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Patent Searching and Data


Title:
HUMIDIFYING DEVICE FOR A DOMESTIC REFRIGERATION APPLIANCE, COMPRISING A TANK AND A FILL-LEVEL SENSOR ELECTRODE ARRANGED OUTSIDE SAID TANK, AS WELL AS A DOMESTIC REFRIGERATION APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/016798
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a humidifying device (11) for introducing a fluid mist, produced from a liquid fluid, into a storage region (8) of an interior (4, 5) of a domestic refrigeration appliance (1), comprising a tank (15) for filling with the liquid fluid (36) to be nebulised, and a tank carrier (32) into and from which said tank (15) can be inserted and removed, wherein the humidifying device (11) comprises a capacitive fill-level detection unit (39) which detects the fill-level of the fluid in the tank (15), is arranged outside said tank and comprises an electrode (40) that is arranged, when the tank (15) is in its final position in the tank carrier (32), behind a tank carrier (32) front wall (31) which adjoins said tank (15). The invention also relates to a domestic refrigeration appliance (1).

Inventors:
SCHLOSSER JOHANNES (DE)
SPIELMANNLEITNER MARKUS (DE)
WALLISER HOLGER (DE)
WIEDEMANN MARCUS (DE)
DEREGIBUS GIANLUCA (IT)
JANS GEROLD (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/065497
Publication Date:
February 02, 2017
Filing Date:
July 01, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D17/04
Foreign References:
DE102013225716A12015-06-18
JP2001004170A2001-01-12
DE102010039552A12012-02-23
DE102004030049A12006-01-12
JP2015064197A2015-04-09
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) zur Einbringung eines aus einem flüssigen Fluid erzeugten Fluidnebels in einen Lagerbereich (8) eines Innenraums (4, 5) eines Haushaltskältegeräts (1 ), welche einen Tank (15) zur Befüllung mit dem zu vernebelnden flüssigen Fluid (36) aufweist, und welche einen Tankträger (32) aufweist, in welchen der Tank (15) einsetzbar und entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) eine kapazitive Füllstandserkennungseinheit (39) zum Erkennen des Füllstands des Fluids im Tank (15) aufweist, die tankextern angeordnet ist und eine Elektrode (40) aufweist, die in der Endposition des Tanks (15) im Tankträger (32) hinter einer an den Tank (15) angrenzenden Vorderwand (31 ) des Tankträgers (32) angeordnet ist.

Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstandserkennungseinheit (39) nur die eine Elektrode (40) aufweist.

Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (40) in der Endposition des Tanks (15) im Tankträger (32) in einem in Tiefenrichtung der Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) bemessenen Abstand kleiner 1 cm, insbesondere kleiner, 0,8cm, zu einer Innenseite einer der Vorderwand (31 ) zugewandten Rückwand (29) des Tanks (15) angeordnet ist.

Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (40) durch die Vorderwand (31 ) vollständig abgedeckt ist.

Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tankträger (32) C-förmig ausgebildet ist und die Elektrode (40) in einem Vertikalschenkel (34) der C-Form angeordnet ist.

6. Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (40) vertikal orientiert in dem Tankträger (32) angeordnet ist.

7. Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (31 ) ein zum Tank (15) hin orientiertes Podest

(41 ) aufweist, hinter welchem die Elektrode (40) im Tankträger (32) angeordnet ist.

8. Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (31 ) im Bereich des Podests (41 ) eine Wanddicke derart aufweist, dass die Elektrode (40) in Tiefenrichtung des Tankträgers (32) betrachtet zumindest auf einer Tiefenlage einer dem Tank (15) zugewandten Außenseite der Vorderwand (31 ) außerhalb des Podests (41 ) ist oder in dieser Tiefenrichtung gegenüber der Außenseite weiter in Richtung des Tanks (15) angeordnet ist. 9. Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (40) in Höhenrichtung der Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) betrachtet in einer unteren Höhenhälfte eines Einschubschachts (21 ) für den Tank (15) im Tankträger (32) angeordnet ist. 10. Haushaltskältegerät (1 ) mit einer Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere das Haushaltskältegerät (1 ) einen Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln aufweist, in dem ein Teilvolumen als separierter Lagerbereich (8) ausgebildet ist, in den Lebensmittel einbringbar sind, wobei mit der Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) in dem Lagerbereich (8) eine von dem restlichen Innenraum (4, 5) unabhängige Einbringung eines Fluidnebels erfolgen kann.

Description:
Befeuchtungsvorrichtung für ein Haushaltskältegerät mit einem Tank und einer tankextern angeordneten Elektrode einer

Füllstandssensorik sowie Haushaltskältegerät

Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungsvorrichtung zur Einbringung eines aus einem flüssigen Fluid erzeugten Nebels in einen Lagerbereich eines Innenraums eines Haushaltskältegeräts, welche einen Tank zur Befüllung mit dem zu vernebelnden flüssigen Fluid aufweist, und einen Tankträger aufweist, in welchen der Tank zerstörungsfrei einsetzbar und entnehmbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät.

Aus dem Stand der Technik sind Haushaltskältegeräte, wie beispielsweise ein Kühlschrank, bekannt, der einen Innenraum zum Einbringen von Lebensmitteln aufweist. Dieser Innenraum ist üblicherweise durch einen Innenbehälter begrenzt und frontseitig durch eine Tür verschlossen. In den Innenraum wird kühle Luft erzeugt, in dem die durch einen Kältekreislauf vorhandene warme Luft abgeführt wird. In dem Innenraum ist dazu separiert ein Lagerbereich ausgebildet, der ebenfalls zur Aufnahme von Lebensmittel ausgebildet ist, wobei hier ein Eintrag eines feinen Wassernebels ermöglicht ist, wobei dadurch die Lagerqualität dieser frischen Lebensmittel positiv beeinflusst wird. So wird bei spezifischem frischem Obst und Gemüse durch eine Befeuchtung während der Lagerung die Produktqualität besonders lange aufrecht erhalten. Darüber hinaus wird durch eine derartige Befeuchtung mittels eines Wassernebels eine beschleunigte Abkühlung dieser Lebensmittel realisiert.

Obst und Gemüse sind Produkte, die auch nach der Ernte noch einen aktiven Stoffwechsel aufweisen. Durch Transpirations- sowie Respirationsprozesse kommt es zum Verlust wertgebender Inhaltsstoffe sowie zum Verlust von Frischmasse bedingt durch Feuchtigkeitsverlust.

Durch eine geeignete Lagerbedingung können diese Prozesse reduziert oder verlangsamt werden. Je näher die Lagertemperatur am Gefrierpunkt des jeweiligen Produkts ist, desto geringer sind die Verluste von Inhaltsstoffen, da Stoffwechselprozesse fast vollständig zum Erliegen kommen. Durch eine aktive Befeuchtung während der Lagerung können zudem frisch eingelagerte Lebensmittel durch die Verdunstungskühlung abgekühlt werden, was auch den verbesserten Erhalt der Produktqualität sicherstellt.

Transpirationsverluste können hauptsächlich dadurch vermieden werden, dass die Gleichgewichtsfeuchte des Lagerguts in der Lagerumgebung eingehalten wird. Beispielsweise wird dies durch entsprechende Verpackung oder geschützte Lagerung in dichten Lagerboxen erzielt. Dies wird in speziellen Gemüseschalen mit Feuchtekontrolle in Kühlgeräten bereits umgesetzt.

Zudem gibt es Systeme, die durch eine Verdunstungsbefeuchtung innerhalb der Gemüseschale, durch Rückbefeuchtung oder die aktive Vernebelung von Wasser in der Gemüseschale versuchen, den Luftfeuchtegehalt hoch und damit die Transpirationsverluste von gelagertem Obst und Gemüse niedrig zu halten. Systeme zur aktiven Befeuchtung sind zudem aus dem Lebensmitteleinzelhandel bekannt. Während der Produktpräsentation von unverpackten Waren erfolgt eine aktive Befeuchtung, um Feuchtigkeitsverluste des Produkts zu reduzieren. Die Grenzen der Systeme in der Funktion der Produktfrischhaltung in Haushaltskühlgeräten sind dabei stets durch das zugrundeliegende kältetechnische System und die Abhängigkeit der Beladung der entsprechenden Lagerbereiche gegeben. So tritt bei sogenannten No-Frost-Systemen eine sehr starke Entfeuchtung auf, was sich nachteilig auf die Lagerung von Obst und Gemüse auswirken kann. Andererseits gibt es Systeme, bei denen die gute Funktionalität nur bei hoher Beladung und damit großem Feuchteeintrag gegeben ist.

Bisherige Systeme in Haushaltskältegeräten sind nur in der Lage, den gegebenen Produktstatus in den genannten Grenzen aufrecht zu erhalten. Eine Verbesserung der Produktqualität im Sinne einer zusätzlichen Schutzfunktion oder aber im Sinne der Rückführung bereits verloren gegangener Frische ist nicht möglich.

Haushaltskältegeräte, bei denen ein derartiger separierter Lagerbereich in einem Innenraum ausgebildet ist, sind aus der DE 10 2009 029 139 A1 und der DE 10 2009 029 141 A1 bekannt.

Bei den bekannten Ausführungen ist keine ausreichende Füllstandserkennung des Fluids im Tank vorhanden. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Befeuchtungsvorrichtung und ein Haushaltskältegerät zu schaffen, mit welcher bzw. bei welchem eine genaue und einfache Erkennung des Füllstands des Fluids im Tank der Befeuchtungsvorrichtung ermöglicht ist.

Eine erfindungsgemäße Befeuchtungsvorrichtung ist zur Einbringung eines aus einem flüssigen Fluid erzeugten Fluidnebels in einen Lagerbereich eines Innenraums eines Haushaltskältegeräts ausgebildet. Die Befeuchtungsvorrichtung selbst ist dabei zur Erzeugung des Fluidnebels aus dem flüssigen Fluid ausgebildet. Die Befeuchtungsvorrichtung umfasst einen Tank, der zur Befüllung mit dem zu vernebelnden flüssigen Fluid ausgebildet ist. Darüber hinaus umfasst die Befeuchtungsvorrichtung einen Tankträger, in welchen der Tank zerstörungsfrei einsetzbar und entnehmbar ist. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Befeuchtungsvorrichtung eine kapazitive Füllstandserkennungseinheit zum Erkennen des Füllstands des Fluids im Tank aufweist. Die Füllstandserkennungseinheit ist vollständig tankextern angeordnet und die Füllstandserkennungseinheit umfasst eine Elektrode, die hinter einer an den Tank angrenzenden Vorderwand des Tankträgers angeordnet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung kann sehr genau der Füllstand des Fluids im Tank erkannt werden, wobei dazu keine Komponente der Füllstandserkennungseinheit in dem Tank selbst erforderlich ist. Diese kapazitive Füllstandserkennung arbeitet somit lediglich mit Komponenten, die außerhalb des Tanks angeordnet sind und nicht in Kontakt mit dem Fluid sind.

Durch diese Ausgestaltung wird einerseits eine sehr bauteilreduzierte und einfach aufgebaute, dennoch sehr präzise Füllstandserkennung ermöglicht. Indem die Elektrode quasi versteckt und somit auch abgedeckt in dem Tankträger selbst, nämlich hinter dessen Vorderwand, angeordnet ist, wird diese nicht durch Schmutz oder unerwünschte Fluide in Kontakt gebracht, sodass die hohe Funktionsfähigkeit dauerhaft aufrecht erhalten ist. Auch eine Beschädigung durch Anstoßen oder sonstige Krafteinwirkungen kann dadurch vermieden werden. Dennoch ist gerade diese Position der Elektrode besonders vorteilhaft und exponiert, da somit eine unmittelbar benachbarte Anordnung zu dem Fluid in dem Tank auftritt, wenn der Tank in seiner Endposition im Tankträger angeordnet ist. Dadurch wird auch ein sehr kleiner Abstand der Elektrode zu dem Fluid ermöglicht, sodass die kapazitive Funktionswirkung gegeben ist und eine präzise Bestimmung des Füllstands erreicht ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Füllstandserkennungseinheit nur diese eine einzige Elektrode aufweist. Dies ist eine besonders vorteilhafte Ausführung und gerade bei der Realisierung einer kapazitiven Füllstanderkennung dann besonders effizient. Denn allein durch diese eine Elektrode mit einem spezifischen kleinen Abstand zu dem Fluid lässt sich der Füllstand kapazitiv bestimmen. Ein derartiges Ein-Elektroden-Prinzip ermöglicht daher völlig neue Realisierungsformen der Elektrode und deren Position. Die Elektrode ist auf einer Platine ausgebildet. Die Platine kann vorzugsweise senkrecht in dem Tankträger angeordnet sind.

Ist die Elektrode insbesondere in vertikaler Richtung orientiert, kann abhängig von ihrer Höhe eine Füllhöhe erkannt werden. Wird die Elektrode horizontal orientiert, kann ein konkreter Füllstand erkannt werden und somit eine obere oder eine untere Grenze für eine Befüllung erkannt werden.

Auf der Platine können auch zumindest zwei Elektroden angeordnet sein, die dann zumindest zwei verschiedene Füllstände detektieren. Stets sind alle Elektroden, die abhängig von der Ausführungsform vorhanden sind, auf der einzigen Platine angeordnet.

Es können dreieckförmige Elektroden ausgebildet sein, die mit ihren Hypothenusen einander zugewandt und mit ihren Hypothenusen parallel zueinander orientiert sind. Die

Katheten der Dreiecke sind dann jeweils zu einer Seite der viereckigen Platine parallel verlaufend angeordnet. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Elektroden reckteckförmig ausgebildet sind und in einer U-Form zueinander auf der Platine angeordnet sind.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Elektrode in der Endposition des Tanks im Tankträger mit einem Abstand <1 cm, insbesondere <0,8 cm, zu einer Innenseite einer der Vorderwand zugewandten Rückwand des Tanks angeordnet ist. Eine derartige unmittelbar benachbarte Anordnung ermöglicht eine diesbezüglich kapazitive Füllstandserkennung mit dieser einen einzigen Elektrode. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Elektrode durch die Vorderwand vollständig abgedeckt ist. Die dadurch erreichbaren Vorteile wurden bereits oben genannt und werden durch diese Ausgestaltungen noch verbessert. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Tankträger C-förmig ausgebildet ist und die Elektrode in einem Vertikalschenkel der C-Form angeordnet ist. Da der Füllstand gewichtskraftbedingt in vertikaler Richtung gemessen ist, ist diese örtliche Anordnung der Elektrode diesbezüglich besonders vorteilhaft und ermöglicht auch ein besonders nahes Heranpositionieren der Elektrode an das Fluid im Tank, ohne jedoch im Tank angeordnet zu sein.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Elektrode vertikal orientiert in dem Tankträger angeordnet ist. In dem Zusammenhang ist sie quasi parallel zu der Innenseite der Rückwand des Tanks angeordnet, was die Füllstandserkennung begünstigt. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Vorderwand des Tankträgers ein zum Tank orientiertes Podest aufweist, hinter welchem die Elektrode angeordnet ist. Eine derartige unebene Ausgestaltung dieser Vorderwand ermöglicht in besonders vorteilhafter Weise, die Elektrode möglichst nahe an die Rückwand in dem Bereich zu orientieren, in dem die Füllstandsmessung besonders wichtig ist. Das Podest rückt somit die auch dann in dem Podest angeordnete Elektrode noch näher an die Rückwand des Tanks in dessen Endposition heran und somit auch näher zu dem im Tank befindlichen Fluid.

In besonders vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Vorderwand des Trankträgers im Bereich des Podests eine Wanddicke derart aufweist, dass die Elektrode in Tiefenrichtung des Tankträgers betrachtet zumindest auch in einer Tiefenlage einer Außenseite der Vorderwand außerhalb des Podests ist oder in dieser Tiefenrichtung gegenüber der Außenseite weiter in Richtung des Tanks angeordnet ist. Dies bedeutet, dass die Elektrode durch diese Ausgestaltung erhaben in Tiefenrichtung nach vorne und somit zum Tank hin und somit auch zum Fluid hin rückt und somit gegenüber der Position in Tiefenrichtung der Vorderwand außerhalb des Podests exponiert weiter nach vorne gestellt ist. Dennoch ist die Elektrode weiterhin von der Vorderwand bedeckt. Diese Spezifikation begünstigt das kapazitive Füllstandsmessprinzip nochmals zusätzlich. Insbesondere ist dieses Podest in einem unteren Drittel der Gesamthöhe des Einschubschachts ausgebildet. Dadurch lässt sich gerade ein für die Reaktion und sichere Betriebsweise kritischer niedriger Füllstand besonders vorteilhaft und genau und schnell bestimmen. Die Befeuchtungsvorrichtung umfasst insbesondere eine Verneblereinheit, die auch ein Verneblerelement aufweist. Mittels dieser Verneblereinheit wird das flüssige Fluid vernebelt und der Fluidnebel erzeugt. Durch das Verneblerelement wird auf das flüssige Fluid derart eingewirkt, dass in vertikaler Richtung über dem Verneblerelement an der Fluidoberfläche eine Fluidsäule mit dem Fluidnebel erzeugt wird, welche die Vernebelrate bildet bzw. von welcher die Vernebelrate abhängig ist.

Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Haushaltskältegerät mit einer erfindungsgemäßen Befeuchtungsvorrichtung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Haushaltskältegerät, welches eine Befeuchtungsvorrichtung gemäß der Erfindung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon aufweist. Das Haushaltskältegerät umfasst insbesondere einen Innenraum zur Aufnahme von Lebensmitteln. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass in diesem Innenraum ein Teilvolumen als separierter Lagerbereich ausgebildet ist, in den Lebensmittel einbringbar sind. Mit der Befeuchtungsvorrichtung kann in dem Lagerbereich eine von dem restlichen Innenraum unabhängige Einbringung eines Fluidnebels erfolgen. Die Befeuchtungsvorrichtung ist daher mit diesem spezifischen Lagerbereich derart gekoppelt, dass definiert und gewünscht, sowohl zeitabhängig als auch mengenabhängig, eine individuelle Einstellung des Feuchtegehalts erfolgen kann, die unabhängig von dem restlichen Teilvolumen des Innenraums durchgeführt werden kann. Damit ist auch eine individuelle Befeuchtung der Lebensmittel in dem Lagerbereich ermöglicht. Der Lagerbereich ist insbesondere als Frischhaltebehälter ausgebildet, der eine Schublade und einen Deckel aufweist, mit welchem die Schublade verschließbar ist.

Mit den Angaben„oben",„unten",„vorne",„hinten,„horizontal" ,„vertikal",„Tiefenrichtung", „Breitenrichtung", „Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Geräts und bei einem dann vor dem Gerät stehenden und in Richtung des Geräts blickenden Beobachter gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;

Fig. 2 eine Frontansicht eines Teilausschnitts des Haushaltskältegeräts gemäß

Fig. 1 ; Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des Ausschnitts in Fig. 2 mit teilweise herausgezogenem Tank der Befeuchtungsvorrichtung;

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels

Befeuchtungsvorrichtung;

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung der Befeuchtungsvorrichtung mit teilweise herausgezogenem Tank und Blick auf eine Vorderwand eines Tankträgers, hinter welcher eine Elektrode einer kapazitiven Füllstandssensorik angeordnet ist;

Fig. 6 eine vergrößerte Darstellung der Ansicht in Fig. 5; und Fig. 7 eine Ansicht in das Innere des Tankträgers von hinten mit Blick auf eine die Elektrode der kapazitiven Füllstandssensorik aufweisenden Platine.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer schematischen perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein kann. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, welches einen Innenbehälter 3 umgibt. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden einen Innenraum 4, der zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist. Darüber hinaus begrenzt der gleiche Innenbehälter 3 oder ein anderer Innenbehälter einen weiteren Innenraum 5, in dem ebenfalls Lebensmittel eingebracht werden können.

Frontseitig sind die Innenräume 4 und 5 durch jeweils separate Türen 6 und 7 verschließbar.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst darüber hinaus einen Kältekreislauf, mittels welchem die entsprechende Temperierung in den Innenräumen 4 und 5 erzeugbar ist. Der Kältekreislauf umfasst dazu insbesondere einen Verdampfer, einen Verflüssiger und einen Kompressor und entsprechende Verbindungsleitungen, in denen ein Kältemittel zirkuliert. Im Ausführungsbeispiel ist in dem Innenraum 4 ein separater Lagerbereich als ein Frischhaltebehälter 8 ausgebildet. Der Frischhaltebehälter 8 wird durch eine in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung verschiebbare Schublade 9 und einen die Schublade 9 von oben abdeckenden Deckel 10 gebildet. Der bereits genannte Kältekreislauf ist dahingehend ausgebildet, dass in dem Frischhaltebehälter 8 eine zu dem restlichen Teilvolumen des Innenraums 4 unterschiedliche Temperatur einstellbar ist. Vorzugsweise kann in dem Zusammenhang der Frischhaltebehälter 8 ein Fach sein, bei welchem insbesondere Temperaturen zwischen 0° C und 4° C eingestellt sind. Die Temperaturen im restlichen Innenraum 4 sind vorzugsweise etwas höher oder können durch einen Nutzer höher eingestellt werden.

Darüber hinaus kann in dem Frischhaltebehälter eine zum restlichen Teilvolumen des Innenraums 4 unterschiedliche Umgebungsfeuchte eingestellt werden.

Zur entsprechenden definierten Einstellung der Umgebungsfeuchte in dem Frischhaltebehälter 8 ist eine Befeuchtungsvorrichtung 1 1 vorgesehen. Diese ist im Ausführungsbeispiel und somit nicht abschließend zu verstehen, in Breitenrichtung und somit in x-Richtung des Haushaltskältegeräts 1 betrachtet überlappungsfrei neben der Schublade 9 angeordnet und darüber hinaus in vertikaler Richtung und somit in y- Richtung zumindest bereichsweise, insbesondere über ihre gesamte Höhe, auf gleichem Höhenniveau wie die Schublade 9 positioniert. Die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 ist ebenso wie die Schublade 9 bei geöffneter Tür 6 frontseitig zugänglich. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, ist oberhalb des Deckels 10 eine Anordnung von weiteren Behältern, insbesondere in Form von Schubläden 12 und 13, vorgesehen.

In Fig. 2 ist in einer vergrößerten Darstellung eine Ansicht des Haushaltskältegeräts 1 im Bereich der Befeuchtungsvorrichtung 1 1 und dem Frischhaltebehälter 8 gezeigt. Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, erstreckt sich die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 in etwa über die gleiche Höhe wie die Schublade 9.

Die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 ist mit einer rechteckförmigen Front ausgebildet und in ihrer gesamten dreidimensionalen Ausgestaltung quaderartig gestaltet.

Die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 ist dazu ausgebildet, ausreichende Feuchte in den Frischhaltebehälter 8 zu bringen. Dazu kann sie ein ohnehin vorhandenes Gebläse beziehungsweise einen Lüfter umfassen. Wie aus der Ansicht in Fig. 2 des Weiteren zu erkennen ist, ist im Ausführungsbeispiel über dem Deckel 10 eine Trennplatte 14 angeordnet, auf welcher die Schubläden 12 und 13 verschiebbar angeordnet sind.

In Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht der Teildarstellung in Fig. 2 gezeigt. Im Unterschied zur Darstellung in Fig. 3 ist ein Tank 15 der Verneblereinheit 1 1 teilweise herausgezogen. Die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 umfasst neben dem Tank 15 ein Gehäuse 16, welches ein Unterteil 17 und ein Oberteil 18 (Fig. 4) mit einem Oberteildach 19 aufweist. In dem Unterteil 17 sind zumindest einige Komponenten einer Verneblereinheit 20 angeordnet. Durch die nach vorne offene U-Form des Gehäuses 16 ist ein Einschubfach bzw. ein Einschubschacht 21 für den Tank 15 gebildet.

Der Tank 15 kann in horizontaler Tiefenrichtung und somit in z-Richtung aus dem Gehäuse 16 und somit dem Einschubschacht 21 herausgezogen werden. Bei der hier gezeigten Ausführungsform kann der Tank 15 vollständig von dem Gehäuse 16 separiert werden. Er kann somit geräteextern befüllt werden, beispielsweise an einem Wasserhahn.

Der Tank 15 umfasst darüber hinaus an einer Vorderseite 22 einen Griff 23. Dabei ist ein Wandabschnitt 24 (Fig. 4) in einer Griffmulde 25 hintergreifbar.

Das Gehäuse 16 ist mechanisch gekoppelt in dem Innenraum 4 angeordnet und ist insbesondere ortsfest darin befestigt. Es kann auch zerstörungsfrei lösbar angeordnet sein. Der Tank 15 ist insbesondere über nicht dargestellte Führungen im Einschubschacht 21 geführt und auch gehalten.

In dem Tank 15 ist auf einer der Schublade 9 zugewandten Seite eine Nebelaustrittsöffnung 26 ausgebildet, aus welcher der aus dem Fluid, insbesondere dem Wasser, welches im Tank 15 enthalten ist und durch die Verneblereinheit 20 vernebelt wird, erzeugte Nebel bzw. Fluidnebel in den Frischhaltebehälter 8 austritt. Zur Einleitung in die Schublade 9 ist eine fluidische Kopplung zwischen der Nebelaustrittsöffnung 26 und einer Eintrittsöffnung insbesondere an der Schublade 9 vorgesehen. Diese kann dahingehend ausgebildet sein, dass eine dauerhafte Verbindung, beispielsweise durch eine Leitungsverbindung realisierte Fluidverbindung ausgebildet ist. Daher kann bei einer Relativbewegung der Schublade 9 zu dem Gehäuse 16 auch diese fluidleitende Verbindung aufrecht erhalten werden. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 und eine relativ dazu bewegbare Schublade 9 des Frischhaltebehälters 8 durch eine nur in der eingeschobenen Endposition der Schublade 9 gekoppelte Kupplung eine Verbindung zur Einleitung von Nebel in die Schublade 9 aufweisen. Die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 umfasst auch einen Lüfter 27, der außerhalb des Tanks 15 in dem Gehäuse 16 angeordnet ist. Mittels des Lüfters 27 wird ein Luftstrom erzeugt, der über eine Lufteintrittsöffnung 28 in einer Rückwand 29 des Tanks 15 in den Tank 15 strömt und dort eine durch ein Verneblerelement 30 beziehungsweise Zerstäuberelement, beispielsweise ein Piezoelement, der Verneblereinheit 20 erzeugte Fluidnebelsäule in Richtung zur Nebelaustrittsöffnung 26 treibt, von wo sie dann über einen nicht gezeigten Einlass in den Frischhaltebehälter 8 gelangt. Eine den Einschubschacht 21 rückseitig begrenzende Vorderwand 31 des Gehäuses 16, welches einen Tankträger 32 bildet, weist ebenfalls eine Strömungsöffnung 33 auf, die örtlich mit der Lufteintrittsöffnung 28 korrespondiert, damit die Luft des Lüfters 27 in den Tank 15 gelangen kann.

Die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 umfasst in dem Zusammenhang auch eine Steuereinheit, die unter anderem auch durch die Elektronik der Verneblereinheit 20 gebildet sein kann. Mittels dieser Steuereinheit wird insbesondere auch die Verneblereinheit 20 und der Lüfter 27 betrieben.

Wie des Weiteren in Fig. 4 zu erkennen ist, ist dort der Tank 15 in seiner eingeschobenen Endposition in dem Tankträger 32 gezeigt, sodass der Tank 15 auch vollständig in dem Einschubschacht 21 eingeschoben ist. In dieser Stellung ist insbesondere ein Fluchten der Strömungsöffnung 33 mit der Lufteintrittsöffnung 28 ausgebildet. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, ist der Lüfter 27 in unmittelbarer Nähe und vorzugsweise in vertikaler Richtung auf gleicher Höhe wie diese beiden Öffnungen 28 und 33 angeordnet. Dadurch wird auf einem äußerst kurzen und vorzugsweise geradlinigen Weg der durch den Lüfter 27 erzeugte Luftstrom in den Tank 15 geleitet. Wie in Fig. 4 zu erkennen ist, weist das Gehäuse 16 und somit der Tankträger 32 eine C- Form auf. Der Einschubschacht 21 erstreckt sich zwischen dem Oberteildach 19 und dem Unterteil 17. Durch die C-Form des Tankträgers 32 ist auch ein Vertikalschenkel 34 gebildet, der die Vorderwand 31 , die den Einschubschacht 21 rückseitig begrenzt, aufweist. Die C-Form des Tankträgers 32 umfasst darüber hinaus einen Horizontalschenkel, der insbesondere durch das Oberteildach 19 gebildet ist. Durch das Unterteil 17 ist ein weiterer, unterer Horizontalschenkel der C-Form gebildet. Wie in Fig. 4 zu erkennen ist, weist der Tankträger 32 einen dem Einschubschacht 21 abgewandten Boden 35 auf. Der Tankboden 35 ist in dem Unterteil 17 gebildet. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, sind in diesem Boden 35 mehrere Auslauföffnungen 36 ausgebildet, die im Ausführungsbeispiel eine schlitzartige beziehungsweise streifenförmige Geometrie aufweisen und parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind. Sie sind in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung des Haushaltskältegeräts 1 und somit auch der Befeuchtungsvorrichtung 1 1 in einem hinteren Bereich des Tankträgers 32 ausgebildet. Insbesondere sind sie in Tiefenrichtung an einer derartigen Stelle angeordnet, dass sie praktisch in dem Vertikalschenkel 34 positioniert sind. Im Ausführungsbeispiel erstrecken sich diese Auslauföffnungen 36 in Tiefenrichtung über eine Länge, die maximal der Tiefe des Vertikalschenkels 34 entspricht. Sie können jedoch auch anderweitig ausgebildet sein. Insbesondere ist, wie dies auch in Fig. 4 zu erkennen ist, die Ausgestaltung und Positionierung der Auslauföffnungen 36 derart, dass sie in vertikaler Richtung quasi unterhalb des Lüfters 27 und der Öffnungen 28 und 33 ausgebildet sind.

Wird dann beim Einschieben des Tanks 15 in den Einschubschacht 21 ein flüssiges Fluid, insbesondere Wasser, durch das Schwappen aus der Lufteintrittsöffnung 28 ausgeschwappt und in die Strömungsöffnung 33 eingeschwappt, so gelangt dieses flüssige Fluid unerwünscht auch in das Innere des Tankträgers 32. Durch die Ausgestaltung der Auslauföffnung 36 kann dieses einschwappende flüssige Fluid jedoch unverzüglich wieder aus dem Tankträger 32 entweichen und über den Boden 35 ablaufen. Vorzugsweise erstrecken sich die Auslauföffnungen 36 nur in dem Boden 35. Sie sind darüber hinaus auch in vorteilhafter Weise an einer tiefsten Stelle des Bodens 35 ausgebildet, sodass auch schwerkraftbedingt das flüssige Fluid immer auch selbständig zu den Auslauföffnungen 36 gelangt.

In dem Tankträger 32 sind lediglich mit einem Bezugszeichen 37 charakterisierte Elektronikkomponenten angeordnet, die einerseits für eine Bedieneinheit 38 und/oder andererseits zum Betreiben des Verneblerelements 30 vorgesehen sind. Die bereits oben angesprochene Steuereinheit kann ebenfalls eine dieser Elektronikkomponenten 37 sein. Diese Elektronikkomponenten 37 sind insbesondere in diesem Unterteil 17 angeordnet. Wie darüber hinaus in Fig. 4 zu erkennen ist, umfasst die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 auch eine kapazitive Füllstandserkennungseinheit 39. Diese Füllstandserkennungseinheit ist zum Erkennen des Füllstands des Fluids im Tank 15 ausgebildet. Die Füllstandserkennungseinheit 39 ist vollständig tankextern angeordnet. Sie weist lediglich eine einzige Elektrode 40 auf. Diese Elektrode 40 ist in dem Tankträger 32 angeordnet. Sie ist in dem Vertikalschenkel 34 hinter der Vorderwand 31 angeordnet.

In der in Fig. 4 gezeigten vollständig eingeschobenen Endposition des Tanks 15 in den Einschubschacht 21 und somit in den Tankträger 32 ist ein in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung bemessener Abstand zwischen der Elektrode 40 und dem im Tank 15 befindlichen Fluid und somit auch zu einer dem Fluid zugewandten Innenseite der Rückwand 29 des Tanks 15 kleiner 0,8 cm.

Wie auch in der schematischen Darstellung in Fig. 4 bereits zu erkennen ist, ist die Elektrode 40 vollständig durch die Vorderwand 31 abgedeckt.

In Fig. 5 ist eine perspektivische Darstellung der Befeuchtungsvorrichtung 1 1 gezeigt, wobei hier der Tank 15 aus der Endposition, wie sie in Fig. 4 gezeigt ist, teilweise nach vorne herausgezogen ist. Es ist dadurch der Blick auf die Vorderwand 31 gezeigt. Wie dazu in Fig. 5 zu erkennen ist, ist diese Vorderwand 31 uneben ausgebildet. Sie weist in einer in Höhenrichtung und somit in y-Richtung bemessenen unteren Höhenhälfte ein Podest 41 auf, welches sich erhaben in den Einschubschacht 21 in Richtung des Tanks 15 erhebt. Das Podest 41 nimmt auf der dem Einschubschacht 21 abgewandten Seite und somit innerhalb des Tankträgers 32, insbesondere des Vertikalschenkels 34, eine in Fig. 5 lediglich schematisch und gestrichelt dargestellte Ausführung der Elektrode 40 auf. Die Elektrode 40 ist somit unmittelbar an der dem Einschubschacht 21 abgewandten Seite dieses Podests 41 angeordnet. Sie ist somit in Tiefenrichtung und somit in z- Richtung betrachtet weiter in Richtung des Einschubschachts 21 positioniert, als die Vorderwand 31 außerhalb des Podests 41 . Die Elektrode 40 ist somit diesbezüglich weiter nach vorne gerückt, sodass die kapazitive Füllstandserkennung insbesondere bei niedrigen Füllständen besonders genau und schnell erfolgen kann. Wie darüber hinaus in Fig. 5 zu erkennen ist, ist diese Elektrode 40 auch in einem unteren Bereich, insbesondere einer unteren Hälfte der Höhe des Einschubschachts 21 , angeordnet. Das Podest 41 begünstigt auch, dass eventuell in den Tankträger 32 aus dem Tank 15 insbesondere über die Lufteintrittsöffnung 28 einschwappendes Wasser an der Platine 43, auf welcher die Elektrode 40 angeordnet ist, vorbeiläuft.

Die Vorderwand 31 weist im Bereich des Podests 41 eine Wanddicke auf, derart, dass die Elektrode 40 in Tiefenrichtung des Tankträgers 32 betrachtet zumindest an einer Tiefenlage wie die dem Einschubschacht 21 zugewandte Vorderwand 31 beziehungsweise Außenseite außerhalb des Podests 41 ist oder in dieser Tiefenrichtung gegenüber dieser Außenseite weiter in Richtung des Einschubschachts 21 angeordnet ist. In Fig. 6 ist in einer vergrößerten und anderweitigen perspektivischen Darstellung ein Ausschnitt aus Fig. 5 gezeigt, wo das Podest 41 und die gestrichelt dargestellte Elektrode 40 gezeigt sind.

Darüber hinaus ist in Fig. 7 eine Ansicht auf den Vertikalschenkel 34 gezeigt, wobei in dem Zusammenhang eine Rückwand 42 des Vertikalschenkels 34 abgenommen ist und in das Innere des Tankträgers 32 im Bereich des Vertikalschenkels 34 geblickt wird. Es ist in dem Zusammenhang eine Platine 43 zu erkennen, auf welcher die Elektrode 40 angeordnet ist. Die nach vorne gerückte Position, auch dieser Platine 43 durch das Podest 41 ist zu erkennen. Wie darüber hinaus auch noch gezeigt ist, wird diese vertikale Lage der Platine 43 und dann auch der Elektrode 40 durch einen Steg 44 gehalten, der von einem Übergang zwischen dem Podest 41 und dem oberen Bereich der Vorderwand 31 sich nach unten erstreckend angeordnet ist.

Auf der Platine 43 können auch zumindest zwei Elektroden angeordnet sein, die dann zumindest zwei verschiedene Füllstände detektieren. Stets sind alle Elektroden, die abhängig von der Ausführungsform vorhanden sind, auf der einzigen Platine 43 angeordnet. Es können dreieckförmige Elektroden ausgebildet sein, die mit ihren Hypothenusen einander zugewandt und mit ihren Hypothenusen parallel zueinander orientiert sind. Die Katheten der Dreiecke sind dann jeweils zu einer Seite der viereckigen Platine 43 parallel verlaufend angeordnet. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Elektroden reckteckformig ausgebildet sind und in einer U-Form zueinander auf der Platine 43 angeordnet sind. Die Füllstandserkennungseinheit 39 ist mit der Steuereinheit der Befeuchtungsvorrichtung 1 1 verbunden und somit insbesondere mit Elektronikkomponenten im Unterteil 17 verbunden.

Bezugszeichenliste

1 Haushaltskältegerät

2 Gehäuse

3 Innenbehälter

4 Innenraum

5 Innenraum

6 Tür

7 Tür

8 Lagerbereich

9 Schublade

10 Deckel

1 1 Befeuchtungsvorrichtung

12 Schublade

13 Schublade

14 Trennplatte

15 Tank

16 Gehäuse

17 Unterteil

18 Oberteil

19 Oberteildach

20 Verneblereinheit

21 Einschubfach

22 Vorderseite

23 Griff

24 Wandabschnitt

25 Griffmulde

26 Nebelaustrittsöffnung

27 Lüfter

28 Lufteintrittsöffnung

29 Rückwand

30 Verneblerelement

31 Vorderwand

32 Tankträger 33 Strömungsöffnung

34 Vertikalschenkel

35 Boden

36 Auslauföffnung

37 Elektronikkomponenten

38 Bedienvorrichtung

39 Füllstandserkennungseinheit

40 Elektrode

41 Podest

42 Rückwand

43 Platine

44 Steg