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Patent Searching and Data


Title:
HOUSING OR HOUSING PART FOR SANITARY PRODUCT DISPENSER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/094790
Kind Code:
A1
Abstract:
A housing or housing part (2) for a sanitary product dispenser that can be fastened to a wall, comprising: A) a front (3) comprising a monitor (4), wherein B) the housing part (2) can be detachably fastened to a sanitary product dispenser, C) a microprocessor (10) is attached to the housing part (2), D) the housing part (2) comprises a probe (15), which emits electromagnetic or acoustic waves in a direction outside the housing part (2) and/or receives such waves from the outside and based on the emitted and/or received electromagnetic or acoustic waves transmits signals to the microprocessor (10), and wherein E) the microprocessor (10) is programmed in order to determine the presence of a user in the vicinity of the housing part (2) from the signals transmitted by the probe (15) to the microprocessor (10) and as a result switch on the monitor (4).

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Inventors:
STUDER HANS-JOERG (CH)
Application Number:
PCT/CH2009/000017
Publication Date:
August 06, 2009
Filing Date:
January 14, 2009
Export Citation:
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Assignee:
CWS BOCO SUPPLY AG (CH)
STUDER HANS-JOERG (CH)
International Classes:
A47K5/12; A47K10/24; G09B19/00; G09F27/00; A47K10/38
Foreign References:
US6375038B12002-04-23
DE102004018033A12005-11-10
EP1219202A12002-07-03
US20080019489A12008-01-24
US20070119858A12007-05-31
DE202005008934U12005-09-22
Attorney, Agent or Firm:
LUSUARDI, Werther (Kreuzbühlstrasse 8, Zürich, CH)
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Claims:

Patentansprüche

1. Gehäuse oder Gehäuseteil (2) für einen an einer Wand befestigbaren Hygieneartikelspender umfassend

A) eine Frontseite (3) mit einem Bildschirm (4); wobei

B) das Gehäuseteil (2) lösbar an einem Hygieneartikelspender befestigbar ist; und

C) einen Mikroprozessor (10), dadurch gekennzeichnet, dass

D) das Gehäuseteil (2) eine Sonde (15) umfasst, welche elektromagnetische oder akustische Wellen in Richtung ausserhalb des Gehäuseteils (2) senden kann und/oder von aussen empfangen kann und aufgrund der gesendeten und/oder empfangenen elektromagnetischen oder akustischen Wellen Signale an den Mikroprozessor (10) übermittelt; und dass

E) der Mikroprozessor (10) derart programmiert ist, um aus den von der Sonde (15) an den Mikroprozessor (10) übermittelten Signalen die Anwesenheit eines Benutzers in der Nähe des Gehäuseteils (2) zu ermitteln und in der Folge den Bildschirm (4) einzuschalten.

2. Gehäuse oder Gehäuseteil (2) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2) zusätzlich mindestens eine Messsonde (7) zur Erfassung einer mechanischen oder elektrischen Störung eines mit dem Gehäuseteil (2) verbundenen Hygieneartikelspenders umfasst, welche Signale an den Mikroprozessor (10) übermittelt, und dass der Mikroprozessor (10) derart programmiert ist, um aus den von der Messsonde (7) übermittelten Signalen eine mechanische oder elektrische Störung eines mit dem Gehäuseteil (2) verbundenen Hygieneartikelspenders zu erfassen und am Bildschirm (4) Information und/oder Instruktionen an den Benutzer oder das Wartungspersonal zur Beseitigung der Störung anzuzeigen.

3. Gehäuse oder Gehäuseteil (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass es als Haube (1) ausgebildet ist und die Messsonde (7) im Innern der Haube (1) angeordnet ist.

4. Gehäuse oder Gehäuseteil (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (4) berührungsempfindlich ausgestaltet ist.

5. Gehäuse oder Gehäuseteil (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Bildschirm (4) mittels des Mikroprozessors (10) symbolisch mindestens eine Taste oder ein Tastenfeld anzeigbar ist.

6. Gehäuse oder Gehäuseteil (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2) einen Lautsprecher (16) umfasst, welcher gleichzeitig mit dem Bildschirm (4) eingeschaltet wird und vorzugsweise mit dem Mikroprozessor (10) und/oder mit einem Radioempfangsgerät verbunden ist.

7. Gehäuse oder Gehäuseteil (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2) Verriegelungsmittel umfasst, so dass es vom Benutzer nicht vom Hygieneartikelspender entfernt oder letzterer geöffnet werden kann.

8. Gehäuse oder Gehäuseteil (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2) transversal zur Frontseite (3) an einem Hygieneartikelspender einschnappbar ist.

9. Gehäuse oder Gehäuseteil (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (4) durch den Mirkoprozessor (10) eingeschaltet wird, wenn sich ein Benutzer der Sonde (7) um weniger als 6 m, vorzugsweise weniger als 4 m nähert.

Description:

Gehäuse oder Gehäuseteil für Hygieneartikelspender

Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse oder Gehäuseteil für einen an einer Wand befestigbaren Hygieneartikelspender gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Die in Waschräumen in der Sanitär- und Hygienebranche verwendeten Hygieneartikelspender umfassen im wesentlichen Stoffhandtuch-Spender, Rollenpapier-Spender, Seifenschaumspender, Toilettenpapier-Spender und Duftspender.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gehäuse oder Gehäuseteil für einen Hygieneartikelspender zur Verfügung zu stellen, welche einen - von der Anwesenheit eines Benutzers abhängig - automatisch ein- und ausschaltbaren Bildschirm umfasst.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einem Gehäuse oder Gehäuseteil für einen Hygieneartikelspender, welcher die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass dank des erfindungsgemässen Gehäuseteils für einen Hygieneartikelspender:

- der Bildschirm nur in Anwesenheit eines Benutzers eingeschaltet ist;

- am Bildschirm Werbung mittels Standbild oder Video angezeigt werden kann;

- am Bildschirm Bedienungsanleitungen für einen Benutzer angezeigt werden können.

Die Anwesenheit eines Benutzers kann mittels der Sonde am Gehäuse festgestellt werden, wobei die Sonde vorzugsweise als passiver Infra-rot Sensor ausgebildet ist. Andere Möglichkeiten für die funktionelle Ausgestaltung der Sonde sind:

- Ultraschall; oder

- Radar; oder

- Empfang von Funksignalen von einem externen Schalter, welcher beispielsweise an der Türe des Waschraums montiert ist und bei einer öffnung der Türe Funksignale abgibt, welche von der Sonde am Gehäuseteil empfangen werden

und daraufhin von der Sonde die zum Einschalten des Bildschirm notwendigen Signale an den Mikroprozessor abgegeben werden.

Vorzugsweise wird der Bildschirm eingeschaltet, wenn sich ein Benutzer in einem Abstand von weniger als 4 - 6 m von der Sonde befindet. Der Kegelwinkel des die elektromagnetischen oder akustischen Wellen umhüllenden Hüllkegels, innerhalb welchem der Empfang der Sonde gewährleistet ist, beträgt vorzugsweise 100° - 180°, typischerweise 150°.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung können wie folgt kommentiert werden:

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gehäuse oder Gehäuseteil als Haube ausgebildet und umfasst zusätzlich mindestens eine im Innern der Haube angeordnete Messsonde. Die im Innern der Haube angeordnete Messsonde kann vorzugsweise das Erfassen einer Quantität eines Hygieneartikels ermöglichen und für die folgenden Anzeigen am Bildschirm geeignet sein:

- Füllstand eines Flüssigkeitsbehälters (z.B. Seifenlösung);

- Hygieneartikelspender ist vollumfänglich betriebsbereit (alles i.O.);

- Hygieneartikel im Spender ist fast aufgebraucht (z.B. bald kein Stoffhandtuch mehr verfügbar); und

- Hygieneartikel im Spender ist aufgebraucht.

Die Messsonde kann als mechanischer Sensor, als Infrarot- oder akustischer Sensor ausgebildet sein.

In einer anderen Ausführungsform übermittelt die mindestens eine Messsonde Signale an den Mikroprozessor, und der Mikroprozessor ist derart programmiert, dass aus den von der Messsonde übermittelten Signalen eine mechanische oder elektrische Störung eines sich im Hohlraum der Haube befindenden Hygieneartikelspenders erfasst werden können und am Bildschirm Instruktionen an den Benutzer oder das Wartungspersonal zur Beseitigung der Störung angezeigt werden können. Durch diese Ausgestaltung sind die folgenden Vorteile erreichbar:

- ein nicht korrekt geführtes oder verrutschtes Stoffhandtuch kann beispielsweise mittels einer Lichtschranke in die korrekte Position gebracht werden;

- einfache Betriebsstörungen (z.B. ein verklemmtes Stoffhandtuch) können durch den Benutzer selbst behoben werden; und

- Anzeige eines Motordefektes oder Sensordefektes zur schnellen Behebung durch das Wartungspersonal, ohne weitere notwendige Fehlersuche.

In einer weiteren Ausführungsform ist der Bildschirm berührungsempfindlich ausgestaltet. Vorzugsweise ist am Bildschirm mittels des Mikroprozessors symbolisch mindestens eine Taste oder ein Tastenfeld anzeigbar. Damit sind die folgenden Vorteile erreichbar:

- Programmiertasten für eine in einem Datenspeicher gespeicherte Ablaufsteuerung;

- Einstellen und Rückstellen von gewählten und gespeicherten Werten oder vorprogrammierten Funktionen;

- Wahltasten zur Auswahl aus vorprogrammierten Abläufen (Funktionen); und/oder

- Auswahl eines Reinigungsprogrammes.

In wiederum einer anderen Ausführungsform umfasst das Gehäuseteil einen Lautsprecher, welcher gleichzeitig mit dem Bildschirm eingeschaltet wird und vorzugsweise mit dem Mikroprozessor und/oder mit einem Radioempfangsgerät verbunden ist. Damit können folgende Vorteile erreicht werden:

- Abspielen von in einem Datenspeicher oder auf einem Tonträger gespeicherte Musik; oder

- Verbale Anleitungen an den Benutzer oder das Wartungspersonal.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst das Gehäuseteil Verriegelungsmittel, so dass es vom Benutzer nicht vom Hygieneartikelspender entfernt oder letzterer geöffnet werden kann. Die Verriegelungsmittel können beispielsweise ein Schloss umfassen.

In einer anderen Ausführungsform ist das Gehäuseteil transversal zur Frontseite an einem Hygieneartikelspender einschnappbar.

Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im Folgenden anhand der teilweise schematischen Darstellungen mehrerer Ausführungsbeispiele noch näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemässen Gehäuseteils für einen als Stoffhandtuchspender ausgestalteten Hygieneartikelspender.

Die in der Fig. 1 dargestellte Ausführungsform zeigt ein Gehäuseteil 2 für einen an einer Wand befestigbaren Hygieneartikelspender, wobei das Gehäuseteil 2 eine Frontseite 3 mit einem Bildschirm 4 umfasst. Der Hygieneartikelspender (nicht gezeichnet) kann als handelsüblicher Stoffhandtuchspender ausgebildet sein. Ferner ist am Gehäuseteil 2 ein Mikroprozessor 10 und eine Sonde 15 angebracht, welche elektromagnetische oder akustische Wellen in Richtung ausserhalb des Gehäuseteils 2 senden kann und/oder von aussen empfangen kann und aufgrund der gesendeten und/oder empfangenen elektromagnetischen oder akustischen Wellen Signale an den Mikroprozessor 10 übermittelt. Das Gehäuseteil 2 umrahmt einen Hohlraum 12, in welchem ein Hygieneartikelspender unterbringbar ist, und hat eine mit einer öffnung 6 ausgebildete Unterseite 5, durch welche das Stoffhandtuch 9 schlaufenförmig durchgeführt wird.

Der Mikroprozessor 10 ist derart programmiert, um aus den von der Sonde 15 an den Mikroprozessor 10 übermittelten Signalen die Anwesenheit eines Benutzers in der Nähe des Gehäuseteils 2 zu ermitteln und in der Folge den Bildschirm 4 einzuschalten.

Das Gehäuseteil 2 ist lösbar am Hygieneartikelspender befestigt und umfasst als Verriegelungsmittel ein Schloss 17, so dass es vom Benutzer nicht vom Hygieneartikelspender entfernt oder letzterer geöffnet werden kann.

Eine am Gehäuseteil 2 angeordnete und beispielsweise als Lichtschranke ausgebildete Messsonde 7 übermittelt Signale an den entsprechend programmierten Mikroprozessor 10, so dass aus den von der Messsonde 7 übermittelten Signalen eine mechanische

oder elektrische Störung eines sich im Hohlraum 12 befindenden Antriebsaggregates für das Stoffhandtuch 9 zu erfassen und am Bildschirm 4 Instruktionen an den Benutzer oder das Wartungspersonal zur Beseitigung der Betriebsstörung anzuzeigen.

Der Bildschirm 4 ist berührungsempfindlich ausgestaltet, wobei am Bildschirm 4 mittels des Mikroprozessors 10 symbolisch mindestens eine Taste oder ein Tastenfeld anzeigbar ist. Zudem ist am Gehäuseteil 2 ein Lautsprecher 16 angebracht, welcher zusammen mit dem Bildschirm 4 eingeschaltet wird und beispielsweise zum Abspielen von Musik geeignet ist.




 
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