Haushaltsgerät mit Wasserablauf

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Wasserablaufleitung, durch die Feuchtigkeit, die sich im Laufe des Betriebs des Kältegeräts in dessen Innerem sammelt, nach außen abfließen kann. Derartige Haushaltsgeräte, insbesondere Kältegeräte, haben meist ein Gehäuse mit einer festen äußeren Wand, einer festen inneren Wand und einem von diesen Wänden begrenzten, meist mit einem Isolationsmaterial gefüllten Zwischenraum. Die Wasserablaufleitung durchquert bei einem solchen Gerät die innere Wand, den Zwischenraum und die äußere Wand und muss gegen den Zwischenraum abgedichtet sein, damit kein Wasser aus der Ablaufleitung in den Zwischenraum gelangen und gegebenenfalls darin enthaltenes Isolationsmaterial durchnässen und seine Isolationswirkung beeinträchtigen kann.

Aus DE-U 20 2005 014 380 ist ein Haushaltsgerät bekannt, bei dem sich eine Wasserablaufleitung durch eine feste äußere Wand, eine feste innere Wand und einen Zwischenraum zwischen beiden erstreckt. Die als eine Rohrleitung ausgeführte Wasserablaufleitung erstreckt sich durch eine in die innere Wand geschnittene öffnung. Zur Verankerung an der öffnung ist die Rohrleitung mit zwei umlaufenden Rippen versehen, die zwischen sich eine Nut begrenzen, in der der Rand der öffnung verrastet ist.

Diese Ablaufleitung zeichnet sich zwar durch eine einfache und schnelle Montage aus, doch besteht bei dieser Anordnung das Problem, dass Wasser, das unmittelbar über die Innenseite der inneren Wand fließt, dazu neigt, in die Nut einzusickern, und nur schwerlich in die Ablaufleitung hinein gelangt. Um Kondenswasser in die Ablaufleitung einzuführen, ist eine von der Innenwand getrennte Auffangschale vorgesehen, die mit einem in eine Eingangsöffnung der Wasserablaufleitung eintauchenden Abflussstutzen versehen ist. Damit beim Zusammenbauen des Geräts der Abflussstutzen in den Eingang der Wasserablaufleitung trifft, muss diese bzw. die öffnung der inneren Wand, durch die sie sich erstreckt, exakt platziert sein, und der Querschnitt des Eingangs muss groß genug sein, um Toleranzen bei der Platzierung der öffnung und der Schale bzw. ihres Abflussstutzens aufzufangen.

Es besteht daher Bedarf nach einem Haushaltsgerät, bei dem aus dem Innenraum auch Wasser, das sich unmittelbar an der inneren Wand niederschlägt, sicher abgeleitet werden kann, ohne dass die Gefahr des Durchsickerns von Wasser in den Zwischenraum besteht.

Die Aufgabe wird bei einem Haushaltsgerät mit einem Gehäuse, das einen Innenraum umgibt und eine feste äußere Wand, eine feste innere Wand und einen von diesen Wänden begrenzten Zwischenraum umfasst, sowie mit einer sich durch den Zwischenraum erstreckenden Wasserablaufleitung dadurch gelöst, dass an der inneren Wand ein in den Zwischenraum vorspringender abschüssiger Anschlusszapfen gebildet ist und ein Ende der Wasserablaufleitung auf den Anschlusszapfen formschlüssig aufgesteckt ist. Da der Anschlusszapfen in die Wasserablaufleitung eingreift und aufgrund der abschüssigen Orientierung eingetretenes Wasser in der Wasserablaufleitung dem Gefälle nach nach außen strebt, kann Wasser von der Innenseite der inneren Wand ohne Gefahr des Einsickerns in den Zwischenraum nach außen befördert werden.

Um den Formschluss und damit den sicheren Halt der Wasserablaufleitung an dem Anschlusszapfen sicher zu stellen, weist letzterer vorzugsweise eine Taille auf, und die Wasserablaufleitung hat vorzugsweise einen lokal verengten Einlassabschnitt, der in die Taille eingreift.

Um Feuchtigkeit aus dem Innenraum effektiv zu sammeln, ist vorzugsweise an der inneren Wand ein Graben oder eine Mulde geformt, von wo der Anschlusszapfen ausgeht.

Um die Wasserablaufleitung in dem Zwischenraum flexibel führen zu können, ist die Wasserablaufleitung vorzugsweise wenigstens teilweise als Wellschlauch ausgebildet.

Indem die Wasserablaufleitung Abschnitte von unterschiedlicher Biegsamkeit aufweist, kann der Verlauf der Wasserablaufleitung durch den Zwischenraum in gewissem Umfang vorgegeben werden, um insbesondere einen zwischen innerer und äußerer Wand mäandernden, Kältebrücken bildenden Verlauf zu vermeiden.

Falls notwendig, um einen gewünschten Verlauf der Wasserablaufleitung zu erreichen, kann diese mit wenigstens einem Verankerungsvorsprung versehen sein, für den eine Aufnahme an einer der Wände angebracht ist.

Vorzugsweise ist dieser Verankerungsvorsprung an der Wasserablaufleitung einteilig ausgeformt.

Vorzugsweise weist der Verankerungsvorsprung ein Schwalbenschwanzprofil auf.

Um einen unkontrollierten Luftaustausch zwischen dem Innenraum des Haushaltsgeräts und der Umgebung über die Wasserablaufleitung zu vermeiden, ist in die Wasserablaufleitung vorzugsweise ein Ventil integriert, das für Wasser wenigstens von innen nach außen durchlässig, für Luft aber in wenigstens in einer Richtung, von innen nach außen oder von außen nach innen, undurchlässig ist.

Bei dem Ventil kann es sich z. B. um ein an sich bekanntes Lippenventil handeln. Das Lippenventil öffnet unter einem an seiner dem Innenraum zugewandten Innenseite anstehenden überdruck, egal ob dieser durch abfließendes Wasser oder durch Luft verursacht ist, und sperrt im Falle eines Unterdrucks.

Einer besonders bevorzugten Ausgestaltung zufolge umfasst das Ventil eine Kammer mit einer innenraumseitigen öffnung und einer umgebungsseitigen öffnung, und ein in der Kammer untergebrachter schwimmfähiger Körper verschließt die umgebungsseitige öffnung, wenn die Kammer kein Wasser enthält, und erhält durch in der Kammer enthaltenes Wasser auftrieb, der ihn von der umgebungsseitigen öffnung fort beaufschlagt. Ein solches Ventil ist einerseits für Wasser von innen nach außen durchlässig, wenn der schwimmfähige Körper durch Wasser in der Kammer zum Aufschwimmen gebracht wird und die umgebungsseitige öffnung frei gibt. Wenn jedoch die Kammer kein Wasser enthält, wird der schwimmfähige Körper von einem im Innenraum herrschenden überdruck gegen die umgebungsseitige öffnung gedrückt und hält diese geschlossen; im Falle eines innenraumseitigen Unterdrucks hingegen wird der Körper durch den Luftdruck von der umgebungsseitigen öffnung abgedrückt, so dass Luft von der Umgebung in den Innenraum strömen kann. Auf diese Weise wird vermieden, dass in dem Innenraum ein Unterdruck entsteht, wenn nach einer Türöffnung Warmluft in

den Innenraum gelangt ist und darin abkühlt. So kann die Tür jederzeit ohne Mühe wieder geöffnet werden.

Die Wasserablaufleitung kann unter Umständen vor allem an ihrem warmen, umgebungsseitigen Ende günstige Lebensbedingungen für Bakterien, Schimmelpilze oder dergleichen bieten. Um einem unerwünschten Wachstum solcher Keime vorzubeugen, ist die Wasserablaufleitung vorzugsweise wenigstens stellenweise, insbesondere in der Nähe ihres umgebungsseitigen Endes, mit einem keimhemmenden Material gefertigt.

Das umgebungsseitige Ende der Wasserablaufleitung kann auf einfache Weise montiert werden, indem die Wasserablaufleitung durch eine öffnung der äußeren Wand durchgesteckt ist und der Rand der öffnung in eine umlaufende Nut der Wasserablaufleitung eingreift. Um den Durchgang der Wasserablaufleitung durch die äußere Wand hinreichend abzudichten, kann der Rand der öffnung zwischen einander gegenüberliegenden Flanken der Nut spielfrei gehalten sein.

Um die Montage der Wasserablaufleitung in der öffnung zu vereinfachen, ist die Nut hilfsweise an einer Seite durch eine Rippe begrenzt, deren Querschnitt sich an ihrer von der Nut abgewandten Seite allmählich verengt.

Um eine Verformung der Rippe beim Hindurchziehen durch die öffnung zu erleichtern, ist die Rippe vorzugsweise hohl.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines auf einen Anschlusszapfen der inneren Wand aufgesteckten Einlassabschnitt der Wasserablaufleitung;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Anschlusszapfen und den Einlassabschnitt der Wasserablaufleitung;

Fig. 3 einen Querschnitt durch den Einlassabschnitt der Wasserablaufleitung entlang der in Fig. 1 mit III bezeichneten Ebene gemäß einer abgewandelten Ausgestaltung;

Fig. 4 einen Teilschnitt durch die Rückwand eines Kältegeräts mit einem Coldwall-

Verdampfer und einer Wasserablaufleitung gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 einen Schnitt durch ein Kältegerät mit Nofrost-Verdampfer gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 das stromabwärtige Ende der Wasserablaufleitung

Fig. 7 einen Längsschnitt durch einen Abschnitt der Wasserablaufleitung mit einem Kugelventil;

Fig. 8 eine Seitenansicht des in Fig. 7 gezeigten Abschnitts

die Wasserablaufleitung gemäß Fig. 7 in an einer Wand des Kältegeräts verankerten Zustand;

Fig. 9 und

Fig. 10 eine Außenansicht des in Fig. 9 im Längsschnitt gezeigten Leitungsabschnitts.

Die Fig. 1 und 2 veranschaulichen das Grundprinzip der Erfindung anhand einer Außenansicht und eines Längsschnitts eines Eingangsabschnitts einer Kondenswasser- Ablaufleitung 4 für ein Kältegerät und eines an der inneren Wand des Kältegeräts ausgeformten Anschlusszapfens 1. Die innere Wand kann in an sich bekannter Weise einteilig aus einer Kunststoffplatine tiefgezogen sein, wobei der Anschlusszapfen 1 vorzugsweise während des Tiefziehens als eine sackförmig geschlossene Ausstülpung mit ausgeformt und anschließend durch Abschneiden eines Endes geöffnet ist. Der Anschlusszapfen 1 hat einen Kopfabschnitt 2 von kugelförmiger oder ellipsoidischer Gestalt und einen Wurzelabschnitt 3, dessen Durchmesser geringfügig kleiner als der des Kopfabschnitts ist. Eine aus Kunststoff geformte Wasserablaufleitung 4 umfasst einen Einlassabschnitt 5, dessen Durchmesser größer ist als der Kopfabschnitts 2, um eine

einfache, abrutschfeste Platzierung der Wasserablaufleitung 4 an dem Anschlusszapfen 1 zu ermöglichen, einen Taillenabschnitt 6, der enger als der Kopfabschnitt 2 ist, aber elastisch aufgeweitet werden kann, um den Kopfabschnitt 2 hindurchzuschieben und den Einlassabschnitt 5 am Wurzelabschnitt 3 in Eingriff zu bringen.

An den Taillenabschnitt 6 schließt sich ein Kopfaufnahmeabschnitt 7 von im vorliegenden Beispiel ellipsoidischer Gestalt an. Der Kopfaufnahmeabschnitt 7 hat entlang einer Mittelebene 8 einen größeren Durchmesser als der Kopfabschnitt 2 des Anschlusszapfens und beiderseits der Mittelebene 8 zwei Kontaktebenen 9, in denen sein Durchmesser wenigstens so groß wie der des Wurzelabschnitts 3, aber kleiner als der maximale Durchmesser des Kopfabschnitts 2 ist. Durchmesser und Abstand der Kontaktebenen 9 sind so gewählt, dass im auf dem Kopfabschnitt 2 aufgesteckten Zustand der Kopfaufnahmeabschnitt 7 elastisch in die Länge gedehnt ist. So ist an den Kontaktebenen 9 ein enger, dichtender Kontakt zwischen dem Anschlusszapfen 1 und dem Kopfaufnahmeabschnitt 7 gewährleistet.

In dem sich an den Kopfaufnahmeabschnitt 7 anschließenden Hauptteil der Wasserablaufleitung 4 können sich eng gewellte, relativ leicht biegsame Abschnitte wie etwa 10 und steife, wenig oder gar nicht gewellte Abschnitte abwechseln. Meist sind eng gewellte Abschnitte 10 in der Nähe eines Endes der Wasserablaufleitung 4 ausgebildet, wie in Fig. 1 und 2 gezeigt, um an diesen Stellen eine Krümmung der Wasserablaufleitung 4 zu vereinfachen, während steife Abschnitte meist den Mittelteil der Wasserablaufleitung 4 bilden.

Wenn der Taillenabschnitt 6 im Querschnitt kreisrund ist und lokal einen kleineren Durchmesser als der Kopfabschnitt 2 hat, ist es zum überschieben des Taillenabschnitts 6 über den Kopfabschnitt 2 erforderlich, dass das Material der Wasserablaufleitung 4 elastisch dehnbar ist. Um eine elastische Dehnung des Materials zu vermeiden und so das Spektrum von für die Wasserablaufleitung 4 verwendbaren Materialien zu vergrößern, ist es auch denkbar, wie in dem Querschnitt der Fig. 3 gezeigt, an dem Taillenabschnitt 6 in Längsrichtung orientierte, hohle Rippen 1 1 zu formen, die beim überschieben über den Kopfabschnitt 2 in die Breite gezogen und dabei zwar zeitweilig verbogen, aber nicht nennenswert gedehnt werden. Wenn sich die Rippen 1 1 bis zur oberen der beiden in Fig. 2 gezeigten Kontaktebenen 8 erstrecken, kommt an dieser Kontaktebene 8 zwar keine

Dichtwirkung mehr zustande, doch beeinträchtigt dies die Wirksamkeit des Aufbaus nicht, da an der unteren Kontaktebene 8 die Dichtwirkung bestehen bleibt.

Ein praktisches Anwendungsbeispiel ist in Fig. 4 dargestellt. Fig. 4 zeigt einen Teilschnitt durch die Rückwand eines Coldwall-Kältegeräts. Bei einem solchen Kältegerät ist ein Verdampfer 12 an einer Außenseite des Innenbehälters 13 angeordnet und umfasst eine den Innenbehälter 13 großflächig berührende Metallplatte 14, auf der ein Kältemittelrohr 15 mäanderförmig verlegt ist. Am Fuß des Verdampfers 12 ist in der Rückwand eine Stufe mit einem quer zur Schnittebene verlaufenden Graben 16 gebildet. In dem Graben 16 sammelt sich Kondenswasser, das sich in dem vom Verdampfer 12 gekühlten Bereich des Innenbehälters 13 niederschlägt. An den tiefsten Punkt des Grabens 16 ist der Anschlusszapfen 1 angeformt, auf den die Wasserablaufleitung 4 aufgesteckt ist. Die Wasserablaufleitung 4 erstreckt sich durch einen mit Isolationsschaum ausgefüllten Zwischenraum bis zu einer nicht dargestellten äußeren Wand.

Ein zweites Ausführungsbeispiel ist in Fig. 5 dargestellt, die einen Schnitt durch ein Nofrost- Kältegerät zeigt. Der Innenraum dieses Kältegeräts ist durch eine Trennwand 20 in einen Lagerraum 21 für Kühlgut und eine Verdampferkammer 22 unterteilt, die den oberen Bereich des Innenraums ausfüllt. Die Verdampferkammer 22 enthält einen von einer Auffangschale 23 umgebenen Verdampfer 24 sowie ein Gebläse 25, das Luft aus dem Lagerraum 21 durch eine der Tür 26 benachbarte öffnung 27 in die Verdampferkammer einsaugt und abgekühlte Luft in eine sich entlang der Rückwand 28 des Gerätegehäuses erstreckende Verteilerleitung 29 drückt, von wo aus sie sich über mehrere Durchgangsöffnungen 30 in den Lagerraum 21 verteilt.

Im Betrieb sammelt sich am Verdampfer 24 Eis an, das von Zeit zu Zeit abgetaut wird. Schmelzwasser tropft in die Auffangschale 23. Ein vom tiefsten Punkt der Auffangschale 23 ausgehender Ablaufstutzen 31 greift in eine in die Rückwand des Innenbehälters eingetiefte Mulde 32 ein. An diese ist wiederum ein in der Fig. aus Maßstabsgründen nicht dargestellter Anschlusszapfen 1 vom in Fig. 1 und 2 gezeigten Typ angeformt, von dem aus sich eine aufgesteckte Wasserablaufleitung 4 durch die mit Isolierschaum ausgefüllte Rückwand bis zu einer Verdunstungsschale 35 erstreckt, die auf einem in einer rückwärtigen Nische 36 des Gehäuses angeordneten Verdichter 37 montiert ist. In der

Verdunstungsschale 35 wird mit Hilfe der Abwärme des Verdichters 37 das Tauwasser verdunstet.

Das stromabwärtige Ende der Wasserablaufleitung 4 ist in einer öffnung 38 einer Traverse 39 verankert, die sich zwischen zwei Seitenwänden über die Nische 36 hinweg erstreckt und einen Teil der Außenwand des Gehäuses bildet. Fig. 6 zeigt diese Verankerung in vergrößertem Maßstab. Die Traverse 39 ist zwischen zwei umlaufenden Rippen 40, 41 der Wasserablaufleitung 4 eingeklemmt. Die Rippe 41 hat eine sich von Traverse 39 fort kegelförmig verjüngende Flanke 42, an die sich ein Endabschnitt 43 anschließt, dessen Durchmesser kleiner als der der öffnung 38 ist. So kann beim Zusammenbau des Kältegeräts der Endabschnitt 43 leicht von der Innenseite her durch die öffnung 38 hindurchgeführt werden, und durch Ziehen an dem Endabschnitt 43 und eine daraus resultierende Längsdehnung der Rippe 41 wird deren Außendurchmesser zeitweilig soweit verringert, dass sie die öffnung 38 passiert.

In Fig. 6 ist ferner ein Lippenventil 44 gezeigt, das in den Endabschnitt 43 eingeschoben und daran verrastet ist. Durch den Druck von in der Leitung 4 stehenden Wasser werden die Lippen 45 des Ventils 44 auseinandergetrieben, so dass das Wasser austreten und in die Verdunstungsschale 35 gelangen kann. Ein Zustrom von warmer Umgebungsluft durch die Wasserablaufleitung 4 ins Innere des Kältegeräts ist durch das Lippenventil 44 ausgeschlossen.

Einer bevorzugten Weiterbildung zufolge ist das Lippenventil 44 durch ein Kugelventil, wie in den Fig. 7, 8 dargestellt, ersetzt. Das Kugelventil kann an beliebiger, nicht frostgefährdeter Stelle in der Wasserablaufleitung 4 angeordnet sein. Eine Ventilkammer 47 ist durch zwei Engstellen der Wasserablaufleitung 4, eine umgebungsseitige, untere Engstelle 48 und eine innenraumseitige, obere Engstelle 49 begrenzt. An die untere Engstelle 48 schließt sich ein kegelförmiger Abschnitt an, der normalerweise durch eine schwimmfähige Kugel 50 versperrt ist. Wenn von oben Wasser in die Ventilkammer 47 gelangt, bekommt die Kugel 50 Auftrieb, so dass sie sich von ihrem kegelförmigen Sitz löst und das Wasser an der Kugel 50 vorbei solange abfließt, bis der Auftrieb der Kugel 50 nicht mehr ausreichend ist und sie den Abschnitt 51 wieder abdichtet.

Die obere Engstelle 48 verhindert, dass die Kugel 50 die Ventilkammer 47 verlässt, insbesondere wenn vor und während des Einbaus der Wasserablaufleitung 4 des Kältegerät die Wasserablaufleitung beliebige Orientierungen annehmen kann.

Die obere Engstelle 49 hat einen Querschnitt ähnlich dem in Fig. 3 gezeigten, mit mehreren radial abstehenden Rippen 1 1 . Die Rippen 1 1 erleichtern ein Aufdehnen der oberen Engstelle 49, so dass die Kugel 50 durch die Engstelle 49 hindurch in die Kammer 47 hineingedrückt werden kann.

Damit die Wasserablaufleitung 4 keine Kältebrücke zwischen dem Innenraum des Kältegeräts und der Umgebung bildet, ist es wichtig, dass sie nicht zwischen dem Innenbehälter 13 und der äußeren Wand des Gehäuses hin und her mäandert. In vielen Fällen kann dies bereits durch eine geeignete Anordnung der unterschiedlich biegsamen Abschnitte der Wasserablaufleitung 4 erreicht werden. In Fällen, wo dies nicht ohne weiteres gelingt, kann vorgesehen werden, dass die Wasserablaufleitung 4 an einer oder mehreren Stellen an dem Innenbehälter 13 oder der Außenwand des Gehäuses befestigt ist. Zu diesem Zweck ist bei einer weiterentwickelten Ausgestaltung die Wasserablaufleitung 4 stellenweise mit Verankerungsvorsprüngen 54 von trapezförmigem Querschnitt versehen. Fig. 9 zeigt einen Querschnitt durch die Wasserablaufleitung 4 in Höhe eines solchen Verankerungsvorsprungs 54, und Fig. 10 zeigt in einer schematischen perspektivischen Ansicht einen mit Hilfe eines Verankerungsvorsprungs 54 verankerten Abschnitt der Wasserablaufleitung 4, wobei der Abschnitt teilweise transparent dargestellt ist, um den Eingriff des Verankerungsvorsprungs 54 in eine Nut 55 eines Trägerteils 56 zeigen zu können. Das Trägerteil 56 ist an einer beliebigen festen Oberfläche des Kältegeräts innerhalb des mit Isolationsmaterial gefüllten Zwischenraums angeordnet, oder aus einer solchen Oberfläche einteilig ausgeformt. Der Verankerungsvorsprung 54 und die Nut 55 haben zueinander komplementäre schwalbenschwanzförmige Querschnitte. Beim Zusammenbau des Kältegeräts ist der Verankerungsvorsprung 54 durch Verschieben in Längsrichtung der Wasserablaufleitung 4 mit der Nut 55 in Eingriff bringbar.