Derartige Lenkeinrichtungen werden in mobilen hydraulischen Anlagen, insbesondere in langsam fahrenden Fahrzeugen eingesetzt.

Lenkeinrichtungen dieser Art sind seit längerem in den verschiedensten Ausführungen bekannt.

Diese Lenkeinrichtung besteht aus einem Gehäuse mit einem Zulaufanschluss für eine Versorgungspumpe, einem Ablaufanschluss für einen Tank und zwei richtungswech- selnde Anschlüsse für den Zulauf zu einem Lenkzylinder und den Rücklauf von dem Lenkzylinder. Im Gehäuse ist in der Hauptsache ein Drehschiebersteuerventil und eine nach dem Orbitprinzip arbeitende Dosierpumpe untergebracht, wobei die Dosierpumpe aus einem feststehenden Außenring mit beispielsweise sieben Innenzähnen und einem drehenden Läuferzahnrad mit dann sechs Außenzähnen besteht. Das Drehschiebersteu- erventil wird aus einer äußeren, im Gehäuse eingepassten Steuerhülse und einem inne- ren, konzentrisch zur Steuerhülse angeordneten Steuerkolben gebildet, die beide gegen die Kraft einer Feder relativ zueinander drehbar sind. Dabei ist der Steuerkolben einer- seits mechanisch mit einem Lenkrad und die Steuerhülse andererseits mechanisch mit dem Läuferzahnrad der Dosierpumpe verbunden. Zwischen dem Drehschiebersteuer- ventil und der Dosierpumpe besteht über Kommutatorkanäle eine hydraulische Verbin- dung. Diese Lenkeinrichtung arbeitet mit der Unterstützung der Versorgungspumpe im Servobetrieb und bei Ausfall der Versorgungspumpe im Notbetrieb, bei dem der erfor- derliche Druck in der Lenkeinrichtung allein durch die Handkraft am Lenkrad erzeugt wird.

Hierbei ist aber nachteilig, dass das Umschalten von Servobetrieb auf den Notbetrieb ohne vorherige Ankündigung für den Fahrer erfolgt und die Handkraft sich dabei auf ein Vielfaches erhöht. Diese Situation ist vom Fahrer nur schwer zu bewältigen, sodass sich damit ein erhöhtes Risiko im Straßenverkehr einstellt.

Es gibt daher Lenkeinrichtungen dieser Art, die in einem solchen Fall mit einer Über- setzungsveränderung arbeiten.

Eine solche hydraulische Lenkeinrichtung ist mit der EP 0 746 492 B 1 des Anmelders bekannt geworden, bei der die Dosierpumpe über drei parallele Zulaufleitungen, die konstruktiv in einer ersten radialen Ebene angeordnet sind, direkt mit dem Lenkzylinder verbunden sind. Die restlichen drei parallelen Zulaufleitungen zwischen der Dosier- pumpe und dem Lenkzylinder sind konstruktiv in einer zweiten radialen Ebene ange- ordnet und besitzen jeweils ein in Richtung zum Lenkzylinder öffnendes Rückschlag- ventil. In einer bevorzugten Ausführungsform dieser bekannten Lenkeinrichtung ist an Stelle der drei einzelnen Rückschlagventile ein gemeinsames, für alle drei Zulaufleitun- gen der zweiten radialen Ebene wirksames Rückschlagventil vorgesehen, das in beson- derer Weise mit einer Umschalteinheit verbunden ist. Diese Umschalteinheit wird vom Druck vor den Eingangsdrosseln der Lenkeinrichtung gesteuert. Dadurch nimmt die Umschalteinheit im Servobetrieb, wenn also vor den Eingangsdrosseln ein Druck herrscht, eine erste Stellung ein, in der alle sechs Zulaufleitungen beider radialen Ebe- nen an der Versorgung des Lenkzylinders beteiligt sind und sie nimmt im Notlenkbe- trieb, wenn also kein Druck vor den Eingangsdrosseln anliegt, eine zweite Stellung ein, in der die drei Zulaufleitungen der zweiten radialen Ebene mit der zur Dosierpumpe führenden und Unterdruck aufweisenden Zulaufleitung oder mit der zum Tank führen- den Rücklaufleitung verbunden sind. Damit sind nur die drei in der ersten radialen Ebe- ne befindlichen Zulaufleitungen an der Versorgung des Lenkzylinders beteiligt.

Die Rücklaufleitungen zwischen dem Lenkzylinder und der Dosierpumpe sind wie die Zulaufleitungen konstruktiv in zwei radialen Ebenen angeordnet, wobei die Rücklauflei- tungen der zweiten radialen Ebene wieder durch ein gemeinsames und umschaltbares Rückschlagventil abgetrennt sind und der gesamte Rücklaufölstrom über die verblei- benden Rücklaufleitungen der ersten Ebene geführt wird.

Durch das verringerte Verdrängungsvolumen wird zwangsläufig die Anzahl der not- wendigen Drehungen am Lenkrad zum Erreichen eines bestimmten Einschlages der ge- lenkten Räder höher, aber die erforderliche Lenkkraft wird gegenüber einer herkömmli- chen Lenkung annähernd halbiert und damit vom Fahrzeugführer beherrschbar.

Es hat sich aber gezeigt, dass durch die verminderten Rücklaufquerschnitte ein gegen- über dem Zulaufdruck an den Eingangsdrosseln höherer Ablaufdruck erzeugt wird, der der Lenkbewegung entgegenwirkt und den Wirkungsgrad der Lenkeinrichtung stark vermindert.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, die Querschnitte in den Rücklauflei- tungen einer gattungsgemäßen Lenkeinrichtung so zu verändern, dass sich die Durch- flusswiderstände im Rücklauf den Durchflusswiderständen im Zulauf zum Lenkzylinder annähern.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Weitere Ausgestaltungsmöglichkeiten ergeben sich aus den Unteransprüchen 2 bis 4.

Die neue Lenkeinrichtung beseitigt die genannten Nachteile des Standes der Technik.

So wird die Verringerung der Durchflusswiderstände im Rücklauf dadurch erreicht, dass die Querschnitte in den Rücklaufleitungen wesentlich erhöht und an den Quer- schnitten in den Zulaufleitungen angepasst werden. Das ist technisch einfach und kos- tengünstig zu realisieren. So entfallen zunächst die bisher sechs üblichen Ablaufschlitze im Steuerkolben, was Fertigungskosten einspart. Dafür werden an gleicher Stelle sechs Durchbrüche gesetzt, was fertigungstechnisch wiederum günstig ist. Dabei wird der Durchmesser und die Lage der neuen Durchbrüche im Steuerkolben so gewählt, dass sich in Verbindung mit den Durchbrüchen in der Steuerhülse eine Öffnungscharakteris- tik ergibt, die sich proportional zur Öffnungscharakteristik der Eingangsdrosseln ver- hält. Durch den Wegfall der bisherigen und sich axial erstreckenden Rücklaufschlitze wird in vorteilhafter Weise Platz für zusätzliche und parallele Rücklaufleitungen in Form von Durchbrüchen in der Steuerhülse und im Steuerkolben geschaffen. Damit können die Rücklaufquerschnitte annähernd verdoppelt werden.

Es ist dabei zweckmäßig, die genannten Durchbrüche als Rücklaufbohrungen auszufüh- ren.

Die Erfindung soll anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert werden.

Dazu zeigen : Fig. 1 : eine schematische Darstellung eines Lenkkreislaufes mit einer gattung- gemäßen Lenkeinrichtung mit einem zusätzlichen Lastsignalanschluss LS für ein Prioritätsventil, Fig. 2 : eine abgewickelte Ansicht der Drehschiebersteuereinheit der Lenkein- richtung in der Neutralstellung und Fig. 3 : eine abgewickelte Ansicht der Drehschiebersteuereinheit in einer ausge- lenkten Stellung.

Gemäß der Fig. 1 besteht ein beispielhafter hydraulischer Lenkungskreislauf aus einer Versorgungspumpe 1 mit einem Tank 2, einem Prioritätsventil 3 zur Versorgung einer Arbeitshydraulik 4 mit überschüssigem Drucköl, der anmeldegegenständlichen hydrau- lischen Lenkeinrichtung 5 und einem Lenkzylinder 6.

Zur Einbindung in diesen Kreislauf besitzt die Lenkeinrichtung 5 einen Zulaufanschluss 7, der über das Prioritätsventil 3 mit der Versorgungspumpe 1 Verbindung hat, einen Ablaufanschluss 8, der mit dem Tank 2 verbunden ist, zwei Zylinderanschlüsse 9,10 für die bei Recht-und Linksdrehung wechselnde Verbindung mit dem Lenkzylinder 6 und einen Lastsignalanschluss 11 zur Steuerverbindung mit dem Prioritätsventil 3.

Die hydraulische Lenkeinrichtung 5 besteht im wesentlichen aus einem nach dem Drehsteuerprinzip arbeitenden Steuerventil 12 und einer nach dem Gerotorprinzip arbei- tenden Dosierpumpe 13. Dabei besitzt die Dosierpumpe 13 einen äußeren Zahnring mit beispielsweise sieben Innenzähnen und ein innenliegendes und umlaufendes Läufer- zahnrad mit dann sechs Außenzähnen, die zwischen sich sechs volumenveränderliche Kammern ausbilden.

Das Steuerventil 12 besteht aus einem inneren und mit Strich-Punkt-Linien kenntlich gemachten Steuerkolben, der mechanisch mit einem Lenkrad verbunden ist, und einer äußeren und sichtbar dargestellten Steuerhülse, die mechanisch mit dem Läuferzahnrad der Dosierpumpe 13 Verbindung hat. Dazu sind der Steuerkolben und die Steuerhülse zusammen in einem Gehäuse 14 eingepasst, gegen die Kraft einer Feder in einem be- grenzten Winkel zueinander drehbar und mit gleichmäßig am Umfang verteilten axialen und radialen Kanälen ausgerüstet, die miteinander hydraulische Wirkungspaare ausbil- den und mit den volumenveränderlichen Kammern der Dosierpumpe 13 kommunizie- ren.

So besitzt das Steuerventil 12, wie die Fig. 2 und 3 näher zeigen, eine Eingangsdrossel 15, die in einer radialen Ebene aus zwölf im Durchmesser gestaffelte Eingangsbohrun- gen 16 in der Steuerhülse und durch sechs axiale Eingangsschlitze 17 im Steuerkolben gebildet werden. Einerseits der Eingangsdrossel 15 führen die Eingangsschlitze 17 zu einem zum Prioritätsventil 3 führenden Lastsignalanschluss 11, der in der Neutralstel- lung des Steuerventils 12 durch geöffnete Lastsignaldrosseln 18 entlastet ist. Anderer- seits der Eingangsdrossel 15 befindet sich eine Kommutatordrossel 19, die aus zwölf in einer Ebene befindlichen Kommutatorbohrungen 20 in der Steuerhülse und aus den sechs axialen Eingangsschlitzen 17 im Steuerkolben einerseits und aus sechs axialen Zulaufschlitzen 21 im Steuerkolben andererseits gebildet wird. Dabei sind sechs der Kommutatorbohrungen 20 und die axialen Eingangsschlitze 17 über eine Zulaufleitung 22 mit der Dosierpumpe 13 und die anderen sechs Kommutatorbohrungen 20 und die axialen Zulaufschlitze 21 über eine Rücklaufleitung 23 mit der Dosierpumpe 13 ver- bunden.

Im Steuerventil 12 befindet sich weiterhin eine Zylinderdrossel 24 für den Zulauf zum Lenkzylinder 6. Diese Zylinderdrossel 24 wird aus den sechs axialen Zulaufschlitzen 21 im Steuerkolben und aus sechs Zulaufbohrungen 25 in der Steuerhülse gebildet, wobei in diesem Beispiel die Zulaufbohrungen 25 in zwei radialen Ebenen zu je drei Zulauf- bohrungen 25 angeordnet sind. Die drei Zulaufbohrungen 25 einer radialen Ebene sind untereinander durch einen Ringkanal 26 miteinander kurz geschlossen und die beiden Ringkanäle 26 beider radialen Ebenen sind über ein in Richtung zum Lenkzylinder 6 öffnendes Rückschlagventil 27 miteinander und über eine Zulaufleitung 28 mit dem Lenkzylinder 6 verbunden.

Das Steuerventil 12 besitzt des weiteren eine Zylinderdrossel 29 für den Rücklauf vom Lenkzylinder 6. Diese Zylinderdrossel 29 besteht wiederum aus sechs Rücklaufbohrun- gen 30, die jeweils auf zwei radialen Ebenen aufgeteilt sind. Diese Rücklaufbohrungen 30 wirken in der gegengerichteten Lenkbewegung alternativ als Zulaufbohrungen 25 zum Lenkzylinder 6. Die drei Rücklaufbohrungen 30 jeder radialen Ebene sind unter- einander wieder durch einen Ringkanal 31 beziehungsweise einen Ringkanal 32 ver- bunden. Beide Ringkanäle 31,32 münden in eine vom Lenkzylinder 6 kommende Rücklaufleitung 33 und sind untereinander durch das in der Rücklaufrichtung eine radi- ale Ebene sperrende Rückschlagventil 27 verbunden..

Jedem der drei Rücklaufbohrungen 30 in der Steuerhülse in der nicht gesperrten radia- len Ebene ist eine Rücklaufbohrung 34 im Steuerkolben zugeordnet, die somit drei Wir- kungspaare für die Rücklaufdrosselung ausbilden. Außerdem werden in derselben radia- len Ebene drei zusätzliche Wirkungspaare für die Rücklaufdrosselung durch drei Rück- laufbohrungen 35 in der Steuerhülse und drei Rücklaufbohrungen 36 im Steuerkolben gebildet, sodass sich insgesamt sechs Wirkungspaare für die Rücklaufdrossel 29 erge- ben, die in den Querschnitten und in der Drosselcharakteristik aller sechs Wirkungspaa- re von Rücklaufbohrungen 30,34, 35,36 auf die Querschnitte und die Drosselcharakte- ristik der Eingangsdrossel 15 zur Lenkeinrichtung 5 abgestimmt sind.

In der abgesperrten radialen Ebene der Zylinderdrossel 29 für den Rücklauf ist eine Druckentlastungsöffnung 37 im Steuerkolben vorgesehen, die mit einer der drei vom Rücklauf abgesperrten Rücklaufbohrung 30 in der Steuerhülse zusammenwirkt und die für eine Entlastung des Rückschlagventils 27 im Servobetrieb sorgt.

Wie die Fig. 1 zeigt, ist im Gehäuse 1 der Lenkeinrichtung 5 weiterhin eine Umschalt- einrichtung 38 untergebracht, die in der Art eines entsperrbaren Rückschlagventils aus- gebildet ist und die demnach einen verschiebbaren Ventilkörper 39 besitzt, der über eine Leitung 40 vom Druck vor der Dosierpumpe 13 und über eine Leitung 41 vom Druck hinter der Dosierpumpe 13 belastet wird und der in Abhängigkeit von diesen Druckver- hältnissen zwischen den beiden Leitungen 40 und 41 die Leitung 41 hinter der Dosier- pumpe 13 mit einer zum Eingang der Lenkeinrichtung 5 führenden Leitung 42 verbindet oder trennt. Dabei ist die Leitung 41 hinter der Dosierpumpe 13 über einen Ringkanal und im ausgelenkten Zustand über zumeist drei Kurzschlussbohrungen 43 in der Steu- erhülse sowie über zumeist drei der axialen Zulaufschlitze 21 im Steuerkolben mit zu- meist drei Zulaufbohrungen 25 der in Durchflussrichtung vor dem Rückschlagventil 27 liegenden radialen Ebene der Zylinderdrossel 24 für den Zulauf verbunden. Die Um- schalteinrichtung 38 besitzt weiterhin eine zum Ablaufanschluss 8 führende Druckent- lastungsleitung 44, die den Ventilkörper 39 im Servobetrieb entspannt.

In der Neutralstellung des Steuerventils 2 sind, so wie es die Fig. 1 und 2 zeigen, die Eingangsdrossel 15, die Kommutatordrossel 19, die Zylinderdrossel 24 für den Zulauf und die Zylinderdrossel 29 für den Rücklauf wegen fehlender Überdeckung der Boh- rungen und Kanäle geschlossen und die Lastsignaldrossel 18 geöffnet.

Bei arbeitender Versorgungspumpe 1 und nicht betätigter Lenkeinrichtung 5 fließt vom Prioritätsventil 3 lediglich ein Steuerölstrom über den Lastsignalanschluss 11 und über die Lastsignaldrosseln 18 zum Ablaufanschluss 8 und zurück zum Tank 2.

Bei einer Auslenkung des Steuerventils 12 um einen bestimmten Betrag x in eine der beiden Richtungen, wie es in der Fig. 3 dargestellt ist, öffnen sich die bisher geschlos- senen Eingangsdrosseln 15, die Kommutatordrosseln 19, die Zylinderdrosseln 24 für den Zulauf und die Zylinderdrosseln 29 für den Rücklauf, während die Lastsignaldros- seln 18 schließen, sodass ein Druckölstrom durch die Lenkeinrichtung 5 fließt. In Ab- hängigkeit der sich vor der Eingangsdrossel 15 einstellenden Druckverhältnisse wird über den Lastsignalanschluss 11 ein Lastdrucksignal auf das Prioritätsventil 3 übertra- gen, das nach dem Stromteilprinzip den von der Versorgungspumpe 1 bereitgestellten Ölstrom aufteilt in einen bedarfsgerechten Anteil für die Lenkeinrichtung 5 und einen überschüssigen Anteil für die Arbeitshydraulik 4.

Der bedarfsgerechte Lenkungsölstrom gelangt über die in Überdeckung befindlichen Eingangsbohrungen 16 der Steuerhülse in die sechs axialen Eingangsschlitze 17 des Steuerkolbens und von dort zu jeder zweiten der zwölf Kommutatorbohrungen 20 der Steuerhülse. Von hier fließt das Öl durch die Zulaufleitung 22 zur Dosierpumpe 13, wird dort gemessen und in dosierter Menge über die Rücklaufleitung 23 zum Steuerven- til 12 zurückgeleitet. Das Öl gelangt dabei durch die anderen Kommutatorbohrungen 20 in der Steuerhülse in die axialen Zulaufschlitze 21 des Steuerkolbens und fließt parallel durch die Zulaufbohrungen 25 der Steuerhülse in der ersten radialen Ebene und den Zu- laufbohrungen 25 der Steuerhülse in der zweiten radialen Ebene der Zylinderdrossel 24.

Beide parallelen Ölströme vereinen sich hinter dem sich öffnenden Rückschlagventil 27 und strömen durch die Zulaufleitung 28 in den Lenkzylinder 6. Das dabei gleichzeitig aus dem Lenkzylinder 6 verdrängte Öl wird in die Rücklaufleitung 33 gedrückt, wobei das Rückschlagventil 27 in der Zylinderdrossel 29 für den Rücklauf abgesperrt wird.

Damit sind die Rücklaufbohrungen 30 der hinter dem Rückschlagventil 27 liegenden radialen Ebene der Zylinderdrossel 29 von der rückströmenden Ölstromführung ausge- schlossen. Das Öl fließt allein durch die im Durchmesser unterschiedlichen Rücklauf- bohrungen 30 und 35 in der Steuerhülse und durch die zugeordneten Rücklaufbohrun- gen 34 und 36 im Steuerkolben in den Innenraum des Steuerventils 12 und von dort ü- ber den Rücklaufanschluss 8 zum Tank 2. Gleichzeitig wird das möglicherweise durch das geschlossene Rückschlagventil 27 hindurchtretende Lecköl über die Druckentlas- tungsbohrung 37 in der abgesperrten radialen Ebene der Zylinderdrossel 29 für den Rücklauf zum Tank 2 abgeleitet.

Beim Durchströmen des Steuerventils 12 wird die Umschalteinrichtung 38 über die Lei- tung 40 vom sich einstellenden Druck vor der Dosierpumpe 13 und über die Leitung 41 vom Druck hinter der Dosierpumpe 13 beaufschlagt, sodass der Ventilkörper 39 wegen des höheren Druckes vor der Dosierpumpe 13 und der größeren Fläche des Ventilkör- pers 39 die dargestellte geschlossene Stellung einnimmt. Damit ist die Verbindung zwi- schen der Leitung hinter der Dosierpumpe 13 und der Leitung 42 zum Eingang unter- brochen und beide radialen Ebenen der Zylinderdrossel 24 für den Zulauf sind an der Ölstromversorgung des Lenkzylinders 6 beteiligt.

Im Notbetrieb wird die Ölversorgung wegen des Ausfalls der Versorgungspumpe 1 durch die Handkraft ausgeführt, in dem das aus dem Lenkzylinder 6 zurückfließende Öl und eventuell das aus dem Tank 2 angesaugte Öl zum Lenkzylinder 6 gefördert wird.

Dadurch stellt sich vor der Dosierpumpe 13 ein geringerer Druck als hinter der Dosier- pumpe 13 ein. Diese Druckverhältnisse führen dazu, dass der Ventilkörper 39 der Um- schalteinrichtung 38 in die linke Endstellung verschoben wird. Damit wird eine Verbin- dung zwischen der Leitung 41 hinter der Dosierpumpe 13 und der Leitung 42 zum Ein- gang der Lenkeinrichtung 5 frei. Auf Grund der Verbindung der Leitung 41 hinter der Dosierpumpe 13 und der radialen Ebene der Zylinderdrossel 24 in Durchflussrichtung vor dem dann schließenden Rückschlagventil 27 wird Drücköl aus diesen Räumen über die Umschalteinrichtung 38 in den Eingangsbereich geleitet und einer erneuten Ansau- gung unterworfen. So stellt sich in der vor dem Rückschlagventil 27 liegenden Ebene ein geringerer Druck ein, der das Rückschlagventil 27 schließen lässt. Damit sind im Notlenkbetrieb nur die Zulaufbohrungen 25 jeder zweiten radialen Ebene der Zylinder- drossel 24 beteiligt und die anderen Zulaufleitungen 25 sind abgesperrt.

Da zwischen den Rücklaufbohrungen 35 in der Steuerhülse und den Zulaufschlitzen 21 im Steuerkolben keine Verbindung besteht, ist ein Kurzschluss zwischen der abgeschal- teten und der nicht abgeschalteten Ebene unmöglich.

Liste der Bezugszeichen 1 Versorgungspumpe 2 Tank 3 Prioritätsventil 4 Arbeitshydraulik 5 Lenkeinrichtung 6 Lenkzylinder 7 Zulaufanschluss 8 Ablaufanschluss 9 Zylinderanschluss 10 Zylinderanschluss 11 Lastsignalanschluss 12 Steuerventil 13 Dosierpumpe 14 Gehäuse 15 Eingangsdrossel 16 Eingangsbohrung in der Steuerhülse 17 Eingangsschlitz im Steuerkolben 18 Lastsignaldrossel 19 Kommutatordrossel 20 Kommutatorbohrung in der Steuerhülse 21 Zulaufschlitz im Steuerkolben 22 Zulaufleitung zur Dosierpumpe 23 Rücklaufleitung von der Dosierpumpe 24 Zylinderdrossel für den Zulauf 25 Zulaufbohrung in der Steuerhülse 26 Ringkanal für die Zulaufbohrungen 27 Rückschlagventil 28 Zulaufleitung für den Lenkzylinder 29 Zylinderdrossel für den Rücklauf 30 Rücklaufbohrung in der Steuerhülse 31 Ringkanal für Rücklaufbohrungen 32 Ringkanal für Rücklaufbohrungen 33 Rücklaufleitung vom Lenkzylinder 34 Rücklaufbohrung im Steuerkolben 35 Rücklaufbohrung in der Steuerhülse 36 Rücklaufbohrung im Steuerkolben 37 Druckentlastungsöffnung 38 Umschalteinrichtung 39 Ventilkörper 40 Leitung vor der Dosierpumpe 41 Leitung hinter der Dosierpumpe 42 Leitung zum Eingang 43 Kurzschlussbohrung in der Steuerhülse 44 Druckentlastungsleitung