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Title:
HYDRAULIC UNIT FOR SLIP-CONTROLLED BRAKING SYSTEMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/113142
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydraulic unit, comprising a housing body (2), with several valve housing drillings (X1-X4) in several rows (X, Y, Z) of valves, opening out on the first housing surface (A1) thereof, whereby several inlet valves are arranged in a first valve row (X), several outlet valves are arranged in a second valve row (Y) and at least one shut-off valve is arranged in a third valve row (Z). The third valve row (Z) is arranged between the first and second valve row (X, Y), in order to permit channel connections to a pump housing drilling (5) which are as short as possible.

Inventors:
DINKEL DIETER (DE)
OTTO ALBRECHT (DE)
MAY GABRIELE (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/050982
Publication Date:
December 29, 2004
Filing Date:
June 02, 2004
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG (DE)
DINKEL DIETER (DE)
OTTO ALBRECHT (DE)
MAY GABRIELE (DE)
International Classes:
B60T8/36; (IPC1-7): B60T8/36
Domestic Patent References:
WO1999050115A11999-10-07
WO1999025594A11999-05-27
Foreign References:
DE19959670A12000-06-15
DE10145540A12003-02-27
Attorney, Agent or Firm:
CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG (Frankfurt, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Hydraulikaggregat für schlupfgeregelte Bremsanlagen, mit einem Aufnahmekörper, in dessen erste Gehäusefläche mehrere Ventilaufnahmebohrungen in mehreren Ventilrei hen einmünden, wobei in einer ersten Ventilreihe mehre re Einlassventile, in einer zweiten Ventilreihe mehrere Auslassventile und in einer dritten Ventilreihe wenigs tens ein Trennventil angeordnet sind, mit einer zweiten Gehäusefläche, in die wenigstens ein Bremsdruckgeber und/oder ein Radbremsanschluss einmündet, mit einer im Aufnahmekörper angeordneten Pumpenaufnahmebohrung, die quer zur Einmündungsrichtung der Ventilaufnahmebohrun gen in den Aufnahmekörper gerichtet ist, mit einer im Aufnahmekörper angeordneten Motoraufnahmebohrung, die auf die Pumpenaufnahmebohrung gerichtet ist, mit in den Aufnahmekörper einmündenden Speicheraufnahmebohrung, die neben der die Auslassventile aufweisenden zweiten Ventilreihe angeordnet ist, sowie mit mehreren die Ven til, Pumpenund Speicheraufnahmebohrungen verbinden den Kanälen, die eine hydraulische Verbindung zwischen dem Bremsdruckgeberund dem Radbremsanschluss herzu stellen vermögen, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Ventilreihe (Z) zwischen der ersten und zweiten Ventilreihe (X, Y) angeordnet ist.
2. Hydraulikaggregat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die erste Ventilreihe (X) unmittelbar neben dem Bremsdruckgeberund Radbremsanschluss (B1, B2, R1 R4) sowie die zweite Ventilreihe (Y) zwischen der drit ten Ventilreihe (Z) und der Speicheraufnahmebohrung (6) in den Aufnahmekörper (2) einmündet.
3. Hydraulikaggregat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass der Bremsdruckgeberanschluss (B1, B2) über einen ersten Abschnitt (la) eines Zulaufkanals (1) mit der das Trennventil aufnehmenden Ventilaufnah mebohrung (Z2) der dritten Ventilreihe (Z) verbunden ist, der als Schrägkanal radial oder tangential in die Ventilaufnahmebohrung (Z2) einmündet.
4. Hydraulikaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass zwischen dem Bremsdruckge beranschluss (B1, B2) und der dritten Ventilreihe (Z) eine Bohrung (3) für einen Pulsationsdämpfer in den Aufnahmekörper (2) einmündet, die am Zulaufkanal (1) angeschlossen und entgegengesetzt zur ersten Gehäuse fläche (A1) im Aufnahmekörper (2) ausgerichtet ist.
5. Hydraulikaggregat nach einem der vorangegangenen An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufkanal (1) einen zweiten Abschnitt (1b) aufweist, der zu einer weiteren Ventilaufnahmebohrung (Z1) in der dritten Ven tilreihe (Z) führt, in die ein elektrisch betätigbares Umschaltventil eingesetzt ist.
6. Hydraulikaggregat nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich net, dass die Länge beider Abschnitte (la, lb) des Zu laufkanals (1) im Aufnahmekörper (2) durch den Abstand der dritten Ventilreihe (Z) vom Bremsdruckgeberan schluss (B1, B2) bestimmt ist.
7. Hydraulikaggregat nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich net, dass an der weiteren, das Umschaltventil aufneh menden Ventilaufnahmebohrung (Z1) der dritten Ventil reihe (Z) ein Ansaugkanal (4) angeschlossen ist, der im Aufnahmekörper (2) bevorzugt als Winkelkanal zur Pum penaufnahmebohrung (5) führt.
8. Hydraulikaggregat nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich net, dass die Länge des Ansaugkanals (4) durch den Ab stand der dritten Ventilreihe (Z) von der Pumpenaufnah mebohrung (5) bestimmt ist.
9. Hydraulikaggregat nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich net, dass die Pumpenaufnahmebohrung (5) in Richtung auf eine Speicheraufnahmebohrung (6) vom Ansaugkanal (4) durchdrungen ist, wobei der Ansaugkanal (4) in den Bo den der Speicheraufnahmebohrung (6) einmündet.
10. Hydraulikaggregat nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich net, dass in dem Abschnitt des Ansaugkanals (4), der zwischen der Pumpenaufnahmebohrung (5) und der Spei cheraufnahmebohrung (6) gelegen ist, ein in der Rich tung der Pumpenaufnahmebohrung (5) öffnendes Rück schlagventil eingesetzt ist.
11. Hydraulikaggregat nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich net, dass in den Boden der Speicheraufnahmebohrung (6) ein Rücklaufkanal (7) einmündet, der wenigstens mit ei ner der die Auslassventile in der zweiten Ventilreihe (Y) aufnehmenden Ventilaufnahmebohrung (Y2) verbunden ist, die zwischen der Speicherund Pumpenaufnahmeboh rung (6,5) in den Aufnahmekörper (2) einmündet.
12. Hydraulikaggregat nach einem der vorangegangenen An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass abseits des An saugkanals (4) in die Pumpenaufnahmebohrung (5) ein Druckkanal (8) radial oder tangential einmündet, der über eine Druckdämpfungskammer (9) an den die Einlass ventile aufnehmenden Ventilaufnahmebohrungen (X1, X2 bzw. X3, X4) der ersten Ventilreihe (X) angeschlossen ist, wozu die Druckdämpfungskammer (9) im Aufnahmekör per (2) zwischen der Pumpenaufnahmebohrung (5) und den Ventilaufnahmebohrungen (XI, X2 bzw. X3, X4) der ersten Ventilreihe (X) angeordnet ist.
13. Hydraulikaggregat nach einem der vorangegangenen An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass neben der zweiten Ventilreihe (Y) mehrere Drucksensoraufnahmebohrungen (W1W5) einer Drucksensorreihe (W) in die erste Gehäu sefläche (A1) des Aufnahmekörpers (2) einmünden, die über mehrere an Raddruckkanälen (12) angeschlossene Drucksensorkanäle (10) mit den Ventilaufnahmebohrungen (XlX4) der ersten Ventilreihe (X) und der das Umschalt ventil aufnehmenden Ventilaufnahmebohrung (Z2) der dritten Ventilreihe (Z) verbunden sind.
Description:
Hydraulikaggregat für schlupfgeregelte Bremsanlagen Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat für schlupfge- regelte Bremsanlagen nach dem Oberbegriff des Patentan- spruchs 1.

Aus der WO 99/25594 ist bereits ein Hydraulikaggregat für eine schlupfgeregelte Bremsanlage bekannt geworden, mit ei- nem blockförmigen Aufnahmekörper, der nebeneinander in einer ersten und zweiten Ventilreihe insgesamt acht Ventilaufnah- mebohrungen beinhaltet, in denen elektromagnetisch betätig- bare Einlass-und Auslassventile eingesetzt sind. Neben den beiden Ventilreihen befindet sich eine Pumpenaufnahmebohrung zwei parallele Speicheraufnahmebohrungen und eine dritte Ventilreihe, die in mehreren Ventilaufnahmebohrungen aus- schließlich die für eine Antriebs-und Fahrstabilitätsrege- lung erforderlichen Trenn-und elektrischen Umschaltventile aufnimmt.

Diese Anordnung der Ventilreihen erfordert relativ lange Ka- näle, um die seitlich zur ersten Ventilreihe angeordneten Bremsdruckgeberanschlüsse über die dritte Ventilreihe mit der Pumpenaufnahmebohrung zu verbinden.

Daher ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Hydraulikaggregat der angegebenen Art mit einfachen Mitteln derart zu verbessern, dass unter Beibehaltung eines mög- lichst kompakten Aufbaus vorgenannter Nachteil vermieden wird, mit dem Ziel einer saug-und geräuschoptimierten Aus- führung des für die Pumpe erforderlichen Ansaugkanals.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß für ein Hydraulikaggregat der eingangs genannten Gattung durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung gehen im folgenden aus den Unteransprüchen und der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand von Zeichnun- gen hervor.

Es zeigen : Fig. 1 eine erste dreidimensionale Darstellung einer Ge- samtansicht des Erfindungsgegenstandes mit einer Draufsicht auf die Ventilreihen in der ersten Ge- häusefläche, Fig. 2 eine Perspektivdarstellung des Aufnahmekörpers nach Fig. 1 in einer um 180 Grad um die Pumpenach- se gedrehten Ansicht zur Verdeutlichung aller Auf- nahmebohrungen und Druckmittelkanäle im Aufnahme- körper, Fig. 3 eine Detailansicht aus Fig. 2 zur Erläuterung des Ansaugpfads der Pumpe zwischen der Speicheraufnah- mebohrung und der dritten Ventilreihe, Fig. 4 eine Detailansicht aus Fig. 2 zur Erläuterung der Pumpendruckseite zwecks hydraulischer Verbindung der Pumpenaufnahmebohrung mit der ersten Ventilrei- he, Fig. 5 eine weitere Detailansicht aus Fig. 2 zur Verdeut- lichung der Kanalverbindung der Radbremskreise mit der ersten und zweiten Ventilreihe sowie der Druck- sensorreihe, Figur 6 eine Teilansicht des Aufnahmekörpers nach Figur 2 mit einer Darstellung der zwischen der zweiten Ven- tilreihe über die Speicheraufnahmebohrungen zur ersten Ventilreihe bestehenden Raddruckkanäle, Figur 7 die räumliche Darstellung weiterer Führungs-, Fi- xier-und Leckagebohrungen im Aufnahmekörper.

Die Figur 1 zeigt in Perspektivdarstellung ein Hydraulikag- gregat für eine schlupfgeregelte, zweikreisige Kraftfahr- zeug-Bremsanlage, mit einem blockförmigen Aufnahmekörper 2, der in jeweils vier Ventilaufnahmebohrungen X1-X4, Y1-Y4 ei- ner ersten und zweiten Ventilreihe X, Y Ein-und Auslassven- tile aufnimmt, die als Sacklöcher in eine erste Gehäuseflä- che Al des Aufnahmekörpers 2 bis zu einer ersten Gehäuseebe- ne einmünden. Der blockförmige Aufnahmekörper 2 ist ferner in einer weiteren Gehäuseebene von zwei diametral ausgerich- teten Pumpenaufnahmebohrungen 5 durchdrungen, die zur Auf- nahme von zwei deaxierten Pumpkolben einen geringfügigen Achsenversatz aufweisen. Unabhängig davon, ob für eine nicht deaxierte Pumpe nur eine einzige Pumpenaufnahmebohrung 5 o- der für die beispielhaft verwendete deaxierte Pumpe zwei Pumpenaufnahmebohrungen 5 im Aufnahmekörper 2 angeordnet sind, ist jede Pumpenaufnahmebohrung 5 quer zur Einmündungs- richtung der Ventilaufnahmebohrungen X1-X4, Y1-Y4 in den Aufnahmekörper 2 gerichtet. Obwohl die Pumpenaufnahmebohrung 5 aus der ersten Gehäuseebene der Ventilreihen X, Y, Z ver- setzt ist, befindet sie sich zwischen den vertikal zur ers- ten Gehäusefläche AI ausgerichteten Achsen der Ventilaufnah- mebohrungen Y1-Y4, Z1-Z4 der zweiten und dritten Ventilreihe Y, Z.

In den Aufnahmekörper 2 münden in eine dritte Gehäusefläche A3, die bevorzugt rechtwinklig zur ersten Gehäusefläche AI gelegen ist, zwei parallel nebeneinander angeordnete Spei- cheraufnahmebohrungen 6 ein, die sich in Querlage zu den Ventilaufnahmebohrungen Y1-Y4 bis kurz vor die zweite Ven- tilreihe Y und die Pumpenaufnahmebohrungen 5 erstrecken. Die Tiefe der Speicheraufnahmebohrungen 6 ist folglich kleiner bemessen als der Horizontalabstand der zweiten Ventilreihe Y von der dritten Gehäusefläche A3, so dass die Verbindung der dritten Ventilreihe Y mit den Speicheraufnahmebohrungen 9 über besonders kurze Raddruckkanäle 7 erfolgt. In die Spei- cheraufnahmebohrungen 6 sind federbeaufschlagte Kolben ein- gesetzt, die mit Deckeln verschlossen sind.

In den Ventilaufnahmebohrungen Y1-Y4 der zweiten Ventilreihe Y sind elektromagnetisch betätigbare, in der Grundstellung stromlos geschlossene Auslassventile angeordnet. Die Ventil- aufnahmebohrungen Y1-Y4 der zweiten Ventilreihe Y sind zwi- schen den beiden Speicheraufnahmebohrungen 6 und den Pumpen- aufnahmebohrungen 5 besonders kompakt angeordnet.

Kurz neben der zweiten Ventilreihe Y münden oberhalb der Speicheraufnahmebohrungen 6 fünf kurze Drucksensoraufnahme- bohrungen W1-W5 einer Drucksensorreihe W in die erste Gehäu- sefläche Al des Aufnahmekörpers 2 ein, wovon die den Rad- bremsdruck in allen vier Radbremsen erfassenden vier Druck- sensoraufnahmebohrungen W1-W4 über vier Raddruckkanäle 12 mit den Ventilaufnahmebohrungen X1-X4 der ersten Ventilreihe X verbunden sind. Die zwischen den vier Drucksensoraufnahme- bohrungen W1-W4 angeordnete fünfte Drucksensoraufnahmeboh- rung W5 steht zur Erfassung des Betätigungsdrucks im Druck- kolbenkreis über einen Drucksensorkanal 10 sowie über die das Umschaltventil aufnehmenden Ventilaufnahmebohrung Z1 mit dem Bremsdruckgeberanschluss B1 (siehe auch Fig. 3) in Ver- bindung.

Wie aus Figur 2 deutlich wird, münden aufgrund der zweikrei- sigen Auslegung der Bremsanlage in der Nähe der Außenkanten des blockförmigen Aufnahmekörpers 2 in die zweite Gehäuse- fläche A2 zwei Bremsdruckgeberanschlüsse B1, B2 sowie die zwei Radbremsanschlüsse R2, R3 ein. Da es sich um eine Bremsanlage für ein mehrspuriges, an vier Rädern gebremstes Kraftfahrzeug handelt, befinden sich zwei weitere Radbrems- anschlüsse R1, R4 montagefreundlich angeordnet auf der Ober- seite des Aufnahmekörpers 2, die als Gehäusefläche A4 ausge- wiesen ist.

Um eine hydraulische Verbindung zwischen einem Bremsdruckge- beranschluss B1 bzw. B2 und den Radbremsanschlüssen R1, R2 des ersten Bremskreises bzw. mit den Radbremsanschlüssen R3, R4 herzustellen, bedarf es mehrerer die Ventil-, Pumpen-und Speicheraufnahmebohrungen verbindender Kanäle, die ebenso wie die Ventil-, Speicher-und Pumpenaufnahmebohrungen im wesentlichen durch geschickte Bohroperationen innerhalb des Aufnahmekörpers 2 hergestellt sind.

Ferner ist gemäß Figur 2 in einem lotrechten Abstand zur ersten Gehäusefläche AI eine Motoraufnahmebohrung 11 auf die Pumpenaufnahmebohrungen 5 gerichtet, die nicht nur zur Be- festigung eines die Pumpkolben in der Pumpenaufnahmebohrung 5 betätigenden Elektromotors dient, sondern auch einen Kur- bel-bzw. Exzenterantrieb beinhaltet. Folglich ist an der zur ersten Gehäusefläche AI entgegengesetzten vierten Gehäu- sefläche A4 außer den für die Radbremsanschlüssen R1, R4 er- forderlichen Bohrungen die Motoraufnahmebohrung 11 mittig angebracht.

Wie bereits aus Figur 1 ersichtlich ist, offenbart auch die Figur 3 die kurzen Sacklöcher der Ventilaufnahmebohrung Z1- Z4, Y1-Y4, wobei jeder Boden der Ventilaufnahmebohrungen Y1- Y4 mit jeweils einem zur Speicheraufnahmebohrung 6 führende Abschnitt eines Rücklaufkanals 7 verbunden ist. Zur Einhal- tung einer äußerst kompakten Bauweise ist daher jeder Rück- laufkanal 7 als Winkelkanal seitlich zum kurzen Abschnitt des Ansaugkanals 4 angeordnet.

Um mit Blick auf die gestellte Aufgabe der Erfindung die Funktion des Aufnahmekörpers 2 möglichst optimal zu gestal- ten, ist die dritte Ventilreihe Z zwischen der ersten und zweiten Ventilreihe X, Y angeordnet. Die erste Ventilreihe X mündet unmittelbar neben den Bremsdruckgeber-und Radbrems- anschlüssen B1, B2, R1-R4 in den Aufnahmekörper 2 ein, wobei die Anordnung der zweiten Ventilreihe Y zwischen der dritten Ventilreihe Z und der Speicheraufnahmebohrung 6 äußerst kur- ze Rücklaufkanäle 7 ermöglicht.

Zur Verdeutlichung der Konstruktion des Hydraulikaggregats sind nachfolgend anhand den Figuren 3 bis 7 wesentliche Merkmale der Blockverbohrung für die in der Figur 1 und 2 nur teilweise eindeutig zu erkennenden Bereiche des Aufnah- mekörpers 2 herausgestellt und gesondert beschrieben.

Die Figur 3 zeigt, dass jeder Bremsdruckgeberanschluss B1, B2 über einen ersten Abschnitt la eines Zulaufkanals 1 mit der das Trennventil aufnehmenden Ventilaufnahmebohrung Z2 in der dritten Ventilreihe Z verbunden ist, der als Schrägkanal radial oder ggf. auch tangential in die Ventilaufnahmeboh- rung Z1 einmündet.

An jedem Zulaufkanal 1 ist zwischen dem Bremsdruckgeberan- schluss B1, B2 und der dritten Ventilreihe Z eine Bohrung 3 für einen Pulsationsdämpfer angeschlossen, die in die zur ersten Gehäusefläche AI gegenüberliegenden vierten Gehäuse- fläche A4 einmündet. Der erste Abschnitt la ist jeweils über den Zulaufkanal 1 mit einem zweiten Abschnitt lb verbunden, der zu einer weiteren Ventilaufnahmebohrung Z1 in der drit- ten Ventilreihe Z führt, in die das elektrisch betätigbare Umschaltventil eingesetzt ist. Die Länge des relativ kurzen Zulaufkanals 1 und der am Zulaufkanal verzweigten Abschnitte la, 1b ist sowohl durch den kleinen Abstand der dritten Ven- tilreihe Z von der ersten Ventilreihe X als auch vom kleinen Abstand der ersten Ventilreihe X vom Bremsdruckgeberan- schluss Bl, B2 äußerst kompakt bauend, was zu einer zerspa- nungsarmen Fertigung des Hydraulikaggregats führt.

An der weiteren, das Umschaltventil aufnehmenden Ventilauf- nahmebohrung Z1 der dritten Ventilreihe Z ist am Boden der Ventilaufnahmebohrung Z1 ein kurzer Ansaugkanal 4 ange- schlossen, der zur Pumpenaufnahmebohrung 5 führt. Die Länge des Ansaugkanals 4 ist vorteilhaft durch den sehr kleinen Abstand der dritten Ventilreihe Z von der Pumpenaufnahmeboh- rung 5 bestimmt. Der oberhalb der dritten Ventilreihe Z ver- laufende Abschnitt des Ansaugkanals 4 ist parallel zur Ein- mündungsrichtung der Pumpenaufnahmebohrung 5 in die Seiten- fläche des Aufnahmekörpers 2 gebohrt und zur Reduzierung des Aufnahmevolumens etwa auf der Höhe des die Pumpenaufnahme- bohrung 5 durchdringenden zweiten Abschnitts des Ansaugka- nals 4 möglichst tief verkugelt. Mittels des kugelförmigen Verschlusselements 18 wird außerdem ein hydraulischer Kurz- schluss zwischen der Druckdämpfungskammer 9 und dem Ansaug- kanal 4 vermieden, denn die Sackbohrung für den Ansaugkanal 4 erstreckt sich vorteilhaft durch die Sackbohrung der Druckdämpfungskammer 9, was die Zerspanung des Aufnahmekör- pers 2 vereinfacht.

Der zweite Abschnitt des Ansaugkanals 4 führt mittels einer einzigen Bohroperation sowohl durch den Boden der Speicher- aufnahmebohrung 6 als auch quer durch die Pumpenaufnahmeboh- rung 5. Der Ansaugkanal 4 durchquert somit jeweils den von den äußeren Enden der Pumpenaufnahmebohrung 5 abgewandte Be- reich der Pumpe, der in der Nähe der Motoraufnahmebohrung 11 gelegen ist.

In dem Abschnitt des Ansaugkanals 4, der sich zwischen der Pumpenaufnahmebohrung 5 und der Speicheraufnahmebohrung 6 erstreckt, ist ein in der Richtung der Pumpenaufnahmebohrung 5 öffnendes Rückschlagventil eingesetzt.

Ferner münden für jeden Bremskreis neben dem Ansaugkanal 4 in den Boden der Speicheraufnahmebohrung 6 zwei kurze Rück- laufkanäle 7 ein, die nach unten abgewinkelt und mit zwei die Auslassventile in der zweiten Ventilreihe Y aufnehmenden Ventilaufnahmebohrungen Y2 verbunden sind.

Entsprechend der Darstellung nach Figur 3 sind die Ventil- aufnahmebohrungen Y1, Y2 bzw. Y3, Y4 somit besonders kompakt unterhalb der Speicheraufnahmebohrung 6 im Aufnahmekörper 2 angeordnet. Die zweite Ventilreihe Y befindet sich somit in unmittelbarer Nähe zur Speicheraufnahmebohrung 6, so dass möglichst kurze Rücklaufkanäle 7 und kurze Ansaugkanäle 4 zu den Speicheraufnahmebohrungen 6 führen, wodurch sich die E- vakuierung, die Befüllung und die Leistungsfähigkeit des Hydraulikaggregats nachhaltig verbessert.

Ferner geht aus Figur 3 die äußerst einfache Verbindung des Bremsdruckgeberanschlusses B1 mit der Drucksensoraufnahme- bohrung W5 hervor, wozu der Drucksensorkanal 10 als Schräg- kanal quer durch Drucksensoraufnahmebohrung W5 und zwischen den Ventilaufnahmebohrungen Y2, Y3 hindurch in die Ventil- aufnahmebohrung Zl führt, die über den Zulaufkanal 1 mit dem Bremsdruckgeberanschluss B1 verbunden ist.

Die Figur 4 zeigt ergänzend zu Figur 3 die Kanalführung auf der Pumpendruckseite, wozu für jeden Bremskreis abseits des Ansaugkanals 4 in die Pumpenaufnahmebohrung 5 ein Druckkanal 8 radial oder tangential einmündet, der über eine Druckdämp- fungskammer 9 an den die Einlassventile aufnehmenden Ventil- aufnahmebohrungen XI, X2 bzw. X3, X4 der ersten Ventilreihe X und an die für das Trennventil vorgesehene Ventilaufnahme- bohrung Z2 angeschlossen ist. Fertigungs-als auch strö- mungstechnisch äußerst günstig sind beide Druckdämpfungskam- mern 9 zwischen den Pumpenaufnahmebohrungen 5 und den Ven- tilaufnahmebohrungen X1-X4 der ersten Ventilreihe X im Auf- nahmekörper 2 angeordnet. Die Druckdämpfungskammern 9 sind hierzu als Sackbohrungen parallel zu den Pumpenaufnahmeboh- rungen 5 angefertigt und am Boden der Sackbohrung zum Anschluß an die erste Ventilreihe X in Richtung der ersten Ventilreihe X durchbohrt. Zum Anschluss der für das Trenn- ventil vorgesehenen Ventilaufnahmebohrung Z2 führt der Druckkanal 8 als Sackbohrung oberhalb den Böden der Ventil- aufnahmebohrungen XI, X2, bzw. X3, X4 jeweils in Richtung der Achse der ersten Ventilreihe X zur Außenfläche des Auf- nahmekörpers 2, in die auch die Pumpenaufnahmebohrung 5 und die Druckdämpfungskammer 9 einmünden und wird von einem Schrägkanal 13 geschnitten, der schließlich den Druckkanal 8 mit dem Boden der Ventilaufnahmebohrung Z2 verbindet.

Der zwischen der Pumpenaufnahmebohrung 5 und der Druckdämp- fungskammer 9 erforderliche kurze Abschnitt des Druckkanals 8 ist durch eine Bohrung hergestellt, die durch eine in das äußere Ende der Pumpenaufnahmebohrung 5 schräg in Richtung der Druckdämpfungskammer 9 eingeführte Bohroperation die Wand der Pumpenaufnahmebohrung 5 durchdringt, so dass gleichzeitig mit dem Verschluss der Pumpenaufnahmebohrung 5 an der Außenfläche des Aufnahmekörpers 2 auch der Druckkanal 8 gegenüber der Atmosphäre verschlossen ist. Eine aufwendige separate Verkugelung des Druckkanals 8 entfällt.

Die Figur 5 zeigt die Ventilaufnahmebohrungen Y1-Y4 und zwei von vier Raddruckkanälen 12, die als Sackbohrungen ausgehend von der zweiten Gehäusefläche A2 die erste Ventilreihe X und die zweite Ventilreihe Y bis zu den zugehörigen Drucksensor- aufnahmebohrungen W2, W4 durchqueren. Die Raddruckkanäle 12 führen somit an der nicht abgebildeten dritten Ventilreihe Z vorbei zu den Wänden der Ventilaufnahmebohrungen X2 bzw. X4 und zu den Wänden der Ventilaufnahmebohrungen Y2 bzw. Y4 in der zweiten Ventilreihe Y und stehen abhängig von der Schaltstellung der Einlassventile mit den an den Böden der Ventilaufnahmebohrungen X2 bzw. X4 angeschlossenen Radbrems- anschlüssen R2 bzw. R4 in Verbindung.

Die Figur 6 verdeutlicht schließlich die räumliche Anordnung aller vier für die Verbindung der Ventilaufnahmebohrungen X1-X4, Y1-Y4 erforderlichen Raddruckkanäle 12 im Aufnahme- körper 2, die zu den mittig in der Ventilreihe X liegenden Ventilaufnahmebohrungen X2, X3 abschnittsweise als Schrägka- näle von der ersten Gehäusefläche AI in die Wände der Ven- tilaufnahmebohrungen X2, X3 einmünden oder zu den in der Ventilreihe X außenliegenden beiden Ventilaufnahmebohrungen X1, X4 abschnittsweise als Horizontalkanäle in die Wände der Ventilaufnahmebohrungen X1, X4 einmünden. Auch die Ventil- aufnahmebohrungen Y2 bzw. Y3 stehen mittels seitlich schräg einmündenden Anschlüssen jeweils durch ein paar horizontal verlaufende Raddruckkanäle 12 mit den Ventilaufnahmebohrun- gen X2 bzw. X3 in Verbindung. An den Böden der Ventilaufnah- mebohrungen Yl bis Y4 sind die vier kurzen Rücklaufkanäle 7 als Winkelkanäle zu erkennen, die zu den Speicheraufnahme- bohrungen 6 führen.

Schließlich verdeutlicht die Figur 7 die Lage der Befesti- gungsgewinde an der ersten und dritten Gehäusefläche A1, A3, um den Aufnahmekörper 2 einerseits an der ersten Gehäuseflä- che AI mit einem die Ventile in den Ventilreihen X, Y, Z, und den Motor aktivierenden Steuergerät, andererseits aber auch den Aufnahmekörper 2 beispielsweise an seiner dritten Gehäusefläche A3 mit dem Fahrzeug verbinden zu können. Wei- terhin durchquert ein Kabelkanal 15 parallel zur Motorauf- nahmebohrung 11 den Aufnahmekörper 2, um durch den Kabelka- nal 15 die elektrische Verbindung zwischen den diametral ausgerichteten Steuergerät und Elektromotor herstellen zu können. Die Motoraufnahmebohrung 11 weist überdies einen aus der ersten Gehäusefläche AI hervorstehenden Leckagekanal 16 auf, um evtl. entstehende Pumpenleckage ableiten zu können.

Schließlich besteht auch die Möglichkeit eine Zentrier- und/oder Codierelement 17 für das Steuergerät am Aufnahme- körper 2 vorzusehen, was sich gleichfalls an der ersten Ge- häusefläche A1 befindet.

Zusammenfassend soll nunmehr die Funktionsweise des in sei- nen wesentlichen Elementen bereits beschriebenen Hydraulik- aggregats für eine Kfz-Bremsanlage anhand einer Zusammen- schau der Figuren 3 bis 6 erläutert werden : Dem ersten Bremskreis ist der Bremsdruckgeberanschluss B1 zugeordnet (siehe Fig. 2,3), der mittels des Zulaufkanals 1 über die das Trennventil aufnehmende Ventilaufnahmebohrung Z2 in der dritten Ventilreihe Z und anschließend über die gleich neben der dritten Ventilreihe Z angeordneten Ventil- aufnahmebohrungen X1, X2 der ersten Ventilreihe X (siehe Fig. 4,5) normalerweise an den Radbremsanschlüssen R1, R2 angeschlossen ist. Damit besteht im schlupffreien Bremsenbe- trieb über das in Grundstellung offene Trennventil in der Ventilaufnahmebohrung Z2 eine ungehinderte Verbindung zu den in Grundstellung offenen Einlassventilen in den beiden Ven- tilaufnahmebohrungen X1, X2, die über die Kanalabschnitte der Raddruckkanäle 12 unmittelbar mit den Radbremsanschlüs- sen R1, R2 des ersten Bremskreises verbunden sind.

Zur Bremsschlupfregelung besteht beispielsweise für die am Radbremsanschluss R2 angeschlossene Radbremse (siehe Fig. 5) in einer Druckabbauphase innerhalb des ersten Bremskreises eine Druckmittelverbindung der Ventilaufnahmebohrungen X2 über den einen Abschnitt des Raddruckkanals 12 zu dem offen geschalteten Auslassventil in der Ventilaufnahmebohrung Y2, so dass von dort über die sich am Boden der Ventilaufnahme- bohrung Y2 anschließenden Rücklaufkanal 7 (siehe Fig. 6) überschüssiges Bremsdruckvolumen in die erste Speicherauf- nahmebohrung 7 des ersten Bremskreises gelangt, aus der zum Zweck des erneuten Bremsdruckaufbaus in der Radbremse R2 (siehe Fig. 4) das in der Speicheraufnahmebohrung 7 gespei- cherte Druckmittel über den kurzen Abschnitt des Ansaugka- nals 4 (und das darin befindliche Rückschlagventil) je Bremskreis von einem Pumpkolben in der zugehörigen Pumpen- aufnahmebohrung 5 zum Druckkanal 8, zur Druckdämpfungskammer 9 und weiter über den zur ersten Ventilreihe X schräg ver- laufenden Abschnitt des Druckkanals 8 zu der Ventilaufnahme- bohrungen X2 gefördert wird, in der das Einlassventil zum erneuten Bremsdruckaufbau in der offenen Grundstellung ver- harrt. Da das Auslassventil der Ventilaufnahmebohrung Y2 so- dann in Schließstellung verharrt, ist sodann ein Entweichen des Druckmittels aus der Ventilaufnahmebohrung X2 über die Ventilaufnahmebohrung Y2 in die Speicheraufnahmebohrung 6 verhindert. Soll aber der Radbremsdruck in der Radbremse R2 konstant gehalten werden, dann verharrt sowohl das der Rad- bremse R2 zugehörige Einlass-als auch Auslassventil in der Schließstellung.

In dem bereits beispielhaft beschriebenen ersten Bremskreis wird zur Fahrdynamikregelung das in der Ventilaufnahmeboh- rung Z2 der dritten Ventilreihe Z eingesetzte Trennventil elektromagnetisch geschlossen und das in der Ventilaufnahme- bohrung ZI angeordnete Umschaltventil geöffnet (siehe Fig.

3), so dass über den seitlich in die Ventilaufnahmebohrung ZI einmündenden Zulaufkanal 1 des Bremsdruckgeberanschluss B1 Druckmittel durch die Bohrung 3 des Pulsationsdämpfers ausschließlich über den zweiten Abschnitt 1b des Zulaufka- nals 1 zu einem am Boden der Ventilaufnahmebohrung Z1 ange- ordneten ersten Abschnitt des Ansaugkanals 4 gelangt, der somit auf kürzestem Weg eine direkte Verbindung zur Pumpen- aufnahmebohrung 5 herstellt. Der in der Pumpenaufnahmeboh- rung 5 eingesetzte Pumpkolben fördert sodann über das in der Pumpenaufnahmebohrung 5 eingesetzte Pumpensaug-und Pumpen- druckventil das über den ersten Abschnitt des Ansaugkanals 4 zuströmende Druckmittel in den Druckkanal 8 (siehe Fig. 4) und von dort über die Druckdämpfungskammer 9 und eine in den Druckkanal 8 eingesetzte Blende 19 zu den Ventilaufnahmeboh- rungen X1, X2, die je nach vorliegendem Druckregelzyklus entweder von den Einlassventilen in Richtung der Radbremsan- schlüsse R1, R2 geöffnet oder verschlossen sind.

Auch wenn anstelle der Fahrdynamikregelung die Antriebs- schlupfregelung einsetzt, bleibt das Trennventil in der Ven- tilaufnahmebohrung Z2 (siehe Fig. 3) innerhalb des zulässi- gen Systemdrucks geschlossen, so dass auf der Pumpendruck- seite kein Druckmittel über das Trennventil zum Bremsdruck- geberanschluss B1 entweichen kann. Das Trennventil wird nur beim Überschreiten des zulässigen Systemdrucks hydraulisch zwangsgeöffnet.

Selbstverständlich ist die beispielhafte Beschreibung der Bremsdruckregelung nicht auf die Verbindung der Radbremse mit dem Radbremsanschluss R2 oder auf den zugehörigen Brems- kreis beschränkt.

Aus der räumlichen Darstellung des erfindungsgemäßen Hydrau- likaggregats geht hervor, dass zwischen den einzelnen Ven- tilreihen X, Y, Z mittels Gerad-und Schrägbohrungen ein strömungsoptimiertes Druckmittelkanalsystem geschaffen ist, das herstelltechnisch einfach zu realisieren ist.

Durch die gewählte Lage der dritten Ventilreihe Z ergibt sich vorteilhaft für jeden Bremskreis ein besonders kurzer, widerstandsarmer Ansaugkanal 4, der schnell und einfach zu entlüften sowie zu befüllen ist. Schnell und zuverlässig kann überdies durch die gewählte Anordnung der drei Ventil- reihen X, Y, Z im Aufnahmekörper 2 das Druckmittel über den Bremsdruckgeberanschluss B1 bzw. B2 auf kürzestem Weg sowohl zur ersten Ventilreihe X als auch zur dritten Ventilreihe Z gelangen.

Bezüglich dem Aufbau und der Funktion der für den zweiten Bremskreis erforderlichen Elemente, die spiegelsymmetrisch zu den Elementen des ersten Bremskreises im Aufnahmekörper 2 angeordnet sind, gilt analog das bereits bisher zum ersten Bremskreis Beschriebene.

Bezugszeichenliste 1 Zulaufkanal la erster Abschnitt 1b zweiter Abschnitt 2 Aufnahmekörper 3 Bohrung 4 Ansaugkanal 5 Pumpenaufnahmebohrung 6 Speicheraufnahmebohrung 7 Rücklaufkanal 8 Druckkanal 9 Druckdämpfungskammer 10 Druckspeicherkanal 11 Motoraufnahmebohrung 12 Raddruckkanal 13 Schrägkanal 14 Befestigungsgewinde 15 Kabelkanal 16 Leckagekanal 17 Zentrier-/Codierelement 18 Verschlusselement 19 Blende X1 Ventilaufnahmebohrung X2 Ventilaufnahmebohrung X3 Ventilaufnahmebohrung X4 Ventilaufnahmebohrung Y1 Ventilaufnahmebohrung Y2 Ventilaufnahmebohrung Y3 Ventilaufnahmebohrung Y4 Ventilaufnahmebohrung Zl Ventilaufnahmebohrung Z2 Ventilaufnahmebohrung Z3 Ventilaufnahmebohrung Z4 Ventilaufnahmebohrung W1 Drucksensoraufnahmebohrung W2 Drucksensoraufnahmebohrung W3 Drucksensoraufnahmebohrung W4 Drucksensoraufnahmebohrung W5 Drucksensoraufnahmebohrung X Ventilreihe Y Ventilreihe Z Ventilreihe B1 Bremsdruckgeberanschluss B2 Bremsdruckgeberanschluss A1 Gehäusefläche A2 Gehäusefläche A3 Gehäusefläche A4 Gehäusefläche R1 Radbremsanschluss R2 Radbremsanschluss R3 Radbremsanschluss R4 Radbremsanschluss




 
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