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Title:
HYDRAULIC PRESS FOR PRESSING OUT LIQUID-CONTAINING SUBSTANCES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/001258
Kind Code:
A2
Abstract:
A press (10) for pressing out liquid-containing substances, in particular grape, fruit mash or the like, has an elongated container (12) that may be rotated around its horizontal longitudinal axis. The inside of the container (12) is accessible through at least a filling and emptying opening (26) and is subdivided by at least one pressing membrane (64) made of a flexible material secured in a pressure-tight manner along its edge to the inside of the container. By introducing a hydraulic medium between the container casing (14) and the membrane (64), the filling volume of the container (12) is reduced and the pressing membrane (64) exercises a pressure on the goods to be pressed in the container. At least one tubular liquid channel (30) arranged inside the membrane (64) extends across the container and is provided with a liquid-permeable wall (30). The liquid channel is inserted at both ends into two holders provided in the container casing (14) and has outlets for the pressed-out liquid. The holder (65) which receives the rear end of the liquid channel (30), seen in the direction of insertion, is designed as a bayonet holder, whereas the holder for the front end of the liquid channel (30), seen in the direction of insertion, is an opening (52) provided in the casing (14) of the container.

Inventors:
WILLMES ULRICH
Application Number:
PCT/DE1994/000733
Publication Date:
January 12, 1995
Filing Date:
June 28, 1994
Export Citation:
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Assignee:
WILLMES JOSEF GMBH (DE)
International Classes:
B30B9/22; (IPC1-7): B30B9/22
Foreign References:
EP0145948A11985-06-26
EP0421503A11991-04-10
FR2348814A11977-11-18
DE3915276A11990-11-15
EP0585596A11994-03-09
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Claims:
1. P cn Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitskanal (30) sich im Bereich (48) seines in die Durchgangsöffnung (52) einzusteckenden vorderen Endes ke¬ gelstumpfför ig verjüngt, und am verjüngten Ende ein zylin drischer Rohrabschnitt (50) angesetzt ist, dessen Außen¬ durchmesser im wesentlichen dem Innendurchmesser der Durch¬ gangsöffnung (52) entspricht.
2. Presse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitskanal (30) an seinem in der Bajonett¬ halterung (56) zu halternden Ende einen im wesentlichen dem lichten Innendurchmesser der Bajonetthalterung (56) ent¬ sprechenden Außendurchmesser aufweist, und daß die in die Bajonettaufnahmen einzusetzenden Bajonettvorsprünge radial von einer plattenförmigen Stirnwand (58) vorstehen, welche den Flüssigkeitskanal (30) stirnseitig gegen Zurückziehen aus dem Behälterinnern sichert, und in welcher eine Abflu߬ öffnung (60) verringerten Durchmessers vorgesehen ist.
3. Presse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der den Flüssigkeitskanal (30) verschließenden Stirnwand (58) ein kurzer radial nach außen vortretender Rohrab¬ schnitt (82) fluchtend zur Abflußöffnung (60) angeordnet ist, dessen Innendurchmesser im wesentlichen dem Durchmes ser der Abflußöffnung (60) entspricht.
4. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der die Einfüll und Entnahmeöffnung (26) verschließende Deckel (32) eine in Querrichtung dem Behäl termantel (14) entsprechend gewölbte Deckelplatte (34) auf¬ weist, welche durch in Querrichtung verlaufend auf der Dek kelplatte (34) befestigte vorstehende Versteifungsprofile (36) stabilisiert ist, welche in auf dem Behälter vorgese¬ henen Längsführungen zwischen zwei Endstellungen verschieb lieh in BehälterLängsrichtung geführt sind, wobei der Dek kel (32) in der einen Endstellung die zugehörige Einfüll und Entnahmeöffnung (26) verschließt und in der anderen Endstellung über der Bajonetthalterung (56) des Flüssig¬ keitskanals (30) steht.
5. Presse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsführungen für den Deckel (32) von seitlich neben der Einfüll und Entnahmeöffnung (26) mit Abstand von der Au¬ ßenseite des Behältermantels (14) in BehälterLängsrichtung verlaufenden FührungsStangen (42) gebildet werden, welche Führungsbohrungen in den überstehenden Enden der Deckel Versteifungsprofile (36) durchsetzen und an ihren Enden in quer zur BehälterLängsrichtung auf dem Behältermantel (14) aufgeschweißten Halterungsprofilen (44) gehalten sind, und daß eine an einem der Versteifungsprofile (36) des Deckels (32) angeordnete Verriegelungseinrichtung (72) vorgesehen ist, welche in der die Einfüll und Entnahmeöffnung (26) verschließenden Stellung des Deckels (32) mit einer am be¬ nachbarten Halterungsprofil (44) für die Längsführungen vorgesehene Verriegelungsaufnahme in Eingriff bringbar ist.
6. Presse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (72) einen als Winkelhebel (76) ausgebildeten Riegel aufweist, der im Bereich der zusammen¬ treffenden WinkelHebelarme (76a; 76b) verschwenkbar in ei¬ nem Ausschnitt (74) des bei geschlossenem Deckel (32) einem der Halterungsprofile (44) für die FührungsStangen (42) be¬ nachbarten Versteifungsprofils (36) des Deckels (32) gehal¬ tert ist, wobei der längere Hebelarm (76a) federnd in eine in BehälterLängsrichtung etwa parallel zur Behälter Längsachse verlaufende Stellung oberhalb der Deckelplatte (34) vorgespannt ist und das freie Ende des kürzeren, ra¬ dial nach außen gerichteten WinkelHebelarms (76b) über das Versteifungsprofil (36) vorsteht, und daß an dem der Ver¬ riegelungsvorrichtung (72) in der DeckelSchließstellung benachbarten Halterungsprofil (44) ein Haltewinkel (80) be festigt ist, unter welchen der nach außen gerichtete kür¬ zere WinkelHebelarm (76b) in der Verriegelungsstellung greift.
7. Presse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß im Haltewinkel (80) ein in eine Aussparung im freien Ende des kürzeren WinkelHebelarms (76b) eingreifender, und zum Zweck der Entriegelung zurückziehbarer Rastbolzen (82) vor¬ gesehen ist.
8. Presse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsführungen für den Deckel (32) von seitlich neben der Einfüll und Entnahmeöffnung (26) mit Abstand von der Außenseite des Behältermantels (14) in BehälterLängsrich¬ tung verlaufenden FührungsStangen (42) gebildet werden, welche Führungsbohrungen in den überstehenden Enden der Deckelversteifungsprofile (36) durchsetzen und an ihren Enden in quer zur BehälterLängsrichtung auf dem Behälter¬ mantel (14) aufgeschweißten Halterungsprofilen (44) gehal¬ ten sind, und daß eine an einer der DeckelVersteifungspro¬ file (36) des Deckels (32) einerseits und dem Behälterman¬ tel (14) andererseits angreifende hilfskraftbetätigte Ver Schiebungseinrichtung vorgesehen ist.
9. Presse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebungseinrichtung von wenigstens einer druckmittel beaufschlagbaren doppelt wirkenden KolbenZylinderEinheit (88) gebildet wird.
10. Presse nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Behältermantel (14) in sei¬ ner Längserstreckung vergrößert ist und in Längsrichtung des Behältermantels (14) versetzt zwei oder mehr Einfüll und Entnahmeöffnungen (26) sowie Halterungen (56) für Flüs¬ sigkeitskanäle (30) vorgesehen sind.
11. Presse nach Anspruch 9 oder 10 und Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckel (32) für die zusätzlichen Einfüll und Entnahmeöffnungen (26) sowie Halterungen (56) für Flüssigkeitskanäle (30) jeweils direkt oder indirekt mechanisch mit dem durch die hilfskraftbetätigte Verschie¬ bungseinrichtung betätigte Deckel (32) gekoppelt sind.
12. Presse insbesondere nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüs¬ sigkeitskanal (30) als aus einer Vielzahl von in geringem Abstand im wesentlichen parallel verlaufend fixierten Spaltprofilen (122) bzw. Windungen eines Spaltprofils (120) zusammengesetzter Spaltfilter ausgebildet ist, und daß die Spaltprofile (122) bzw. SpaltprofilWindungen einen sich in Durchtrittsrichtung der ausgepreßten Flüssigkeit verrin¬ gernden Querschnitt aufweisen, wodurch sich der Durch¬ trittsquerschnitt zwischen den Spaltprofilen (122) bzw. SpaltprofilWindungen in Durchtrittsrichtung vergrößert.
13. Presse nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Spaltprofil (120; 122) einen trapez und/oder konusför igen Querschnitt aufweist.
14. Presse nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeich¬ net, daß sich die Spaltprofile (122) in Längsrichtung des jeweiligen Flüssigkeitskanals (30) erstrecken.
15. Presse nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeich net, daß die Spaltprofile (120) spiralförmig aufgewickelt sind.
16. Presse nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Filterfläche (125) auf der Außenseite des Flüssigkeitskanals (30) befindet.
Description:
Druck ittelbetätigte Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen

Die Erfindung betrifft eine Presse zum Auspressen von flüs- sigkeitshaltigen Stoffen, insbesondere Trauben-, Obstmai¬ sche u.dgl. mit einem um seine waagerechte Längsachse in Drehung versetzbaren langgestreckten Pressenbehälter, in dessen im wesentlichen zylindrischem und an seinen Stirn¬ seiten durch Stirnwände geschlossenem Behältermantel wenig¬ stens eine durch einen Deckel verschließbare Einfüll- und Entnahmeöffnung vorgesehen und im Behälterinnern wenigstens eine entlang ihres Randes druckdicht befestigte Pressmem¬ bran aus flexiblem Material angeordnet ist, welche durch Einbringen eines Druckmittels zwischen den Behältermantel und die Membran unter Verkleinerung des Füllvolumens des Pressenbehälters Druck auf die im Behälter eingefüllten auszupressenden Stoffe auszuüben vermag, wobei im Pressen¬ behälter wenigstens ein sich innerhalb der wenigstens einen Membran quer durch den Behälter erstreckender rohrartiger Flüssigkeitskanal mit flüssigkeitsdurchlässiger Wandung er¬ streckt, welcher beidendig in zwei diametral im Behälter- mantel gegenüberliegend vorgesehenen Halterungen einge¬ steckt gehalten ist und Abflußöffnungen für den Austritt der ausgepreßten Flüssigkeit aufweist.

Solche, unter anderem zum Auspressen von Saft aus einge¬ brachter Maische in großem Umfange eingesetzte Pressen sind bekannt (EP-PS 0 145 948) und haben sich wegen ihrer scho- nenden Pressung bei relativ niedrigem Druck als vorteilhaft erwiesen. Ein Problem bei diesen bekannten Pressen kann dann auftreten, wenn der beim Einsatz zum Auspressen von Saft aus Obstmaische, insbesondere Traubenmaische, auch als "Saftkanal" bezeichnete Flüssigkeitskanal während des Betriebs schnell gereinigt werden muß, weil sich beispiels¬ weise die im Flüssigkeitskanal vorgesehenen Durchtritts¬ öffnungen für den ausgepreßten Saft so weitgehend zugesetzt haben, daß der Saftabfluß behindert ist. Bei der bekannten Presse muß hierzu der Deckel der Einfüll- und Entnahmeδff- nung geöffnet werden und der Flüssigkeitskanal herausgeho¬ ben werden. Nach der Reinigung muß der Saftkanal dann wie¬ der - durch die teilausgepreßte Maische hindurch - im Be¬ hälter so eingesetzt werden, daß er mit den Abläufen ver¬ bunden ist, ohne daß hierbei Maische ins Innere des Saftka- nals gelangt, die dann beim anschließenden Pressvorgang zusammen mit dem Saft austreten könnte. In der Praxis ist dies kaum verwirklichbar, so daß die bekannte Presse prak¬ tisch nur in entleertem Zustand, d.h. zwischen zwei aufein¬ anderfolgenden Pressungen gereinigt werden konnten.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, die bekannte Presse so weiterzubilden, daß eine Reinigung der Flüssigkeits- oder Saftkanäle - erforderlichenfalls auch bei im Pressenbehälter vorhandenem nur teilweise ausge- presstem Pressgut - schnell und einfach möglich ist.

Ausgehend von einer Presse der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die das in Einsteckrichtung rückwärtige Ende des Flüssigkeitskanals aufnehmende Halterung als in Behälter-Längsrichtung zu der benachbarten Einfüll- und Entnahmeöffnung versetzte, ver¬ senkt in einer passenden Ausnehmung des Behälters befe-

stigte Bajonetthalterung ausgebildet ist, und daß die Hal¬ terung für das in Einsteckrichtung vordere Ende des Flüs¬ sigkeitskanals eine Durchgangsöffnung im Behältermantel ist. Durch die zur Einfüll- und Entnahmeöffnung versetzte Anordnung der Halterungen ist zur Demontage des Flüssig¬ keitskanals ein Öffnen des Deckels nicht erforderlich, sondern der Flüssigkeitskanal kann - zweckmäßig nach einer Verdrehung des Pressenbehälters derart, daß der Flüssig¬ keitskanal horizontal verläuft - nach Lösen des Bajonett- Verschlusses aus dem Behälterinnern herausgezogen und dann - nach der Reinigung - wieder eingesteckt und gesichert werden.

Die Ausgestaltung ist dabei in bevorzugter Weiterbildung der Erfindung so getroffen, daß der Flüssigkeitskanal sich im Bereich seines in die Durchgangsöffnung einzusteckenden vorderen Endes kegelstumpfför ig verjüngt und am verjüngten Ende ein zylindrischer Rohrabschnitt angesetzt ist, dessen Außendurchmesser im wesentlichen dem Innendurchmesser der Durchgangsöffnung entspricht. Das in Einsteckrichtung vor¬ dere Ende des Flüssigkeitskanals kann also nur über die dem Rohrabschnitt entsprechende Länge in die Durchgangsöffnung eingesteckt werden und der Flüssigkeitskanal ist dann in Einsteckrichtung fixiert.

An seinem in Einsteckrichtung rückwärtigen, in der Bajo¬ netthalterung zu haltenden Ende weist der Flüssigkeitskanal zweckmäßig einen im wesentlichen dem lichten Innendurch¬ messer der Bajonetthalterung entsprechenden Außen- durchmesser auf und die in die Bajonettaufnähme einzuset¬ zenden Bajonettvorsprünge stehen radial von einer platten- förmigen Stirnwand vor, welche den Flüssigkeitskanal stirn¬ seitig gegen Zurückziehen aus der Bajonetthalterung sichert und in welcher eine Abflußöffnung verringerten Durchmessers vorgesehen ist. Ein Saftaustritt aus dem Flüssigkeitskanal ist also beidseitig, d.h. sowohl aus dem in Einsteckrich-

tung vorderen als auch aus dem in Einsteckrichtung rückwär¬ tigen Ende möglich.

Auf der den Flüssigkeitskanal am rückwärtigen Ende ver- schließenden Stirnwand kann ein kurzer radial nach außen vortretender Rohrabschnitt fluchtend zur Abflußöffnung an¬ geordnet sein, dessen Innendurchmesser im wesentlichen dem Durchmesser der Abflußöffnung entspricht.

Der die Einfüll- und Entnahmeöffnung verschließende Deckel weist in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ein in Querrichtung dem Behältermantel entsprechend ge¬ wölbte Deckelplatte auf, welche durch in Querrichtung ver¬ laufende auf der Deckelplatte befestigte Versteifungspro- file stabilisiert ist, welche in auf dem Behälter vorgese¬ henen Längsführungen zwischen zwei Endstellungen verschieb- lich in Behälter-Längsrichtung geführt sind, wobei der Deckel in der einen Endstellung die zugehörige Einfüll- und Entnahmeöffnung verschließt und in der anderen Endstellung über der Bajonetthalterung des Flüssigkeitskanals steht. Infolge der Wölbung der Deckelplatte ist dies auch dann möglich, wenn auf der Stirnwand der vorstehend erwähnte kurze radial nach außen vortretende Rohrabschnitt vorgese¬ hen ist.

Die Längsführungen für den Deckel werden zweckmäßig von seitlich neben der Einfüll- und Entnahmeöffnung mit Abstand von der Außenseite des Behältermantels in Behälter-Längs¬ richtung verlaufenden FührungsStangen gebildet, welche Füh- rungsbohrungen in den überstehenden Enden der Deckel-Ver¬ steifungsprofile durchsetzen und an ihren Enden in quer zur Behälter-Längsrichtung auf den Behältermantel aufge¬ schweißten Halterungsprofilen gehalten sind, wobei an einem der Versteifungsprofile des Deckels eine Verriegelungsein- richtung vorgesehen ist, welche in der die Einfüll- und Entnahmeδf nung verschließenden Stellung des Deckels mit einer am benachbarten Halterungsprofil für die Längsführun-

gen vorgesehenen Verriegelungsaufnahmen in Eingriff bring¬ bar ist.

Die Verriegelungseinrichtung kann dabei einen als Winkel- hebel ausgebildeten Riegel aufweisen, der im Bereich der zusammentreffenden Winkel-Hebelarme verschwenkbar in einem Ausschnitt des bei geschlossenem Deckel einem der Halte¬ rungsprofile für die FührungsStangen benachbarten Verstei¬ fungsprofils des Deckels gehaltert ist, wobei der längere Hebelarm federn in eine in Behälter-Längsrichtung etwa par¬ allel zur Behälter-Längsachse verlaufende Stellung oberhalb der Deckelplatte vorgespannt ist und das freie Ende des kürzeren, radial nach außen gerichteten Winkel-Hebelarms über das Versteifungsprofil vorsteht und an dem der Verriegelungsvorrichtung in der Deckel-Schließstellung be¬ nachbarten Halterungsprofil ein Haltewinkel befestigt ist, unter welchen der nach außen gerichtete kürzere Winkel-He¬ belarm in der Verriegelungsstellung greift. Durch Anheben des längeren Hebelarms entgegen der Federvorspannung kann der kürzere, nach außen gerichtete Winkel-Hebelarm aus sei¬ ner Eingriffsstellung mit dem Haltewinkel abgesenkt werden, worauf der Deckel auf den FührungsStangen in seine Öff¬ nungsstellung verschiebbar ist.

Als zusätzliche Sicherung für die Verriegelungseinrichtung in der Deckel-Schließstellung kann im Haltewinkel ein in einer Aussparung im freien Ende des kürzeren Winkel-Hebel¬ arms eingreifender, zum Zweck der Entriegelung zurückzieh¬ barer Rastbolzen vorgesehen sein, der zweckmäßig ebenfalls durch eine Vorspann-Feder in die Verriegelungsstellung vor¬ gespannt ist.

Anstelle der vorbeschriebenen Verriegelungseinrichtung kann in vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung eine am Deckel einerseits und am Pressenbehälter andererseits angreifende hilfskraftbetätigte Verschiebungseinrichtung vorgesehen sein, welche beispielsweise von wenigstens einer durch ein

Druckmittel betätigbaren Kolben-Zylinder-Einheit gebildet wird. Der Deckel muß dann nicht mehr von Hand ver- und entriegelt sowie verschoben werden, weil diese Funktion durch die entsprechend angesteuerte Verschiebungseinrich- tung übernommen wird.

Eine Erhöhung des Aufnahmevolumens und somit der Leistung der erfindungsgemäßen Presse ist dadurch möglich, daß der Behältermantel des Pressenbehälters in seiner Länge vergrö- ßert und in Längsrichtung des Pressenbehälters versetzt zwei oder mehr Einfüll- und Entnahmeδffnungen sowie Halte¬ rungen für Flüssigkeitskanäle vorgesehen sind. In diesem Fall, d.h. wenn mehrere Einfüll- und Entnahmeδffnungen so¬ wie Halterungen für einen Flüssigkeitskanal mit zugehörigen Deckeln vorgesehen sind, ist die Verwendung der erwähnten Verschiebungseinrichtung besonders vorteilhaft. Dann können nämlich jeweils benachbarte Deckel - z.B. durch Schubstan¬ gen - miteinander verbunden werden, so daß sie von der hilfskraftbetätigten Verschiebungseinrichtung bzw. den Ver- Schiebungseinrichtungen jeweils gleichzeitig betätigt wer¬ den können. D.h. die arbeits- und zeitaufwendige Ver- bzw. Entriegelung und Verschiebung der einzelnen Deckel von Hand entfällt.

Der Flüssigkeitskanal bzw. die gegebenenfalls vorgesehenen Flüssigkeitskanäle können mit Vorteil als sogenannte Spalt¬ filter ausgebildet werden.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Aus- führungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher er¬ läutert, und zwar zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch die erfindungsgemäße Presse, gesehen in Richtung der Pfeile 1-1 in Fig. 2;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Pressen¬ behälter der erfindungsgemäßen Presse, gesehen in Richtung der Pfeile 2-2 in Fig. 1;

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Pressenbehäl¬ ter, gesehen in Richtung des Pfeils 3 in Fig. 2;

Fig. 4 einen in der Schnittführung der Fig. 1 entsprechende Schnittansicht durch den Pressenbehälter der erfindungsgemäßen

Presse;

Fig. 5 eine Teilschnittansicht des in Fig. 2 innerhalb des strichpunktierten Krei¬ ses 5 gelegenen Teils der als Bajo- netthalterung ausgebildeten Halterung für das rückwärtige Ende des Flüssig¬ keitskanals;

Fig. 6 eine im Maßstab vergrößerte Einzelheit der in Fig. 2 innerhalb des strich- punktierten Kreises 6 dargestellten

Verriegelungseinrichtung für den eine Einfüll- und Entnahmeöffnung des Pres¬ senbehälters verschließenden Deckel;

Fig. 7 eine Teilschnittansicht durch einen mit mehr als einer Entnahme- und Ein¬ füllöffnung und zugeordneten Deckeln versehenen Pressenbehälter im Bereich der Einfüll- und Entnahmeöffnungen mit einer von einer Kolben-Zylinder-Ein- heit gebildeten, die Verriegelungsein¬ richtung gemäß Fig. 6 ersetzenden Ver¬ schiebungseinrichtung;

Fig. 8 und 9 eine Draufsicht bzw. eine im Halb¬ schnitt gezeigte Seitenansicht eines Abschnitts eines Flüssigkeitskanals der erfindungsgemäßen Presse;

Fig. 10 und 11 den Darstellungen gemäß Fig. 7 und 8 entsprechende Ansichten eines zylindrischen Abschnitts des Flüssig¬ keitskanals in abgewandelter Ausge¬ staltung;

Fig. 12 und 13 entsprechende Ansichten eines zylindrischen Abschnitts eines weiter abgewandelten Flüssigkeitskanals; und

Fig. 14 bis 18 verschiedene vorteilhafte Aus¬ führungsformen der Spaltprofile im Querschnitt.

Die in Fig. 1 im Querschnitt gezeigte, insgesamt mit 10 be¬ zeichnete erfindungsgemäße Presse weist einen langge¬ streckten Pressenbehälter 12 (Fig. 2 und 3) auf, der sich aus einem aus Stahlblech hergestellten zylindrischen Behäl- termantel 14 mit horizontal verlaufender Längsmittelachse A und zwei die offenen Stirnseiten des Behältermantels ver¬ schließenden entlang ihres Randes aufgeschweißten kalotten- förmigen gewölbten Stirnwänden 16, 18 zusammensetzt. Die Stirnwände 16, 18 tragen einen Lagerzapfen 20, 21, welche hohlgebohrt oder aus Rohrmaterial hergestellt sind, so daß durch sie hindurch Zugang zum Behälterinnern, z.B. zum Ein¬ bringen von Maische, Luft o.dgl., möglich ist. Die Lager¬ zapfen 20, 22 dienen zur drehbaren Lagerung des Pressenbe¬ hälters 12 insgesamt um seine Längsmittelachse A in einem - nicht gezeigten - Pressengestell, welches gleichzeitig auch die Halterung der weiteren, nicht gezeigten, Aggregate, wie dem Antriebsmotor für die Drehung des Pressengestells, die

Pumpe bzw. den Kompressor für die pneumatische Vakuum- und Druckerzeugung u.dgl. übernehmen kann.

In dem in Figur 2 oben dargestellten Bereich ist der Behäl- termantel 14 durch eine - beispielsweise über einer Ausneh¬ mung im Behältermantel 14 aufgenietete - in der Wölbung der zylindrischen Wölbung des Pressenbehälters 12 angepaßte Platte 24 mit im Vergleich zur Materialstärke des Behälter¬ mantels 14 größerer Dicke verstärkt, in welcher eine auch den eigentlichen Behältermantel 14 durchsetzende Einfüll- und Entnahmeöffnung 26 und eine ebenfalls durchgeführte, in der Draufsicht kreisförmig begrenzte Öffnung 28 (Fig. 3) vorgesehen ist, die zur Halterung eines - nachstehend noch näher beschriebenen - Flüssigkeitskanals 30 (Fig. 1) dient. In den Figuren 2 und 3 ist nur eine Einfüll- und Entnahme¬ öffnung 26 und eine Öffnung 28 dargestellt, wobei aber durch die durch die parallelen strichpunktierten Linien zwischen dem Behältermantel 14 und der rechts gelegenen Stirnwand 18 veranschaulichte Abtrennung angedeutet ist, daß der Behältermantel 14 des Presεenbehälters 12 auch eine doppelte oder mehrfach größere Länge haben kann, wodurch dann in der Verstärkungsplatte 24 weitere Einfüll- und Ent¬ nahmeöffnungen 26 und Aufnahme-Öffnungen 28 für Flüssig¬ keitskanäle 30 vorgesehen sein können. D.h. das Füllvolumen des Pressenbehälters 12 und somit auch die Pressenleistung der Presse 10 können durch baukastenmäßige Verlängerung des Pressenmantels 14 vergrößert bzw. erhöht werden.

In Figur 2 und 4 ist eine längsverschieblich auf der den Behältermantel verstärkenden Platte 24 angeordneter Deckel 32 dargestellt, der aus der in Fig. 2 dargestellten, die Einfüll- und Entnahmeöffnung 26 verschließenden Stelle in eine über der Aufnahme-Öffnung 28 für den Saftkanal ste¬ hende Lage (Fig. 4) verschieblich ist. Der Deckel 32 selbst besteht aus einer entsprechend der Oberseite der

Verstärkungsplatte 24 gewölbten Deckelplatte 34, die durch der Wölbung angepaßte querverlaufende Versteifungsprofile

36 und längsverlaufende Versteifungsprofile 38 stabilisiert ist. Die querverlaufenden Versteifungsprofile 36 überragen die Deckelplatte 34 an beiden Seiten, wobei in den seitlich vortretenden Abschnitten durchgehende Führungsbohrungen 40 vorgesehen sind, welche von FührungsStangen 42 durchsetzt werden, die mit Abstand von der Außenseite des Behältermantels in Behälter-Längsrichtung verlaufend auf dem Behältermantel angeordnet sind. Die FührungsStangen 42 sind an ihren Enden durch auf den Behältermantel 14 bzw. die Verstärkungs-Platte 24 aufgeschweißte Halterungsprofile 44 gehalten, wobei außerdem etwa mittig zwischen den Halterungsprofilen 44 jede FührungsStange 42 noch in einer auf der Verstärkungs-Platte aufgeschweißten vorstehenden Halterungslasche 46 gehalten ist. Die konstruktive Auslegung der geschilderten Deckel-Längsführung ist so getroffen, daß die Deckelplatte 32 in der über der Einfüll- und Entnahmeöffnung 26 stehenden Lage einen geringfügigen Abstand von der Oberseite der Verstärkungs-Platte 24 hat, d.h. eine hermetische Abdichtung des Deckels 32 in der Schließstellung ist nicht vorgesehen. Dadurch wird die Ver¬ schiebung des Deckels aus der Schließ- in die Öffnungsstel¬ lung auch nicht behindert.

In Figur 1 ist der bereits erwähnte Flüssigkeitskanal 30 in die Öffnung 28 eingesetzt gezeigt, wobei erkennbar ist, daß der Flüssigkeitskanal 30 die Form eines kreisquerschnitts- förmigen Rohrs hat, welches sich lediglich in seinem in Einfüllrichtung in die Öffnung 28 vorderen Endabschnitts 48 kegelstumpfförmig verjüngt, wobei auf das freie Ende des Kegelstumpfs dann noch ein im Durchmesser angepaßter kurzer Rohrabschnitt 50 aufgeschweißt ist. Dieser Rohrabschnitt ist durch eine Durchgangsöffnung 52 im Behältermantel 14 hindurchgesteckt, wobei im Bereich der Durchgangsöffnung zusätzlich eine Verstärkungsplatte 54 auf der Außenseite des Behältermantels vorgesehen ist. Der Flüssigkeitskanal 30 seinerseits ist in seinem zylindrischen Bereich mit fei¬ nen schlitzförmigen Durchgangsöffnungen versehen, so daß

also Flüssigkeit vom Innern des Behälters ins Innere des Flüssigkeitskanals 30 hindurchtreten kann. Am oberen, d.h. in Einfüllrichtung in die Öffnung 28 rückwärtigen Ende ist der Flüssigkeitskanal 30 in einer in die Öffnung 28 einge- schweißten versenkten Halterung 56 gehalten, die in ihrem behälterinneren Endbereich eine dem Außendurchmesser des Flüssigkeitskanals 30 entsprechenden Innendurchmesser hat und so am oberen Ende die Steckführung für den Flüssig¬ keitskanal 30 bildet. In dem in der bestimmungsgemäßen Ein- setzstellung des Flüssigkeitskanals 30 oberhalb der Steck¬ führung liegenden Bereich ist die eingeschweißte Halterung 56 als Bajonetthalterung ausgebildet, in welche eine kreisförmig begrenzte und mit in die Bajonettaufnahmen der Halterung 56 einzusetzenden Bajonettvorsprüngen versehene plattenförmige Stirnwand 58 einsetzbar ist, welche den

Flüssigkeitskanal 30 nach Einsetzen und Verriegeln in der Bajonetthalterung 56 gegen Zurückziehen sichert. Mittig in der Stirnwand 58 ist eine Abflußöffnung 60 vorgesehen, die an der Oberseite von einem kurzen aufgeschweißten Rohrab- schnitt 62 umgeben ist, dessen Höhe so gewählt ist, daß er das Verschieben des Deckels 32 in die Öffnungsstellung nicht behindert.

In Figur 1 ist weiter gezeigt, daß das Innere des Behälters durch die flexiblen Pressmembranen 64 in üblicher Weise in zwei zwischen der Innenwandung des Behältermantels 14 und den jeweiligen Pressmembranen 64 gebildete Druckmittelräume 66 und den innerhalb der Membranen 64 gebildeten Pressraum 68 unterteilt ist, in welchen das auszupressende Gut einge- bracht wird. Die Einbringung des Druckmittels, und zwar im vorliegenden Fall von Druckluft in die Druckmittelräume 66 erfolgt über auf der Innenseite des Behältermantels 14 vor¬ gesehene, mit Durchbrechungen versehene Luftleisten 70, denen die als Druckmittel dienende Druckluft von einem äu- ßeren Kompressor zugeführt wird. Umgekehrt wird auch beim Entlasten der Presse die Druckluft über die Luftleisten 70 abgeführt. Durch Anschließen einer Saugpumpe kann in den

Druckmittelräumen 66 auch ein (geringes) Vakuum erzeugt werden, so daß sich die Pressmembranen 64 an die Innenwand des Behältermantels anlegen.

In Figur 2 ist innerhalb des strichpunktierten Kreises 6 eine Verriegelungseinrichtung 72 gezeigt, welche den Deckel 32 in der über der Einfüll- und Entnahmeöffnung 26 stehen¬ den Schließstellung verriegelt. Die in Fig. 6 in größerem Maßstab als Einzelheit dargestellte Verriegelungseinrich- tung 72 weist einen in einem Schlitz des Versteifungspro¬ fils 36 verschwenkbar gelagerten Winkelhebel 76 auf, dessen längerer Hebelarm 76a durch eine Feder 78 in die in Fig. 6 gezeigten parallel zur Behälter-Achse A verlaufende Lage vorgespannt ist. Der rechtwinklig nach oben weisende kür- zere Hebelarm 76b steht über das Versteifungsprofil 36 vor und untergreift einen auf der freien Stirnkante des be¬ nachbarten Versteifungsprofils 44 aufgeschraubten Haltewin¬ kel 80. Durch Anheben oder Verschwenken des Hebelarms 76a im Gegenuhrzeigersinn wird der kürzere Hebelarm 76b gegen das Halterungsprofil 44 gedrängt und übt so einen in Öff¬ nungsrichtung wirkenden Druck auf den Deckel 32 aus, wobei der Hebelarm 76b gleichzeitig vom Haltewinkel 80 frei kommt. Eine zusätzliche Sicherung der Verriegelungsvorrich¬ tung in der Schließstellung ist durch einen im Haltewinkel 80 gehaltenen und in eine Aussparung im freien Ende des He¬ belarms 76b eingreifenden zurückziehbaren Rastbolzen 82 ge¬ geben, der also zunächst durch Anheben seiner äußeren Hand¬ habe 84 zurückgezogen werden muß, bevor der Winkelhebel 76 verschwenkt werden kann.

Wenn die Kapazität der Presse 10 durch Verlängerung des Behältermantels 14 erhöht und dementsprechend in Längsrich¬ tung des Behältermantels 14 versetzt mehr als eine Einfüll- und Entnahmeöffnung 26 sowie Halterung 56 für jeweils einen Flüssigkeitskanal 30 vorgesehen sind, ist es von Vorteil, wenn die Entriegelung sowie Verschiebung der Deckel 32 nicht mehr von Hand, sondern durch eine hilfskraftbetätigte

Verschiebungseinrichtung erfolgt, wie sie in Fig. 7 in Form einer doppelt wirkenden pneumatischen Kolben-Zylinder-Ein¬ heit 88 veranschaulicht ist, deren Zylinder 90 zwischen auf der Verstärkungsplatte 24 aufgeschweißten Laschen 92 behäl- terfest gehaltert ist, während ihre Kolbenstange 94 am Ver¬ steifungsprofil 36 des benachbarten Deckels 32 angreift. Durch Ausfahren bzw. Zurückziehen der Kolbenstange 34 aus dem bzw. in den Zylinder 90 durch entsprechende Beaufschla¬ gung der Arbeitsräume der Kolben-Zylinder-Einheit 88 mit Druckmittel kann der Deckel 32 aus seiner Schließstellung in die Öffnungsstellung verschoben bzw. aus dieser in die Schließstellung zurückgezogen werden. Eine gesonderte Ver¬ riegelung in der jeweiligen Endlage ist dabei nicht erfor¬ derlich.

Wenn benachbarte Deckel 32 in der in der Zeichnungsfigur dargestellten Weise durch jeweils wenigstens eine Schub¬ stange 96 verbunden werden, genügt es, die Verschiebungs- einrichtung, d.h. im dargestellten Fall die Kolben-Zylin- der-Einheit 88, nur einmal - oder als in Umfangsrichtung des Behälters zueinander versetztes Paar paralleler Kolben- Zylinder-Einheiten - an einem Deckel 32 angreifen zu lassen. Die weiteren Deckel 32 werden dann durch die Koppe¬ lung über die Schubstange 96 synchron zum pneumatisch betä- tigten Deckel 32 geöffnet bzw. geschlossen.

In den Figuren 8 und 9 ist ein Abschnitt des Flüssigkeits¬ kanals 30 gezeigt, der in einer besonders zweckmäßigen Weise als Spaltfilter ausgebildet ist. Der Spaltfilter selbst ist aus einem spiralförmig aufgewickelten Spaltpro¬ fil 120 hergestellt, welches mit Hilfe von Stützstäben 121 gehalten ist.

Bei der in Fig. 10 und 11 gezeigten abgewandelten Ausge- staltung des Spaltfilters ist die Filterfläche 125 außen angeordnet, wobei dort die Spaltprofile 122 sich axial

erstrecken und mit Hilfe der umlaufenden Stützringe 123 zusammengehalten werden.

Schließlich ist in Fig. 12 und 13 eine Ausgestaltung ge- zeigt, bei welcher zumindest der zylindrische Bereich des Flüssigkeitskanals 30 wieder aus einem spiralförmig aufge¬ wickelten Spaltprofil 120 entsprechend den Fig. 8 und 9 ausgebildet ist, wobei als Stützstäbe 121 innen angeordnete U-Profile vorgesehen sind. Die Anzahl und der Abstand die- ser U-Profile kann den jeweiligen Gegebenenheiten angepaßt werden.

Die Figuren 14 bis 18 zeigen zweckmäßige Ausführungsformen für die Ausgestaltung derartiger Spaltprofile 120, 122, wo- bei bei der Ausführungsform nach Fig. 14 sich der Spalt von der Filterfläche 125 aus zunächst mit einer großen Konizi¬ tät erweitert, die dann in Saft-Durchtrittsöffnung hin un¬ ter geringerer Konizität weiterverläuft, wobei durch die große Konizität unterhalb der Durchlaßöffnung eine beson- ders gute Flüssigkeitsabfuhr erreicht wird.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 15 verläuft der Spalt in einer gleichmäßigen Konizität, wobei die Spalterweiterung infolge von Verschleiß gering ist.

Bei der Ausgestaltung gemäß Fig. 16 weist das Profil in der Verschleißzone eine äußerst geringe Konizität auf, wodurch eine merkliche Spalterweiterung infolge von Verschleiß weitgehend vermieden wird.

Bei der Ausgestaltung nach Fig. 17 ist ein Profil darge¬ stellt, bei dem ausgehend von der Filterfläche 125 zunächst das Profil mit parallelen Kopfflanken versehen ist, wobei der Spalt sich dann in einer größeren und anschließenden geringeren Konizität erweitert. Diese Profilform ist bei stark schleimenden Preßflüssigkeiten vorteilhaft.