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Title:
HYDRAULIC ARRANGEMENT FOR A DUAL CLUTCH AND METHOD FOR ACTUATING OR COOLING THE DUAL CLUTCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/086009
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydraulic arrangement for actuating or cooling at least one clutch of a dual clutch of a vehicle, having a pump for providing a hydraulic fluid for actuating or cooling the at least one clutch; and having an internal combustion engine, which is designed to drive the pump; and having a clutch pressure branch for providing the hydraulic fluid for actuation; and having a cooling branch for providing the hydraulic fluid for cooling; wherein the pump is configured as a variable displacement pump having a variable displacement volume. The invention further relates to a method for actuating or cooling at least one clutch of a dual clutch by means of the hydraulic arrangement.

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Inventors:
NISSEN HANJO (DE)
GRETHEL MARCO (DE)
WILLEKE ROSHAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2014/200635
Publication Date:
June 18, 2015
Filing Date:
November 14, 2014
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F16D25/12; F16D48/02
Domestic Patent References:
WO2011072639A12011-06-23
WO2010127659A12010-11-11
Foreign References:
DE102011084584A12013-04-18
DE3917243A11990-11-29
DE102010032657A12011-02-10
DE102008058080A12009-06-25
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Claims:
Patentansprüche

1 . Hydraulikanordnung (1 ) zur Ansteuerung oder Kühlung mindestens einer Kupplung (2.1 , 2.2) einer Doppelkupplung (2) eines Fahrzeugs, mit:

- einer Pumpe zum Bereitstellen eines Hydraulikfluids für die mindestens eine Kupplung;

- einem Verbrennungsmotor (4), der zum Antreiben der Pumpe eingerichtet ist;

- einem Kupplungsdruckzweig (20) zum Bereitstellen des Hydraulikfluids zum Ansteuern;

- einem Kühlungszweig (30) zum Bereitstellen des Hydraulikfluid zum Kühlen; dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe als eine Verstellpumpe (10) mit verstellbarem Fördervolumen ausgebildet ist.

2. Hydraulikanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikanordnung eingerichtet ist, die Verstellpumpe (10) ausschließlich mittels des Verbrennungsmotors (4) anzutreiben.

3. Hydraulikanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikanordnung eine Versteileinrichtung (10.2) zum Verstellen des Fördervolumens der Verstellpumpe (10) aufweist, wobei die Versteileinrichtung bevorzugt elektrisch, hydraulisch oder elektrohydraulisch ansteuerbar ist.

4. Hydraulikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikanordnung eine mechanische und/oder hydraulische Übersetzung (10.3) zum Verstellen des Fördervolumens der Verstellpumpe (10) aufweist.

5. Hydraulikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikanordnung eine Steuerungseinrichtung (3) aufweist, die eingerichtet ist, das Fördervolumens der Verstellpumpe (10) in Abhängigkeit einer Drehzahl des Verbrennungsmotors (4) einzustellen.

6. Hydraulikanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlungszweig (30) sowohl eine erste Kupplungskühlung (37) als auch eine zweite Kupplungskühlung (37a) aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung (3) eingerichtet ist, die Hydraulikanordnung derart anzusteuern, dass das Hydraulikfluid mittels der Verstellpumpe sowohl für die erste Kupplungskühlung (37) als auch für die zweite Kupplungskühlung (37a) bereitgestellt wird.

7. Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer Hydraulikanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

8. Steuerungseinrichtung (3) zum Ansteuern einer Hydraulikanordnung (1 ) für eine Doppelkupplung (2) eines Fahrzeugs, mit:

- mindestens einer Schnittstelle (3.1 , 3.2) zu einem Verbrennungsmotor (4) der Hydraulikanordnung und zu einer Pumpe (10) der Hydraulikanordnung;

dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung eingerichtet ist, ein Signal zum Einstellen eines Fördervolumens einer Pumpe (10) auszugeben.

9. Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer Steuerungseinrichtung nach Anspruch 8.

10. Verfahren zum Ansteuern oder Kühlen mindestens einer Kupplung (2.1 , 2.2) einer Doppelkupplung (2) eines Fahrzeugs, mit den Schritten:

- Bereitstellen eines Hydraulikfluids mittels einer Verstellpumpe (10) sowohl in einem Kupplungsdruckzweig (20) als auch einem Kühlungszweig (30) einer Hydraulikanordnung (1 );

- Ansteuern oder Kühlen der mindestens einen Kupplung (2.1 , 2.2) durch Antreiben der Verstellpumpe (10) mittels eines Verbrennungsmotors (4) der Hydraulikanordnung (1 ).

Description:
Hydraulikanordnung für Doppelkupplung sowie

Verfahren zum Ansteuern oder Kühlen der Doppelkupplung

Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung mit einzelnen Merkmalen des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren mit einzelnen Merkmalen des unabhängigen Verfahrensanspruchs.

In vielen automatisierten Schaltgetrieben kommt es während des Schaltvorgangs beim Öffnen der Kupplung zu einer Zugkraftunterbrechung im Antriebsstrang. Insbesondere bei Nutzfahrzeugen sind Zugkraftunterbrechungen besonders nachteilig, da sie zu einem Absenken der Fahrgeschwindigkeit führen, insbesondere bei Bergfahrten. Damit gehen Verkehrsbehinderungen einher. Das Beschleunigen des Fahrzeugs auf die ursprüngliche Geschwindigkeit erfordert nicht nur am Berg sondern auch in der Ebene viel Zeit und Energie. Insbesondere bei Nutzfahrzeugen wird dieser Nachteil noch deutlicher, da Motoren bei Nutzfahrzeugen das erforderliche Drehmoment nur in einem schmalen Drehzahlbereich zur Verfügung stellen können.

Wenn durch die Zugkraftunterbrechung die Fahrgeschwindigkeit und damit auch die Motordrehzahl einbricht, befindet sich das Nutzfahrzeug in der nächsten Fahrstufe möglicherweise nicht mehr im Bereich des Drehmomentmaximums. Mit anderen Worten ist der Motor in der nächsten Fahrstufe möglicherweise weniger effizient(leistungsfähig), was dazu führen kann, dass sich die Fahrgeschwindigkeit weiter verringert. Ein extremes Beispiel sind Lastkraftwagen, bei welchen an einem steilen Berg eine Fahrgeschwindigkeit von 80 km/h auf unter 70 km/h absinkt. Daher erfordert der Beschleunigungsvorgang auf die ursprüngliche Fahrgeschwindigkeit zusätzliche Zeit, und es wird zusätzlicher Kraftstoff verbraucht. Daher besteht ein Bedarf an einer Kupplungsanordnung, bei welcher eine Zugkraftunterbrechung gar nicht mehr auftritt.

Die Kupplung wird meist auf hydraulische Weise angesteuert, wobei ein Hydraulikfluid mit einem Soll-Druck durch eine Pumpe bereitgestellt werden kann, welche durch einen oder mehrere Motoren des Fahrzeugs angetrieben wird.

Die DE 10 2008 058 080 A1 beschreibt ein Hydraulikversorgungssystem mit einer Pumpe, einem Verbrennungsmotor und einem Elektromotor, wobei der Elektromotor zum Antrieb der Pumpe bei stillstehendem Verbrennungsmotor vorgesehen ist. Zum zeitlichen Verkürzen der Zugkraftunterbrechung sind bereits Maßnahmen bekannt, welche darauf abzielen, Hydraulikfluid zum Ansteuern von Kupplungen, insbesondere der beiden Kupplungen einer Doppelkupplung, kontinuierlich bereitzustellen. Eine Doppelkupplung kann sicherstellen, dass eine Zugkraftunterbrechung minimiert oder eliminiert wird. Es sind Pumpen bekannt, welche eingerichtet sind, das Hydraulikfluid für beide Kupplungen bereitzustellen.

Die WO 201 1/072639 A1 und die WO 2010/127659 A1 beschreiben jeweils eine hydraulische Anordnung, bei welcher eine Pumpe zum Bereitstellen eines bestimmten Volumenstroms eines Hydraulikfluids für zwei Kupplungen zumindest durch einen Elektromotor angetrieben werden kann. Die WO 201 1/072639 A1 basiert auf dem Konzept, einen drehzahlgeregelten Elektromotor zum Antreiben der Pumpe zu verwenden. Die WO 2010/127659 A1 basiert auf dem Konzept, zwei Elektromotoren in Verbindung mit zwei Volumenstromquellen bereitzustellen, insbesondere einer ersten Volumenstromquelle, die von einem der Elektromotoren angetrieben wird, sowie einer zweiten Volumenstromquelle, die von einer Brennkraftmaschine unabhängig ist.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kühlung und/oder Ansteuerung einer Kupplung, insbesondere einer Doppelkupplung eines Doppelkupplungsgetriebes, auf einfache Weise, insbesondere kostengünstige Weise, zu realisieren, wobei eine Zugkraftunterbrechung zeitlich möglichst komplett vermieden werden soll. Dabei besteht auch Interesse an einer last- schaltbaren, energieeffizienten Anordnung.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Hydraulikanordnung zur Ansteuerung und/oder Kühlung mindestens einer Kupplung einer Doppelkupplung, insbesondere eines Doppelkupplungsgetriebes, eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs wie einem Lastkraftwagen, mit:

- einer Pumpe zum Bereitstellen eines Hydraulikfluids für die mindestens eine Kupplung, insbesondere zum Ansteuern oder Kühlen der mindestens einen Kupplung;

- einem Verbrennungsmotor, der zum Antreiben der Pumpe eingerichtet ist;

- einem Kupplungsdruckzweig zum Bereitstellen des Hydraulikfluids zum Ansteuern;

- einem Kühlungszweig zum Bereitstellen des Hydraulikfluid zum Kühlen;

bei welcher die Pumpe als eine Verstellpumpe mit verstellbarem Fördervolumen ausgebildet ist.

Mittels der Verstellpumpe kann unabhängig von irgendeiner Motorendrehzahl ein bedarfsgerecht geförderter Hydraulikvolumenstrom bereitgestellt werden. Dies ermöglicht eine energie- effiziente Anordnung und Betriebsweise. Dabei kann die geförderte Menge von Hydraulikfluid bedarfsgerecht eingestellt werden, obgleich nur ein einzelner Motor vorgesehen ist. Das Hydraulikfluid kann dabei auch für beide Kupplungen einer Doppelkupplung bereitgestellt werden. Das Antreiben der Verstellpumpe kann dabei auf rein mechanische Weise erfolgen. Eine solche Hydraulikanordnung kann auch für eine Betriebsweise unter Volllast verwendet werden.

Im Gegensatz dazu erfolgt bei vorbekannten Hydraulikanordnungen ein Antreiben der Pumpe in vielen Fällen mittels einer Konstantpumpe, welche das Hydraulikfluid in Abhängigkeit der Drehzahl des für die Pumpe vorgesehenen Antriebs mit einem bestimmten Fördervolumen bereitstellt. Das Fördervolumen wird dabei unabhängig von einem aktuellen Bedarf bereitgestellt, was nicht energieeffizient ist. Mit anderen Worten stellt sich bei Konstantpumpen bei hohen Motordrehzahlen, aber geringen Volumenstrombedarf, automatisch eine schlechte Effizienz ein, insbesondere da mehr Hydraulikmedium gefördert wird als erforderlich.

In einigen Fällen erfolgt ein Antreiben der Pumpe zumindest auch mittels eines Elektromotors, also sowohl mittels einer mechanischen als auch einer elektromotorischen Komponente. Der Elektromotor kann dabei sicherstellen, dass der Verbrennungsmotor unterstützt wird, z.B. wenn der Verbrennungsmotor nur mit einer kleinen Drehzahl betrieben wird. Zwar kann das Antreiben möglicherweise auch allein mittels eines Elektromotors erfolgen, insbesondere in Verbindung mit einem Planetengetriebe, jedoch stellt dieser Elektromotor eine zusätzliche Antriebskomponente dar, welche Kosten verursacht und welche angesteuert werden muss und das Planetengetriebe verursacht ebenfalls nicht unerhebliche Kosten. Eine Kombination von mechanischem und elektrischem Antrieb kann die bei rein mechanisch angetriebenen Konstantpumpen entstehende Verlustleistungen zwar reduzieren, verursacht aber hohe Kosten.

Als ein Antreiben der Pumpe ist dabei bevorzugt ein Bereitstellen von Antriebsenergie zu verstehen, und zwar derart, dass die Pumpe das Hydraulikfluid mit dem für das Ansteuern und/oder Kühlen der Kupplungen erforderlichen Druck bzw. Volumen bereitstellen kann.

Als Kupplungsdruckzweig ist dabei bevorzugt ein Teil der Hydraulikanordnung zu verstehen, in welchem mittels Hydraulikfluid ein Druck zum Ansteuern der beiden Kupplungen aufgebaut wird. Der Kupplungsdruckzweig umfasst dabei bevorzugt zumindest die dazu erforderlichen Hydraulikleitungen und Ventile. Der Kupplungsdruckzweig umfasst insbesondere mindestens zwei bevorzugt direkt angesteuerte Kupplungsdruckregler, die über eine Hauptdruckleitung mit der Verstellpumpe verbunden sind. Der Kupplungsdruckzweig kann auch als Ansteue- rungszweig bezeichnet werden.

Als Kühlungszweig ist dabei bevorzugt ein Teil der Hydraulikanordnung zu verstehen, in welchem mittels Hydraulikfluid ein Druck zum Kühlen der beiden Kupplungen aufgebaut wird. Der Kühlungszweig umfasst dabei zumindest die dazu erforderlichen Hydraulikleitungen und Ventile. Der Kühlungszweig umfasst insbesondere ein Ableitungsventil und ein Vorsteuerventil für das Ableitungsventil, ein Kupplungskühlungsventil und ein Vorsteuerventil für das Kupp- lungskühlungsventil (und optional auch ein direkt gesteuertes Kupplungskühlungsventil), ein Druckbegrenzungsventil sowie eine Saugstrahlpumpe. Der Kühlungszweig kann auch um ein weiteres Kupplungskühlungsventil und ein weiteres Vorsteuerventil sowie eine zweite Saugstrahlpumpe erweitert werden, insbesondere zwecks separater Kühlung jeder der beiden Kupplungen einer Doppelkupplung. Eine Saugstrahlpumpe wandelt dabei Hydraulikfluid hohen Drucks zu Hydraulikfluid niederen Drucks unter Vermehrung des Volumenstroms des Hydraulikfluids.

Bevorzugt ist die Hydraulikanordnung eingerichtet, sowohl das Ansteuern als auch das Kühlen mittels der Verstellpumpe vorzunehmen. Dabei können sowohl der Kühlungszweig als auch der Kupplungsdruckzweig allein mittels der Verstellpumpe betrieben werden, also mit Hydraulikfluid beaufschlagt werden. Eine separate Kühlölpumpe ist nicht erforderlich.

Die Erfindung basiert dabei auf der Erkenntnis, dass bei einer Hydraulikanordnung mit einer Verstellpumpe die Antriebsenergie für die Pumpe alleine aus dem Verbrennungsmotor bezogen werden kann, und dass gleichzeitig auch die Förderleistung (Volumenstrom des geförderten Hydraulikfluids) bedarfsgerecht eingestellt werden. Dank der Verstellmöglichkeit der Verstellpumpe können möglicherweise durch einen zu großen Volumenstrom hervorgerufene Verluste minimiert werden. Die Verstellpumpe ist eingerichtet, das Fördervolumen pro Umdrehung einzustellen.

Die Verstellpumpe kann sicherstellen, dass bei einer besonders hohen Drehzahl des Verbrennungsmotors keine zu große Menge an Hydraulikfluid gefördert wird, oder dass bei einer besonders kleinen Drehzahl des Verbrennungsmotors keine zu geringe Menge an Hydraulikfluid gefördert wird. Die Pumpe kann z.B. bei niedriger Drehzahl des Verbrennungsmotors und hoher Volumenstromforderung auf ein großes Fördervolumen eingestellt werden. Selbst bei niedrigen Motordrehzahlen kann damit eine ausreichend große Förderleistung erzielt werden. Bei hoher Antriebsdrehzahl und geringem Volumenstrombedarf kann das För- dervolumen reduziert werden. Dadurch kann auch das Pumpenmoment und damit die Leistungsaufnahme der Pumpe abgesenkt werden. Dabei kann z.B. auch eine Verstellpumpe mit relativ großem Fördervolumen vorgesehen werden, ohne dass bei hohen Motordrehzahlen eine hohe Verlustleistung hervorgerufen wird.

Die Hydraulikanordnung eignet sich insbesondere zur Anordnung in schweren und mittelschweren Nutzfahrzeugen für den Fernverkehr, in Kippern für den Baustelleneinsatz oder für den Stadt-Verteilerverkehr. Die Hydraulikanordnung weist dabei eine hohe Energieeffizienz auf. Mittels der Hydraulikanordnung können alle Gänge eines angesteuerten Getriebes lastschaltbar sein.

Als Verstellpumpe ist dabei bevorzugt allgemein eine Pumpe zu verstehen, deren Fördervolumen bzw. Verdrängungsvolumen verstellbar ist. Im Gegensatz dazu kann bei Konstantpumpen bei jeder Umdrehung immer nur das gleiche Volumen verdrängt werden. Insbesondere kann die Verstellpumpe eine Flügelzellenpumpe bzw. Drehschieberpumpe oder eine Axialkolbenpumpe oder eine Pendelschieberpumpe sein.

Mittels der Verstellpumpe kann die Hydraulikanordnung flexibel auf einen aktuellen Volumenstrombedarf reagieren, insbesondere unabhängig von der aktuellen Drehzahl des Verbrennungsmotors. Dabei muss eine Ansteuerung nicht notwendigerweise in Verbindung mit einer Kühlung erfolgen. Beispielsweise kann allein ein Kühlen erfolgen (Nachkühlen), oder es kann allein ein Ansteuern erfolgen, ohne dass gekühlt wird.

Die Hydraulikanordnung kann dabei auch die Doppelkupplung oder wahlweise auch ein die Doppelkupplung beinhaltendes Doppelkupplungsgetriebe umfassen, insbesondere ein Doppelkupplungsgetriebe eines Lastkraftwagens (LKW). Die Verstellpumpe ermöglicht eine energetisch optimierte Ausgestaltung der Hydraulikanordnung bzw. des Doppelkupplungsgetriebes, wobei die in Verbindung mit Doppelkupplungsgetrieben entstehenden Vorteile, insbesondere keine oder nicht spürbare Zugkraftunterbrechungen, auf einfache und kostengünstige Weise genutzt werden können.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist die Hydraulikanordnung eingerichtet, die Verstellpumpe ausschließlich mittels des Verbrennungsmotors anzutreiben. Es hat sich gezeigt, dass die Doppelkupplung nicht nur über den Verbrennungsmotor und einen zusätzlichen Elektromotor angesteuert werden kann, sondern bereits allein mittels des Verbrennungsmotors. Dies kann erzielt werden, wenn eine verstellbare Pumpe vorgesehen wird. Es ist z.B. kein Summierget- riebe erforderlich, um den Pumpenantrieb sicherzustellen. Vielmehr besteht eine einfachere und kostengünstigere Lösung darin, auf ein Summiergetriebe bzw. den Elektromotor zu verzichten und die Ansteuerung und/oder Kühlung der Doppelkupplung allein mittels einer Verstellpumpe und dem Verbrennungsmotor sicherzustellen. Würde eine nicht verstellbare Konstantpumpe verwendet werden, so müsste die Konstantpumpe derart groß dimensioniert werden, dass die erforderlichen Volumenströme auch bei niedrigen Motordrehzahlen sichergestellt werden können. Eine solche Überdimensionierung ruft jedoch bei hohen Drehzahlen zu große, nicht benötigte Volumenströme hervor und ist in energetischer Hinsicht sehr ineffizient.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Hydraulikanordnung eine Versteileinrichtung zum Verstellen des Fördervolumens der Verstellpumpe auf, wobei die Versteileinrichtung bevorzugt elektrisch, hydraulisch oder elektrohydraulisch ansteuerbar ist.

Als Versteileinrichtung ist dabei bevorzugt irgendein Aktor zu verstehen, welcher bevorzugt elektrisch, hydraulisch oder elektrohydraulisch angesteuert werden kann. Die Versteileinrichtung kann auch zumindest teilweise durch eine Komponenten der Verstellpumpe gebildet sein.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Hydraulikanordnung eine mechanische und/oder hydraulische Übersetzung zum Verstellen des Fördervolumens der Verstellpumpe auf. Die mechanische Übersetzung kann z.B. in Form eines Hebels bereitgestellt werden. Die Versteileinrichtung kann die mechanische und/oder Übersetzung aufweisen oder mit dieser in Wirkverbindung stehen. Die mechanische Übersetzung kann robust ausgestaltet sein und das Verstellen der Verstellpumpe erleichtern, insbesondere einen dazu erforderlichen Steuerdruck oder eine Kraft niedrig halten.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Hydraulikanordnung eine Steuerungseinrichtung auf, die eingerichtet ist, das Fördervolumen der Verstellpumpe in Abhängigkeit einer Drehzahl des Verbrennungsmotors und der Bedarfssituation einzustellen.

Die Steuerungseinrichtung ist bevorzugt eingerichtet, bei einer niedrigen Drehzahl ein großes Fördervolumen einzustellen, und das Fördervolumen mit steigender Drehzahl zu senken und umgekehrt mit sinkender Drehzahl zu erhöhen. Die Steuerungseinrichtung ist dabei auch eingerichtet, einen aktuellen Volumenstrombedarf zu berücksichtigen und das Fördervolumen in Hinblick auf den Volumenstrombedarf einzustellen, insbesondere unabhängig von der Drehzahl. Die Steuerungseinrichtung ist eingerichtet, das Fördervolumen der Verstellpumpe be- darfsabhängig einzustellen. Bevorzugt weist die Steuerungseinrichtung zwei Schnittstellen auf, über welche sie sowohl mit dem Verbrennungsmotor als auch mit der Verstellpumpe verbunden ist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist der Kühlungszweig sowohl eine erste Kupplungskühlung als auch eine zweite Kupplungskühlung auf, wobei die Steuerungseinrichtung eingerichtet ist, die Hydraulikanordnung derart anzusteuern, dass das Hydraulikfluid mittels der Verstellpumpe sowohl für die erste Kupplungskühlung als auch für die zweite Kupplungskühlung bereitgestellt wird. Hierdurch kann jede Kupplung der Doppelkupplung separat gekühlt werden. Hierdurch können insbesondere Schleppverluste minimiert werden.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch eine Steuerungseinrichtung, insbesondre ein Getriebesteuergerät, zum Ansteuern einer Hydraulikanordnung für eine Doppelkupplung, insbesondere eines Doppelkupplungsgetriebes eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs wie einem Lastkraftwagen, mit mindestens einer Schnittstelle zu einem Verbrennungsmotor der Hydraulikanordnung und zu einer Pumpe der Hydraulikanordnung, wobei die Steuerungseinrichtung eingerichtet ist, ein Signal zum Einstellen eines Fördervolumens einer Pumpe auszugeben, insbesondere in Abhängigkeit einer Drehzahl des Verbrennungsmotors. Eine solche Steuerungsvorrichtung kann sicherstellen, dass die Förderleistung der Verstellpumpe auf den Betriebszustand des Verbrennungsmotors abgestimmt wird. Hierdurch ergeben sich die zuvor im Zusammenhang mit der Hydraulikanordnung beschriebenen Vorteile. Bevorzugt weist die Steuerungseinrichtung eine erste Schnittstelle zum Verbrennungsmotor sowie eine zweite Schnittstelle zur Pumpe auf. Das Signal wird bevorzugt über die zweite Schnittstelle zur Pumpe an die Pumpe oder an eine Versteileinrichtung weitergeleitet, welche zwischen der Steuerungseinrichtung und der Pumpe angeordnet ist.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum Ansteuern und/oder Kühlen mindestens einer Kupplung einer Doppelkupplung, insbesondere der Kupplungen eines Doppelkupplungsgetriebes eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs wie einem Lastkraftwagen, mit den Schritten:

- Bereitstellen eines Hydraulikfluids mittels einer Verstellpumpe sowohl in einem Kupplungsdruckzweig als auch einem Kühlungszweig einer Hydraulikanordnung;

- Ansteuern und/oder Kühlen der mindestens einer Kupplung durch Antreiben der Verstellpumpe mittels eines Verbrennungsmotors der Hydraulikanordnung, insbesondere ausschließlich mittels des Verbrennungsmotors. Bei diesem Verfahren ist es nicht erforderlich, einen Elektromotor zum Antreiben der Pumpe zu verwenden. Hierdurch ergeben sich die zuvor im Zusammenhang mit der Hydraulikanordnung beschriebenen Vorteile. Insbesondere ist eine Ansteuerung irgendeines Elektromotors nicht erforderlich.

Beim Verfahren kann eine Steuerungseinrichtung kontinuierlich die Drehzahl des Verbrennungsmotors überwachen und ein Fördervolumen der Verstellpumpe einstellen, insbesondere in Abhängigkeit der Drehzahl. Das Verfahren kann ferner mindestens einen der folgenden Schritte umfassen: Leiten eines überschüssigen Volumenstroms in den Kühlungszweig; und/oder Leiten eines überschüssigen Volumenstroms zum Sauganschluss der Verstellpumpe.

In den nachfolgenden Figuren wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in schematischer Darstellung eine Hydraulikanordnung gemäß einem ersten

Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 2a in schematischer Darstellung in einer ersten Variante eine Versteileinrichtung für die in Fig. 1 gezeigte Hydraulikanordnung;

Fig. 2b in schematischer Darstellung in einer zweiten Variante eine Versteileinrichtung für die in Fig. 1 gezeigte Hydraulikanordnung;

Fig. 3 in schematischer Darstellung in einer ersten Variante einen Kühlungsdruckregler für die in Fig. 1 gezeigte Hydraulikanordnung; und

Fig. 4 in schematischer Darstellung in einer zweiten Variante einen Kühlungsdruckregler für die in Fig. 1 gezeigte Hydraulikanordnung.

In der Fig. 1 ist eine Hydraulikanordnung 1 für ein Fahrzeug gezeigt, die als Hauptkomponenten eine Verstellpumpe 10, einen Kupplungsdruckzweig 20 und einen Kühlungszweig 30 aufweist. Die Verstellpumpe 10 ist mit einer Steuerungseinrichtung 3, insbesondere einem Getriebesteuergerät, verbunden. Ferner sind eine Doppelkupplung 2 des Fahrzeugs mit einer ersten Kupplung 2.1 und einer zweiten Kupplung 2.2 und ein Verbrennungsmotor 4 angedeutet. Die Steuerungseinrichtung 3 ist eingerichtet, sämtliche Aktivitäten im Getriebe zu steuern, also z.B. Pumpenverstellung, Ventilansteuerung, Signalverarbeitung z.B. von Drucksensoren. Die Steuerungseinrichtung 3 kann z.B. als so genannte Transmission Control Unit (TCU) ausgebildet sein. Dabei ist die Verstellpumpe 10 durch das mit einem Pfeil durchgestrichene Pumpensymbol kenntlich gemacht. Die Verstellpumpe 10 weist einen Sauganschluss 10.1 und eine Schnittstelle 10.4 zu einem Verbrennungsmotor 4 auf. Die Verstellpumpe 10 steht in Verbindung mit dem Kupplungsdruckzweig 20 und dem Kühlungszweig 30. Die beiden Kupplungen 2.1 , 2.2 werden bevorzugt mit Öl als Hydraulikfluid versorgt.

Die in der Fig. 1 dargestellten Kupplungen 2.1 , 2.2 können exemplarisch als eine unbetätigt offene (normally open /„no") und eine unbetätigt geschlossene (normally closed /„nc") Kupplung ausgeführt sein, oder auch als zwei unbetätigt offene oder zwei unbetätigt geschlossene Kupplungen. Zur Minimierung einer Hysterese im Feinregelbereich (z.B. beim Anfahren des Fahrzeugs) verfügt der Druckregler der no-Kupplung vorzugsweise über eine Kennlinie mit steigendem Druckverlauf, der Druckregler der nc-Kupplung hingegen über eine Kennlinie mit fallendem Druckverlauf.

Zur Regelung der Kupplungsdrücke sind im Kupplungsdruckzweig 20 ein erster Kupplungsdruckregler 21 und ein zweiter Kupplungsdruckregler 22 vorgesehen, insbesondere jeweils direkt gesteuerte Kupplungsdruckregler, die an eine Hauptdruckleitung 20a des Kupplungsdruckzweigs 20 zwischen der Verstellpumpe 10 und den Kupplungen 2.1 , 2.2 angeschlossen sind.

Die Hydraulikanordnung 1 weist ferner ein Ableitungsventil (VSys) 1 1 auf, welches mit der Hauptdruckleitung 20a verbunden ist, und ein Vorsteuerventil (VpSys) 12 für das Ableitungsventil (VSys) 1 1 . Mittels des Ableitungsventil (VSys) 1 1 kann das Hydraulikfluid zwischen dem Kupplungsdruckzweig 20 und dem Kühlungszweig 30 verteilt werden.

Die Steuerungseinrichtung 3 weist eine erste Schnittstelle 3.1. zum Verbrennungsmotor 4 sowie eine zweite Schnittstelle 3.2 zur Verstellpumpe 10 oder zu einer (nicht dargestellte) Versteileinrichtung und wahlweise auch zu einer (nicht dargestellten) mechanischen Übersetzung auf, die jeweils zwischen der Verstellpumpe 10 und der zweiten Schnittstelle 3.2 angeordnet sein kann. Die Steuerungseinrichtung 3 kann weitere Schnittstellen zu einzelnen Leitungen oder Ventilen des Kupplungsdruckzweigs 20 bzw. des Kühlungszweigs 30 aufweisen, insbesondere um einen Druck des Hydraulikfluids an den jeweiligen Stellen zu erfassen. Die Steuerungseinrichtung 3 ist eingerichtet, basierend auf einer erfassten Drehzahl des Verbrennungsmotors 4 das Fördervolumens der Verstellpumpe 10 einzustellen bzw. ein entsprechendes Steuersignal auszugeben, insbesondere auch in Abhängigkeit von einzelnen Druckmesswerten innerhalb der Zweige 20, 30. lm Folgenden wird eine Betriebsweise der Hydraulikanordnung 1 beschrieben, bei welcher jedenfalls auch ein Ansteuern erfolgt. Wenn der Kupplungsdruckzweig 20 ausreichend mit Hydraulikfluid versorgt ist, wird über das Ableitungsventil (VSys-Ventil) 1 1 überschüssiger Volumenstrom in den Kühlungszweig 30 geleitet. Dort durchströmt das Hydraulikfluid zunächst jeweils einen per Bypassventil gesicherten Kühler 31 und Filter 32 und steht dann an einem geschlossenen Mindestdruckventil (VMD) 33 und einem Kupplungskühlungsventil (VKU) 34 an. Beim Mindestdruckventil (VMD) 33 handelt es sich bevorzugt um ein Druckbegrenzungsventil, welches einen Mindestdruck im Kühlungszweig 30 sicherstellen kann. Wenn dieser Mindestdruck erreicht ist, öffnet es und führt den überschüssigen Volumenstrom zum Saug- anschluss 10.1 der Verstellpumpe 10. Wahlweise kann auch eine Zwischenstellung des Min- destdruckventils 33 realisiert werden, in welcher es über eine zusätzliche Lamelle Hydraulikfluid bzw. Kühlöl für das Getriebesteuergerät 3 bereitstellt, insbesondere in Verbindung mit einer aktiven Getriebesteuergerätkühlung (TCU-Kühlung) 40. Für das Kupplungskühlungsventil (VKU) 34 können aufgrund eines großen Kühlölbedarfs große Ventilhübe vorgesehen sein. Hierzu kann dieses Ventil durch ein Vorsteuerventil (VpKU) 35 vorgesteuert werden.

Der Mindestdruck im Kühlungszweig 30 ist erforderlich für die Kupplungskühlung. Über das Kupplungskühlungsventil (VKU-Ventil) 34 kann ausgehend von diesem Mindestdruck ein Druck in einer Kupplungskühlungsleitung 38 eingestellt werden, der in einer nachgeschalteten Pumpe 37, insbesondere Saugstrahlpumpe, als Treibdruck fungiert. Die Strahlpumpe 37 kann den höheren Treibdruck in einen niedrigeren Druck unter Vervielfachung des Volumenstroms umwandeln. Da der Treibdruck federseitig auf das Mindestdruckventil (VMD) 33 rückgeführt wird, wird der Mindestdruck bei aktiver Kupplungskühlung automatisch angehoben, wodurch wiederum höhere Treibdrücke und damit höhere Kühlvolumenströme realisiert werden können.

Wahlweise kann der Kühlungszweig 30 anstatt der Kombination aus Mindestdruckventil (VMD) 33 und Kupplungskühlungsventil (VKU) 34 auch ein einzelnes Ventil in Form eines Kühlungsdruckreglers aufweisen. Ein einzelner Druckregler hätte jedoch möglicherweise den Nachteil einer nicht ebenso vorteilhaften Regelbarkeit bei geringen Volumenströmen. In den Figuren 3 und 4 sind zwei Druckregler-Varianten dargestellt.

In der Fig. 1 ist ferner eine zweite Kupplungskühlung bzw. nachgeschaltete Pumpe 37a (insbesondere Saugstrahlpumpe) angedeutet, welche eine optionale Erweiterung der gezeigten Hydraulikanordnung 1 in Verbindung mit einem weiteren Kupplungskühlungsventil (nicht dargestellt) und einem weiteren Vorsteuerventil (nicht dargestellt) für eine separate Kühlung der beiden Kupplungen 2.1 , 2.2 aufzeigt. Insbesondere zur Minimierung von Schleppverlusten kann es sinnvoll sein, die einzelnen Kupplungen 2.1 , 2.2 separat zu kühlen.

Für den Fall, dass weder die Kupplungen 2.1 , 2.2 noch der Kühlungszweig 30 den von der Verstellpumpe 10 bereitgestellten Volumenstrom abnehmen, öffnet ein Rezirkulationsventil (VRZ) 36, über das der überschüssige Volumenstrom zur Saugseite 10.1 der Pumpe rezirkulieren kann, was die Energieaufnahme der Verstellpumpe 10 reduziert. Der überschüssige Volumenstrom kann durch die Verstellpumpe gering gehalten werden. Das Rezirkulationsventil ist dabei nicht notwendigerweise erforderlich, sondern kann optional vorgesehen sein. Wahlweise kann möglicherweise zuviel gefördertes Hydraulikfluidvolumen auch über das Druckbegrenzungsventil (VMD) 33 abgeregelt werden.

Der Abregeldruck des Ableitungsventils (VSys) 1 1 und der Öffnungsdruck des Rezirkulations- ventils (VRZ) 36 können durch eine gemeinsame Vorsteuerleitung angehoben werden. Der Vorsteuerdruck wird durch das direkt angetriebene Vorsteuerventil (VpSys) 12 eingestellt.

In der Fig. 2a ist eine Verstellpumpe 10 für die in der Fig. 1 gezeigte Hydraulikanordnung 1 gezeigt, die mit einem Ventil zur Pumpenverstellung 13 und einer Versteileinrichtung 10.2 verbunden ist. Die Versteileinrichtung 10.2 kann eine hydraulische oder elektrische oder elekt- rohydraulische Versteileinrichtung sein, wobei die hydraulische Variante gezeigt ist, insbesondere in Form einer Hubverstelleinrichtung. Die Versteileinrichtung 10.2 kann auch als eine Komponente der Verstellpumpe 10 in die Verstellpumpe integriert sein.

In der Fig. 2b ist eine Verstellpumpe 10 für die in der Fig. 1 gezeigte Hydraulikanordnung 1 gezeigt, die mit einem Ventil zur Pumpenverstellung 13 und einer Versteileinrichtung 10.2 verbunden ist. Die Versteileinrichtung 10.2 kann eine hydraulische oder elektrische oder elekt- rohydraulische Versteileinrichtung sein, wobei die hydraulische Variante gezeigt ist. Zwischen der Versteileinrichtung 10.2 und der Verstellpumpe 10 ist eine mechanische Übersetzung 10.3, insbesondere ein Hebel, angeordnet.

In der Fig. 3 ist ein Kühlungsdruckregler 34a gezeigt, welcher insbesondere bei der in der Fig. gezeigten Hydraulikanordnung anstelle einer Kombination aus einem Mindestdruckventil (VMD) und einem Kupplungskühlungsventil (VKU) eingesetzt werden kann. Der Kühlungsdruckregler 34a steht in Verbindung mit einem Vorsteuerungsventil (VpKU) 35 und einem Ableitungsventil (VSys) 1 1. In der Fig. 4 ist ein weiterer Kühlungsdruckregler 34b gezeigt, welcher insbesondere bei der in der Fig. gezeigten Hydraulikanordnung anstelle einer Kombination aus einem Mindestdruck- ventil (VMD) und einem Kupplungskuhlungsventil (VKU) eingesetzt werden kann. Der Kühlungsdruckregler 34b steht in Verbindung mit einem Vorsteuerungsventil (VpKU) 35 und einem Ableitungsventil (VSys) 1 1. Dieser Kühlungsdruckregler 34b weist einen integrierten Min- destvolumenstrom als Permanentkühlung auf.

Bezugszeichenliste Hydraulikanordnung

(Nutzfahrzeug)-Doppelkupplung

erste Kupplung

zweite Kupplung

Steuerungseinrichtung, insbesondere Getriebesteuergerät (TCU) erste Schnittstelle

zweite Schnittstelle

Verbrennungsmotor Verstellpumpe

.1 Sauganschluss

.2 Versteileinrichtung, insbesondere hydraulisch oder elektrisch.3 Übersetzung, insbesondere mechanische Übersetzung

.4 Schnittstelle zwischen Verstellpumpe und Motor

Ableitungsventil (VSys)

Vorsteuerventil (Vpsys) für Ableitungsventil

Ventil zur Pumpenverstellung Kupplungsdruckzweig

a Hauptdruckleitung

erster Kupplungsdruckregler

zweiter Kupplungsdruckregler Kühlungszweig

Kühler

Filter

Druckbegrenzungsventil bzw. Mindestdruckventil (VMD) Kupplungskühlungsventil (VKU)

a erste Variante eines Kühlungsdruckreglers

b zweite Variante eines Kühlungsdruckreglers

Vorsteuerventil (VpKU) für Kupplungskühlungsventil

Rezirkulationsventil (VRZ) (erste) Kupplungskühlung, insbesondere nachgeschaltete Saugstrahlpumpe zweite Kupplungskühlung, insbesondere nachgeschaltete Saugstrahlpumpe Kupplungskühlungsleitung

TCU-Kühlung




 
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