Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
HOUSING FOR A HEARING AID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/076140
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a housing (1) for a hearing aid that can be inserted into the pinna, comprising an auditory canal part (3). One end of said housing is provided with a cover panel (2) that has a traversing bore (7). A protective element against cerumen is displaceably mounted in said traversing bore (7). The protective element has an upper bow (11), in addition to two lateral props (12) and a lower intermediate strut (13), a sonic transmission chamber (14) being formed between the bow (11) and the intermediate strut (13). The protective element against cerumen (10) permits practically unhindered sonic transmission in a lower operational position, without admitting cerumen or cutaneous particles into the sonic outlet (4) of the tube section (6). In the upper position, the intermediate strut (13) completely closes the traversing bore (7) in the cover panel (2), while the sonic transmission chamber remains freely accessible for cleaning using an appropriate small brush.

Inventors:
KULMAN JAROMIR (CH)
Application Number:
PCT/CH2002/000039
Publication Date:
September 26, 2002
Filing Date:
January 24, 2002
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KULMAN JAROMIR (CH)
International Classes:
H04R25/00; (IPC1-7): H04R/
Foreign References:
US6105713A2000-08-22
US4945569A1990-07-31
US3852540A1974-12-03
US5748743A1998-05-05
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE FELDMANN UND PARTNER AG (Kanalstrasse 17 Glattbrugg, CH)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Gehäuse (1) eines in einer Ohrmuschel einsetzbaren Hörge rätes mit einem aus Kunststoff bestehenden Ohrmuschelteil und einem in den Gehörgang einschiebbaren, zapfen förmigen, endseitig wenigstens eine Schallaustritt söffnung aufweisenden Gehörgangteil, derart ausgestaltet, dass die Schallaustrittsöffnung (4) in einem die Endseite (5) des Gehörgangteiles (3) durchstossenden Rohrabschnitt (6) angeordnet ist, wobei der Rohrabschnitt (6) von einem in der Wandung des Gehörgangteiles (3) gehaltenen Bügel übergriffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (11) Teil eines beweglichen Cerumenschutzelementes (10) ist, das aus zwei seitlichen Streben (12) und einem geschlossenen Zwischensteg (13) im unteren Bereich unter halb dem Bügel (11) besteht, so dass zwischen Bügel (11) und Zwischensteg (13) ein Schallleitraum (14) verbleibt, wobei das Cerumenschutzelement zwischen zwei definierten Endpositionen in einer Abdeckplatte (2) mit Durchgangsloch (7) auf und ab beweglich geführt gehalten ist, so dass in der unteren Endposition, die die Benutzungsposition ist, der Schall zwischen Bügel (11) und Zwischensteg (13) und durch das Durchgangsloch (7) in der Abdeckplatte (2) hindurch treten kann, während in der oberen Endposition, die die Reinigungsposition ist, das Durchgangsloch (7) in der Abdeckplatte (2) mittels dem Zwischensteg (13) vollständig verschlossen ist.
2. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Endseite (5) den Gehörgangteil (3) fluchtend überdeckt.
3. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Endseite (5) gegenüber der Oberkante (8) des Gehörgangteiles (3) nach innen versetzt ist.
4. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Cerumenschutzelement (10) in einer seitlichen Strebe eine Gleitbahn (15) mit Endanschlägen (16) aufweist.
5. Gehäuse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte ein Arretiermittel (17) aufweist, das quer zur Verlaufsrichtung der Gleitbahn (15) angeordnet ist und mit deren Endanschlägen (16) zusammenwirkt.
6. Gehäuse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiermittel ein in der Abdeckplatte gehaltener Stift ist, der mindestens teilweise in das Durchgangsloch (7) in der Abdeckplatte (2) hineinragt.
7. Gehäuse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiermittel (17) aus federelastischem Material gefer tigt ist.
8. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Cerumenschutzelement (10) mit einem federnden Rastelement (18) ausgestaltet ist, welches ein erstmaliges Einführen des Cerumenschutzelementes (10) in das Durchgangsloch (7) der Abdeckplatte (2) erlaubt und gegen ein Herausziehen sicher ist.
9. Gehäuse nach Anspruch (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (11) in der Benutzungsposition mit der Oberfläche der Abdeckplatte (2) fluchtend zu einer anatomisch angepassten Form gestaltet ist.
10. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Streben des Cerumenschutzelementes (10) gegenüber dem Zwischensteg (13) verlängert sind und folglich Stützfüsse (19) bilden.
Description:
Gehäuse eines Hörgerätes Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse eines in einer Ohrmuschel einsetzbaren Hörgerätes mit einem aus Kunststoff bestehenden Ohrmuschelteil und einem in den Gehörgang ein- schiebbaren, zapfenförmigen, einseitig wenigstens eine Schallaustrittsöffnung aufweisenden Gehörgangteil gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Ein Hörgerät mit der hier interessierenden Gestalt eines Gehäuses zeigt beispielsweise die DE-36 13 165 C1. Die Schallaustrittsöffnung liegt bei dieser Version völlig offen und ungeschützt, so dass sich beim Tragen des Gerätes im Laufe der Zeit Cerumen in der Schallaustrittsöffnung ansetzen wird. Bei der Reinigung, die zwingend erforderlich ist, besteht die hier fast unausweichliche Gefahr, dabei das Hör- gerät selber zu schädigen.

Man hat diese Nachteile erkannt und entsprechend wird in der DE-U-1979669 vorgeschlagen, in den zum Gehörgang offenen Abschnitt des Schallkanals ein angepasstes und auswechsel- bares Röhrchen einzuschieben. Ist dieses Röhrchen verschmutzt und-hat sich die Öffnung des Röhrchens verstopft, kann das verschmutzte Röhrchen aus dem Endabschnitt des Schallkanals herausgezogen und durch ein neues Röhrchen ersetzt werden.

Diese Anordnung reizt den Gehörgerätebenutzer immer noch, diese Arbeiten selbst durchzuführen und dabei das Gerät zu beschädigen, oder aber, es zwingt den Hörgerätebenutzer dazu, eine Wartungswerkstatt aufzusuchen, was als lästig empfunden wird.

Aus der CH-A-528'198 ist ferner ein Hörgerät bekannt, bei dem ein Röhrchen im Gehörgangteil des Gerätes als Schallaus- trittsöffnung vorhanden ist, wobei über dem Gehörgangteil ein aufsetzbarer Deckel angebracht ist, der mit Durchgangslöchern versehen ist, die mit dem Innenraum des Gehörgangteiles, in dem das Schallaustrittsröhrchen untergebracht ist, kommuni- zieren. Hierbei wird sichergestellt, dass eine Zerstörung des Hörgerätes bei der Reinigung ausgeschlossen ist, weil die kommunizierenden Durchgangsöffnungen nicht mit dem Röhrchen fluchten, doch ist die Reinigung des Deckels für den Hörgeräteträger selber nicht möglich. Zudem besteht die Gefahr, dass der Deckel nach häufigem Öffnen und Schliessen nur noch schwach mit dem Gehörgangteil des Gerätes verbunden ist. Weist ein Patient entsprechend einen engen Gehörgang auf, besteht die Gefahr, dass beim Herausnehmen des Gehör- gerätes der Deckel im Gehörgang hängen bleibt.

Eine etwas andere Lösung zeigt ein Hörgerät gemäss der US-A- 6'105'713. Als Cerumenschutz ist hier ein schwenkbarer Deckel angeordnet, der zur Reinigung zur Seite geschwenkt werden kann. Hierbei ist jedoch die verbleibende Schallaustritts- öffnung zwischen schwenkbarem Deckel und einer Abdeckplatte über dem Gehörgangteil des Hörgerätes äusserst klein. Dies führt zu einer Verminderung der Schallleitung und gleich- zeitig zu einer erhöhten Verstopfungsgefahr. Ebenso ist hier wiederum das Problem, dass der Hörgeräteträger, nachdem er den Deckel zur Seite geschwenkt hat, dazu neigt, in die Schallaustrittsöffnung hineinzustochern und dabei das Hör- gerät zu beschädigen.

Mit dem gattungsbildenden Hörgerät gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1, welches aus der EP-0'326'513 B1 des Anmelders bekannt ist, geht erstmals eine Lösung hervor, bei der über dem Schallaustrittsröhrchen ein Bügel angeordnet ist, der mit der Wandung des Gehörteilganges verbunden ist und eine relativ grosse lichte Weite von mindestens 0.9 Millimeter freilässt. Diese auf dem Markt äusserst erfolg- reiche Lösung hat sich insofern bewährt, als der Hörgeräte- träger nur den Zwischenraum unter dem Bügel senkrecht zur Verlaufsrichtung des Rohrabschnittes mit einem entsprechenden Bürstchen reinigen kann und eine Reinigung, bei der er in den Rohrabschnitt hineinstochern kann, verunmöglicht ist. Ent- sprechend sind Beschädigungen des Hörgerätes durch die Reinigung nicht bekannt. Gewisse, weniger gravierende Nach- teile haben sich jedoch trotzdem noch gezeigt. Zum einen ist der Cerumen chemisch relativ aggressiv und nach längerer Zeit wurde der Rohrabschnitt, meist aus Silikonkautschuk, ange- griffen. Wegen des fest darüber angeordneten Bügels ist ein entsprechendes Ersetzen nicht einfach möglich. Der Gehör- geräteakustiker muss entsprechend oftmals den gesamten Cerumenschutzaufbau entfernen, das Röhrchen auswechseln und danach einen neuen Cerumenschutz anbringen. Ein weiterer, unerwarteter Nachteil besteht darin, dass beim Bürsten nach wie vor kleine Cerumenkörner oder Hautschuppenteile in den Rohrabschnitt hineingetragen werden und diese direkt in das Hörgerät hineinfallen.

Zusammenfassend kann man feststellen, dass bisher alle Cerumenschutzvorrichtungen die Hörgeräte gegen eine Verstopfung oder Verschmutzung durch Cerumen relativ verbessert und diese während des Tragens schützen, dass jedoch der Schutz während der Reinigung selber völlig unge- nügend ist.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gehäuse eines in eine Ohrmuschel einsetzbaren Hörgerätes mit einem Cerumenschutz zu versehen, bei dem die vorbeschriebenen Nachteile behoben sind und wobei insbesondere das Hörgerät während der Reinigung gegen Verschmutzung und Beschädigung weitgehend geschützt ist.

Diese Aufgabe löst ein Gehäuse eines in eine Ohrmuschel einsetzbaren Hörgerätes mit den Merkmalen des Patentan- spruches 1.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen des Erfindungsge- genstandes gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor und deren Bedeutung und Wirkungsweise wird in der nachfolgenden Beschreibung mit Bezug auf die anliegenden Zeichnungen erläutert.

In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt und nachfolgend im Detail beschrie- ben.

Es zeigt : Figur 1 einen vertikalen Schnitt in der Verlaufsrichtung des Bügels 11, bei dem das Cerumenschutzelement in der Benutzungslage sichtbar ist, und Figur 2 zeigt dieselbe Ansicht mit dem Cerumenschutzelement in der Reinigungslage.

Figur 3 stellt einen Vertikalschnitt entlang der Linie A-A, wie in Figur 1 eingezeichnet, dar, wobei wiederum das Cerumenschutzelement in der Gebrauchslage gezeichnet ist, während in Figur 4 das Cerumenschutzelement in der oberen Endposition, der Reinigungsposition, gezeigt ist.

In den Figuren ist lediglich das zum Trommelfell hin zu richtende Ende eines Gehäuses 1 eines in einer Ohrmuschel einsetzbaren Hörgerätes dargestellt. Ein solches Hörgerät hat einen Gehäuseteil, der in die Ohrmuschel zu liegen kommt und hier nicht dargestellt ist sowie einen in den Gehörgang einschiebbaren, zapfenförmigen, einseitig wenigstens eine Schallaustrittsöffnung aufweisenden Gehörgangteil 3. Dieser Gehörgangteil 3 wird von einer Endseite 5 verschlossen. Die Endseite 5 kann den Gehörgangteil 3 direkt mit der Oberkante 8 des Gehörgangteiles 3 fluchtend abschliessen oder, wie hier dargestellt und auch bevorzugt wird, in einer gegenüber der Oberkante 8 des Gehörgangteiles 3 nach innen versetzten Ebene verschoben angeordnet sein. Die Endseite 5 wird von einem Rohrabschnitt 6 durchstossen. Der Rohrabschnitt 6 stellt die eigentliche Schallverbindung zwischen einem Schallverstärker und der zum Trommelfell hin gerichteten Öffnung des Hörgerä- tes dar. Der Rohrabschnitt 6 hat eine Schallaustrittsöffnung 4. Oberhalb der Oberkante 8 des Gehörgangteiles 3 ist eine Abdeckplatte 2 fest angeordnet. Die Abdeckplatte 2 hat eine relativ komplexe, anatomisch gestaltete Form. Sie wird von einem Durchgangsloch 7 durchsetzt.

Im Durchgangsloch 7 der Abdeckplatte 2 ist ein Cerumen- schutzelement beweglich gelagert. Praktisch weist es die Form eines rechteckigen Rohrabschnittes auf. Die obere Fläche bildet ein Bügel 11. Von diesem laufen zwei endseitige, seitliche Streben 12 hinab, wobei diese seitlichen Streben im unteren Endbereich durch einen Zwischensteg 13 wiederum miteinander verbunden sind. Bevorzugterweise sind die seit- lichen Streben 12 so verlängert, dass sie Stützfüsse 19 bilden. Die Stützfüsse 19 sind in der Höhe so bemessen, dass falls das Cerumenschutzelement 10 durch mechanische Zerstö- rung bis auf die Endseite 5 hinunter gestossen wird, zwischen dem Rohrabschnitt 6 und dem Zwischensteg 13 immer noch ein Freiraum verbleibt, so dass der Zwischensteg 13 nicht direkt auf die Schallaustrittsöffnung 4 zum Aufliegen kommt.

Selbstverständlich sind Mittel vorgesehen, die diese Gefahr vorbeugen. So weist das Cerumenschutzelement 10 mindestens in einer der beiden seitlichen Streben 12 eine vertiefte Gleit- bahn 15 auf, die durch zwei scharfkantige die Gleitbahn 15 begrenzende Schultern als Endanschläge 16 begrenzt ist. In diese Gleitbahn 15 greift ein Arretiermittel 17, welches etwa senkrecht zur Durchtrittsrichtung des Durchgangsloches 7 in der Abdeckplatte 2 verläuft, und mit der Abdeckplatte 2 fest verbunden ist. Dieses Arretiermittel 17 wird bevorzugterweise als Stift gestaltet und aus elastischem Material angefertigt.

Insbesondere kann es sich hierbei um einen Stift aus Silikon- Kunststoff handeln. Ein solcher Stift hat gute Gleiteigen- schaften, ist elastisch und den Cerumen gegenüber chemisch widerstandsfähig. In den beiden Endpositionen, wie sie in den Figuren 1 und 2 beziehungsweise 3 und 4 dargestellt sind, liegt das Arretiermittel 17 somit jeweils an einem der beiden Endanschlägen an.

Bezüglich der Funktion wird insbesondere auf die Figuren 3 und 4 verwiesen. Die Figuren 1 und 3 zeigen das Cerumen- schutzelement 10 in der Gebrauchslage des Hörgerätes, bei dem der verstärkte Schall durch den Rohrabschnitt 6 aus der Schallaustrittsöffnung 4 austritt. Er kommt nun in den Raum, der sich durch die herabgesetzte Endseite 5 ergibt. Von hier gelangt der Schall um den Zwischensteg 13 in den Schall- leitraum 14 des Cerumenschutzelementes 10, und er kann schliesslich ungehindert um den Bügel 11 in den nicht dargestellten Gehörgang des Hörgeräteträgers gelangen. Die verbleibende lichte Weite W zwischen der Bügelunterkante und der Oberkante der Abdeckplatte 2 im offenen Bereich des Durchgangsloches 7 in der Abdeckplatte 2 ist bevorzugterweise mindestens 0,9 Millimeter oder grösser gestaltet. Dank dieser relativ grossen lichten Weite W können im Gehörgang vorhan- dene Cerumenkörner beim Einstossen des Hörgerätes in den äusseren Gehörgang nicht bereits zu Verstopfungen führen.

Auch oftmals vorhandene Schuppenanteile vermögen diese freie Austrittsöffnung nicht zu verstopfen. Hat sich nach einer gewissen Gebrauchszeit und insbesondere durch mehrmaliges Ein-und Ausführen des Hörgerätes in dem äusseren Gehörgang eine gewisse Menge Cerumen im Bereich der lichten Weite W angesammelt, so muss man das Hörgerät selbstverständlich rei- nigen. Hierzu bedient man sich einer kleinen Kolbenbürste, die man entsprechend von der Seite unterhalb des Bügels 11 in das Cerumenschutzelement 10 hineinschiebt. Die Bürste drängt das Cerumenschutzelement damit von selber von der Position wie in den Figuren 1 und 3 dargestellt in die Oberposition gemäss den Figuren 2 und 4. In dieser oberen Position kann die Bürste nun problemlos zwischen den beiden Seitenstegen sowie dem Bügel 11 und dem unteren Zwischensteg 13 hin und her bewegt werden und den gesamten Schallleitraum 14 rei- nigen. In dieser Position kommt, wie dies die Figuren 2 und 4 deutlich zeigen, der Zwischensteg 13 in eine obere Position zu liegen, bei der der Zwischensteg auf die Höhe der Abdeck- platte 2 im Bereich des Durchgangsloches 7 zu liegen kommt.

Praktisch fluchtet in dieser Position der Zwischensteg 13 mit der Oberfläche der Abdeckplatte im Bereich des Durchgangs- loches 7. Hierbei verschliesst der Zwischensteg 13 das Durchgangsloch 7 praktisch vollständig. Es ist folglich nicht möglich, dass Cerumen oder Schuppenteile in den darunter befindlichen Raum gelangen, in dem sich die Schallaustritts- öffnung 4 des Rohrabschnittes 6 befindet. Hierdurch wird nicht nur eine Verstopfung des Hörgerätes vollständig vermie- den, sondern gleichzeitig wird der Rohrabschnitt 6 auch gegen Verschmutzung und Zerstörung geschützt. Es ist nun vollkommen unmöglich, auch mit einem dünnen, langen Stift beispielsweise mittels einer Stecknadel, das Hörgerät zu beschädigen. Das Hörgerät ist folglich, wie man sagt, fool proof.

Am Cerumenschutzelement 10 können zusätzlich ein oder mehrere Rastelemente 20, wie andeutungsweise in der Figur 2 dargestellt, angebracht sein. Solche Rastelemente dienen einerseits bei der Montage als Sicherung gegen ein Herausfallen, bevor das Arretiermittel 17 eingeführt ist, und gleichzeitig als Anschlag für hier der oberen, also der Reinigungsposition. In praktisch analoger Weise könnten auch entsprechende Anschlagelemente im Bereich der Gleitbahn 15 angebracht sein, die mit entsprechenden Rückhaltemitteln zusammenwirken und so eine Arretierung in der unteren Position bewerkstelligen. Eine solche Lösung ist allerdings in der Zeichnung nicht dargestellt.

Selbstverständlich kann das Cerumenschutzelement auch eine andere als die hier dargestellte Form aufweisen. Die Formge- bung des Cerumenschutzelementes ist wesentlich von der Herstellungsmethode abhängig. Je nach Seriengrösse wird man sowohl das Cerumenschutzelement als auch die Abdeckplatte 2 aus einem entsprechenden Kunststoff entweder spritzguss- technisch oder giesstechnisch fertigen. Die Abdeckplatte 2 wird vom Hörgeräteakustiker auf die Form des äusseren Gehör- ganges der Hörgeräteträger angepasst. Als Halbfabrikat wird im Prinzip ein Plättchen geliefert, bei dem das Durchgangs- loch bereits vorgefertigt und in den exakten Massen vorhanden ist. Am eigentlichen Cerumenschutzelement braucht der Hörge- räteakustiker keine Anpassungen vorzunehmen. Das Arretie- rungsmittel 17, insbesondere wenn dieses als Stift ausgestaltet ist, kann entweder bereits vormontiert vorhanden sein oder auch erst vom Hörgeräteakustiker beim Zusammenbau angebracht werden.