Frischhaltebehälter mit einem Deckel mit nach vorne offener

Führungsbahn

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Innenraum zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände eines Innenbehälters begrenzt ist. Darüber hinaus umfasst das Haushaltskältegerät einen im Innenraum angeordneten Frischhaltebehälter für Lebensmittel, der einen Deckel aufweist, mit dem er verschließbar ist. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber hinaus eine Lagerungsvorrichtung, mit welcher der Deckel zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters im Innenraum anhebbar und absenkbar gelagert ist. Der Deckel ist mit einem Bedienelement betätigbar, wobei dazu das Bedienelement mit dem Deckel koppelbar ist.

Derartige Ausgestaltungen sind aus dem Stand der Technik bekannt. So zeigt die WO 201 1/026749 A2 ein entsprechendes Kältegerät mit einem Gemüsefach. Eine Schale zum Aufnehmen des Gemüses kann in den Innenraum eingebracht und herausgenommen werden. Diese Schale ist von oben her durch einen Deckel abdeckbar. An schräg ausgebildeten Oberkanten der Schale liegt der Deckel im geschlossenen Zustand auf. Oberhalb des Deckels ist eine weitere Platte angeordnet, an der eine Frontleiste ausgebildet ist, an welcher ein Bedienelement bewegbar positioniert ist. Das Bedienelement kann parallel zur Frontleiste verschoben werden und ist dazu mit einer schräg verlaufenden Führungsbahn in Form eines Schlitzes, der in dem Deckel ausgebildet ist, gekoppelt. Abhängig von dieser Verschiebung dieses Schiebers erfolgt dann ein Anheben des Deckels, der über eine entsprechende mechanische Kopplung mit der darüber angeordneten Platte gekoppelt ist.

Darüber hinaus ist aus der DE 40 40 341 C2 eine Frischhaltebox mit einem verschließbaren Deckel bekannt. Auch diese Box ist in einen Innenraum eines Haushaltskältegeräts einsetzbar.

Bei beiden aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungen ist es vorgesehen, das darin eingebrachte Kühlgut, beispielsweise in Form von Gemüse, Salate, Fleisch, Obst und dergleichen vor unerwünscht schnellem Austrocknen zu bewahren. Die in dem Zusammenhang auftretenden Probleme sind bereits in der DE 40 40 341 C2 hinlänglich erläutert.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem die mechanische Kopplung zwischen dem Deckel und einem Bedienelement montagefreundlicher gestaltet ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät, welches die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, gelöst.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät umfasst einen Innenraum zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände eines Innenbehälters begrenzt ist. Das Haushaltskältegerät weist darüber hinaus einen Frischhaltebehälter auf, der im Innenraum anbringbar ist. Der Frischhaltebehälter ist durch einen ihm zugeordneten Deckel verschließbar. Eine Lagerungsvorrichtung des Haushaltskältegeräts ist dahingehend ausgebildet, dass mit ihr der Deckel zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters im Innenraum anhebbar und absenkbar gelagert ist. Der Deckel ist mit einem Bedienelement betätigbar, wobei dazu das Bedienelement mit dem Deckel koppelbar ist. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass der Deckel auf einer dem Bedienelement zugewandten Oberseite eine Führungsbahn aufweist, in welche das Bedienelement koppelbar ist. Die Führungsbahn weist eine obere, die Form der Führungsbahn begrenzende Randkontur auf, die einen frontseitigen Randkonturabschnitt umfasst. Dieser frontseitige Randkonturabschnitt bildet auch einen Teilabschnitt eines Frontrands des Deckels. Der frontseitige Randkonturabschnitt ist, in vertikaler Richtung des Haushaltskältegeräts betrachtet, auf einem niedrigeren Höhenniveau ausgebildet als ein die Randkontur vervollständigender restlicher Randkonturabschnitt der Führungsbahn. Durch die Führungsbahn wird also in der Oberseite eine Nut oder Vertiefung ausgebildet, in welcher dann das Bedienelement koppelbar ist. Nach oben hin ist diese Führungsbahn begrenzt beziehungsweise diese Führungsbahn ist an einem oberen Ende in ihrer Formgebung durch diese Randkontur definiert. Der frontseitige Randkonturabschnitt, der somit bei einer frontseitigen Betrachtung des Haushaltskältegeräts dem Nutzer zugewandt angeordnet ist, ist hier bezüglich seiner Höhenlage und somit seiner positioneilen Ausgestaltung in vertikaler Richtung des Haushaltskältegeräts betrachtet spezifisch vorgegeben. Indem dieser frontseitige Randkonturabschnitt gleichzeitig einen Teilabschnitt eines Frontrands des Deckels bildet, ist diese Führungsbahn quasi zum Frontrand hin in dem Hinblick geöffnet, dass zumindest bereichsweise ein zumindest teilweise abgesenkter Abschnitt ausgebildet ist. Durch diese Ausgestaltung wird die frontseitige Zugänglichkeit zur Führungsbahn ermöglicht. Dadurch lässt sich die Montage und die Kopplung zwischen dem Deckel und dem Bedienelement wesentlich verbessern und dennoch im gekoppelten Zustand die uneingeschränkte Führungsfunktionalität aufrecht erhalten.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der frontseitige Randkonturabschnitt in zumindest einer ersten Teillänge seiner Gesamtlänge auf einem dem Boden der Führungsbahn entsprechenden Höhenniveau ausgebildet ist. Dies bedeutet, dass die Führungsbahn zum Frontrand hin quasi über ihre gesamte Höhe geöffnet und zugänglich ist, wodurch das quasi horizontale frontseitige Einführen von einer Teilkomponente des Bedienelements in die Führungsbahn problemlos erreicht ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die erste Teillänge maximal die Hälfte der Gesamtlänge ist. Dies ist dahingehend besonders vorteilhaft, dass somit quasi ein über die gesamte Höhe der Führungsbahn frei liegender Zugang gebildet ist, der sich vorzugsweise in der Breite zumindest über die Teilkomponente des Bedienelements, welches beim Montieren eingeführt werden soll, erstreckt. Andererseits ist diese Breite beziehungsweise erste Teillänge nicht so weit gebildet, dass sie quasi über den gesamten frontseitigen Randkonturabschnitt vorliegt, wodurch ein unerwünschtes Herausgleiten der Teilkomponente des Bedienelements im gekoppelten und montierten Endzustand einerseits beziehungsweise bei einer nachfolgenden Betätigung des Bedienelements zum Anheben oder Absenken des Deckels andererseits verhindert ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der frontseitige Randkonturabschnitt in zumindest einer zweiten Teillänge seiner Gesamtlänge auf einem Höhenniveau ausgebildet ist, das höher liegt als ein den Boden der Führungsbahn am Frontrand des Deckels entsprechendes Höhenniveau und das andererseits jedoch zugleich niedriger liegt als das Höhenniveau des an den frontseitigen Randkonturabschnitt anschließenden restlichen Randkonturabschnitt. Diese Ausführung ist besonders vorteilhaft, da sie die bereits oben genannten Vorteile besonders begünstigt. Denn durch diese Ausgestaltung ist es unerheblich, in welcher Stellung die Teilkomponente des Bedienelements beim Koppeln mit dem Deckel angeordnet ist, so dass in jeder der möglichen Stellungen, in der sich die Teilkomponente des Bedienelements befinden kann, eine nutzerfreundliche frontseitige Einschiebung dieser Teilkomponente in die Führungsbahn ermöglicht ist. Darüber hinaus ist es jedoch auch erreicht, dass im montierten Endzustand und bei einem dann erfolgenden nachfolgenden Betätigen des Bedienelements diese Teilkomponente nicht mehr unerwünscht aus der Führungsbahn herausrutscht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die zweite Teillänge einen vorderen Rand eines Podests bildet, welche mit einem hinteren Rand die Führungsbahn begrenzt. Durch diese Ausgestaltung wird die Führungsbahn in ihren Ausmaßen definierter vorgegeben, so dass sie auch an die Teilkomponente angepasst ist und ein unerwünschtes Spiel der Teilkomponente in der Führungsbahn insbesondere in einer Richtung senkrecht zum Frontrand auftritt. Darüber hinaus ist auch eine gewisse Stabilisierung dieses Frontrands über den frontseitigen Randkonturabschnitt erreicht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Podest eine Oberseite aufweist, die über ihre gesamte Fläche auf einem niedrigeren Höhenniveau ausgebildet ist, als der restliche Randkonturabschnitt. Dieses abgesenkte Podest ermöglicht dann auch ein einfaches Übergleiten der Teilkomponente des Bedienelements, wenn dieses vor der koppelnden Montage in einer spezifischen Stellung sich befindet.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Deckel im Bereich des frontseitigen Randkonturabschnitts elastisch verformbar ist. Dies begünstigt die von vorne erfolgende Montage auch dann, wenn die Teilkomponente des Bedienelements in einer Stellung sich befindet, in welcher sie nicht über die erste Teillänge des frontseitigen Randkonturabschnitts einführbar und koppelbar ist.

Insbesondere ist vorgesehen, dass beim Überführen eines Eingriffselements, welches die Teilkomponente des Bedienelements darstellt, über das Podest in die Führungsbahn eine definierte elastische Verformung nach unten ausgebildet ist. Das Eingriffselement kann beispielsweise ein stiftartiges Element sein, welches dann in die Führungsbahn eingreift und darin geführt ist, um in mechanischer Wechselwirkung beim Betätigen des Bedienelements das Verschieben des Deckels und somit auch das Anheben oder Absenken bewirken zu können.

Bei dieser Ausgestaltung ist es dann möglich, dass das Eingriffselement beim Überführen über das Podest beim Erreichen der Führungsbahn dann das Podest hinterschnappt.

Vorzugsweise ist die Höhe des Podests derart ausgebildet, dass das Eingriffselement maximal 3 mm in vertikaler Richtung betrachtet mit der Höhe des Podests überlappt. Durch eine derartige Ausgestaltung wird bei der Kopplung und somit der Montage zwischen dem Deckel und dem Bedienelement auch ein zuverlässiges und verschleißarmes Koppeln ermöglicht und das Podest und/oder die Teilkomponente des Bedienelements nicht beschädigt. Andererseits wird dadurch auch erreicht, dass die Teilkomponente nicht unerwünscht tief in die Führungsbahn hineinragt, wenn der gekoppelte Zustand gebildet ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass durch den abgesenkten frontseitigen Randkonturabschnitt ein frontseitiger Einführbereich für ein Eingriffselement des Bedienelements ausgebildet ist, wobei das Eingriffselement die bereits oben genannte Teilkomponente darstellt. Dies erfolgt derart, dass die Kopplung des Bedienelements mit dem Deckel durch ein frontseitiges Einschieben des Eingriffselements in die Führungsbahn ermöglicht ist. Die Montage und grundsätzliche mechanische Kopplung zwischen dem Deckel und dem Bedienelement und/oder einer Trennwand, an der das Bedienelement angeordnet ist, ist dadurch erheblich erleichtert. Ein Nutzer kann dann gegebenenfalls das Herausnehmen der Trennwand, an welcher das Bedienelement angeordnet ist, sehr einfach durchführen. Die Handhabung zu Reinigungszwecken oder dergleichen ist dann erheblich erleichtert. Die Montage und Demontage ist dadurch im Wesentlichen durch ein horizontales Einschieben oder Herausziehen der Trennwand mit dem Bedienelement ermöglicht und es ist kein umfängliches Hochheben der Trennwand mit dem Bedienelement mehr erforderlich, um eine Entkopplung der Teilkomponente des Bedienelements mit der Führungsbahn zu bewirken.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Höhenniveau des restlichen Randkonturabschnitts bündig mit dem Höhenniveau der Oberseite des Deckels ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist die Führungsbahn quasi vollständig als Vertiefung oder Nut in den Deckel integriert und steht somit nicht über die Oberseite dieses Deckels über. Durch diese Ausgestaltung kann eine sehr flachbauende Gerätegestaltung realisiert werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Führungsbahn gegenüber dem Frontrand des Deckels schräg nach hinten zu einem rückseitigen Rand verlaufend angeordnet ist.

Insbesondere ist vorgesehen, dass das Bedienelement um eine Vertikalachse drehbar gelagert ist. Dadurch kann eine einfache Betätigung durch einen Nutzer erzielt werden und eine einfache Übertragung der Drehbewegung auf den Deckel zum Anheben und Absenken erreicht werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Bedienelement einen scheibenförmigen Grundkörper aufweist, an dessen dem Deckel zugewandten Unterseite ein Eingriffselement zum Koppeln mit der Führungsbahn des Deckels ausgebildet ist. Dieses Eingriffselement kann vorzugsweise ein zylinderförmiger Stift sein.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Frischhaltebehälter durch eine Trennwand von einem restlichen Teilvolumen des Innenraums separiert ist und das Bedienelement an einer Unterseite der Trennwand relativ dazu drehbar gelagert ist.

Der Frischebehälter umfasst neben dem Deckel vorzugsweise eine Schublade, in welche die Lebensmittel einbringbar sind.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der unterhalb der Trennwand angeordnete Deckel an der Trennwand relativ dazu verschiebbar gelagert ist, so dass durch das Verschieben der offene oder geschlossene Zustand des Deckels einstellbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist der Deckel somit ohne mechanische Kopplung zur Führung mit vertikalen Seitenwänden des Innenbehälters angeordnet. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass vertikale Seitenwände des Innenbehälters nicht geradlinige Führungsbahnen aufweisen, in denen der Deckel gelagert ist und zum Einstellen der offenen oder geschlossenen Stellung verschiebbar ist. Durch die nicht geradlinige Ausgestaltung dieser Führungsbahnen in den Seitenwänden wird bei einem horizontal initiierten Verschieben des Deckels dieser angehoben oder abgesenkt, was durch schräg verlaufende Führungsbahnabschnitte erreicht ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts; Fig. 2 perspektivische Darstellung eines Deckels eines Frischhaltebehälters, einer damit verbundenen Trennwand und eines Bedienelements zum

Betätigen des Deckels, wie es in dem Haushaltskältegerät gemäß Fig. 1 verbaut ist; Fig. 3 eine anderweitige perspektivische Ansicht der Komponenten gemäß Fig. 2;

Fig. 4 eine Seitenansicht der Komponenten gemäß Fig. 2 und Fig. 3;

Fig. 5 eine Explosionsdarstellung von Teilkomponenten der Ausgestaltung gemäß

Fig. 2 bis Fig. 4; eine perspektivische Darstellung eines Teilausschnitts des Haushaltskältegeräts, bei welchem die Führung des Deckels unterschiedlich zur Ausgestaltung gemäß Fig. 2 bis Fig. 5 ausgebildet ist; eine Darstellung gemäß Fig. 6, bei der jedoch der Deckel in einer geöffneten Stellung dargestellt ist;; eine perspektivische Darstellung eines Teilausschnitts des Deckels mit einem ersten Ausführungsbeispiel einer Führungsbahn; die perspektivische Darstellung gemäß Fig. 8 mit einem zweiten Ausführungsbeispiel einer Führungsbahn; die perspektivische Darstellung gemäß Fig. 8 und Fig. 9 mit einem weiteren Ausführungsbeispiel einer Führungsbahn; eine Darstellung der Ausgestaltung gemäß Fig. 8 mit teilweise eingeführtem Eingriffselement des Bedienelements; eine Darstellung gemäß Fig. 9 mit zwei verschiedenen Positionen eines Eingriffselements des Bedienelements beim Montieren; eine Darstellung der Ausführung gemäß Fig. 10 mit bereichsweise eingeführtem Eingriffselement des Bedienelements; die Darstellung gemäß Fig. 10 mit teilweise eingeführtem Eingriffselement des Bedienelements in einer zu Fig. 13 unterschiedlichen Drehstellung des Bedienelements; und eine perspektivische Schnittdarstellung mit kenntlich gemachten unterschiedlichen Lagen des Deckels.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen. In Fig. 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden einen ersten Innenraum, der ein Kühlraum 4 ist, und einen darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum, der ein Gefrierraum 5 ist. Der Kühlraum 4 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen +4° C und +8° C. Der Kühlraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse ausgebildet sein. Der Kühlraum 4 ist bei geöffneter Tür 6, die frontseitig den Raum 4 verschließt, zugänglich.

Der Gefrierraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut, bei beispielsweise -18° C. Der Gefrierraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7 zugänglich.

In dem Kühlraum 4 ist ein Kühlgut- beziehungsweise Frischhaltebehälter 8 ausziehbar gelagert, der mittels eines über dem Frischhaltebehälter 8 gelagerten Deckels 9 verschließbar ist. Über dem Deckel 9 kann, wie dargestellt, eine zusätzliche Abdeckung 10, beispielsweise in Form eines Glasfachbodens, angeordnet sein.

Der Innenbehälter 3 weist zwei gegenüberliegende vertikale Seitenwände 3a und 3b auf.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zwischen dem Deckel 9 und der Abdeckung 10 eine Trennwand 1 1 angeordnet ist. Durch diese ist der Frischhaltebehälter 8 von dem verbleibenden restlichen Teilvolumen des Innenraums beziehungsweise Kühlraums 4 separiert.

Der Deckel 9 ist mittels einer Lagerungsvorrichtung 12 zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters 8 im Innenraum 4 anhebbar und absenkbar gelagert. Insbesondere die Lagerungsvorrichtung 12 umfasst ein Bedienelement 13, mit welchem der Deckel 9 betätigbar ist. Das Bedienelement 13 ist zur Betätigung des Deckels 9 auf einem Betätigungsweg um eine Achse drehbar und zumindest in einer Drehstellung entlang des Betätigungswegs verrastbar. Das Bedienelement 13 ist in einem Zwischenraum zwischen dem Deckel 9 und der Trennwand 1 1 angeordnet und erstreckt sich nur teilweise nach vorne aus diesem Zwischenraum heraus, so dass es zur Tür 6 hin und somit frontseitig frei zugänglich und durch einen Nutzer betätigbar ist. In Fig. 2 ist eine Baugruppe gezeigt, die den Deckel 9, die Trennwand 1 1 und das Bedienelement 13 zeigt. Das Bedienelement 13 umfasst einen scheibenförmigen Grundkörper 14, der nachfolgend noch näher erläutert wird.

Die in vertikaler Richtung und somit in y-Richtung oberhalb des Deckels 9 angeordnete Trennwand 1 1 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel dahingehend gestaltet, dass sie auch als Trägerplatte für den Deckel 9 dient. Der Deckel 9 ist somit bei diesem Ausführungsbeispiel ausschließlich an dieser Trennwand 1 1 gelagert und kann relativ zu dieser Trennwand 1 1 verschoben werden, um dann gegenüber einer Schublade 15 des Frischhaltebehälters 8 angehoben oder abgesenkt zu werden, um den geöffneten oder geschlossenen Zustand des Frischhaltebehälters 8 einstellen zu können.

Der Frischhaltebehälter 8 umfasst den Deckel 9 und die Schublade 15.

Wie dazu in der perspektivischen Ansicht von unten in Fig. 3 zu erkennen ist, umfasst der Deckel 9 an den den Seitenwänden 3a und 3b zugewandten Rändern 9a und 9b Eingriffsbügel 16, 17, 18 und 19, die in nach unten ragende Führungslaschen 20, 21 , 22 und 23 der Trennwand 1 1 eingreifen. In diesen Führungslaschen 20 bis 23 sind Führungsbahnen schräg verlaufend ausgebildet, wie dies in der Seitenansicht in Fig. 4 gezeigt ist. Bei dieser Seitenansicht sind die Laschen 20 und 21 gezeigt, die Führungsbahnen 20a und 21 a aufweisen. In diese greifen die Elemente bzw. Bügel 16 und 17 ein.

In der Seitenansicht gemäß Fig. 4 ist hier ein Zustand gezeigt, in dem der Deckel 9 in einer vollständig geschlossenen Endstellung gezeigt ist. Die Bügel 16 und 17 sind in dem Zusammenhang an einem unteren vorderen Ende der Führungsbahnen 20a und 21 a angeordnet. Das in Fig. 4 ebenfalls dargestellte Bedienelement 13 mit seinem scheibenförmigen Grundkörper 14 ist mit dem Deckel 9 mechanisch so gekoppelt, dass abhängig von einer Drehbewegung um eine Achse A der Deckel 9 verschoben wird. Dies bedeutet, dass beispielsweise ausgehend von dem in Fig. 4 gezeigten geschlossenen Zustand des Deckels 9 durch Drehen des Grundkörpers 14 um die Achse A ein Verschieben des Deckels 9 relativ zur Trennwand 1 1 erreicht wird, und dabei die Bügel 16 und 17 in den Führungsbahnen 20a und 21 a nach hinten oben gleiten, so dass der Deckel 9 relativ zur Schublade 15 nach oben angehoben wird.

Wie aus der Darstellung in Fig. 4 zu erkennen ist, erstreckt sich dieser scheibenförmige Grundkörper 14 gegenüber einem vorderen Rand 1 1 a der Trennwand 1 1 über und kann somit leicht durch einen Nutzer gegriffen und betätigt werden.

In Fig. 5 ist eine Explosionsdarstellung der Baugruppe gemäß Fig. 2 bis Fig. 4 gezeigt. An einer Unterseite 1 1 b der Trennwand 1 1 ist ein Haltestift 24 integral ausgebildet, der eine Lagerungsstelle des scheibenförmigen Grundkörpers 14 darstellt. Der scheibenförmige Grundkörper 14 ist insbesondere zerstörungsfrei lösbar an der Trennwand 1 1 drehbar gelagert, kann jedoch auch unlösbar daran drehbar gelagert sein. Dazu umfasst der scheibenförmige Grundköper 14 ein Zentralloch 25, durch welches sich der Haltestift 24 im montierten Zustand erstreckt. Durch dieses Zentralloch 25 verläuft auch die Drehachse A. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Anbringung des scheibenförmigen Grundkörpers 14 durch ein Sicherungselement 24a gesichert ist, welches mit dem Haltestift 24 koppelt.

An einer der Trennwand 1 1 und somit auch dem scheibenförmigen Grundkörper 14 zugewandten Oberseite 9c des Deckels 9 ist eine Führungsbahn 26 ausgebildet, die in sich geradlinig, jedoch schräg verlaufend zu einem Frontrand 9d des Deckels 9 orientiert ist.

An einer dem Deckel 9 zugewandten Unterseite 27 des Grundkörpers 14 ist außermittig zum Zentralloch 25 ein Eingriffselement 28 ausgebildet, welches vorzugsweise als Stift gebildet ist. Dieses Eingriffselement 28 greift im montierten Endzustand und somit im gekoppelten Zustand des Grundkörpers 14 mit dem Deckel 9 in diese Führungsbahn 26 ein. In der Darstellung gemäß Fig. 5 ist die Führungsbahn 26 nur schematisch zu verstehen. Die Funktion und Gestaltung der Führungsbahn 26 ist in den Fig. 6 bis 10 erläutert.

Durch die außermittige Positionierung dieses Eingriffselements 28 und die spezifische schräge Orientierung der Führungsbahn 26 wird durch eine Drehbewegung des Grundkörpers 14 um die Achse A eine Relativverschiebung des Deckels 9 zur Trennwand 1 1 erreicht und dadurch ein Anheben oder Absenken des Deckels 9 relativ zur Trennwand 1 1 und somit auch zur Schublade 15 erreicht.

In dem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass mehrere Drehstellungen des Grundkörpers 14 arretierbar und insbesondere verrastbar sind. Insbesondere sind hier die beiden möglichen Endstellungen entlang des Betätigungswegs verrastbar. Vorzugsweise ist darüber hinaus neben diesen ersten verrastbaren Drehstellungen zumindest eine zweite Drehstellung, die sich auf dem Betätigungsweg zwischen diesen Endstellungen befindet, verrastbar.

In Fig. 6 ist in einer perspektivischen Teildarstellung eine Einsicht in das Haushaltskältegerät 1 gezeigt. Dort ist im Unterschied zu den Ausführungen gemäß Fig. 2 bis Fig. 5 eine Ausgestaltung gezeigt, bei der der Deckel 9 nicht an der Trennwand 1 1 verschiebbar gelagert ist, sondern bei welcher der Deckel 9 direkt an den Seitenwänden 3a und 3b gelagert und geführt ist. Dazu sind an den Seitenwänden 3a und 3b nicht geradlinige Führungsbahnen ausgebildet, wobei in Fig. 6 lediglich die nicht geradlinige Führungsbahn 30 an der Seitenwand 3b gezeigt ist. Nichtgeradlinigkeit ist hier insbesondere in einem unteren Begrenzungsrand 31 dieser Führungsbahn 30 realisiert. In Fig. 6 ist der vollständig geschlossene Zustand des Deckels 9 dargestellt, so dass hier der Deckel 9 auf der Schublade 15 aufliegt und der Frischhaltebehälter 8 geschlossen ist. Dazu befinden sich die Bügel 18 und 19 wie die gegenüberliegenden Bügel 16 und 17 an Tiefpunkten der Führungsbahn 30 und somit auch insbesondere an Tiefpunkten des unteren Rands 31 dieser Führungsbahn 30. Ausgehend von dieser geschlossenen Stellung kann die geöffnete Stellung des Deckels 9 durch Betätigen des Bedienelements 13, insbesondere ein Drehen des Grundkörpers 14, erreicht werden, so dass dann der Deckel 9 quasi nach hinten oben geschoben wird, wie dies dann in Fig. 7 dargestellt ist. Hier liegen dann diese Bügel 18 und 19 wie auch die in Fig. 7 ebenfalls nicht gezeigten Bügel 16 und 17 an Hochpunkten des unteren Rands 31 auf.

Der Deckel 9, wie er in der Ausführung gemäß Fig. 6 und 7 gezeigt ist, weist detaillierterer Darstellung die Führungsbahn 26 auf. Diese Führungsbahn 26, wie sie in Fig. 5 lediglich vereinfacht dargestellt ist, kann unterschiedlich gestaltet sein, wobei hier auf die nachfolgenden Erläuterungen zu Fig. 8 bis Fig. 10 verwiesen wird. In Fig. 6 und Fig. 7 ist in dem Zusammenhang die Ausführung gemäß Fig. 10 gezeigt.

Der Deckel 9 weist auf seiner Oberseite 9c, die dem Bedienelement 13 und auch der Trennwand 1 1 zugewandt ist, die Führungsbahn 26 als Nut beziehungsweise Vertiefung auf. Der Deckel 9 umfasst einen Frontrand 9d. Dieser Frontrand 9d ist einem Nutzer zugewandt, wenn dieser das Haushaltskältegerät 1 auf die Tür 6 blickend betrachtet oder bei geöffneter Tür 6 in den Innenraum 4 blickt. Dieser Frontrand 9d ist somit der Tür 6 zugewandt, wenn diese geschlossen ist.

In diese Führungsbahn 26 ist das Bedienelement 13 mit dem Eingriffselement 28, welches eine Teilkomponente des Bedienelements 13, insbesondere des Grundkörpers 14 darstellt, koppelbar. Diese Führungsbahn 26 ist bei den gezeigten Ausführungen gemäß Fig. 8 bis Fig. 10 zum Frontrand 9d hin offen ausgebildet. In dem Zusammenhang ist bei der Ausführung in Fig. 8 vorgesehen, dass die Führungsbahn 26 eine obere und somit in vertikaler Richtung (y- Richtung) oben liegende, die Form der Führungsbahn 26 begrenzende Randkontur 32 aufweist. Diese obere Randkontur 32 umfasst einen frontseitigen Randkonturabschnitt 33, der eine Teillänge beziehungsweise einen Teilabschnitt des Frontrands 9d des Deckels 9 bildet. In vertikaler Richtung betrachtet ist der frontseitige Randkonturabschnitt 33 auf einem niedrigeren Höhenniveau ausgebildet, als ein die Randkontur 32 vervollständigender restliche Randkonturabschnitt 34. Insbesondere wird somit durch die Randkonturabschnitte 33 und 34 ein vollständig geschlossener umlaufender Begrenzungsrand und somit die Randkontur 32 gebildet. Bei dem in Fig. 8 vorgesehenen Ausführungsbeispiel ist der frontseitige Randkonturabschnitt 33 über seine gesamte Länge (Erstreckung in x-Richtung), die auch die Breite des Deckels 9 darstellt, auf diesem gleichen niedrigen Höhenniveau ausgebildet. Insbesondere ist vorgesehen, dass dieser frontseitige Randkonturabschnitt 33 auf einem Höhenniveau angeordnet ist, welches einem Höhenniveau eines Bodens 35 der Führungsbahn 26 entspricht. Dieser frontseitig offene Abschnitt der Führungsbahn 26 ist in seiner Länge in x-Richtung kleiner ausgebildet, als eine auf den Frontrand 9d projizierte Gesamtlänge L der Führungsbahn 26. Insbesondere ist die Breite beziehungsweise Teillänge dieses frontseitigen Randkonturabschnitts 33 so bemessen, dass das Eingriffselement 28 leicht und mit einem gewissen, jedoch nicht zu großen Spiel eingeführt werden kann.

In Fig. 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Führungsbahn 26 gezeigt. Im Unterschied zur Ausgestaltung gemäß Fig. 8 ist hier vorgesehen, dass der frontseitige Randkonturabschnitt 33 sich über die gesamte Länge L der Führungsbahn 26, wenn sie auf den Frontrand 9d projiziert ist, erstreckt.

In Fig. 10 ist in einer entsprechenden perspektivischen Darstellung, wie sie in Fig. 8 und 9 gezeigt ist, ein weiteres Ausführungsbeispiel der Gestaltung der Führungsbahn 26 dargestellt. Bei diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist im Unterschied zu Fig. 8 und Fig. 9 vorgesehen, dass sich der frontseitige Randkonturabschnitt 33 mit einer ersten Teillänge L1 sich in x-Richtung und somit in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts 1 bemisst und sich auf einem Höhenniveau erstreckt, welches niedriger ist als das Höhenniveau des restlichen Randkonturabschnitts 34. Insbesondere erstreckt sich der frontseitige Randkonturabschnitt 33 über diese erste Teillänge auf einem Höhenniveau, welches dem Höhenniveau des Bodens 35 entspricht.

Der frontseitige Randkonturabschnitt 33 erstreckt sich darüber hinaus über eine zweite Teillänge L2 auf einem Höhenniveau, welches höher liegt als die erste Teillänge L1 , welches jedoch niedriger liegt als der die Randkontur 32 vervollständigende restliche Randkonturabschnitt 34.

Darüber hinaus ist vorgesehen, dass diese zweite Teillänge L2 einen Frontrand eines Podests 36 bildet. Dieses Podest 36 bildet mit einem dem Frontrand 9d des Deckels 9 abgewandten hinteren Rand 37 eine Begrenzung der Führungsbahn 26. Das Podest 36 weist darüber hinaus eine Oberseite 38 auf, die über ihre gesamte Fläche auf einem niedrigeren Höhenniveau ausgebildet ist, als der restliche Randkonturabschnitt 34.

Bei einer weiteren Ausführung kann vorgesehen sein, dass sich auch die erste Teillänge L1 auf dem Höhenniveau der zweiten Teillänge L2 erstreckt.

Ebenso kann vorgesehen sein, dass sich die erste Teillänge L1 auf einem Höhenniveau erstreckt, das unterschiedlich zum Höhenniveau des Bodens 35 ist, jedoch niedriger liegt als das Höhenniveau des restlichen Randkonturabschnitts 34.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Deckel 9 im Bereich des frontseitigen Randkonturabschnitts 33 elastisch verformbar ist, insbesondere beim Überführen des Eingriffselements 28 des Bedienelements 13 über das Podest 36 in die Führungsbahn 26 eine definiert elastische Verformung nach unten ermöglicht.

Dadurch kann das Bedienelement 13 und insbesondere das Eingriffselement 28 in jeder beliebigen möglichen Stellung, die es einnehmen kann, definiert über die Frontseite montiert und mit der Führungsbahn 26 gekoppelt werden. In Fig. 1 1 ist die Ausführung gemäß Fig. 8 gezeigt, wobei darüber hinaus eine über den frontseitig offen ausgebildeten Einführbereich der Führungsbahn 26 das Eingriffselement 28 horizontal eingeführt beziehungsweise eingeschoben ist und sich somit in der vorderen ersten Endstellung befindet, in welcher der Deckel 9 geöffnet ist. In Fig. 12 ist die Ausführung gemäß Fig. 9 gezeigt, wobei die hier in x-Richtung möglichen maximalen Positionen des Eingriffselements 28 gezeigt sind, wenn das Bedienelement 13 auch hier aus einem Betätigungsweg die beiden Endstellungen erreicht. Es ist bei der Ausführung gemäß Fig. 12 somit angedeutet, dass in jeglicher möglichen Stellung des Bedienelements 13 und somit in jeder möglichen Stellung des Eingriffselements 28 problemlos eine Kopplung mit der Führungsbahn 26 beim Montieren des zusammengekoppelten Endzustands möglich ist. In Fig. 13 ist die Ausführung gemäß Fig. 10 gezeigt, wobei hier dargestellt ist, dass das Bedienelement 13 in einer ersten Endstellung sich befindet und somit das Eingriffselement 28 in einer in x-Richtung betrachtet maximal rechten Position befindet. Bei dieser Ausgestaltung kann dann das Eingriffselement 28 problemlos über die erste Teillänge L1 frontseitig und in z-Richtung in die Führungsbahn 26 eingeschoben und somit eingekoppelt werden.

Befindet sich andererseits bei dieser Montage und somit bevorstehenden Kopplung das Bedienelement 13 in der anderen Endstellung und ist somit das Eingriffselement 28 in x- Richtung auf der maximal linken Position angeordnet, ist ebenfalls eine Kopplung mit der Führungsbahn 26 zum Montieren der genannten Komponenten miteinander ermöglicht. Denn dann wird durch die vorgegebene Höhe des Eingriffselements 28 die weitere Positionierung und Lagerung der Komponenten auch ein in z-Richtung erfolgendes Überschieben des Eingriffselements 28 über das Podest 36 ermöglicht, so dass dann das Eingriffselement 28 auch problemlos in die Führungsbahn 26 eingeführt werden kann und das Podest 36 übergleitet.

Dazu ist in Fig. 15 eine perspektivische Schnittdarstellung gezeigt, bei der die möglichen Höhenlagen des Deckels 9 angedeutet sind. Die höhenmäßig niedrigere Lage des Deckels 9 charakterisiert dabei jene positioneile Stellung, bei der der Deckel 9 geschlossen ist, jedoch die Schublade 15 nicht eingeschoben beziehungsweise noch nicht in ihrer eingeschobenen Endstellung angeordnet ist. Bei dieser Ausgestaltung ist ein unteres Ende des Eingriffselements 28 maximal geringfügig in vertikaler Richtung betrachtet überlappend mit dem Podest 36. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das Podest 36 niedriger ist als dieses untere Ende des Eingriffselements 28, so dass gegebenenfalls auch das Eingriffselement 28 relativ berührungslos oder nur mit geringem Kontakt über das Podest 36 zum Montieren und mechanischen Koppeln mit der Führungsbahn 26 übergeschoben werden kann.

Wird dann nach dieser Montage und dem erreichten Koppeln die Schublade 15 in ihre geschlossene Endstellung geschoben, so erfolgt auch diesbezüglich durch die Kopplung zwischen dem Deckel 9 und der Schublade 15 ein geringfügiges Anheben des Deckels 9 in die dann in Fig. 15 gezeigte obere Lage. Bei dieser ist dann in vertikaler Richtung und somit in y-Richtung betrachtet ein Überlapp zwischen dem Eingriffselement 28 und dem Podest 36 ausgebildet, welches im einstelligen Millimeterbereich liegt.

In den Ausführungsbeispielen ist vorgesehen, dass der Randkonturabschnitt 34 bündig mit der Oberseite 9c ist.

Es kann jedoch auch eine darüber hinaus stehende und somit nach oben erhabene Ausgestaltung des Randkonturabschnitts 34 gegenüber der Oberseite 9c vorgesehen sein. Darüber hinaus ist es auch möglich, dass das Bedienelement 13 in vielfältiger Art und Weise anderweitig gestaltet ist. Es ist daher nicht erforderlich, dass es um eine Drehachse drehbar ist und insbesondere einen scheibenförmigen Grundkörper 14 aufweist. Es kann in dem Zusammenhang beispielsweise auch ein Kippschalter oder eine Push-Push-Betätigungsmechanik oder eine anderweitige Ausgestaltung vorgesehen sein. Insbesondere ist bei den erläuterten Ausführungen bezüglich der Gestaltung der nach vorne offenen Führungsbahn 26 vorgesehen, dass der frontseitige Randkonturabschnitt 33 insbesondere bei den Ausführungen gemäß Fig. 8 und Fig. 10 an derjenigen Lage in x- Richtung ausgebildet ist, an welcher das Eingriffselement 28 in einer Stellung, in der dann das Bedienelement 13 den offenen Zustand des Deckels 9 eingestellt hätte, angeordnet ist. Durch diese Spezifikation und Positionierung der frontseitigen Zugänglichkeit der Führungsbahn 26 wird erreicht, dass über das Bedienelement 13 und die Führungsbahn 26 der Deckel 9 aktiv nach vorne geschoben werden kann. Dies ist vorteilhaft bei relativ steilen Anlageflächen zwischen dem Deckel 9 und der Schublade 15. Auch bei hohen Reibungskoeffizienten zwischen dem Deckel 9 und der Schublade 15 beziehungsweise zwischen dem Deckel 9 und der Auflagekontur, über welche der Deckel 9 an der Trennwand 1 1 oder direkt an den Wänden 3a und 3b geführt wird, ist dies vorteilhaft. Von Vorteil ist diese Ausgestaltung auch dann, wenn ein sehr dichtes Schließen zwischen dem Deckel 9 und der Schublade 15 gefordert wird. Bei dieser Ausgestaltung ist es möglich, den Deckel 9 so weit auf die Schubladenauflagefläche zu schieben, bis der Deckel 9 von seiner Auflagefläche beziehungsweise am Rand 31 abgehoben wird und nun komplett auf dem Rand der Schale beziehungsweise der Schublade 15 aufliegt. Insbesondere bei der Ausgestaltung gemäß Fig. 10 sowie 13 und 14 und 15 ist es vorteilhaft, wenn die darunter angeordnete Schale beziehungsweise Schublade 15 so positioniert ist, dass der Deckel 9 beim Einschieben der Schublade 15 in den Innenraum 4 leicht angehoben wird. Der Deckel 9 wird von seinen Auflagerippen beziehungsweise dem unteren Rand 31 der Führungsbahn 30 leicht abgehoben und liegt somit satt auf der Oberkante der Schublade 15 auf, wodurch ein sehr dichtes Schließen der Schublade 15 und somit des Frischhaltebehälters 8 ermöglicht ist. Durch das Anheben des Deckels 9 bewegt sich der frontseitige Randkonturabschnitt 33 ebenfalls nach oben und die Führungsbahn 36 kann als Anschlag für die Vorderkante der Deckelführungsnut beziehungsweise Führungsbahn 26 wirken.

Bezugszeichenliste

1 Haushaltskältegerät

2 Korpus

3 Innenbehälter

3a Seitenwand

3b Seitenwand

4 Innenraum

5 Innenraum

6 Tür

7 Tür

8 Frischebehälter

9 Deckel

9a Rand

9b Rand

9c Oberseite

9d Frontrand

10 Abdeckung

1 1 Trennwand

1 1 a Rand

1 1 b Unterseite

12 Lagerungsvorrichtung

13 Bedienelement

14 Grundkörper

15 Schublade

16 Bügel

17 Bügel

18 Bügel

19 Bügel

20 Lasche

20a Führungsbahn

21 Lasche

21 a Führungsbahn 2 Lasche

3 Lasche

4 Haltestift

4a Sicherungselement 5 Zentralloch

6 Führungsbahn 7 Unterseite

8 Eingriffselement 9 Oberseite

30 Führungsbahn

31 Unterer Rand

32 Obere Randkontur

33 Randkonturabschnitt

34 Randkonturabschnitt

35 Boden

36 Podest

37 Hinterer Rand

38 Oberseite

L Länge

L1 Erste Teillänge

L2 Zweite Teillänge