Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
HOUSING FOR A DOMESTIC REFRIGERATION APPLIANCE, AND DOMESTIC REFRIGERATION APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/032966
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a housing (4) for a domestic refrigeration appliance (1), having an outer wall (5) and an inner wall (6), which is spaced apart from the outer wall (5), and having an interspace (7), which is formed between the outer wall (5) and the inner wall (6) and in which at least one vacuum-insulation element (8) is spaced apart from the outer wall (5) and from the inner wall (6), wherein the vacuum-insulation element (8) is connected to a retaining element (9), and the retaining element (9) is connected to a housing wall, wherein, on an outer side (8a) of the vacuum-insulation element (8), said outer side being directed towards an inner side (51a) of the outer wall (5), the retaining element (9) is embedded in a depression (8b) of the vacuum-insulation element (8). The invention also relates to a domestic refrigeration appliance (1) which is intended for accommodating foods and has a housing (4).

Inventors:
BAILLY FRANK (DE)
BAUER ERNST (DE)
BRABENEC BERND (DE)
FANG SHIZENG (DE)
KUEMMEL ROLAND (DE)
LAIBLE KARL-FRIEDRICH (DE)
NOWAK RAIMUND (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/066926
Publication Date:
March 06, 2014
Filing Date:
August 13, 2013
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
E04B1/80; F25D23/06
Domestic Patent References:
WO2013084584A12013-06-13
Foreign References:
TW593919B2004-06-21
JPS60101690U1985-07-11
JP2004011708A2004-01-15
EP0857909A11998-08-12
DE102009060079A12011-05-26
DE102009041914A12011-01-27
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1 . Gehäuse (4) für ein Haushaltskältegerät (1 ), mit einer Außenwand (5) und einer Innenwand (6), die beabstandet zur Außenwand (5) angeordnet ist, und einem zwischen der Außenwand (5) und der Innenwand (6) gebildeten Zwischenraum (7), in dem zumindest ein Vakuumisolationselement (8) beabstandet zur Außenwand (5) und zur Innenwand (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das

Vakuumisolationselement (8) mit zumindest einem Halteelement (9) verbunden ist, und das Halteelement (9) mit zumindest einer Gehäusewand verbunden ist, wobei das Halteelement (9) auf einer einer Innenseite (51 a) der Außenwand (5) zugewandten Außenseite (8a) des Vakuumisolationselements (8) in eine Vertiefung (8b) des

Vakuumisolationselements (8) eingebettet angeordnet ist.

2. Gehäuse (4) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (9) an der Außenseite (8a) des Vakuumisolationselements (8) vollständig in der Vertiefung

(8b) angeordnet ist.

3. Gehäuse (4) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine

Außenseite (9a) des Halteelements (9) bündig mit der Außenseite (8a) des

Vakuumisolationselements (8) angeordnet ist.

4. Gehäuse (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (9) als, insbesondere aus zwei verrastbaren Teilelementen ausgebildeten, Bügelhalter ausgebildet ist und das Vakuumisolationselement (8) vom Bügelhalter eingeklemmt ist.

5. Gehäuse (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (9) das Vakuumisolationselement (8), insbesondere bandartig, umgreift.

6. Gehäuse (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (9) auf einer der Innenwand (6) zugewandten Innenseite des Vakuumisolationselements (8) an der Innenseite angeordnet ist und gegenüber der Innenseite übersteht.

7. Gehäuse (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (7) mit einem Schaummaterial (10) gefüllt ist.

8. Gehäuse (4) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dicke (d) des Schaummaterials (10) zwischen der Innenseite (51 a) der Außenwand (5) und einer Außenseite (8a) des Vakuumisolationselements (8) über die Gesamtfläche der

Außenseite (8a) des Vakuumisolationselements (8) und der Außenseite (9a) des

Halteelementes (9) gleich ist.

9. Gehäuse (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vertiefung (8b) über die gesamte Breite (b) des Vakuumisolationselements (8) ausbildet.

10. Haushaltskältegerät (1 ) zur Aufnahme von Lebensmitteln mit einem Gehäuse (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Gehäuse für ein Haushaltskältegerät sowie Haushaltskältegerät

Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Haushaltskältegerät, mit einer Außenwand und einer Innenwand, die beabstandet zur Außenwand angeordnet ist, und einem zwischen der Außenwand und der Innenwand gebildeten Zwischenraum, in dem zumindest ein Vakuumisolationselement beabstandet zur Außenwand und zur Innenwand angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Haushaltskältegerät mit einem derartigen Gehäuse.

Aus der DE 10 2009 060 079 A1 ist ein Kühl- oder Gefriergerät mit einem Innenbehälter und einer den Innenbehälter zumindest teilweise umhüllenden Wand bekannt. Ein Raum zwischen dem Innenbehälter und der Wand ist vorgesehen, wobei wenigstens ein Vakuumisolierpaneel im Raum angeordnet ist und ein das Vakuumisolierpaneel umhüllendes schaumstoffartiges Material eingebracht ist. Das Vakuumisolierpaneel ist mittels Abstandshaltern beabstandet am Innenbehälter montiert.

Darüber hinaus ist aus der DE 10 2009 041 914 A1 eine Tür oder eine Klappe für ein Kühl- und/oder Gefriergerät bekannt. Die Innentür ist konturiert und weist eine Mehrzahl von übereinander bzw. nebeneinander angeordneten Vertiefungen auf. Auf die Innenseite der Innentür werden eine oder mehrere Vakuumpaneele unmittelbar geklebt. Diese weisen eine Konturierung auf, die dem Negativ der Konturierung der Innenseite der Innentür entspricht.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gehäuse für ein Haushaltskältegerät sowie ein derartiges Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem eine im Hinblick auf die Isolationswirkung verbesserte Anbringung eines Vakuumisolationselements erreicht ist und darüber hinaus an der sichtbaren Außenwand des Haushaltskältegeräts sowie auch des Gehäuses keine unerwünschten Verformungen auftreten.

Diese Aufgabe wird durch ein Gehäuse und ein Haushaltskältegerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Ein erfindungsgemäßes Gehäuse für ein Haushaltskältegerät umfasst eine Außenwand und eine Innenwand, die beabstandet zur Außenwand angeordnet ist. Zwischen der Außenwand und der Innenwand ist ein Zwischenraum ausgebildet, in dem zumindest ein Vakuumisolationselement beabstandet zur Außenwand und zur Innenwand angeordnet ist. Das zumindest eine Vakuumisolationselement ist mit zumindest einem Halteelement verbunden, wobei das Halteelement mit zumindest einer Gehäusewand verbunden ist. Das Halteelement ist auf einer einer Innenseite der Außenwand zugewandten Außenseite des Vakuumisolationselements in eine Vertiefung des Vakuumisolationselements eingebettet angeordnet. Durch eine derartige Ausgestaltung mittels eines eigenen separaten Halteelements kann eine verbesserte Befestigung des Vakuumisolationselements beabstandet zur Außenwand und zur Innenwand im Zwischenraum erfolgen. Darüber hinaus ist durch eine derartig spezifizierte Anbringung des Halteelements auf der der Innenwand zugewandten Seite erreicht, dass im fertiggestellten Zustand des Gehäuses keine unerwünschten Verformungen der Außenwand auftreten.

Das Gehäuse ist insbesondere das Außengehäuse des Haushaltskältegeräts und die Außenwand ist insbesondere die äußere Wand des Haushaltskältegeräts.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Halteelement an der Außenseite des Vakuumisolationselements vollständig in der Vertiefung angeordnet ist. Besonders vorteilhaft ist es dabei, dass eine Außenseite des Halteelements bündig mit der Außenseite des Vakuumisolationselements angeordnet ist. Obwohl das Vakuumisolationselement an dieser Außenseite somit eine Vertiefung aufweist, ist durch das quasi Auffüllen der Vertiefung mit dem Halteelement über die gesamte Fläche gesehen eine bündige Gesamtfläche gebildet, welche somit quasi eben ist. In besonders vorteilhafter Weise ist somit quasi bei jedem Flächenpunkt des Vakuumisolationselements ein gleicher Abstand zur Innenseite der Außenwand gegeben. Gerade dadurch lassen sich Situationen beim fertiggestellten Gehäuse vermeiden, bei denen die Außenwand auf Höhe dieses Vakuumisolationselements unerwünschte Eindellungen oder dergleichen aufweist.

Vorzugsweise ist das Halteelement als Bügelhalter ausgebildet und das Vakuumisolationselement vom Bügelhalter eingeklemmt. Das Halteelement ist vorzugsweise als zum Vakuumisolationselement separates Bauteil bereitgestellt und klemmt bzw. klammert das Vakuumisolationselement. Eine ganz spezifizierte Verbindung zwischen dem Halteelement und dem Vakuumisolationselement ist dadurch erreicht.

Insbesondere ist vorgesehen, dass das Halteelement das Vakuumisolationselement vollständig umgreift und diesbezüglich insbesondere bandartig oder streifenartig umgreift. Eine besonders hervorzuhebende Befestigung einerseits als auch eine das Vakuumisolationselement möglichst geringflächig umgreifende Haltevorrichtung ist dadurch erreicht. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Halteelement auf einer der Innenwand zugewandten Innenseite des Vakuumisolationselements an der Innenseite angeordnet ist und gegenüber der Innenseite übersteht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Zwischenraum zwischen der Außenwand und der Innenraum mit einem Schaummaterial gefüllt ist. Dies ist im Hinblick auf mechanische Stabilität und Positionsfixierung des Vakuumisolationselements in dem Zwischenraum vorteilhaft. Gerade bei einem derartigen Auffüllen dieses Zwischenraums mit Schaummaterial treten bei herkömmlichen Gehäusen die oben genannten Verformungen und insbesondere Eindellungen an der Außenwand des Gehäuses auf. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Gehäuses kann es somit gerade dann, wenn dieser Zwischenraum mit einem Schaummaterial zumindest teilweise gefüllt ist, im Bereich der Halteelemente nicht zu derartigen unerwünschten Verformungen der Außenwand kommen. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine Dicke des Schaummaterials zwischen der Innenseite der Außenwand und einer Außenseite des Vakuumisolationselements über die gesamte Höhe und Breite und somit über die Fläche des Vakuumisolationselements gleich ist. In dem Zusammenhang wird die gesamte Fläche des Vakuumisolationselements so verstanden, dass auch das eingebettete Halteelement an dieser Außenseite des Vakuumisolationselements zur Gesamtfläche des Vakuumisolationselements beiträgt und diesbezüglich berücksichtigt ist. Gerade im Bereich der Halteelemente tritt somit keine Schaummaterialverdünnung zur Außenwand auf, so dass auch hier beim Schäumprozess des Schaummaterials keine Außenwandverformungen auftreten.

Nach dem Schäumprozess ist es nämlich bekannt, dass der eingesetzte Isolationsschaum, welcher beispielsweise ein Polyurethan-Hartschaumstoff ist, schrumpft. Dieses Schrumpfen ist in Bereichen größerer Schaumdicke stärker als in Bereichen kleinerer Schaumdicke. Dadurch treten die oben genannten unerwünschten Verformungen auf, die sich dann an der Außenwand bemerkbar machen, indem diese entsprechende Eindellungen aufweist, und zwar an den Stellen, an denen eine größere Schaumdicke zwischen dem Vakuumisolationselement und der Außenwand vorherrscht. Durch die vorteilhafte Ausführung der Erfindung wird genau dieses verhindert.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich die Vertiefung in dem Vakuumisolationselement über die gesamte Breite des Vakuumisolationselements ausbildet. Es kann vorgesehen sein, dass in dem Zwischenraum eine Mehrzahl von Vakuumisolationselementen angeordnet ist.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Haushaltskältegerät mit einem Gehäuse gemäß der Erfindung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die Innenwand des Gehäuses die Begrenzungswand für einen Aufnahmeraum für Lebensmittel im Inneren des Haushaltskältegeräts darstellt und somit quasi die Innenwand des Innenbehälters bildet. Das Haushaltskältegerät kann ein Kühlgerät, ein Gefriergerät oder ein kombiniertes Kühl- und Gefriergerät für Lebensmittel sein.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts; Fig. 2 eine Innenansicht eines Teilbereichs eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gehäuses;

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung eines Vakuumisolationselements mit einem Halteelement des Gehäuses gemäß Fig. 2; und

Fig. 4a bis 4d verschiedene Ausführungsbeispiele von Geometrien betreffend die

Vertiefung in dem Vakuumisolationselement zur Aufnahme eines Teilelements des Halteelements. In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer vereinfachten perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches beispielsweise ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kombigerät und somit ein Kühl- und Gefriergerät sein kann. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst einen Aufnahmeraum 2, in dem Lebensmittel gelagert werden können.

Der Aufnahmeraum 2 ist frontseitig offen und durch eine Tür 3 verschließbar. Die Tür 3 ist an einem Gehäuse 4 relativ dazu schwenkbar angeschlagen. Das Gehäuse 4 stellt das Außengehäuse dar und umfasst eine Außenwand 5 mit vertikalen Außenteilwänden 5a, 5b, 5c, 5d und 5e.

Das Gehäuse 4 umfasst darüber hinaus eine einen Innenbehälter bildende und somit den Aufnahmeraum 2 begrenzende Innenwand 6 mit Innenteilwänden 6a, 6b, 6c, 6d und 6e.

Die Außenteilwände 5a bis 5e sind beabstandet zu den Innenteilwänden 6a bis 6e angeordnet.

In der Darstellung gemäß Fig. 2 ist ein Teilausschnitt des Gehäuses 4 gezeigt, wobei hier die Darstellung im Bereich der vertikal orientierten Teilwände 5a und 6a dargestellt ist. Wie aus der Darstellung in Fig. 2 zu entnehmen ist, ist zwischen den Teilwänden 5a und 6a ein Zwischenraum 7 ausgebildet. In diesem Zwischenraum 7 ist zumindest ein Vakuumisolationselement 8 als Vakuumisolationspaneel angeordnet, wobei dies beabstandet zu einer Außenseite 61 a der Innenteilwand 6a und beabstandet zu einer Innenseite 51 a der Außenteilwand 5a angeordnet ist. Wie darüber hinaus aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, ist das Vakuumisolationselement 8 mit einem Halteelement 9 an einer Gehäusewand, die insbesondere nicht die Teilwände 5a und 6a sind, befestigt.

Das Halteelement 9 ist als separate Komponente zum Vakuumisolationselement 8 ausgebildet und umgreift das Vakuumisolationselement 7 bandartig bzw. streifenartig. Das Halteelement 9 ist als Bügelhalter ausgebildet und das Vakuumisolationselement 8 ist durch dieses Halteelement 9 klammerartig gehalten bzw. eingeklemmt.

Wie aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, umfasst das Vakuumisolationselement 8 auf einer Außenseite 8a, welche der Innenseite 51 a zugewandt ist, eine Vertiefung 8b, in welcher das Halteelement 9 eingesenkt und insbesondere vollständig eingebettet angeordnet ist. Dies ist über die gesamte Breite b (Fig. 3) des Vakuumisolationselements 8 vorgesehen, wobei das Halteelement 9 andererseits in seiner Breite über die Breite b hinausragen kann. Wie aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, ist diese Einbettung so ausgebildet, dass eine Außenseite 9a des Halteelements 9 bündig mit der Außenseite 8a ist. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass der Zwischenraum 7 mit einem Schaummaterial 10 gefüllt ist und dieses Schaummaterial mit einer Dicke d zwischen der Innenseite 51 a und der Gesamtfläche, umfassend die Außenseite 8a und die Außenseite 9a, praktisch überall gleich ist. Wie aus der Darstellung in Fig. 2 und auch Fig. 3, in welcher eine perspektivische Darstellung des Vakuumisolationselements 8 mit dem Halteelement 9 dargestellt ist, zu erkennen ist, steht das Halteelement 9 im Ausführungsbeispiel an den schmalen Seiten des Vakuumisolationselements 8 und an einer Innenseite 8c über, was im Unterschied zu der Anordnung auf der Außenseite 8a und der Außenseite 9a der Fall ist. In den Ausführungen gemäß Fig. 2 und Fig. 3 ist die Vertiefung 8b als einfache geradlinige Rechteckgeometrie ausgebildet. In Fig. 4a bis 4d sind weitere beispielhafte Geometrien der Vertiefung 8b gezeigt. So ist in Fig. 4a eine sich verjüngende trapezartige Kontur gezeigt, in der eine komplementäre Formgebung des Halteelements 9 einsetzbar ist.

In Fig. 4b ist in dem Zusammenhang eine eckenfreie, rinnenartige Kontur der Vertiefung 8b gezeigt.

In Fig. 4c ist eine weitere eckige gestufte Form gezeigt, die eine Ausführung gemäß Fig. 2 und Fig. 3 mit der Ausgestaltung in Fig. 4a kombiniert. Darüber hinaus ist in Fig. 4d eine Geometrie der Vertiefung 8b gezeigt, welche eine Kombination der Ausführung in Fig. 2 und Fig. 3 mit der in Fig. 4b zeigt.

Das Halteelement 9 ist vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet, beispielsweise aus ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol) oder BS (Butadien-Styrol). Vorzugsweise ist das Halteelement 9 aus zwei Teilen, zwischen denen das Vakuumisolationselement 8 durch Verrasten an den Enden eingeklemmt wird. Die Enden des Halteelements 9 werden so in der Geräteseitenwand eingeklemmt, dass das zwischen den Bügeln des Halteelements 9 gehaltene Vakuumisolationselement 8 etwa mittig im Zwischenraum 7 zwischen der Außenwand 5 und der Innenwand 6 fixiert ist.

Bezugszeichenliste

Haushaltskältegerät

Aufnahmeraum

Tür

Gehäuse

Außenwand

a bis 5e Außenteilwände

Innenwand

a bis 6e Innenteilwände

Zwischenraum

Vakuumisolationselementa Außenseite

b Vertiefung

c Innenseite

Halteelement

a Außenseite

1 a Innenseite

1 a Außenseite