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Title:
HYDRAULIC CIRCUIT FOR A HYBRID DRIVETRAIN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/077329
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydraulic circuit (10) for a hybrid drivetrain for changing driving operation states of a hybrid-operated vehicle, comprising a first fluid flow source (12) having a reversible first pump actuator (16), a second fluid flow source (14) having a reversible second pump actuator (18), at least four fluidically actively actuatable actuation devices (38, 40, 44, 46) for changing the driving operation state, wherein a first shuttle valve (24) is arranged between the first pump actuator (16) and the second pump actuator (18), and the first actuation device (38) and the second actuation device (40) are fluidically connected to the first shuttle valve, such that the first actuation device (38) and the second actuation device (40) can each be fluidically actuated via the first pump actuator and/or the second pump actuator (18), wherein the first actuation device (38) and/or the second actuation device (40) is each connected in front of a shuttle valve (42), and the third actuation device (44) can be fluidically actuated at least via the first pump actuator (16) and the fourth actuation device (46) can be fluidically actuated at least via the second pump actuator (18).

Inventors:
GRETHEL, Marco (Hirschbachstraße 52, Bühlertal, 77830, DE)
WEI, Yunfan (Alois-Schreiber-Str. 6, Bühl, 77815, DE)
SCHAUER, Andre (Carl Netter Str. 2, Bühl, 77815, DE)
Application Number:
DE2017/100824
Publication Date:
May 03, 2018
Filing Date:
September 27, 2017
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG (Industriestraße 1-3, Herzogenaurach, 91074, DE)
International Classes:
B60K6/20; B60K6/448; B60K26/04; F15B21/00; F16H61/00
Foreign References:
EP2982849A12016-02-10
EP2607717A12013-06-26
US20050076958A12005-04-14
EP2610526A12013-07-03
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

Hydraulikkreislauf (10) für einen Hybridantriebsstrang zum Wechseln von Fahr- betriebszuständen eines hybrid angetriebenen Kraftfahrzeugs mit

einer einen umsteuerbaren ersten Pumpenaktuator (16) aufweisenden ersten Fluidstromquelle 12,

einer einen umsteuerbaren zweiten Pumpenaktuator (18) aufweisenden zweiten Fluidstromquelle (14),

wenigstens vier fluidisch aktiv ansteuerbaren Betätigungseinrichtungen (38, 40, 44, 46) zum Wechseln der Fahrbetriebszustände, wobei

zwischen dem ersten Pumpenaktuator (16) und dem zweiten Pumpenaktuator (18) ein erstes Wechselventil (24) angeordnet ist, und die erste Betätigungseinrichtung (38) und die zweite Betätigungseinrichtung (40) fluidisch mit dem ersten Wechselventil verbunden sind, so dass die erste Betätigungseinrichtung (38) und die zweite Betätigungseinrichtung (40) jeweils über den ersten Pumpenaktuator und/oder den zweiten Pumpenaktuator (18) fluidisch ansteuerbar sind, wobei der ersten Betätigungseinrichtung (38) und/oder der zweiten Betätigungseinrichtung (40) jeweils ein Schaltventil (42) vorgeschaltet ist, und die dritte Betätigungseinrichtung (44) wenigstens über den ersten Pumpenaktuator (16) und die vierte Betätigungseinrichtung (46) wenigstens über den zweiten Pumpenaktuator (18) fluidisch ansteuerbar sind.

Hydraulikkreislauf nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der erste Pumpenaktuator (16) und der zweite Pumpenaktuator (18) jeweils einen ersten Pumpenausgang (20, 20') und einen zweiten Pumpenausgang (22, 22') aufweisen, wobei das erste Wechselventil (24) zwischen dem ersten Pumpenausgang (20) des ersten Pumpenaktuators (16) und dem ersten Pumpenausgang (20') des zweiten Pumpenaktuators (18) angeordnet ist.

3. Hydraulikkreislauf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Pumpenausgang (20) und der zweite Pumpenausgang (22) des ersten Pum- penaktuators (16) über ein erstes Zweidruckventil (26) miteinander fluidisch verbunden sind, und/oder der erste Pumpenausgang (20') und der zweite Pumpenausgang (22') des zweiten Pumpenakturautors (18) über ein zweites Zweidruckventil (34) miteinander fluidisch verbunden sind.

4. Hydraulikkreislauf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zweidruckventil (26) und/oder das zweite Zweidruckventil (34) jeweils einen Ausgang zur Verbindung mit einem Reservoir (30) aufweisen.

Hydraulikkreislauf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Pumpenaktuator (16) über einen ersten Elektromotor (54) antreibbar und/oder der zweite Pumpenaktuator (18) über einen zweiten Elektromotor (58) antreibbar ist.

Hydraulikkreislauf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Pumpenaktuator (16) mit einer ersten Steuereinrichtung (56) und/oder der zweite Pumpenaktuator (18) mit einer zweiten Steuereinrichtung (60) kommunikationstechnisch verbunden ist.

Hydraulikkreislauf nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Pumpenausgang (22) des ersten Pumpenaktuators (16) und der zweite Pumpenausgang (22') des zweiten Pumpenaktuators (18) über ein zweites Wechselventil (48) miteinander fluidisch verbunden sind, und die dritte Betätigungseinrichtung (44) und die vierte Betätigungseinrichtung (46) mit dem zweiten Wechsel ventil (48) fluidisch verbunden sind, so dass die dritte Betätigungseinrichtung (44) und die vierte Betätigungseinrichtung (46) jeweils über den ersten Pumpenaktuator (16) und/oder den zweiten Pumpenaktuator (18) fluidisch ansteuerbar sind, wobei der dritten Betätigungseinrichtung (44) und/oder der vierten Betätigungseinrichtung (46) jeweils ein Schaltventil (42) vorgeschaltet sind.

8. Hydraulikkreislauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das der jeweiligen Betätigungseinrichtung (38, 40, 44, 46) vorgeschaltete Schaltventil (42) ein 2/2 -Wegeventil (50) und/oder ein 3/3- Wegeventil (52) ist.

9. Hydraulikkreislauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltventil (42) elektromechanisch steuerbar ist.

10. Kraftfahrzeug mit einem Hybridantrieb, aufweisend einen Hydraulikkreislauf (10) für einen Hybridantriebsstrang zum Wechseln von Fahrbetriebszuständen nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Description:
Hvdraulikkreislauf für einen Hvbridantriebsstranq

Die Erfindung betrifft einen Hydraulikkreislauf für einen Hybridantriebsstrang zum Wechseln von Fahrbetnebszuständen eines hybrid angetriebenen Kraftfahrzeugs und ein Kraftfahrzeug mit einem Hybridantrieb, aufweisend einen Hydraulikkreislauf.

Kraftfahrzeuggetriebe weisen in der Regel Kupplungen und/oder Bremsen zur Aus- Übung einer reibschlüssigen Verbindung mit einer Kupplungsscheibe auf. Die jeweiligen Kupplungen und/oder Bremsen des Kraftfahrzeuggetriebes werden in der Regel jeweils einzeln über vom Verbrennungsmotor zentral angeriebene hydraulische Pumpen mit Betätigungsenergie versorgt, wobei jeder Kupplung bzw. Bremse ein elektro- hydraulisches Ansteuerungselement zugeordnet ist.

Eine weitere Alternative stellt die Aktivierung der Kupplungen und/oder Bremsen über jeweils einen zugeordneten Elektromotor dar. Die Kopplung zwischen Elektromotor und Kupplungen bzw. Bremsen findet entweder rein mechanisch oder kombiniert mechanisch / hydrostatisch statt. Hier ist das größte Potential zur Reduktion der Betäti- gungsenergie, da auf direkten Weg den Kupplungen und/oder Bremsen bedarfsorientiert Betätigungsenergie zugeführt wird. Allerdings ist der Bauraumbedarf hierbei relativ groß.

Es besteht ein regelmäßiges Bedürfnis, den Hydraulikkreislauf für einen Hybridan- triebsstrang zu optimieren, um Kosten einzusparen, den Bauraum und den Energiebedarf für die Betätigung zu reduzieren.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Hydraulikkreislauf für einen Hybridantriebsstrang zum Wechseln von Fahrbetnebszuständen eines hybrid angetriebenen Kraft- fahrzeugs bereitzustellen, der einen reduzierten Bauraum aufweist, wirtschaftlich herstellbar ist und einen möglichst geringen Energiebedarf für die Betätigung der Kupplungen und/oder Bremsen aufweist. Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch einen Hydraulikkreislauf gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 und eines einen Hybridantrieb aufweisenden Kraftfahrzeug gemäß den Merkmalen des Anspruchs 10. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung an- gegeben, die jeweils einzeln oder in Kombination einen Aspekt der Erfindung darstellen können.

Erfindungsgemäß ist ein Hydraulikkreislauf für einen Hybridantriebsstrang zum Wechseln von Fahrbetriebszuständen eines hybrid angetriebenen Kraftfahrzeugs vorgese- hen, mit einer einen umsteuerbaren ersten Pumpenaktuator aufweisenden ersten Flu- idstromquelle, einer einen umsteuerbaren zweiten Pumpenaktuator aufweisenden zweiten Fluidstromquelle, wenigstens vier fluidisch aktiv ansteuerbaren Betätigungseinrichtungen zum Wechseln der Fahrbetriebszustände, wobei zwischen dem ersten Pumpenaktuator und dem zweiten Pumpenaktuator ein erstes Wechselventil ange- ordnet ist, und die erste Betätigungseinrichtung und die zweite Betätigungseinrichtung fluidisch mit dem ersten Wechselventil verbunden sind, so dass die erste Betätigungseinrichtung und die zweite Betätigungseinrichtung jeweils über den ersten Pumpenaktuator und/oder den zweiten Pumpenaktuator fluidisch ansteuerbar sind, wobei der ersten Betätigungseinrichtung und/oder der zweiten Betätigungseinrichtung je- weils ein Schaltventil vorgeschaltet ist, und die dritte Betätigungseinrichtung wenigstens über den ersten Pumpenaktuator und die vierte Betätigungseinrichtung wenigstens über den zweiten Pumpenaktuator ansteuerbar sind.

Unter einem hybrid angetriebenen Kraftfahrzeug wird vorzugsweise ein Kraftfahrzeug verstanden, das zum Antrieb wenigstens einen Verbrennungsmotor und wenigstens einen elektromotorischen Antrieb aufweist.

Unter einem Fahrbetriebszustand des hybrid angetriebenen Kraftfahrzeugs ist vorzugsweise ein erster Fahrbetriebszustand mit einer oder mehrerer Übersetzungsstu- fen eines verbrennungsmotorischen Antriebs zu verstehen. Ein zweiter Fahrbetriebszustand weist vorzugsweise eine oder mehrere Übersetzungen für einen rein elektromotorischen Antrieb des Kraftfahrzeugs auf. Vorzugsweise umfasst ein dritter Fahrbetriebszustand eine oder mehrere Verschaltungen für einen Betrieb des Kraftfahrzeugs mit einem elektronisch gesteuerten stufenlosen Getriebe, electronically controlled con- tinuously variable transmission functions (e-CVT). Besonderes bevorzugt ist ein vierter Fahrbetriebszustand ein Standladezustand, bei dem der Verbrennungsmotor im Stand des Kraftfahrzeugs bei laufendem Verbrennungsmotor vorzugsweise einen Elektromotor zur Stromerzeugung antreibt und die erzeugte Energie in einer Speicheranordnung zum Betreiben des elektromotorischen Antriebs gespeichert wird.

Unter einer Betätigungseinrichtung ist vorzugsweise eine Kupplung und/oder eine Bremse zur Ausübung einer reibschlüssigen Verbindung mit einer um eine Antriebswelle rotierenden Reibpartner innerhalb eines Getriebes zu verstehen, wobei die je- weilige Kupplung und/oder Bremse fluidisch betätigbar und somit vorzugsweise zum Herstellen und/oder Lösen des Reibschlusses axial verlagerbar ist. Die Kupplung und/oder Bremse kann„normal offen" oder„normal geschlossen" sein. Unter„normal offen" ist zu verstehen, dass die Kupplung und/oder Bremse im Grundzustand keine reibschlüssige Verbindung aufweist. Erst durch einen auf die Kupplung und/oder Bremse aufgebrachten hydraulischen bzw. fluidischen Druck erfolgt der Reibschluss durch die Kupplung und/oder Bremse mit der jeweiligen Reibpartner. Bei einer„normal geschlossenen" Kupplung und/oder Bremse ist dies entsprechend umgekehrt. Die Kupplung kann vorzugsweise eine trockene und/oder nasse Kupplung sein, und die Bremse eine entsprechende trockene und/oder nasse Bremse. Ebenso kann die Betä- tigungseinrichtung eine kombinierte Kupplung/Bremse sein, die vorzugsweise eine trockene und/oder nasse Kupplung/Bremse ist. Weitere Betätigungsvorrichtungen außer Kupplungen und/oder Bremsen sind zur Realisierung der Getriebefunktionen nicht notwendig und müssen somit auch nicht aktuiert, d.h. mit hydraulischen bzw. fluidischen Druck beaufschlagt werden. Getriebe deren Betätigungseinrichtungen Kupp- lungen und/oder Bremsen aufweisen, werden typischerweise mit Planetenradsätzen gebildet.

Der Hydraulikkreislauf weist somit eine erste Fluidstromquelle und eine von der ersten Fluidstromquelle verschiedene zweite Fluidstromquelle auf. Die erste Fluidstromquelle weist einen ersten umsteuerbaren Pumpenaktuator auf, und die zweite Fluidstromquelle umfasst einen umsteuerbaren zweiten Pumpenaktuator. Unter einem Pumpenaktuator ist vorzugsweise eine Hydraulikpumpe zu verstehen. Umsteuerbar bedeutet, dass der Pumpenaktuator bzw. die Hydraulikpumpe in zwei Richtungen betreibbar ist. Vier Betätigungseinrichtungen zum Wechseln der Fahrbetriebszustände sind über den ersten Pumpenaktuator und/oder den zweiten Pumpenaktuator fluidisch betätigbar. Zwischen dem ersten Pumpenaktuator und dem zweiten Pumpenaktuator ist ein erstes Wechselventil angeordnet, wobei an das erste Wechselventil die erste Betätigungseinrichtung und die zweite Betätigungseinrichtung der vier Betätigungseinrich- tungen fluidisch verbunden sind, so dass die erste Betätigungseinrichtung und die zweite Betätigungseinrichtung jeweils über den ersten Pumpenaktuator oder den zweiten Pumpenaktuator hydraulisch angesteuert werden können. Ein Wechselventil ist auch unter den Begriff„ODER-Ventil" bekannt. Der ersten Betätigungseinrichtung und der zweiten Betätigungseinrichtung ist jeweils ein Schaltventil vorgeschaltet, über den der Zufluss zur ersten Betätigungseinrichtung bzw. zweiten Betätigungseinrichtung steuerbar ist. Die dritte Betätigungseinrichtung ist über den ersten Pumpenaktuator und die vierte Betätigungseinrichtung ist über den zweiten Pumpenaktuator fluidisch bzw. hydraulisch ansteuerbar. Auf diese Weise können in Abhängigkeit der Drehrichtung des ersten Pumpenaktuators und des zweiten Pumpenaktuators die vier Betätigungseinrichtungen zum Wechseln der Fahrbetriebszustände fluidisch angesteuert werden, wobei zum Wechseln eines Fahrbetriebszustands nicht mehr als zwei der vier Betätigungseinrichtungen über den ersten Pumpenaktuator und/oder den zweiten Pumpenaktuator angesteuert werden müssen. Somit wird ein Hydraulikkreislauf für einen Hybridantriebsstrang zum Wechseln von Fahrbetriebszuständen ange- geben, wobei die Fahrbetriebszustände mit nur zwei Pumpenaktuatoren wechselbar sind, so dass Bauraum, Kosten und Energiebedarf reduziert werden können.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung liegt darin, dass der erste Pumpenaktuator und der zweite Pumpenaktuator jeweils einen ersten Pumpenausgang und einen zweiten Pumpenausgang aufweisen, wobei das erste Wechselventil zwischen dem erste Pumpenausgang des ersten Pumpenaktuator und dem ersten Pumpenausgang des zweiten Pumpenaktuators angeordnet ist. Die erste Betätigungseinrichtung und die zweite Betätigungseinrichtung sind über einen dritten Ausgang des ersten Wechselventils angeschlossen.

Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung liegt darin, dass der erste Pumpenausgang und der zweite Pumpenausgang des ersten Pumpenaktuators über ein erstes Zweidruckventil miteinander fluidisch verbunden sind und/oder der erste Pumpenaus- gang und der zweite Pumpenausgang des zweiten Pumpenakturautors über ein zweites Zweidruckventil miteinander verbunden sind. In die diesem Zusammenhang sieht eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung vor, dass das erste Zweidruckventil und/oder das zweite Zweidruckventil jeweils einen dritten Ausgang zur Verbindung mit einem Reservoir aufweisen. Unter einem Zweidruckventil wird somit vorzugsweise ein Zweidruckventil mit zwei Eingangsanschlüssen, einem Ausgangsanschluss und einem hanteiförmig ausgebildeten verlagerbaren Schaltkolben verstanden, wobei der Ausgangsanschluss zwischen den zwei Eingangsanschlüssen angeordnet ist und der Schaltkolben derart verlagerbar ist, dass ein Eingangsanschluss geöffnet und der an- dere geschlossen ist, wobei der Ausgangsanschluss immer geöffnet ist.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der erste Pumpenaktuator über einen ersten Elektromotor antreibbar und/oder der zweite Pum- penaktuator über einen zweiten Elektromotor antreibbar ist. Vorzugsweise sind der erste Elektromotor und/oder der zweite Elektromotor umsteuerbar. Auf diese Weise kann können der erste Pumpenaktuator und der zweite Pumpenaktuator durch jeweils einen Elektromotor betrieben werden, wodurch Kosten, Bauraum und Energiebedarf des Hydraulikkreislaufes reduziert werden können. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der erste Pumpenaktuator mit einer ersten Steuereinrichtung und/oder der zweite Pumpenaktuator mit einer zweiten Steuereinrichtung kommunikationstechnisch verbunden sind. Vorzugsweise sind die erste Steuereinrichtung und die zweite Steuereinheit jeweils eine lokale Kontrolleinheit, eine local communication unit (LCU). Auf diese Weise kön- nen der erste Pumpenaktuator und/oder der zweite Pumpenaktuator bzw. der jeweilige Elektromotor des ersten Pumpenaktuators und des zweiten Pumpenaktuators in einfacher Weise angesteuert werden. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der erste Pumpenaktuator und der zweite Pumpenaktuator über nur eine Steuereinrichtung ansteuerbar sind. Auf diese Weise können Kosten, Bauraum und Energiebedarf des Hydraulikkreislaufes reduziert werden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung liegt darin, dass der zweite Pumpenausgang des ersten Pumpenaktuators und der zweite Pumpenausgang des zweiten Pumpenaktuators über ein zweites Wechselventil miteinander fluidisch verbunden sind, und die dritte Betätigungseinrichtung und die vierte Betätigungseinrichtung mit dem zweiten Wechselventil fluidisch verbunden sind, so dass die dritte Betätigungseinrichtung und die vierte Betätigungseinrichtung jeweils über den ersten Pumpenaktuator und/oder den zweiten Pumpenaktuator fluidisch ansteuerbar sind, wobei der dritten Betätigungseinrichtung und/oder der vierten Betätigungseinrichtung jeweils ein Schaltventil vorgeschaltet ist. Auf diese Weise ist jede der vier Betätigungseinrichtungen über den ersten Pumpenaktuator oder den zweiten Pumpenaktuator fluidisch bzw. hydraulisch ansteuerbar, so dass die Übergänge zwischen den Wechseln der Fahrbetriebszustände durch eine erhöhte Funktionsverfügbarkeit der Betätigungsein- richtungen optimiert werden kann.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das der jeweiligen Betätigungseinrichtung vorgeschaltete Schaltventil ein 2/2 -Wegeventil und/oder ein 3/3-Wegeventil ist. Ist das Schaltventil ein 2/2-Wegeventil, kann vor- zugsweise hydraulisches Fluid der jeweiligen Betätigungseinrichtung zugeführt und somit ein hydraulischer Druck aufgebaut werden oder hydraulisches Fluid von der Betätigungseinrichtung zurück geführt und somit hydraulischer Druck abgebaut werden. Bei einem 3/3-Wegeventil besteht zudem die Möglichkeit, dass hydraulisches Fluid zum Abbau des hydraulischen Drucks unabhängig von dem ersten Pumpenaktuator und/oder dem zweiten Pumpenaktuator in ein Reservoir zurück geführt werden kann. Auf diese Weise können die Übergänge zwischen den Fahrbetriebszuständen beschleunigt werden.

Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung liegt darin, dass das Schaltventil elekt- romechanisch steuerbar ist. Auf diese Weise ist jedes Schaltventil individuell elektro- mechanisch betätigbar, wodurch eine schnelle und robuste Ansteuerung der jeweiligen Betätigungseinrichtung zum Wechseln der Fahrbetriebszustände ermöglicht werden kann. Die Erfindung betrifft zudem ein Kraftfahrzeug mit einem Hybridantrieb, aufweisend einen Hydraulikkreislauf für einen Hybridantriebsstrang zum Wechseln von Fahrbetriebszuständen eines hybrid angetriebenen Kraftfahrzeugs, umfassend einer einen umsteuerbaren ersten Pumpenaktuator aufweisenden ersten Fluidstromquelle, einer einen umsteuerbaren zweiten Pumpenaktuator aufweisenden zweiten Fluidstromquel- le, wenigstens vier fluidisch aktiv ansteuerbaren Betätigungseinrichtungen zum Wechseln der Fahrbetnebszustände, wobei zwischen dem ersten Pumpenaktuator und dem zweiten Pumpenaktuator ein erstes Wechselventil angeordnet ist, und die erste Betätigungseinrichtung und die zweite Betätigungseinrichtung fluidisch mit dem ersten Wechselventil verbunden sind, so dass die erste Betätigungseinrichtung und die zweite Betätigungseinrichtung jeweils über den ersten Pumpenaktuator und/oder den zweiten Pumpenaktuator fluidisch ansteuerbar sind, wobei der ersten Betätigungseinrichtung und/oder der zweiten Betätigungseinrichtung jeweils ein Schaltventil vorgeschaltet ist, und die dritte Betätigungseinrichtung wenigstens über den ersten Pumpenaktu- ator und die vierte Betätigungseinrichtung wenigstens über den zweiten Pumpenaktuator ansteuerbar sind.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele exemplarisch erläutert, wobei die nachfol- gend dargestellten Merkmale sowohl jeweils einzeln als auch in Kombination einen Aspekt der Erfindung darstellen können. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Hydraulikkreislaufs, gemäß einem bevorzugten ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 2 eine schematische Darstellung eines Hydraulikkreislaufs, gemäß einem bevorzugten zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 3 eine schematische Darstellung des Hydraulikkreislaufs, gemäß einem bevor- zugten dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

In Fig. 1 ist eine schematische Darstellung des Hydraulikkreislaufs 10 für einen Hybridantriebsstrang zum Wechseln von Fahrbetriebszuständen eines hybrid angetriebenen Kraftfahrzeugs gezeigt. Unter einem Fahrbetriebszustand des hybrid angetriebe- nen Kraftfahrzeugs ist vorzugsweise ein erster Fahrbetriebszustand mit einer oder mehrerer Übersetzungsstufen eines verbrennungsmotorischen Antriebs zu verstehen. Ein zweiter Fahrbetriebszustand weist vorzugsweise eine oder mehrere Übersetzungen für einen rein elektromotorischen Antrieb des Kraftfahrzeugs auf. Ein dritter Fahrbetriebszustand umfasst eine oder mehrere Verschaltungen für einen Betrieb des Kraftfahrzeugs mit einem elektronisch gesteuerten stufenlosen Getriebe, electronically controlled continuously variable transmission (e-CVT). Besonderes bevorzugt ist ein vierter Fahrbetriebszustand ein Standladezustand, bei dem der Verbrennungsmotor im Stand des Kraftfahrzeugs bei laufendem Verbrennungsmotor vorzugsweise einen Elektromotor zur Stromerzeugung antreibt und die erzeugte Energie in einer Speicheranordnung zum Betreiben des elektromotorischen Antriebs gespeichert wird.

Der Hydraulikkreislauf 10 weist eine erste Fluidstromquelle 12 und eine von der ersten Fluidstromquelle 12 verschiedene zweite Fluidstromquelle 14 auf. Die erste Flu- idstromquelle 12 umfasst einen umsteuerbaren ersten Pumpenaktuator 16, und die zweite Fluidstromquelle 14 weist einen umsteuerbaren zweiten Pumpenaktuator 18 auf. Unter einem Pumpenaktuator 16, 18 ist eine Hydraulikpumpe zu verstehen. Umsteuerbar bedeutet, dass die Hydraulikpumpe in zwei Richtungen betreibbar ist. Der erste Pumpenaktuator 16 und der zweite Pumpenaktuator 18 weisen jeweils einen ersten Pumpenausgang (20, 20') und einen zweiten Pumpenausgang (22, 22') auf, wobei zwischen dem ersten Pumpenausgang 20 des ersten Pumpenaktuators 16 und dem ersten Pumpenausgang 20' des zweiten Pumpenaktuators ein erstes Wechselventil 24 angeordnet ist.

Der erste Pumpenausgang 20 des erste Pumpenaktuators 16 und der zweite Pumpenausgang 22 des ersten Pumpenaktuators 16 sind über ein zwei Eingangsanschlüsse aufweisendes erstes Zweidruckventil 26 miteinander fluidisch verbunden, wobei das erste Zweidruckventil 26 weiter einen dritten Ausgang 28 aufweist, der mit einem ein Fluid aufweisendem Reservoir 30 verbunden ist. Unter einem Zweidruckventil 26 ist somit ein Zweidruckventil mit zwei Eingangsanschlüssen, einem Aus- gangsanschluss und einem hanteiförmigen verlagerbaren Schaltkolben 32 verstanden, wobei in Abhängigkeit der Lage des Schaltkolbens 32, ein Eingangsanschluss des ersten Zweidruckventils 26 geschlossen und der andere geöffnet wird. Auf diese Weise kann über den jeweilig geöffneten Eingangsanschluss hydraulisches Fluid aus dem Reservoir 30 entweder über den ersten Pumpenausgang oder den zweiten Pumpenausgang dem ersten Pumpenaktuator 16 zugeführt werden. Somit wird die erste Fluidstromquelle 12 bereitgestellt. Ein Zweidruckventil ist auch unter dem Begriff UND-Ventil bekannt. Analog dazu sind der erste Pumpenausgang 20' des zweiten Pumpenaktuators 18 und der zweite Pumpenausgang 22' des zweiten Pumpenaktuators 18 über ein zwei Eingangsanschlüsse aufweisendes zweites Zweidruckventil 34 miteinander fluidisch verbunden, wobei das zweite Zweidruckventil 34 einen dritten Ausgang 36 aufweist, der mit dem das Fluid aufweisende Reservoir 30 verbunden ist. Somit kann über den jeweilig geöffneten Eingangsanschluss hydraulisches Fluid aus dem Reservoir 30 entweder üben den ersten Pumpenausgang 20' oder dem zweiten Pumpenausgang 22' dem zweiten Pumpenaktuator 18 zugeführt werden, wodurch die zweite Flu- idstromquelle 14 bereitgestellt wird.

Eine erste Betätigungseinrichtung 38 und eine zweite Betätigungseinrichtung 40 sind über einen dritten Ausgang des ersten Wechselventils 24 fluidisch angeschlossen, so dass die erste Betätigungseinrichtung 38 und die zweite Betätigungseinrichtung 40 in Abhängigkeit der Stellung des ersten Wechselventils 24 über den ersten Pumpenaktuator 16 oder den zweiten Pumpenaktuator 18 fluidisch ansteuerbar sind. Der ersten Betätigungseinrichtung 38 und der zweiten Betätigungseinrichtung 40 sind jeweils ein Schaltventil 42 vorgeschaltet, über den der Zufluss zur ersten Betätigungseinrichtung 38 bzw. zweiten Betätigungseinrichtung 40 steuerbar ist.

Eine dritte Betätigungseinrichtung 44 ist an den zweiten Pumpenausgang 22 des ersten Pumpenaktuators 16 fluidisch angeschlossen, so dass die dritte Betätigungseinrichtung 44 nur über den ersten Pumpenaktuator 16 fluidisch ansteuerbar ist. Eine vierte Betätigungseinrichtung 46 ist an den zweiten Pumpenausgang 22' des zweiten Pumpenaktuators 18 fluidisch angeschlossen, so dass die vierte Betätigungseinrichtung 46 nur über den zweiten Pumpenaktuator 18 fluidisch ansteuerbar ist.

Unter einer Betätigungseinrichtung 38, 40, 44, 46 wird eine Kupplung und/oder eine Bremse zur Ausübung einer reibschlüssigen Verbindung mit einer um eine Antriebswelle rotierender Reibpartner innerhalb eines Getriebes verstanden, wobei die jeweilige Kupplung und/oder Bremse fluidisch betätigbar und somit vorzugsweise axial verlagerbar ist. Die Kupplung und/oder Bremse kann„normal offen" oder„normal geschlossen" sein. Unter„normal offen" ist zu verstehen, dass die Kupplung und/oder Bremse im Grundzustand keine reibschlüssige Verbindung aufweist. Erst durch einen auf die Kupplung und/oder Bremse aufgebrachten hydraulischen bzw. fluidischen Druck erfolgt der Reibschluss durch die Kupplung und/oder Bremse mit der jeweiligen Kupplungsscheibe. Bei einer„normal geschlossenen" Kupplung und/oder Bremse ist dies entsprechend umgekehrt.

In Abhängigkeit der Drehrichtung des ersten Pumpenaktuators 16 und des zweiten Pumpenaktuators 18 können die vier Betätigungseinrichtungen 38, 40, 44, 46 zum Wechseln der Fahrbetriebszustände fluidisch angesteuert werden, wobei zum Wech- sein eines Fahrbetriebszustands nicht mehr als zwei der vier Betätigungseinrichtungen 38, 40, 44, 46 über den ersten Pumpenaktuator 16 und/oder den zweiten Pumpenaktuator 18 angesteuert werden müssen. Somit wird ein Hydraulikkreislauf 10 für einen Hybridantriebsstrang zum Wechseln von Fahrbetriebszuständen angegeben, wobei die Fahrbetriebszustände mit nur zwei Pumpenaktuatoren 16, 18 wechselbar sind, so dass Bauraum, Kosten und Energiebedarf reduziert werden können.

In Fig. 2 ist der aus Fig. 1 bekannte Hydraulikkreislauf 10 gezeigt, wobei der zweite Pumpenausgang 22 des ersten Pumpenaktuators 16 und der zweite Pumpenausgang 22' des zweiten Pumpenaktuators 18 über ein zweites Wechselventil 48 miteinander fluidisch verbunden sind. Die dritte Betätigungseinrichtung 44 und die vierte Betätigungseinrichtung 46 sind mit dem zweiten Wechselventil 48 fluidisch verbunden, so dass die dritte Betätigungseinrichtung 44 und die vierte Betätigungseinrichtung 46 jeweils über den ersten Pumpenaktuator 16 und/oder den zweiten Pumpenaktuator 18 fluidisch ansteuerbar sind. Der dritten Betätigungseinrichtung 44 und der vierten Betä- tigungseinrichtung 46 ist jeweils ein Schaltventil 42 vorgeschaltet, so dass die jeweilige Betätigungseinrichtung individuell ansteuerbar ist. Auf diese Weise ist jede der vier Betätigungseinrichtungen 38, 40, 44, 46 über den ersten Pumpenaktuator 16 oder den zweiten Pumpenaktuator 18 fluidisch bzw. hydraulisch ansteuerbar, so dass die Übergänge zwischen den Wechseln der Fahrbetriebszustände durch eine erhöhte Funkti- onsverfügbarkeit der Betätigungseinrichtungen 38, 40, 44, 46 optimiert werden können.

In Fig. 3 ist der aus Fig. 2 bekannte Hydraulikkreislauf 10 gezeigt, wobei der ersten Betätigungseinrichtung 38, der zweiten Betätigungseinrichtung 40 und der dritten Be- tätigungseinrichtung 44 jeweils ein als 2/2-Wegeventil 50 ausgebildetes Schaltventil 42 vorgeschaltet ist. Der vierten Betätigungseinrichtung 46 ist ein als 3/3-Wegeventil 52 ausgebildetes Schaltventil 42 vorgeschaltet. Im Unterschied zum 2/2-Wegeventil 50 weist das 3/3 Wegeventil 52 einen mit dem Reservoir 30 fluidisch verbundenen Ausgang auf, über den unabhängig von dem ersten Pumpenaktuator 16 und dem zweiten Pumpenaktuator 18 die vierte Betätigungseinrichtung 46 hydraulisch entlastet werden kann, wodurch die Übergänge zwischen den Wechseln der Fahrbetriebszu- stände beschleunigt werden können. Der erste Pumpenaktuator 16 ist über einen umkehrbaren ersten Elektromotor 54 ansteuerbar. Auf diese Weise ist der erste Pumpenaktuator 16 in einfacher Weise in zwei Richtungen betreibbar. Der erste Elektromotor 54 und der erste Pumpenaktuator 16 sind mit einer ersten Steuereinrichtung 56 verbunden und somit komfortabel ansteuerbar. Analog dazu ist der zweite Pumpenaktuator 18 mit einem zweiten Elektro- motor 58 und einer zweiten Steuereinrichtung 60 verbunden.

Bezuqszeichenliste

Hydraulikkreislauf

Erste Fluidstromquelle

Zweite Fluidstromquelle

Erster Pumpenaktuator

Zweiter Pumpenaktuator

, 20' Erster Ausgang

, 22' zweiter Ausgang

Erstes Wechselventil

Ersten Zweidruckventil

Dritter Ausgang (erstes Zweidruckventil)

Reservoir

Schaltkolben

Zweites Zweidruckventil

Dritter Ausgang (zweites Zweidruckventil)

Erste Betätigungseinrichtung

Zweite Betätigungseinrichtung

Schaltventil

Dritte Betätigungseinrichtung

Vierte Betätigungseinrichtung

Zweites Wechselventil

2/2 -Wegeventil

3/3-Wegeventil

Erster Elektromotor

Erste Steuereinrichtung

Zweiter Elektromotor

Zweite Steuereinrichtung