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Patent Searching and Data


Title:
HYDRAULIC ELEVATOR WITHOUT MACHINE ROOM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/009269
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydraulic elevator without machine room, comprising a hydraulic drive (5), disposed between guide rails and displacing an elevator car via a rope (19), a pump (3), driven by a motor (2) and disposed in a tank (1), and a control valve unit (4). The invention is characterized in that motor (2) and pump (3) are built into the tank (1) in a vertical position, the control valve unit (4) is located on the tank (1) and the hydraulic drive (5) is mounted on the tank (1). The stability of the tank (1) is adapted to absorb the forces of the hydraulic drive (5) and the car connected thereto. An emergency control and monitoring device (31, 31') can be connected to the control valve unit (4) by means of an instrument lead (30) and can be located at any place outside the elevator shaft. Tank (1), pump (3) and control valve unit (4) configure a modular unit to be finished by the manufacturer, and the hydraulic drive (5) can be placed on said unit. The entire unit fits between the guide rails in the elevator shaft.

Inventors:
VON HOLZEN RICHARD (CH)
Application Number:
PCT/CH2005/000600
Publication Date:
January 25, 2007
Filing Date:
October 13, 2005
Export Citation:
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Assignee:
BUCHER HYDRAULICS AG (CH)
VON HOLZEN RICHARD (CH)
International Classes:
B66B11/04
Foreign References:
EP1081083A22001-03-07
EP1437321A12004-07-14
EP0924155A21999-06-23
US4830146A1989-05-16
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 016, no. 471 (M - 1318) 30 September 1992 (1992-09-30)
Attorney, Agent or Firm:
ULRICH, Gerhard, H. (Sins, CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Maschinenraumloser hydraulischer Aufzug mit einem zwischen Führungsschienen angeordneten hydraulischen Antrieb (5), der über ein Seil (19) eine Aufzugskabine bewegt, mit einer von einem Motor (2) angetriebenen Pumpe (3), die in einem Tank (1) angeordnet sind, und mit einer Steuerventileinheit (4), dadurch gekennzeichnet,

- dass Motor (2) und Pumpe (3) senkrecht in den Tank (1) eingebaut sind,

- dass die Steuerventileinheit (4) auf dem Tank (1) plaziert ist,

- dass der hydraulische Antrieb (5) auf dem Tank (1) angeordnet ist,

- dass der Tank (1) so stabil gebaut ist, dass er die Kräfte von hydraulischem Antrieb 5 und der damit in Verbindung stehenden Kabine aufnehmen kann, und

- dass an die Steuerventileinheit (4) mittels einer Messleitung (30) eine Notbedien- und überwachungseinrichtung (31, 31') anschließbar ist, die an beliebiger Stelle außerhalb eines Aufzugsschachts plazierbar ist.

2. Hydraulischer Aufzug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Tank (1) vier Tragsäulen (6) angeordnet sind, die auf einer Bodenplatte (7) des Tanks /1) befestigt, z.B. verschweißt, sind, die eine Abdeckplatte (8) des Tanks (1) nach oben durchstoßen und oberhalb der Abdeckplatte (8) mit einer Tragplatte (9) verbunden sind.

3. Hydraulischer Aufzug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragsäulen (6) L-Profile aus Stahl sind.

4. Hydraulischer Aufzug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer dieser Tragsäulen (6) die Einheit aus Motor (2) und Pumpe (3) befestigt ist.

5. Hydraulischer Aufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Notbedien- und überwachungseinrichtung (31) an der Aufzugsanlage installiert ist und an ihr Druckschalter (35, 36) oder ein Druck-Messwertumformer (37) angeschlossen sind.

6. Hydraulischer Aufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Notbedien- und überwachungseinrichtung (31 ') Druckschalter (35, 36) oder Druck- Messwertumformer (37) nicht aufweist, sondern dass Druckschalter (35, 36) oder Druck- Mess wertumformer (37) an der Steuerventileinheit (4) fest installiert sind.

7. Hydraulischer Aufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (14) vorhanden sind, mit denen ein im Aufzugsschacht angeordneter Absperrhahn (13) von außerhalb des Aufzugsschachts fernbedienbar ist.

8. Hydraulischer Aufzug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (14) gebildet werden durch einen von einem Hebel bedienbaren Kabelzug.

9. Hydraulischer Aufzug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (14) gebildet werden durch einen elektrischen Stellmotor, mit dem der Absperrhahn (13) betätigbar ist.

Description:

Maschinenraumloser hydraulischer Aufzug

Die Erfindung bezieht sich auf einen maschinenraumlosen hydraulischen Aufzug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Solche Aufzüge werden vorteilhaft in Wohn- und/oder Geschäftsgebäuden verwendet.

Ein Aufzug der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art ist aus EP 0 924 155 B 1 bekannt. Hier ist eine Einheit aus Pumpe und Tank zwischen den Führungsschienen des Aufzugs am Boden des Aufzugsschachtes angeordnet, während ein Ventilblock außerhalb des Aufzugsschachtes untergebracht ist. Der hydraulische Antrieb ist oberhalb der Einheit aus Pumpe und Tank auf einer Traverse befestigt.

Eine ähnliche Anordnung ist aus WO 03/013996 Al bekannt. Hier befindet sich die

Antriebseinheit mit Pumpe, Tank und Ventileinheit ebenfalls im Aufzugsschacht, ist aber neben den Führungsschienen angeordnet. Die Ventileinheit ist dabei verschiebbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen maschinenraumlosen hydraulischen Aufzug zu schaffen, bei dem Tank, Pumpe und Ventileinheit eine im Herstellerbetrieb fertigzustellende Baueinheit bilden, die so kompakt aufgebaut ist, dass die gesamte Einheit zwischen den Führungsschienen der Kabine im Aufzugsschacht Platz findet.

Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Antriebseinheit,

Fig. 2 ein Schema einer Notbedien- und überwachungseinrichtung, und

Fig. 3 eine Variante dieser Einrichtung.

Die Fig. 1 zeigt eine Antriebseinheit eines hydraulischen Aufzugs, die im Aufzugsschacht zwischen den nicht dargestellten Führungsschienen einbaubar ist. Sie besteht aus einem Tank 1, in dem eine von einem Motor 2 angetriebene Pumpe 3 in senkrechter Lage platzsparend eingebaut ist. Die senkrechte Anordnung ist bedeutsam, denn hydraulische

Aufzüge werden vorzugsweise bei kleineren Gebäuden mit engen Platzverhältnissen angewendet, wobei meist auch nur kleine Aufzugskabinen für wenige Personen vorgesehen sind. Bei solchen Aufzügen ist entsprechend der Abstand zwischen den Führungsschienen und auch der Abstand zwischen der Schachtwand und der Kabine klein. Oben auf dem Tank 1 ist eine Steuerventileinheit 4 montiert.

Erfmdungsgemäß ist vorgesehen, dass ein hydraulischer Antrieb 5 auf diese kompakt gebaute Einheit aus Tank I 5 Motor 2, Pumpe 3 und Steuerventileinheit 4 aufgesetzt ist. Das heißt allerdings, dass diese Einheit die Kräfte von hydraulischem Antrieb 5 und der damit in Verbindung stehenden Kabine aufnehmen muss. Die Einheit ist entsprechend stabil gebaut. Vorteilhaft wird das dadurch erreicht, dass im Tank 1 vier Tragsäulen 6 angeordnet sind, die auf einer Bodenplatte 7 des Tanks 1 befestigt, z.B. verschweißt, sind, die eine Abdeckplatte 8 des Tanks 1 nach oben durchstoßen und oberhalb der Abdeckplatte 8 mit einer Tragplatte 9 verbunden sind.

Die Tragsäulen 6 sind vorteilhaft L-Profile aus Stahl. An ihnen sind vorteilhaft im Inneren des Tanks 1 der Motor 2 und die Pumpe 3 befestigt.

Auf der die Tragsäulen 6 oben abschließenden Tragplatte 9 ist ein Ring 10 aufgeschweißt, der das untere Ende des hydraulischen Antriebs 5 aufnimmt. Dieses untere Ende des hydraulischen Antriebs ist gebildet durch einen Rohrabschnitt 11, durch den eine gestrichelt gezeichnete Hydraulikleitung 12 von einem der Steuerventileinheit 4 zugehörigen Absperrhahn 13, der vorteilhaft mit Mitteln 14 für eine Fernbedienung ausgestattet ist, zur Bodenseite eines zum hydraulischen Antrieb 5 gehörenden Hydraulikzylinders 15 führt. An dessen oberem Ende trifft die Kolbenstange 16 heraus, an derem Kopf eine Seilrolle 17 befestigt ist. Die Hydraulikleitung 12 kann flexibel oder starr sein, also entweder durch einen druckfesten Schlauch oder durch eine feste Rohrleitung gebildet sein.

Am Mantel des Hydraulikzylinders 15 ist eine Halteplatte 18 angeschweißt, an der das eine Ende eines Seils 19 befestigt ist. Das Seil 19 ist über die Seilrolle 17 geführt und führt zur nicht dargestellten Kabine.

Zum Wesen der Erfindung gehört es, dass eine Baueinheit aus Tank 1 mit Motor 2 und Pumpe 3 sowie mit der Steuerventileinheit 4 im Herstellerwerk vorgefertigt wird, auf die

auf der Baustelle der hydraulische Antrieb 5 aufgesetzt wird. Weil erfindungsgemäß diese Baueinheit im Aufzugsschacht zwischen den Führungsschienen angeordnet ist, ist sie nach der Montage des Aufzugs schlecht zugänglich. Deshalb gehört es zum Wesen der Erfindung, dass an die Steuerventüeinheit 4 mittels einer Messleitung 30 eine Notbedien- und überwachungseinrichtung 31 anschließbar ist, die an beliebiger Stelle außerhalb des Aufzugsschachts plazierbar ist.

Vorteilhaft ist der Absperrhahn 13, wie schon erwähnt, mit Mitteln 14 für eine Fernbedienung ausgestattet. Die Mittel 14 können mechanischer Art sein, etwa ein zu einem Punkt außerhalb des Aufzugsschacht führender Kabelzug, der mittels eines Hebels bedienbar ist, sie können aber auch elektrischer Art sein. So kann der Absperrhahn 13 mit einem elektrischen Stellmotor ausgestattet sein. Sind in vorteilhafter Weise solche Mittel 14 vorhanden, so kann der Absperrhahn 13 von außen bedient werden, bevor für Montage- oder überprüfungsarbeiten in die Grube des Aufzugsschachts eingestiegen werden muss.

In der Fig. 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel dieser Notbedien- und

überwachungseinrichtung 31 im Detail schematisch dargestellt. Oben ist ein Anschluss für die Messleitung 30 dargestellt. An der linken Seite ist ein Prüfanschluss 32 erkennbar, der nach der Norm EN 81-2 vorgeschrieben ist. Rechts davon ist ein nach der gleichen Norm erforderliches Manometer 33 angeordnet. Die Leitung vom Anschluss für die Messleitung 30 zum Prüfanschluss 32 und zum Manometer 33 ist durch ein manuell bedienbares Ventil 34 absperrbar.

An der Notbedien- und überwachungseinrichtung 31 stehen zwei mit dem Anschluss für die Messleitung 30 verbundene Anschlüsse zur Verfügung, an die ein erster Druckschalter 35 bzw. ein zweiter Druckschalter 36 anschließbar sind. Es können auch mehr als zwei solche Anschlüsse vorgesehen sein.

Die Druckschalter 35 und 36, allenfalls auch weitere, dienen dazu, der Aufzugssteuerung verschiedene Lastzustände, etwa Volllast oder überlast, zu melden, so dass aufgrund der Signale der Druckschalter 35 und 36 gegebenenfalls Sicherheitsschaltvorgänge in der Aufzugssteuerung aktivierbar sind. Anstelle von Druckschaltern 35, 36 kann auch ein Druck-Messwertumformer 37 vorhanden sein, mit dem jeder beliebige Lastzustand der Kabine erfasst und von der Aufzugssteuerung ausgewertet werden kann.

- A -

Mit dem Anschluss für die Messleitung 30 verbunden ist ein federbelastetes Rückschlagventil 38. Mit Hilfe dieses Rückschlagventils 38 lässt sich das Absenken der Kolbenstange des hydraulischen Antriebs 5 (Fig. 1) verhindern, was im Falle des Ansprechens der Fangbremse des Aufzugs nötig ist.

Vom der Messleitung 30 gegenüber liegenden Anschluss des Rückschlagventils 38 führt eine Leitung zu einem nach der Norm EN 81-2 vorgeschriebenen Handnotablass 39. Dessen zweiter Anschluß ist mit einer Tankleitung 40 verbunden, die entweder zu einem ölbehälter 41 führt, der die im Falle der Notbedienung aus dem Hydraulikkreis abfließende ölmenge aufzunehmen vermag und beispielsweise ein Fassungsvermögen von 5 Liter aufweist, oder direkt zum Tank 1 (Fig. 1) geführt ist.

Mit der Messleitung 30 ist außerdem eine Handpumpe 42 verbunden, deren zweiter Anschluss zur Tankleitung 40 führt. So ist im Falle eines Stromausfalls in bekannter Art und Weise ein notfallmäßiges Verfahren der Aufzugskabine möglich.

In der Fig. 3 ist eine Variante der Notbedien- und überwachungseinrichtung 31 gezeigt, die mit der Bezugszahl 31 ' gekennzeichnet ist. Sie ist im Prinzip genau gleich aufgebaut wie das erste Ausführungsbeispiel nach der Fig. 2, jedoch fehlen hier die Anschlüsse für die Druckschalter 35 und 36 bzw. den Druck-Messwertumformer 37. Wird eine solche Notbedien- und überwachungseinrichtung 31 ' angewendet, dann müssen die Druckschalter 35 und 36 bzw. der Druck-Messwertumformer 37 an der Steuerventileinheit 4 montiert sein. Die Notbedien- und überwachungseinrichtung 31 ' ist dann zum Betrieb der Aufzugsanlage gar nicht erforderlich, ist also an der Aufzugsanlage selbst gar nicht vorhanden. Eine solche Notbedien- und überwachungseinrichtung 31 ' gehört dann zum Werkzeug jener Personen, die für Servicearbeiten und/oder Notbefreiung eingeschlossener Personen an der Aufzugsanlage zuständig sind.

Weil also eine solche Notbedien- und überwachungseinrichtung 31 ' nicht bei jeder Aufzugsanlage vorhanden ist, sondern für die einzelnen Aufzugsanlagen insgesamt nur einmal benötigt wird, entstehen deutlich geringere Kosten.