Hydraulikfluidbehälter dieser Art werden in Fahrzeugen mit einer hydraulischen Bremsanlage als Bremsflüssigkeitsbehälter eingesetzt und stehen bei betriebsfähiger Fahrzeugbremsanlage in fluidleitender Verbindung mit einem Hauptzylinder. Unter bestimmten Umständen, beispielsweise durch einen Unfall oder bei einer Reparatur des Fahrzeugs, kann es jedoch vorkommen, dass der Bremsflüssigkeitsbehälter von dem Hauptzylinder getrennt wird. Dabei besteht die Gefahr, dass die in der Regel aus hochgradig toxischen Polyglykolverbindungen bestehende Bremsflüssigkeit aus dem Bremsflüssigkeitsbehälter austritt und in die Umwelt gelangt. Darüber hinaus kann sich auslaufende Bremsflüssigkeit bei einer Berührung mit erhitzten Motorteilen entzünden und einen Fahrzeugbrand auslösen. Aus diesen Gründen weisen derartige Bremsflüssigkeitsbehälter üblicherweise ein Auslaufschutzventil auf, das die fluidlei- tende Verbindung zwischen dem Bremsflüssigkeitsbehälter und dem Hauptzylinder freigibt, solange der Bremsflüssigkeitsbehälter und der Hauptzylinder zu einer Baugruppe verbunden sind, und das den Behälter verschließt, sobald der Bremsflüs- sigkeitsbehälter, von dem Hauptzylinder getrennt wird.

Bei dem aus der DE 39 12 110 Al bekannten Bremsflüssigkeitsbehälter weist ein Auslaufschutzventil ein in einem Anschlußstutzen des Bremsflüssigkeitsbehälters angeordnetes Ventilglied mit einem Schließkörper und einem Betätigungselement auf. Wenn der Bremsflüssigkeitsbehälter mit dem Hauptzylinder einer Fahrzeug- bremsanlage verbunden ist, stützt sich das Betätigungselement am Hauptzylinderge- häuse ab und hält so das Ventilglied entgegen der Kraft einer Feder, die sich an einer im Inneren des Bremsflüssigkeitsbehälter angeordneten Abstützplatte abstützt, in seiner geöffneten Stellung. Bei einer Trennung des Bremsflüssigkeitsbehälters von dem Hauptzylinder gerät der Schließkörper durch die Vorspannkraft der Feder in Anlage an einen an dem Anschlußstutzen ausgebildeten Dichtsitz, wodurch der Bremsflüssigkeitsbehälter verschlossen wird. Dieser bekannte Bremsflüssigkeitsbehäl-

ter hat den Nachteil, dass das Ventilglied von der Innenseite des Bremsflüssigkeits- behälters in den Anschlußstutzen eingebracht werden muß. Die Feder und die Abstützplatte für die Feder müssen dann in einem zweiten Arbeitsgang im Inneren des Bremsflüssigkeitsbehälters montiert werden, nachdem das Ventilglied in seiner Position in dem Anschlußstutzen angeordnet ist. Die Montage des Ventilgliedes sowie der Feder und der Abstützplatte ist demnach bei diesem bekannten Bremsflüssig- keitsbehälter aufwendig und daher teuer.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Hydraulikfluidbehälter der eingangs beschriebenen Art mit einem schnell und einfach zu montierenden Auslaufschutzven- til bereitzustellen.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch einen Hydraulikfluidbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Zur Montage wird das Ventilglied mit dem wenigstens einen in Radialrichtung elastischen Rastelement in einfacher Weise von außen in den Anschlußstutzen des Hydraulikfluidbehälters eingeführt. Dabei tritt eine elastische, radial nach innen gerichtete Verformung des wenigstens einen Rastel- ments auf. Sobald sich das Ventilglied in einer vorbestimmten Position in dem Anschlußstutzen befindet, sorgen die aus dieser elastischen Verformung resultieren- den Rückstellkräfte für eine radial nach außen gerichtete Rückstellung des Rastel- ments, so dass das Rastelement in der mindestens einen Ausnehmung verrastet, die an der inneren Seitenwandung des Anschlußstutzens ausgebildet ist.

Im montierten Zustand ist das Ventilglied zwischen seiner ersten Stellung, in der es den Anschlußstutzen absperrt und seiner zweiten Stellung, in der es den Anschlußstutzen freigibt, in dem Anschlußstutzen verschiebbar, wobei es durch eine federnde Vorspannkraft in seine ersten Stellung gedrängt wird. Die an der inneren Seitenwandung des Anschlußstutzens ausgebildete Ausnehmung wirkt dabei als Anschlag, der die erste Stellung des Ventilgliedes festlegt. Dieser Anschlag begrenzt im Zusammenwirken mit dem wenigstens einen Rastelement die Verschiebung des Ventilgliedes in dem Anschlußstutzen und verhindert, dass das Ventilglied infolge der federnden Vorspannkraft über seine erste Stellung hinaus in dem Anschlußstutzen verschoben wird.

Anstelle der an der inneren Seitenwandung des Anschlußstutzens ausgebildeten Ausnehmung kann auch ein an dieser inneren Seitenwandung ausgebildeter Rastvor- sprung vorhanden sein. Bei der Montage verrastet dann das wenigstens eine Rast-

element mit dem Rastvorsprung, und der Rastvorsprung wirkt im montierten Zustand des Ventilgliedes als der die erste Stellung des Ventilgliedes festlegende Anschlag.

Beide genannten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Hydraulikfluidbehälters weisen den Vorteil auf, dass das Ventilglied sehr einfach und schnell in dem Anschlußstutzen des Hydraulikfluidbehälters zu montieren ist und gleichzeitig einen sicheren Auslaufschutz gewährleistet.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung erstreckt sich der Anschlußstutzen in den Hydraulikfluidbehälter, wobei der sich in dem Hydraulikfluidbehälter befindende Teil des Anschlußstutzens im wesentlichen den gleichen Innendurchmesser hat wie ein aus dem Hydraulikfluidbehälter herausragender Teil des Anschlußstutzens, und wobei die zumindest eine Ausnehmung für das wenigstens eine Rastelement vorzugsweise in dem sich in dem Hydraulikfluidbehälter befindenden Teil des Anschlußstutzens gebildet ist. Bei einer derartigen Anordnung ist das Ventilglied über das wenigstens eine in Radialrichtung elastische Rastelement im Inneren des Hydraulikfluidbehälters verrastet. Die Rastverbindung ist dann gut gegen Beschädigung geschützt, so dass auch bei einer auf den Hydraulikfluidbehälter wirkenden mechanischen Beanspru- chung, beispielsweise durch einen Unfall, die Gefahr gering ist, dass das Auslauf- schutzventil beschädigt oder zerstört wird. Der sich im Hydraulikfluidbehälter befindende Teil des Anschlußstutzens braucht nicht genau denselben Innendurch- messer aufzuweisen wie der aus dem Hydraulikfluidbehälter herausragende Teil, sondern er kann etwas kleiner oder auch etwas größer sein. Zu achten ist lediglich darauf, dass der Verformungsweg, den das in Radialrichtung elastische Rastelement ausführen kann, für ein sicheres Verrasten in der Ausnehmung des Anschlußstutzens noch ausreicht.

Das Ventilglied kann einen ersten und einen zweiten Abschnitt aufweisen. In dem ersten Abschnitt ist dann das zumindest eine Rastelement angeordnet und der zweite Abschnitt erstreckt sich in Richtung der Öffnung des Anschlußstutzens und dient als Betätigungsstößel für das Ventilglied. In seiner Betätigungsstellung drängt der Betätigungsstößel das Ventilglied entgegen der federnden Vorspannkraft in dessen zweite Stellung. Ist der Betätigungsstößel dagegen unbetätigt, wird das Ventilglied infolge der federnden Vorspannkraft in seine erste Stellung verschoben. Üblicherwei- se stützt sich der Betätigungsstößel so auf dem Gehäuse eines Hauptzylinders ab, dass er seine Betätigungsstellung einnimmt, solange der Hydraulikfluidbehälter mit dem Hauptzylinder verbunden ist. Das Ventilglied befindet sich dann in seiner zweiten Stellung und gibt den Anschlußstutzen und damit eine Fluidverbindung

zwischen dem Hydraulikfluidbehälter und dem Hauptzylinder frei. Bei einer Trennung des Hydraulikfluidbehälters von dem Hauptzylinder wird der Betätigungsstößel freigegeben und das Ventilglied durch die auf es wirkende federnde Vorspannkraft in seine erste Stellung verschoben, in der es den Anschlußstutzen absperrt. Durch diese Ausgestaltung des Ventilgliedes wird auf einfache Art und Weise eine sichere und zuverlässige Funktion des Ventils gewährleistet.

Vorzugsweise ist der erste Abschnitt des Ventilgliedes hohlzylindrisch und nimmt ein Ende einer das Ventilglied vorspannenden Feder auf, deren anderes Ende sich an dem in dem Hydraulikfluidbehälter befindenden Teil des Anschlußstutzens abstützt, beispielsweise an der Seitenwand des Anschlußstutzens. Eine derartige Anordnung ist besonders einfach und kostengünstig zu fertigen und zu montieren und gewährleistet eine sichere Halterung der Feder in dem Anschlußstutzen. In der ersten Stellung des Ventilgliedes wird die Vorspannkraft der Feder über das Rastelement auf den An- schlag übertragen, der durch die Ausnehmung an der inneren Seitenwandung des Anschlußstutzens gebildet ist, während der Vorspannkraft in der zweiten Stellung des Ventilgliedes eine über den Betätigungsstößel aufgebrachte Kraft entgegenwirkt.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung stützt sich die Feder an einer teilweise durchbrochenen Stirnwand ab, die ein Ende des sich in dem Hydraulikfluidbehälter befindenden Teil des Anschlußstutzens bildet. Durch die in der Stirnwand ausgebilde- ten Durchbrechung kann Hydraulikfluid aus dem Hydraulikfluidbehälter in den Anschlußstutzen und aus dem Behälter hinaus fließen, wenn sich das Ventilglied in seiner zweiten Stellung befindet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hydraulikfluidbehäl- ters stützt sich die Feder an einer Stirnwand ab, die den sich in dem Hydraulikfluid- behälter befindenden Teil des Anschlußstutzens verschließt, und die mit dem Rastelement zusammenwirkende Ausnehmung in der inneren Seitenwandung des Anschlußstutzens ist als Durchbrechung ausgeführt. Diese Ausgestaltung ist vorteil- haft, da sich die Feder an der durchgängigen und somit stabilen Stirnwand gut abstützen kann und die in der Seitenwandung des Anschlußstutzens ausgebildete Durchbrechung bei der Montage des Ventilgliedes ein besonders sicheres und einfaches Verrasten des in Radialrichtung elastischen Rastelements ermöglicht.

Befindet sich das Ventilelement in seiner zweiten Stellung, kann das Hydraulikfluid im Hydraulikfluidbehälter durch die Durchbrechung in der Seitenwand des Anschlußstut- zens in den Anschlußstutzen fließen und umgekehrt.

Die Ausbildung einer Dichtung, die den Anschlußstutzen des Hydraulikfluidbehälters in der ersten Stellung des Ventilgliedes abdichtet, kann auf verschiedene Weise erfolgen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass zwischen dem Fluid in dem Hydraulikflu- idbehälter und dem Anschlußstutzen kein nennenswertes Druckgefälle vorhanden ist und daher die Anforderungen an eine Dichtung geringer sind, als beispielsweise in einem unter Druck stehenden System. Gemäß einer ersten Ausführungform weist das Ventilglied auf seiner Außenseite einen in Radialrichtung geringfügig vorspringenden, ringförmigen Dichtbund auf, der in der ersten Stellung des Ventilgliedes mit einem geringfügig radial nach innen ragenden, ringförmigen Dichtsitz zusammenwirkt, der an der Innenfläche des Anschlußstutzens vorhanden ist. Der ringförmige Dichtbund kann materialeinheitlich mit dem Ventilglied, und der ringförmige Dichtsitz kann materialeinheitlich mit dem Anschlußstutzen ausgebildet sein. Der Dichtbund und der Dichtsitz werden bei der Montage des Ventilgliedes aneinander vorbei geführt, so dass sie jeweils so dimensioniert und elastisch verformbar sein müssen, dass sie dabei nicht beschädigt werden. Während sich der Dichtbund in der zweiten Stellung des Ventilgliedes in einer von dem Dichtsitz abgehobenen Position befindet, gerät er in der ersten Stellung des Ventilgliedes in Anlage an den Dichtsitz, so dass infolge dessen der Anschlußstutzen des Hydraulikfluidbehälters abgedichtet wird. Eine derartig hergestellte Dichtung ist kostengünstig zu fertigen und gewährleistet eine sichere Abdichtung des Hydraulikbehälters.

Gemäß einer zweiten Ausführungsform weist das Ventilglied auf seiner Außenseite einen in Radialrichtung geringfügig vorspringenden, ringförmigen Dichtbund auf, der die Innenfläche des Anschlußstutzens berührt, wobei der ringförmige Dichtbund durch eine 0-Ringdichtung gebildet ist. Ein derart ausgestaltetes Ventilglied ist besonders einfach und kostengünstig herzustellen, da an der Innenfläche des Anschlußstutzens aufgrund der elastischen Vorspannkraft der 0-Ringdichtung kein Dichtsitz angeordnet sein muß. Darüber hinaus ist die O-Ringdichtung in Radialrich- tung ausreichend elastisch verformbar, so dass sie bei der Montage des Ventilgliedes nicht beschädigt wird.

Vorzugsweise ist der ringförmige Dichtbund zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt des Ventilgliedes angeordnet.

Auch das an dem Ventilglied ausgebildete wenigstens eine Rastelement kann auf verschiedene Weise ausgestaltet sein. Gemäß einer Ausführungsform des erfin- dungsgemäßen Hydraulikfluidbehälters ist das bzw. jedes elastische Rastelement

durch eine am Ventilglied befestigte Zunge gebildet, die um eine zur Mittelachse des Ventilgliedes parallele Achse schwenkbar ist. Beim Montieren des Ventilgliedes wird diese Zunge radial nach innen gedrückt, um ein Einführen des Ventilgliedes in den Anschlußstutzen des Hydraulikfluidbehälters zu gestatten. Wenn das Ventilglied seine vorbestimmte Position in dem Anschlußstutzen erreicht hat, gerät die Zunge infolge der aus ihrer elastischen Verformung resultierenden Rückstellkräfte wieder in ihre ursprüngliche Stellung und verrastet sicher mit der Ausnehmung an der inneren Seitenwandung des Anschlußstutzens.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hydraulikfluidbehäl- ters ist das bzw. jedes elastische Rastelement durch eine am Ventilglied befestigte Zunge gebildet, die um eine Achse schwenkbar ist, welche tangential zur Umfangs- richtung des Ventilgliedes verläuft. Ein derartig ausgeführtes Ventilglied ist besonders montagefreundlich, da die oder jede Zunge sich beim Einführen des Ventilgliedes in den Anschlußstutzen automatisch radial nach innen verformt, so dass das Ventilglied leicht und ohne zu verkanten in den Anschlußstutzen des Hydraulikfluidbehälters eingeführt werden kann.

Vorzugsweise ist das Ventilglied ein einstückiges Kunststoffspritzgußteil. Ein solches lässt sich einfach und kostengünstig mit der erforderlichen Präzision fertigen.

Drei verschiedene Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Hydraulikfluidbehäl- ters werden im folgenden anhand der beigefügten schematischen Figuren näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 einen Ausschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsge- mäßen Hydraulikfluidbehälters in perspektivischer Darstellung ; Fig. 2 den in Fig. 1 gezeigten Ausschnitt des ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Hydraulikfluidbehälters im Schnitt ; Fig. 3 einen Ausschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsge- mäßen Hydraulikfluidbehälters im Schnitt ; Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Ventilgliedes für ein drittes Aus- führungsbeispiel des erfindungsgemäßen Hydraulikfluidbehälters.

Fig. 1 zeigt einen Teil eines allgemein mit 10 bezeichneten Hydraulikfluidbehälters für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage, und zwar eine untere Wandung 12 sowie zwei daran angeformte zylindrische Anschlußstutzen 14, 14'. Der hier nicht darge- stellte Teil des als Kunststoffspritzgußteil ausgeführten Hydraulikfluidbehälters 10 ist von einer Fachleuten bekannten Bauart und wird daher im folgenden nicht näher erläutert.

Die Anschlußstutzen 14,14'weisen jeweils einen in dem Hydraulikfluidbehälter 10 angeordneten Teil 16 und einen aus dem Hydraulikfluidbehälter 10 herausragenden Teil 18 auf, wobei der in dem Hydraulikfluidbehälter 10 angeordnete Teil 16 hier den gleichen Innendurchmesser besitzt, wie der aus dem Hydraulikfluidbehälter 10 herausragende Teil 18.

In den Anschlußstutzen 14,14'ist jeweils ein als einstückiges Kunststoffspritzgußteil ausgeführtes Ventilglied 20 angeordnet, das zwischen einer ersten, in den Figuren 1 bis 3 rechts dargestellten Stellung und einer zweiten, links dargestellten Stellung verschiebbar ist. Eine Feder 22, deren eines Ende sich an einer Stirnfläche 24 des in dem Hydraulikfluidbehälter 10 angeordneten Teil 16 des Anschlußstutzens 14 ab- stützt, spannt das Ventilglied 20 in seine erste Stellung vor.

Wie auch aus Fig. 2 ersichtlich, weist das Ventilglied 20 einen hohlzylindrischen ersten Abschnitt 26 auf, der das andere Ende der Feder 22 aufnimmt. Ein zweiter Abschnitt 28 des Ventilgliedes 20 besitzt einen sternförmigen Querschnitt und erstreckt sich in Richtung einer Öffnung 30 des Anschlußstutzens 14. An dem ersten Abschnitt 26 sind zwei elastische, zungenartige Rastelemente 32 befestigt, die um eine zu einer Mittelachse M des Ventilgliedes parallele Achse schwenkbar sind und im montierten Zustand des Ventilgliedes 20 in Durchbrechungen 34 eingreifen, die in einer Seitenwandung 36 des in dem Hydraulikfluidbehälter 10 angeordneten Teils 16 des Anschlußstutzens 14 ausgebildet sind. In der ersten Stellung des Ventilgliedes 20 befinden sich die Rastelemente 32 in Anlage an der unteren Wandung 12 des Hydraulikfluidbehälters 10 und begrenzen so die Verschiebung des Ventilgliedes 20 in Richtung der Öffnung 30 des Anschlußstutzens 14. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel bildet somit die untere Wandung 12 des Hydraulikfluidbehälters 10 einen Anschlag für die Rastelementen 32, der die erste Stellung des Ventilgliedes 20 festlegt. In der zweiten Stellung des Ventilgliedes 20 sind die Rastelemente 32 von diesem Anschlag abgehoben und in Richtung der Stirnfläche 24 des Teils 16 verschoben.

Zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt 26,28 ist an dem Ventilglied 20 ein in Radialrichtung geringfügig vorspringender Dichtbund 38 angeordnet. In der ersten Stellung des Ventilgliedes 20 wirkt der Dichtbund 38 mit einem ringförmigen Dichtsitz 40 zusammen, der von einer Innenfläche 42 des Anschlußstutzens 14 geringfügig radial nach innen ragt, so dass der Anschlußstutzen 14 abgesperrt und der Hydrau- likfluidbehälter 10 gegen ein Auslaufen von Hydraulikfluid abgedichtet ist. In der zweiten Stellung des Ventilgliedes 20 ist der Dichtbund 38 von dem Dichtsitz 40 abgehoben, so dass Hydraulikfluid durch die Durchbrechungen 34 und entlang durch den sternförmigen Querschnitt des zweiten Abschnitts 28 des Ventilgliedes 20 gebildeter Strömungskanäle 44 aus dem Hydraulikfluidbehälter 10 strömen kann.

Wie bereits erwähnt, wird das Ventilglied 20 durch die Feder 22 in seine erste Stellung vorgespannt. Um das Ventilglied 20 entgegen der Federkraft in seiner zweiten Stellung zu halten, stützt sich der zweite Abschnitt 28 des Ventilgliedes 20, wie in Figur 2 angedeutet, an einem hier nicht weiter dargestellten Gehäuse eines Hauptzylinders ab. Wenn der Hydraulikfluidbehälter 10, beispielsweise durch einen Unfall, von dem Hauptzylinder getrennt wird, wird das Ventilglied 20 durch die Kraft der Feder 22 aus seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung verschoben, wobei dann durch das Zusammenwirken der Rastelemente 32 mit den durch die untere Wandung 12 des Hydraulikfluidbehälters 10 gebildeten Anschlägen sichergestellt ist, dass das Ventilglied 20 nicht durch die Federkraft aus dem Anschlußstutzen 14 hinaus gedrückt wird.

Zur Montage des Ventilgliedes 20 in dem Anschlußstutzen 14, wird es in die Öffnung 30 des Anschlußstutzens 14 eingeführt. Dabei werden die elastischen Rastelemente 32 radial nach innen gedrückt. Aufgrund der aus der elastischen Verformung resultie- renden Rückstellkräfte rasten die Rastelemente 32 in den Durchbrechungen 34 in der Seitenwandung 16 ein, sobald das Ventilglied 20 eine entsprechende Position in dem Anschlußstutzen 14 erreicht hat. Beim Einführen des Ventilgliedes 20 wird der Dichtbund 38 an dem Dichtsitz 40 vorbei geführt. Dabei tritt sowohl an dem Dicht- bund 38 als auch an dem Dichtsitz 40 eine elastische Verformung auf.

In Fig. 3 ist ein Ausschnitt einer alternativen Ausführungsform des Hydraulikfluidbe- hälters 10 dargestellt. Statt des in Fig. 1 gezeigten, materialeinheitlich mit dem Ventilglied 20 ausgeführten Dichtbundes 38 weist das Ventilglied 20 eine 0-Ringdichtung 46 auf, die abdichtend mit der Innenfläche 42 des Anschlußstutzens 14 zusammenwirkt. Ein Dichtsitz, etwa der zuvor beschriebene Dichtsitz 40, kann bei

dieser Ausführungsform entfallen, da die radiale Vorspannkraft der 0-Ringdichtung 46 groß genug ist, um im Zusammenwirken mit der Seitenwandung 16 eine gute Abdichtung zu erzielen.

Das in Fig. 4 gezeigte weitere Ausführungsbeispiel für ein Ventilglied 20 weist im Gegensatz zu den in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ventilgliedern 20 Rastelemente 32' auf, die um eine Achse schwenkbar sind, welche tangential zur Umfangsrichtung des Ventilgliedes 20 verläuft. Dies hat Vorteile bei der Montage des Ventilgliedes 20, denn die Rastelemente 32'verhalten sich beim Einführen des Ventilgliedes 20 in den Anschlußstutzen 16 wie Rampen, so dass die Rastelemente 32'durch die Einführbe- wegung selbst radial nach innen gedrückt werden. Der Montagevorgang erschöpft sich demnach im Platzieren der Feder 22 in dem hohlzylindrischen Abschnitt 26 des Ventilgliedes und dem darauffolgenden Einschieben des Ventilgliedes 20 samt Feder 22 in den Anschlußstutzen 16, bis die Rastelemente 32'in den Durchbrechungen 34 verrasten.