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Patent Searching and Data


Title:
HOUSING FOR A HYDRAULIC RADIAL PISTON MOTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/150046
Kind Code:
A2
Abstract:
A housing is disclosed for a hydraulic radial piston motor, with a first housing part and with a second housing part, between which a cam ring is arranged, which thus forms a centre housing part. During operation of the radial piston motor, a stroke motion is generated in revolving cylinder-piston units via cams on the cam ring. In particular, this is a stroke motion of the pistons that are supported by a respective roller on the cam ring. At least one first seal, which also contacts the first housing part in an assembled state of the housing, is placed on the cam ring. When the first housing part is lowered onto the cam ring during assembly of the housing, the first seal is prevented from slipping and falling. A method for assembling a housing for radial piston motors is also disclosed, in which the first seal is initially mounted on the cam ring or laid thereon, and the first housing part is subsequently lowered onto the cam ring and therefore onto the first seal.

Inventors:
TIBARI KHALED (DE)
BEVERIDGE GRAHAM (GB)
Application Number:
PCT/EP2013/056974
Publication Date:
October 10, 2013
Filing Date:
April 03, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F03C1/00
Foreign References:
DE19504451B42006-09-14
US6357558B12002-03-19
DE10035196A12001-03-08
Attorney, Agent or Firm:
THÜRER, Andreas (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Gehäuse für einen hydraulischen Radialkolbenmotor, wobei das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil (1 ) und ein zweites Gehäuseteil (1 ) aufweist, und wobei zwischen den beiden Gehäuseteilen (1 , 2) dichtend ein Hubring (6; 106) angeordnet ist, über den eine Hubbewegung von umlaufenden Zylinder-Kolben-Einheiten erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Hubring (6; 106) zumindest eine erste Dichtung (18, 20; 1 18) angeordnet ist, die an dem ersten Gehäuseteil (1 ) anliegt.

2. Gehäuse nach Anspruch 1 , wobei am zweiten Gehäuseteil (2) eine zweite Dichtung (14, 16) angeordnet ist, die am Hubring (6) anliegt.

3. Gehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die erste Dichtung (18, 20; 1 18) eine in den Hubring (6; 106) eingebrachte umlaufende erste Nut (18; 1 18) hat, in die ein umlaufender erster Dichtring (20) eingesetzt ist.

4. Gehäuse nach Anspruch 2 oder 3, wobei die zweite Dichtung (14, 16) eine in das zweite Gehäuseteil (2) eingebrachte umlaufende zweite Nut (14) hat, in die ein umlaufender zweiter Dichtring (16) eingesetzt ist.

5. Gehäuse nach Anspruch 3 oder 4, wobei die umlaufende Nut (18) im Bereich ihres Nutgrundes verbreitert ist.

6. Gehäuse nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei der Dichtring ein O-Ring (20) ist.

7. Gehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Gehäuseteil ein Hintergehäuse mit hydraulischen Anschlüssen ist und wobei das zweite Gehäuseteil ein Vordergehäuse ist, aus dem eine zentrale Welle herausragt.

8. Verfahren zur Montage eines Gehäuses gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Schritte: - Anbringen der ersten Dichtung an dem Hubring (6; 106); und

- Absenken des ersten Gehäuseteils (1 ) auf den Hubring (6; 106).

9. Verfahren nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch die Schritte:

- Anbringen einer zweiten Dichtung an dem zweiten Gehäuseteil (2) und

- Absenken des Hubrings (6; 106) auf das zweite Gehäuseteil (2).

10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, wobei das Anbringen der Dichtung ein Einsetzten eines Dichtrings (16, 20) in eine Nut (14, 18; 1 18) ist.

Description:
Gehäuse für einen hydraulischen Radialkolbenmotor Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für einen hydraulischen Radialkolbenmotor gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

Radialkolbenmotoren haben sternförmig angeordnete Zylinder-Kolben-Einheiten und eine äußere wellenförmige Hubkurve. An dieser stützen sich die verschiedenen Kolben zum Beispiel über eine jeweilige Rolle ab. Wenn eine Zylinder-Kolben-Einheit mit Druckmittel befüllt wird, wird die Kraft des nach außen gedrängten Kolbens über eine Flanke beziehungsweise Nocke der Hubkurve, an der die Rolle des Kolbens anliegt, in ein Drehmoment einer Abtriebswelle des Radialkolbenmotors gewandelt.

Die Druckschrift DE 195 04 451 B4 und die Druckschrift US 6,357,558 B1 beziehungsweise DE 100 35 196 A1 zeigen derartige Radialkolbenmotoren. Die verschiedenen Flanken beziehungsweise Nocken bilden eine umlaufende Hubkurve, die an einem Hubring ausgebildet ist. Wegen des fertigungstechnisch hohen Aufwandes des Hubrings wird dieser als getrenntes Bauteil gefertigt und bildet einen mittleren Teil eines Gehäuses. Seitlich am Hubring haben die gezeigten Radialkolbenmotoren zwei weitere Gehäuseteile, die zusammen mit dem Hubring das Gehäuse bilden.

Derartige Gehäuse für Radialkolbenmotoren werden montiert, indem zunächst das erste Gehäuseteil mit dem Hubring und einer dazwischen angeordneten Dichtung aneinander in Anlage gebracht werden. Danach wird das zweite Gehäuseteil auf den Hubring abgesenkt. Dabei wird seine Anlagefläche zum Hubring nach unten gerichtet. Nachteilig ist bisher, dass eine Dichtung, die am abzusenkenden zweiten Gehäuseteil angebracht ist, sich dabei verschieben oder sogar abfallen kann. Das führt zu erhöhtem Montageaufwand oder zu Undichtigkeiten des Gehäuses. Dem gegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Gehäuse für einen Radialkolbenmotor mit einem separaten Hubring zu schaffen, dessen Montage vereinfacht ist oder bei dem Undichtigkeiten vermieden sind.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Gehäuse für einen hydraulischen Radialkolbenmotor mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 .

Das erfindungsgemäße Gehäuse eines Radialkolbenmotors hat ein erstes und ein zweites Gehäuseteil. Zwischen den beiden Gehäuseteilen ist ein Hubring angeordnet, der ein mittleres Gehäuseteil bildet und über den im Betrieb des Radialkobenmotors in dessen umlaufenden Zylinder-Kolben-Einheiten eine Hubbewegung erzeugt wird. Insbesondere handelt es sich dabei um eine Hubbewegung des jeweiligen Kolbens, der sich über eine jeweilige Rolle am Hubring abstützt. Am Hubring ist zumindest eine erste Dichtung angeordnet, die in einem montierten Zustand des Gehäuses am ersten Gehäuseteil anliegt. Insbesondere wenn bei der Montage des Gehäuses das erste Gehäuseteil auf den Hubring abgesenkt wird, ist ein Verschieben und ein Abfallen der sich am Hubring befindlichen ersten Dichtung ausgeschlossen. Damit ist ein Gehäuse für einen Radialkolbenmotor mit einem Hubring geschaffen, dessen Montage vereinfacht ist und bei dem Undichtigkeiten vermieden sind.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen beschrieben.

Bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung ist am zweiten Gehäuseteil eine zweite Dichtung befestigt, die in einem montierten Zustand des Gehäuses am Hubring anliegt. Insbesondere wenn bei der Montage des Gehäuses der Hubring auf das zweite Gehäuseteil abgesenkt wird, ist ein Verschieben und ein Abfallen auch der zweiten Dichtung ausgeschlossen. Damit ist die Montage des erfindungsgemäßen Gehäuses weiter vereinfacht ist und es sind weitere Undichtigkeiten vermieden.

Vorzugsweise hat die erste Dichtung eine in den Hubring eingebrachte umlaufende Nut, in die ein umlaufender erster Dichtring eingesetzt ist. Vorzugsweise hat auch die zweite Dichtung eine in das zweite Gehäuseteil eingebrachte umlaufende Nut, in die ein umlaufender zweiter Dichtring eingesetzt ist.

Bei beiden Weiterbildungen der Dichtung ist diese einfach zu fertigen und zu montieren. Ein Verrutschen der Dichtung bei der Montage und damit Undichtigkeiten des Gehäuses werden vermieden.

Dabei wird es bevorzugt, wenn eine oder beide umlaufenden Nuten im Bereich ihres Nutgrundes verbreitert sind und somit eine Schwalbenschwanz-Form aufweisen. Damit wird der Dichtring beziehungsweise werden die Dichtringe in der Nut gehalten, so dass auch ein eventuelles Umdrehen des Hubringes oder des zweien Gehäuseteils vor dem Zusammensetzten des Gehäuses nicht zu einem Abfallen des Dichtrings führt.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Dichtring beziehungsweise sind die Dichtringe O-Ringe.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist das erste Gehäuseteil ein Hintergehäuseteil, während das zweite Gehäuseteil ein Vordergehäuseteil des erfindungsgemäßen Gehäuses ist. Am Hintergehäuseteil befinden sich die hydraulischen Anschlüsse des Radialkolbenmotors. Am Vordergehäuseteil ragt eine zentrale Welle aus dem Gehäuse heraus.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird auch durch ein Verfahren zur Montage eines vorbeschriebenen Gehäuses gelöst, wenn das Verfahren folgende Schritte aufweist:

- Anbringen der ersten Dichtung an dem Hubring; und

- Absenken des ersten Gehäuseteils auf den Hubring und damit auf die erste Dichtung.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren kann die erste Dichtung während des betroffenen Montageschritts nicht abfallen. Sie bleibt stattdessen auf Grund ihrer Schwerkraft auf dem Hubring liegen, bis das erste Gehäuseteil abgesenkt wurde und die erste Dichtung damit fixiert ist.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens weist weiterhin folgende Schritte auf:

- Anbringen der zweiten Dichtung an dem zweiten Gehäuseteil und

- Absenken des Hubrings auf das zweite Gehäuseteil.

Bei dieser Weiterbildung kann - auf prinzipiell vergleichbare Weise - auch die zweite Dichtung während des betroffenen Montageschritts nicht abfallen. Sie bleibt stattdessen auf Grund ihrer Schwerkraft auf dem zweiten Gehäuseteil liegen, bis der Hubring abgesenkt wurde und die zweite Dichtung damit fixiert ist.

Bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens ist das Anbringen der Dichtung ein Einsetzen des Dichtrings in die Nut.

Im Folgenden werden anhand der Figuren verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung detailliert beschrieben.

Es zeigen

Figur 1 einen Ausschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gehäuses für Radialkolbenmotoren im seitlichen Schnitt,

Figur 2 einen Hubring eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gehäuses für Radialkolbenmotoren in einer Ansicht,

Figur 3 den Hubring des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß Figur 2 in einer geschnittenen Ansicht und

Figur 4 einen Ausschnitt des Hubrings des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß Figur 2 in einer geschnittenen Ansicht.

Figur 1 zeigt einen Ausschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gehäuses eines Radialkolbenmotors im seitlichen Schnitt. Dabei ist ein - jeweils vergleichsweise kleiner Ausschnitt - eines ersten Gehäuseteils 1 , das das Hinter- gehäuseteil, und eines zweiten Gehäuseteils 2 gezeigt, das das Vordergehäuseteil des Gehäuses bildet. Die Gehäuseteile 1 und 2 sind etwa topfförmig ausgebildet und haben jeweils eine etwa ringförmige Anlagefläche 3, 4. Zwischen diesen Anlageflächen 3, 4 ist ein Hubring 6 eingesetzt, der damit ein drittes mittleres Gehäuseteil bildet. Dabei sind nicht gezeigte Schrauben vorgesehen, um den Hubring 6 zwischen den Anlageflächen 3, 4 der beiden Gehäuseteile 1 , 2 zu befestigen. Diese Schrauben können sich vom ersten Gehäuseteil 1 zum zweiten Gehäuseteil 2 erstrecken und dabei den Hubring 6 durchdringen, so dass dieser zwischen den beiden Gehäuseteilen 1 , 2 eingespannt ist.

In der aus dem Stand der Technik bekannten Weise sind am Innenumfang des Hubrings 6 gleichmäßig verteilte Nocken ausgebildet, die somit eine wellenförmige Hubkurve 8 bilden (vergleiche Hubkurve 108 aus Figur 2). Im Innern der Hubkurve 8 ist eine Mehrzahl von nicht näher gezeigten sternförmig angeordneten Zylinder-Kolben- Einheiten vorgesehen. Deren Kolben stützen sich über eine jeweilige Rolle 10 an der Hubkurve 8 ab.

In der aus dem Stand der Technik bekannten Weise werden die sternförmig angeordneten radialen Zylinder derart abwechselnd mit Druckmittel beaufschlagt und von Druck entlastet, dass die Kolben an einer nach innen ansteigenden Flanke einer Nocke leicht nach innen geschoben werden können und an einer nach außen abfallen Flanke einer Nocke nach außen gedrängt werden, so dass über ihre sich an der Hubkurve 8 abstützenden Rollen 10 eine Drehbewegung der Zylinder-Kolben-Einheiten relativ zum Gehäuse erzeugt wird. Diese wird auf eine nicht gezeigte Abtriebswelle des Radialkolbenmotors übertragen.

Weiterhin ist in Figur 1 ein Ausschnitt einer Tellerfeder 12 gezeigt, die zur Rückstellung einer nicht näher gezeigten Bremse des Radialkolbenmotors dient.

In der Anlagefläche 3 des zweiten Gehäuseteils 2 ist eine kreisrunde umlaufende Nut 14 eingebracht, die einen etwa rechteckigen Querschnitt aufweist. In die Nut 14 ist ein umlaufender Dichtring 16 eingesetzt. Dieser dichtet die Trennfuge zwischen dem zweiten Gehäuseteil 2 und dem Hubring 6 nach außen hin ab. In einer dem ersten Gehäuseteil 1 zugewandten Anlagefläche 17 des Hubrings 6 ist eine umlaufende ringförmige Nut 18 angeordnet, die einen etwa trapezförmigen Querschnitt (genannt„Dovetail") hat, wodurch die Nut an ihrem Nutgrund breiter ist als an ihrer Außenseite im Bereich der Anlagefläche 17. In die Nut 18 ist ein O-Ring 20 eingesetzt, der die Trennfuge zwischen dem Hubring 6 und dem ersten Gehäuseteil 1 nach außen abdichtet.

Erfindungsgemäß erfolgt die Montage des dreiteiligen Gehäuses 1 , 2, 6 derart, dass zunächst das zweite Gehäuseteil 2 mit seiner Anlagefläche 3 nach oben orientiert wird. Dann wird der Dichtring 16 in die Nut 14 eingesetzt. Dabei wirkt die Schwerkraft entsprechend dem Pfeil 22, so dass der Dichtring 16 nicht aus der Nut 14 herausfallen kann. In einem weiteren Schritt wird der Hubring 6 auf die Anlagefläche 3 abgesenkt. Dabei kann der O-Ring 20 bereits in die Nut 18 eingesetzt sein oder er wird in einem nun folgenden Schritt in die Nut 18 eingesetzt. Auch der O-Ring 20 kann nicht aus der Nut 18 herausfallen, da die Schwerkraft in Richtung des Pfeils 22 wirkt. Nun wird das erste Gehäuseteil 1 auf den Hubring 6 abgesenkt. Schließlich erfolgt die Verschraubung mit den Schrauben. Damit sind der Hubring 6 und die Dichtringe 16, 20 fixiert.

Figur 2 zeigt einen Hubring 106 eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gehäuses für einen Radialkolbenmotor in einer Ansicht. Dabei ist die wellenförmige Hubkurve 108 am Innenumfang des Hubrings 106 zu erkennen. Während der Montage des Hubrings 106 ist seine in Figur 2 dargestellte Seite nach oben gerichtet, so dass ein in die Nut 1 18 eingesetzter Dichtring während der Montage des Gehäuses nicht herausfallen kann.

Figur 3 zeigt den Hubring 106 des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß Figur 2 in einer geschnittenen Ansicht A-A. Dabei ist auch die umlaufende Nut 1 18 geschnitten dargestellt. Figur 4 zeigt, dass die Nut 1 18 einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt hat, wobei am Nutgrund Verrundungen vorgesehen sind, und wobei an ihrer äußeren Seite umlaufende Fasen vorgesehen sind.

Offenbart ist ein Gehäuse für einen Radialkolbenmotor mit einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil, zwischen denen ein Hubring angeordnet ist, der somit ein mittleres Gehäuseteil bildet. Über Nocken des Hubrings sowie abwechselnde Druckbeaufschlagung und Druckentlastung wird im Betrieb des Radialkolbenmotors in umlaufenden Zylinder-Kolben-Einheiten eine Hubbewegung erzeugt. Insbesondere handelt es sich dabei um eine Hubbewegung der Kolben, die sich über eine jeweilige Rolle am Hubring abstützen. Am Hubring ist zumindest eine erste Dichtung angelegt, die in einem montierten Zustand des Gehäuses auch am ersten Gehäuseteil anliegt. Während bei der Montage des Gehäuses das erste Gehäuseteil auf den Hubring abgesenkt wird, ist ein Verschieben und ein Abfallen der ersten Dichtung ausgeschlossen.

Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zur Montage eines Gehäuses für Radialkolbenmotoren, bei dem zunächst die erste Dichtung am Hubring angebracht oder auf diesen aufgelegt wird, und danach das erste Gehäuseteil auf den Hubring und damit auf die erste Dichtung abgesenkt wird.