Beschreibung

Titel

Hydraulik- und/oder Pneumatikvorrichtung sowie Hydraulik- und/oder

Pneumatiksystem

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Hydraulik- und/oder

Pneumatikvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Hydraulik- und/oder Pneumatiksystem gemäß Anspruch 9.

Insbesondere im Automobilbau werden, u.a. zur Minimierung des Bauraums, die einem Steuersystem zugeordneten Ventile in einem Ventilblock zusammengefasst . Derartige Ventilblöcke sind beispielsweise Bestandteil von hydraulischen Bremsanlagen, ABS- oder ESP-Einrichtungen . In den Ventilblock sind Anschlusskanäle zum Festlegen einer Vielzahl von Schlauchnippeln eingebracht, wobei die Anschlusskanäle bei dem aus der DE 39 07 233 Al bekannten Ventilblock endseitig mit einem Innengewinde zum Arretieren der mit einem Außengewinde ausgestatteten Schlauchnippel versehen sind. Die Schlauchnippel wiederum dienen zur Befestigung von Zu- und/oder Ableitungsschläuchen. Das Arretieren der Schlauchnippel an dem Ventilblock durch Verschrauben ist zum einen zeitaufwendig und zum anderen müssen die Anschlusskanäle derart angeordnet werden, dass sich die Schlauchnippel, insbesondere wenn es sich um sogenannte, L-förmige F-Dorn-Nippel handelt, beim Einschrauben nicht gegenseitig behindern. Ferner ist von Nachteil, dass die Arretierung jedes einzelnen Schlauchnippels einzeln erfolgen muss. Zudem ist ein Verdrehen der Schlauchnippel in der (axialen) Arretierposition nicht möglich.

Aus dem technischen Gebiet der Hochdruckschlauchver-bindungen ist es bekannt, Schlauchnippel an einer Muffe mittels einer

formschlüssigen Verbindung zu arretieren, wobei die formschlüssige Verbindung durch Hintergreifen einer Umfangsnut des Schlauchnippels mittels einer Kupplungsklammer hergestellt wird. Eine solche Hochdruck-Steckverbindung ist beispielsweise in der DE 202 19 782 Ul beschrieben. Diese Arretierweise ist auf Ventilblöcke nicht oder nur mit großem Aufwand übertragbar, da für jeden Schlauchnippel eine eigene Kupplungsklammer sowie für jede Kupplungsklammer eine entsprechende Ausnehmung im Ventilblock vorgesehen werden müsste. Zu dem könnten die Klammern bei der Montage oder Demontage verloren gehen, was in Kraftfahrzeugbereich erhebliche Sicherheitsprobleme mit sich bringen werden.

Offenbarung der Erfindung

Technische Aufgabe

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Hydraulik- und/oder Pneumatikvorrichtung vorzuschlagen, deren Ventilblock eine Verschlusseinrichtung aufweist, die auf einfache und sichere Weise die Arretierung mindestens eines Schlauchnippels, vorzugsweise mehrerer Schlauchnippel gleichzeitig, ermöglicht. Ferner besteht die Aufgabe darin, ein entsprechend optimiertes Hydraulik- und/oder Pneumatiksystem vorzuschlagen.

Technische Lösung

Diese Aufgabe wird hinsichtlich der Hydraulik- und/oder Pneumatikvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und hinsichtlich des Hydraulik- und/oder Pneumatiksystems mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. In den Rahmen der Erfindung fallen auch sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in der Beschreibung, den Zeichnungen und/oder den Figuren angegebenen Merkmalen .

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, mindestens ein Verschiebeelement vorzusehen, das zwischen einer den Schlauchnippel

freigebenden öffnungsstellung und einer den Schlauchnippel arretierenden Verriegelungsstellung verstellbar ist. Bevorzugt verriegelt das Verschiebeelement dabei den mindestens einen Schlauchnippel durch Herstellen einer formschlüssigen Verbindung. Dabei sollte die Arretierung mit Vorteil derart erfolgen, dass der Schlauchnippel ausschließlich in axialer Richtung arretiert wird, d.h. gegen Herausziehen bzw. gegen durch Hydraulik- oder Pneumatikdruck Herausdrücken aus einem Anschlusskanal des Ventilblocks gesichert wird, so dass ein Verdrehen des Schlauchnippels selbst im arretierten Zustand noch möglich ist. Bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der mit einem Verschiebeelement mehrere Schlauchnippel gleichzeitig arretierbar sind. Auf eine Arretierung durch Verschrauben kann aufgrund des Vorsehens eines Verschiebeelementes mit Vorteil verzichtet werden, so dass der mindestens eine Schlauchnippel zum Arretieren nicht aufwendig verdreht werden muss. Aufgrund des Verzichts auf eine Schraubarretierung können sich mehrere Schlauchnippel beim Arretierungsvorgang, also beim Verschieben des Verschiebeelementes in seiner Verriegelungsstellung nicht gegenseitig behindern. Zudem kann die Verriegelung wesentlich schneller erfolgen als im Stand der Technik, insbesondere dann, wenn mittels dem Verschiebeelement mehrere Schlauchnippel gleichzeitig arretierbar sind. Zudem kann der mindestens eine Schlauchnippel auch auf einfache Weise und schneller als im Stand der Technik wieder demontiert werden. Hierzu ist es lediglich nötig, das Verschiebeelement wieder in seine

öffnungsstellung zu verschieben. Ein Schraubenschlüssel wird hierzu im Gegensatz zum Stand der Technik nicht benötigt.

In Weiterbildung der Erfindung ist mit Vorteil vorgesehen, dass das Verschiebeelement unverlierbar gehalten ist. Dies ist insbesondere aus Sicherheitsgesichtspunkten von Vorteil, wenn die Hydraulik- und/oder Pneumatikvorrichtung in einem Kraftfahrzeug eingesetzt wird.

Um ein unbeabsichtigtes Lösen des in der Regel mit unter Hochdruck stehendem Medium (Gas oder Flüssigkeit) beaufschlagten Schlauchnippels von dem Ventilblock zu verhindern, ist gemäß einer

vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das Verschiebeelement in seiner den mindestens einen Schlauchnippel in axialer Richtung arretierenden Verriegelungsstellung arretierbar ist. Vorzugsweise ist der Arretiermechanismus derart ausgebildet, dass die Arretierung des Verschiebeelementes automatisch erfolgt, wenn das Verschiebeelement in seine Verriegelungsstellung überführt wird. Vorzugsweise ist als Verriegelungsmechanismus ein Rastmechanismus vorgesehen. Beispielsweise kann an dem Verschiebeelement ein federelastischer Fortsatz vorgesehen sein, der in eine Aufnahmeöffnung am Ventilblock oder an einem weiteren Bauteil der Verschlusseinrichtung eingreift, sobald die Verriegelungsstellung erreicht wurde. Ein Zurückverstellen des Verschiebeelementes in seine öffnungsstellung ist bevorzugt nur nach, insbesondere manuellem, Lösen (Herausdrücken) dieses Fortsatzes aus der den Fortsatz aufnehmenden Aufnahmeöffnung möglich.

Von besonderem Vorteil ist eine Ausführungsform, bei der die Verschlusseinrichtung der Hydraulik- und/oder Pneumatikvorrichtung mindestens eine an dem Ventilblock festgelegte, also an diesem fixierte oder einstückig mit diesem ausgebildete Platte aufweist, die mit mindestens einer Plattenöffnung zum Durchstecken des Schlauchnippels versehen ist. Die Plattenöffnung muss dabei derart angeordnet sein, dass sie mit dem Anschlusskanal für den Schlauchnippel fluchtet. Die Plattenöffnung muss sich also oberhalb der öffnung des Anschlusskanals befinden, so dass der

Schlauchnippel durch die Plattenöffnung hindurch in den Anschlusskanal hineingesteckt werden kann. Bevorzugt sind in der Platte mehrere Plattenöffnungen vorgesehen, um das Einstecken mehrerer Schlauchnippel in den Ventilblock zu ermöglichen.

Die Platte wirkt bevorzugt derart mit dem mindestens einen Verschiebeelement zusammen, dass ein großer Durchmesserabschnitt einer Verschiebeelementöffnung in der öffnungsstellung des Verschiebeelementes mit der Plattenöffnung in der mindestens einen Platte fluchtet, so dass ein Schlauchnippel durch den großen

Durchmesserabschnitt der Verschiebeelementöffnung sowie durch die Plattenöffnung in den Anschlusskanal eingesteckt werden kann. Die

Querschnittskontur des großen Durchmesserabschnittes der Verschiebeelementöffnung sowie die Querschnittskontur der Plattenöffnung muss dabei derart beschaffen sein, dass der Schlauchnippel durch diese öffnungen hindurchgeführt werden kann. Bevorzugt entspricht die Kontur der öffnungen der maximalen

Umfangskontur des Schlauchnippels zuzüglich eines Spiels. In der Verriegelungsstellung fluchtet dann nicht mehr der große Durchmesserabschnitt der Verschiebeelementöffnung mit der Plattenöffnung, sondern es fluchtet ein kleiner Durchmesserab- schnitt der Verschiebeelementöffnung mit der Plattenöffnung. Der kleine Durchmesserabschnitt ist dabei so ausgeformt, dass ein Herausziehen des Schlauchnippels aus dem Anschlusskanal verhindert wird, der Schlauchnippel also im Ventilblock arretiert ist. Vorzugsweise ist der Schlauchnippel selbst in seiner arretierten Position in Umfangsrichtung verdrehbar, wobei ggf. eine

Verdrehsicherung vorgesehen werden kann. Vorzugsweise umfasst das Verschiebeelement mehrere Verschiebe-elementöffnungen mit jeweils einem großen Durchmesser-abschnitt und einem unmittelbar daran angrenzenden kleinen Durchmesserabschnitt, so dass die Arretierung mehrerer Schlauchnippel mit einem Verschiebeelement gleichzeitig möglich ist.

Zur Ausformung und Anordnung der mindestens einen Verschiebeelementöffnung gibt es verschiedene Möglichkeiten. Zum einen ist es denkbar, die Verschiebeelementöffnung randseitig anzuordnen, so dass die Verschiebeelementöffnung, insbesondere mit dem großen Durchmesserabschnitt, randseitig offen ist. Ebenso ist es denkbar, die Verschiebeelementöffnung umfangsgeschlossen zu konturieren, also mit Randabstand von dem Umfangsrand des Verschiebeelementes anzuordnen.

Zur Begrenzung des Verstellweges des Verschiebeelementes und damit zur Realisierung einer unverlierbaren Halterung des Verschiebeelementes an der Platte und/oder an dem Ventilblock ist in Weiterbil- düng der Erfindung vorgesehen, dass mindestens zwei Anschläge für das Verschiebeelement an der Platte oder dem Ventilblock vorgesehen sind.

Von besonderem Vorteil ist eine Ausführungsform, bei der das Verschiebeelement zwischen der Platte und dem Ventilblock aufgenommen ist. Bevorzugt ist das Verschiebeelement dabei an der an dem Ventilblock fixierten Platte unverlierbar gehalten, vorzugsweise durch zwei Axialanschläge. Das Verschiebeelement ist dann schubladenartig zwischen seiner öffnungsstellung und seiner Verriegelungssteilung verstellbar.

Um das Verschiebeelement komfortabel verstellen zu können, ragt das Verschiebeelement mit Vorteil aus dem Spalt zwischen Platte und Ventilblock heraus, vorzugsweise mit einem abgewinkelten Abschnitt zum Greifen des Verschiebeelementes.

Die Erfindung betrifft ferner ein Hydraulik- und/oder Pneumatiksystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer zuvor beschriebenen Hydraulik- und/oder Pneumatikvorrichtung und mindestens einem, vorzugsweise mehreren, insbesondere identischen Schlauchnippeln. Vorzugsweise kommen L-förmige Schlauchnippel, vorzugsweise sogenannte F-Dorn-Nippel zum Einsatz.

Um mittels des Verschiebeelementes eine, insbesondere formschlüssige Arretierung des Schlauchnippels realisieren zu können, ist der Schlauchnippel mit Vorteil mit einem Vorsprung, beispielsweise einem Umfangsbund, oder einer Hinterschneidung, beispielsweise einer Umfangsnut, versehen. Dabei kann der Vorsprung beispielsweise an dem Verschiebeelement in der Verriegelungsstellung anliegen bzw. die Hinterschneidung von dem Verschiebeelement in der Verriegelungsstellung durchsetzt bzw. hintergriffen sein um eine sichere Arretierung zu gewährleisten.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter

Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigen in:

Fig. 1: eine Draufsicht auf eine Hydraulik- und/oder

Pneumatikvorrichtung mit mehreren sogenannten F-Dorn- Schlauchnippeln,

Fig. 2: eine geschnittene Ausschnittsdarstellung entlang der Schnittlinie B - B gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Darstellung einer Verriegelungseinrichtung mit zwei jeweils in einer Verriegelungsstellung befindlichen Verschiebeelementen,

Fig. 4: eine Platte der Verriegelungseinrichtung zum Fixieren an einem Ventilblock,

Fig. 5: ein Verriegelungselement gemäß Fig. 3 in Alleinstellung und

Fig. 6: ein weiteres Verriegelungselement gemäß Fig. 3 in

Alleinstellung.

Ausführungsformen der Erfindung

In den Figuren sind gleiche Bauteile und Bauteile mit der gleichen Funktion mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

In Fig. 1 ist ein Hydrauliksystem mit einer Hydraulikvorrichtung 1 gezeigt. Die Hydraulikvorrichtung 1 ist Teil einer nicht weiter dargestellten ABS-Anlage in einem Kraftfahrzeug. Die Hydraulikvorrichtung umfasst einen in der Draufsicht gezeigten Ventilblock 2 mit einer Verschlusseinrichtung 3 zum Arretieren von zwei Gruppen von Schlauchnippeln 4, 5. Die Schlauchnippel 4, 5 dienen zum Festlegen jeweils eines nicht gezeigten Schlauches an ihrem jeweiligen freien Ende 6, 7.

Die Verschlusseinrichtung 3 umfasst eine im Querschnitt L-förmige

Platte 8 aus Metall mit einer Dicke von etwa 5 mm. Die Platte 8 ist mit Hilfe von Fixierschrauben 9 fest mit dem Ventilblock 2 verbun-

den. In die Platte 8 sind zwei Gruppen von identischen Plattenöffnungen 10, 11 mit kreisrundem Querschnitt eingebracht. Die Plattenöffnungen 10, 11 dienen zum Durchstecken und zur Aufnahme der Schlauchnippel 4, 5.

Zwischen der Platte 8 und dem Ventilblock 2 sind zwei Verschiebeelemente 12, 13 mit einer Dicke von jeweils etwa 0,5 mm verschieblich aufgenommen, wobei die Verschiebeelemente 12, 13 die Platte 8 sowie den Ventilblock 2 seitlich, in der Zeichnungsebene nach unten, überragen, so dass die Verschiebeelemente 12, 13 von

Hand verschoben werden können. Das in der rechten Zeichnungshälfte angeordnete Verschiebeelement 12 dient dabei zum Verriegeln bzw. Arretieren der ersten Gruppe von Schlauchnippeln 4, wohingegen das zweite Verschiebeelement 13 zum Arretieren der zweiten Gruppe von Schlauchnippeln 5 dient. Hierzu sind die Verschiebeelemente 12, 13 zwischen einer später noch zu erläuternden öffnungsstellung und einer ebenfalls später noch zu erläuternden Verriegelungsstellung verstellbar. Selbst bei aus dem Ventilblock 2 entfernten Schlauchnippeln 4, 5 können die Verschiebeelemente 12, 13 nicht aus dem zwischen der Platte 8 und dem Ventilblock 2 gebildeten Spalt vollständig herausgezogen werden. Die Verschiebeelemente 12, 13 sind unverlierbar an der Platte 8 gehalten.

Fig. 2 zeigt eine Teilansicht eines Schnittes entlang der Schnitt- linie B - B gemäß Fig. 1. Zu erkennen ist die L-förmig konturierte Platte 8 mit einem kurzen, rechteckförmigen Seitenabschnitt 14 und einem rechtwinklig dazu angeordneten, langen, rechteckförmigen Deckenabschnitt 15. Die Verschiebeelemente 12, 13 sind zwischen dem Deckenabschnitt 15 und dem Ventilblock 2 axial verschieblich aufgenommen. In Fig. 2 ist lediglich das zweite Verschiebeelement

13 zum Arretieren der zweiten Gruppe von Schlauchnippeln 5 gezeigt.

Die Schlauchnippel 4, 5 ragen in senkrechte Anschlusskanäle 16 in den Ventilblock 2 hinein. Dabei werden die Schlauchnippel 4, 5 innerhalb der Anschlusskanäle 16 jeweils von einem Dichtring 17 sowie einem Stützring 18 umschlossen. Jeder Stützring 16 ist dabei zwischen einem der Dichtringe 17 und einem Umfangsbund 19 des

jeweiligen Schlauchnippels 4, 5 angeordnet. Jeder Umfangsbund 19 bildet den größten Durchmesserbereich jedes Schlauchnippels 4, 5 innerhalb des zugehörigen Anschlusskanals 16. Die Plattenöffnungen 10, 11 haben daher den Durchmesser eines Umfangsbundes 19 zuzüglich eines Spiels. In der Verriegelungsstellung verhindern die

Verschiebeelemente 12, 13 eine Bewegung der Schlauchnippel 4, 5 in axialer Richtung aus dem Ventilblock 2 heraus.

Der Aufbau der Verschlusseinrichtung 3 ist in einer Ansicht von unten in Fig. 3 im Detail gezeigt. Zu erkennen ist die Platte 8 mit ihrem Seitenabschnitt 14 und dem rechtwinklig dazu verlaufenden Deckenabschnitt 15. In den Seitenabschnitt 14 sowie in den Deckenabschnitt 15 sind Aufnahmebohrungen 20 zur Aufnahme der in Fig. 1 gezeigten Fixierschrauben 9 eingebracht. Zu erkennen ist die L-förmige Kontur der beiden Verschiebeelemente 12, 13, wobei jeweils ein um 90° abgewinkelter Greifabschnitt 21, 22 zum manuellen Verschieben der Verschiebeelemente 12, 13 dient.

Wie aus Fig. 4 zu erkennen ist, sind in die in der Zeichnungsebene oben dargestellte Unterseite 23 des Deckenabschnittes 15 der Platte 8 Vertiefungen 24, 25 zur führenden Aufnahme der Verschiebeelemente 12, 13 eingebracht. Innerhalb der dem ersten Verschiebeelement 12 zugeordneten ersten Vertiefung 24 befindet sich ein erhöhter Steg

26 mit seitlichen Anschlagtaschen 27, in die jeweils ein seitlicher Fortsatz 28 des ersten Verschiebeelementes 12 (vergleiche Fig. 5 und Fig. 3) eingreift. Die seitliche Begrenzung der Anschlagtaschen

27 bildet Anschläge für den Fortsatz 28 und damit für das erste Verschiebeelement 12, welches auf diese Weise unverlierbar innerhalb des Spaltes zwischen der Platte 8 bzw. dem Deckenabschnitt 15 und dem Ventilblock 2 gehalten ist.

Wie sich weiter aus Fig. 5 ergibt, sind in das ersten Verschiebeelement 12 insgesamt fünf Verschiebeelement-öffnungen 29 eingebracht, wobei ausschließlich die in der Zeichnungsebene unteren Verschiebeelementöffnungen 29 randseitig offen und die restlichen Verschiebe-elementöffnungen 29 umfangsgeschlossen sind. Alle Verschiebeelementöffnungen 29 weisen einen großen

Durchmesserabschnitt 30 und einen benachbarten kleinen Durchmesserabschnitt 31 auf. In einer öffnungsstellung des ersten Verschiebeelementes 12 fluchten die großen Durchmesserabschnitte 30, deren Durchmesser zumindest näherungsweise dem Durchmesser der Plattenöffnungen 10 entspricht, mit den Plattenöffnungen 10 sowie den Anschlusskanälen 16. In dieser Stellung kann die erste Gruppe von Schlauchnippeln 4 eingesteckt oder entnommen werden. Wird das erste Verschiebeelement 12 bei eingesteckten Schlauchnippeln 4 in die in Fig. 3 gezeigte Verriegelungsstellung verstellt, hintergreifen die kleinen Durchmesserabschnitte 31, deren

Durchmesser geringer ist als der Durchmesser der Umfangsbunde 19, die Umfangsbunde 19 der ersten Gruppe von Schlauchnippeln 4, wodurch die erste Gruppe von Schlauchnippeln 4 am Ventilblock 2 arretiert ist und in axialer Richtung nicht mehr entnommen werden kann. Ein Verdrehen in Umfangsrichtung ist jedoch noch möglich.

In der Verriegelungsstellung wird das erste Verschiebeelement 12 automatisch arretiert. Hierzu weist das erste Verschiebeelement 12 einen in Richtung des Ventilblocks 2 federnden Fortsatz 32 auf (vergleiche Fig. 5), der sich bei Erreichen der Verriegelungsstellung in die in Fig. 4 gezeigte Aufnahmeöffnung 33 in dem Deckenabschnitt 15 der Platte 8 verstellt. Nur durch ein Herunterdrücken des Fortsatzes 32 von der in Fig. 1 gezeigten Oberseite 34 der Platte 8 wird die Arretierung gelöst und das erste Verschiebeelement 12 kann wieder in seine öffnungsstellung verstellt werden.

Wie sich aus Fig. 6 ergibt, ist das zweite Verschiebeelement 13 analog aufgebaut. Im zweiten Verschiebeelement 13 ist eine Vielzahl (neun) von Verschiebeelementöffnungen 35 mit jeweils einem großen Durchmesserabschnitt 36 und einem kleinen Durch-messerabschnitt 37 gezeigt. Ein Teil der Verschiebe-elementöffnungen 35 ist randseitig offen, wohingegen ein anderer Teil der Verschiebeelementöffnungen 35 umfangsgeschlossen ausgebildet ist. Auch das zweite Verschiebeelement 13 weist einen federnden Fortsatz 38 zur Arretierung des zweiten Verschiebeelementes 13 in seiner Verriegelungsstellung auf. Um das zweite Verschiebeelement 13

unverlierbar zu halten, ist innerhalb der Vertiefung 25 (vergleiche Fig. 4) ein erhöhter Steg 39 vorgesehen, der eine öffnung 40 im zweiten Verschiebeelement 13 durchsetzt. Der Steg 39 bildet gleichzeitig zwei Anschläge zur Kennzeichnung der Verriegelungs- sowie der öffnungsstellung des zweiten Verschiebeelementes 13.