Gehäuse für ein Kältegerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Kältegerät mit einem Druckausgleichsventil.

Bei jedem öffnen der Tür eines Kältegerätes gelangt warme Luft in dessen Innenraum, die sich nach dem Schließen der Tür darin abkühlt und einen Unterdruck erzeugt. Dieser Unterdruck führt dazu, dass die Tür nach dem Schließen so lange sehr schwer wieder zu öffnen ist, bis der Druck zwischen Innenraum und Umgebung wieder ausgeglichen ist. Um die Tür jederzeit leicht öffnen zu können, ist vorgeschlagen worden, in der Gehäusewand eines solchen Gerätes ein Druckausgleichsventil anzubringen, das im Falle von im Innenraum herrschendem Unterdruck Luft von außen nach innen nachfließen lässt und das sperrt, sobald der Druck zwischen der Umgebung und dem Innenraum ausgeglichen ist, so dass ein unkontrollierter Eintrag von warmer und feuchter Außenluft in den Innenraum außerhalb von Phasen des Druckausgleichs ausgeschlossen ist.

Versuche haben gezeigt, dass ein solches Druckausgleichsventil einen großen Durchmesser haben muss, um einen schnellen Druckausgleich weitgehend geräuschlos zu ermöglichen. Ein solches Druckausgleichsventil stellt eine Schwachstelle in der Isolierung des Kältegerätes dar, wobei der Wärmezustrom in den Innenraum mit dem Durchmesser des Druckausgleichsventils stark zunimmt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, ein Gehäuse für ein Kältegerät mit Druckausgleichsventil auszugeben, das einerseits einen geräuschlosen oder zumindest sehr geräuscharmen Druckausgleich ermöglicht, andererseits aber einen starken Wärmezufluss über das Druckausgleichsventil vermeidet.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einem Gehäuse für ein Kältegerät, bei dem in einem Durchgang einer Wand des Gehäuses ein Druckausgleichsventil untergebracht ist, der Durchgang auf wenigstens einer Seite der Wand mit einer luftdurchlässigen Abdeckung versehen ist. Eine solche Abdeckung stört zwar nicht den Druckausgleich, sie behindert aber langsame Luftströmungen, wie sie insbesondere durch Konvektion verursacht werden. Indem solche Strömungen am Ort des Druckausgleichsventils

behindert werden, verlangsamt sich der Wärmeaustausch mit der Umgebung, und so lange keine Luft durch das Druckausgleichsventil strömt, wirkt die Luft zwischen dem Druckausgleichsventil und der Abdeckung als eine zusätzliche Isolationsschicht.

Einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung zufolge ist die Abdeckung ein Gitter.

Alternativ kann die Abdeckung auch eine den Durchgang überdeckende Platte sein, die dann allerdings von der das Druckausgleichsventil enthaltenden Wand beabstandet gehalten sein sollte, um den Zu- oder Abfluss von Luft zum bzw. vom Druckausgleichsventil während eines Druckausgleiches nicht zu behindern.

Die Abdeckung kann mit einem in die öffnung eingreifenden Verankerungsabschnitt versehen sein.

Vorzugsweise ist die Abdeckung an der Innenseite der Wand angebracht. Wenn die Abdeckung an der Außenseite angebracht ist, könnte nämlich der Fall auftreten, dass zwischen der Abdeckung und dem Druckausgleichsventil der Taupunkt unterschritten wird, so dass sich fortlaufend Schwitzwasser niederschlagen könnte. Im Falle der innenseitigen Abdeckung besteht diese Gefahr nicht, da dann der Bereich zwischen

Druckausgleichsventil und Abdeckung wärmer ist als der damit kommunizierende Innenraum. Dies reduziert auch die Neigung der bei einem Druckausgleichsvorgang in das Gehäuse zuströmenden Luft, das Druckausgleichsventil zu vereisen.

Wenn in der das Druckausgleichsventil enthaltenden Wand ein Luftkanal, insbesondere für den Luftaustausch zwischen einer Lagerkammer und einer Verdampferkammer des Gehäuses, verläuft, kann die Abdeckung des Druckausgleichsventils sehr unauffällig gestaltet werden, indem sie in einen eine öffnung des Kanals umgebenden Rahmen integriert wird.

Vorzugsweise umfasst der Rahmen auch ein die öffnung des Luftkanals überdeckendes Gitter.

Das Druckausgleichsventil ist vorzugsweise in einer Tür des Gehäuses montiert, da dort die Wahrscheinlichkeit am niedrigsten ist, dass bei einem Druckausgleich durch Abwärme des Kältegerätes erwärmte Luft ins Innere gesogen wird.

Das Druckausgleichsventil kann in einfacher Weise durch ein in dem Durchgang aufgenommenes, geknicktes elastisches Blatt mit an eine Innenwand des Durchganges anliegenden Rändern gebildet sein.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Kältegerätes;

Fig. 2 ein in dem Kältegerät der Fig. 1 verwendetes Druckausgleichsventil, teils im Schnitt und teils in perspektivischer Ansicht;

Fig. 3 ein vergrößertes Detail der Fig. 1 ;

Fig. 4 einen Schnitt durch eine an einem Durchgang montierte Abdeckung gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung;

Fig. 5 eine Abdeckung gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung; und

Fig. 6 eine perspektivische Teilansicht einer Kältegerätetür gemäß einer dritten Ausgestaltung der Erfindung.

Fig. 1 zeigt ein Gehäuse für ein Einbau-Kältegerät mit einem Korpus 1 und einer an den Korpus 1 angelenkten, in einer teiloffenen Stellung dargestellten Tür 2. Die Tür trägt an ihrer vom Betrachter abgewandten Rückseite eine an sich bekannte, hier nicht dargestellte Magnetdichtung, die in geschlossener Stellung weitgehend luftdicht an der Frontseite 3 des Korpus anliegt, so dass, wenn Luft in einem Innenraum 4 des Gerätes abkühlt, darin ein Unterdruck entsteht, der die Tür 2 mit großer Kraft gegen die Frontseite

3 gedrückt hält, sofern nicht Maßnahmen für einen Druckausgleich zwischen dem Innenraum 4 und der Umgebung getroffen werden.

Um einen solchen Druckausgleich herzustellen, ist ein Druckausgleichsventil 5 in einem oberen Bereich der Tür etwas außermittig angeordnet. In eingebautem Zustand des Kältegerätes ist das Ventil nicht sichtbar, da die Tür 2 dann mit einer in Fig. 1 nicht gezeigten Dekorplatte verdeckt ist. Diese Dekorplatte ist in einem Abstand von wenigen Millimetern von der Tür 2 gehalten, so dass sie den Zufluss von Luft zu dem Druckausgleichsventil 5 nicht behindert.

Fig. 2 zeigt das Druckausgleichsventil 5 und dessen Umgebung teils im Schnitt, teils in perspektivischer Ansicht. Ein Stück der metallischen Außenhaut der Tür ist mit 6 bezeichnet. Eine Innenhaut ist durch eine aus Kunststoff tiefgezogene Schale gebildet, die an ihren nicht gezeigten Rändern mit dem Blech der Außenhaut dicht verbunden ist. Ein Ausschnitt des Innenbehälters ist mit 7 bezeichnet.

Am Boden einer in dem Innenbehälter angezogenen Vertiefung 8 ist eine öffnung 9 geschnitten, die die Form eines Kreises, vermindert um zwei Segmente an gegenüberliegenden Seiten, hat. Durch die öffnung 9 ist vor dem Zusammenfügen des Innenbehälters 7 mit der Außenhaut 6 von der vom Betrachter abgewandten Seite her eine erste Hülse 10 eingeführt und verriegelt worden. Die Hülse 10 ist an ihrem dem Betrachter zugewandten Ende mit einem Flansch 11 versehen, der wie die öffnung 9 die Form eines Kreises mit weggelassenen seitlichen Segmenten hat und daher in einer zur dargestellten Orientierung um 90° gedrehten Orientierung durch die öffnung 9 hindurchpasst und in der dargestellten Orientierung an ihr verriegelt ist.

An den Wänden der Vertiefung 8 sind Rastkerben 26 zur Befestigung einer in Fig. 2 nicht dargestellten Abdeckung gezeigt. Alternativ könnten solche Rastkerben oder vorspringende Rastfinger auch an der Hülse 10, insbesondere an ihrem Flansch 11 , gebildet sein.

Der Innenbehälter 7 ist in der gezeigten Konfiguration zwischen dem Flansch 11 und einem elastisch gegen die der Außenhaut zugewandten Seite des Innenbehälters 7 drückenden Ringflansch 12 geklemmt. Der Außendurchmesser des Ringflansches 12 ist

größer als der der öffnung 9, so dass - in Fig. 2 nicht gezeigtes - Isolationsmaterial, das den Zwischenraum zwischen Außenhaut 6 und Innenbehälter 7 ausfüllt, nicht an die öffnung 9 gelangen kann.

Ein zweiter Ringflansch 13 von kleinerem Durchmesser als der erste Ringflansch 12 ist an der Hülse 10 benachbart zu deren der Außenhaut 6 zugewandten Ende gebildet. Dieser Ringflansch 13 liegt elastisch an der Innenseite eines kegelförmig aufgeweiteten Abschnitts 14 einer zweiten Hülse 15 an. Die Hülse 15 ist in derselben Weise wie die Hülse 10 an der Außenhaut 6 befestigt, indem sie diese zwischen einem an der Außenseite der Außenhaut 6 anliegenden Flansch 16 und einem an der Innenseite anliegenden elastischen Ringflansch 17 klemmt. Die Elastizität des Ringflansches 13 gestattet während des Zusammenbaus eine Verschiebung der zwei Hülsen 10, 15 gegeneinander, durch die eine variable Stärke der Tür kompensierbar ist.

Auch die Hülse 15 wird an der Außenhaut 6 vor deren Zusammenbau mit dem Innen- behälter 7 montiert. Wenn Außenhaut 6 und Innenbehälter 7 miteinander verbunden werden, begünstigt die aufgeweitete Gestalt des Abschnitts 14 das Eindringen der Hülse 10 in die Hülse 15.

An den Abschnitt 14 schließt sich ein kurzer zylindrischer Abschnitt 18 der Hülse 15 an, in welchem die Hülse 10 formschlüssig gehalten ist.

Das freie Ende der Hülse 10 reicht bis in eine becherartige Aufweitung 19 der Hülse 15 hinein, die sich an den zylindrischen Abschnitt 18 anschließt und die den Flansch 16 und den Ringflansch 17 trägt.

Durch das Einschieben in den kegelförmigen Abschnitt 14 ist der Ringflansch 13 der Hülse 10 elastisch zurückgebogen, so dass die dem Isolationsmaterial zugewandte Oberfläche des Ringflansches 13 eine konkave Gestalt einnimmt. So wird der Ringflansch 13, wenn beim Ausschäumen des Hohlraumes zwischen Außenhaut 6 und Innenbehälter 7 Druck darauf wirkt, an den kegelförmigen Abschnitt 14 angedrückt, was die Dichtwirkung des Ringflansches 13 noch verbessert.

Das Innere der Hülse 10 ist durch eine Längswand 20 diametral unterteilt. Auf der Längswand 20 ist ein elastisches Blatt 21 aus Kunststoff rittlings gehalten. Das Blatt 21 ist von im Wesentlichen elliptischer Gestalt, so dass seine Ränder sich gut auf ihrer gesamten Länge dicht an die Hülse 10 anschmiegen können. Im Falle eines Unterdrucks im Innenraum 4 werden die Ränder des Blattes 21 gegen die Längswand 20 gedrückt, und Luft kann von außen nach innen nachfließen. Ein eventueller überdruck im Innenraum 4 wirkt gegen die gesamte Oberfläche des Blattes 21 und drückt dieses nach außen bzw. gegen die Hülse 10. Ein durch eine nicht im Detail dargestellte Bajonettkupplung am freien Ende der Hülse 10 verankertes überwurfteil 22 verhindert, dass das Blatt

21 von dem internen überdruck aus der Hülse 10 herausgeschoben werden kann, zum einen, indem das überwurfteil 22 den freien Querschnitt der Hülse 10 verengt, zum anderen durch einen Querbalken 23, der sich diametral durch eine zentrale öffnung 24 des überwurfteiles 22 erstreckt.

In der in Fig. 3 gezeigten Außenansicht des Ventils erkennt man die Aufweitung 19 der Hülse 15 mit dem an der Außenseite der Außenhaut 6 anliegenden Flansch 16, Teile einer öffnung 25 der Außenhaut, in die die Hülse 15 eingesetzt ist, sowie das überwurfteil

22 im Inneren der Aufweitung 19.

Fig. 4 zeigt einen Ausschnitt des Innenbehälters 7 mit der daran angezogenen Vertiefung 8, ein Stück der Hülse 10 und eine Abdeckung 27 gemäß eine ersten Ausgestaltung der

Erfindung. Die Abdeckung 27 umfasst hier eine entsprechend der Form der Vertiefung 8 kreisrunde, massive Platte 28, von deren Rückseite Rastfinger 29 und Abstandshalter 30 abstehen. Die Rastfinger 29 greifen in die Rastkerben 26 der Vertiefung 8 ein, wobei die rings um die Vertiefung 8 den Innenbehälter 7 berührenden Abstandshalter 30 einen Spalt 31 rings um den Rand der Vertiefung 8 offen halten. Eine Breite des Spaltes 31 von wenigen Millimetern genügt, um eine ungehinderte Verbreitung der bei einem

Druckausgleichsvorgang durch die Hülse 10 zuströmenden Luft zu ermöglichen, andererseits aber an dem Innenbehälter 7 entlang streichende Konvektionsströmungen von der Vertiefung 8 fernzuhalten.

Einer in Fig. 5 gezeigten Abwandlung zufolge ist vor der Vertiefung 8 eine Abdeckung 27' in Form eines Gitters montiert. Das Gitter 27' liegt unmittelbar an dem Innenbehälter 7 an und ist mit Hilfe haarnadelförmiger Rastfinger 29' in den Rastkerben 26 verankert. Das

Gitter umfasst eine Vielzahl von schräggestellten Lamellen 32, zwischen denen Luft, die das Druckausgleichsventil 5 passiert hat, frei hindurchströmen kann, die aber den Blick von innen auf das elastische Blatt 21 des Druckausgleichsventils 5 versperren und so eine bei normalem Betrieb nicht völlig vermeidbare Vereisung des Blattes 21 verbergen.

Die Lamellen 32 könnten auch horizontal ausgerichtet sein, um einen vom Druckausgleichsventil in den Innenraum fließenden Luftstrom so wenig wie möglich zu beeinträchtigen; auch sie helfen, eine Vereisung des Blattes 21 zu verbergen, da sie das Innere der Hülse 10 verdunkeln.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist in Fig. 6 anhand einer perspektivischen Ansicht der Innenseite der Kältegerätetür 2 gezeigt. Die in dieser Figur gezeigte Tür 2 gehört zu einem Kältegerät, dessen Innenraum in zwei getrennt durch Umwälzung von Kaltluft temperierbare Kammern unterteilt ist. Eine Verdampferkammer als Quelle der Kaltluft ist unter der Decke des Korpus des Kältegerätes angeordnet und versorgt eine obere Lagerkammer direkt und eine untere Lagerkammer über eine in der Rückwand des Korpus geführte Leitung mit Kaltluft. Eine Rückleitung, über die Luft aus der unteren Lagerkammer zurück zur Verdampferkammer strömt, erstreckt sich vertikal im Inneren der Tür 2 und hat an deren oberem Rand eine Auslassöffnung 33, die bei geschlossener Tür einem Einlass der Verdampferkammer gegenüberliegt. Die Auslassöffnung 33 ist von einem aus Kunststoff spritzgeformten Rahmen 34 eingefasst, der auf eine Innenwand 35 der Tür aufgerastet oder in beliebiger anderer geeigneter Weise befestigt ist. Die Abmessungen des Rahmens 34 sind deutlich größer als die der Auslassöffnung 33; er überdeckt auch den Durchgang, in dem das Druckausgleichsventil 5 untergebracht ist. Dementsprechend sind in einer ansonsten geschlossenen Platte des Rahmens 34 zwei Fenster gebildet, eines, das der Auslassöffnung 33 entspricht, und ein anderes 36, hinter dem sich der Durchgang des Druckausgleichsventils 5 befindet. Beide Fenster sind unauffällig gemacht durch ein Muster von parallelen horizontalen Rippen 37, das sich im Wesentlichen über die gesamte Fläche des Rahmens 34 einschließlich der daran gebildeten Fenster erstreckt und so für das Fenster 36 des Druckausgleichsventils die Funktion der Lamellen 32 der Fig. 5 übernimmt.