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Patent Searching and Data


Title:
HUB COVERING FOR A TYRE FILLING DEVICE OF A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/224703
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hub covering (2) for a tyre filling device of a vehicle for covering a wheel hub (1) of the vehicle, wherein an air supply which is coupled to a steering knuckle (21) arranged inside the wheel hub (1) is connected to an air volume in a tyre of a vehicle wheel at least indirectly via a rotary connection (3) arranged on the hub covering (2), wherein the rotary connection (3) comprises an adapter (4), which is arranged in an axially secured and rotatable manner on the hub covering (4), and receives a rotary transmitter (5) for producing a compressed air connection to the tyre of the vehicle wheel. The invention further relates to a tyre filling device and to an adapter (4) for such a hub covering (2).

Inventors:
WASSERFUHR WILFRIED (DE)
TIMM ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2020/100322
Publication Date:
November 12, 2020
Filing Date:
April 20, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BPW BERGISCHE ACHSEN KG (DE)
International Classes:
B60C23/00
Foreign References:
US20050194079A12005-09-08
US20140261941A12014-09-18
US20090241655A12009-10-01
US2156841A1939-05-02
EP1265761B12004-08-25
Attorney, Agent or Firm:
CHRISTOPHERSEN PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Nabenabdeckung für eine Reifenbefüllvorrichtung eines Fahrzeugs zur Abdeckung ei ner auf einer Achslinie (A) drehbaren Radnabe (1) des Fahrzeugs, wobei eine Luftver sorgung, welche mit einem innerhalb der Radnabe (1) angeordneten Achsschenkel (21) gekoppelt ist, über eine an der Nabenabdeckung (2) angeordnete Drehverbindung (3) zumindest mittelbar mit einem Luftvolumen in einem Reifen eines Fahrzeugrades ver bunden ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Drehverbindung (3) einen Adapter (4) umfasst, der axial gesichert und drehbar an der Nabenabdeckung (2) angeordnet ist und einen Drehübertrager (5) zum Herstel len einer Druckluftverbindung mit dem Reifen des Fahrzeugrades aufnimmt.

2. Nabenabdeckung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Drehübertrager (5) als ein starres, druckluftführendes Winkelstück bestehend aus einem auf der Achsli nie (A) angeordneten axialen Schenkel (5a) und zumindest einem quer zu der Achslinie (A) angeordneten Schenkel (5b) ausgebildet ist.

3. Nabenabdeckung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (4) zur drehfesten Aufnahme des Drehübertragers (5) mit einem Innengewinde (16, 30) verse hen ist, in das ein an dem axialen Schenkel (5a) ausgebildetes Außengewinde (14) fest eingeschraubt ist.

4. Nabenabdeckung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dreh übertrager (5) eine aus dem axialen Schenkel (5a) herausführende, rohrförmige Lei tungsstange (24) aufweist, die dazu ausgebildet ist, Druckluft von dem Achsschenkel (21) zu dem Drehübertrager (5) zu führen.

5. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Adapter (4) zumindest eine Strömungsverbindung (8) zwischen seiner der Radnabe (1) zugewandten Innenseite und seiner von der Radnabe (1) abgewandten Stirnseite aufweist. 6. Nabenabdeckung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass Teil der Strö mungsverbindung (8) eine die Achslinie (A) umlaufende Nut (22) ist, die einen Radial wellendichtring (23) aufnimmt.

7. Nabenabdeckung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (22) in der Stirnseite des Adapters (4) ausgebildet ist.

8. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass zwischen dem Drehübertrager (5) und dem Adapter (4) ein elastisches Druckausgleichselement (6) angeordnet ist.

9. Nabenabdeckung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine Schutzkappe (7) zur Abdeckung des Druckausgleichselements (6), wobei die Schutzkappe (7) axial am Adapter (4) zur Anlage kommt.

10. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Adapter (4) einen rohrförmigen Abschnitt (4a) und einen flanschförmigen Abschnitt (4b) aufweist, wobei der rohrförmige Abschnitt (4a) zumindest teilweise durch eine Öffnung (9) der Nabenabdeckung (2) hindurchgeführt ist und der flanschförmige Abschnitt (4b) axial von fahrzeugaußen an der Nabenabdeckung (2) zur Anlage kommt.

11. Nabenabdeckung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang des rohrförmigen Abschnitts (4a) des Adapters (4) eine weitere umlaufende Nut (10) ausgebildet ist, die einen Sprengring (13) aufnimmt.

12. Nabenabdeckung nach einem der Ansprüche 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Radnabe (1) zugewandten Stirnfläche des flanschförmigen Abschnitts (4b) des Adapters (4) eine umlaufende Ausnehmung (12) zur Aufnahme eines Dicht rings (11) ausgebildet ist.

13. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Nabenabdeckung (2) ein Innengewinde (17) aufweist, das korrespondie rend zu einem Außengewinde (18) an der Radnabe (1) ausgebildet ist.

14. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass zwischen der Radnabe (1) und der Nabenabdeckung (2) ein Dichtring (19) angeordnet ist. 15. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Adapter (4) eine Schlüsselfläche, vorzugsweise in der Gestalt eines Mehrkants, zum Ansetzen eines Werkzeugs aufweist. 16. Reifenbefüllvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend zumindest eine Nabenabdeckung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.

17. Adapter (4) für eine Drehverbindung einer Nabenabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei der Adapter (4) dazu ausgebildet ist, axialgesichert und drehbar an der Nabenabdeckung (2) angeordnet zu sein sowie einen Drehübertrager (5) zum Herstel len einer Druckluftverbindung mit einem Reifen eines Fahrzeugrades aufzunehmen.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen

am 10. September 2020 (10.09.2020)

1. Nabenabdeckung für eine Reifenbefüllvorrichtung eines Fahrzeugs zur Abdeckung ei ner auf einer Achslinie (A) drehbaren Radnabe (1) des Fahrzeugs, wobei eine Luftver sorgung, welche mit einem innerhalb der Radnabe (1) angeordneten Achsschenkel (21) gekoppelt ist, über eine an der Nabenabdeckung (2) angeordnete Drehverbindung (3) zumindest mittelbar mit einem Luftvolumen in einem Reifen eines Fahrzeugrades ver bunden ist, wobei die Drehverbindung (3) einen Adapter (4) umfasst, der axial gesichert und drehbar an der Nabenabdeckung (2) angeordnet ist und einen Drehübertrager (5) zum Herstellen einer Druckluftverbindung mit dem Reifen des Fahrzeugrades aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass Teil der Strömungsverbindung (8) eine die Achslinie (A) umlaufende Nut (22) ist, die einen Radialwellendichtring (23) aufnimmt.

2. Nabenabdeckung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Drehübertrager (5) als ein starres, druckluftführendes Winkelstück bestehend aus einem auf der Achsli nie (A) angeordneten axialen Schenkel (5a) und zumindest einem quer zu der Achslinie (A) angeordneten Schenkel (5b) ausgebildet ist.

3. Nabenabdeckung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (4) zur drehfesten Aufnahme des Drehübertragers (5) mit einem Innengewinde (16, 30) verse hen ist, in das ein an dem axialen Schenkel (5a) ausgebildetes Außengewinde (14) fest eingeschraubt ist.

4. Nabenabdeckung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dreh übertrager (5) eine aus dem axialen Schenkel (5a) herausführende, rohrförmige Lei tungsstange (24) aufweist, die dazu ausgebildet ist, Druckluft von dem Achsschenkel (21) zu dem Drehübertrager (5) zu führen.

5. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Adapter (4) zumindest eine Strömungsverbindung (8) zwischen seiner der Radnabe (1) zugewandten Innenseite und seiner von der Radnabe (1) abgewandten Stirnseite aufweist.

6. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Nut (22) in der Stirnseite des Adapters (4) ausgebildet ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

7. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass zwischen dem Drehübertrager (5) und dem Adapter (4) ein elastisches Druckausgleichselement (6) angeordnet ist.

8. Nabenabdeckung nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine Schutzkappe (7) zur Abdeckung des Druckausgleichselements (6), wobei die Schutzkappe (7) axial am Adapter (4) zur Anlage kommt.

9. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Adapter (4) einen rohrförmigen Abschnitt (4a) und einen flanschförmigen Abschnitt (4b) aufweist, wobei der rohrförmige Abschnitt (4a) zumindest teilweise durch eine Öffnung (9) der Nabenabdeckung (2) hindurchgeführt ist und der flanschförmige Abschnitt (4b) axial von fahrzeugaußen an der Nabenabdeckung (2) zur Anlage kommt.

10. Nabenabdeckung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang des rohrförmigen Abschnitts (4a) des Adapters (4) eine weitere umlaufende Nut (10) ausgebildet ist, die einen Sprengring (13) aufnimmt.

11. Nabenabdeckung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Radnabe (1) zugewandten Stirnfläche des flanschförmigen Abschnitts (4b) des Adapters (4) eine umlaufende Ausnehmung (12) zur Aufnahme eines Dichtrings (11) ausgebildet ist.

12. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Nabenabdeckung (2) ein Innengewinde (17) aufweist, das korrespondie rend zu einem Außengewinde (18) an der Radnabe (1) ausgebildet ist.

13. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass zwischen der Radnabe (1) und der Nabenabdeckung (2) ein Dichtring (19) angeordnet ist.

14. Nabenabdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Adapter (4) eine Schlüsselfläche, vorzugsweise in der Gestalt eines Mehrkants, zum Ansetzen eines Werkzeugs aufweist.

15. Reifenbefüllvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend zumindest eine Nabenabdeckung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 16. Adapter (4) für eine Drehverbindung einer Nabenabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei der Adapter (4) dazu ausgebildet ist, axialgesichert und drehbar an der Nabenabdeckung (2) angeordnet zu sein sowie einen Drehübertrager (5) zum Herstel len einer Druckluftverbindung mit einem Reifen eines Fahrzeugrades aufzunehmen.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Nabenabdeckung für eine Reifenbefüllvorrichtung eines Fahrzeugs

Die Erfindung betrifft eine Nabenabdeckung für eine Reifenbefüllvorrichtung eines Fahrzeugs zur Abdeckung einer auf einer Achslinie drehbaren Radnabe des Fahrzeugs, wobei eine Luft versorgung, welche mit einem innerhalb der Radnabe angeordneten Achsschenkel gekoppelt ist, über eine an der Nabenabdeckung angeordnete Drehverbindung zumindest mittelbar mit einem Luftvolumen in einem Reifen eines Fahrzeugrades verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Reifenbefüllvorrichtung, umfassend zumindest eine erfindungsgemäße Na benabdeckung sowie ein Adapter für eine solche Nabenabdeckung.

Zur Sicherstellung eines jederzeit ausreichenden Luftdrucks in Fahrzeugreifen sind bordeige ne Reifenfüllsysteme bekannt, die den Luftdruck im Fahrzeugreifen überwachen und fehlen des Luftvolumen, ggf. auch während der Fahrt, ersetzen. Hierzu befindet sich an Bord des Fahrzeugs ein Luftkompressor, von dem aus eine Luftzuleitung zu dem jeweiligen Reifen führt. Da sich der Reifen mit dem Fahrzeugrad dreht, weist die Druckleitung zumindest eine bewegliche Schnittstelle auf, das heißt eine rotationsfähige, gleichwohl abgedichtete Druck luftverbindung. Diese stellt hohe Anforderungen an eine auch dauerhafte Abdichtung.

Aus der EP 1 265 761 B1 geht ein Luft-Füllsystem für ein Fahrzeug mit wenigstens einer Achse hervor. An jedem Ende der Achse ist wenigstens ein mit einem Luftreifen versehenes Rad ange ordnet. Das System weist eine Luftversorgung, eine Luftverbindung mit einer Drehverbindung zwi schen der Luftversorgung und den Reifen auf. Ferner weist das System eine Druckverstärker pumpe mit einem Einlass und einem Auslass zum Verstärken des Luftdrucks von der Luftversor gung zu den Reifen auf, wobei der Einlass mit der Luftversorgung und der Auslass mit der Dreh verbindung und den Reifen verbunden sind. Die Druckverstärkerpumpe ist dazu eingerichtet, den Luftdruck von der Luftversorgung zu erhöhen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Nabenabdeckung für eine Reifen befüllvorrichtung eines Fahrzeugs vorzuschlagen, die eine dauerhaft drehbare Schnittstelle für die Druckleitung der Luftversorgung bereitstellt.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Nabenabdeckung mit den Merkmalen des Patentan spruchs 1 , eine Reifenbefüllvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 15 und ei nen Adapter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 16. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Eine erfindungsgemäße Nabenabdeckung für eine Reifenbefüllvorrichtung eines Fahrzeugs ist zur Abdeckung einer auf einer Achslinie drehbaren Radnabe des Fahrzeugs vorgesehen, wobei eine Luftversorgung, welche mit einem innerhalb der Radnabe angeordneten Achs schenkel gekoppelt ist, über eine an der Nabenabdeckung angeordnete Drehverbindung zu mindest mittelbar mit einem Luftvolumen in einem Reifen eines Fahrzeugrades verbunden ist. Die Drehverbindung umfasst einen Adapter, der axial gesichert und drehbar an der Naben abdeckung angeordnet ist, und der einen Drehübertrager zum Herstellen einer Druckluftver bindung mit dem Reifen des Fahrzeugrades aufnimmt. Der Drehübertrager ist vorzugsweise als ein starres, druckluftführendes Winkelstück ausgebildet. Das Wnkelstück besteht aus einem auf der Achslinie angeordneten axialen Schenkel und zumindest einem quer zu der Achslinie angeordneten, weiteren Schenkel.

Die Nabenabdeckung ist Bestandteil einer Reifenbefüllvorrichtung für ein Fahrzeug, die den Vorteil eines bordeigenen Luftkompressors nutzt, indem die Kontrolle sowie gegebenenfalls das Nachfördern von Luftdruck in dem Reifen des jeweiligen Fahrzeugrades jederzeit und auch während der Fahrt möglich sind.

Damit der als Wnkelstück ausgebildete Drehübertrager zusammen mit den weiteren Be standteilen der Drehverbindung stets in Richtung eines Belüftungsventils des Reifens ausge richtet ist, besteht zwischen der Nabenabdeckung und dem Adapter der Drehverbindung eine drehbare und zugleich dichte Verbindung.

Der Drehübertrager ist als ein starres, druckluftführendes Winkelstück bestehend aus einem auf der Achslinie angeordneten axialen Schenkel und zumindest einem quer zu der Achslinie angeordneten Schenkel ausgebildet.

Der Adapter kann zur drehfesten Aufnahme des Drehübertragers mit einem Innengewinde versehen sein, in das ein an dem axialen Schenkel des Drehübertragers ausgebildetes Au ßengewinde fest eingeschraubt ist. Jedes Verdrehen des Adapters führt also zu einem Mit drehen des Drehübertragers.

Vorzugsweise weist der Drehübertrager eine aus dem axialen Schenkel herausführende, rohrförmige Leitungsstange auf, die dazu ausgebildet ist, Druckluft von dem Achsschenkel zu dem Drehübertrager zu führen. Ferner wird vorgeschlagen, dass der Adapter zumindest eine Strömungsverbindung aufweist, die von seiner der Radnabe zugewandten Innenseite zu seiner von der Radnabe abgewand ten Stirnseite führt. Über die Strömungsverbindung wird bei einer Leckage der Luftversorgung der Reifenbefüllvorrichtung ein Druckausgleich realisiert. Teil der Strömungsverbindung kön nen Bohrungen sein. Zum Beispiel sind drei Bohrungen am Adapter ausgebildet.

Einen Teil dieser Strömungsverbindung bildet eine rund um die Achslinie herum angeordnete Nut, die einen Radialwellendichtring aufnimmt. Vorzugsweise ist die Nut in der Stirnseite des Adapters ausgebildet.

Vorzugsweise ist zwischen dem Drehübertrager und dem Adapter ein elastisches Druckaus gleichselement angeordnet. Das Druckausgleichselement kommt an einer ersten Schulter des Adapters zur Anlage, wobei die erste Schulter des Adapters sowohl eine axiale also auch eine radiale Beweglichkeit des Druckausgleichselements begrenzt und diese somit sicher in ihrer Position hält. Das Druckausgleichselement wirkt im Wesentlichen wie eine Membran, wobei wenn der Luftdruck innerhalb der Luftversorgung einen Grenzwert übersteigt, über die Membran ein Druckausgleich realisiert wird, um die Bauteile der Reifenbefüllvorrichtung zu schützen.

Bevorzugt ist eine Schutzkappe zur Abdeckung des Druckausgleichselements vorgesehen, wobei die Schutzkappe axial am Adapter zur Anlage kommt. Die Schutzkappe ist vorteilhaf terweise axial zwischen dem Drehübertrager und dem Adapter angeordnet und kommt an einer zweiten Schulter des Adapters zur Anlage. Durch die Schutzkappe wird sichergestellt, dass das Druckausgleichselement uns insbesondere der Nabeninnenraum vor äußeren Ein flüssen geschützt ist. Zudem ist möglich, das Druckausgleichselement mittels der Schutzkap pe axial vorzuspannen. Mit anderen Worten wird der Raum, in dem das Druckausgleichsele ment angeordnet ist, durch den Adapter und die Schutzkappe begrenzt.

Vorzugsweise weist der Adapter außen an seiner Stirnseite die umlaufende Nut zur Aufnah me des Radialwellendichtrings auf. Diese Nut ist mit der zumindest einen Bohrung räumlich verbunden. Im Fall einer Leckage der Luftversorgung kommt es zu einem Überdruck im Na beninnenraum. Übersteigt der Überdruck einen Grenzwert, erfolgt ein Druckausgleich primär über den Radialwellendichtring und sekundär über das Druckausgleichselement. Gleichzeitig schützen der Radialwellendichtring und das Druckausgleichselement den Nabeninnenraum vor dem Eindringen von Schmutz und/oder Feuchtigkeit. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Adapter einen rohrförmigen Ab schnitt und einen flanschförmigen Abschnitt auf, wobei der rohrförmige Abschnitt zumindest teilweise durch eine Öffnung der Nabenabdeckung hindurchgeführt ist und der flanschförmige Abschnitt axial von fahrzeugaußen an der Nabenabdeckung zur Anlage kommt.

Vorzugsweise ist am Außenumfang des rohrförmigen Abschnitts des Adapters eine weitere umlaufende Nut ausgebildet, die zur Aufnahme eines Sprengrings vorgesehen ist. Damit wird der Adapter mittels dessen flanschförmigen Abschnitts sowie des Sprengrings relativ zur Na benabdeckung axial gesichert, wobei ein beliebiges Verdrehen des Adapters zusammen mit dem Drehübertrager relativ zur Nabenabdeckung zwecks der Ausrichtung des Drehübertra gers möglich ist. Der Sprengring ist insbesondere als Runddrahtsprengring ausgebildet.

Bevorzugt ist an einer der Radnabe zugewandten Stirnfläche des flanschförmigen Abschnitts des Adapters eine umlaufende Ausnehmung zur Aufnahme eines Dichtrings ausgebildet. Mithin wird durch den Dichtring die Dichtigkeit des Nabeninnenraums gegenüber der Außen atmosphäre sichergestellt, wobei die eine Dichtfläche an dem Adapter und die dazu korres pondierende Dichtgegenfläche an der Nabenabdeckung ausgebildet ist. Vorzugsweise ist die Dichtgegenfläche die fahrzeugaußenseitige Stirnfläche der Nabenabdeckung. Zusätzlich wird der Nabeninnenraum durch den Dichtring vor unerwünschtem Eintritt von Feuchtigkeit und Schmutz geschützt.

Vorzugsweise weist der Drehübertrager einen axialen Abschnitt bzw. Schenkel und zumin dest einen radialen Abschnitt bzw. Schenkel auf. Der Drehübertrager kann somit beispiels weise als Winkelstück mit einem einzigen radialen Schenkel oder als T-Stück mit zwei vor zugsweise gegenüberliegenden radialen Schenkeln ausgebildet sein.

Der Adapter kann eine werkzeugspezifische Außenkontur bzw. eine Schlüsselfläche aufwei sen, die es ermöglicht, den Adapter während des Einschraubens des Drehübertragers am Adapter mittels eines Werkzeugs, insbesondere eines Schraubschlüssels drehfest zu halten.

Der Adapter kann mehrteilig ausgebildet sein. So ist denkbar, dass der Adapter in seinem Zentrum eine metallische oder eine aus Kunststoff ausgebildete Hülse mit einem Innenge winde aufweist, in das der Drehübertrager eingeschraubt werden kann. Die Hülse ist zur Ausbildung des Adapters von einem Kunststoff umspritzt. Die Hülse weist aufgrund der höhe ren mechanischen Anforderungen eine höhere Festigkeit auf als der restliche Körper des Adapters. Alternativ kann der Adapter auch einteilig aus einem Kunststoff ausgebildet sein, wobei der Adapter lediglich eine axiale Bohrung oder Durchgangsöffnung aufweist. Das Außengewinde des Drehübertragers gräbt sich dann während des Einschraubens des Drehübertragers am Adapter in die Innenmantelfläche der Durchgangsöffnung ein. Je tiefer der Drehübertrager im Adapter eingeschraubt wird, desto größer ist dementsprechend die Dichtigkeit zwischen dem Adapter und dem Drehübertrager.

Der Drehübertrager kann an seinem radnabenseitigen Ende eine Leitungsstange in Gestalt eines Röhrchens aufweisen, die dazu ausgebildet ist, die Luftversorgung ausgehend vom Achsschenkel mit dem Drehübertrager zu verbinden. Anders gesagt ist die Leitungsstange zwischen dem axialen Abschnitt des Drehübertragers sowie dem Achsschenkel angeordnet, wobei die Leitungsstange vorzugsweise axial in ein Aufnahmestück am Achsschenkel abdich tend eingeführt wird.

Vorzugsweise weist die Nabenabdeckung ein Innengewinde auf, das korrespondierend zu einem Außengewinde an der Radnabe ausgebildet ist. Dazu korrespondierend ist an der Radnabe ein entsprechendes Außengewinde ausgebildet, sodass die Nabenabdeckung über ein Schraubgewinde an der Radnabe befestigbar ist.

Bevorzugt ist zwischen der Radnabe und der Nabenabdeckung ein Dichtring angeordnet, wodurch eine Abdichtung des Nabeninnenraums gegenüber der Außenatmosphäre insbe sondere im Hinblick auf einen Schutz vor einem Eindringen von Feuchtigkeit und Schmutz in den Nabeninnenraum realisiert wird.

Die Erfindung betrifft ferner eine Reifenbefüllvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei das Fahr zeug bevorzugt zumindest eine Achse umfasst, die an jedem Ende eine Radnabe aufweist, auf der mindestens ein Rad mit einem jeweiligen mit Druckluft befüllten Reifen angeordnet ist. Die jeweilige Radnabe ist derart ausgebildet, dass die erfindungsgemäße Nabenabdeckung druckdicht damit verbunden ist. Die Reifenbefüllvorrichtung weist eine Luftversorgung auf, die über die Nabenabdeckung und der daran angeordneten Drehverbindung mit dem Luftvolu men des Reifens verbunden ist.

Außerdem betrifft die Erfindung einen Adapter für eine Drehverbindung einer erfindungsge mäßen Nabenabdeckung, wobei der Adapter dazu ausgebildet ist, axialgesichert und drehbar an der Nabenabdeckung angeordnet zu sein sowie einen Drehübertrager zum Herstellen einer Druckluftverbindung mit einem Reifen eines Fahrzeugrades aufzunehmen. Im Folgenden ist die Erfindung anhand von zwei bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen und die darin wiedergegebenen Einzelheiten näher erläu tert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Reifenbefüllvor- richtung gemäß einer ersten Ausführungsform, und

Fig. 2 eine in einer als Längsschnitt wiedergegebenen Explosionsdarstellung der verein zelten Elemente der Reifenbefüllvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungs form.

Die hier beschriebene Nabenabdeckung ist besonders geeignet für Nutzfahrzeuge und ins besondere nicht-angetriebene Achsen von Nutzfahrzeugen und Nutzfahrzeuganhängern.

Gemäß Fig. 1 und Fig. 2 ist die Nabenabdeckung 2 für eine - hier nicht näher gezeigte - Rei fenbefüllvorrichtung eines Fahrzeugs vorgesehen. Gemäß Fig. 1 deckt die Nabenabdeckung 2 eine das jeweilige Fahrzeugrad tragende Radnabe 1 des Fahrzeugs nach fahrzeugaußen ab. Die Nabenabdeckung 2 dreht sich daher im Fährbetrieb gemeinsam mit der Radnabe 1 auf der Achslinie A. Die Radnabe 1 ist dazu über mindestens ein Wälzlager auf einem Achs schenkel 21 der Fahrzeugachse drehgelagert.

Der auf der Achslinie A angeordnete Achsschenkel 21 der Fahrzeugachse ist mit einer - hier nicht dargestellten - Luftversorgung gekoppelt, indem z. B. das Innere der Achse oder des Achsschenkels 21 als ein Hohlraum ausgebildet sind, der mit einer Druckluftquelle verbunden ist oder ventilgesteuert verbindbar ist. Die Luftversorgung ist dazu ausgebildet, zumindest einen Reifen des jeweiligen Fahrzeugrades mit Druckluft zu versorgen.

Die Nabenabdeckung 2 ist zu ihrer Verbindung mit der Radnabe 1 kappenartig gestaltet und weist ein Innengewinde 17 auf, das korrespondierend zu einem Außengewinde 18 der Rad nabe 1 ausgebildet ist, so dass im montierten Zustand zwischen der Nabenabdeckung 2 und der Radnabe 1 eine druckdichte Schraubverbindung vorliegt. Zum Schutz des Nabeninnen- raums 25 und vor allem der Wälzlager gegenüber Feuchtigkeit und/oder Schmutz aus der Außenatmosphäre ist ferner ein Dichtring 19 vorgesehen, der zwischen der Radnabe 1 und der Nabenabdeckung 2 angeordnet ist. Die Luftversorgung des - hier nicht gezeigten - Reifens des Fahrzeugrades erfolgt über eine an der kappenartigen Nabenabdeckung 2 angeordnete Drehverbindung 3, welche die Luft versorgung der Reifenbefüllvorrichtung mit dem Luftvolumen in dem Reifen verbindet.

Die Drehverbindung 3 befindet sich in Verlängerung der Achslinie A der Fahrzeugachse. Die Drehverbindung 3 umfasst einen Adapter 4, der axial gesichert und drehbar an der Nabenab deckung 2 angeordnet ist. Der Adapter 4 nimmt, zur Ausbildung der Druckluftverbindung zu dem Reifen, einen Drehübertrager 5 auf.

Der Drehübertrager 5 ist als ein starres, druckluftführendes Winkelstück ausgebildet. Das Winkelstück besteht aus einem auf der Achslinie A angeordneten Schenkel 5a und einem quer zu der Achslinie A angeordneten weiteren Schenkel 5b. Am Ende des auf der Achslinie A angeordneten Schenkels 5a weist des Drehübertrager 5 ein Außengewinde 14 auf, um den Drehübertrager 5 unter Zwischenlage eines Dichtrings 27 fest mit dem Adapter 4 zu ver schrauben. Ferner weist der Drehübertrager 5 an dem weiteren Schenkel 5b ebenfalls ein Außengewinde 15 auf, um eine Schraubverbindung mit weiteren, hier nicht dargestellten Elementen der Luftversorgung, z. B. einem zum Reifen führenden Druckschlauch, zu ermög lichen.

Der Drehübertrager 5 ist daher als Winkelstück ausgebildet, umfassend den axialen Abschnitt bzw. Schenkel 5a und den um 90° dazu abgewinkelten radialen Abschnitt bzw. radialen Schenkel 5b. Der axiale Abschnitt bzw. Schenkel 5a ist, da er sich auf der Achslinie A er streckt, koaxial zu der Nabenabdeckung 2 und dem Adapter 4 angeordnet. Alternativ kann der Drehübertrager 5 auch zwei oder mehr der radialen Schenkel 5b aufweisen.

An dem axialen Abschnitt bzw. Schenkel 5a des Drehübertragers 5 ist eine Leitungsstange 24 in Gestalt eines Röhrchens fixiert. Die rohrförmige Leitungsstange 24 ist, zwecks Strö mungsverbindung des Drehübertragers 5 mit der im Achsschenkel 21 integrierten Luftversor gung, in ein Aufnahmestück 26 am Achsschenkel 21 abgedichtet eingeführt. Die Abdichtung der Luftversorgung erfolgt im Wesentlichen durch einen Dichtring 28 zwischen dem Aufnah mestück 26 und der rohrförmigen Leitungsstange 24. Das Aufnahmestück 26 ist in den Achs schenkel 21 eingeschraubt und ist daher drehfest zu dem Achsschenkel 21.

Im Fährbetrieb, d.h. bei sich drehender und unter Umständen sehr schnell drehender Radna be 1 , bestehen zwei Möglichkeiten. Entweder ist, gemäß den dargestellten Ausführungsbei spielen, die Leitungsstange 24 mit ihrem fahrzeugaußen gelegenen Ende undrehbar in dem Schenkel 5a des Winkelstück befestigt. In diesem Fall dreht sich also die Leitungsstange 24 gemeinsam mit der Nabenabdeckung 2, so dass sich das fahrzeuginnen gelegene Ende der Leitungsstange relativ zu dem Aufnahmestück 26 dreht, wobei diese Relativdrehung unter Abdichtung durch den Dichtring 28 erfolgt. Oder aber die Leitungsstange 24 ist mit ihrem fahrzeuginnen gelegenen Ende undrehbar in dem Aufnahmestück 26 befestigt. In diesem Fall dreht sich die Nabenabdeckung 2 relativ zu der stillstehenden Leitungsstange 24, weshalb in diesem Fall im Schenkel 5a des Winkelstücks eine Drehdichtung realisiert sein muss.

Der Adapter 4 ist mit einem auf der Achslinie A angeordneten, rohrförmigen Abschnitt 4a durch eine zentrische Öffnung 9 der Nabenabdeckung 2 hindurchgeführt. An dem Abschnitt 4a ist eine umlaufende Nut 10 ausgebildet, die einen als Sicherungsring ausgebildeten Sprengring 13 zur axialen Sicherung des Adapters 4 gegenüber der Nabenabdeckung 2 auf nimmt.

Durch den Sprengring 13 ist der Adapter 4 zwar relativ zur Nabenabdeckung 2 axial gesi chert, jedoch bleibt der Adapter 4 gegenüber der Nabenabdeckung 2 beliebig verdrehbar. Diese Drehbarkeit ist wichtig, damit der mit dem Adapter 4 fest verschraubte Drehübertrager 5 zusammen mit den weiteren Bestandteilen der Drehverbindung ausgerichtet werden kann, insbesondere in Richtung des Belüftungsventils des Reifens.

Dieses Ausrichten wird erleichtert, indem der Adapter 4 an einem flanschförmigen Abschnitt 4b, der gegenüber dem rohrförmigen Abschnitt 4a erweitert ist, mit einer Schlüsselfläche, z.B. einem Mehrkant, versehen ist. Zum Beispiel kann der gesamte Umfangsrand des flanschför migen Abschnitts 4b als Mehrkant gestaltet sein. An den Mehrkant lässt sich ein Werkzeug ansetzen, um so den Adapter 4 und damit zugleich das Winkelstück in eine bestimmte Rich tung zu drehen, die dann, unter anderem aufgrund der Reibung durch den Sprengring 13, dauerhaft beibehalten wird.

Ferner ist der Mehrkant hilfreich, beim Einschrauben des Gewindes 14 in das Innengewinde 16 des Adapters 4 ein Mitdrehen des Adapters zu verhindern.

Der Adapter 4 kommt mit dem flanschförmigen Abschnitt 4b axial von fahrzeugaußen an der Nabenabdeckung 2 zur Anlage, wobei radnabenseitig an dem flanschförmigen Abschnitt 4b eine umlaufende Ausnehmung 12 ausgebildet ist, um einen Dichtring 11 aufzunehmen, z. B. einen O-Ring. Der Dichtring 11 ist axial zwischen der Außenseite der Nabenabdeckung 2 und dem Adapter 4 eingeklemmt und dichtet den Nabeninnenraum 25 nach fahrzeugaußen ab. Der Adapter 4 weist an seiner nach fahrzeugaußen weisenden Stirnseite eine die Achslinie A umlaufende Nut 22 zur Aufnahme eines Radialwellendichtrings 23 auf. Der Radialwellendicht ring 23 verhindert, dass Feuchtigkeit und/oder Schmutz in den Nabeninnenraum 25 eindrin- gen kann. Darüber hinaus ermöglicht der Radialwellendichtring 23 einen Druckausgleich, wenn es im Nabeninnenraum 25 infolge einer Leckage der Luftversorgung zu einem Über druck kommt. Der Radialwellendichtring 23 ist insoweit in der Nut 22 fixiert, als er diese nicht verlassen kann.

Zwischen dem Drehübertrager 5 und dem Adapter 4 ist ein elastisches Druckausgleichsele ment 6 angeordnet, das als Membran fungiert. Das Druckausgleichselement 6 ist im Wesent lichen trichterförmig ausgebildet und kommt axial sowohl am Adapter 4 als auch am Dreh übertrager 5 zur Anlage. Der Adapter 4 ist derart ausgebildet, dass das Druckausgleichsele ment 6 daran radial gesichert ist.

Das Druckausgleichselement 6 wird vor äußeren Einflüssen wie Feuchtigkeit und Schmutz durch eine aus Kunststoff ausgebildete Schutzkappe 7 geschützt, die zur Abdeckung des Druckausgleichselements 6 axial am Adapter 4 zur Anlage kommt und dort ebenfalls radial gesichert ist. Mit anderen Worten begrenzen die Schutzkappe 7 und der Adapter 4 einen Raum, in dem das Druckausgleichselement 6 aufgenommen ist. Dieser Raum steht in einer Strömungsverbindung 8 mit dem Nabeninnenraum 25. Teil dieser Strömungsverbindung 8 sind drei am Adapter 4 ausgebildete Bohrungen. Die Zahl dieser Bohrungen kann aber auch kleiner oder größer als drei betragen. Die Bohrungen verbinden den Nabeninnenraum 25 mit jener Nut 22, in der der Radialwellendichtring 23 sitzt. Auch die Nut 22 ist daher Teil der Strömungsverbindung 8, durch die der Druckausgleich realisierbar ist.

Damit bei Überdruck überschüssige Luft aus dem Nabeninnenraum 25 entweichen kann, sind an der Schutzkappe 7 mehrere schlitzförmige und radial verlaufende Auslassöffnungen 29 vorgesehen. Die Auslassöffnungen 29 sind in Fig. 2 gezeigt. In Fig. 1 sind aus perspektivi schen Gründen nur zwei der Bohrungen 8 dargestellt, wobei in Fig. 2 lediglich eine Bohrung 8 gezeigt ist. Kommt es im Nabeninnenraum 25 zu einem Überdruck, wird über den Radialwel lendichtring 23 sowie das Druckausgleichselement 6 ein Druckausgleich realisiert, indem die überschüssige Luft über die Auslassöffnungen 29 in die Atmosphäre abgegeben wird.

Die beiden Ausführungsformen gemäß Fig. 1 und Fig. 2 unterscheiden sich darin, dass der Adapter 4 nach Fig. 1 zweiteilig und nach Fig. 2 einteilig ausgebildet ist. Nach Fig. 1 besteht ein erstes Teil des Adapters 4 aus dem rohrförmigen Abschnitt 4a sowie dem flanschförmigen Abschnitt 4b. Dieser erste Teil des Adapters 4 ist in seinem Zentrum auf der Achslinie A mit einer axial durchgehenden Öffnung versehen, die zur Aufnahme des zwei ten Teils des Adapters 4 vorgesehen ist. Das zweite Teil des zweiteiligen Adapters 4 ist eine Hülse 20, die ausgebildet ist, den Drehübertrager 5 axial aufzunehmen.

Die Hülse 20 des Adapters 4 weist ein Innengewinde 16 auf, das korrespondierend zu dem Außengewinde 14 an einem radnabenseitigen Ende des Drehübertragers 5 ausgebildet ist. Die Hülse 20 kann beispielsweise aus einem Metall mit einer höheren Festigkeit ausgebildet sein, um die mechanischen Kräfte beim Einschrauben des Drehübertragers 5 in die Hülse 20 aufnehmen zu können. Die Hülse 20 kann in einem Herstellungsprozess von einem Kunst stoff zur Ausbildung des zweiteiligen Adapters 4 umspritzt werden, wodurch die metallische Hülse 20 in den Kunststoff, aus dem der Adapter 4 im Übrigen besteht, eingebettet ist.

Die Hülse 20 ist an ihrer nach fahrzeugaußen weisenden Stirnseite mit einer vorzugsweise etwas abgesenkten Ringfläche versehen, gegen die der Dichtring 27 abgedichtet anliegt.

Der Adapter nach Fig. 2 hingegen ist einteilig aus einem Kunststoff ausgebildet und weist lediglich eine axiale Durchgangsöffnung 31 zur Aufnahme des axialen Abschnitts 5a des Drehübertragers 5 auf. Anders gesagt weist der Adapter 4 zunächst kein Innengewinde auf. Allerdings gräbt das Außengewinde 14 des Drehübertragers 5 bei seinem Einschrauben in eine Innenmantelfläche 30 der Durchgangsöffnung 31 in das Kunststoffmaterial ein, wodurch ein Gewinde gleichsam erst geschnitten wird und eine zusätzliche Dichtwirkung erzielt wird.

Bezugszeichenliste

1 Radnabe

2 Nabenabdeckung

3 Drehverbindung

4 Adapter

4a rohrförmiger Abschnitt des Adapters

4b flanschförmiger Abschnitt des Adapters

5 Drehübertrager

5a Schenkel des Drehübertragers

5b Schenkel des Drehübertragers

6 Druckausgleichselement

7 Schutzkappe

8 Strömungsverbindung, Bohrung

9 Öffnung

10 Nut

11 Dichtring

12 Ausnehmung

13 Sprengring

14 Außengewinde am radnabenseitigen Ende des Drehübertragers

15 Außengewinde am reifenseitigen Ende des Drehübertragers

16 Innengewinde

17 Innengewinde an der Nabenabdeckung

18 Außengewinde an der Radnabe

19 Dichtring

20 Hülse

21 Achsschenkel

22 Nut

23 Radialwellendichtring

24 rohrförmige Leitungsstange

25 Nabeninnenraum

26 Aufnahmestück

27 Dichtring

28 Dichtring

29 Auslassöffnung 30 Innenmantelfläche

31 Durchgangsöffnung

A Achslinie