Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen quaderförmigen Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Schlupfregelungen sind beispielsweise Blockierschutz-, Antriebsschlupf- und/oder Fahrdynamikregelungen/elektronische Stabilitätsprogramme, für die die Abkürzungen ABS, ASR, FDR/ESP gebräuchlich sind. Solche Schlupfregelungen hydraulischer Fahrzeugbremsanlagen sind von Personenkraftwagen und Krafträdern bekannt und werden hier nicht näher erläutert.

Stand der Technik

Kernstück solcher Schlupfregelungen ist ein Hydraulikaggregat, das einen Hydraulikblock aufweist, der mit hydraulischen Bauelementen der Schlupfregelung bestückt und durch Bremsleitungen an einen Hauptbremszylinder angeschlossen ist und an den durch Bremsleitungen eine oder mehrere hydraulische Radbremsen angeschlossen sind. Hydraulische Bauelemente sind unter anderem Magnetventile, Hydropumpen (meistens Kolbenpumpen), Rückschlagventile, Hydro- speicher, Dämpferkammern und Drucksensoren. Der Hydraulikblock ist typi- scherweise ein quaderförmiger Metallblock, der zu einer mechanischen Befestigung und hydraulischen Verschaltung der hydraulischen Bauelemente der Schlupfregelung dient. Verschaltung meint eine hydraulische Verbindung der hydraulischen Bauelemente entsprechend einem hydraulischen Schaltplan der Schlupfregelung. Der Hydraulikblock weist Aufnahmen für die hydraulischen Bauelemente der Schlupfregelung auf. Dabei handelt es sich üblicherweise um zylindrische, meist durchmessergestufte Ansenkungen, Sack- oder Durchgangslöcher, die im Hydraulikblock angebracht sind und in die die hydraulischen Bauelemente vollständig oder teilweise eingebracht, beispielsweise eingepresst sind. Beispielsweise sind Hydropumpen üblicherweise vollständig in ihre Aufnahmen in einem Hydraulikblock eingebracht, wogegen bei Magnetventilen üblicherweise nur ein hydraulischer Teil in eine Aufnahme eines Hydraulikblocks eingebracht ist und ein elektromagnetischer Teil des Magnetventils aus dem Hydraulikblock vorsteht. Durch eine normalerweise kartesische Verbohrung des Hydraulikblocks sind die Aufnahmen entsprechend dem hydraulischen Schaltplan der Schlupfregelung miteinander verbunden. Kartesisch bedeutet parallel oder rechtwinklig zueinander und zu Flächen und Kanten des Hydraulikblocks im Hydraulikblock angebrachte Bohrungen. Bestückt mit den hydraulischen Bauelementen bildet der Hydraulikblock ein Hydraulikaggregat.

Zu einer Verbindung des Hydraulikblocks mit einem Hauptbremszylinder und zur Verbindung von Radbremsen mit dem Hydraulikblock weisen bekannte Hydraulikblöcke Anschlussbohrungen für Bremsleitungen auf. Die Anschlussbohrungen sind typischerweise zylindrische Ansenkungen bzw. Sacklöcher, die beispielsweise Innengewinde für eine Schraubverbindung mit einem Schraubnippel einer Bremsleitung aufweisen oder gewindelos zum Einpressen und Verstemmen eines Einpressnippels einer Bremsleitung vorzugsweise in sog. self-clinch Technik sind. Self-clinch bedeutet, dass sich der Einpressnippel beim Einpressen in die Anschlussbohrung des Hydraulikblocks unter plastischer Umformung von Material des Hydraulikblocks selbst druckdicht in der Anschlussbohrung des Hydraulikblocks verstemmt.

Die Offenlegungsschrift DE 10 2006 059 924 A1 offenbart einen Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage, bei dem alle Aufnahmen für Magnetventile der Schlupfregelung in einer Deckseite, die auch als Ventilseite bezeichnet werden kann, eines quaderförmigen Hydraulikblocks angeordnet sind. Die Deckseite ist eine der beiden großen Seiten des quaderförmigen Hydraulikblocks, der nicht würfelförmig ist, sondern länger und breiter als dick. Die Deckseite kann quadratisch oder rechteckig sein. Zentral in einer Längsmittelebene und versetzt zu einer Quermittelebene des Hydraulikblocks weist der bekannte Hydraulikblock einen Exzenterraum in einer Grundseite auf. Die Grundseite, die auch als Motorseite bezeichnet werden kann, liegt der Deckseite gegenüber und ist kongruent zu ihr. Der Exzenterraum ist eine zylindrische, durchmessergestufte Ansenkung und ist für eine Unterbringung eines Pumpenexzenters vorgesehen, der zum Antrieb zweier Hydropumpen dient. Der Pumpenexzenter wird von einem Elektromotor als Pumpenmotor angetrieben, der außen an der Motorseite des Hydraulikblocks angebracht wird.

Zwei Aufnahmen für Hydropumpen, nämlich Kolbenpumpen, sind radial zum Exzenterraum einander gegenüber in dem bekannten Hydraulikblock angeordnet. Die beiden Aufnahmen für die Hydropumpen sind also in Längsseiten des Hydraulikblocks angeordnet bzw. münden in diesen. Die beiden die Hydropumpen bildenden Kolbenpumpen können auch als Pumpenelemente aufgefasst werden.

Vier Anschlussbohrungen für Bremsleitungen, die zu hydraulischen Radbremsen führen, sind bei dem bekannten Hydraulikblock in einer Querseite und zwei Anschlussbohrungen für Bremsleitungen, die von einem Zweikreis- Hauptbremszylinder kommen, in der Motorseite angebracht.

Offenbarung der Erfindung

Der erfindungsgemäße Hydraulikblock mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist für ein Hydraulikaggregat einer Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage vorgesehen. Der Hydraulikblock weist Aufnahmen für Ventile der Schlupfregelung, insbesondere Magnetventile, in einer der beiden einander gegenüberliegenden großen Seiten des quaderförmigen Hydraulikblocks auf, die allgemein bei einem Quader als Grundseite und als Deckseite be- zeichnet werden. Hier wird die große Seite des Hydraulikblocks, die die Aufnahmen für die Ventile der Schlupfregelung aufweist, auch als Ventilseite bezeichnet. Magnetventile der Schlupfregelung sind Einlassventile, Auslassventile, Trennventile und Ansaugventile. Durch die Einlassventile und die Auslassventile sind Radbremsen an die Schlupfregelung angeschlossen. Die Einlassventile und die Auslassventile bilden Radbremsdruckmodulationsventilanordnungen, mit denen sich Radbremsdrücke in den Radbremsen radindividuell regeln lassen. Mit den Trennventilen lässt sich ein Hauptbremszylinder während einer Schlupfregelung hydraulisch von der Fahrzeugbremsanlage trennen und durch die Ansaugventile lassen sich Hydropumpen für einen schnellen Druckaufbau unmittelbar mit dem Hauptbremszylinder oder einem Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter ver- binden. Ansaugventile sind nicht in jeder Schlupfregelung vorhanden, Einlassventile, Auslassventile und Trennventile gibt es normalerweise.

In Längsseiten weist der erfindungsgemäße Hydraulikblock Aufnahmen für Hydropumpen der Schlupfregelung auf, die gelegentlich auch als Rückförderpumpen bezeichnet werden und meistens Kolbenpumpen, gelegentlich auch (Innen-) Zahnradpumpen sind.

Eine Querseite des erfindungsgemäßen Hydraulikblocks ist zur Anbringung eines Elektromotors zum Antrieb von Hydropumpen der Schlupfregelung vorgesehen, die in den Aufnahmen für die Hydropumpen des Hydraulikblocks angeordnet sind. Die Querseite des Hydraulikblocks, die zur Anbringung des Elektromotors zum Antrieb der Hydropumpen vorgesehen ist, wird hier auch als Motorseite bezeichnet. Sie kann kürzer, gleich lang oder länger als die Längsseiten des Hydraulikblocks sein.

Gegenstand der Unteransprüche sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung.

Die Erfindung ermöglicht eine Anordnung aller Magnetventile der Schlupfrege- lung an einer Seite des Hydraulikblocks, und zwar wie bei bekannten derartigen

Hydraulikblöcken in drei Reihen mit je vier Magnetventilen. Außerdem ist eine Anordnung von Anschlussbohrungen für hydraulische Radbremsen und einen Hauptbremszylinder an den Seiten und den Stellen des Hydraulikblocks möglich, an denen sie sich auch bei vielen bekannten derartigen Hydraulikblöcken befin- den. Der mit den Bauelementen der Schlupfregelung bestückte Hydraulikblock lässt sich an einer üblichen Stelle in einen Motorraum eines Kraftwagens unterbringen und an die üblichen Bremsleitungen ohne Änderungen anschließen.

Unter einer Bohrung ist ein Durchgangsloch oder ein Sackloch unabhängig von der Art seiner Herstellung zu verstehen. Eine Bohrung muss also nicht durch Bohren sondern kann beispielsweise durch Fräsen oder in sonstiger Weise hergestellt sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

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Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen erfindungsgemäßen Hydraulikblock in perspektivischer Darstellung mit Blick auf eine Ventilseite;

10 Figur 2 den Hydraulikblock aus Figur 1 in perspektivischer Darstellung mit Blick auf eine gegenüberliegende Speicherseite; und

Figur 3 eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hydraulikblocks mit einer Figur 2 entsprechenden Blickrichtung.

Die Zeichnung ist eine vereinfachte Darstellung zur Erläuterung und zum Verl s ständnis der Erfindung.

Ausführungsformen der Erfindung

Der in Figuren 1 und 2 dargestellte, erfindungsgemäße Hydraulikblock 1 ist für ein Hydraulikaggregat einer Schlupfregelung einer im Übrigen nicht dargestellten 20 hydraulischen Fahrzeugbremsanlage vorgesehen. Solche Schlupfregelungen sind beispielsweise Blockierschutz-, Antriebsschlupf- und/oder Fahrdynamikregelungen/elektronische Stabilitätsprogramme, für die die Abkürzungen ABS, ASR, FDR/ESP gebräuchlich sind. Der Hydraulikblock 1 ist ein quaderförmiger Metallblock, der in der hier verwendeten Terminologie breiter und länger als dick ist. Er

25 weist zwei einander gegenüberliegende große Seiten auf, die quadratisch oder rechteckig und kongruent sind. Eine in Figur 1 einem Betrachter zugewandte große Seite wird hier als Ventilseite 2 bezeichnet.

In der Ventilseite 2 weist der Hydraulikblock 1 Aufnahmen 3, 4, 5, 6 für nicht ge-

30 zeichnete Magnetventile der Schlupfregelung auf. Für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit zwei Bremskreisen und vier Radbremsen - in jedem Bremskreis zwei Radbremsen - weist der Hydraulikblock 1 vier Aufnahmen 3 für Einlassventile, vier Aufnahmen 4 für Auslassventile, zwei Aufnahmen 5 für Trennventile und zwei Aufnahmen 6 für Ansaugventile auf. Es sind die vier Aufnahmen 3 für die Einlassventile in einer ersten Reihe parallel zu einer Querseite 7 des Hydraulikblocks 1 , die vier Aufnahmen 4 für die Auslassventile in einer zweiten Reihe ebenfalls parallel zu der Querseite 7 und die beiden Aufnahmen 5 für die Trennventile außen sowie die beiden Aufnahmen 6 für die Ansaugventile innen in einer dritten Reihe parallel zu der Querseite 7 in der Ventilseite 2 des Hydraulikblocks 1 angebracht. In anderen Seiten außer der Ventilseite 2 weist der Hydraulikblock 1 keine Aufnahmen für Magnetventile der Schlupfregelung auf. Andere Anzahlen und eine andere Anordnung der Aufnahmen 3, 4, 5, 6 für die Magnetventile in der Ventilseite 2 sind möglich.

Die Aufnahmen 3, 4, 5, 6 für die Magnetventile sind zylindrische, durchmessergestufte Ansenkungen im Hydraulikblock 1 , in die die nicht dargestellten Mag- netventile der Schlupfregelung in sogenannter self-clinch Technik eingepresst werden. Das bedeutet, dass die Magnetventile beim Einpressen Material des Hydraulikblocks 1 plastisch so verformen, dass sie mechanisch gehalten und druckdicht in den Aufnahmen 3, 4, 5, 6 abgedichtet sind.

In der Querseite 7, die der ersten Reihe mit den Aufnahmen 3 für die Einlassventile am nächsten liegt, weist der Hydraulikblock 1 vier Anschlussbohrungen 8 zum Anschluss nicht gezeichneter, hydraulischer Radbremsen der Schlupfregelung auf. Die Anschlussbohrungen 8 für die Radbremsen sind in einer Reihe parallel zur Ventilseite 2 in der Querseite 7 angeordnet. Die Anschlussbohrungen 8 sind zylindrische Ansenkungen mit beispielsweise Innengewinden zu einem Schraubanschluss von Bremsleitungen mit Schraubnippeln oder ohne Innengewinde für einen Anschluss von Bremsleitungen durch Verstemmen. Das Ver- stemmen kann in sog. Self-Clinch Technik mit speziellen Nippeln erfolgen, die Material des Hydraulikblocks 1 beim Einpressen der Nippel in die Anschlussbohrungen 8 so umformen, dass die Nippel mechanisch gehalten und druckfest in den Anschlussbohrungen 8 abgedichtet sind. Die Anschlussbohrungen 8 müssen nicht durch Bohren, sondern können auch in anderer Weise hergestellt, beispielsweise gefräst sein. In Längsseiten 9 weist der Hydraulikblock 1 zwei Aufnahmen 10 für Kolbenpumpen der Schlupfregelung auf. Die Aufnahmen 10 für die Kolbenpumpen sind gleichachsig einander gegenüber im Hydraulikblock 1 angebracht. Die Längsseiten 9 müssen nicht länger als die Querseite 7 sein, bei dem in Figuren 1 und 2 gezeichneten Hydraulikblock 1 sind die Längsseiten 9 kürzer als die Querseiten 7, in Figur 3 sind sie länger. Die Aufnahmen 10 für die Hydropumpen sind zylindrische, durchmessergestufte Löcher, die zum Einbau nicht dargestellter Kolbenpumpen als Hydropumpen der Schlupfregelung der nicht dargestellten hydraulischen Fahrzeugbremsanlage vorgesehen sind. Typischerweise werden solche Kolbenpumpen in die Pumpenbohrunggen eines Hydraulikblocks eingepresst.

Eine der Querseite 7 mit den Anschlussbohrungen 8 gegenüberliegende Querseite des Hydraulikblocks 1 , die hier als Motorseite bezeichnet wird und sich in der Zeichnung unten am Hydraulikblock 1 befindet, ist zur Anbringung eines mit Strichlinien angedeuteten Elektromotors 1 1 zum Antrieb in den Aufnahmen 10 für die Hydropumpen angeordneter Hydropumpen vorgesehen. Die Aufnahmen 10 für die Hydropumpen sind radial zu einer Achse des Elektromotors 1 1 im Hydraulikblock 1 angeordnet, wobei der Elektromotor 11 außen am Hydraulikblock 1 angebracht wird. Gleichachsig zum Elektromotor 11 ist ein Exzenterraum 12 in der Motorseite des Hydraulikblocks 1 angebracht. Der Exzenterraum 12 dient der Unterbringung eines nicht gezeichneten Pumpenexzenters zum Antrieb der Hydropumpen, der mit dem Elektromotor 1 1 antreibbar ist. Die Aufnahmen 10 für die Hydropumpen, die in Figuren 1 und 2 mit Strichlinien angedeutet sind, münden radial in den Exzenterraum 12, der in Figuren 1 und 2 ebenfalls mit Strichlinien angedeutet ist.

In einer der Ventilseite 2 gegenüberliegenden zweiten großen Seite 13, die dem Betrachter in Figur 2 zugewandt ist, weist der Hydraulikblock 1 zwei zylindrische Ansenkungen als Aufnahmen 14 für Hydrospeicher auf. Die Aufnahmen 14 für die Hydrospeicher sind ungefähr in einer Mitte zwischen der Querseite 7 und der Motorseite des Hydraulikblocks 1 angeordnet, das heißt ungefähr in Höhe der zweiten und der dritten Reihe mit den Aufnahmen 4, 5, 6 für die Auslassventile, Trennventile und Ansaugventile angeordnet und weisen einen größeren Durchmesser auf als die Aufnahmen 3, 4, 5, 6 für die Magnetventile auf. In der dargestellten und beschriebenen Ausführungsform der Erfindung sind die Aufnahmen 14 für die Hydrospeicher niedrig, die nicht gezeichneten Hydrospeicher werden durch Verstemmen druckdicht am Hydraulikblock 1 befestigt und stehen nach außen vom Hydraulikblock 1 ab. Steht genügend Bauraum im Hydraulikblock 1 zur Verfügung, können die nicht gezeichneten Hydrospeicher auch teilweise oder vollständig versenkt im Hydraulikblock 1 angeordnet werden (nicht dargestellt).

Nahe der Querseite 7 mit den Anschlussbohrungen 8 für die Radbremsen weist der Hydraulikblock 1 zwei Anschlussbohrungen 15 für einen nicht dargestellten

Zweikreis-Hauptbremszylinder in der der Ventilseite 2 gegenüberliegenden großen Seite 13 mit den Aufnahmen 14 für die Hydrospeicher auf. Die Anschlussbohrungen 15 für den Hauptbremszylinder sind gleich ausgeführt wie die Anschlussbohrungen 8 für die Radbremsen.

Der Hydraulikblock 1 ist kartesisch, das heißt parallel und rechtwinklig zu seinen Kanten und Seiten 2, 7, 9, 13 und spiegelsymmetrisch zu einer Längsmittelebene verbohrt. Die Längsmittelebene befindet sich in einer Mitte zwischen und verläuft parallel zu den Längsseiten 9. Spiegelsymmetrisch zur Längsmittelebene heißt, die Aufnahmen 3, 4, 5, 6, 10, 14 für die hydraulischen Bauelemente der Schlupfregelung sind spiegelsymmetrisch zur Längsmittelebene im Hydraulikblock 1 angebracht. Die Achse des Exzenterraums 12 und des Elektromotors 11 befindet sich in der Längsmittelebene. Einzelne Abweichungen von der Symmetrie sind nicht ausgeschlossen.

Bestückt mit den nicht dargestellten Magnetventilen, Hydropumpen und weiteren hydraulischen Bauelementen einer Schlupfregelung einer nicht dargestellten hydraulischen Fahrzeugbremsanlage bildet der Hydraulikblock 1 ein Hydraulikaggregat, das Kernstück eines hydraulischen Teils der Schlupfregelung bildet.

Im Unterschied zu dem in Figuren 1 und 2 gezeichneten Hydraulikblock 1 weist der Hydraulikblock 1 in Figur 3 nicht zwei - für jeden Bremskreis eine - sondern sechs Aufnahmen 10 für Hydropumpen auf, nämlich für jeden von zwei Bremskreisen drei Aufnahmen 10 für Hydropumpen. Die Blickrichtung in Figur 3 ist die gleiche wie in Figur 1 , es ist also die Ventilseite 2 zu sehen. Wegen der zusätzlichen vier Aufnahmen für Hydropumpen 10 ist der Hydraulikblock 1 aus Figur 3 länger als der Hydraulikblock 1 aus Figuren 1 und 2. Zusätzlich zu den beiden Aufnahmen 10 für Hydropumpen, die der Hydraulikblock 1 aus Figuren 1 und 2 aufweist, weist der Hydraulikblock 1 aus Figur 3 in einer Längsseite 9 eine weite- re Aufnahme 10 für eine Hydropumpe auf und in einer gegenüberliegenden

Längsseite eine Aufnahme 10 für eine Hydropumpe auf. Achsen dieser drei Auf- nahmen 10 für Hydropumpen befinden sich alle in einer zur Ventilseite 2 des Hydraulikblocks 1 parallelen Axialebene des Elektromotors 1 1 und des Exzenterraums 12, wobei sich die Achse der einen Aufnahme 10 für eine Hydropumpe auf der gegenüberliegenden Längsseite 9 in einer Mitte zwischen den Achsen der beiden Aufnahmen 10 für Hydropumpen auf der einen Längsseite 9 des Hydraulikblocks 1 befindet.

Die weiteren drei der insgesamt sechs Aufnahmen 10 für Hydropumpen sind schräg in spitzen Winkeln zur selben Seite, nämlich in Richtung der Ventilseite 2 des Hydraulikblocks 1 versetzt im Hydraulikblock 1 angebracht. Die Achsen aller sechs Aufnahmen 10 für Hydropumpen verlaufen radial zur Achse des Elektromotors 1 1 und des Exzenterraums 12. Senkrecht zur Ventilseite 2 gesehen befindet sich eine der schräg im Hydraulikblock 1 angebrachten Aufnahmen 10 für Hydropumpen in einer Mitte zwischen den beiden Aufnahmen 10 für Hydropumpen auf der einen Längsseite 9 des Hydraulikblocks 1. An der gegenüberliegenden Längsseite befinden sich die beiden schräg im Hydraulikblock 1 angebrachten Aufnahmen 10 für Hydropumpen senkrecht zur Ventilseite 2 gesehen beiderseits der einen Aufnahme 10 für eine Hydropumpe und in gleichen Radialebenen zur Achse des Elektromotors 11 und des Exzenterraums 12 mit den beiden Aufnahmen 10 für Hydropumpen auf der einen Längsseite 9 des Hydraulikblocks 1. Zur Unterbringung der drei schräg im Hydraulikblock 1 angebrachten Aufnahmen 10 für Hydropumpen weist der Hydraulikblock 1 eine stufenförmige Erhöhung 16 auf der Ventilseite 2 auf, die einstückiger Bestandteil des Hydraulikblocks 1 oder als ursprünglich separates Teil auf der Ventilseite 2 angebracht sein kann. Der Hydraulikblock 1 ist im Bereich der Aufnahmen 10 für die Hydropumpen dicker.

Alle anderen Aufnahmen 3, 4, 5, 6, 14 für die Magnetventile und die Hydrospei- cher der Schlupfregelung, die Anschlussbohrungen 8, 15 und der Exzenterraum 12 sind in dem Hydraulikblock 1 aus Figur 3 gleich angeordnet wie in Figuren 1 und 2. Gleiche Elemente sind in allen Figuren mit gleichen Bezugszahlen bezeichnet.