Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
HOUSEHOLD REFRIGERATOR HAVING A LINEAR GUIDE FOR AN EXTENSION PLATE, IN PARTICULAR A GLASS PLATE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/018351
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigerator (1), in particular a household refrigerator, comprising a cabinet (2) having an inner container (3) forming a chilled chamber (4, 4a, 4b) having inner walls (17a, 17b), and an extension plate (8a, 8b), particularly a glass plate (9), comprising a guide part (19, 19a, 19b) removably supported on the inner walls (17a, 17b) in the chilled chamber (4a, 4b) by means of at least one linear guide (18) comprising a first guide part (16a, 16b) disposed on an inner wall (17a, 17b) of the chilled chamber (4, 4a, 4b) and a corresponding second guide part (16a, 16b) connected to the extension plate (8a, 8b) or glass plate (9), characterized in that the first guide part (19, 19a, 19b) and/or the second guide part (16a, 16b) is implemented as at least one spring-supported peg.

Inventors:
BECKE CHRISTOPH (DE)
EICHER MAX (DE)
STAUD RALPH (DE)
TISCHER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/061045
Publication Date:
February 17, 2011
Filing Date:
July 29, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BECKE CHRISTOPH (DE)
EICHER MAX (DE)
STAUD RALPH (DE)
TISCHER THOMAS (DE)
International Classes:
F25D23/06; F25D25/02
Foreign References:
US20060097613A12006-05-11
US5887960A1999-03-30
EP1030146A22000-08-23
EP1154213A12001-11-14
DE10154274A12003-05-15
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus (2) mit einem Innenbehälter (3), der einen Kälteraum (4, 4a, 4b) mit Innenwänden (17a, 17b) bildet, und eine Auszugsplatte (8a, 8b), insbesondere Glasplatte (9), die im Kälteraum (4a, 4b) mittels wenigstens einer Linearführung (18), die ein erstes, an einer Innenwand (17a, 17b) des Kälteraums (4, 4a, 4b) angeordnete Führungsteil (19, 19a, 19b) und ein korrespondierendes zweites, mit der Auszugsplatte (8a, 8b) bzw. Glasplatte (9) verbundene Führungsteil (16a, 16b) aufweist, ausziehbar an den Innenwänden (17a, 17b) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindes- tens eines von erstem Führungsteil (19, 19a, 19b) und/oder zweitem Führungsteil

(16a, 16b) als wenigstens ein angefedert gelagerter Zapfen ausgebildet ist.

2. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungsteil als Nut (19, 19a, 19b) und das zweite Führungsteil (16a, 16b) als der wenigstens eine Zapfen (16a, 16b) ausgebildet ist. 3. Kältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Nuten (19, 19a, 19b) an gegenüberliegenden Innenwänden (17a, 17b) des Kälteraums (4a, 4b) angeordnet sind und eine mit der Auszugsplatte (8a, 8b) bzw.

Glasplatte (9) verbundene wenigstens eine Randeinfassung (11 ) zwei gegenüberliegende, mit den Nuten (19, 19a, 19b) korrespondierende Zapfen (16a, 16b) auf- weist.

4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Zapfen (16a, 16b) federelastisch an wenigstens einer Randeinfassung (11 ) befestigt, insbesondere montierbar bzw. demontierbar befestigt oder einteilig bzw. einstückig mit der wenigstens einen Randeinfassung (1 1 ) ausgebildet sind. 5. Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (16a, 16b) derart federelastisch an der wenigstens einen Randeinfassung (11 ) befestigt sind, dass die Zapfen (16a, 16b) sich an den gegenüberliegenden Nuten (19, 19a, 19b), insbesondere an deren Nutgrund (25) einspreizend abstützen.

6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an einer ersten Seite (14a) der Randeinfassung (1 1 ) ein erster einzelner Zapfen (16a) angeordnet ist und an einer der ersten Seite (14a) der Randeinfassung (11 ) gegenüberliegenden zweiten Seite (14b) der Randeinfassung (1 1 ) ein zweiter einzelner Zapfen (16b) angeordnet ist.

7. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zapfen

(16a) zur Bildung einer hinteren Lagerstelle in einer ersten Nut (19, 19a, 19b) an einer ersten seitlichen Innenwand (17a) des Kälteraums (4, 4a, 4b) eingreift und die Auszugsplatte (8a, 8b) bzw. Glasplatte (9) zur Bildung einer vorderen Lager- stelle auf einem ersten Vorsprung (20a) der ersten seitlichen Innenwand (17a) des

Kälteraums (4, 4a, 4b) aufliegt, und der zweite Zapfen (16b) zur Bildung einer weiteren hinteren Lagerstelle in einer zweiten Nut (19, 19a, 19b) an einer zweiten seitlichen Innenwand (17b) des Kälteraums (4, 4a, 4b) eingreift und die Auszugsplatte (8a, 8b) bzw. Glasplatte (9) zur Bildung einer weiteren vorderen Lagerstelle auf einem zweiten Vorsprung (20b) der zweiten seitlichen Innenwand (17b) des

Kälteraums (4, 4a, 4b) aufliegt.

8. Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Vorsprung (20a) von einer vorspringenden Ausformung der ersten seitlichen Innenwand (17a) des Kälteraums (4, 4a, 4b) und der zweite Vorsprung (20b) von einer vorspringen- den Ausformung der zweiten seitlichen Innenwand (17b) des Kälteraums (4, 4a,

4b) gebildet wird.

9. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Vorsprung (20a) und der zweite Vorsprung (20b) jeweils quaderförmig geformt und mit einer ebenen oberen Auflagefläche (21a, 21 b) ausgebildet sind. 10. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Nut (19a) von einem tiefgezogenen Wandabschnitt der ersten seitlichen Innenwand (17a) des Kälteraums (4, 4a, 4b) und die zweite Nut (19b) von einem tiefgezogenen Wandabschnitt der zweiten seitlichen Innenwand (17b) des Kälteraums (4, 4a, 4b) gebildet wird.

11. Kältegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der ersten Nut (19a) eine erste Zulaufrinne (22a) zum Einführen des ersten Vorsprungs (20a) in die erste Nut (19a) zugeordnet und der zweiten Nut (19b) eine zweite Zulaufrinne (22b) zum Einführen des zweiten Vorsprungs (20b) in die zweite Nut (19b) zugeordnet ist.

12. Kältegerät nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste Zulaufrinne (22a) und die zweite Zulaufrinne (22b) sich senkrecht zur Längserstreckung der zugeordneten Nut (19, 19a, 19b), insbesondere in einer vertikalen Richtung erstrecken. 13. Kältegerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Zulaufrinne

(22a) und die zweite Zulaufrinne (22b) eine von ihrem Zulaufende (23) bis zu ihrer Zulaufbasis (24) zunehmende Rinnentiefe (T1 ) aufweist.

14. Kältegerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinnentiefe (T1 ) im Bereich der Zulaufbasis (24) gleich der Tiefe (T2) der zugeordneten Nut (19, 19a, 19b) ist.

15. Kältegerät nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinnentiefe (T1 ) im Bereich des Zulaufendes (23) zu Null wird.

Description:
Haushaltskältegerät mit einer Linearführung für eine Auszugsplatte, insbesondere Glasplatte

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus mit einem Innenbehälter, der einen Kälteraum mit Innenwänden bildet, und eine Auszugsplatte, insbesondere Glasplatte, die im Kälteraum mittels wenigstens einer Linearführung, die ein erstes, an einer Innenwand des Kälteraums angeordnete Führungsteil und ein korrespondierendes zweites, mit der Auszugsplatte bzw. Glasplatte verbundene Führungsteil aufweist, ausziehbar an den Innenwänden gelagert ist.

Aus der DE 101 54 274 A1 ist eine Auszugführung mit einer ersten Schiene, einer gegen die erste Schiene in deren Längsrichtung verschiebbaren zweiten Schiene und einem zwischen den Schienen angeordneten Wälzkörperkäfig, in dem Wälzkörper in Kontakt mit der ersten und der zweiten Schiene gehalten sind, bekannt. Die erste Schiene und der Wälzkörperkäfig weisen zusammenwirkende Rasthaken auf, die den Wälzkörperkäfig daran hindern, sich quer zu der Längsrichtung von der ersten Schiene zu entfernen. Rollengelagerte Auszugführungen für die Kühlgutträger von Kältegeräten sind häufig aufgebaut aus zwei komplementären Schienen, von denen jede die Achse einer Rolle trägt, die auf der jeweils anderen Schiene abrollt bzw. über die die andere Schiene hinwegrollt. Um die Bewegung der Schienen gegeneinander nicht zu stören, dürfen diese Rollen jeweils nur einseitig aufgehängt sein. Da jede von ihnen einen erheblichen Anteil an der Last des Kühlgutträgers und darin enthaltenen Kühlgutes zu tragen hat, ist eine stabile Aufhängung der Rollen erforderlich, die die Verwendung von Metall für die Schienen erforderlich macht. Um im feuchten Inneren eines Kältegeräts funktionsfähig zu bleiben, müssen die Schienen entweder aus rostfreiem Metall bestehen oder eine hochwertige schützende Lackierung aufweisen. Solche Auszugführungen sind daher sehr kostspielig. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Haushaltskältegerät mit einer Linearführung für Auszugsplatten, insbesondere Glasplatten zu verbessern. Daneben ist es Aufgabe der Erfindung eine kostengünstige und funktional verbesserte Linearführung für Auszugsplatten, insbesondere Glasplatten zu schaffen. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus mit einem Innenbehälter, der einen Kälteraum mit Innenwänden bildet, und eine Auszugsplatte, insbesondere Glasplatte, die im Kälteraum mittels wenigstens einer Linearführung, die ein erstes, an einer Innenwand des Kälteraums angeordnete Führungsteil und ein korrespondierendes zweites, mit der Auszugsplatte bzw. Glasplatte verbundene Führungsteil aufweist, ausziehbar an den Innenwänden gelagert ist, bei dem mindestens eines von erstem Führungsteil und/oder zweitem Führungsteil als wenigstens ein angefedert gelagerter Zapfen ausgebildet ist. Die Zapfen können also entweder an der Innenwand des Kälteraums oder an der Auszugsplatte bzw. Glasplatte angeordnet sein. Das erste Führungsteil kann insbesondere als Nut und das zweite Führungsteil als der wenigstens eine Zapfen ausgebildet sein. Die Zapfen sind in diesem Fall also an der Auszugsplatte bzw. Glasplatte vorgesehen.

Der Zapfen kann einen kreisförmigen, quadratischen, rechteckförmigen, elliptischen oder ovalen Querschnitt haben. Mittels der Erfindung können Glasfachböden in Kältegeräten ausziehbar gelagert werden und somit wird ein besserer Zugriff auf das Kühlgut erreicht. Mit anderen Worten kann die Erfindung Nuten an den Innenwänden des Innenbehälters aufweisen, in die insbesondere federnde Zapfen oder Bolzen eingreifen. Die Zapfen oder Bolzen können an der Glasplatte angespritzt sein. Die Zapfen bewegen sich in den Nuten und führen so die Glasplatte beim Ausziehen. Mit etwas Vorspannung versehen, können die Zapfen aufgrund ihrer angefederten Lagerung an die seitliche Wand der Nut drücken und sorgen so für spielfreies Ausziehen. Die Nuten können einseitig oder beidseitig mit einer vertikalen Auslassrille d.h. Zulaufrinne versehen sein, um den Glasfachboden durch einfaches Schrägstellen leicht herausnehmen zu können. In einer weiteren möglichen konstruktiven Ausprägung sind die Zapfen oder Bolzen nicht angeformt, sondern als separate Bauteile hergestellt und federnd in dem Kunststoff-Glasrahmen gehalten bzw. anmontiert. Die Zapfen oder Bolzen bilden einen Hinterschnitt, so dass die Glasplatte justiert und komfortabel bewegt werden kann. Die Zapfen oder Bolzen können gegebenenfalls auch ein Drehrad tragen bzw. auf den Zapfen oder Bolzen können Laufräder drehbar gelagert sein. Beispielhafte Vorteile der Erfindung sind, im Vergleich zu den bekannten Lösungen, die bessere und präzisere Führung und die daraus resultierenden, verbesserten Auszugseigenschaften. Diese funktionale Verbesserung kann kostenneutral zu bekannten Lösungen erreicht werden, d.h. es müssen zur Realisierung der erfindungsgemäßen Ausgestaltungen keine gesonderten und damit teuren zusätzlichen Bauteile vorgesehen werden. Die Nuten können einstückig durch alleiniges Anformen in der Seitenwand des Innenbehälters ausges- taltet werden, ohne dass zusätzlicher Aufwand anfällt. Auch die Zapfen bzw. Bolzen können bei der Herstellung der bestehenden Randeinfassung einfach mit angeformt werden, so dass keine zusätzlichen Bauteile anfallen.

Es können wenigstens zwei Nuten an gegenüberliegenden Innenwänden des Kälteraums angeordnet sein und die mit der Auszugsplatte bzw. Glasplatte verbundene wenigstens eine Randeinfassung kann zwei gegenüberliegende, mit den Nuten korrespondierende Zapfen aufweisen. Die Zapfen können an der Randeinfassung angeformt sein. Die Zapfen können in ihren Durchmessern an die Breite der Nuten angepasst sein bzw. unter Berücksichtung eines geringfügigen Spiels dieser Breite entsprechen.

In allen Ausgestaltungen kann der oder die Zapfen federelastisch an wenigstens einer Randeinfassung befestigt, insbesondere montierbar bzw. demontierbar befestigt oder einteilig bzw. einstückig mit der wenigstens einen Randeinfassung ausgebildet sein. Für eine federelastische Lagerung der Zapfen kann an der Randeinfassung eine federelastische Zunge angeformt sein, an deren freiem Ende der Zapfen befestigt bzw. angeformt ist. Die Zunge kann beispielsweise von einem Wandabschnitt an der Randeinfassung gebildet werden, deren Kontur durch eine U-förmige spaltartige Freisparung in dem Wandabschnitt erzeugt wird. Die Zunge kann aufgrund der geringen Wandstärke des Wandabschnitts und beispielsweise aufgrund der Verwendung eines Kunststoffmaterials sich Biegen, so dass die elastische Lagerung des Zapfens erzielt wird.

Die Zapfen können derart federelastisch an der wenigstens einen Randeinfassung befes- tigt sein, dass die Zapfen sich an den gegenüberliegenden Nuten, insbesondere an deren Nutgrund einspreizend abstützen. Die freien Zapfenenden bzw. die Stirnflächen der beispielsweise zylindrischen Zapfen können dabei gegen einen Nutgrund der Nuten drücken. In einer anderen Variante können die Zapfen als gesonderte Bauteile hergestellt und beispielsweise mit einer zusätzlichen Federwendel in eine Führung an der Randeinfassung einmontiert werden, so dass sie federelastisch beweglich gelagert sind. Der oder die Zapfen können jedoch insbesondere einteilig bzw. einstückig mit der wenigstens einen Randeinfassung ausgebildet sein. So werden zusätzliche Bauteile eingespart und eine Montage kann entfallen.

In allen erfindungsgemäßen Varianten kann an einer ersten Seite der Randeinfassung ein erster einzelner Zapfen angeordnet sein und an einer der ersten Seite der Randeinfassung gegenüberliegenden zweiten Seite der Randeinfassung kann ein zweiter einzelner Zapfen angeordnet sein. Durch die Verwendung nur eines einzigen Zapfens je Seite ist die Kontaktfläche zwischen ausziehbarer Auszugsplatte bzw. Glasplatte und Seitenwände des Kältegeräts nur sehr klein, so dass die Auszugsplatte bzw. Glasplatte leichtgängig mit wenig Kraftaufwand herausgezogen und eingeschoben werden kann. Bei Verwendung eines einzelnen Zapfens je Seite kann eine zusätzliche Abstützung erforderlich werden, die beispielsweise durch Auflagern in Form von Vorsprüngen realisiert werden kann.

In diesen Fällen kann der erste Zapfen zur Bildung einer hinteren Lagerstelle in einer ersten Nut an einer ersten seitlichen Innenwand des Kälteraums eingreifen und die Auszugs- platte bzw. Glasplatte zur Bildung einer vorderen Lagerstelle auf einem ersten Vorsprung der ersten seitlichen Innenwand des Kälteraums aufliegen, und der zweite Zapfen zur Bildung einer weiteren hinteren Lagerstelle in einer zweiten Nut an einer zweiten seitlichen Innenwand des Kälteraums eingreifen und die Auszugsplatte bzw. Glasplatte zur Bildung einer weiteren vorderen Lagerstelle auf einem zweiten Vorsprung der zweiten seitlichen Innenwand des Kälteraums aufliegen. Dadurch ist die Auszugsplatte bzw. Glasplatte einerseits formschlüssig mittels der Zapfen in den Nuten geführt und andererseits liegt sie lose auf den Vorsprüngen auf.

Dabei kann der erste Vorsprung von einer vorspringenden Ausformung der ersten seitlichen Innenwand des Kälteraums und der zweite Vorsprung von einer vorspringenden Ausformung der zweiten seitlichen Innenwand des Kälteraums gebildet werden. Die Vorsprünge können einstückig durch alleiniges Anformen in der Seitenwand des Innenbehälters ausgestaltet werden, ohne dass zusätzlicher Aufwand anfällt. So werden zusätzliche Bauteile eingespart und eine Montage kann entfallen.

Der erste Vorsprung und der zweite Vorsprung kann insbesondere jeweils quaderförmig geformt und mit einer ebenen oberen Auflagefläche ausgebildet sein. Auf der ebenen oberen Auflagefläche liegt die Auszugsplatte bzw. Glasplatte dann lose auf den Vorsprüngen auf.

In allen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann die erste Nut von einem tiefgezogenen Wandabschnitt der ersten seitlichen Innenwand des Kälteraums und die zweite Nut von einem tiefgezogenen Wandabschnitt der zweiten seitlichen Innenwand des Kälteraums gebildet werden. Auch dadurch werden zusätzliche Bauteile eingespart und eine Montage kann entfallen.

Dabei kann der ersten Nut eine erste Zulaufrinne zum Einführen des ersten Vorsprungs in die erste Nut zugeordnet und der zweiten Nut eine zweite Zulaufrinne zum Einführen des zweiten Vorsprungs in die zweite Nut zugeordnet sein. Die Zulaufrinne dient zum Einführen des Vorsprungs der Glasplatte in die Nut, so das die Glasplatte an den Linearführungen eingesetzt bzw. wieder entnommen werden kann. Es kann auch nur eine einzige Zulaufrinne an nur einer der beiden gegenüberliegenden Wandabschnitte vorgesehen sein.

Die erste Zulaufrinne und die zweite Zulaufrinne können sich senkrecht zur Längserstre- ckung der zugeordneten Nut, insbesondere in einer vertikalen Richtung erstrecken. An einer der seitlichen Innenwand des Kühlraums gegenüberliegenden seitlichen Innenwand des Kühlraums kann eine zur ersten Zulaufrinne gleichartige zweite Zulaufrinne vorgesehen sein. So kann die Abstellplatte bzw. die Glasplatte entweder durch Schwenken im Uhrzeigersinn oder durch Schwenken gegen den Uhrzeigersinn aus dem Kühlraum ent- nommen werden. Bei einem Schwenken der Abstellplatte bzw. der Glasplatte im Uhrzeigersinn gleitet der Zapfen aus der Nut nach oben über die Zulaufbasis in Richtung des Zulaufendes aus der Zulaufrinne heraus. In analoger Weise gleitet bei einem Schwenken der Abstellplatte bzw. der Glasplatte entgegen dem Uhrzeigersinn der Zapfen aus der Nut nach oben über die Zulaufbasis in Richtung des Zulaufendes aus der Zulaufrinne heraus. Die erste Zulaufrinne und die zweite Zulaufrinne können dabei eine von ihrem Zulaufende bis zu ihrer Zulaufbasis zunehmende Rinnentiefe aufweisen. Insbesondere kann die Rinnentiefe im Bereich der Zulaufbasis gleich der Tiefe der zugeordneten Nut sein. In den oben beschriebenen Varianten kann die Rinnentiefe im Bereich des Zulaufendes dabei zu Null werden. Eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung ist an Hand der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Glasplatte beschrieben. Aus der detaillierten Beschreibung dieses konkreten Ausführungsbeispiels ergeben sich auch weitere generelle Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Haushaltskältegeräts mit einer erfindungsgemäßen Auszugsplatte bzw. erfindungsgemäßem Glasplatte;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht einer Auszugsplatte bzw. Glasplatte in Alleinstellung; Figur 3a eine perspektivische Teilansicht des Kältegeräts gemäß Fig. 1 in einer Ansicht auf eine seitliche Innenwand des Kühlraums mit einer erfindungsgemäßen Linearführung;

Figur 3b eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer Nut der erfindungsgemäßen

Linearführung gemäß Fig. 3a mit einer erfindungsgemäßen Zulaufrinne; Figur 4a eine perspektivische Teilansicht der seitlichen Innenwand des Kühlraums gemäß Fig. 2 mit teilweise dargestellter, eingesetzter Glasplatte in einer eingeschobenen Position;

Figur 4b eine perspektivische Teilansicht der seitlichen Innenwand des Kühlraums gemäß Fig. 2 mit teilweise dargestellter, eingesetzter Glasplatte in einer ausgezogenen Position;

Figur 5 eine perspektivische Teilansicht der seitlichen Innenwand des Kühlraums gemäß Fig. 2 mit teilweise dargestellter Glasplatte in einer gekippten Lage während eines Einschwenkens des Zapfens in die Nut.

Ein in Fig. 1 dargestelltes Kältegerät 1 weist einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 begrenzt einen als Kühlraum 4a und einen als Gefrierraum 4b ausgebildeten Kälteraum 4. Frontseitige Öffnungen des Korpus 2 sind mittels zweier Türblätter 5a und 5b verschließbar. Das rechts dargestellte Türblatt 5a ist über eine Scharnieranordnungen um eine vertikale Achse schwenkbar an dem Korpus 2 gelagert. Das rechte Türblatt 5a weist eine in der geschlossenen Position dem Kühlraum 4a zugewand- te Innenseite 6a auf. An der Innenseite 6a können Türabsteller 7a-e gelagert sein. Im dargestellten Beispiel ist im Kühlraum 4a eine erfindungsgemäße Auszugsplatte 8 in Art einer ausziehbaren Glasplatte 8a angeordnet. Das linke Türblatt 5b ist über eine Scharnieranordnungen um eine vertikale Achse schwenkbar an dem Korpus 2 gelagert. Statt einer einzigen Auszugsplatte 8 bzw. Glasplatte 8a können auch mehrere Auszugsplatten 8 oder Glasplatten 8a im Kühlraum 4 a angeordnet sein. Das links dargestellte Türblatt 5b weist eine in der geschlossenen Position dem Gefrierraum 4b zugewandte Innenseite 6b auf. Im dargestellten Beispiel ist im Gefrierraum 4b eine erfindungsgemäße Auszugsplatte 8 in Art einer ausziehbare Glasplatte 8b angeordnet. Statt einer einzigen Auszugsplatte 8 bzw. Glasplatte 8b können auch mehrere Auszugsplatten 8 oder Glasplatten 8b im Gefrierraum 4b angeordnet sein.

In Fig. 2 ist die Auszugsplatte 8 in Art der ausziehbaren Glasplatte 8a in Alleinstellung in einer perspektivischen Ansicht gezeigt. Die ausziehbare Glasplatte 8a weist eine insbesondere rechteckige Glasscheibe 9 auf. Die Glasscheibe 9 ist im dargestellten Beispiel an drei ihrer Glasscheibenkanten 10 von einer Randeinfassung 11 umgeben. Die Randein- fassung 11 ist im Querschnitt U-förmig gestaltet und umgreift drei der vier Glasscheibenkanten 10 in einem Randbereich der Glasscheibe 9. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Randeinfassung 1 1 einteilig, insbesondere als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet. Die Randeinfassung 1 1 kann jedoch auch mehrteilig ausgebildet sein und insbesondere nur abschnittsweise den Randbereich der Glasscheibe 9 umgreifen. Die Randeinfassung 11 weist im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 eine hochgezogene Wand 12 auf. Die

Wand 12 ist einer Rückwand 13 (Fig.1 ) des Kältegeräts 1 zugewandt und verhindert, dass auf der Glasscheibe 9 abgelegtes Kühlgut beim Herausziehen der Glasscheibe 9 herunterrollen oder herunterrutschen kann. Die hochgezogene Wand 12 kann auch verhindern, dass Kühlgut mit der Rückwand 13 (Fig.1 ) des Kältegeräts 1 in Berührung gerät und evtl. festfriert.

An gegenüberliegenden Seiten 14a und 14b weist die Randeinfassung 11 jeweils einen Halter 15a, 15b auf, an dem jeweils ein erfindungsgemäßer Zapfen 16a, 16b angeordnet ist. Die Zapfen 16a, 16b sind elastisch an den Haltern 15a, 15b gelagert. Die elastische Lagerung erfolgt derart, dass jeder Zapfen 16a, 16b in Richtung ihrer Zylinderachsen d.h. in Richtung ihrer Längserstreckung beweglich sind. Durch eine elastische Vorspannung drücken die Zapfen 16a, 16b in Richtung ihrer Zylinderachsen d.h. in Richtung ihrer Längserstreckung nach außen und spannen bzw. spreizen sich zwischen gegenüberliegende seitliche Innenwände 17a, 17b (Fig. 1 ) des Kältegeräts 1 , so dass die Glasscheibe 9 spielfrei zwischen den seitlichen Innenwänden 17a, 17b (Fig. 1 ) des Kältegeräts 1 ausziehbar geführt ist. Durch das elastische Verspreizen der Zapfen 16a, 16b an den gegenüberliegende seitlichen Innenwänden 17a, 17b (Fig. 1 ) des Kältegeräts 1 wird ein Ver- drehen bzw. Verkanten der Glasscheibe 9 während einer Ausziehbewegung verhindert oder zumindest deutlich reduziert, so dass die Glasscheibe 9 mit geringem Kraftaufwand auf eine vom Benutzer hochwertig empfundenen Weise herausgezogen werden kann.

Die Fig. 3a zeigt eine perspektivische Teilansicht des Kältegeräts 1 in einer Ansicht auf eine seitliche Innenwand 17a des Kühlraums 4a mit einer erfindungsgemäßen Linearfüh- rung 18. In spiegelsymmetrischer Weise ist an der gegenüberliegenden seitlichen Innenwand 17b des Kühlraums 4a eine identisch gestaltete aber spiegelsymmetrisch orientierte Linearführung 18 ausgebildet. Jede Linearführung 18 weist eine Nut 19 auf. Die Nut 19 erstreckt sich in einer horizontalen Ebene in der seitlichen Innenwand 17a. Die Nut 19 erstreckt sich im dargestellten Ausführungsbeispiel nur über einen Teil, insbesondere nur um ca. die Hälfte der Tiefe des Innenbehälters 3. Die Nut 19 ist an die Dicke bzw. den Durchmesser des Zapfens 16a angepasst bzw. die lichte Höhe der Nut 19 entspricht mit einem geringfügigen Aufmaß der Dicke bzw. dem Durchmesser des Zapfens 16. In Richtung der frontseitigen Öffnung des Korpus 2 der Nut 19 vorgelagert, ist ein Vorsprung 20a an der seitlichen Innenwand 17a des Kühlraums 4a angebracht. Der Vorsprung 20a weist eine im wesentlichen quaderförmige Gestalt auf. Sie kann sich ausgehend von der seitlichen Innenwand 17a verjüngend heraus in den Kühlraum 4a erstrecken. Der Vorsprung 20a weist eine obere Auflagefläche 21a auf, auf der die Auszugsplatte 8 bzw. die Glasplatte 9 oder die Randeinfassung 11 der Auszugsplatte 8 bzw. die Glasplatte 9 aufliegt.

In Fig. 3b ist die Nut 19 mit einer erfindungsgemäßen Zulaufrinne 22a in einer vergrößer- ten perspektivische Ansicht dargestellt. Die Zulaufrinne 22a dient zum Einführen des Vorsprungs 16a der Glasplatte 9 in die Nut 19. Die Zulaufrinne 22a erstreckt sich senkrecht zur Längserstreckung der Nut 19, insbesondere in einer vertikalen Richtung. Die Zulaufrinne 22a weist eine von ihrem Zulaufende 23 bis zu ihrer Zulaufbasis 24 zunehmende Rinnentiefe T1 auf. Die Rinnentiefe T1 ist im Bereich der Zulaufbasis 24 gleich der Tiefe T2 der zugeordneten Nut 19. Die Rinnentiefe T1 im Bereich des Zulaufendes 23 wird zu Null, d.h. die Zulaufrinne 22a läuft sich im Bereich des Zulaufendes 23 in die seitliche Innenwand 17a des Kühlraums 4a aus. An einer der seitlichen Innenwand 17a des Kühlraums 4a gegenüberliegenden seitlichen Innenwand 17b des Kühlraums 4a kann eine zur ersten Zulaufrinne 22a gleichartige zweite Zulaufrinne 22b vorgesehen sein. So kann die Abstellplatte 8a, 8b bzw. die Glasplatte 9 entweder durch Schwenken im Uhrzeigersinn oder durch Schwenken gegen den Uhrzeigersinn aus dem Kühlraum 4a entnommen werden. Bei einem Schwenken der Abstellplatte 8a, 8b bzw. der Glasplatte 9 im Uhrzeigersinn gleitet der links dargestellte Zapfen 16a (Fig. 2) aus der Nut 19 nach oben über die Zulaufbasis 24 in Richtung des Zulaufendes 23 aus der Zulaufrinne 22a heraus. In analoger Weise gleitet bei einem Schwenken der Abstellplatte 8a, 8b bzw. der Glasplatte 9 entgegen dem Uhrzeigersinn der rechts dargestellte Zapfen 16b (Fig. 2) aus der Nut 19 nach oben über die Zulaufbasis 24 in Richtung des Zulaufendes 23 aus der Zulaufrinne 22b heraus.

In Fig. 4a ist eine perspektivische Teilansicht der seitlichen Innenwand 14a des Kühl- raums 4a mit teilweise dargestellter, eingesetzter Glasplatte 9 in einer eingeschobenen Position gezeigt. Die Glasplatte 9 liegt mit ihrer Randeinfassung 1 1 auf der Auflagefläche 21a des Vorsprungs 20a als vordere Lagerstelle auf. Die hintere Lagerstelle bildet der Zapfen 16a, 16b der in die zugehörige Nut 19 eingereift. In der in Fig. 4b dargestellten eingeschobenen Position befindet sich der Zapfen 16a am hinteren Ende in der Nut 19, also an dem der Rückwand 13 des Kältegeräts 1 (Fig.1 ) nahen Ende. Der Zapfen 16a bzw. die Zapfen 16a und 16b können sich insbesondere gegen einen Nutgrund 25 der Nut 19 abstützen.

In Fig. 4b ist eine perspektivische Teilansicht der seitlichen Innenwand 14a des Kühlraums 4a mit teilweise dargestellter, eingesetzter Glasplatte 9 in einer ausgezogenen Po- sition gezeigt. Die Glasplatte 9 liegt mit ihrer Randeinfassung 11 auf der Auflagefläche 21a des Vorsprungs 20a als vordere Lagerstelle auf. Die hintere Lagerstelle bildet der Zapfen 16a, 16b der in die zugehörige Nut 19 eingereift. In der in Fig. 4b dargestellten ausgezogenen Position befindet sich der Zapfen 16a am vorderen Ende in der Nut 19, also näher der Öffnung des Kühlraums 4a.

Es ist für eine Entnahme der Abstellplatte 8a, 8b bzw. der Glasplatte 9 jedoch ausreichend nur eine einzige Zulaufrinne 22a oder 22b vorzusehen, so dass eine Entnahme der Abstellplatte 8a, 8b bzw. der Glasplatte 9 entweder nur im Uhrzeigersinn oder nur entgegen dem Uhrzeigersinn möglich ist. Dabei kann eine der beiden Zulaufrinnen 22a oder 22b entfallen. Der jeweilige eine Zapfen 16a, 16b kann dabei zunächst unmittelbar in die Nut 19 eingesetzt werden. Der jeweils andere Zapfen 16a, 16b kann anschließend durch eine Drehbewegung der Abstellplatte 8a, 8b bzw. der Glasplatte 9 über die Zulaufrinnen 22a oder 22b in die Nut 19 eingeschwenkt werden. Ein solches Schwenken der Abstellplatte 8a, 8b bzw. der Glasplatte 9 ist in Fig. 5 schematisch gezeigt und die Schwenkbewegung durch den Pfeil P.