Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat für eine schlupfgeregelte Bremsanlage, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

Ein Hydraulikaggregat der vorgenannten Art ist bereits aus der DE 10 2012 213 216 A1 bekannt. Das Hydraulikaggregat besteht aus einem blockförmigen

Aufnahmekörper, der mehrere Ventilaufnahmebohrungen für elektromagnetisch betätigbare Druckregelventile aufweist, mit einer Durchgangsbohrung im

Aufnahmekörper für einen elektromotorisch aktivierbaren Druckerzeuger, wozu die Durchgangsbohrung parallel zur Einmündungsrichtung der

Ventilaufnahmebohrungen in den Aufnahmekörper ausgerichtet ist, mit einer quer zur Durchgangsbohrung in den Aufnahmekörper einmündenden, an einem

Druckmittel-Vorratsbehälter angeschlossene Hauptzylinderbohrung zur Aufnahme eines durch ein Bremspedal betätigbaren Hauptzylinderkolbens, mit einer

Simulatoraufnahmebohrung für einen Bremspedalgefühlsimulator, der innerhalb der Simulatoraufnahmebohrung einen hydraulisch vom Hauptzylinderkolben beaufschlagten Simulatorkolben und eine Simulatorfeder aufweist, die dem vom Hauptzylinderkolben erzeugten Hydraulikdruck entgegenwirkt, sowie mit mehrere, die Ventilaufnahmebohrungen, den Druckerzeuger, die Hauptzylinderbohrung und die Simulatoraufnahmebohrung verknüpfende Druckmittelkanäle innerhalb des Aufnahmekörpers, in den mehrere Radbremsanschlüsse einmünden, die über die Druckmittelkanäle mit mehreren Radbremsen der Bremsanlage verbindbar sind.

Das Hydraulikaggregat hat den Nachteil, dass durch die Parallelausrichtung der Simulatoraufnahmebohrung gegenüber der Hauptzylinderaufnahmebohrung eine kleinbauende und somit kompakte Integration des Simulators im blockförmigen Aufnahmekörper nicht optimal darstellbar ist.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, ein Hydraulikaggregat der angegebenen Art möglichst einfach, kostengünstig und miniaturisierungsfähig auszubilden, ohne hierbei Einschränkungen hinsichtlich der Funktionalität der einzelnen Komponenten hinnehmen zu müssen.

Diese Aufgabe wird für ein Hydraulikaggregat der angegebenen Art mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden im Nachfolgenden anhand der Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer Perspektivdarstellung den Aufnahmekörper für das

erfindungsgemäße Hydraulikaggregat in einer Draufsicht auf eine Stirnfläche des Aufnahmekörpers, an der ein Steuergerät befestigbar ist,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Aufnahmekörper nach Fig. 1 im Bereich der Simulatoraufnahmebohrung zur Verdeutlichung der Simulatorbauteile,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Aufnahmekörper im Bereich des Simulators, der von einer Kappe eines elektronischen Steuergeräts verdeckt ist.

Bevor die Besonderheiten der einzelnen Ausführungsbeispiele beschrieben werden, soll zunächst der grundlegende Aufbau des Erfindungsgegenstands erläutert werden.

Grundsätzlich weist das Hydraulikaggregat einen blockförmigen Aufnahmekörper 3 auf, in dessen in Figur 1 abgebildeten Stirnfläche mehrere

Ventilaufnahmebohrungen 5 für elektromagnetisch betätigbare Druckregelventile, eine Durchgangsbohrung 4 für einen elektromotorisch aktivierbaren Druckerzeuger, eine quer zur Durchgangsbohrung 4 in den Aufnahmekörper 3 einmündende, an einem Druckmittel-Vorratsbehälter angeschlossene Hauptzylinderbohrung 2, eine Simulatoraufnahmebohrung 1 , sowie mehrere, die Ventilaufnahmebohrungen 5, den Druckerzeuger, die Hauptzylinderbohrung 2 und die

Simulatoraufnahmebohrung 1 verknüpfende Druckmittelkanäle einmünden, wobei am Aufnahmekörper 3 mehrere Radbremsanschlüsse vorgesehen sind, die über die Druckmittelkanäle mit mehreren Radbremsen einer schlupfgeregelten

Bremsanlage verbindbar sind.

Wie aus der Figur 1 hervor geht, ist die für den Druckerzeuger vorgesehene Durchgangsbohrung 4 parallel zur Einmündungsrichtung der

Ventilaufnahmebohrungen 5 in den Aufnahmekörper 3 ausgerichtet. Zur Aufnahme eines durch ein Bremspedal betätigbaren Hauptzylinderkolbens ist die Hauptzylinderbohrung 2 hingegen quer zur Durchgangsbohrung 4 im Aufnahmekörper 3 ausgerichtet.

Die Simulatoraufnahmebohrung 1 nimmt einen Bremspedalgefühlsimulator (nachfolgend„Simulator“ genannt) auf, der innerhalb der

Simulatoraufnahmebohrung 1 einen hydraulisch vom Hauptzylinderkolben beaufschlagten Simulatorkolben 9 und eine Simulatorfeder 8 aufweist, die dem vom Hauptzylinderkolben erzeugten Hydraulikdruck entgegenwirkt.

Um eine möglichst kompakte Integration des Simulators im blockförmigen

Aufnahmekörper 3 realisieren zu können, ist die Simulatoraufnahmebohrung 1 quer zur Hauptzylinderbohrung 2 im Aufnahmekörper 3 ausgerichtet, wonach die Simulatoraufnahmebohrung 1 lotrecht in die aus der Draufsicht in Figur 1 ersichtliche Stirnfläche des Aufnahmekörpers 3 einmündet, die vollständig von einer Kappe 6 eines elektronischen Steuergeräts dicht verschließbar ist. Hierzu ist aus Figur 1 die rahmenförmige Auflagefläche 14 der Kappe 6 im Bereich der Stirnfläche ersichtlich.

Folglich ergibt sich eine besonders vorteilhafte Anordnung der

Simulatoraufnahmebohrung 1 im Aufnahmekörper 3, die somit parallel zur

Durchgangsbohrung 4 des elektromotorisch aktivierbaren Druckerzeugers sowie parallel zu den Ventilaufnahmebohrungen 5 im Aufnahmekörper 3 verläuft.

Der aus Figur 3 ersichtliche Hohlraum 15 in der die Ventilaufnahmebohrungen 5 überdeckenden Kappe 6, die an die Außenkontur des Aufnahmekörpers 3 angepasst ist, wird somit für die Integration des Simulators genutzt, dessen am Aufnahmekörper 3 hervorstehende Deckel 7 sich ungehindert in den verfügbaren Hohlraum 15 der Kappe 6 erstreckt. Die Figur 3 zeigt hierzu eine Gesamtansicht des Simulators, der sich teilweise in den Aufnahmekörper 3 als auch in die Kappe 6 des Steuergeräts erstreckt.

Zur Betätigung der in den Ventilaufnahmebohrungen 5 einzusetzende

Druckregelventile und des elektromotorisch aktivierbaren Druckerzeugers sind in der Kappe 6 mehrere elektronische und/oder elektromechanische Bauteile, insbesondere Schaltkreise und/oder Ventilmagnetspulen, integriert, die durch eine Zwischenwand 16 vom Simulator getrennt sind. Der Deckel 7 des Simulators ist hierbei mittel der Zwischenwand 16 abschnittsweise in eine Kammer unterteilt, wodurch eine möglichst hohe Stabilität der Kappe 6 begünstigt wird. Anhand den Figuren 2 und 3 wird deutlich, dass die Simulatoraufnahmebohrung 1 von einem topfförmigen Deckel 7 verschlossen ist, in der die Simulatorfeder 8 aufgenommen ist. Zwischen dem Simulatorkolben 9 und der Simulatorfeder 8 ist ein zylindrisches, an den Durchmesser der Simulatoraufnahmebohrung 1 spielbehaftet angepasstes Druckstück 10 eingesetzt, das axial beweglich in der

Simulatoraufnahmebohrung 1 geführt ist. Das Druckstück 10 ist in Richtung der Simulatorfeder 8 von einer Schraubenfeder 1 1 beaufschlagt, die sich an der dem Druckstück 10 zugewandten Stirnseite des Simulatorkolbens 9 abstützt. Bevorzugt besteht die Simulatorfeder 8 aus einem Gummiblock, der an die topfförmige Innenkontur des Deckels 7 angepasst ist.

Der topfförmige Deckel 7 weist einen radial nach außen gekröpften Rand 12 auf, der mittels einer plastischen Materialverformung des Aufnahmekörpers 3 im Bereich der Simulatoraufnahmebohrung 1 nach Art einer Verstemmung fixiert ist.

Zwischen dem Simulatorkolben 9 und dem Deckel 7 ist eine Belüftungsstelle 13 vorgesehen, die gemäß der Figur 3 vorteilhaft innerhalb der die Simulator- und Ventilaufnahmebohrungen 1 , 5 überdeckenden Kappe 6 einen atmosphärischen Druckausgleich herstellt. In einer bevorzugten Ausführung ist die Belüftungsstelle 13 durch eine Kerbe am Rand 12 des Deckels 7 hergestellt, die sich nach Figur 3 entlang dem Außenmantel des Deckels 7 in Richtung des Flohlraums 14 erstreckt, der beispielsweise über eine in der Kappe 6 eingelassenen Membran eine geschützte Belüftung zur Atmosphäre aufweist.

Folglich lässt sich hierdurch ein direkter Druckausgleich des Simulators zur Atmosphäre vermeiden, sodass auf eine ungeschützte, korrosionsanfällige

Belüftungsbohrung im Aufnahmekörper 3 verzichtet werden kann.

Durch die vorgeschlagene Erfindung lässt sich eine vollständige Integration des Simulators zwischen dem Aufnahmekörper 3 und der den Aufnahmekörper 3 verschließende Kappe 6 des Steuergeräts realisieren. Gleichzeitig vereinfacht die vorgeschlagene Erfindung den Aufwand zur Anordnung der Bohrungen für die beschriebenen Bauelemente im Aufnahmekörper 3 und begünstigt die Montage der einzelnen Bauelemente in den eingangs vorgestellten Aufnahmebohrungen des Aufnahmekörpers 3. Bezugszeichenliste

1. Simulatoraufnahmebohrung

2. Hauptzylinderbohrung 3. Aufnahmekörper

4. Durchgangsbohrung

5. Ventilaufnahmebohrung

6. Kappe

7. Deckel

8. Simulatorfeder

9. Simulatorkolben

10. Druckstück

11. Schraubenfeder

12. Rand

13. Belüftungsstelle

14. Auflagefläche

15. Hohlraum

16. Zwischenwand