Die Erfindung betrifft eine hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine Verdeckeinheit eines Fahrzeugs mit mehreren hydraulisch beweglichen Verdeckelementen nach der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 näher definierten Art.

Aus der EP 1 046 533 Bl ist eine hydraulische Bedienungseinrichtung für ein zwischen einem geschlossenen Zustand und einem geöffneten Zustand bewegliches Klapp-Verdeck eines Fahrzeugs mit mehreren hydraulisch beweglichen Teilen bekannt, wobei die Bedienungseinrichtung einen ersten Aktuator sowie einen oder mehrere weitere hydraulische Aktuatoren umfasst, die jeweils zum Bewegen eines Teils der Verdeckeinheit dienen.

Der erste Aktuator ist ein doppeltwirkender Aktuator mit einer hin- und herverschieblichen Kolbenstange, welche eine erste mit hydraulischer Flüssigkeit beaufschlagbare Arbeitskammer von einer zweiten Arbeitskammer trennt. Zu dem ersten Aktuator gehört weiter ein betätigbares Zweipositionenventil, das in einem ersten Stand einen ersten Anschluss des ersten Aktuators mit einem Hydraulikbehälter verbindet und in einem zweiten Stand diesen ersten Anschluss mit einem Ausströmanschluss einer Pumpe verbindet. Weiter sind ein zweites und eventuell ein oder mehrere weitere betätigbare Zweipositionenventile vorgesehen, das/die zu einem oder mehreren weiteren Aktuatoren gehört bzw. gehören, wobei das zweite und etwaige weitere Zweipositionenventil jeweils einen Ausgangsanschluss aufweist, der mit einem oder mehreren der weiteren Aktuatoren verbunden ist und in einem ersten Stand des betreffenden Ventils mit dem Behälter und in einem zweiten Stand mit dem Ausströmanschluss der Pumpe verbunden ist. Die Bedienungseinrichtung ist mit Notbedienungsmitteln versehen, so dass einer oder mehrere der Aktuatoren eine manuelle Verlagerung eines oder mehrerer Teile der Verdeckeinheit gestatten, wobei die Notbedienungsmittel ein ODER-Ventil umfassen, das einen ersten und einen zweiten Eingangsanschluss sowie einen einzelnen Ausgangsanschluss aufweist und einen der beiden Eingangsanschlüsse mit dem Ausgangsanschluss verbinden kann. Dabei ist der Ausgangsanschluss des ODER-Ventils mit dem ersten Anschluss eines weiteren Aktuators verbunden, während der erste Eingangsan- schluss und der zweite Eingangsanschluss des ODER-Ventils jeweils mit dem Ausgangsanschluss unterschiedlicher betätigbarer Zweipositionenventile verbunden sind.

Eine alternative Ausgestaltung einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung für eine Verdeckeinheit eines Fahrzeugs mit einer Notbetätigungsfunktion ist in der EP 1 404 976 Bl offenbart. Bei dieser bekannten Betätigungsvorrichtung ist eine Pumpe über Hydraulikleitungen mit den Arbeitsräumen zumindest zweier doppeltwirkender Kolben-Zylinder-Anordnungen verbunden, von denen jede mit einem entsperrbaren Rückschlagventil versehen ist. Die Kolben-Zylinder-Anordnungen sind mit einem Druckentspannungsraum über ein hydraulisch sperrbares Notventil verbunden, welches über jeweils eine Steuerleitung mit jeder der Hydraulikleitungen unmittelbar nach der Pumpe verbunden ist und über eine dritte Steuerleitung angesteuert ist, welche von einer weiteren Stelle zwischen Pumpe und zumindest einer der Kolben-Zylinder-Anordnungen abzweigt. Die Steuerleitungen sind dabei mit dem automatischen Notventil derart verbunden, dass für das Sperren des Notventils eine ODER-Schaltung realisiert ist.

Diese aus der EP 1 404 976 Bl bekannte Ausgestaltungsmöglichkeit einer hydraulischen Betätigungsanordnung für ein Fahrzeugverdeck erfordert jedoch für die Realisierung einer Nothaltefunktion einen relativ großen apparativen und steuerungstechnischen Aufwand.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine hydraulische BetätigungsVorrichtung für eine Verdeckeinheit eines Fahrzeugs zu schaffen, welche hinsichtlich des erforderlichen baulichen und steuerungstechnischen Aufwandes bei zuverlässiger Gewährleistung einer Nothaltefunktion und automatischen Absteuerung unter jeweils vordefinierten Notfallkriterien weiter verbessert ist.

Diese Aufgabe wird mit einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung für eine Verdeckeinheit eines Fahrzeugs gemäß den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Die Erfindung sieht somit eine hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine Verdeckeinheit eines Fahrzeugs vor, mit mehreren hydraulisch beweglichen Verdeckelementen und mit einer Pumpe, welche über eine Hydraulikverbindung mit den Arbeitsräumen zumindest einer ersten und einer zweiten dop ^¬ peltwirkenden Kolben-Zylinder-Anordnung verbunden ist. Dabei sind die Kolben-Zylinder-Anordnungen über eine hydraulisch sperrbare Notventilvorrichtung mit einem Druckentspannungs- räum verbunden, und die Notventilvorrichtung ist mit der von der Pumpe zu der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung führenden Hydraulikverbindung über wenigstens eine unmittelbar nach der Pumpe von dieser abzweigenden Steuerleitung derart wirkverbunden, dass die NotventilVorrichtung bei Druckbeaufschlagung durch diese wenigstens eine Steuerleitung eine Verbindung mit dem Druckentspannungsräum sperrt.

Erfindungsgemäß ist in der von der Pumpe zu der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung führenden Hydraulikverbindung zwischen der Abzweigung der wenigstens einen zu der Notventil- Vorrichtung führenden Steuerleitung und der ersten Kolben- Zylinder-Anordnung eine hydraulisch gesteuerte Ventilvorrichtung angeordnet, welche die Hydraulikverbindung bei Förderung der Pumpe entsperrt und über eine Steuerleitung mit der an der zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung anliegenden Druckbeaufschlagung derart gekoppelt ist, dass bei Nichtför- derung der Pumpe die hydraulisch gesteuerte VentilVorrichtung die Hydraulikverbindung a) bei anliegendem Druck an der zweiten Kolben-Zylinder- Anordnung infolge einer Beschaltung wenigstens einer ersten Schaltventilvorrichtung zumindest für einen vordefinierten Zeitraum sperrt und b) bei Drucklosschaltung der zweiten Kolben-Zylinder- Anordnung entsperrt.

Die hydraulische Betätigungsvorrichtung nach der Erfindung, welche zum Antrieb von Verdeckeinheiten unterschiedlicher Arten von Verdecken, wie eines formstabilen oder textilen Vollverdecks eines oberhalb einer Fahrzeugbrüstung vollständig zu öffnenden Cabriolet-Fahrzeugs oder eines roll- und/ oder schiebbaren Daches eines teilweise zu öffnenden Fahrzeugs, geeignet ist, zeichnet sich in vorteilhafter Weise durch eine einfache steuerungstechnische Gestaltung aus.

So erlaubt die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung die Realisierung einer Nothaltefunktion, bei der ein Stopp des Bewegungsablaufs der Verdeckeinheit mit einem Halten der Aktuatoren in ihrem druckbeaufschlagten Zustand zumindest für eine vorgegebene Zeit ermöglicht ist, und einer Notbedienfunktion, d. h. einer manuellen Betätigung der Verdeckeinheit nach einer Störung, z. B. einem Ausfall der elektrisch angetriebenen Pumpe und/oder elektrisch angetriebener Ventilvorrichtungen, durch eine automatische Absteuerung und Entspannung des Arbeitsmediums in den Kolben-Zylinder- Anordnungen, mit einer geringen Anzahl von Ventilen, welche kostengünstig zu gestalten und besonders einfach zu verschalten sind.

Die Erfindung ermöglicht es insbesondere, mit dem Einsatz einer hydraulisch gesteuerten Ventilvorrichtung, insbesondere von 2-Kolben-Absperrventilen, welche auch als Double Pilot Shuttle Valve bezeichnet werden, und deren Kopplung mit der an der zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung anliegenden Druckbeaufschlagung mittels einer Steuerleitung auf herkömm- licherweise zwischen der Pumpe und der ersten Kolben- Zylinder-Einheit angeordnete entsperrbare Rückschlagventile, welche in der Regel sehr kostenintensiv sind, zu verzichten.

Insgesamt betrachtet ist die erfindungsgemäße hydraulische Betätigungsvorrichtung kostengünstig, Bauraum und Bauteile sparend und gleichzeitig hinsichtlich einer Versorgung und Ansteuerung voneinander unabhängig zu betätigender Kolben- Zylinder-Anordnungen flexibel und funktionell vielseitig.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausführungen einer erfindungsgemäß ausgestalteten hydraulischen Betätigungsvorrichtung für eine Verdeckeinheit eines Fahrzeugs, insbesondere eines Cabriolet-Fahrzeugs, ergeben sich aus der Zeichnung und der Beschreibung.

Nachfolgend ist ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen hydraulischen BetätigungsVorrichtung für Verdeckeinheiten eines Verdecks eines Cabriolet-Fahrzeugs anhand der Zeichnung prinzipmäßig beschrieben.

Die einzige Figur der Zeichnung zeigt dabei ein vereinfachtes hydraulisches Schaltbild einer erfindungsgemäßen hydraulischen Betätigungsvorrichtung mit mehreren zum Teil unabhängig voneinander arbeitenden Kolben-Zylinder-Anordnungen zum Antrieb verschiedener hydraulisch beweglicher Verdeckelemente, nämlich vorliegend eines Verdeckgestänges, eines Verdeckkastendeckels und eines Stoffhaltebügels.

Gemäß dem in der Figur gezeigten Ausführungsbeispiel weist eine hydraulische Betätigungsvorrichtung 1 zur Betätigung erster, ein Verdeckgestänge 3 darstellender Verdeckelemente einer Verdeckeinheit 2 eines Cabriolet-Fahrzeugs eine erste Kolben-Zylinder-Anordnung 13, sowie zur Betätigung zweiter, im Wesentlichen einen Verdeckkastendeckel 4 darstellender Verdeckelemente eine zweite Kolben-Zylinder-Anordnung 14 und zur Betätigung dritter, im Wesentlichen einen Spannbügel 5 darstellender Verdeckelemente eine dritte Kolben-Zylinder- Anordnung 15 auf, wobei die Zuordnung der Kolben-Zylinder- Anordnungen beispielhaft ist und in Ausführungsalternativen entsprechend variieren kann.

Dabei können die gezeigten Kolben-Zylinder-Anordnungen 13, 14, 15 auch anderen Verdeckelementen wie Gestängeklappen, Schließmechanismen zur Festlegung des Cabriolet-Verdecks an einem Windschutzscheibenrahmen bei geschlossenem Verdeckzustand und/oder zur Arretierung in einem geöffneten, hecksei- tig z. B. in einem Verdedeckablageraum abgelegten Zustand oder weiteren bei einem Verdeckschließvorgang oder Verdeck ^¬ öffnungsvorgang bewegten Verdeckelementen zugeordnet sein.

Die drei doppeltwirkenden hydraulischen Kolben-Zylinder- Anordnungen 13, 14, 15 weisen jeweils zwei Kolben-Zylinder- Einheiten 13A, 13B, 14A, 14B, 15A, 15B auf, von denen jeweils eine Kolben-Zylinder-Einheit einer linken oder rechten Fahrzeugsseite zugeordnet ist, und werden bei der gezeigten Ausführung von einer reversiblen Pumpe 8 vorliegend mit Hyd- rauliköl als hydraulisches Arbeitsmedium versorgt, wobei grundsätzlich auch die Verwendung einer nur in einer Richtung fördernden Pumpe bei einer entsprechenden Anpassung des Schaltplans im Rahmen der Erfindung denkbar ist. Das in einem als Tank ausgebildeten Druckentspannungsraum 10 enthaltene Hydrauliköl wird von der Pumpe 8 über ein Wechselventil 7 angesaugt und über eine durch eine erste Hydraulikleitung 11 und eine zweite Hydraulikleitung 12 gebildete Hydraulikverbindung an die erste Kolben-Zylinder-Anordnung 13 geführt, wobei die elektromotorisch betriebene Pumpe 8 in einer ersten Drehrichtung L Hydrauliköl über die erste Hydraulikleitung 11 an kolbenseitige Arbeitsräume 13AK, 13BK der Kolben-Zylinder-Einheiten 13A, 13B führt und bei entgegengesetzter Drehrichtung R über die zweite Hydraulikleitung 12 das hydraulische Druckmittel an stangenseitige Arbeitsräume 13AS, 13BS der Kolben-Zylinder-Einheiten 13A, 13B fördert.

Über die Hydraulkleitungen 11, 12 kann das Hydrauliköl zur Druckentlastung der Arbeitsräume 13AK, 13BK, 13AS, 13BS der Kolben-Zylinder-Einheiten 13A, 13B auch wieder abgesteuert werden .

In den Hydraulikleitungen 11, 12 der die Pumpe 8 mit der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung 13 verbindenden Hydraulikverbindung ist eine hydraulisch gesteuerte Ventilvorrichtung angeordnet, welche mit einem jeweils einer der Hydraulikleitungen 11, 12 zugeordneten Zwei-Kolben-Absperrventil DPSVl, DPSV2 , auch Double Pilot Shuttle Valve genannt, ausgebildet ist.

Die Zwei-Kolben-Absperrventile DPSVl, DPSV2 gewährleisten bei Förderung der Pumpe 8 stets eine Druckversorgung der jeweiligen Arbeitsräume 13AK, 13BK, 13AS, 13BS der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung 13 und sind bei Nicht-Förderung der Pumpe 8 gesteuert schließbar, so dass eine Nothaltefunktion bei Ausfall des Hydrauliksystems für die erste Kolben- Zylinder-Anordnung 13 über die Zwei-Kolben-Absperrventile DPSVl, DPSV2 realisiert ist. Stromabwärts der Pumpe 8 zweigt von den die Pumpe 8 mit der Kolben-Zylinder-Anordnung 13 verbindenden Hydraulikleitungen 11, 12 jeweils eine Teilleitung 24A, 24B einer die Pumpe 8 mit der zweiten und dritten Kolben-Zylinder-Anordnung 14 bzw. 15 verbindenden Hydraulikleitung 24 ab, in denen jeweils eine in Richtung Pumpe 8 schließende Rückschlagventilvorrichtung CV3, CV4 angeordnet ist.

Um das Hydrauliksystem bei einer Störung oder einem Ausfall von Druckmittel entlasten zu können und somit eine manuelle Betätigung der ansonsten automatisch betätigten Verdeckelemente zu ermöglichen, ist eine hydraulisch sperrbare, mit dem Druckentspannungsraum 10 verbundene Notventilvorrichtung PSVl vorgesehen. Deren hydraulische Ansteuerung erfolgt über Steuerleitungen 21A, 21B, welche unmittelbar stromabwärts der Pumpe 8 von den die Pumpe 8 mit den Kolben-Zylinder- Anordnungen 13, 14 und 15 verbindenden Hydraulikleitungen 11, 12 abzweigen, wobei die Notventilvorrichtung PSVl bei Förderung der Pumpe 8 und somit Druckbeaufschlagung durch die Steuerleitungen 21A, 21B eine Verbindung mit dem Druckentspannungsraum 10 automatisch sperrt.

Die von der Pumpe 8 zunächst zu der zweiten Kolben-Zylinder- Anordnung 14 führende Hydraulikleitung 24 weist stromabwärts der Rückschlagventilvorrichtungen CV3, CV4 und von Verzweigungen zu der Notventilvorrichtung PSVl und einem ebenfalls mit dem Druckentlastungsraum 10 verbundenen Druckbegrenzungs- ventil PRVl eine Abzweigung in eine zu der dritten Kolben- Zylinder-Anordnung 15 führende Zweigleitung 25 auf.

Die zweite Kolben-Zylinder-Anordnung 14 ist vorliegend diffe- rentiell arbeitend ausgebildet und weist ein eine erste Schaltventilvorrichtung bildendes Zwei-Positionen-Schaltventil SVl auf, dem eine in Richtung Pumpe 8 schließende Rückschlagventilvorrichtung CVl in seiner Abzweigung von der Hydraulikleitung 24 vorgeschaltet ist und welches Anschlüsse für an kolbenseitige Arbeitsräume 14AK, 14BK der zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung 14 führende Leitungen 24CA, 24CB, die pumpenseitige Hydraulikleitung 24 und eine mit dem Druckentlastungsraum 10 verbundene Druckentlastungsleitung 28 aufweist .

Die dritte Kolben-Zylinder-Anordnung 15 ist bei der gezeigten Ausführung mit einer Direktschaltung arbeitend ausgebildet, wobei zur Direktschaltung der dritten Kolben-Zylinder- Anordnung 15 zwei Zwei-Positionen-Schaltventile SV2, SV3 vorgesehen sind, welche jeweils Anschlüsse für an kolbenseitige Arbeitsräume 15AK, 15BK oder stangenseitige Arbeitsräume 15AS, 15BS der dritten Kolben-Zylinder-Anordnung 15 führende Leitungen 25A und 25B, die pumpenseitige Zweigleitung 25 und die Druckentlastungsleitung 28 aufweisen.

Dem zu den kolbenseitigen Arbeitsräumen 15AK, 15BK der dritten Kolben-Zylinder-Anordnung 15 führenden Schaltventil SV2 ist wiederum eine in Richtung Pumpe 8 schließende Rückschlag- ventilvorrichtung CV2 vorgeschaltet.

Die Schaltung der Schaltventile SVl, SV2 und SV3 der zweiten und dritten Kolben-Zylinder-Anordnungen 14, 15 folgt dabei für eine Verdecköffnungsbewegung einer in folgender Tabelle Tab. 1 gezeigten Schaltlogik, während die Schaltung der Schaltventile SVl, SV2 und SV3 bei einer Verdeckschließbewegung nach der in Tabelle Tab. 2 gezeigten Schaltlogik erfolgt.

Tab. 1

Tab. 2

Eine Haltefunktion nach einem Abschalten bzw. einem Ausfall der Pumpe 8 wird vorliegend mit einer Schaltung der Schaltventile SVl, SV2 und SV3 während einer Verdecköffnungsbewegung gemäß der in Tabelle Tab. 3 gezeigten Schaltlogik und während einer Verdeckschließbewegung nach der in Tabelle Tab. 4 gezeigten Schaltlogik realisiert.

Tab. 4

Die Haltefunktion wird des Weiteren dadurch ermöglicht, dass die der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung 13 zugeordneten hydraulisch gesteuerten VentilVorrichtungen DPSVl, DPSV2, welche bei Förderung der Pumpe 8 entsperrt sind, jeweils über eine Steuerleitung 23 mit der an der zweiten Kolben-Zylinder- Anordnung 14 anliegenden Druckbeaufschlagung derart gekoppelt sind, dass bei Nichtförderung der Pumpe 8 die hydraulisch gesteuerte Ventilvorrichtung DPSVl, DPSV2 die der Druckmittelzuführung und Absteuerung dienenden Hydraulikleitungen 11 und 12 der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung 13 bei anliegendem Druck an der zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung 14 infolge einer Beschaltung, d. h. einer aktiven Schaltung, der Schalt- ventilvorrichtung SVl zumindest für einen vordefinierten Zeitraum von beispielsweise einigen Minuten sperrt und bei Drucklosschaltung der zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung 14 entsperrt .

Die Zwei-Kolben-Absperrventile DPSVl, DPSV2, welche konstruktiv vorliegend mit zwei gegeneinander laufenden Steuerkolben ausgebildet sind und jeweils über eine zweite Steuerleitung 26A, 26B mit der zu der zweiten und dritten Kolben-Zylinder- Anordnung 14 bzw. 15 führenden Hydraulikleitung 24 verbunden sind, können alternativ zur Realisierung der Haltefunktion auch über eine der Steuerleitung 23 entsprechende Steuerleitung mit der Druckzuführung an die dritte Kolben-Zylinder- Anordnung 15 verbunden sein.

Eine weitere, hier nicht abgebildete Alternative, ist die Ansteuerung der hydraulisch gesteuerten Ventilvorrichtung DPSVl, DPSV2 über jeweils eine zweite Steuerleitung 26A, bzw. 26B. Die Steuerleitung 26A des Zwei-Kolben-Absperrventils DPSVl ist mit der Hydraulikleitung 12, die zu der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung 13 führt an einer Stelle 12A verbunden. Weiterhin ist die Steuerleitung 26B des Zwei-Kolben- Absperrventils DPSV2 mit der Hydraulikleitung 11, die zu der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung 13 führt an einer Stelle IIA verbunden .