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Title:
HYDRAULIC ACCUMULATOR, ESPECIALLY A HYDRAULIC DAMPER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/079135
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydraulic accumulator, especially a hydraulic damper, comprising a connecting piece (18) for producing a fluidic connection between the interior (16) of said hydraulic accumulator and at least two fluid connecting lines (20, 22) that are part of a fitting (24) when assembled, whereby the connecting piece (18) is connected to the fitting (24). The connecting piece (18) is provided with at least one annular channel (26) in the outer periphery thereof in such a way that, once assembled, the connecting section (28) of the connecting piece (18) leading to the interior (16) of the hydraulic accumulator is in fluidic connection in the fitting (24) with fluid connecting line (22) by means of the annular channel. This makes it possible to obtain a compact construction of the described array and to avoid the disadvantages of long lines.

Inventors:
WEBER NORBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/005223
Publication Date:
December 28, 2000
Filing Date:
June 07, 2000
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC TECHNOLOGY GMBH (DE)
WEBER NORBERT (DE)
International Classes:
F15B1/04; F15B1/10; F15B1/22; F15B1/02; F15B11/00; F16L55/04; F16L55/053; (IPC1-7): F15B1/22; F16L55/04
Foreign References:
DE3235234A11983-04-07
US4877055A1989-10-31
DE2508960A11976-09-09
DE3609534C11987-04-09
Other References:
"Hydac-Katalog 01, Rubrik 4", 7 July 1995, article ""Hydrodampfer" mit der Nr.3.701"
Attorney, Agent or Firm:
Bartels, Und Partner (Lange Strasse 51 Stuttgart, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Hydrospeicher, insbesondere Hydrodämpfer (10), mit einem Verbin dungsstück (18) zum Herstellen einer fluidführenden Verbindung zwi schen dem Inneren (16) des Hydrospeichers und mindestens zwei Fluid anschlüssen (20,22), die Teil eines Anschlußstückes (24) sind, in einer Einbausituation, bei der das Verbindungsstück (18) mit dem Anschluß stück (24) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbin dungsstück (18) außenumfangsseitig mit mindestens einem Ringkanal (26) derart versehen ist, daß bei Erreichen der Einbausituation der ins Innere (16) des Hydrospeichers mündende Verbindungsabschnitt (28) des Verbindungsstückes (18) über den Ringkanal mit dem zuordenbaren Fluidanschluß (22) im Anschlußstück (24) fluidführend verbunden ist.
2. Hydrospeicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück (18) als rotationssymmetrischer Verbindungszapfen mit einem Außengewinde (30) ausgebildet ist, daß der Verbindungsab schnitt (28) im rechten Winkel zu der Einschraubrichtung des Verbin dungsstückes (18) in den Ringkanal (26) mündet und daß ein weiterer Verbindungsabschnitt (32) in der Einschraubrichtung die Verbindung mit dem anderen Fluidanschluß (20) im Anschlußstück (24) herstellt.
3. Hydrospeicher nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der wei tere Verbindungsabschnitt (32) in einen weiteren Hohiraum (36) oder in einen weiteren Ringkanal (44) mündet, der außenumfangsseitig am Ver bindungsstück (18) verläuft und der in der Einschraubrichtung in einer anderen Ebene als der erste Ringkanal (26) angeordnet ist und daß der weitere Fluidanschluß (20) quer zur Einschraubrichtung in den weiteren Ringkanal (44) fluidführend mündet.
4. Hydrospeicher nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsabschnitte (28,32) als Fluidleitungen ausgebildet in mindestens einen vergrößerten Hohlraum (34) innerhalb des Verbin dungsstückes (18) münden.
5. Hydrospeicher nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, daß das Anschlußstück (24) als Anschlußblock mit normierba ren Fluidanschlüssen ausgebildet ist.
6. Hydrospeicher nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, daß sein sonstiges Gehäuse (12) auf dem Anschlußstück (24) aufsitzt oder zu diesem einen axialen Abstand in der Einschraubrichtung einhält und daß zwischen dem Gehäuse (12) und dem Anschlußstück (24) bzw. zwischen dem Verbindungsstück (18) und dem Anschlußstück (24) ein Dichtmittel (38) angeordnet ist.
7. Hydrospeicher nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück (18) längs seines Außengewindes (30) mit einem wei teren Dichtmittel (40) versehen ist.
8. Hydrospeicher nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück an seinem freien Ende mit einem Konusteil (48) ver sehen ist und daß als Dichtmittel (40) ausschließlich außenumfangsseitig am Außengewinde (30) ein KunststoffDichtring vorgesehen ist.
9. Hydrospeicher nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, daß er einen Metallbalg (10) aufweist, dessen freies Ende (14) dem Verbindungsstück (18) zugewandt ist und der außenumfangsseitig eine Fluidkammer (16) mit dem Gehäuse (12) begrenzt.
10. Hydrospeicher nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß er sein Gehäuse (12) ebenso wie der Metallbalg (10) rotationssymmetrisch aus gebildet ist.
Description:
Hydrospeicher, insbesondere Hydrodämpfer

Die Erfindung betrifft einen Hydrospeicher, insbesondere Hydrodämpfer, mit einem Verbindungsstück zum Herstellen einer fluidführenden Verbin- dung zwischen dem Inneren des Hydrospeichers und mindestens zwei Fluidanschlüssen, die Teil eines Anschlußstückes sind, in einer Einbausitua- tion, bei der das Verbindungsstück mit dem Anschlußstück verbunden ist.

In Hydrauliksystemen können Druckschwankungen auftreten, wobei es sich um periodische oder auch einmalige Vorgänge handeln kann. Häufige Fälle sind Förderstromschwankungen von Verdrängerpumpen, Betätigen von Ab- sperr-und Regelarmaturen mit kurzen Öffnungs-und Schließzeiten, An- und Abschalten von Pumpen sowie schlagartiges Verbinden von Fluidräu- men mit unterschiedlichem Druckniveau.

Zur Dämpfung dahingehender Druckschwankungen dienen sog. Hydro- dämpfer, die den Hydrospeichern (DE 25 08 960 A1, DE 36 09 534 C1) zugerechnet werden, wobei sich insbesondere Membran-und Blasenspei- cher eignen. Ferner werden die Hydrodämpfer nach Bauarten unterschie- den in Pulsationsdämpfer, Saugstromstabilisatoren, Druckstoßdämpfer und

sog. Flussigkeitsschalldämpfer oder Silencer. Nähere Einzelheiten über die- se verschiedenen Bauarten sind beispielsweise Gegenstand der Prospekt- veröffentlichung"Hydrodämpfer"mit der Nr. 3.701.7/7.95 Hydac-Katalog 01, Rubrik 4.

Bei den bekannten Dämpfungslösungen mit Hydrospeichern oder Hydro- dämpfern, wie sie beispielhaft auf Seite 14 des genannten Prospektes offen- bart sind, wird ein Blasen-oder Membranspeicher über ein Adapter-oder Verbindungsstück mit zwei Fluidanschlüssen in Form von Rohrleitungen verbunden, die im wesentlichen in einer Ebene verlaufend angeordnet sind, wobei im rechten Winkel hierzu das Verbindungsstück in den Bereich der Rohrleitungen mündet, die Teil eines Anschlußstückes sind. Auf diese Art und Weise wird die Fluidseite des Speichers und mithin das Innere des Speichers mit den Fluidanschlüssen verbunden. Kommt es zu den ange- sprochenen Druckschwankungen, dämpft die Gasseite des Speichers die dahingehenden Druckstöße ab. Als Arbeitsgas findet hier insbesondere Stickstoff Verwendung.

Dadurch, daß bei den bekannten Lösungen der Hydrodämpfer über das Adapter-oder Verbindungsstück auf den angesprochenen Rohrleitungen, die die Fluidanschlüsse bilden, aufgesetzt wird, baut die bekannte Anord- nung konstruktiv groß auf. Verbunden damit sind auch relativ lange Lei- tungslängen, die zu ungünstigen Druckverhältnissen im System führen, was die Dämpfung der Druckschwankungen beeinträchtigt. Des weiteren ist die Austauschbarkeit bei Störungen des Hydrodämpfers bei den bekannten Lö- sungen beeinträchtigt und es ist ein relativ großer Reparaturaufwand von Hand notwendig, um die bekannten Hydrodämpfer auszutauschen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Hydrospeicher, insbesondere Hydrodämpfer, zu schaffen, der eine kompakte Bauweise der beschriebenen Anordnung mit kurzen Lei- tungslängen und dadurch eine Verbesserung der Druckverhältnisse im Sy- stem ermöglicht und die Austauschbarkeit durch Verringerung des Repara- turaufwandes verbessert. Eine dahingehende Aufgabe löst ein Hydrospei- cher mit den Merkmalen des Anspruches 1.

Dadurch, daß gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 das Verbindungsstück außenumfangsseitig mit mindestens einem Ringkanal derart versehen ist, daß bei Erreichen der Einbausituation der ins Innere des Hydrospeichers mündende Verbindungsabschnitt des Verbindungsstückes über den Ringkanal mit dem zuordenbaren Fluidanschluß im Anschluß- stock fluidführend verbunden ist, ist der Hydrospeicher oder Hydrodämpfer mit seinem Verbindungsstück unmittelbar in das Anschlußstück einsetzbar und insbesondere derart mit dem Anschlußstück verschraubbar, daß eine kompakte Bauweise erreicht ist.

Aufgrund dieser kompakten Anordnung sind auch die Leitungslängen in Form der Verbindungsabschnitte innerhalb des Anschlußstückes verkürzt, so daß schädliche Druckdifferenzen reduziert sind und die Druckschwan- kungen besser gedämpft werden können. Des weiteren ist beispielsweise ein Einbau unmittelbar an der Störquelle möglich, beispielsweise direkt an der Pumpe, die die Druckschwankungen erzeugt. Aufgrund des integralen Einbaues des Verbindungsstückes des Speichers im Anschlußstück ist eine größere Sicherheit bei der Montage erreichbar, da weniger Bauteile zum Einsatz kommen. Auch äßt sich ein dahingehender Hydrospeicher dann einfach aus dem Anschlußstück entfernen, so daß ein einfacher, kostengün- stiger Austausch der Hydrospeicher erreicht ist.

Eine besondere Schwierigkeit für den angesprochenen Blockeinbau liegt in der äußeren Gestaltung und der gleichzeitig notwendigen Zwangsführung über das Verbindungsstück des Hydrodämpfers. Dem wird vorzugsweise dadurch begegnet, daß das Verbindungsstück des Hydrodämpfers als rotati- onssymmetrischer Verbindungszapfen mit einem Außengewinde ausgebil- det ist, wobei der Verbindungsabschnitt im rechten Winkel zu der Ein- schraubrichtung des Verbindungsstückes in den Ringkanal mündet und wo- bei ein weiterer Verbindungsabschnitt in der Einschraubrichtung die Ver- bindung mit dem anderen Fluidanschluß im Anschlußstück herstellt.

Ein besonders kompakter Aufbau der angesprochenen Anordnung ist er- reicht, wenn vorzugsweise der weitere Verbindungsabschnitt in einen wei- teren Ringkanal mündet, der außenumfangsseitig am Verbindungsstück des Hydrospeichers verläuft und der in der Einschraubrichtung in einer anderen Ebene als der erste Ringkanal angeordnet ist und wobei des weiteren vorge- sehen ist, daß der weitere Fluidanschluß quer zur Einschraubrichtung in den weiteren Ringkanal fluidführend mündet.

Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform des erfin- dungsgemäßen Hydrospeichers münden die Verbindungsabschnitte als Fluidleitungen ausgebildet in mindestens einen vergrößerten Hohlraum des Verbindungsstückes, was wiederum das schädliche Ap in den Zu-und Ab- führleitungen verringert. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, daß das An- schlußstück als Anschlußblock mit normierbaren Fluidanschlüssen ausge- bildet ist. Hierdurch ist in kostengünstiger Weise ein modulares Aufbausy- stem von Anschlußblöcken und Hydrodämpfern erreicht.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hydrospeichers sitzt sein sonstiges Gehäuse auf dem Anschlußstück auf oder hält zu diesem einen axialen Abstand in der Einschraubrichtung ein, so daß zwischen dem Gehäuse und dem Anschlußstück bzw. zwischen dem Verbindungsstück und dem Anschlußstück nur ein Dichtmittel ange- ordnet ist. Da dem Grunde nach nur eine nach außen wirkende Dichtung notwendig ist, erleichtert und verkürzt dies wiederum den Montageaufwand für die angesprochene Anordnung.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hydrospeichers ist das Verbindungsstück längs seines Außengewindes mit einem weiteren Dichtmittel versehen, oder das Verbindungsstück ist an sei- nem freien Ende mit einem Anlagekonus versehen, wobei als Dichtmittel ausschließlich außenumfangsseitig am Außengewinde ein Kunststoff-

Dichtring vorgesehen ist. Die dahingehenden Anordnungen mit reduzier- tem Dichtmitteleinsatz sind insbesondere für die Fälle vorgesehen, wo sehr hohe Fluidgeschwindigkeiten (Pulsationen) erreicht werden und das Ein- schraubgewinde selbst aufgrund seiner großen Gewindelänge als dicht für den speziellen Verwendungszweck angesehen werden kann.

Ein besonders kostengünstiger und kompakter Aufbau läßt sich erreichen, sofern der Hydrospeicher ein Metallbalgspeicher ist, dessen freies Ende dem Verbindungsstück zugewandt ist und der außenumfangsseitig eine Fluidkammer mit dem Gehäuse begrenzt. Vorzugsweise ist dabei das Ge- häuse ebenso wie der Metallbalg selbst rotationssymmetrisch ausgebildet.

Im folgenden wird der erfindungsgemäße Hydrospeicher, insbesondere Hy- drodämpfer, anhand einer Ausführungsform nach der Zeichnung näher er- läutert.

Es zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die Fig. 1 bis 4 eine teilweise Schnittdarstellung des als Metallbalg- speicher ausgebildeten Hydrodämpfers, der mit seinem Verbindungsstück im Anschlußblock gehalten ist.

Der in der Fig. 1 teilweise dargestellte Hydrospeicher, der insbesondere ei- nen Hydrodämpfer ausbildet, ist mit einem Metallbalg 10 versehen, der die Druckschwankungen in einem hydraulischen Kreis dämpfen soll. Der Me- tallbalg 10 kann in seinem Inneren ein Arbeitsgas, wie Stickstoff, aufweisen, mit einer Druckfeder versehen sein oder gegenüber der Umgebung luftdicht abgeschlossen werden. Letztendlich hängt dies vom gewünschten vorgeb- baren Dämpfungsverhalten ab. Der Metallbalg 10 sowie das zugeordnete Gehäuse 12 sind nur teilweise dargestellt. An seinem freien, in Blickrich- tung auf die Fig. 1 gesehen nach unten weisenden Ende weist der Metallbalg 10 eine Abschlußplatte 14 auf. Der einfacheren Darstellung wegen wurde

in den Fig. 2ff auf die Darstellung des Metallbalges 10 verzichtet und nur noch das Metahbatgspeichergehäuse 12 teilweise dargestellt, sofern dies für das Verständnis der Erfindung notwendig ist. Zwischen dem Außenumfang des Metallbalges 10 mit seinen einzelnen Balgelementen und der Innensei- te des zugeordneten Gehäuses 12 befindet sich die sog. Fluidseite 16 des Hydrospeichers.

Anstelle des teilweise gezeigten Metallbalges 10 kann als Hydrospeicher oder Hydrodämpfer insbesondere auch ein üblicher Membranspeicher oder Blasenspeicher mit gummielastischer Membranblase oder Kolbenspeicher eingesetzt werden. Des weiteren braucht die erfindungsgemäße Anschluß- technik nicht auf den Anschluß von Hydrodämpfern beschränkt zu sein, sondern kann vielmehr insgesamt dem Anschluß von Hydrospeichern die- nen. Der als Hydrodämpfer dienende Metallbalg 10 ist mit einem Verbin- dungsstück 18 zum Herstellen einer fluidführenden Verbindung zwischen dem Inneren des Hydrospeichers, also seiner Fluidseite 16, und mindestens zwei Fluidanschlüssen 20,22 versehen, die Teil eines Anschlußstückes 24 sind, wobei in der dargestellten Einbausituation nach den Figuren das Ver- bindungsstück 18 vollständig mit dem Anschlußstück 24 verbunden ist.

Das Verbindungsstück 18 ist außenumfangsseitig durchgehend mit einem nutartigen Ringkanal 26 versehen, so daß bei erreichter Einbausituation nach den Figuren der ins Innere 16 des Hydrospeichers mündende Verbin- dungsabschnitt 28 des Verbindungsstückes 18 über den angesprochenen Ringkanal 26 mit dem zugeordneten Fluidanschluß 22 im Anschlußstück 24 fluidführend verbunden ist. Das Verbindungsstück 18 ist als rotationssym- metrischer zylindrischer Verbindungszapfen mit einem Außengewinde 30 ausgebildet, wobei der Verbindungsabschnitt 28 im rechten Winkel zu der in Blickrichtung auf die Figuren gesehen vertikalen Einschraubrichtung des Verbindungsstückes 18 in den Ringkanal 26 mündet, sobald die vollständi- ge Einschraub-oder Einbausituation erreicht ist. Ein weiterer Verbindungs- abschnitt 32, der achsparallel zu der angesprochenen Einschraubrichtung

verlauft, stelit die Verbindung mit dem anderen Fluidanschluß 20 im An- schlußstück 24 her. Aufgrund des am Verbindungsstück 18 umlaufend an- geordneten Ringkanals 26 kann in jeder beliebigen Drehstellung des Hy- drospeichers eine fluidführende Verbindung mit dem Anschlußstück 24 hergestellt werden.

Die Verbindungsabschnitte 28 und 32 sind als Fluidleitungen ausgebildet und münden beide in Richtung der Fluidseite in einen gemeinsamen Hohl- raum 34 innerhalb des Verbindungsstückes 18 im Bereich des Überganges zum sonstigen Gehäuse 12 des Hydrodämpfers. Darüber hinaus mündet am gegenüberliegenden Ende der weitere Verbindungsabschnitt 32 in einen weiteren stufenweise vergrößerten Hoh ! raum 36, in den wiederum der Fluidanschluß 20 in koaxialer Richtung zur Einschraubrichtung des Hydro- dämpfers 10 mündet.

Das Anschlußstück 24 ist als modularer Anschlußbock (nicht vollständig dargestellt) mit normierbaren Anschlußstellen (nicht dargestellt) ausgebildet.

Das sonstige Gehäuse 12 sitzt bei den Ausführungsformen nach den Fig. 1 und 2 auf der planen Außenseite des Anschlußstückes 24 auf, wobei zwi- schen dem Gehäuse 12 an der Ansatzstelle des Verbindungsstückes 18 zwi- schen diesem und dem Anschiußstück 24 ein Dichtmittel 38 in Form eines Dichtringes angeordnet ist. Zusätzlich oder alternativ in Abhängigkeit von den verlangten Dichtsituationen kann ein weiteres Dichtmittel 40 in Form eines Kunststoff-Dichtringes am Außengewinde 30 des Verbindungsstückes 18 vorgesehen sein, das die Abdichtung zwischen den Gewindegängen von Außengewinde 30 des Verbindungsstückes 18 und zugeordnetem Innen- gewinde 42 im Anschlußstück 24 mit unterstützt oder übernimmt. Eine be- sonders gute Dämpfung der Druckschwankungen ! äßt sich erreichen, sofern diese über den Fluidanschluß 20 auf die Fluidseite 16 des Hydrodämpfers gelangen und über die Fluidleitung 22 aus dem Abschlußstück 24 die Fluidmenge herausgeführt wird. Die Fluidführung kann kontinuierlich oder unterbrochen erfolgen.

Die nachfolgenden Ausführungsformen nach den Fig. 2ff werden nur noch insofern erläutert, als sie sich wesentlich von der Ausführungsform nach der Fig. 1 unterscheiden. Dabei werden für dieselben Bauteile im wesentlichen dieselben Bezugszeichen verwendet.

Bei der Ausführungsform nach der Fig. 2 mündet der weitere Verbindungs- abschnitt 32 in einen weiteren Hohlraum 36 oder weiteren Ringkanal 44, der außenumfangsseitig am Verbindungsstück 18 durchgehend verläuft und der in der Einschraubrichtung des Speichers gesehen in Blickrichtung auf die Fig. 2 in einer Ebene unterhalb des ersten Ringkanals 26 angeordnet ist.

Hierbei ist der weitere Fluidanschluß 20 ebenso wie der Fluidanschluß 22 in einer Ebene quer zur Einschraubrichtung angeordnet, wobei beide Flui- danschlüsse 20,22 wiederum fluidführend in die zugeordneten Ringkanäle 26 bzw. 44 münden.

Bei den Ausführungsformen nach den Fig. 3 und 4 weist das Gehäuse 12 des Hydrospeichers oder Hydrodämpfers einen axialen Abstand auf zu der planen Oberseite des blockartigen Anschlußstückes 24. Bei der Ausfüh- rungsform nach der Fig. 3 erfolgt die Abdichtung über ein Dichtmittel 46 in Form eines Dichtringes zwischen einer absatzartigen Verschmälerung des Anschlußstückes 24 und einem Flanschteil 45 des ansonsten im wesentli- chen zylindrisch ausgebildeten Verbindungsstückes 18. Vergleichbar der Ausführungsform nach der Fig. 1 mündet der weitere Verbindungsabschnitt 32 in Form einer Fluidleitung in den verbreiterten Anschluß 20.

Bei der Ausführungsform nach der Fig. 4 ist nur noch am Außengewinde 30 zwischen dem Verbindungsstück 18 und dem Anschlußstück 24 ein Dicht- mittel 40 vorgesehen, ansonsten findet eine Abdichtung über den Konusteil 48 am freien Ende des Verbindungsstückes 18 statt, das sich gegenüber ei- nem Anlagekonus 50 des Anschlußstückes 24 abstützt, wobei in Blickrich- tung auf die Fig. 4 gesehen im darüberliegenden oberen Bereich ein Frei-

stich 52 vorgesehen ist mit darüber angeordnetem Ringkanal 26. Hierdurch ist es möglich, über das Außengewinde 30 die Konusbereiche 48,50 derart gegeneinander zu verspannen, daß über diese wirksam eine Abdichtung erfolgt und eine sichere Fluidführung zwischen dem Fluidanschluß 20 und dem weiteren Verbindungsabschnitt 32 hergestellt ist. Auf vergleichbare Abdichtmittel im unteren Bereich wurde bei der Ausführungsform nach der Fig. 2 verzichtet und die Abdichtung erfolgt dort ausschließlich über den Außengewindebereich 30 zwischen Verbindungsstück 18 und Abschluß- stück 24. Hierdurch ist eine Gewindedichtung erreicht mit einer sehr klein bauenden Abdichtung zwischen den angesprochenen Fluidanschlüssen 20,22.

Mit dem erfindungsgemäßen Blockanschluß für Pulsationsdämpfer sind kurze Leitungslängen erreicht und ein beliebiger Einbau in Hydrauliksyste- me möglich. Die Bauweise ist kompakt und aufgrund der geringen Teile- vielzahl ist eine größere Sicherheit bei der Montage erreicht. Ferner ist eine einfache Handhabung gewährleistet und die Pulsationsdämpfer lassen sich rasch gegen neue austauschen.