Bodenbearbeitungsmaschine

Die Erfindung betrifft eine hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 6.

Bei landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschinen werden hydraulische Betätigungsvorrichtungen eingesetzt, um Bodenbearbeitungswerkzeuge einzustellen. Beispielsweise ist es bei Scheibeneggen notwendig, die Arbeitshöhe der Scheiben an die Bodenbeschaffenheiten und die Fahrgeschwindigkeit anzupassen. Damit die Einstellung der Bodenbearbeitungswerkzeuge nicht manuell erfolgen muss, werden Arbeitszylinder verwendet, deren Arbeitskolben innerhalb eines Druckraums zwischen zwei Endpositionen hin und her bewegbar sind.

Aus den Druckschriften DE 10 2004 025 522 A1 und EP 2 965 599 A1 sind hydraulische Betätigungsvorrichtungen bekannt, welche zur Verstellung von Bodenbearbeitungswerkzeugen Anwendung finden.

Ferner werden hydraulische Betätigungsvorrichtungen eingesetzt, um ein hydraulisches Einklappen von Maschinensegmenten umsetzen zu können. Dies ist beispielsweise bei landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschinen notwendig, deren Arbeitsbreite eine zulässige Straßentransportbreite überschreitet, sodass vor dem Befahren einer öffentlichen Straße die Maschinenbreite reduziert werden muss. Die Druckschrift EP 1 61 6 471 A2 beschreibt ein entsprechendes System. Darüber hinaus ist aus der Druckschrift EP 1 614 335 A2 eine landwirtschaftliche

Bodenbearbeitungsmaschine bekannt, bei welcher mehrere Reifensätze jeweils mit Hydraulikzylindern gekoppelt sind, wobei die Hydraulikzylinder zur Ausbildung eines Ausgleichssystems miteinander verbunden sind. In den genannten und anderen Anwendungsgebieten ist es notwendig oder vorteilhaft, den Kolbenweg des Arbeitszylinders, also den Abstand zwischen den zwei Endpositionen, zwischen welchen der Arbeitskolben hin und her bewegbar ist, zu begrenzen und gleichzeitig die Begrenzung des Kolbenwegs verstellen zu können. Dies wird insbesondere am Beispiel der Notwendigkeit unterschiedlicher Arbeitstiefen bei Scheibeneggen deutlich.

Die bekannten hydraulischen Betätigungsvorrichtungen haben den Nachteil, dass die Verstellung des Kolbenwegs, entweder manuell erfolgen muss und somit aufwändig ist oder eine mechanisch komplexe und somit fehleranfällige Konstruktion voraussetzt.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht somit darin, die Begrenzung des Kolbenwegs eines Arbeitskolbens einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung zu vereinfachen.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Betätigungsvorrichtung der eingangs genannten Art, wobei die Betätigungsvorrichtung eine Anschlagsfläche aufweist, deren Position hydraulisch einstellbar ist, wobei mittels der hydraulischen Einstellung der Position der Anschlagsfläche eine der Endpositionen des Arbeitskolbens variierbar ist.

Die Erfindung macht sich die Erkenntnis zunutze, dass durch die hydraulische Einstellbarkeit der Position der Anschlagsfläche einerseits die Notwendigkeit des manuellen Festlegens einer Endposition des Arbeitskolbens überwunden wird und andererseits die hydraulische Realisierung der Anschlagsflächenverstellung die Möglichkeit eröffnet, mechanisch einfache und somit vergleichsweise fehlerresistente Konstruktionen einsetzen zu können. Aufgrund dieser Eigenschaften eignet sich die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung beispielsweise besonders zum variablen Einstellen der Werkzeugtiefe von Bodenbearbeitungswerkzeugen. Die Bodenbearbeitungswerkzeuge können auf bekannte Weise mit dem Arbeitskolben verbunden werden, sodass die Werkzeugtiefe der Bodenbearbeitungswerkzeuge über die Position der Anschlagsfläche festgelegt werden kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung steht die Anschlagsfläche in der variierbaren Endposition des Arbeitskolbens mit dem Arbeitskolben oder mit einem mit dem Arbeitskolben verbundenen Fortsatz in Kontakt. Durch das In-Kontakt-Kommen des Arbeitskolbens oder des mit dem Arbeitskolben verbundenen Fortsatzes mit der Anschlagsfläche wird eine weitere Bewegung des Arbeitskolbens über diese Endposition hinweg verhindert. Vorzugsweise weist der Arbeitszylinder eine Kolbenstange auf, welche an einer ersten Seite des Arbeitskolbens mit dem Arbeitskolben verbunden ist. Insbesondere ist der Abschnitt des Arbeitskolbens, welcher mit der hydraulisch verstellbaren Anschlagsfläche in der variierbaren Endposition des Arbeitskolbens in Kontakt steht, oder der Fortsatz auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite des Arbeitskolbens angeordnet. Durch den Fortsatz kann die direkte Krafteinwirkung auf den Arbeitskolben verhindert werden, sodass die Anschlagsposition beabstandet von dem Arbeitskolben angeordnet ist. Die Verwendung eines Fortsatzes erlaubt außerdem die Verwendung unterschiedlicher Materialen für den Arbeitskolben und den Fortsatz, sodass nicht die Notwendigkeit besteht, einen Materialkompromiss für den Arbeitskolben und die Anschlagsfläche zu finden. Der Fortsatz kann stoffschlüssig mit dem Arbeitskolben verbunden sein. Die Verbindung zwischen dem Fortsatz und dem Arbeitskolben kann beispielsweise eine Schweißverbindung oder eine Klebeverbindung sein. Ferner können der Fortsatz und der Kolben integrale Bestandteile eines Bauteils sein, welche beispielsweise durch einen Urform-Fertigungsprozess gemeinsam erzeugt wurden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung ist die Position der Anschlagsfläche innerhalb des Druckraums des Arbeitszylinders einstellbar. Hierzu ist es notwendig, dass ein hydraulisch verstellbares Anschlagselement in den Druckraum des Arbeitszylinders hineinragt. Hierzu weist der Druckraum des Arbeitszylinders vorzugsweise eine Öffnung auf. Vorzugsweise unterteilt der Arbeitskolben den Druckraum in eine erste Kammer und eine zweite Kammer, deren Volumen sich bei einer Bewegung des Arbeitskolbens verändern. Es ist bevorzugt, dass die Kolbenstange des Arbeitskolbens in der ersten Kammer des Druckraums des Arbeitskolbens angeordnet ist und die Öffnung für das Anschlagselement in der zweiten Kammer des Druckraums des Arbeitskolbens. Alternativ kann die Position der Anschlagsfläche auch außerhalb des Druckraums des Arbeitszylinders liegen. In diesem Fall erstreckt sich vorzugsweise der mit dem Arbeitszylinder verbundene Fortsatz durch die Öffnung der zweiten Kammer des Druckraums des Arbeitszylinders.

Eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung weist einen Einstellzylinder auf, dessen Einstellkolben innerhalb eines Druckraums zwischen zwei Endpositionen hin und her bewegbar ist, wobei der Einstellkolben des Einstellzylinders und die Anschlagsfläche miteinander gekoppelt sind. Durch eine Bewegung des Einstellkolbens kann somit die Position der Anschlagsfläche verändert werden. Vorzugsweise sind der Einstellkolben des Einstellzylinders und die Anschlagsfläche derart gekoppelt, dass sich die Anschlagsfläche bei einer Bewegung des Einstellkolbens des Einstellzylinders stets gemeinsam mit dem Einstellkolben des Einstellzylinders bewegt. Wenn die Position der Anschlagsfläche außerhalb des Druckraums des Arbeitszylinders liegt, kann diese somit beispielsweise innerhalb des Druckraums des Einstellzylinders liegen.

Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung wird ferner dadurch vorteilhaft weitergebildet, dass der Druckraum des Arbeitszylinders und der Druckraum des Einstellzylinders beabstandet voneinander und innerhalb eines gemeinsamen

Gehäuses angeordnet sind. Durch das gemeinsame Gehäuse wird somit ein Doppelzylinder ausgebildet, welcher zwei voneinander beabstandete Druckräume aufweist, wobei der Doppelzylinder somit den Arbeitszylinder und den Einstellzylinder umfasst. Vorzugsweise ist das gemeinsame Gehäuse einteilig ausgebildet. Alternativ kann das gemeinsame Gehäuse auch zweiteilig oder mehrteilig sein, wobei die einzelnen Bestandteile nachträglich stoffschlüssig miteinander verbunden wurden. In einer weiteren alternativen Ausführungsform können der Druckraum des Arbeitszylinders und der Druckraum des Einstellzylinders auch in separaten Gehäusen ausgebildet sein. Die separaten Gehäuse können auch beispielsweise kraftschlüssig miteinander verbunden sein.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung ist der Einstellkolben mit einem Anschlagselement verbunden, welches sich in den Druckraum des Arbeitszylinders erstreckt und die Anschlagsfläche trägt. Vorzugsweise ist das Anschlagselement stoffschlüssig mit dem Einstellkolben verbunden oder das Anschlagselement und der Einstellkolben sind integrale Bestandteile eines gemeinsamen Bauteils. Vorzugsweise erstreckt sich das Anschlagselement durch einen Durchgang, welcher den Druckraum des Arbeitszylinders und den Druckraum des Einstellzylinders miteinander verbindet, wobei in dem Bereich des Durchgangs eine oder mehrere Dichtungen angeordnet sind, die einen Fluidaustausch zwischen dem Druckraum des Arbeitszylinders und dem Druckraum des Einstellzylinders verhindert.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung ist das Anschlagselement als Kolbenstange ausgebildet und die Anschlagsfläche ist vorzugsweise an der dem Einstellkolben abgewandten Stirnseite der Kolbenstange angeordnet. Vorzugsweise ist der Einstellkolben auf einer ersten Seite mit einer ersten Kolbenstange verbunden, welche die Anschlagsfläche trägt, und auf einer zweiten Seite mit einer zweiten Kolbenstange, welche sich durch einen Durchgang erstreckt, welcher auf der dem Druckraum des Arbeitszylinders abgewandten Seite des Druckraums des Einstellzylinders angeordnet ist. Vorzugsweise ragt die zweite Kolbenstange zumindest in einer Endposition des Arbeitskolbens aus dem Gehäuse heraus.

In einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung verlaufen die Längsachse des Druckraums des Arbeitszylinders und die Längsachse des Druckraums des Einstellzylinders im Wesentlichen parallel oder sind koaxial ausgebildet. Der Druckraum des

Arbeitszylinders und/oder der Druckraum des Einstellzylinders weist vorzugsweise einen runden Querschnitt auf. Ferner weisen der Arbeitskolben und/oder der Einstellkolben einen runden Querschnitt auf. Außerdem ist es bevorzugt, dass die Längsachse des Arbeitskolbens und die Längsachse des Anschlagselements koaxial ausgebildet sind, sodass die Anschlagsfläche mittig mit dem Arbeitskolben oder einem mit dem Arbeitskolben verbundenen Fortsatz in Kontakt kommt. Die durch den Kontakt hervorgerufene Stoßkraft kann damit besonders homogen von dem Einstellkolben, dem Fortsatz und/oder dem Anschlagselement aufgenommen werden, wodurch lokale Spannungsspitzen beim In-Kontakt-Kommen der Anschlagsfläche und dem Arbeitszylinder oder dem Fortsatz vermieden werden.

Bevorzugt ist ferner eine erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung, bei welcher der Druckraum des Arbeitszylinders ein größeres Volumen aufweist als der Druckraum des Einstellzylinders. Alternativ oder zusätzlich ist der maximal einstellbare Kolbenweg zwischen den zwei Endpositionen des Arbeitskolbens größer als der Kolbenweg zwischen den zwei Endpositionen des Einstellkolbens. Dadurch, dass der maximal einstellbare Kolbenweg zwischen den zwei Endpositionen des Arbeitskolbens größer als der Kolbenweg zwischen den zwei Endpositionen des Einstellkolbens ist, wird vermieden, dass die Anschlagsfläche derart weit in Richtung des Arbeitskolbens bewegbar ist, dass der Arbeitskolben innerhalb der Druckraums des Arbeitszylinders nicht mehr beweglich ist. Es verbleibt somit auch bei maximaler Kolbenwegverkürzung durch das entsprechende Einstellen der Anschlagsfläche eine Verfahrbarkeit des Arbeitskolbens.

In einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung sind der Arbeitszylinder und/oder der Einstellzylinder als doppelt wirkende Zylinder ausgebildet. Dadurch, dass der Arbeitszylinder und/oder der Einstellzylinder als doppelt wirkende Zylinder ausgebildet sind, können jeweils beide Kammern mit Hydraulikdruck beaufschlagt werden, um den jeweiligen Kolben entweder in eine erste Richtung oder in eine zweite entgegengesetzte Richtung zu bewegen.

Darüber hinaus ist eine erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung vorteilhaft, welche mehrere Arbeitszylinder umfasst, wobei einzelne oder sämtliche Arbeitszylinder parallel geschaltet sind. Vorzugsweise weisen die parallel geschalteten Arbeitszylinder jeweils eine erste Kammer und eine zweite Kammer innerhalb des Druckraums auf. Insbesondere sind sämtliche erste Kammern der Druckräume der parallel geschalteten Arbeitszylinder fluidleitend mit einer gemeinsamen Flüssigkeitsversorgung verbunden. Somit werden die parallel geschalteten Arbeitszylinder gleichzeitig und in demselben Umfang betätigt, wenn über die Flüssigkeitsversorgung Hydraulikdruck aufgebaut wird. Vorzugsweise umfasst die Flüssigkeitsversorgung eine Ventileinheit, wobei die Ventileinheit fluidleitend mit einer ersten Versorgungsleitung verbunden ist, welche dazu eingerichtet ist, an eine Hydraulikanlage angeschlossen zu werden, beispielsweise an eine Hydraulikanlage einer landwirtschaftlichen Zugmaschine.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung mehrere Einstellzylinder auf, wobei einzelne oder sämtliche Einstellzylinder in Reihe geschaltet sind. Vorzugsweise weisen die in Reihe geschalteten Einstellzylinder jeweils eine erste Kammer und eine zweite Kammer innerhalb des Druckraums auf. Insbesondere ist die erste Kammer des Druckraums des ersten der in Reihe geschalteten Einstellzylinder fluidleitend mit einer Flüssigkeitsversorgung verbunden. Insbesondere ist zusätzlich die zweite Kammer des Druckraums des letzten der in Reihe geschalteten Einstellzylinder fluidleitend mit einer Flüssigkeitsversorgung verbunden. Die zwischen dem ersten und dem letzten der in Reihe geschalteten Einstellzylinder angeordneten Einstellzylinder sind derart verschaltet, dass jeweils die zweite Kammer des Druckraums eines Einstellzylinders fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des nächsten Einstellzylinders verbunden ist. Somit werden die Einstellkolben der in Reihe geschalteten Einstellzylinder in eine erste Richtung bewegt, wenn über die Flüssigkeitsversorgung, welche fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des ersten der in Reihe geschalteten Einstellzylinder verbunden ist, Hydraulikdruck aufgebaut wird und in eine zweite Richtung bewegt, wenn über die Flüssigkeitsversorgung, welche fluidleitend mit der zweiten Kammer des Druckraums des letzten der in Reihe geschalteten Einstellzylinder verbunden ist, Hydraulikdruck aufgebaut wird. Besonders bevorzugt ist außerdem eine erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung, welche mehrere Erweiterungszylinder umfasst, wobei jeweils ein Arbeitszylinder und ein oder mehrere Erweiterungszylinder in Reihe geschaltet sind. Vorzugsweise weist der eine oder die mehreren mit einem Arbeitszylinder in Reihe geschalteten Erweiterungszylinder jeweils eine erste Kammer und eine zweite Kammer innerhalb des Druckraums auf. Insbesondere ist die erste Kammer des Druckraums des jeweiligen Arbeitszylinders fluidleitend mit einer Flüssigkeitsversorgung verbunden. Insbesondere ist zusätzlich die zweite Kammer des Druckraums des letzten der mit dem Arbeitszylinder in Reihe geschalteten Erweiterungszylinder fluidleitend mit einer Flüssigkeitsversorgung verbunden. Die zweite Kammer des Druckraums des Arbeitszylinders ist fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des ersten Erweiterungszylinders verbunden. Die zwischen dem ersten und dem letzten der mit dem Arbeitszylinder in Reihe geschalteten Erweiterungszylinder angeordneten Erweiterungszylinder sind derart verschaltet, dass die zweite Kammer des Druckraums eines Erweiterungszylinders fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des nächsten Erweiterungszylinders verbunden ist. Somit werden der Arbeitskolben des Arbeitszylinders und die Kolben der mit dem Arbeitszylinder in Reihe geschalteten Erweiterungszylinder in eine erste Richtung bewegt, wenn über die Flüssigkeitsversorgung, welche fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des Arbeitszylinders verbunden ist, Hydraulikdruck aufgebaut wird und in eine zweite Richtung bewegt, wenn über die Flüssigkeitsversorgung, welche fluidleitend mit der zweiten Kammer des Druckraums des letzten der mit dem Arbeitszylinder in Reihe geschalteten Erweiterungszylinder verbunden ist, Hydraulikdruck aufgebaut wird. Durch die Reihenschaltung der

Erweiterungszylinder ist die Betätigungsvorrichtung beliebig erweiterbar. Jeweils ein Arbeitszylinder bildet dabei mit einem Erweiterungszylinder eine Master/Slave- Schaltung aus. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Betätigungsvorrichtung weist der eine oder weisen die mehreren Erweiterungszylinder, welche mit einem Arbeitszylinder in Reihe geschaltet sind, einen Druckraum auf, dessen Querschnittsfläche im Wesentlichen der Querschnittsfläche des Druckraums des Arbeitszylinders entspricht. Vorzugsweise entspricht das Volumen des Druckraums des einen oder der mehreren Erweiterungszylinder, welche mit einem Arbeitszylinder in Reihe geschaltet sind, dem Volumen des Druckraums des Arbeitszylinders. Insbesondere entspricht die Zylinderingfläche des Druckraums des einen oder der mehreren Erweiterungszylinder, welche mit einem Arbeitszylinder in Reihe geschaltet sind, der Zylinderringfläche des Druckraums des Arbeitszylinders.

Darüber hinaus ist eine erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung bevorzugt, welche eine erste Bedieneinrichtung aufweist, mittels welcher mehrere oder sämtliche Arbeitszylinder gleichzeitig verstellbar sind. Vorzugsweise umfasst die erste Bedieneinrichtung ein oder mehrere Bedienelemente, wie beispielsweise einen oder mehrere Schalter und/oder einen oder mehrere Druckknöpfe. Die erste Bedieneinrichtung kann außerdem ein Display und/oder einen Touchscreen aufweisen. Insbesondere ist die erste Bedieneinrichtung dazu eingerichtet, den Aufbau von Hydraulikdruck über die Flüssigkeitsversorgung, welche fluidleitend mit sämtlichen ersten Kammern der Druckräume der parallel geschalteten Arbeitszylinder verbunden ist, zu initiieren. Insbesondere ist die erste Bedieneinrichtung dazu eingerichtet, den Aufbau von Hydraulikdruck über die Flüssigkeitsversorgung, welche fluidleitend mit sämtlichen zweiten Kammern der Druckräume der jeweils letzten der mit einem Arbeitszylinder in Reihe geschalteten Erweiterungszylinder verbunden ist, zu initiieren. Durch die Reihenschaltung der Erweiterungszylinder sind also auch die mit den Arbeitszylindern in Reihe geschalteten Erweiterungszylinder gleichzeitig mit der ersten Bedieneinrichtung verstellbar.

Eine andere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung weist eine zweite Bedieneinrichtung auf, mittels welcher mehrere oder sämtliche Einstellzylinder gleichzeitig verstellbar sind. Vorzugsweise umfasst die zweite Bedieneinrichtung ein oder mehrere Bedienelemente, wie beispielsweise einen oder mehrere Schalter und/oder einen oder mehrere Druckknöpfe. Die zweite Bedieneinrichtung kann außerdem ein Display und/oder einen Touchscreen aufweisen. Außerdem können die erste Bedieneinrichtung und die zweite Bedieneinrichtung zu einer gemeinsamen Bedieneinheit zusammengefasst sein. Insbesondere ist die zweite Bedieneinrichtung dazu eingerichtet, den Aufbau von Hydraulikdruck über die Flüssigkeitsversorgung, welche fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des ersten der in Reihe geschalteten Einstellzylinder verbunden ist, zu initiieren. Insbesondere ist die zweite Bedieneinrichtung dazu eingerichtet, den Aufbau von Hydraulikdruck über die Flüssigkeitsversorgung, welche fluidleitend mit der zweiten Kammer des Druckraums des letzten der in Reihe geschalteten Einstellzylinder verbunden ist, zu initiieren. Somit sind durch die zweite Bedieneinrichtung die Anschlagsflächen für die Arbeitskolben der Arbeitszylinder gleichzeitig variierbar.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird ferner durch eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine der eingangs genannten Art gelöst, wobei die Betätigungsvorrichtung nach einer der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen ausgebildet ist. Hinsichtlich der Vorteile und Modifikationen der erfindungsgemäßen landwirtschaftlichen

Bodenbearbeitungsmaschine wird auf die Vorteile und Modifikationen der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung verweisen. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine ist die Betätigungsvorrichtung dazu eingerichtet, eine einstellbare Werkzeugtiefe mehrerer oder sämtlicher Bodenbearbeitungswerkzeuge in einer Arbeitsstellung festzulegen. Alternativ oder zusätzlich ist die Betätigungsvorrichtung dazu eingerichtet, mehrere oder sämtliche Bodenbearbeitungswerkzeuge zwischen der abgesenkten

Arbeitsstellung und einer angehobenen Passivstellung zu bewegen. Die landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine kann beispielsweise eine Egge sein, wobei die Bodenbearbeitungswerkzeuge als Scheiben ausgebildet sein können. Bei der Bodenbearbeitung sind abhängig von der Bodenbeschaffenheit und der Fahrgeschwindigkeit unterschiedliche Werkzeugtiefen in der

Arbeitsstellung der Bodenbearbeitungswerkzeuge einzustellen, um ein optimales Bearbeitungsergebnis erzielen zu können. Außerdem sind die Bodenbearbeitungswerkzeuge in einigen Situationen, beispielsweise im Vorgewende, in eine angehobene Passivstellung zu verbringen, in welcher keine Bearbeitung des Bodens durch die Bodenbearbeitungswerkzeuge stattfinden soll. Das Verfahren der Bearbeitungswerkzeuge zwischen der Arbeitsposition und der Passivposition kann durch die Arbeitszylinder erfolgen.

Außerdem ist eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine bevorzugt, bei welcher die Einstellzylinder dazu eingerichtet sind, die einstellbare Werkzeugtiefe mehrerer oder sämtlicher Bodenbearbeitungswerkzeuge in der Arbeitsstellung festzulegen. Die Festlegung der Werkzeugtiefe erfolgt dabei über die verstellbaren Anschlagsflächen für die Arbeitszylinder, welche über die Einstellzylinder eingestellt werden. Durch das Verfahren der Anschlagsflächen für die Arbeitskolben wird jeweils eine der Endpositionen des jeweiligen Arbeitskolbens festgelegt. In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine sind die Arbeitszylinder dazu eingerichtet, mehrere, vorzugsweise sämtliche in einer ersten quer zur Fahrrichtung verlaufenden Querreihe angeordnete Bodenbearbeitungswerkzeuge zwischen der abgesenkten Arbeitsstellung und einer angehobenen Passivstellung zu bewegen. Vorzugsweise sind die Arbeitszylinder jeweils mit einem Tragarm verbunden, wobei an den Tragarmen jeweils mehrere Bodenbearbeitungswerkzeuge befestigt sind. Insbesondere sind die Tragarme und die daran befestigten Bodenbearbeitungswerkzeuge jeweils mittels eines Arbeitszylinders um eine horizontale und im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse verschwenkbar.

Die erfindungsgemäße landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine wird ferner dadurch vorteilhaft weitergebildet, dass die Erweiterungszylinder dazu eingerichtet sind, mehrere, vorzugsweise sämtliche in einer oder mehreren im Wesentlichen parallel zu und in Fahrtrichtung hinter der ersten Querreihe verlaufenden Querreihen angeordnete Bodenbearbeitungswerkzeuge zwischen der abgesenkten Arbeitsstellung und einer angehobenen Passivstellung zu bewegen. Vorzugsweise sind die Erweiterungszylinder jeweils mit einem Tragarm verbunden, wobei an den Tragarmen jeweils mehrere Bodenbearbeitungswerkzeuge befestigt sind. Insbesondere sind die Tragarme und die daran befestigten Bodenbearbeitungswerkzeuge jeweils mittels eines Erweiterungszylinders um eine horizontale und im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse verschwenkbar.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der Figurenbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen landwirtschaftlichen

Bodenbearbeitungsmaschine in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Betätigungsvorrichtung in einer Seitenansicht;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung der Betätigungsvorrichtung aus der Fig. 2;

Fig. 4 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Betätigungsvorrichtung in einem ersten Zustand in einer schematischen Darstellung;

Teile der in der Fig. 4 schematisch dargestellten Betätigungsvorrichtung in einer Seitenansicht; Fig. 4B Teile der in der Fig. 4 schematisch dargestellten Betätigungsvorrichtung in einer Schnittdarstellung;

Fig. 5 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Betätigungsvorrichtung in einem zweiten Zustand in einer schematischen Darstellung;

Fig. 5A Teile der in der Fig. 5 schematisch dargestellten Betätigungsvorrichtung in einer Seitenansicht; Fig. 6 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Betätigungsvorrichtung in einem dritten Zustand in einer schematischen Darstellung;

Fig. 6A Teile der in der Fig. 6 schematisch dargestellten Betätigungsvorrichtung in einer Seitenansicht;

Fig. 6B Teile der in der Fig. 6 schematisch dargestellten Betätigungsvorrichtung in einer Schnittdarstellung;

Fig. 7 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Betätigungsvorrichtung in einem vierten Zustand in einer schematischen Darstellung; und

Teile der in der Fig. 7 schematisch dargestellten Betätigungsvorrichtung in einer Seitenansicht.

Die Fig. 1 zeigt eine als Scheibenegge ausgebildete landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine 10. Die Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 der landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine 10 sind in zwei im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung verlaufenden und parallel zueinander ausgerichteten Querreihen angeordnet. Die Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 sind als Scheiben ausgebildet, wobei die Werkzeugtiefe der Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 in einer Arbeitsstellung zur Anpassung an die Bodenbeschaffenheit und die

Fahrgeschwindigkeit einstellbar ist.

Die in der ersten Querreihe angeordneten Bodenbearbeitungswerkzeuge 12 sind an insgesamt vier Tragarmen 1 6a-16d befestigt. Die in der zweiten Querreihe angeordneten Bodenbearbeitungswerkzeuge 14 sind ebenfalls an insgesamt vier

Tragarmen 18a-18d befestigt. Die Tragarme 1 6a-1 6d und die daran befestigten Bodenbearbeitungswerkzeuge 12 sind mittels einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung 20 um eine horizontale und im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse verschwenkbar. Die Tragarme 18a-18d und die daran befestigten Bodenbearbeitungswerkzeuge 14 sind ebenfalls mittels der hydraulischen Betätigungsvorrichtung 20 um eine horizontale und im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse verschwenkbar.

Zum Verschwenken der Tragarme 1 6a-16d weist die Betätigungsvorrichtung 20 vier Doppelzylinder 22a-22d auf, wobei die Doppelzylinder 22b, 22c an dem Mittelsegment des Maschinenrahmens 26 und die Doppelzylinder 22a, 22d jeweils an einem Seitensegment des Maschinenrahmens 28a, 28b befestigt sind. Zum Verschwenken der Tragarme 18a-18d weist die Betätigungsvorrichtung 20 vier Erweiterungszylinder 24a-24d auf, wobei die Erweiterungszylinder 24b, 24c an dem Mittelsegment des Maschinenrahmens 26 und die Erweiterungszylinder 24a, 24d jeweils an einem Seitensegment des Maschinenrahmens 28a, 28b befestigt sind.

Die Betätigungsvorrichtung 20 ist dazu eingerichtet, die einstellbare Werkzeugtiefe der Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 in der Arbeitsstellung festzulegen. Ferner ist die Betätigungsvorrichtung 20 dazu eingerichtet, die Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 zwischen der abgesenkten Arbeitsstellung und einer angehobenen Passivstellung zu bewegen. Das Mittelsegment des Maschinenrahmens 26 und die Seitensegmente des Maschinenrahmens 28a, 28b sind über ein erstes Schwenkzylinderpaar 30a, 30b und eine zweites Schwenkzylinderpaar 32a, 32b miteinander verbunden. Mittels der Schwenkzylinderpaare 30a, 30b, 32a, 32b lässt sich der Maschinenrahmen 26, 28a, 28b auf Straßentransportbreite einklappen.

Hinter den Bodenbearbeitungswerkzeugen 12, 14 sind Nachlaufwalzen 34a-34d angeordnet, welche zur Rückverfestigung des Bodens dienen. Vor den Bodenbearbeitungswerkzeugen 12, 14 sind Stützräder 36a-36d angeordnet, welche die landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine 10 gegenüber dem Boden abstützen. Außerdem verfügt die landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine 10 über eine Kuppeleinrichtung 38, mittels welcher sich die landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine 10 an eine Zugmaschine oder einen Maschinenverbund ankuppeln lässt.

Die Fig. 2 und die Fig. 3 zeigen einen Doppelzylinder 22 einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung 20. Der Doppelzylinder 22 weist einen Arbeitszylinder 40 und einen Einstellzylinder 42 auf. Der Arbeitskolben 48 des Arbeitszylinders 40 ist innerhalb eines Druckraums 46 zwischen zwei Endpositionen hin und her bewegbar. Ferner ist der Arbeitskolben 48 über eine Kolbenstange 54 mit einem Befestigungsglied 56 verbunden. Der Einstellkolben 60 des Einstellzylinders 42 ist ebenfalls innerhalb eines Druckraums 58 zwischen zwei Endpositionen hin und her bewegbar. Der Druckraum 46 des Arbeitszylinders 40 und der Druckraum 58 des Einstellzylinders 42 sind beabstandet voneinander und innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses 44 angeordnet.

Der Doppelzylinder 22 weist eine Anschlagsfläche 52 auf, deren Position hydraulisch über den Einstellzylinder 42 einstellbar ist, wobei mittels der hydraulischen Einstellung der Position der Anschlagsfläche 52 eine der Endpositionen des Arbeitskolbens 48 variierbar ist. Der Einstellkolben 60 ist mit einem als Kolbenstange ausgebildeten Anschlagselement 62 verbunden, welches sich durch einen Durchgang 66 in den Druckraum 46 des Arbeitszylinders 40 erstreckt und die Anschlagsfläche 52 trägt. Die Anschlagsfläche 52 ist an der dem Einstellkolben 60 abgewandten Stirnseite der Kolbenstange angeordnet. In dem

Bereich des Durchgangs 66 ist eine Dichtung 68 angeordnet, welche den Druckraum 46 des Arbeitszylinders 40 gegenüber dem Druckraum 58 des Einstellzylinders 42 abdichtet. Die Anschlagsfläche 52 steht in der variierbaren Endposition des Arbeitskolbens

48 mit einem mit dem Arbeitskolben 48 verbundenen Fortsatz 50 in Kontakt. Dadurch, dass sich das Anschlagselement 62 in den Druckraum 46 des Arbeitszylinders 40 erstreckt, ist die Position der Anschlagsfläche 52 innerhalb des Druckraums 46 des Arbeitszylinders 40 einstellbar. Der Druckraum 46 des Arbeitszylinders 40 weist ein größeres Volumen auf als der Druckraum 58 des Einstellzylinders 42. Ferner ist der maximal einstellbare Kolbenweg zwischen den zwei Endpositionen des Arbeitskolbens 48 größer als der Kolbenweg zwischen den zwei Endpositionen des Einstellkolbens 60. Die Längsachse des Druckraums 46 des Arbeitszylinders 40 und die Längsachse des Druckraums 58 des Einstellzylinders 42 sind koaxial ausgebildet.

An dem Einstellkolben 60 des Einstellzylinders 42 ist ferner eine Kolbenstange 64 befestigt, welche sich durch einen Durchgang 70 erstreckt und aus dem Gehäuse 44 hinausragt. In dem Bereich des Durchgangs 70 ist eine Dichtung 72 angeordnet, welche den Druckraum 58 des Einstellzylinders 42 gegenüber der Umgebung des Gehäuses 44 abdichtet. Die Fig. 4 zeigt eine hydraulische Betätigungsvorrichtung 20 mit insgesamt vier Doppelzylindern 22a-22d und vier Erweiterungszylindern 24a-24d. Die Doppelzylinder 22a-22d umfassen jeweils einen Arbeitszylinder 40a-40d und einen Einstellzylinder 42a-42d. Die hydraulische Betätigungsvorrichtung 20 umfasst eine erste Bedieneinrichtung 74, mittels welcher die Arbeitszylinder 40a-40d gleichzeitig verstellbar sind, und eine zweite Bedieneinrichtung 76, mittels welcher die Einstellzylinder 42a-42d gleichzeitig verstellbar sind. Die Arbeitszylinder 40a-40d sind parallel geschaltet. Die Arbeitszylinder 40a-40d weisen jeweils eine erste Kammer und eine zweite Kammer innerhalb des Druckraums auf. Zur Umsetzung der Parallelschaltung der Arbeitszylinder 40a-40d sind sämtliche erste Kammern der Druckräume der Arbeitszylinder 40a-40d über die Fluidleitung 80 fluidleitend mit einer gemeinsamen Flüssigkeitsversorgung einer Hydraulikanlage 78 verbunden.

Jeweils ein Arbeitszylinder 40a-40d und ein Erweiterungszylinder 24a-24d sind in Reihe geschaltet. Die Erweiterungszylinder 24a-24d weisen jeweils eine erste Kammer und eine zweite Kammer innerhalb des Druckraums auf. Zur Umsetzung der Reihenschaltung ist die zweite Kammer des Druckraums des Arbeitszylinders 40a über die Fluidleitung 82a fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des Erweiterungszylinders 24a verbunden. Die zweite Kammer des Druckraums des Arbeitszylinders 40b ist über die Fluidleitung 82b fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des Erweiterungszylinders 24b verbunden. Die zweite Kammer des Druckraums des Arbeitszylinders 40c ist über die Fluidleitung 82c fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des Erweiterungszylinders 24c verbunden. Die zweite Kammer des Druckraums des Arbeitszylinders 40d ist über die Fluidleitung 82d fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des Erweiterungszylinders 24d verbunden. Sämtliche zweite Kammern der Druckräume der Erweiterungszylinder 24a-24d sind über die Fluidleitung 84 fluidleitend mit einer gemeinsamen Flüssigkeitsversorgung der Hydraulikanlage 78 verbunden. Die Erweiterungszylinder 24a-24d weisen jeweils einen Druckraum auf, dessen Querschnittsfläche im Wesentlichen der Querschnittsfläche des Druckraums 46 der Arbeitszylinder 40a-40d entspricht.

Die Einstellzylinder 42a-42d sind in Reihe geschaltet. Die Einstellzylinder 42a-42d weisen jeweils eine erste Kammer und eine zweite Kammer innerhalb des Druckraums auf. Die erste Kammer des Druckraums des Einstellzylinder 42a ist über die Fluidleitung 86a fluidleitend mit einer Flüssigkeitsversorgung der Hydraulikanlage 78 verbunden. Die zweite Kammer des Druckraums des Einstellzylinders 42a ist über die Fluidleitung 86b fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des Einstellzylinders 42b verbunden. Die zweite Kammer des Druckraums des Einstellzylinders 42b ist über die Fluidleitung 86c fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des Einstellzylinders 42c verbunden. Die zweite Kammer des Druckraums des Einstellzylinders 42c ist über die Fluidleitung 86d fluidleitend mit der ersten Kammer des Druckraums des Einstellzylinders 42d verbunden. Die zweite Kammer des Druckraums des Einstellzylinder 42d ist über die Fluidleitung 86e fluidleitend mit einer

Flüssigkeitsversorgung der Hydraulikanlage 78 verbunden. In dem dargestellten Zustand befinden sich die Einstellkolben der Einstellzylinder 42a-42d in der dem Arbeitszylinder abgewandten Endposition. Dadurch, dass sich die Einstellkolben der Einstellzylinder 42a-42d in der dem Arbeitszylinder abgewandten Endposition befinden, wird der maximale Kolbenweg für die Arbeitskolben der Arbeitszylinder 42a-40d freigegeben, wobei die Arbeitskolben der Arbeitszylinder 40a-40d in dem dargestellten Zustand jeweils mit der Anschlagsfläche, welche sich an der Stirnseite der Kolbenstange des jeweiligen Einstellzylinders 42a-42d befindet, in Kontakt stehen. Die Fig. 4A und die Fig. 4B zeigen, dass der Arbeitskolben 48 des Arbeitszylinders 40a über die Kolbenstange 54 und das Befestigungsglied 56 mit dem Hebel 90 verbunden ist. Der Hebel 90 ist mit dem Tragarm 1 6a verbunden, über welchen die Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, welche über Tragstreben 92 mit dem Tragarm 1 6a verbunden sind, verschwenkt werden können. Die Bodenbearbeitungswerkzeuge 14 sind über den Tragarm 18a mit dem Erweiterungszylinder 24a verbunden. In dem dargestellten Zustand befindet sich der Arbeitskolben 48 in der oberen Endpostion, sodass die Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 in der Arbeitsstellung maximal abgesenkt sind. Das Stützrad 36a ist über das Befestigungselement 88 an dem Maschinenrahmen 28a befestigt.

Die Fig. 5 und die Fig. 5A zeigen einen Zustand, in welchem die Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 in eine angehobene Passivstellung bewegt wurden. Der Zustand kann ausgehend von dem in der Fig. 4 dargestellten Zustand dadurch erreicht werden, dass über die Bedieneinrichtung 74 der Hydraulikdruck in der Fluidleitung 80 derart erhöht wird, sodass die Arbeitskolben der Arbeitszylinder 40a-40d in die zweite Endposition verfahren werden. Durch die Reihenschaltung der Arbeitszylinder 40a-40d mit den Erweiterungszylindern 24a- 24d werden durch das Verfahren der Arbeitskolben der Arbeitszylinder 40a-40d auch die Kolben der Erweiterungszylinder 24a-24d verfahren, sodass sämtliche

Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 gleichzeitig angehoben werden. Die Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 sind beispielsweise im Vorgewende in die Passivstellung zu verbringen, damit der Eingriff der Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 in das Erdreich temporär ausgesetzt wird.

Die Fig. 6, die Fig. 6A und die Fig. 6B zeigen einen Zustand, in welchem sich die Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 in der Arbeitsstellung befinden, wobei die Arbeitstiefe der Bodenbearbeitungswerkzeuge 12,14 höher eingestellt ist, als in der Fig. 4. Die Einstellung der Arbeitstiefe der Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 erfolgt über die Einstellzylinder 42a-42d. Mit den Einstellzylindern 42a-42d kann die Position der Anschlagsfläche für die Arbeitszylinder 40a-40d eingestellt werden. Durch die Anschlagsfläche wird die Verfahrbarkeit der Arbeitskolben der Arbeitszylinder 40a-40d und somit auch die Werkzeugtiefe der Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 begrenzt. Die Kopplung der Bodenbearbeitungswerkzeuge 12 und der Bodenbearbeitungswerkzeuge 14 erfolgt wiederum über die Reihenschaltung zwischen den Arbeitszylindern 40a- 40d und den Erweiterungszylindern 24a-24d.

Die Fig. 7 und die Fig. 7A zeigen einen Zustand, in welchem die Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 erneut in eine angehobene Passivstellung bewegt wurden. Der Zustand kann ausgehend von dem in der Fig. 6 dargestellten Zustand wieder dadurch erreicht werden, dass über die Bedieneinrichtung 74 der Hydraulikdruck in der Fluidleitung 80 derart erhöht wird, sodass die Arbeitskolben der Arbeitszylinder 40a-40d in die zweite Endposition verfahren werden. Durch die Reihenschaltung der Arbeitszylinder 40a-40d mit den Erweiterungszylindern 24a- 24d werden durch das Verfahren der Arbeitskolben der Arbeitszylinder 40a-40d auch die Kolben der Erweiterungszylinder 24a-24d verfahren, sodass sämtliche Bodenbearbeitungswerkzeuge 12, 14 gleichzeitig angehoben werden. Bezugszeichenliste

10 landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine

12 Bodenbearbeitungswerkzeuge

14 Bodenbearbeitungswerkzeuge

16a-1 6d Tragarme

18a-18d Tragarme

20 hydraulische Betätigungsvorrichtung

22, 22a-22d Doppelzylinder

24a-24d Erweiterungszylinder

26 Maschinenrahmen

28a, 28b Maschinenrahmen

30a, 30b Schwenkzylinder

32a, 32b Schwenkzylinder

34a-34d Nachlaufwalzen

36a-36d Stützräder

38 Kuppeleinrichtung

40, 40a-40d Arbeitszylinder

42, 42a-42d Einstellzylinder

44 Gehäuse

46 Druckraum

48 Arbeitskolben

50 Fortsatz

52 Anschlagsfläche

54 Kolbenstange

56 Befestigungsglied

58 Druckraum

60 Einstellkolben

62 Anschlagselement

64 Kolbenstange

66 Durchgang

68 Dichtung

70 Durchgang 72 Dichtung

74 erste Bedieneinrichtung

76 zweite Bedieneinrichtung

78 Hydraulikanlage

80 Fluidleitung

82a-82d Fluidleitungen

84 Fluidleitung

86a-86e Fluidleitungen

88 Befestigungselement

90 Hebel

92 Tragstrebe