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Patent Searching and Data


Title:
HYDRAULIC ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/110526
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydraulic arrangement for hydraulically actuating a multiple clutch, comprising at least one first/second clutch which is actuated by a first/second actuating pressure. The actuating pressure is generated by a first/second hydraulic pump which is driven by a first/second electric motor, and the actuating pressure is transmitted to a first/second hydraulic actuating device via a first/second actuation leakage location. The hydraulic pumps have reversible directions of delivery.

Inventors:
GRETHEL MARCO (DE)
WAGNER UWE (DE)
MUELLER ERIC (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/050647
Publication Date:
August 01, 2013
Filing Date:
January 15, 2013
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F16H61/00; F16D48/02; F16H61/688
Foreign References:
EP1236918A12002-09-04
DE10143833A12003-03-27
US20110021301A12011-01-27
US20090211866A12009-08-27
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Claims:
Patentansprüche

1 . Hydraulikanordnung zum hydraulischen Betätigen einer Mehrfachkupplung, die mindestens eine erste/zweite Kupplung (1 1/21 ) umfasst, die über einen ersten/zweiten Betätigungsdruck (12/22) betätigt wird, der von einer ersten/zweiten Hydraulikpumpe (13/23), die durch einen ersten/zweiten Elektromotor (14/24) angetrieben wird, erzeugt und über eine erste/zweite Betätigungsleckagestelle (15/25) an eine erste/zweite hydraulische Betätigungseinrichtung (16/26) übertragen wird, wobei die Hydraulikpumpen (13/23) reversierbare Förderrichtungen aufweisen.

2. Hydraulikanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikpumpen (13/23) aktiv von einer Förderrichtung in eine entgegengesetzte Förderrichtung umschaltbar sind.

3. Hydraulikanordnung zum hydraulischen Betätigen einer Mehrfachkupplung, die mindestens eine erste/zweite Kupplung (1 1/21 ) umfasst, die über einen ersten/zweiten Betätigungsdruck (12/22) betätigt wird, der von einer ersten/zweiten Hydraulikpumpe (13/23), die durch einen ersten/zweiten Elektromotor (14/24) angetrieben wird, erzeugt und über eine erste/zweite Betätigungsleckagestelle (15/25) an eine erste/zweite hydraulische Betätigungseinrichtung (16/26) übertragen wird, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, wobei der ersten/zweiten Hydraulikpumpe (13/23) eine erste/zweite zusätzliche Leckagestelle (57/67) mit einem Leckageventil (58/68);59/69) nachgeschaltet ist.

4. Hydraulikanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Leckageventil (58/68) als 2/2-Wegeventil mit einer Leckagestellung und einer Schließstellung ausgeführt ist.

5. Hydraulikanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Leckageventil (58/68) als 2/2-Wegeventil mit einer Leckagestellung und einer Deaktivierungs- stellung ausgeführt ist.

6. Hydraulikanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Leckageventil (59/69) als rheologisches Ventil ausgeführt ist und mit einem rheologischen Fluid betrieben wird.

7. Hydraulikanordnung zum hydraulischen Betätigen einer Mehrfachkupplung, die mindestens eine erste/zweite Kupplung (1 1/21 ) umfasst, die über einen ersten/zweiten Betätigungsdruck (12/22) betätigt wird, der von einer ersten/zweiten Hydraulikpumpe (13/23), die durch einen ersten/zweiten Elektromotor (14/24) angetrieben wird, erzeugt und über eine erste/zweite Betätigungsleckagestelle (15/25) an eine erste/zweite hydraulische Betätigungseinrichtung (16/26) übertragen wird, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die erste/zweite Kupplung (1 1/21 ) normalerweise geschlossen und die zweite/erste Kupplung (21/1 1 ) normalerweise geöffnet ist.

8. Hydraulikanordnung zum hydraulischen Betätigen einer Mehrfachkupplung, die mindestens eine erste/zweite Kupplung (1 1/21 ) umfasst, die über einen ersten/zweiten Betätigungsdruck (12/22) betätigt wird, der von einer ersten/zweiten Hydraulikpumpe (13/23), die durch einen ersten/zweiten Elektromotor (14/24) angetrieben wird, erzeugt und über eine erste/zweite Betätigungsleckagestelle (15/25) an eine erste/zweite hydraulische Betätigungseinrichtung (16/26) übertragen wird, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei zum Kühlen der Kupplungen (1 1/21 ) eine hydraulische Kühlstrecke (4) mit einer saugseitigen Limitierung der maximalen Kühlmediummenge vorgesehen ist.

9. Hydraulikanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass einer mechanisch über eine Brennkraftmaschine angetriebenen Kühlmediumpumpe (32) ein hydraulischer Widerstand (40) vorgeschaltet ist, der die Kühlmediummenge auf einer Saugseite der Kühlmediumpumpe (32) begrenzt.

10. Hydraulikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrfachkupplung als nasslaufende Doppelkupplung ausgeführt ist.

Description:
Hydraulikanordnung

Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung zum hydraulischen Betätigen einer Mehrfachkupplung, die mindestens eine erste/zweite Kupplung umfasst, die über einen ersten/zweiten Betätigungsdruck betätigt wird, der von einer ersten/zweiten Hydraulikpumpe, die durch einen ersten/zweiten Elektromotor angetrieben wird, erzeugt und über eine erste/zweite Betätigungsleckagestelle an eine erste/zweite hydraulische Betätigungseinrichtung übertragen wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, das Betätigen von Mehrfachkupplungen zu vereinfachen beziehungsweise zu verbessern.

Die Aufgabe ist durch eine Hydraulikanordnung zum hydraulischen Betätigen einer Mehrfachkupplung gelöst, die mindestens eine erste/zweite Kupplung umfasst, die über einen ersten/zweiten Betätigungsdruck betätigt wird, der von einer ersten/zweiten Hydraulikpumpe, die durch einen ersten/zweiten Elektromotor angetrieben wird, erzeugt und über eine erste/zweite Betätigungsleckagestelle an eine erste/zweite hydraulische Betätigungseinrichtung übertragen wird, wobei die Hydraulikpumpen reversierbare Förderrichtungen aufweisen. Der Begriff re- versierbare Förderrichtungen bedeutet, dass die Hydraulikpumpen jeweils eine Förderrichtung zu der jeweiligen Betätigungseinrichtung hin und eine weitere Förderrichtung von der jeweiligen Betätigungseinrichtung weg aufweisen. Die Hydraulikpumpen können also in entgegengesetzte Richtungen fördern. Die Hydraulikpumpen sind vorzugsweise als Verdrängerpumpen, insbesondere als Zahnradpumpen, zum Beispiel Gerotorpumpen, ausgeführt. Die rever- sierbaren Förderrichtungen der Hydraulikpumpen können bei derartigen Verdrängerpumpen auf einfache Art und Weise zum Beispiel dadurch erreicht werden, dass die Antriebsdrehrichtung umgekehrt wird. Wenn die Hydraulikpumpen Hydraulikmedium zu der jeweiligen Betätigungseinrichtung hin fördern, dann erhöht sich der Druck in einer hydraulischen Betätigungsstrecke, die in die jeweilige Betätigungseinrichtung mündet. Die Betätigungseinrichtungen sind zum Beispiel als Kupplungsnehmerzylinder ausgeführt, in denen ein Kupplungsnehmerkolben mit dem von der jeweiligen Hydraulikpumpe bereitgestellten Druck beaufschlagt wird. Wenn der Druck ausreicht, um den Kupplungsnehmerkolben in Bewegung zu versetzen, dann kann der Druck des Hydraulikmediums als Betätigungsdruck bezeichnet werden. Durch die Bewegung des Kupplungsnehmerkolbens wird die Kupplung betätigt, das heißt geöffnet oder geschlossen. Der aktuelle Druck wird, zum Beispiel vor der ersten/zweiten Betätigungsleckage- stelle, vorzugsweise durch einen ersten/zweiten Drucksensor erfasst. Die erfassten Druckwerte werden zur Ansteuerung der Elektromotoren verwendet, die wiederum die Hydraulikpumpen antreiben. Durch die reversi erbaren Förderrichtungen wird ein Deaktivieren der Kupplungen erheblich vereinfacht. Wenn die Hydraulikpumpen in die entgegengesetzten Förderrichtungen fördern, dann kann der Betätigungsdruck schnell aktiv abgebaut werden. Dadurch können den Hydraulikpumpen nachgeschaltete zusätzliche Leckagestellen minimiert werden. Derartige zusätzliche Leckagestellen umfassen vorzugsweise einen hydraulischen Widerstand, wie eine Drossel oder Blende, über den beziehungsweise die Hydraulikmedium, zum Beispiel in einen Hydraulikmediumtank, abgeführt werden kann. Die Betätigungsleckagestellen sind vorzugsweise als leckagebehaftete Drehdurchführungen ausgeführt.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Hydraulikanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikpumpen aktiv von einer Förderrichtung in eine entgegengesetzte Förderrichtung umschaltbar sind. Das Umkehren oder Reversieren der Förderrichtung kann auf einfache Art und Weise durch eine Drehrichtungsumkehr der Elektromotoren erreicht werden, welche die Hydraulikpumpen antreiben.

Die oben angegebene Aufgabe ist alternativ oder zusätzlich durch eine Hydraulikanordnung zum hydraulischen Betätigen einer Mehrfachkupplung gelöst, die mindestens eine erste/zweite Kupplung umfasst, die über einen ersten/zweiten Betätigungsdruck betätigt wird, der von einer ersten/zweiten Hydraulikpumpe, die durch einen ersten/zweiten Elektromotor angetrieben wird, erzeugt und über eine erste/zweite Betätigungsleckagestelle an eine erste/zweite hydraulische Betätigungseinrichtung übertragen wird, wobei der ersten/zweiten Hydraulikpumpe eine erste/zweite zusätzliche Leckagestelle mit einem Leckageventil nachgeschaltet ist. Die zusätzliche Leckagestelle ermöglicht beziehungsweise vereinfacht das Einregeln eines definierten Drucks. Durch das Leckageventil kann die zusätzliche Leckagestelle minimiert werden. Die zusätzliche Leckagestelle umfasst zum Beispiel einen hydraulischen Widerstand, wie eine Blende oder eine Drossel.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Hydraulikanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Leckageventil als 2/2-Wegeventil mit einer Leckagestellung und einer Schließstellung ausgeführt ist. In der Leckagestellung wird über das 2/2-Wegeventil eine minimale Leckage abgeführt. In der Schließstellung des Leckageventils wird keine Leckage abgeführt. Dadurch können unerwünschte Verluste, insbesondere bei Konstantfahrten, zum Beispiel auf der Autobahn, minimiert werden. Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Hydraulikanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Leckageventil als 2/2-Wegeventil mit einer Leckagestellung und einer De- aktivierungsstellung ausgeführt ist. In der Leckagestellung wird zum Beispiel eine zum sicheren Einregeln eines definierten Drucks erforderliche Leckage über das Leckageventil abgeführt. In der Deaktivierungsstellung stellt das Leckageventil einen deutlich größeren Leckagequerschnitt bereit als in der Leckagestellung. Dadurch wird ein schnelles Deaktivieren der Kupplung über das Leckageventil ermöglicht. Somit können die Deaktivierungszeiten der Kupplungen reduziert werden, insbesondere ohne dass die Hydraulikpumpen reversierbare Förderrichtungen aufweisen.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel können in dem Leckageventil auch die in den beiden vorstehenden Abschnitten beschriebenen Funktionen kombiniert sein. Ein derartiges kombiniertes Leckageventil würde also eine Leckagestellung, eine Schließstellung und eine Deaktivierungsstellung sowie entsprechende Anschlüsse aufweisen. Dadurch könnten sowohl die Verluste als auch die Deaktivierungszeiten reduziert werden.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Hydraulikanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Leckageventil als rheologisches Ventil ausgeführt ist und mit einem Theologischen Fluid betrieben wird. Wenn das rheologische Fluid aktiviert ist, dann ist die zusätzliche Leckagestelle minimiert oder nicht vorhanden. Wenn das rheologische Fluid nicht aktiviert ist, kann das Fluid über die zusätzliche Leckagestelle schnell abfließen, ohne dass die Förderrichtung der jeweiligen Hydraulikpumpe umgekehrt beziehungsweise reversiert werden muss. Dabei kann es vorteilhaft sein, die hydraulischen Betätigungsstrecken von der hydraulischen Kühlstrecke zu trennen, da rheologische Fluide nur bedingt als Kühlmittel einsetzbar sind. Weiterhin kann es vorteilhaft sein, auf die Betätigungsleckagestellen zu verzichten und so genannte Zentralein- beziehungsweise Zentralausrücker zu verwenden, um die Trennung des rheologischen Fluids von Kühlmedium zu vereinfachen. Besonders vorteilhaft werden die Theologischen Ventile in Hydraulikanordnungen mit Trockenkupplungen verwendet, da diese kein Kühlmedium zum Kühlen benötigen.

Die oben angegebene Aufgabe ist alternativ oder zusätzlich durch eine Hydraulikanordnung zum hydraulischen Betätigen einer Mehrfachkupplung gelöst, die mindestens eine erste/zweite Kupplung umfasst, die über einen ersten/zweiten Betätigungsdruck betätigt wird, der von einer ersten/zweiten Hydraulikpumpe, die durch einen ersten/zweiten Elektromotor angetrieben wird, erzeugt und über eine erste/zweite Betätigungsleckagestelle an eine erste/zweite hydraulische Betätigungseinrichtung übertragen wird, wobei die erste/zweite Kupplung normalerweise geschlossen und die zweite/erste Kupplung normalerweise geöffnet ist. Die normalerweise geschlossene Kupplung kann besonders vorteilhaft für Konstantfahrten verwendet werden, das heißt für Fahrten mit einer konstanten Geschwindigkeit, zum Beispiel auf der Autobahn. Die normalerweise geschlossene Kupplung ist zum Beispiel durch eine Tellerfedereinrichtung in ihre Schließstellung vorgespannt. Das liefert den Vorteil, dass zum Schließen der Kupplung keine Kupplungsbetätigung benötigt wird. Dadurch können die Verluste im Betrieb der Hydraulikanordnung weiter reduziert werden.

Die oben angegebene Aufgabe ist alternativ oder zusätzlich durch eine Hydraulikanordnung zum hydraulischen Betätigen einer Mehrfachkupplung gelöst, die mindestens eine erste/zweite Kupplung umfasst, die über einen ersten/zweiten Betätigungsdruck betätigt wird, der von einer ersten/zweiten Hydraulikpumpe, die durch einen ersten/zweiten Elektromotor angetrieben wird, erzeugt und über eine erste/zweite Betätigungsleckagestelle an eine erste/zweite hydraulische Betätigungseinrichtung übertragen wird, wobei zum Kühlen der Kupplungen eine hydraulische Kühlstrecke mit einer saugseitigen Limitierung der maximalen Kühlmediummenge vorgesehen ist. Das liefert den Vorteil, dass bei hohen Drehzahlen der Brennkraftmaschi- ne, die zum Antrieb der Kühlmediumpumpe verwendet wird, nicht unnötig viel Kühlmedium in die Kupplungen gefördert wird.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Hydraulikanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass einer mechanisch über eine Brennkraftmaschine angetriebenen Kühlmediumpumpe ein hydraulischer Widerstand vorgeschaltet ist, der die Kühlmediummenge auf einer Saugseite der Kühlmediumpumpe begrenzt. Die Kühlmediumpumpe ist zum Beispiel als Verdrängerpumpe, insbesondere Zahnradpumpe, ausgeführt. Der hydraulische Widerstand umfasst zum Beispiel eine Drossel oder eine Blende, die den maximal möglichen Kühlmediumstrom auf der Saugseite der Kühlmediumpumpe begrenzt. Dadurch können die Verluste im Betrieb der Hydraulikanordnung weiter reduziert werden.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Hydraulikanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrfachkupplung als nasslaufende Doppelkupplung ausgeführt ist. Bei der Ausführung der Hydraulikanordnung mit rheologischen Ventilen sind die Kupplungen jedoch vorteilhaft als Trockenkupplungen ausgeführt, da bei diesen keine Kühlölfunktion notwendig ist. Demzufolge ist bei der Ausführung mit den rheologischen Ventilen vorzugsweise auch keine hydraulische Kühlstrecke vorgesehen. Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung, verschiedene Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind. Es zeigen:

Figur 1 einen Hydraulikschaltplan einer Hydraulikanordnung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel mit reversi erbaren Hydraulikpumpen und einer saugseitigen Limitierung einer maximalen Kühlmediummenge;

Figur 2 ein ähnliches Ausführungsbeispiel wie in Figur 1 mit Leckageventilen zur Darstellung einer zusätzlichen Leckagestelle;

Figur 3 ein ähnliches Ausführungsbeispiel wie in Figur 2 mit einer normalerweise geöffneten und einer normalerweise geschlossenen Kupplung;

Figur 4 ein ähnliches Ausführungsbeispiel wie in Figur 2, wobei die Leckageventile als rheologische Ventile ausgeführt sind und

Figur 5 ein ähnliches Ausführungsbeispiel wie in Figur 4 ohne Kühlfunktion.

In den Figuren 1 bis 5 sind verschiedene Ausführungsbeispiele von Hydraulikanordnungen zum hydraulischen Betätigen von Doppelkupplungen in Form von Hydraulikschaltplänen dargestellt. Zur Bezeichnung gleicher Teile werden gleiche Bezugszeichen verwendet.

Alle dargestellten Hydraulikanordnungen umfassen jeweils eine erste hydraulische Betätigungsstrecke 1 und eine zweite hydraulische Betätigungsstrecke 2. Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Hydraulikanordnungen umfassen zusätzlich eine hydraulische Kühlstrecke 4. Die in Figur 5 dargestellte Hydraulikanordnung umfasst keine hydraulische Kühlstrecke.

Ein zum Betrieb der Hydraulikanordnung benötigtes Hydraulikmedium wird in einem Hydraulikmediumreservoir 6 bereitgestellt. Bei dem Hydraulikmedium handelt es sich bei den in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Hydraulikanordnungen um heute übliches Hydrauliköl / Getriebeöl. Bei den in den Figuren 4 und 5 dargestellten Hydraulikanordnungen werden die hydraulischen Betätigungsstrecken 1 und 2 mit einem Theologischen Fluid betrieben. Das Hydraulikmedium gelangt über einen Saugfilter 8 in die hydraulischen Betätigungsstrecken 1 , 2 und die hydraulische Kühlstrecke 4. Die erste hydraulische Betätigungsstrecke 1 umfasst eine erste Kupplung 1 1 , die über einen ersten Betätigungsdruck 12 betätigt wird. Der erste Betätigungsdruck 12 wird mit Hilfe einer ersten Hydraulikpumpe 13 erzeugt, die durch einen ersten Elektromotor 14 angetrieben ist.

Das von der ersten Hydraulikpumpe 13 geförderte Hydraulikmedium wird über eine erste Betätigungsleckagestelle 15 einer ersten hydraulischen Betätigungseinrichtung 16 zugeführt. Der ersten Hydraulikpumpe 13 ist eine erste zusätzliche Leckagestelle 17 nachgeschaltet. Die erste zusätzliche Leckagestelle 17 ist zwischen die erste Hydraulikpumpe 13 und einen ersten Drucksensor 18 geschaltet. Der erste Drucksensor 18 ist der ersten Betätigungsleckagestelle 15 vorgeschaltet und dient dazu, den aktuellen Druck zu erfassen, der mit Hilfe der ersten Hydraulikpumpe 13 bereitgestellt wird.

Die zweite hydraulische Betätigungsstrecke 2 umfasst eine zweite Kupplung 21 , die über einen zweiten Betätigungsdruck 22 betätigt wird. Der zweite Betätigungsdruck 22 wird mit Hilfe einer zweiten Hydraulikpumpe 23 erzeugt, die durch einen zweiten Elektromotor 24 angetrieben ist.

Das von der zweiten Hydraulikpumpe 23 geförderte Hydraulikmedium wird über eine zweite Betätigungsleckagestelle 25 einer zweiten hydraulischen Betätigungseinrichtung 26 zugeführt. Der zweiten Hydraulikpumpe 23 ist eine zweite zusätzliche Leckagestelle 27 nachgeschaltet. Die zweite zusätzliche Leckagestelle 27 ist zwischen die zweite Hydraulikpumpe 23 und einen zweiten Drucksensor 28 geschaltet. Der zweite Drucksensor 28 ist der zweiten Betätigungsleckagestelle 25 vorgeschaltet und dient dazu, den aktuellen Druck zu erfassen, der mit Hilfe der zweiten Hydraulikpumpe 23 bereitgestellt wird.

In Abhängigkeit von den von dem Drucksensor 18; 28 der jeweiligen hydraulischen Betätigungsstrecke 1 ; 2 erfassten Ist-Druckwerte wird ein für den gewünschten Kupplungszustand erforderlicher Soll-Druck eingestellt, insbesondere gesteuert oder geregelt. Die Betätigungsleckagestelle 15; 25 ist als leckagebehaftete Drehdurchführung ausgeführt. Die zusätzliche Leckagestelle 17; 27 umfasst zum Beispiel eine Blende Richtung Tankdruck.

Die hydraulische Kühlstrecke 4 umfasst eine mechanisch durch eine Brennkraftmaschine 30 angetriebene Kühlmediumpumpe 32. Der Kühlmediumpumpe 32 ist ein Kühlmediumventil 34 nachgeschaltet. Dem Kühlmediumventil 34 wiederum ist eine Kühlmediumleckagestelle 35 nachgeschaltet, die zum Beispiel von der gleichen Drehdurchführung dargestellt wird wie die Betätigungsleckagestelle 15; 25. Durch Pfeile 38 und 39 ist angedeutet, dass das über die hydraulische Kühlstrecke 4 gelieferte Kühlmedium den Kupplungen 1 1 ; 21 zugeführt wird. Bei dem Kühlmedium handelt es sich zum Beispiel um Kühlöl.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die über die hydraulische Kühlstrecke 4 maximal bereitstellbare Kühlmediummenge auf der Saugseite der Kühlmediumpumpe 32 limitiert. Zu diesem Zweck ist ein hydraulischer Widerstand 40 in Form einer Drossel oder einer Blende zwischen den Saugfilter 8 und den Eingang der Kühlmediumpumpe 32 geschaltet. Durch den hydraulischen Widerstand 40 wird der maximale Kühlmediumvolumenstrom durch die hydraulische Kühlstrecke 4 begrenzt.

Bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Hydraulikpumpen 13; 23 in den hydraulischen Betätigungsstrecken 1 ; 2 aktiv reversierbar ausgeführt. Das bedeutet, dass die Hydraulikpumpen 13; 23 zwei Stromrichtungen oder Förderrichtungen aufweisen. Die beiden Förderrichtungen sind in den Pumpensymbolen der Hydraulikpumpen 13; 23 durch jeweils zwei Pfeilspitzen angedeutet.

Die reversi erbaren Hydraulikpumpen 13; 23 in Figur 1 liefern den Vorteil, dass die Kupplungen 1 1 ; 21 über die Hydraulikpumpen 13; 23 deaktiviert werden können. Das Deaktivieren der Kupplungen 1 1 ; 21 braucht dann nicht über die zusätzlichen Leckagestellen 17; 27 zu erfolgen. Demzufolge können die zusätzlichen Leckagestellen 17; 27, die zum Beispiel eine By- passblende umfassen, minimiert werden. Die zusätzlichen Leckagestellen 17; 27 dienen bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel nur zu sicheren Einregelung eines definierten Drucks in den hydraulischen Betätigungsstrecken 1 ; 2.

Bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel haben die Hydraulikpumpen 13; 23 nur eine Stromrichtung oder Förderrichtung. Beim beziehungsweise zum Deaktivieren der Kupplungen 1 1 ; 21 wird Hydraulikmedium aus den hydraulischen Betätigungsstrecken 1 ; 2 über zusätzliche Leckagestellen 57; 67 in das Hydraulikmediumreservoir 6 abgeführt.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung sind die zusätzlichen Leckagestellen 57; 67 mit einem Leckageventil 58; 68 ausgestattet. Die Leckageventile 58; 68 sind als 2/2-Wegeventile mit einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung ausgeführt. Durch Federn sind die Le- ckageventile 58; 68 in ihre dargestellte Schließstellung vorgespannt. Bei Bedarf werden die Leckageventile 58; 68 in ihre Öffnungsstellung umgeschaltet, um Hydraulikmedium aus den hydraulischen Betätigungsstrecken 1 ; 2 in das Hydraulikmediumreservoir 6 abzuführen.

Das Leckageventil 58; 68 kann anstelle seiner Schließstellung auch eine Blendenfunktion aufweisen. Ein derartiges Leckageventil hat also statt einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung zwei verschiedene Öffnungsstellungen, in denen unterschiedlich große Querschnitte zum Hydraulikmediumreservoir 6 freigegeben werden. Ein kleinerer beziehungsweise kleiner Durchschnittsquerschnitt dient zur sicheren Einregelung eines definierten Drucks in der hydraulischen Betätigungsstrecke 1 ; 2. Ein größerer beziehungsweise großer Durchtrittsquerschnitt zum Hydraulikmediumreservoir 6 dient zur Deaktivierung der jeweiligen Kupplung 1 1 ; 21.

Bei den in den Figuren 1 , 2 und 4, 5 dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Kupplungen 1 1 ; 21 beide normalerweise offen. Eine offene Kupplung überträgt kein Drehmoment. Das bedeutet, dass die normalerweise offene Kupplung auch für Konstantfahrten, das heißt Fahrten mit konstanter Geschwindigkeit, zum Beispiel auf der Autobahn, permanent aktiviert werden muss. Bei gewollt oder ungewollt leckagebehafteten Systemen bedeutet dies, dass zum Geschlossenhalten der normalerweise offenen Kupplung eine permanente Energiezufuhr benötigt wird.

Bei dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die erste Kupplung 1 1 normalerweise geschlossen und die zweite Kupplung 21 normalerweise geöffnet. Vorab beschriebene Konstantfahrten können vorteilhaft in einem Teilgetriebe mit der normalerweise geschlossenen ersten Kupplung 1 1 abgedeckt werden, ohne dass Energie für die Kupplungsbetätigung benötigt wird. Die normalerweise geschlossene Kupplung 1 1 ist durch eine Federeinrichtung in ihre Schließstellung vorgespannt.

Bei dem in Figur 4 dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die zusätzliche Leckagestelle 57; 67 ein Leckageventil 59; 69, das als rheologisches Ventil ausgeführt ist. Die rheologischen Ventile 59; 69 dienen dazu, die Bypassleckage über die zusätzlichen Leckagestellen 57; 67 bedarfsgerecht einzustellen. Zu diesem Zweck enthält das Hydraulikmediumreservoir 6 ein rheologisches Fluid. Wenn das rheologische Fluid aktiviert ist, dann ist die Bypassleckage an den zusätzlichen Leckagestellen 57; 67 klein beziehungsweise nicht vorhanden. Ist das rheologische Fluid nicht aktiviert, kann das Fluid aus den hydraulischen Betätigungsstrecken 1 ; 2 über die zusätzliche Leckagestelle 57; 67 mit dem Leckageventil 59; 69 schnell abfließen, ohne dass die jeweilige Hydraulikpumpe 13; 23 reversieren muss.

Die hydraulische Kühlstrecke 4 kann mit dem Theologischen Fluid betrieben werden. Es kann jedoch vorteilhaft sein, die hydraulische Kühlstrecke 4 von den hydraulischen Betätigungsstrecken 1 ; 2 zu trennen, da rheologische Fluide nur bedingt als Kühlmedium verwendbar sind.

In Figur 5 ist ein Ausführungsbeispiel mit rheologischen Leckageventilen 59; 69 ohne hydraulische Kühlstrecke dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Kupplungen 1 1 ; 21 vorteilhaft als Trockenkupplungen ausgeführt, da diese keine Fluidkühlung benötigen.

Bezuqszeichenliste erste hydraulische Betätigungsstrecke

zweite hydraulische Betätigungsstrecke hydraulische Kühlstrecke

Hydraulikmediumreservoir

Saugfilter

erste Kupplung

erster Betätigungsdruck

erste Hydraulikpumpe

erster Elektromotor

erste Betätigungsleckagestelle

erste hydraulische Betätigungseinrichtung erste zusätzliche Leckagestelle

erster Drucksensor

zweite Kupplung

zweiter Betätigungsdruck

zweite Hydraulikpumpe

zweiter Elektromotor

zweite Betätigungsleckagestelle

zweite hydraulische Betätigungseinrichtung zweite zusätzliche Leckagestelle

zweiter Drucksensor

Brennkraftmaschine

Kühlmediumpumpe

Kühlmediumventil

Kühlmediumleckagestelle

Pfeil

Pfeil

hydraulischer Widerstand

erste zusätzliche Leckagestelle

Leckageventil

Leckageventil

zweite zusätzliche Leckagestelle

Leckageventil

Leckageventil