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Patent Searching and Data


Title:
HYDRAULIC BRAKING INSTALLATION TO PREVENT HIGH BRAKING OR DRIVE SLIP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/007299
Kind Code:
A1
Abstract:
A diagonally split, twin-circuit braking installation is proposed. The brakes of the driven wheels VR and VL are directly connected to the brake pressure transmittor (1) via an inlet valve (16, 17) and to a source of pressure (5, 6) via supply valves (11, 12). There is also a connection with a reservoir (7) via the outlet valves (20) and (21). To control braking slip, the valves (16, 20) and (17, 21) are operated and to control drive slip, valves (11, 20) and (17, 21) are operated, while, during drive slip control, the inlet valve (16, 17) or the isolating valve (35, 36) in the by-pass line (33, 34) to the inlet valve (16, 17) is closed. This circuit has the advantage that the supply (11, 12) and inlet valves (16, 17) may be fitted with different apertures suitable for the type of control concerned. The arrangement of the isolating valve (35, 36) in the by-pass line (33, 34) means that only the inlet valve (16, 17) is inserted in the brake line (43) or (44), so that the build-up of pressure takes place smoothly during ordinary, uncontrolled braking.

More Like This:
JP5359000Subassembly
Inventors:
Berisch, Volker (Schöne Aussicht 4, Walluf 1, D-6229, DE)
Lowe, Derek (Forsthausstrasse 4, Glashütten 1, D-6246, DE)
Application Number:
PCT/EP1990/001760
Publication Date:
May 30, 1991
Filing Date:
October 18, 1990
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED TEVES GMBH (Guerickestrasse 7, Frankfurt am Main 90, D-6000, DE)
Berisch, Volker (Schöne Aussicht 4, Walluf 1, D-6229, DE)
Lowe, Derek (Forsthausstrasse 4, Glashütten 1, D-6246, DE)
International Classes:
B60T8/34; B60T8/44; B60T8/46; B60T8/48; (IPC1-7): B60T8/34; B60T8/44; B60T8/48
Foreign References:
EP0321700A2
DE3635054A1
GB2192684A
GB2182991A
DE3542689A1
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 13, no. 183 (M-280)(3531) 28 April 1989, & JP-A-01 012964 (NIPPON EE.B.S.) 17 Januar 1989, siehe das ganze Dokument
Attorney, Agent or Firm:
Hebing, Norbert (Alfred Teves GmbH, Guerickestrasse 7, Frankfurt am Main 90, D-6000, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Hydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge zur Vermeidung von hohen Brems oder Antriebsschlupfwerten mit einem Bremsdruckgeber (1), einer Hochdruckquelle (5, 6), min¬ destens einem Bremskreis (I), der die Radbremsen von ange¬ triebenen und nicht angetriebenen Rädern umfasst, wobei jeder Radbremse ein Einlaßventil (16) in der Bremslei¬ tung (43) zwischen der Radbremse und dem Bremsdruck¬ geber (1) und ein Auslaßventil (20) in der Rücklauflei¬ tung (41) zwischen der Radbremse und einen Druckmittelvor¬ ratsbehalter (7) zugeordnet ist, mit einem Rückschlagven¬ til (29) in einer BypassLeitung (33) zum Einlaßven¬ til (16), das zum Bremsdruckgeber (1) hin öffnet, einem Zulaufventil (11) in der Druckleitung (10) zwischen der Radbremse des angetriebenen Rades und der Hochdruckquel¬ le (5, 6) und einem Trennventil (35) in der Bremsleitung zwischen der Radbremse des angetriebenen Rades und dem Bremsdruckgeber (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Druckleitung (10) zwischen dem Einlaßventil (16) und der Radbremse in die Bremsleitung (43) mündet und daß das Trennventil (35) in der BypassLeitung (33) angeordnet ist.
2. Bremsdruckgeber nach Anspruch (1) dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsanlage zweikreisig (Bremskreis I, Brems¬ kreis II) ausgelegt ist, wobei jedem Bremskreis die Rad bremsen von diagonal am Fahrzeug gegenüberliegenden Rädern zugeordnet sind, und daß die Räder einer Achse angetrieben werden.
3. Bremsanlage nach Anspruch (1) dadurch gekennzeichnet, daß den Radbremsen der angetriebenen Räder Schnellentladungs¬ ventile (37, 38) zugeordnet sind, die einen großen Öff¬ nungsguerschnitt aufweisen und die in einer Entladungs¬ leitung (39, 40) zwischen der Radbremse und dem Druckmit¬ telvorratsbehalter (7) angeordnet sind.
4. Bremsanlage nach Anspruch (1) dadurch gekennzeichnet, daß die Hochdruckquelle aus einer Pumpe (5) und einem Hoch¬ druckspeicher (6) besteht, wobei die Pumpe (5) mit ihrer Saugleitung an den Druckmittelvorratsbehalter (7) ange¬ schlossen ist.
Description:
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Hydraulische Bremsanlage zur Vermeidung von hohen Brems- oder Antriebsschlupf erten.

Die Erfindung bezieht sich auf eine hydraulische Bremsanlage zur Vermeidung von hohen Brems- oder Antriebsschlupfwerten gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine derartige Brems¬ anlage ist zum Beispiel aus der DE-OS 36 35 054 bekannt. Gemäß der Figur 1 dieser Offenlegungsschrift besteht die Bremsanlage aus einem Tandem-Hauptzylinder, an den sich über verzweigende Bremsleitungen die Radbremsen anschließen. In jede Zweiglei¬ tung ist ein Einlaßventil geschaltet, das elektromagnetisch betätigt wird. Weiterhin steht jede Radbremse über eine Rück¬ laufleitung, in die ein Auslaßventil eingeschaltet ist mit ei¬ nem Druckmittelvorratsbehalter in Verbindung. Das Auslaßventil ist ebenfalls elektromagnetisch schaltbar. Jede Arbeitskammer des Hauptzylinders steht mit einer Pumpe in Verbindung. Mit dieser Anordnung kann vermieden werden, daß die Räder bei ei¬ ner Bremsung blockieren bzw. ein übermäßig hoher Bremsschlupf auftritt. Dazu werden die Ein- und Auslaßventile angesteuert. Wird das Einlaßventil geöffnet, so fließt Druckmittel aus der Pumpe in die Radbremse, so daß der Bremsdruck erhöht wird. Wird das Auslaßventil geöffnet, so fließt Druckmittel aus der Radbremse in den Druckmittelvorratsbehalter ab, so daß der Druck in der Radbremse sinkt. Durch sukzessives Ansteuern der Ein- und Auslaßventile kann ein Druck in den Radbremsen ein¬ gestellt werden, der mit den übertragbaren Kräften zwischen Reifen und Fahrbahn harmoniert, so daß das Rad einen optimalen Schlupfwert aufweist.

Schon früh wurde erkannt, daß mit derartigen blockiergeschütz¬ ten Bremsanlagen auch eine Regelung des AntriebsSchlupfes er¬ folgen kann. Dazu wurde in die Zweigleitung der Bremsleitung,

die zu der Radbremse des angetriebenen Rades führt, ein Trenn¬ ventil eingefügt. Die Druckmittelguelle bestehen aus Pumpe und Speicher wurde über ein Zulaufventil an die Zweigleitung zwischen dem Trennventil und dem Einlaßventil angeschlossen. Bei einer Regelung des Antriebsschlupfes, bei der das Durch¬ drehen der Räder vermieden werden soll, werden die Radbremsen der angetriebenen Räder unmittelbar an die Druckmittelguelle angeschlossen, wobei das Trennventil einen Rücklauf des Druck¬ mittels in den HauptbremsZylinder verhindert. Die Druckrege¬ lung erfolgt ebenso wie bei einer Bremsschlupfregelung durch Ansteuerung der Ein- und Auslaßventile.

Diese Schaltung weist mehrere Nachteile auf.

Die Einlaßventile weisen Blenden auf, die die Geschwindigkeit des Druckanstiegs bestimmen. Eine derartige Drosselung ist notwendig, um das Regelverhalten positiv zu beeinflussen. Die optimale Drosselstärken für eine Antriebsschlupf- bzw. Brems¬ schlupfregelung sind unterschiedlich. Da das Einlaßventil für beide Regelungsarten wirksam ist, stellt die gewählte Blenden¬ größe nur einen Kompromiß da, der für beide Fälle zu einer Verschlechterung der Regelgualität führt.

Weiterhin befinden sich in der Bremsleitung zwei Ventile, näm¬ lich das Einlaßventil und das Trennventil. Auch das Trennven¬ til weist einen nicht zu vermeidenden Drosseleffekt auf, der dazu führt, daß die Radbremsen bei einer schnellen Betätigung des Bremspedales nur verlangsamt bzw. verzögert ansprechen.

Die Erfindung beruht daher auf der Aufgabe die Ventilschaltung so zu ändern, so daß, ohne daß der Ventilaufwand vergrößert wird,in der Antriebsschlupf- und der Bremsschlupfregelung mit unterschiedlichen Drosselguerschnitten gearbeitet werden kann, und daß das Trennventil keinen störenden Einfluß auf dem Bremsdruckaufbau bei einer normalen Bremsung hat.

Die Aufgabe wird mit den Mitteln gelöst, die im kennzeichnen¬ den Teil des Anspruchs 1 genannt sind.

Während einer Bremsschlupfregelung wird das Einlaßventil in der Bremsleitung und das Auslaßventil angesprochen. Während einer Antriebsschlupfregelung wird das Zulaufventil (als Ein¬ laßventil) in der Druckleitung und das Auslaßventil angespro¬ chen. Je nach dem welche Regelung vorliegt wird also ein an¬ deres Einlaßventil angesprochen. Dies ermöglicht es, die Blen¬ den in diesen Ventilen den jeweiligen Bedürfnissen anzupassen.

Da das Trennventil in der Bypass-Leitung zum Einlaßventil ein¬ gesetzt ist, wird während einer nichtgeregelten Bremsung le¬ diglich das Einlaßventil von Druckmittel durchflössen. Vom Trennventil geht keine Störung aus.

Ein weiterer Vorteil besteht gegenüber dem Stand der Technik darin, daß sich nur ein Ventil in der Bremsleitung befindet. Die Wahrscheinlichkeit, daß die Bremsleitung nach einer Schlupfregelung gesperrt bleibt, weil das Ventil nicht zurück¬ schaltet, ist deutlich kleiner, als die Wahrscheinlichkeit, daß eines von zwei Ventilen nicht zurückschaltet.

Vorzugsweise läßt sich dieses System beim Fahrzeug mit einer diagonalen Bremskreisaufteilung einsetzen. Dies bedeutet, daß die Radbremsen von diagonal am Fahrzeug gegenüberliegenden Rä¬ dern einem Bremskreis zugeordnet sind und die Räder einer Achse angetrieben werden.

In bestimmten Situationen, zum Beispiel beim Wechsel von einer Regelungsart zur anderen, kann es notwendig werden, daß der Druck in den Radbremsen sehr schnell abgebaut werden muß. Dazu ist ein Schnellentladungsventil vorgesehen, das die Radbremsen mit dem Vorratsbehälter verbindet. Dieses Schnellentladungs¬ ventil weist einen großen Öffnungsguerschnitt auf, der größer ist als der Öffnungsguerschnitt des eigentlichen Auslaßventils.

Weiterhin ist sichergestellt, daß bei einem Defekt am Zulauf- ventil nicht unbeabsichtigt Druck in den Radbremsen aufgebaut wird.

Im folgenden soll die Erfindung anhand eines Ausführungsbei¬ spiels näher verdeutlicht werden.

In der Darstellung sind schematisch vereinfacht die wich¬ tigsten Baugruppen der erfindungsgemäßen Bremsanlage und die entsprechend hydraulische Schaltung für ein Kraftfahrzeug mit Vorderradantrieb wiedergegeben. Die Idee kann aber auch ohne weiteres für ein Kraftfahrzeug mit Hinterradantrieb eingesetzt werden.

Zu der abgebildeten Bremsanlage gehört ein zweikreisiger hy¬ draulischer Bremsdruckgeber 1, der aus einem Hauptbremszylin-

der 2 und einem Bremskraftverstärker 3 besteht. Ein Brems¬ pedal 4 zur Betätigung des Bremsdruckgebers 1 ist symbolisch dargestellt. Eine Hochdruckguelle setzt sich aus einer elek¬ tromotorisch angetriebenen Hydraulikpumpe 5 und einem Hoch¬ druckspeicher 6 zusammen. Die Saugseite der Pumpe ist an einen Druckmittelvorratsbehalter 7 angeschlossen. Der Druckspei¬ cher 6 steht über einer Druckleitung 8, die sich in zwei Zweigleitungen 9 und 10 verzweigt mit den Radbremsen 13 und 14 des vorderen rechten Rades VR und des vorderne linken Rades VL in Verbindung. Jede Zweigleitung weist ein Zulaufventil 11, 12 auf das elektromagnetisch angesteuert wird und in seiner Grundstellung geschlossen ist.

Die Radbremsen 13, 14 stehen über je einem Einlaßventil 16, 17 mit dem Bremsdruckgeber 1 in Verbindung.

Die Radbremsen des hinteren rechten Rades HR und des linken hinteren Rades HL stehen über je ein Einlaßventil 18, 19 mit dem Bremsdruckgeber 1 in Verbindung. Dabei bilden die Bremsen des vorderen rechten Rades VR und des hinteren linken Rades HL dem Bremskreis I und die Radbremsen des vorderen linken Rades VL und des hinteren rechten Rades HR den Bremskreis II. Die Einlaßventile 16, 17, 18, 19 sind in je einer Zweigleitung der Bremsleitungen 43, 44 angeordnet. Den Einlaßventilen ist jeweils ein Rückschlagventil 29, 30, 31, 32 parallel geschal¬ tet. Die Rückschlagventile öffnen zum Bremsdruckgeber 1.

Jede Radbremse steht weiterhin über ein Auslaßven¬ til 20, 21, 22, 23 mit dem Druckmittelvorratsbehalter 7 in Verbindung. Die beiden Vorratsbehälter bilden eine Einheit und sind nur der Übersichtlichkeit halber getrennt dargestellt.

Die Bypaεs-Leitungen 33, 34 zu den Einlaßventilen 16 und 17, die die Rückschlagventile 29, 30 aufnehmen, verfügen weiterhin über Trennventile 35, 36, die elektromagnetisch angesteuert und in ihrer Grundstellung offen sind.

Gegebenenfalls können noch Schnellentladungsventile 37, 38 vorgesehen werden, die in Entladungsleitungen 39, 40 zwischen den Radbremsen 13, 14 und dem Vorratsbehälter 7 vorgesehen sind.

Die Schnellendladungsventile werden elektromagnetisch ange¬ steuert und sind in ihrer Grundstellung offen. Die Zweiglei¬ tungen 9, 10 weisen Rückschlagventile auf, die zwischen den Einmündungen der Zweigleitungen in die Bremsleitungen 43, 44 und den Zulaufventilen angeordnet sind. Die Rückschlagventile öffnen zur Radbremse hin. Die Endladungsleitungen 39, 40 mün¬ den zwischen dem Zulaufventil 11 bzw. 12 und dem Rückschlag¬ ventil in die Zweigleitungen 9 bzw. 10.

Die Bremsanlage arbeitet nach dem folgenden Schema.

In der Grundstellung der Anlage sind die Einlaßventile, die Trennventile, sowie die Schnellentladungsventile geöffnet, während die Zulaufventile und die Auslaßventile geschlossen sind. Mit Betätigen des Bremspedals wird in den Bremskrei¬ sen I und II ein Druck aufgebaut, der über die Bremsleitun¬ gen 43, 44 an die Radbremsen weitergegeben wird. Der Brems¬ druck bewirkt eine Verzögerung der Raddrehgeschwindigkeit und infolge eine Fahrzeugverzögerung.

Das Drehverhalten der Räder wird mittels Senso¬ ren 24, 25, 26, 27 laufend überwacht, so daß sofort festge¬ stellt werden kann, wenn eines der Räder zu blockieren droht. Die Sensorsignale werden von einer elektronischen Auswertein¬ heit 15 erfasst, die Signale für die Ventile generiert. Um das Blockieren eines Rades zu verhindern wird das zugehörige Ein¬ laßventil geschlossen und das zugehörige Auslaßventil geöff¬ net. Dies führt zu einer Druckabsenkung in der Radbremse und zu einer Wiederbeschleunigung des Rades, so daß eine erneute Druckerhöhung zulässig wird. Dazu wird das Auslaßventil wieder geschlossen und das Einlaßventil wieder geöffnet. Durch die aufeinanderfolgenden Phasen von Druckabsenkung und -erhöhung läßt sich ein Druck in der Radbremse einstellen, der mit den übertragbaren Kräften zwischen Reifen und Fahrbahn harmoniert. Die Rückschlagventile 29 - 32 haben die Aufgabe den Druck in den Radbremsen auf den Druckwert im Bremsdruckgeber 1 zu be¬ grenzen. Löst nämlich der Fahrer während einer Bremsung das Pedal, so daß der Druck im Bremsdruckgeber gesenkt oder voll¬ ständig abgebaut wird, so öffnen die Rückschlagventile, und die Druckabsenkung wird auch in den Radbremsen wirksam. In der Regel liegt dieser Druck dann unter einen Blockierdruck, so daß die Bremsschlupfregelung beendet wird.

Die Bremsanlage kann aber auch dazu eingesetzt werden, ein Durchdrehen der Räder während eines Anfahrvorganges bzw. wäh¬ rend der Fahrt zu verhindern. Es kann nämlich vorkommen, daß das Antriebsmoment, das vom Fahrzeugmotor an die Räder gelie¬ fert wird, größer ist als die Kräfte bzw. Momente, die vom Rad übertragen werden können. Als Folge davon würden die Antriebs¬ räder durchdrehen und ihre Seitenführungskräfte verlieren.

Tritt ein derartiger Fall ein, so wird zunächst das Einla߬ ventil 16, 17 und das Trennventil 35, 36 gesperrt. Damit sind die Radbremsen 13, 14 vom Bremsdruckgeber 1 abgekoppelt. Um nun einen Druck in der Radbremse 13, 14 aufbauen zu können, wird das Zulaufventil 11 bzw. 12 geöffnet, und die Endladungs- ventile 37, 38 geschlossen. Der Speicher 6 steht nun unmittel¬ bar mit den Radbremsen in Verbindung. Gegebenenfalls sorgt ein Druckminderventil 45 dafür, daß ein maximaler Druckwert ein¬ gestellt wird. Es ist nun möglich unabhängig von einer Pedal¬ betätigung die Räder der angetriebenen Achse unabhängig von¬ einander abzubremsen. Die Antriebsschlupfregelung arbeitet im Prinzip nach dem gleichen Schema wie eine Bremsschlupfrege¬ lung. Durch öffnen und Schließen der Zulaufventile 11, 12 bzw. der Auslaßventile 20, 21 kann der Druck erhöht und abgesenkt werden, so daß das Antriebsmoment des Fahrzeugmotors soweit kompensiert wird, daß es mit dem zwischen Reifen und Fahrbahn übertragbaren Kräften harmoniert. Die Zulaufventile 11, 12 weisen ein dem Einlaßventil 16, 17 entsprechende Funktion auf.

Den Endladungsventilen kommt die folgende Funktion zu: Wenn ein Zulaufventil defekt ist, so strömt Druckmittel aus dem Speicher in die Bremskreise und von dort in den Vorratsbe¬ hälter 7, der bei nicht betätigtem Pedal an den HauptbremsZy¬ linder angeschlossen ist. Der Übergang vom Vorratsbehälter zum Hauptzylinder ist aber stark gedrosselt, so daß bei einer großen Leckrate am Zulaufventil ein Druck in den Bremskreisen aufgebaut wird, der nicht beabsichtigt ist. Mit dem zusätz¬ lichen Endladungsventil ist gewährleistet, daß ausreichend Druckmittel abfließen kann. Das Rückschlagventil verhindert, daß bei einem normalen Druckaufbau, Druckmittel über das End- iadungsventil entweichen kann. Diese Schaltung ist natürlich bei allen Anlagen einsetzbar, bei denen ein Speicher an die Bremsleitung mittels eines Ventils anschließbar ist.

Bezugszeichenliste

1 Bremsdruckgeber

2 Hauptbremszylinder

3 Hydraulischer Verstärker

4 Pedal

5 Pumpe

6 Hochdruckspeicher

7 Druckmittelvorratsbehalter

8 Druckleitung

9 Druckzweigleitung

10 Druckzweigleitung

11 Zulaufventil Z

12 Zulaufventil Z

13 Radbremse vorne rechts

14 Radbremse vorne links

15 Elektronische Auswerteinheit

16 Einlaßventil E

17 Einlaßventil E

18 Einlaßventil E

19 Einlaßventil E

20 Auslaßventil A

21 Auslaßventil A

22 Auslaßventil A

23 Auslaßventil A

24 Sensor

25 Sensor

26 Sensor

27 Sensor

29 Rückschlagventil

30 Rückschlagventil

31 Rückschlagventil

32 Rückschlagventil

Bypass-Leitung Bypass-Leitung Trennventil T Trennventil T Schnellentladungsventil Schnellentladungsventil Entladungsleitung Entladungsleitung Rücklaufleitung Rücklaufleitung Bremsleitung Bremsleitung Druckminderventil