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Patent Searching and Data


Title:
HYDRAULIC PUMP UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/081913
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a hydraulic pump unit comprising a hydrostatic system pump which is used to provide a hydraulic working system with hydraulic fluid via a pressure connection, also comprising a second pump which is used to suction hydraulic fluid via an inlet and feed said fluid to a low pressure area of the system pump, further comprising an electric motor provided with an outer casing and which is used to drive both pumps. The aim of the invention is to provide a hydraulic pump unit enabling power losses to be kept to a minimum and which can be permanently operated without causing the temperature of the hydraulic fluid to rise to values resulting in increased leakage or rapid ageing of the hydraulic fluid. To achieve this aim, the system pump is an especially pressure-regulated variable displacement pump and the hydraulic fluid can be pumped by the second pump into a return opening in such a way that it by-passes the system during circulation from the inlet via a cooling circuit.

Inventors:
FISCHER GUENTER (DE)
KNOELL REINER (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/003166
Publication Date:
October 17, 2002
Filing Date:
March 21, 2002
Export Citation:
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Assignee:
MANNESMANN REXROTH AG (DE)
FISCHER GUENTER (DE)
KNOELL REINER (DE)
International Classes:
F04C11/00; F04C15/00; H02K5/18; H02K5/20; H02K7/14; H02K9/14; H02K9/19; (IPC1-7): F04B23/12; F04B23/08; F04C15/00; F04C11/00; F04C15/04
Domestic Patent References:
WO1993018303A11993-09-16
WO1997047884A21997-12-18
Foreign References:
GB545918A1942-06-18
US3941505A1976-03-02
US5261796A1993-11-16
US3897178A1975-07-29
Attorney, Agent or Firm:
BOSCH REXROTH AG (Lohr am Main, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Hydraulisches Pumpenaggregat mit einer hydrostatischen Systempumpe (11), von der über einen Druckanschluß (74) ein hydraulisches Arbeitssystem mit Druckflüssigkeit versorgbar ist, mit einer zweiten Pumpe (12), von der Druckflüs- sigkeit über eine Einlaßöffnung (46) ansaugbar und einem Niederdruckbereich (35) der Systempumpe (11) zuführbar ist, und mit einem einen Gehäusemantel (13) aufweisenden Elektromotor (10), von dem die beiden Pumpen (11,12) ge- meinsam antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Systempumpe (11) eine insbesondere druck- geregelte Verstellpumpe ist und daß von der zweiten Pumpe (12) Druckflüssigkeit unter Umgehung der Systempumpe (11) im Umlauf von der Einlaßöffnung (46) über einen Kühlkreislauf in eine Rücklauföffnung (47) förderbar ist.
2. Hydraulisches Pumpenaggregat nach Anspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet, daß die zweite Pumpe (12) ebenfalls eine hydrostatische Pumpe ist und daß die Fördermenge der zweiten Pumpe (12) größer als die maximale Förder- menge der Systempumpe (11) ist.
3. Hydraulisches Pumpenaggregat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge- kennzeichnet, daß die Systempumpe (11) eine verstellbare Flügelzellenpumpe mit einem die Flügel (30) aufweisenden Rotor (29) und mit einem den Rotor umge- benden Hubring (31) ist und daß von der zweiten Pumpe (12) in den Kühlkreislauf geförderte Druckflüssigkeit im Niederdruckbereich (35) zwischen dem Rotor (29) und dem Hubring (31) der Systempumpe (11) axial hindurchfließt.
4. Hydraulisches Pumpenaggregat nach Anspruch 3, dadurch gekenn- zeichnet, daß sich die Flügelzellenpumpe (11) auf derselben Seite des Elektro- motors (10) wie die zweite Pumpe (12) zwischen dieser und dem Elektromotor (10) befindet, daß die Flügelzellenpumpe und die zweite Pumpe derart zueinander angeordnet sind, daß der Hochdruckbereich (52) der zweiten Pumpe (12) und der Niederdruckbereich (35) der Flügelzellenpumpe (11) axial hintereinander liegen und daß von der zweiten Pumpe (12) geförderte Druckflüssigkeit vor Eintritt in den Kühlkreislauf zunächst die Flügelzellenpumpe (11) durchströmt.
5. Hydraulisches Pumpenaggregat nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Kühlkreislauf durch einzelne Kanäle (15) im Gehäusemantel (13) des Elektromotors (10) hindurch zu der Rücklauföffnung (47) führt.
6. Hydraulisches Pumpenaggregat nach Anspruch 5, dadurch gekenn- zeichnet, daß sich die Einlaßöffnung (46) und die Rücklauföffnung (47) vor dersel- ben Stirnseite des Gehäusemantels (13), vorzugsweise in einem Deckel (45) der zweiten Pumpe (12) befinden.
7. Hydraulisches Pumpenaggregat nach Anspruch 5 oder 6, dadurch ge- kennzeichnet, daß über den Umfang des Gehäusemantels (13) verteilt eine Ge- samtzahl von Kanälen (15) axial durch den Gehäusemantel (13) hindurchgeht, von denen an einer Stirnseite des Gehäusemantels (13) wenigstens zwei und weniger als die Gesamtzahl über Teilringräume (60-63,67-70,88) derart fluidisch mit- einander verbunden sind, daß die Druckflüssigkeit den Gehäusemantel (13) we- nigstens viermal durchströmt.
8. Hydraulisches Pumpenaggregat nach Anspruch 5,6 oder 7, dadurch ge- kennzeichnet, daß die Kanäle (15) zu wenigstens zwei parallel durchströmten, gleich langen Kreislaufzweigen zusammengefaßt sind.
9. Hydraulisches Pumpenaggregat nach Anspruch 8, dadurch gekenn- zeichnet, daß die zwei Kreislaufzweige von einem gemeinsamen Teilringraum (61, 88) an der einen Stirnseite des Gehäusemantels (13) ausgehen, der eine Kreis- laufzweig, in Umfangsrichtung des Gehäusemantels (13) gesehen, über die eine Hälfte des Gehäusemantels und der andere Kreislaufzweig über die andere Hälfte des Gehäusemantels mäandriert und beiden Kreislaufzweige in einen gemeinsa- men Teilringraum (63,88) an der Stirnseite des Gehäusemantels münden.
10. Hydraulisches Pumpenaggregat nach Anspruch 7,8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwei unmittelbar benachbarte Kanäle (15) von demselben Teilringraum (60-63,67-70,88) an der einen Stirnseite des Gehäusemantels (13) ausgehen und in denselben Teilringraum (60-63,67-70,88) an der ande- ren Stirnseite münden.
11. Hydraulisches Pumpenaggregat nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung eines Teilringraums oder eines alle Ka- näle verbindenden Ringraums der Gehäusemantel (13) an einer Stirnseite mit ei- ner radial nach innen und axial offenen Aussparung (88) versehen ist, die radial nach außen bis über die Kanäle (15) reicht.
12. Hydraulisches Pumpenaggregat nach Anspruch 11, dadurch gekenn- zeichnet, daß ein von der Pumpenkammer der Systempumpe (11) ausgehender durch ein auf eine Stirnseite des Gehäusemantels (13) auf-und in die Stirnseite axial bis über die Aussparungen (88) eingesetztes Gehäuseteil (25) führender Ka- nal (92) des Kühlkreislaufs radial in eine Aussparung (88) mündet.
13. Hydraulisches Pumpenaggregat nach einem vorhergehenden An- spruch, gekennzeichnet durch ein Lüfterrad (80) zur Erzeugung eines über den Gehäusemantel (13) des Elektromotors (10) streichenden Luftstroms.
Description:
Beschreibung Hydraulisches Pumpenaggregat Die Erfindung geht aus von einem hydraulischen Pumpenaggregat, das gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 eine hydrostatische Systempumpe, von der über einen Druckanschluß ein hydraulisches Arbeitssystem mit Druckflüssig- keit versorgbar ist, eine zweite Pumpe, von der Druckflüssigkeit über eine Einlaß- öffnung ansaugbar und einem Niederdruckbereich der Systempumpe zuführbar ist, und einen einen Gehäusemantel aufweisenden Elektromotor umfaßt, von dem die beiden Pumpen gemeinsam antreibbar sind.

Ein solches hydraulisches Pumpenaggregat ist aus der DE-OS 23 31 917 be- kannt. Dort ist die Systempumpe eine Innenzahnradpumpe mit einem konstanten Hubvolumen, so daß die von der Systempumpe geförderte Druckflüssigkeitsmen- ge allein von der Drehzahl des Elektromotös abhängt. Das Ritzel der Innenzahn- radpumpe sitzt auf der einen Seite des Rotors des Elektromotors auf der Motor- welle. Die zweite Pumpe ist bei dem bekannten hydraulischen Pumpenaggregat eine Kreiselpumpe, deren Laufrad auf der gegenüberliegenden Seite des Rotors des Elektromotors auf der Motorwelle befestigt ist.

Der Gehäusemantel des Elektromotors hat an jeder Stirnseite einen Außen- flansch, wobei mit einem vorderen Außenflansch auf Seiten der Systempumpe ein vorderer Stirndeckel und mit dem hinteren Außenflansch auf Seiten der Kreisel- pumpe ein zweiteiliger hinterer Stirndeckel verschraubt ist. Zwischen den beiden Außenflanschen verlaufen an den Gehäusemantel des Elektromotors angeformte Längsrippen. Zum Gehäusemantel des Elektromotors gehört noch ein Blechzylin- der, der von Außenflansch zu Außenflansch reicht und in einem geringen Abstand zu den radial außen befindlichen Enden der Längsrippen um den gegossenen in- neren Körper des Gehäusemantels herumläuft. Der hintere Stirndeckei bildet zu- gleich das Gehäuse der Kreiselpumpe und ist mit Kanälen versehen, die durch

mehrere durch den hinteren Außenflansch hindurchgehende Bohrungen mit dem Freiraum innerhalb des zylindrischen Bleches und zwischen den Längsrippen ver- bunden ist. Auch im vorderen Außenflansch befinden sich axiale Bohrungen, die den Freiraum innerhalb des zylindrischen Bleches über eine umlaufende Ringnut in einer der aneinanderliegenden Stirnseiten von Außenflansch und vorderem Stirndeckel mit einem durch diesen Stirndeckel hindurchgehenden Fluidpfad zum Niederdruckbereich der Systempumpe verbinden.

Im Betrieb saugt die Kreiselpumpe über eine zentrale Ansaugöffnung Druckflüs- sigkeit an und fördert sie über die Kanäle und Freiräume im hinteren Stirndeckel, im Gehäusemantel und im vorderen Stirndeckel zum Niederdruckbereich der Sy- stempumpe. Nach der Beschreibung der DE-OS 23 31 917 führt die von der Krei- selpumpe geförderte und durch den Gehäusemantel des Elektromotors hindurch- strömende, insbesondere an den Längsrippen entlangströmende Druckflüssigkeit die Verlustwärme des Elektromotors zum größten Teil ab. Das bekannte hydrauli- sche Pumpenaggregat bringt es also mit sich, daß nicht nur durch Leistungsverlu- ste im Arbeitssystem, sondern auch durch die Verluste des Elektromotors Wärme in die Druckflüssigkeit eingetragen wird. Ohne das Vorsehen eines externen Kühl- kreislaufes erscheint das bekannte Pumpenaggregat deshalb nur intervallweise betreibbar. Wird aber ein zusätzlicher Kühlkreislauf vorgesehen, so ist eine zu- sätzliche Pumpe und ein zusätzlicher Antrieb für diese Pumpe oder ein Ventil not- wendig, das den Ausgang der Systempumpe auf den Kühlkreislauf schaltet, wenn das Arbeitssystem keine Druckflüssigkeit braucht.

Der Erfindung liegt die Zieisetzung zugrunde, ein hydraulisches Pumpenaggreat zu schaffen, das es erlaubt die Leistungsverluste im Arbeitssystem gering zu hat- ten und das einen Dauerbetrieb ermöglicht, ohne daß die Termperatur der Druck- flüssigkeit auf Werte ansteigt, die erhöhte Leckage und eine rasche Alterung der Druckflüssigkeit verursachen.

Ausgehend von einem hydraulischen Pumpenaggregat gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 wird das gesetzte Ziel dadurch erreicht, daß gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 die Systempumpe eine Verstell- pumpe ist, und daß von der zweiten Pumpe Druckflüssigkeit unter Umgehung der Systempumpe im Umlauf von einer Einlaßöffnung über einen Kühlkreislauf in eine Rücklauföffnung förderbar ist. Bei einem erfindungsgemäßen hydraulischen Pum- penaggregat kann durch die Verstellpumpe die geförderte Druckflüssigkeit an den Bedarf des Arbeitssystems angepaßt werden, so daß keine unnötigen Drossel- verluste entstehen. Von der zweiten Pumpe geförderte und vom Arbeitssystem nicht benötigte Druckflüssigkeit fließt nicht über die Systempumpe, d. h. nicht über den Niederdruckbereich und den Hochdruckbereich der Systempumpe in den Kühlkreislauf. Der Niederdruckbereich der Systempumpe ist vielmehr nur im By- pass an den vom Auslaß der zweiten Pumpe ausgehenden Fluidpfad angeschlos- sen. Die Systempumpe holt sich die gemäß ihrer Einstellung zu fördernde Druck- flüssigkeit von der zweiten Pumpe. Die Restmenge der von der zweiten Pumpe geförderten Druckflüssigkeit gelangt durch den Kühlkreislauf zur Rücklauföffnung, ohne die Systempumpe vom Niederdruckbereich zum Hochdruckbereich durch- strömt zu haben. Die zweite Pumpe ist insbesondere auch im Hinblick auf kurze Verstellzeiten der Systempumpe von großem Vorteil. Ist die Systempumpe z. B. druckgeregelt und fällt der Druck im Arbeitssystem zusammen, so wird die große Fördermenge nach sehr kurzer Zeit erreicht, da die Druckflüssigkeit im Ansaug- trakt nicht erst beschleunigt werden muß, sondern aufgrund der zweiten Pumpe schon eine Flüssigkeitsströmung vorhanden ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen eines erfindungsgemäßen hydraulischen Pum- penaggregats kann man den Unteransprüchen entnehmen.

So ist gemäß Patentanspruch 2 die zweite Pumpe zweckmäßigerweise ebenfalls eine hydrostatische Pumpe, deren Fördermenge größer als die maximale Förder- menge der Systempumpe ist. Die Fördermenge einer hydrostatischen Pumpe hängt nur geringfügig von der Temperatur der Druckflüssigkeit ab.

Im Druckregelbetrieb ist eine Verstellpumpe meist auf ein sehr geringes Hubvolu- men eingestellt, durch das praktisch nur die interne Leckage in der Verstellpumpe ausgeglichen wird. Es bleibt weitgehend dieselbe Druckflüssigkeit in der Verstell- pumpe, so daß darin hohe Temperaturen auftreten können. Dies gilt auch für ver- stellbare Flügelzellenpumpen. Bei einem hydraulischen Pumpenaggregat mit einer verstellbaren Flügelzellenpumpe als Systempumpe lassen sich hohe Temperatu- ren in der Systempumpe mit großer Sicherheit dadurch vermeiden, daß gemäß Patentanspruch 3 von der zweiten Pumpe in den Kühikreislauf geförderte Druck- flüssigkeit im Niederdruckbereich der Flügelzellenpumpe zwischen deren Rotor und deren Hubring axial hindurchfließt. Auf diese Weise wird die Druckflüssigkeit in der Systempumpe auch im Druckregelbetrieb ständig ausgetauscht, dadurch Wärme aus der Systempumpe abgeführt und so eine erhöhte Temperatur in der Systempumpe vermieden. Die beiden Pumpen des hydraulischen Pumpenaggre- gats sind vorteilhafterweise auf derselben Seite des Elektromotors angeordnet, da dann die beiden Pumpen zu einer Baueinheit zusammengefaßt werden können, die für sich handhabbar ist. Insbesondere befindet sich gemäß Patentanspruch 4 die Flügelzellenpumpe zwischen der zweiten Pumpe und dem Elektromotor. Dabei liegen der Hochdruckbereich der zweiten Pumpe und der Niederdruckbereich der Flügelzellenpumpe axial hintereinander und von der zweiten Pumpe geförderte Druckflüssigkeit strömt vor dem Eintritt in den Kühlkreislauf zunächst durch die Flügelzellenpumpe. Durch die gewählte Anordnung des Hochdruckbereichs der zweiten Pumpe und des Niederdruckbereichs der Flügelzellenpumpe zueinander können diese beiden Druckbereiche auf sehr einfache Weise durch einen im we- sentlichen axial verlaufenden Kanal fluidisch miteinander verbunden werden.

Gemäß Patentanspruch 5 führt der Kühlkreislauf durch einzelne Kanäle im Ge- häusemantel des Elektromotors hindurch zu der Rücklauföffnung. Wesentlich er- scheint hier, daß die Druckflüssigkeit keinen den Gehäusemantel vollständig um- gebenden Ring bildet, so daß Wärme vom Gehäusemantel nur über die Druck- flüssigkeit an die Umgebung abgegeben werden könnte. Vielmehr grenzt der Ge-

häusemantel selbst an die umgebende Luft an, so daß er unmittelbar Wärme an die Luft abgibt. Diese Wärmeabgabe kann durch Kühlrippen am Gehäusemantel noch verbessert werden. Der Gehäusemantel kann nun auch Wärme aus der Druckflüssigkeit aufnehmen und an die Umgebung abgeben. Dadurch kommt die Druckflüssigkeit aus dem Gehäusemantel zur Rücklauföffnung mit einer Tempe- ratur zurück, die niedriger ist als am Ausgang der zweiten Pumpe.

Gemäß Patentanspruch 6 befindet sich die Rücklauföffnung vor derselben Stirn- seite des Gehäusemantels wie die Einlaßöffnung, so daß im Kühlkreislauf der Ge- häusemantel wenigstens zweimal in Längsrichtung durchströmt wird.

Damit der Durchflußwiderstand durch den Kühlkreislauf und die damit verbunde- nen Verluste gering bleiben, sollte die Druckflüssigkeit in den Kanälen des Gehäu- semantels laminar strömen. Dies wird durch einen entsprechenden Querschnitt der Kanäle bzw. dadurch erreicht, daß mehrere Kanäle parallel durchströmt wer- den. Andererseits kann bei einer laminaren Strömung nur eine äußere Schicht des Druckflüssigkeitsstroms gut Wärme an den Gehäusemantel abgeben. Wird der Gehäusemantel mehrmals von der Druckflüssigkeit durchströmt, so kann man durch die Umlenkung an den Stirnseiten des Gehäusemantels eine Durch- mischung der Druckflüssigkeit und eine bessere Kühlung erreichen, ohne daß der Durchflußwiderstand durch den Kühlkreislauf übermäßig ansteigen würde. Vorteil- hafte Ausgestaltungen des Kühlkreislaufs im Hinblick auf die angeführten Kriterien sind in den Unteransprüchen 7 bis 10 enthalten. Im Patentanspruch 11 ist ange- geben, wie zwei oder mehr Kanäle an einer Stirnseite des Gehäusemantels auf vorteilhafter Weise miteinander verbunden werden können. Ein die Pumpenkam- mer der Systempumpe mit einer Aussparung im Gehäusemantel verbindender Kanal mündet gemäß Patentanspruch 12 vorteilhafterweise radial in die Ausspa- rung bzw. in eine die Aussparung nach innen vergrößernde Tasche des entspre- chenden Pumpengehäuseteils.

Zur Erhöhung der Kühlleistung ist gemäß Patentanspruch 13 ein Lüfterrad vor- handen, das einen über den Gehäusemantel des Elektromotors streichenden Luft- strom erzeugt.

Zwei Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen hydraulischen Pumpenag- gregats sind in den Zeichnungen dargestellt. Anhand der Figuren dieser Zeich- nungen wird die Erfindung nun näher erläutert.

Es zeigen Figur 1 in einem Längsschnitt das erste Ausführungsbeispiel, bei dem längsver- laufende Kühlkanäle im Gehäusemantel des Elektromotors durch axial offene Nuten in den am Gehäusemantel sitzenden Stirndeckeln fluidisch miteinander verbunden sind, Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II aus Figur 1, Figur 3 einen Schnitt entlang der Linie IIl-lll aus Figur 1, Figur 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV aus Figur 1, Figur 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V aus Figur 1, Figur 6 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI aus Figur 3, Figur 7 eine perspektivische Ansicht auf die beiden Pumpen des ersten Ausführungsbeispiels, Figur 8 einen Längsschnitt durch das zweite Ausführungsbeispiel, bei dem Kanäle im Gehäusemantel des Elektromotors durch radial offene Taschen im Gehäusemantel und in den Stirndeckeln miteinander verbunden sind und bei dem ein Fremdlüfter an den Elektromotor angebaut ist, und Figur 9 einen Schnitt entlang der Linie Viii-Vill aus Figur 8.

Die gezeigten hydraulischen Pumpenaggregate besitzen einen Elektromotor 10, von dem gemeinsam eine verstellbare druckgeregelte Flügelzellenpumpe 11 und eine Innenzahnradpumpe 12 angetrieben werden, die sich zusammen an dersel- ben Seite des Elektromotors. befinden. Der Elektromotor 10 besitzt einen Gehäu- semantel 13, der einschließlich an seiner Außenseite längsverlaufender Kühlrip-

pen 14 aus einem Strangprofil hergestellt ist. Schon beim Stranggießen in den Gehäusemantel 13 gleichmäßig über den Umfang verteilt eingebracht sind außer- dem sechzehn 16 Kanäle 15, die einen, im Umfangsrichtung gesehen, etwas länglichen Querschnitt besitzen. An der Innenseite des Gehäusemantels 13 ist der Stator 16 des Elektromotors befestigt. Auf der den Pumpen 11 und 12 gegenüber- liegenden Seite ist der Gehäusemantel durch einen hinteren Deckel 17 verschlos- sen, von dem ein erstes Lager 18 für die den Rotor 19 des Elektromotors tragende Motorwelle 20 aufgenommen ist.

Die andere Seite des Gehäusemantels 13 ist durch einen vorderen Deckel ver- schlossen, der zugleich den Gehäusegrundkörper 25 der Flügelzellenpumpe 11 bildet und von dem ein zweites Lager 26 für die Motorwelle 20 aufgenommen ist.

Pumpenseitig des Lagers 26 befindet sich ein Wellendichtring 27, der den Innen- raum des Elektromotors gegen Eintrag von Druckflüssigkeit entlang der Welle schützt. Ein Gehäuseteil 28, das einerseits einen Deckel für die Flügelzellenpum- pe 11 und andererseits den Gehäusegrundkörper für die Innenzahnradpumpe 12 darstellt, ist mit einem Zentrier-und Dichtbund in den Gehäusegrundkörper 25 eingesetzt und bildet mit diesem eine Pumpenkammer, in der sich ein Pumpenro- tor 29 mit in axial und radial nach außen offenen Schlitzen geführten Flügel 30, ein den Rotor umgebender Hubring 31, an dem die Flügel 30 innen anliegen und der in einer in der Zeichenebene der Figur 1 liegenden und senkrecht zur Achse der Motorwelle 12 verlaufenden Richtung beweglich ist, und zwei Seitenscheiben 32 und 33 befinden, die mit einem leichten Kraftüberschuß axial am Rotor 29 und am Hubring 32 anliegen, um an den beiden Stirnseiten von Rotor und Hubring einen Niederdruckbereich 35 der Flügelzellenpumpe 11 von einem Hochdruckbereich 36 zu trennen. Nach Figur 3 betrachtet, wird der Pumpenrotor 29 also entgegen dem Uhrzeigersinn angetrieben. In Richtung seiner Beweglichkeit wird der Hubring von einer Druckfeder 37 gegen eine Verstellschraube 38 gedrückt, mit der die maxi- male Exzentrizität zwischen dem Rotor und dem Hubring und damit das maximale Hubvolumen der Flügelzellenpumpe eingestellt werden kann. Im Betrieb übt der im Hochdruckbereich der Pumpe anstehende Druck eine Kraft auf den Hubring

aus, die eine kleinere gegen die Feder 37 wirkende Komponente und eine auf der kleineren Komponente senkrecht stehende größere Komponente hat, die von ei- ner Höheneinstellschraube 39 aufgenommen wird. Setzt man einen konstanten Druck im Niederdruckbereich 35 voraus, so wird bei einem bestimmten Druck im Hochdruckbereich die kleine Komponente der von diesem Druck erzeugten Kraft so groß wie die Kraft der Druckfeder 37, so daß der Hubring 31 in Richtung Ver- kleinerung der Exzentrizität zwischen ihm und dem Pumpenrotor bewegt wird.

Durch die Verstellpumpe 11 wird dann ein bestimmter Druck am Ausgang auf- rechterhalten. Wird vom angeschlossenen Arbeitssystem keinerlei Menge mehr benötigt, so stellt sich der Hubring auf eine solch geringe Exzentrizität ein, daß ge- rade eine der inneren Leckage der Pumpe entsprechende Menge gefördert wird.

Damit der Druck, bei dem die Pumpe 11 abregelt, einstellbar ist, stützt sich die Druckfeder 37 an einem Federteller 43 ab, dessen Position durch eine Verstell- schraube 44 verändert werden kann.

Das Gehäuseteil 28 bildet mit einem Abschlußdeckel 45, in dem sich eine Einlaß- öffnung 46 und eine Rücklauföffnung 47 befinden die Pumpenkammer für die In- nenzahnradpumpe 11 aus. In dieser befindet sich ein außenverzahntes Ritzel 48, das auf einem in die Pumpenkammer hineinragenden Zapfen einer Pumpenwelle 49 verdrehsicher befestigt ist, die auch den Rotor 29 der Flügelzellenpumpe 11 trägt oder einstückig aufweist, beidseits dieses Rotors in den Gehäuseteilen 25 und 28 mithilfe von Gleitlagern drehbar gelagert ist und verdrehsicher mit der Mo- torwelle 20 gekoppelt ist. Das Ritzel 48 kämmt mit einem exzentrisch zu ihm in dem Gehäuseteil 28 drehbar gelagerten, innenverzahnten Hohlrad 50, das einen Zahn mehr als das Ritzel hat. Die Verzahnung der Pumpe 12 ist so ausgeführt, daß, abgesehen von den üblichen Toleranzen, jeder Zahn des Ritzels 48 an der Verzahnung des Hohlrads 50 anliegt. Dadurch wird zwischen dem Ritzel und dem Hohlrad eine erste Gruppe von Pumpenkammern gebildet, deren Volumen sich beim Drehen des Ritzels und des von diesem mitgenomenen Hohlrads vergrößert, die gemeinsam mit der Einlaßöffnung 46 verbunden sind und die somit der An- saug-oder Niederdruckbereich 51 der Pumpe 12 sind. Für eine zweite Gruppe

von Pumpenkammern verkleinert sich das Volumen, wenn sich Ritzel und Hohirad drehen. Alle Kammern dieser zweiten Gruppe sind durch eine Vertiefung 54 im Gehäuseteil 28 vor der einen Stirnseite von Ritzel und Hohlrad miteinander ver- bunden und bilden den Hochdruckbereich 52 der Pumpe 12. Sichellose Innen- zahnradpumpen der beschriebenen Art sind allgemein bekannt, so daß auf ihre Arbeitsweise nicht weiter eingegangen werden muß.

Bei beiden Ausführungsbeispielen sind die Innenzahnradpumpe 12 und die Flü- gelzellenpumpe 11 nun derart zueinander angeordnet, daß sich der Hochdruckbe- reich 52 der Innenzahnradpumpe 12 und der Niederdruckbereich 35 der Flügel- zellenpumpe 11 im wesentlichen auf derselben Seite einer durch die Achse der Pumpenwelle 49 und die Achse der Druckfeder 37 aufgespannten Ebene befin- den. Die beiden Bereiche 52 und 35 sind auf einfache Weise durch das Gehäu- seteil 28 und die Seitenscheibe 32 der Flügelzellenpumpe 11 hindurch fluidisch miteinander verbunden. Wie aus Figur 6 ersichtlich ist dazu nur ein von der Ver- tiefung 54 ausgehender abgekröpfter Kanal 53 im Gehäuseteil 28 und ein Durch- bruch 54 in der Seitenscheibe 32 notwendig.

Der Gehäusegrundkörper 25 hat außerhalb des Bundes, mit dem er in den Ge- häusemantel 13 des Elektromotors 10 eintaucht, eine axiale Flanschfläche 58, in der vier ringförmig verlaufende, zum Gehäusemantel 13 hin axial offene Nuten 60, 61,62 und 63 gleichmäßig über den Umfang verteilt ausgefräst sind. Jede Nut ist zu vier benachbarten Kanälen 15 des Gehäusemantels 13 hin offen. Die Nut 61 ist außerdem durch das Gehäuseteil 25 und die Seitenscheibe 33 hindurch mit dem Niederdruckbereich 35 der Flügelzellenpumpe 11 und damit mit dem Hochdruck- bereich 52 der Innenzahnradpumpe 12 verbunden. Ein Teil des dazu erforderli- chen Fluidpfades 64 durch das Gehäuseteil 25 ist aus den Figuren 1 und 5 er- sichtlich. Die der Nut 61 gegenüberliegende Nut 63 ist über Bohrungen 65 im Ge- häuseteil 25 und eine Bohrung 66 im Gehäuseteil 28 mit der Rücklauföffnung 47 im Abschlußdeckel 45 verbunden.

Auch der hintere Deckel 17 besitzt in einer axial am Gehäusemantel 13 anliegen- den Flanschfläche vier gleichmäßig über den Umfang verteilte Nuten 67,68,69 und 70, von denen in Figur 1 die zwei einander gegenüberliegende Nuten 67 und 69 erkennbar sind. Die Nuten im Deckel 17 sind um 45 Grad gegenüber den Nu- ten im Gehäuseteil 25 verdreht. Ihre Lage relativ zu den Nuten 67-70 im Gehäu- seteil 25 ist in Figur 5 durch gestricheite Bögen verdeutlicht.

Am Gehäuseteil 25 der beiden Pumpen befindet sich seitlich ein Anschlußflansch 72, in dem sich zwei Gewindebohrungen 73, sowie zwei Anschlußbohrungen für das Arbeitssystem, nämlich eine mit dem Hochdruckbereich 36 der Flügelzellen- pumpe 11 verbundene Druckbohrung 74 und eine über die Bohrungen 65 und 66 mit der Rücklauföffnung 47 im Deckel 45 verbundene Rücklaufbohrung 75 befin- den.

Im Betrieb werden die beiden Pumpen 11 und 12 von dem Elektromotor 10 mit gleicher Drehzahl angetrieben. Das Hubvolumen der Innenzahnradpumpe 12 ist etwas größer als das maximale Hubvolumen der Flügelzellenpumpe 11. Die von der Innenzahnradpumpe 12 durch die Einlaßöffnung 46 angesaugte Druckflüssig- keit gelangt über den Hochdruckbereich 52 der Innenzahnradpumpe 12 in den Niederdruckbereich 35 der Flügelzellenpumpe 11. Diese ist druckgeregelt und för- dert, sofern der. Systemdruck unterhalb des eingestellten Abregeldruckes liegt, ei- ne durch ihr maximales Hubvolumen bestimmt. Teilmenge der von der Innenzahn radpumpe 12 geförderten Druckflüssigkeitsmenge über die Druckbohrung 74 im Anschlüßflansch 72 in das hydraulische Arbeitssystem. Die Überschußmenge ge- langt durch den Niederdruckbereich der Flügelzellenpumpe 11 hindurch in die Nut 61 des Gehäuseteils 25 und strömt durch die vier zu dieser Nut hin offenen Kanäle 15 des Gehäusemantels 13 zum hinteren Deckel 17. Zwei dieser vier Kanäle öff- nen sich dort in die Nut 67 und die zwei anderen Kanäle in die Nut 70. Über. je- weils zwei weitere Kanäle 15 fließen die beiden Teilmengen zurück zum Gehäu- seteil 25, wobei die eine Teilmenge dort in die Nut 62 und die andere Teilmenge in die Nut 64 gelangt. In den Nuten 62 und 64 wird die Flüssigkeit umgelenkt und

fließt wieder zurück zum Deckel 17, wo die eine Teilmenge in die Nut 68 und die andere Teilmenge in die Nut 69 gelangt. Die Teilmengen werden umgelenkt und fließen in vier benachbarten Kanälen 15 zurück zum Gehäuseteil 25, wo sie in die Nut 63 und von dort über die Bohrungen 65 und 66 zur Rücklauföffnung 47 und von dort in den Vorratsbehälter gelangen, aus dem die Innenzahnradpumpe 12 Druckflüssigkeit ansaugt. Auf dem Weg durch den Gehäusemantel 13 geht Wär- me von der Druckflüssigkeit auf den Gehäusemantel über, der sie an die Umge- bung abgibt. Wenn der an der Druckfeder 37 eingestellte Systemdruck erreicht ist, regelt die Flügelzellenpumpe ab. Bis auf eine geringe, die innere Leckage erset- zende Teilmenge fließt die gesamte von der Innenzahnradpumpe 12 geförderte Druckmittelmenge durch den Niederdruckbereich 35 der Flügelzellenpumpe hin- durch in den durch den Gehäusemantel führenden Kühlkreislauf.

Die Motorwelle 20 ragt über den Deckel 17 nach außen und trägt dort ein Lüfter- rad 80, das Luft durch ein Schutzgitter 81 ansaugt, die mithilfe eines Leitblechs 82 am Gehäusemantel 13 und zwischen den Kühlrippen 14 entlanggeleitet wird. Da- durch wird der Gehäusemantel 13 besonders wirksam gekühlt.

Das Ausführungsbeispiel nach den Figuren 8 und 9 unterscheidet sich in zwei we- sentlichen Punkten vom ersten Ausführungsbeispiel. Zum einen geht die Motor- welle 20 nicht durch den hinteren Decke) 17 hindurch, sondern ist darin lediglich durch das Lager 18 gelagert. An dem Elektromotor 10 ist ein Fremdlüfter 85 befe- stigt, der in nicht näher dargestellter Weise einen eigenen elektrischen Antriebs- motor für ein Lüfterrad hat. Ein Leitblech 82 des Fremdlüfters 85 erstreckt sich über einen gewissen Weg über den Gehäusemantel 13 des Elektromotors 10 hin- weg und lenkt den von dem Fremdlüfter erzeugten Luftstrom am Gehäusemantel und dessen Kühlrippen 14 entlang, Der zweite Unterschied betrifft die Art der Verbindung zwischen den Kühlkanälen 15 an den Stirnseiten des Gehäusemantets 13. Wie insbesondere aus Figur 9 er- sichtlich ist, weist der Gehäusemantel 13 vier gleichmäßig über den Umfang ver-

teilte Ausfräsungen 88 auf, von denen jede vier Kanäle 15 überdeckt und axial zum Gehäuseteil 25 sowie radial nach innen offen ist. An jede Ausfräsung 88 des Gehäusemantels 13 schließt sich nach innen hin eine taschenförmige Ausfräsung 89 in einem in dem Gehäusemantel 13 hineintauchenden Bund des Gehäuseteils 25 an. Diese taschenförmigen Ausfräsungen 89 sind in axialer Richtung geschlos- sen. Eine Ausfräsung 88 im Gehäusemantel 13 und eine Ausfräsung 89 im Ge- häuseteil 25 bilden einen großen Freiraum für die Umlenkung der durch den Ge- häusemantel strömenden Druckflüssigkeit. Es findet eine starke Durchmischung statt, so daß die Druckflüssigkeit gut gekühlt wird. Die Freiräume aus den Ausfrä- sungen 88 und 89 sind durch zwei Radialdichtungen 90 und 91 zwischen dem Gehäusemantel und dem Gehäuseteil 25 zum Inneren des Elektromotors hin und nach außen abgedichtet. Eine der Ausfräsungen 89 ist über eine Querbohrung 92 und einen Gußkanal in dem Gehäuseteil 25 sowie über einen Durchbruch in der Seitenscheibe 33 mit dem Niederdruckbereich der Flügelzellenpumpe 11 verbun- den. Von der gegenüberliegenden Ausfräsung 89 gehen drei Axialbohrungen 65 aus, die im Rücklauf der Druckflüssigkeit zur Rücklauföffnung im Abschlußdeckel 45 liegen.

Ausfräsungen 88 befinden sich auch an der anderen Stirnseite des Gehäuse- mantels 13, wobei diese Ausfräsungen um 45 Grad gegenüber den Ausfräsungen an der pumpenseitigen Stirnseite des Gehäusemantels 13 verdreht sind. Die Aus- fräsungen 88 an der dem Deckel 17 zugewandten Stirnseite des Gehäusemantels 13 können mit oder ohne Ausfräsungen 89 im Deckel 17 die Freiräume für die Umlenkung der durch die Kanäle 15 strömenden Druckflüssigkeit bilden.

Die Funktionsweise des zweiten Ausführungsbeispiels entspricht vollkommen dem ersten Ausführungsbeispiel, so daß darauf nicht weiter eingegangen werden muß.