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Patent Searching and Data


Title:
HYDRAULIC VALVE FOR AN OSCILLATING MOTOR ADJUSTER OF A CAM SHAFT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/016012
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydraulic valve (12) for an oscillating motor adjuster (14). According to the invention, in the region of its end designed to face the hydraulic bushing (15), the pole core cone (32) is provided with a sealing element (49) accommodated in an annular groove (47) of the pole core cone (32) facing the valve housing (65), for sealing the bore (21) against the coil (45). The yoke (33), the pole core cone (32), and the hydraulic bushing (15) that is fixedly connected to the pole core cone (32) having a common outer diameter are housed in the bore (21), and the pole core cone (32) accommodates a shoulder of the hydraulic bushing (15).

Inventors:
KNECHT ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/066285
Publication Date:
February 04, 2016
Filing Date:
July 16, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HILITE GERMANY GMBH (DE)
International Classes:
F01L1/344
Foreign References:
US6498416B12002-12-24
EP2568204A12013-03-13
US20080164434A12008-07-10
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Claims:
Patentansprüche

1 . Hydraulikventil (12) für einen Schwenkmotorversteller (14) einer Nockenwelle (18), mit einem entlang einer ersten Innenlauffläche (13) einer Hydraulikbuchse (15) des Hydraulikventils (12) längsverschiebbar geführten Kolben (19) zur Verteilung von Hydraulikfluid von einem Versorgungsanschluss (P) auf zwei benachbarte

Arbeitsanschlüsse (A, B), wobei der Kolben (19) mittels eines elektromagnetisch betätigbaren Stellglieds (17) längsverschiebbar ist, und wobei das Stellglied (17) ein hohl ausgebildetes Polelement (37) aufweist, welches zur Aufnahme eines im

Polelement (37) axial verschiebbaren Ankers (20) ausgebildet ist, wobei eine Spule (45) des Stellgliedes (17) das Polelement (37) zumindest teilweise umfassend ausgestaltet ist, derart, dass bei Anlegen einer Spannung an die Spule (45) ein magnetisches Feld zur Bewegung des Ankers (20) im Stellglied (17) ausgebildet ist, und wobei die von dem Hydraulikfluid durchströmbare Hydraulikbuchse (15) an das Polelement (37) zumindest angrenzend ausgebildet ist, und wobei das Polelement (37) im Bereich der Spule (45) eine Verjüngung seines Außendurchmessers in Form einer Außendurchmesserverengung (35) aufweist, derart, dass ausgehend von der Außendurchmesserverengung (35) in Richtung der Hydraulikbuchse (15) das Polelement (37) in Form eines Polkernkonus (32) und in die von der Hydraulikbuchse (15) abgewandte Richtung in Form eines Poljochs (33) ausgebildet ist, und wobei die Hydraulikbuchse (15) in einer Bohrung (21 ) eines Ventilgehäuses (65) des

Hydraulikventils (12) aufgenommen ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Polkernkonus (32) im Bereich seines der Hydraulikbuchse (15) zugewandt ausgebildeten Endes ein in einer dem Ventilgehäuse (65) zugewandten Ringnut (47) des Polkernkonus (33) aufgenommenes Dichtelement (49) zur Abdichtung der Bohrung (21 ) gegenüber der Spule (45) aufweist, wobei das Poljoch (33), der Polkernkonus (32) und die mit dem Polkernkonus (32) fest verbundene

Hydraulikbuchse (15) mit einem gemeinsamen Außendurchmesser in der Bohrung (21 ) aufgenommen sind und der Polkernkonus (33) einen Absatz der

Hydraulikbuchse (15) aufnimmt.

2. Hydraulikventil (12) nach Patentanspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Hydraulikbuchse (15) mit Hilfe einer Presspassung in den Polkernkonus (33) eingefügt ist.

3. Hydraulikventil (12) nach Patentanspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass das Poljoch (33) und der Polkernkonus (32) einstückig ausgebildet sind.

4. Hydraulikventil (12) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Hydraulikbuchse (15) aus einem Aluminium-Werkstoff ausgebildet ist.

5. Hydraulikventil (12) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

axial beabstandet aufeinander folgend:

- ein erster Tankanschluss (T1 ) zum Ausleiten von Hydraulikfluid von dem ersten Arbeitsanschluss (A),

- der erster Arbeitsanschlusses (A) zur Führung von Hydraulikfluid in eine erste Druckkammer (9) des Schwenkmotorverstellers (14),

- der Versorgungsanschluss (P),

- der zweite Arbeitsanschlusses (B) zur Führung von Hydraulikfluid in eine der ersten Druckkammer (9) entgegen gerichteten zweiten Druckkammer (10) des Schwenkmotorverstellers (14) und

- ein zweiter Tankanschluss (T2) zum Ausleiten von Hydraulikfluid von dem

zweiten Arbeitsanschluss (B)

von der ersten Innenlauffläche (13) abgehen, wobei der Kolben (19) eine dem ersten Tankanschluss T1 zugeordnete erste Steuernut (28) und eine dem zweiten

Tankanschluss T2 zugeordnete dritte Steuernut (30) aufweist, wobei die erste Steuernut (28) axial nach außen begrenzend einen ersten Steg (61 ) und die dritte Steuernut (30) axial nach außen begrenzend einen vierten Steg (64) aufweist, so dass sich dem ersten Steg (61 ) anschließend ein dritte Raum (77) und dem vierten Steg (64) anschließend ein vierter Raum (78) in jeder Kolbenstellung hydraulisch von

- dem ersten Tankanschluss (T1 ), - dem ersten Arbeitsanschluss (A),

- dem Versorgungsanschluss (P),

- dem zweiten Arbeitsanschluss (B) und

- dem zweiten Tankanschluss (T2)

getrennt sind, wobei ein Innenraum (75) innerhalb des Kolbens (19) den dritten Raum (77) und den vierten Raum (78) verbindet und wobei der an dem vom

Stellglied (17) abgewandten Ende angeordnete vierte Raum (78) und der dritte (77) verschlossen sind.

6. Hydraulikventil (12) nach Patentanspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

der dem Stellglied (17) ferner stehende vierte Raum (78) mittels eines Verschlusses (76) hydraulisch verschlossen ist.

7. Hydraulikventil (12) nach Patentanspruch 5 oder 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

der dem Stellglied (17) näher stehende dritte Raum (77) mit Hilfe des sich der ersten Innenlauffläche (13) anschließenden Poltopfes (37) verschlossen ist, wobei zum Verschließen des dritten Raumes (77) der Poltopf (37) an seinem von der

Hydraulikbuchse (15) abgewandt ausgebildeten Boden (36) aufweist.

8. Hydraulikventil (12) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydraulikventil (12) als Cartridge-Ventil ausgebildet ist, wobei die erste Innenlauffläche (13) an der Innenseite der Hydraulikbuchse (15) vorgesehen ist.

9. Hydraulikventil (12) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Kolben (19) ein Drehteil ist, welches über ein Abstützteil (80) an einem Anker (20) abgestützt ist, welcher innerhalb des Poltopfes (37) geführt wird.

10. Hydraulikventil (12) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Anker (20) über eine Länge (81 ) entlang der zweiten Innenlauffläche (43) geführt ist, über die der Poltopf (37) einteilig mit einem einheitlich durchgehenden Innendurchmesser (82) gefertigt ist, wobei sich diese Länge (81 ) axial über

- das Poljoch (33),

- die Außendurchmesserverengung (35) und

- zumindest teilweise über den Polkernkonus (32)

erstreckt.

1 1 . Hydraulikventil (12) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Anker (20) auf seiner Länge (83) einen gleichbleibenden Ankerdurchmesser (84) aufweist.

Description:
HYDRAULIKVENTIL FÜR EINEN SCHWENKMOTORVERSTELLER EINER NOCKENWELLE

Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil für einen Schwenkmotorversteller gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

Aus der DE 10 2009 022 869 ist bereits ein Hydraulikventil für einen

Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle bekannt. Dieses Hydraulikventil weist einen längsverschiebbar entlang einer Innenlauffläche geführten Kolben zur

Verteilung von Hydraulikfluid von einem Versorgungsanschluss P auf zwei benachbarte Arbeitsanschlüsse A, B auf. Der Kolben ist mittels eines

elektromagnetisch betätigbaren Stellglieds längsverschiebbar. Der Tankanschluss T ist axial.

Die DE 10 2004 036 096 A1 zeigt ein Hydraulikventil, bei dem die Anschlüsse P-T-B- A radial angeordnet sind.

Der DE 10 2006 042 214 A1 ist ein Hydraulikventil zu entnehmen, dessen

Ventilbuchse eine ringförmige Ausnehmung zur Aufnahme eines Dichtelementes aufweist. Dabei ist die Ventilbuchse einteilig mit einem Magnetjoch ausgebildet.

Die WO 201 1/015418 A1 zeigt ein Hydraulikventil, dessen Ventilbuchse ein

Magnetjoch mit einem verbreiterten Abschnitt in einer Nut aufnimmt, wobei zur Abdichtung zwischen Magnetjoch und Ventilbuchse ein Dichtelement angeordnet ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein robustes Hydraulikventil für einen

Schwenkmotorversteller bereitzustellen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Hydraulikventil für einen

Schwenkmotorversteller mit den Merkmalen das Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen und nicht-trivialen Weiterbildungen der Erfindung sind in den jeweiligen Unteransprüchen angegeben. Bei dem erfindungsgemäßen Hydraulikventil ist ein Polelement zur Ausbildung eines Magnetfeldes bei Anlegen einer Spannung an einer in einem Stellglied des

Hydraulikventils aufgenommenen Spule ausgebildet, welches auf einfache Weise eine magnetische Trennung zwischen einem Polkernkonus und einem Poljoch des Stellgliedes realisiert. Hierzu weist im Bereich der Spule das Polelement eine

Außendurchmesserverjüngung, so dass das Poljoch und der Polkernkonus einteilig als ein Polelement ausgebildet sind und dennoch eine funktionsnotwendige

Trennung zwischen dem Poljoch und dem Polkernkonus aufgrund der

Außendurchmesserverjüngung besteht. Über einen dünnen verbleibenden

Verbindungssteg kann zur Erhaltung der Funktion kaum noch das Magnetfeld geführt werden. In anderen Zusammenhang offenbart sind Verjüngungen in der US

2,853,659, der US 6,498,416 B1 und der JP 57164371 U.

Eine Abdichtung des Stellgliedes, insbesondere der Spule gegenüber Hydraulikfluid des Hydraulikventil bzw. Hydraulikfluid in einem ankerführenden Bereich des

Polelementes ist mit Hilfe eines Dichtelementes erzielt.

Das Dichtelement ist hierzu im Bereich eines der Hydraulikbuchse zugewandt ausgebildeten Endes des Polkernkonus angeordnet und ist in einer dem

Ventilgehäuse zugewandten Ringnut des Polkernkonus aufgenommen, wobei das Poljoch, der Polkernkonus und die mit dem Polkernkonus fest verbundene

Hydraulikbuchse mit einem gemeinsamen Außendurchmesser in der Bohrung aufgenommen sind und der Polkernkonus einen Absatz der Hydraulikbuchse aufnimmt.

Bevorzugt ist das Dichtelement in Form eines üblichen O-Rings ausgebildet. Somit ist eine Abdichtung insbesondere der Spule gegenüber einem möglichen

Eindringungen von Hydraulikfluid bei gleichzeitig einfachem Aufbau des

Polelementes realisiert. Eine weitere Abdichtung ist nicht erforderlich.

Befindet sich darüber hinaus ein das Polelement aufweisenden Teils des Stellgliedes in einem motorölnahen Bereich eines Verbrennungsmotors, so ist eine sichere Trennung von Motoröl und Hydraulikfluid gegeben.

Die Aufnahme des Absatzes der Hydraulikbuchse in dem Polkernkonus hat den Vorteil, dass ein um Wesentlichen geschlossenes Hydraulikventil ausgebildet werden kann, so dass ein Ölkreislauf bzw. Schmiermittelkreislauf eines Verbrennungsmotors getrennt ist vom Öl, das innerhalb des elektromagnetischen Stellgliedes bzw.

teilweise innerhalb des Hydraulikteils vorgesehen ist.

Der Polkernkonus ist hierzu von seiner Konusspitze abgewandt hohlzylinderartig ausgebildet, so dass die Hydraulikbuchse in den Polkernkonus hineinschiebbar ist, wobei für eine besonderes dichte und stabile Verbindung zwischen dem

Polkernkonus und der Hydraulikbuchse eine Presspassung realisiert ist.

Vorzugsweise sind das Poljoch und der Polkernkonus einstückig ausgebildet.

Die Hydraulikbuchse ist aus einem Aluminium-Werkstoff ausgebildet. Der Vorteil ist eine einfache Bearbeitung der Hydraulikbuchse und die Hydraulikbuchse weist den gleichen Wärmeausdehnungskoeffizienten auf, wie das Ventilgehäuse, in welches die Hydraulikbuchse eingesetzt ist. Der Polkernkonus wird aus einem eisenhaltigen Werkstoff gefertigt, da der Polkernkonus aufgrund seiner Funktion den Magnetfluss zu führen hat und magnetisierbar sein muss.

Um die Koaxialität zwischen dem Poljoch und dem Polkernkonus mit einer besonders geringen Toleranz herzustellen, können das Poljoch und der Polkernkonus in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung einstückig gefertigt sein und einen

gemeinsamen Durchmesser haben.

Es ist jedoch beispielsweise auch möglich, einen einheitlich durchgehenden

Innendurchmesser der Innenlauffläche mit anderen Mitteln zu erzielen.

Beispielsweise können das Poljoch und der Polkernkonus aus zwei Teilen besehen, die mit einer nicht magnetisierbaren Schweißnaht zusammengeschweißt sind und anschließend mit einem gemeinsamen Innendurchmesser gebohrt werden.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das Hydraulikventil derart ausgebildet, dass der Ölkreislauf bzw. Schmiermittelkreislauf des Verbrennungsmotors getrennt ist von dem Hydraulikfluid des Stellgliedes bzw. der Hydraulikbuchse. Damit wird ein

Innenbereich des Hydraulikventils frei von den Schmutzpartikeln und Abriebteilen des Schmiermittelkreislaufes gehalten. Die Gefahr, dass ein im Polelement bewegbar aufgenommener Anker des elektromagnetischen Stellgliedes sich infolge eines Feststoffpartikels gegenüber der inneren Lauffläche im Poljoch festfrisst, sinkt. Eine enge Tolerierung zwischen dem Anker und der inneren Lauffläche im Poljoch ist somit möglich. Eine solche enge Tolerierung verbessert dabei die Koaxialitätsfehler und verringert damit die Querkräfte. Querkräfte nehmen nämlich mit

Koaxialitätsfehlern zu. Eine enge Tolerierung ist aber nur dann möglich, wenn sich keine Feststoffpartikel zwischen dem Anker und der Innenlauffläche festsetzen können. Wenn sich dort Feststoffpartikel festfressen, könnte der Anker zwar über hohe Magnetkräfte freigerissen werden. Dafür muss die Spule bzw. der

Elektromagnet aber übermäßig stark dimensioniert sein, was negativ hinsichtlich des Wirkungsgrades ist und überdies die schädlichen Querkräfte wieder erhöht.

Der Anker und/oder das Poljoch können zur Trennung an der Oberfläche mit einer nicht magnetisierbaren Schicht versehen sein. Alternativ ist es auch möglich, eine nicht magnetisierbare topfförmige Hülse einzusetzen. Solche topfförmigen Hülsen sind beispielsweise offenbart in der DE 10 2009 043 320 B4 und der DE 10 2010 061 219.7. Eine weitere Alternative für das topfförmige Bauteil ist ein topfförmiges Poljoch, wie ein solches bereits in der US 6,202,699 B1 offenbart ist.

Um die hydraulische Trennung zwischen dem Motorölkreislauf und dem

elektromagnetischen Stellglied zu erreichen, ist die Reihenfolge der Anschlüsse in axialer Richtung T1 -A-P-B-T2 vorteilhaft. Dabei ist von besonderem Vorteil, dass die Tankanschlüsse T1 und T2 einen geringeren Druck aufweisen, als der

Versorgungsanschluss P und die Arbeitsanschlüsse A, B so dass sich zwischen den Bereich des hohen Druckes und dem praktisch druckfreien Innenbereich des

Hydraulikventils die nahezu druckfreien Tankanschlüsse T1 und T2 befinden, die das verschmutzte Motoröl nach außen zum Tank und über den Ölfilter leiten.

Gemäß einem Vorteil der Erfindung ist das Hydraulikventil des

Schwenkmotorverstellers als externes bzw. dezentrales Hydraulikventil ausgeführt. Bei üblichen dezentralen Hydraulikventilen ist nämlich entsprechend der

erfindungsgemäßen Anschluss-Reihenfolge T1 -A-P-B-T2 kein axialer Zugang/Ablauf von Öl vorgesehen. Außer dezentralen Hydraulikventilen gibt es noch Zentralventile. Zentralventile sind radial innerhalb der Rotornabe des Schwenkmotorverstellers angeordnet. Die Erfindung kann - mit Nachteilen - grundsätzlich auch bei Zentralventilen Anwendung finden.

Da beim erfindungsgemäßen Hydraulikventil der Innenbereich frei vom Öldruck des Versorgungsanschlusses P ist, wirken keine hydraulischen Axialkräfte auf den Kolben.

Weitere Vorteile der Erfindung gehen aus den weiteren Patentansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung vor.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Dabei zeigen

Fig. 1 einen Schwenkmotorversteller in einer geschnittenen Ansicht,

Fig. 2 in einem Halbschnitt ein Hydraulikventil zur Verstellung des

Schwenkmotorverstellers gemäß Fig. 1 und

Fig. 3 ein Detail aus Fig. 2 im Bereich eines Stellgliedes des Hydraulikventils.

Mit einem Schwenkmotorversteller 14 gemäß Fig. 1 wird während des Betriebes eines Verbrennungsmotors die Winkellage an einer Nockenwelle 18 eines nicht näher dargestellten Verbrennungsmotors gegenüber einem Antriebsrad 2 stufenlos verändert. Durch Verdrehen der Nockenwelle 18 werden die Öffnungs- und

Schließzeitpunkte von Gaswechselventilen des Verbrennungsmotors so verschoben, dass der Verbrennungsmotor bei der jeweiligen Drehzahl seine optimale Leistung aufweisen kann.

Der Schwenkmotorversteller 14 weist einen zylindrischen Stator 1 auf, der drehfest mit dem Antriebsrad 2 verbunden ist. Im Ausführungsbeispiel ist das Antriebsrad 2 ein Kettenrad, über das eine nicht näher dargestellte Kette geführt ist. Das

Antriebsrad 2 kann aber auch ein Zahnriemenrad sein, über das ein Antriebsriemen als Antriebselement geführt ist. Über dieses Antriebselement und das Antriebsrad 2 ist der Stator 1 mit der Kurbelwelle antriebsverbunden.

Der Stator 1 umfasst einen zylindrischen Statorgrundkörper 3, an dessen Innenseite radial nach innen in gleichen Abständen Stege 4 abstehen. Zwischen benachbarten Stegen 4 werden Zwischenräume 5 gebildet, in die, über ein in Fig. 2 näher dargestelltes Hydraulikventil 12 gesteuert, Druckmedium eingebracht wird. Das Hydraulikventil 12 ist dabei als dezentrales Hydraulikventil 12 ausgeführt. Zwischen benachbarten Stegen 4 ragen Flügel 6, die radial nach außen von einer zylindrischen Rotornabe 7 eines Rotors 8 abstehen. Diese Flügel 6 unterteilen die Zwischenräume 5 zwischen den Stegen 4 jeweils in zwei Druckkammern, in eine erste Druckkammer

9 und in eine zweite Druckkammer 10.

Die Stege 4 liegen mit ihren Stirnseiten dichtend an der Außenmantelfläche der Rotornabe 7 an. Die Flügel 6 ihrerseits liegen mit ihren Stirnseiten dichtend an der zylindrischen Innenwand des Statorgrundkörpers 3 an.

Der Rotor 8 ist drehfest mit der Nockenwelle 18 verbunden. Um die Winkellage zwischen der Nockenwelle 18 und dem Antriebsrad 2 zu verändern, wird der Rotor 8 relativ zum Stator 1 gedreht. Hierzu wird je nach gewünschter Drehrichtung das Druckmedium in der ersten Druckkammer 9 oder der zweiten Druckkammer 10 unter Druck gesetzt, während die jeweils anderen Druckkammer, die zweite Druckkammer

10 bzw. die erste Druckkammer 9, zu einem Tank hin entlastet werden. Um den Rotor 8 gegenüber dem Stator 1 entgegen dem Uhrzeigersinn in die dargestellte Stellung zu verschwenken, wird vom Hydraulikventil 12 ein ringförmiger erster Rotorkanal 23 in der Rotornabe 7 unter Druck gesetzt. Von diesem ersten Rotorkanal 23 führen dann weitere zweite Kanäle 1 1 in die zweiten Druckkammern 10.

Dieser erste Rotorkanal 23 ist einem ersten Arbeitsanschluss A des Hydraulikventils 12 zugeordnet. Um den Rotor 8 hingegen im Uhrzeigersinn zu verschwenken, wird vom Hydraulikventil 12 ein zweiter ringförmiger Rotorkanal 24 in der Rotornabe 7 unter Druck gesetzt. Dieser zweite Rotorkanal 24 ist einem zweiten Arbeitsanschluss B des Hydraulikventils 12 zugeordnet. Diese beiden Rotorkanäle 23, 24 sind bezüglich einer Zentralachse 22 des Schwenkmotorverstellers 14 axial beabstandet zueinander angeordnet. Von diesem zweiten Rotorkanal 24 führen dann weitere erste Kanäle 1 1 ' in die ersten Druckkammern 9.

Der Schwenkmotorversteller 14 ist auf die als Hohlrohr 16 ausgeführte gebaute Nockenwelle 18 aufgesetzt. Dazu ist der Rotor 8 auf die Nockenwelle 18 gesteckt. Der Schwenkmotorversteller 14 ist mittels des in Fig. 2 ersichtlichen

elektromagnetisch betätigten Hydraulikventils 12 schwenkbar.

Das elektromagnetisch betätigte Hydraulikventil 12 mit einem Ventilgehäuse 65 weist ein elektromagnetisches Stellglied 17 und eine Hydraulikbuchse 15 auf. Die

Hydraulikbuchse 15 ist in einer Bohrung 21 des Ventilgehäuses 65 ausgebildet.

Innerhalb dieser Hydraulikbuchse 15 ist ein hohler Kolben 19 entlang einer ersten Innenlauffläche 13 gegen die Kraft einer Schraubendruckfeder 44 verschiebbar geführt. Dazu stützt sich die Schraubendruckfeder 44 einerseits am Kolben 19 und andererseits gehäusefest an der Hydraulikbuchse 15 ab. Zur Anlage für die

Schraubendruckfeder 44 ist innerhalb des Kolbens 19 ein Absatz 48 vorgesehen, dem sich zum Ende des Kolbens 19 hin eine radiale Federführung anschließt.

Am nockenwellenaußenseitigen - d.h. hinteren - Ende der Hydraulikbuchse 15 liegt an dem Kolben 19 ein Anker 20 des elektromagnetischen Stellglieds 17 an.

Die Hydraulikbuchse 15 weist axial beabstandet zueinander fünf Ausnehmungen auf, eine erste Ausnehmung 31 , eine zweite Ausnehmung 38, eine dritte Ausnehmung 39, eine vierte Ausnehmung 40 sowie eine fünfte Ausnehmung 41 . Davon bilden die vier axial außen angeordneten Ausnehmungen, die fünfte Ausnehmung 41 , die zweite Ausnehmung 38, die dritte Ausnehmung 39 und die vierte Ausnehmung 40 die Arbeitsanschlüsse A, B und zwei Tankanschlüsse T1 , T2. Die axial mittlere Ausnehmung, die erste Ausnehmung 31 , bildet den Versorgungsanschluss P. Der Versorgungsanschluss P weist innenseitig der ersten Ausnehmung 31 eine

Innenringnut auf, in die ein bandförmiges Rückschlagventil 79 eingesetzt ist. Diese insgesamt fünf Ausnehmungen 41 , 38, 31 , 39, 40 korrespondieren mit drei

Steuernuten, einer ersten Steuernut 28, einer zweiten Steuernut 29 und einer dritten Steuernut 30, welche an der Außenseite des Kolbens 19 umlaufen. Damit bilden sich zwischen den Steuernuten 28, 29, 30 und den angrenzenden axial äußeren Ausnehmungen 41 , 38, 39, 40 sogenannte Steuerkanten. An diesen

Steuerkanten wird die Menge des durchgeleiteten Hydraulikfluids bestimmt, wobei an diesen Steuerkanten bei entsprechend großer Überdeckung der Fluss von

Hydraulikfluid nahezu gänzlich gesperrt werden kann. Bei gesperrter Steuerkante bildet sich somit ein Dichtspalt zwischen dem Kolben 19 und der Hydraulikbuchse 15.

Die fünfte Ausnehmung 41 , die zweite Ausnehmung 38, die erste Ausnehmung 31 , die dritte Ausnehmung 39 und die vierte Ausnehmung 40 folgen dabei aufeinander in der Reihenfolge T1 -A-P-B-T2. In anderen Worten gehen von der ersten

Innenlauffläche 13 axial beabstandet aufeinander folgend

- der erste Tankanschluss T1 zum Ausleiten von Hydraulikfluid von dem ersten Arbeitsanschluss A,

- der erster Arbeitsanschlusses A zur Führung von Hydraulikfluid in die erste

Druckkammer 9 des Schwenkmotorverstellers 14,

- der Versorgungsanschluss P,

- der zweite Arbeitsanschlusses B zur Führung von Hydraulikfluid in die der ersten Druckkammer 9 entgegen gerichteten zweite Druckkammer 10 des

Schwenkmotorverstellers 14 und

- der zweite Tankanschluss T2 zum Ausleiten von Hydraulikfluid von dem zweiten Arbeitsanschluss B

ab.

Die beiden äußersten Ausnehmungen, die fünfte Ausnehmung 41 und die vierte Ausnehmung 40, sind den beiden Tankanschlüssen T1 , T2 zugeordnet. Die zweite Ausnehmung 38 ist dem ersten Arbeitsanschluss A zugehörig und zur Führung von Hydraulikfluid in die der einen Schwenkrichtung zugeordneten zweiten

Druckkammern 10 des Schwenkmotorverstellers 14 vorgesehen. Überdies kann über diesen ersten Arbeitsanschluss A auch Hydraulikfluid zu dem ersten Tankabfluss T1 gefördert werden.

Die zwischen der dem zweiten Tankanschluss T2 zugeordneten vierten Ausnehmung 40 und der dem Versorgungsanschluss P zugeordneten ersten Ausnehmung 31 positionierte dritte Ausnehmung 39 ist dem zweiten Arbeitsanschluss B zugehörig und zur Führung von Hydraulikfluid in die ersten Druckkammern 9 vorgesehen.

Überdies kann über diesen Arbeitsanschluss B auch Hydraulikfluid aus den ersten Druckkammern 9 zu einem zweiten Tankabfluss T2 gefördert werden.

Zur Trennung der drei Steuernuten 28, 29, 30 sind an der Außenseite des Kolbens 19 vier Stege, ein erster Steg 61 , ein zweiter Steg 62, ein dritter Steg 63 und ein vierter Steg 64 ausgebildet. In der zeichnerisch dargestellten mittleren Sperrstellung des Kolbens 19, werden beide Arbeitsanschlüsse A, B im stärkeren Maß mit Druck beaufschlagt, als das Hydraulikfluid abgeführt werden kann. Damit ist der

Schwenkmotorversteller 14 in dieser Winkelstellung fixiert. In dieser mittleren

Sperrstellung sind die beiden Ausnehmungen der beiden Arbeitsanschlüsse A, B von dem zweiten Steg 62 und dem dritten Steg 63 verdeckt.

Eine dritte Steuerkante 68 des zweiten Stegs 62 und eine vierte Steuerkante 69 des dritten Stegs 63 haben eine geringere Überdeckung als die voneinander hinfort weisenden Steuerkanten, eine zweite Steuerkante 67 des zweiten Stegs 62 und eine fünfte Steuerkante 70 des dritten Stegs 63.

Die erste Steuernut 28 und die dritte Steuernut 30 werden somit zu den

Arbeitsanschlüssen A, B hin von der ersten Steuerkante 66 bzw. der sechsten Steuerkante 71 begrenzt, welche am ersten Steg 61 bzw. am vierten Steg 64 einander zugewandt sind. Axial nach außen werden die erste Steuernut 28 und die dritte Steuernut 30 von den sich der ersten Steuerkante 66 bzw. der sechsten Steuerkante 71 anschließenden Stege, somit vom ersten Steg 61 und vom vierten Steg 64 begrenzt.

Zwischen der ersten Innenlauffläche 13 und dem ersten Steg 61 bzw. dem vierten Steg 64 sind Radialspalte über eine erste Spaltlänge 73 bzw. eine zweite Spaltlänge 74 ausgebildet. Über diese Spaltlängen 73, 74 ist somit eine begrenzte Dichtheit gegenüber einem Innenraum 75 innerhalb des hohlen Kolbens 19 ausgebildet.

Dieser Innenraum 75 innerhalb des Kolbens 19 verbindet zwei axial neben dem Kolben 19 angeordnete Räume, einen dritten Raum 77 und einen vierten Raum 78. Der an dem vom Stellglied 17 abgewandt ausgebildete vierte Raum 78 ist mittels eines Verschluss 76 hydraulisch verschlossen. Dieser Verschluss 76 verschließt ähnlich einem Topfboden die Hydraulikbuchse 15. Der dritte Raum 77 ist mittels eines sich der ersten Innenlauffläche 13 anschließenden topfförmigen Bauteils verschlossen, das als Poltopf 37 ausgeführt ist.

Damit ist der gesamte Innenraum 75 innerhalb des hohlen Kolbens 19 und des Poltopfes 37 hydraulisch getrennt von den ohnehin nur unter geringem Druck stehenden äußeren Steuernuten, der ersten Steuernut 28 und der dritten Steuernut 30 bzw. den an diesen angeschlossenen Tankanschlüssen T1 , T2. Hingegen ist der relativ hohe Druck am Versorgungsanschluss P mittels der beiden axial inneren Stege, dem zweiten Steg 62 und dem dritten Steg 63 von den äußeren Steuernuten, der ersten Steuernut 28 und der dritten Steuernut 30, fern gehalten. Infolge dieser vorgenannten Trennungen und dem niedrigen Druck in den axial äußeren

Steuernuten 28, 30 gibt es kaum einen Austausch von Hydraulikfluid zwischen einem axial vor einem innerhalb des Poltopfes 37 axial bewegbaren Anker 20 des

Stellglieds 17 gebildeten ersten Raum 26 und einem axial hinter dem Anker 20 gebildeten zweiten Raum 27. Damit wird der sehr eng tolerierte Spalt zwischen dem Anker 20 und einer zweiten Innenlauffläche 43 des Poltopfes 37 weitestgehend frei von Schmutzpartikeln aus dem Motorölschmiermittelkreislauf gehalten, an welchen der Schwenkmotorversteller 14 angeschlossen ist.

Die Hydraulikbuche 15 ist axial fest mit einem Polkernkonus 32 des Poltopfes 37 verbunden. Wie Fig. 1 zu entnehmen ist, weist die Hydraulikbuchse 15 hierfür einen Absatz mit einem verringerten Durchmesser auf, mit welchem sie in den

Polkernkonus 32 eingepresst ist. Das Poljoch 33, der Polkernkonus 32 und die mit dem Polkernkonus 32 fest verbundene Hydraulikbuchse 15 weisen einen gleichen Außendurchmesser auf und sind mit diesem gemeinsamen Außendurchmesser in der Bohrung 21 aufgenommen.

Der magnetisierbare Polkernkonus 32 kann einteilig mit einem Poljoch 33 des Poltopfes 37 gefertigt sein. Um dennoch eine funktionsnotwendige Trennung zwischen dem Polkernkonus 32 und dem Poljoch 33 zu schaffen, läuft der

Polkernkonus 32 an der Konusspitze 34 zu einer Außendurchmesserverengung 35 aus. Dieser Außendurchmesserverengung 35 schließt sich das Poljoch 33 an. Das Poljoch 33 ist geschlossen mit einem Boden 36 ausgeführt. Damit umfasst der Poltopf 37, dessen Innenseite 42 die zweite Innenlauffläche 43 für den Anker 20 bildet, den Polkernkonus 32, das Polkernjoch 33 sowie den Boden 36 und ist mit einem durchgehenden Innendurchmesser 82 ausgeführt.

Radial den Poltopf 37 umfassend ist eine elektrische Spule 45 vorgesehen. Diese Spule 45 besteht aus einem Spulenträger 46 aus Kunststoff, auf den die

Drahtwicklung aufgebracht ist.

Der Poltopf 37 weist an dessen der Hydraulikbuchse 15 zugewandtem Ende eine außen umlaufende Ringnut 47 auf. In diese Ringnut 47 ist ein Dichtelement 49 in Form eines O-Rings eingesetzt. Der O-Ring 49 dichtet den Poltopf 37 gegen die Bohrung 21 ab. Damit kann Hydraulikfluid innerhalb der Bohrung 21 nicht am dem Stellglied 17 zugewandt ausgebildeten Mündungsbereich der Bohrung 21 austreten. Alternativ kann der O-Ring 49 auch in einer Ringnut in der Bohrung 21 positioniert sein und radial am Poltopf 37 dichten.

Der Anker 20 weist eine Durchgangsbohrung 25 auf, die sicherstellt, dass

Hydraulikfluid bzw. ein Gemisch aus Hydraulikfluid und Luft zwischen dem ersten Raum 26 und dem zweiten Raum 27 ausgetauscht werden kann. Eine erste

Stirnseite 51 des Ankers 20 ist einer zweiten Stirnseite 52 der Hydraulikbuchse 15 zugewandt. Zwischen diesen Stirnseiten 51 , 52 ist ein Polkernring 50 innerhalb des Poltopf 37 eingepresst. Dieser Polkernring 50 ist ebenso magnetisierbar wie der Polkernkonus 32 und liegt damit im magnetischen Feld, welches entsteht wenn an die Spule 45 eine Spannung angelegt wird.

Da der Kolben 19 an seinen beiden Enden den Tankanschlüssen T1 , T2

zugeordnete Steuernuten, die erste Steuernut 28 und die dritte Steuernut 30 aufweist, sind der erste Tankanschluss T1 und der zweite Tankanschluss T2 vom ersten Steg 61 bzw. vom vierten Steg 64 axial nach außen begrenzt sind. Somit sind die sich dem ersten Steg 61 und dem vierten Steg 64 axial anschließenden Räume, der dritte Raum 77 und der vierte Raum 78 in jeder Kolbenstellung hydraulisch von

- dem ersten Tankanschluss T1 ,

- dem ersten Arbeitsanschluss A, - dem Versorgungsanschluss P,

- dem zweiten Arbeitsanschluss B und

- dem zweiten Tankanschluss T2

getrennt.

Der Kolben 19 ist als Drehteil ausgeführt, welches über ein Abstützteil 80 an dem Anker 20 abgestützt ist. Das Abstützteil 80 kann alternativ als in den Kolben 19, oder Anker 20, eingepresster Stößel ausgeführt sein, der Ausnehmungen zum Durchtritt von Hydraulikfluid zwischen dem Innenraum 75 und dem dritten Raum 77 aufweist.

Da der Innenbereich innerhalb des Hydraulikventils 12 frei vom Öldruck des

Versorgungsanschlusses P ist, ist, wirken keine hydraulischen Axialkräfte auf den Kolben 19.

Fig. 3 zeigt ein Detail aus Fig. 2 im Bereich des Stellgliedes 17. Dabei ist ersichtlich, dass der Anker 20 über eine Länge 81 entlang der zweiten Innenlauffläche 43 geführt ist. Über diese Länge ist der Poltopf 37 einteilig mit dem einheitlich

durchgehenden Innendurchmesser 82 gefertigt. Die Länge 81 erstreckt sich axial über

- das Poljoch 33,

- eine Drosselstelle am Poljoch 33 und

- zumindest einen Teil des Polkernkonus 32.

Die Drosselstelle entspricht der Außendurchmesserverengung 35.

Der Anker 20 weist auf über seine Ankerlänge 83 einen gleichbleibenden

Ankerdurchmesser 84 auf. Der Anker 20 ist zwischen zwei axialen Anschlägen verschiebbar, wobei der eine Anschlag vom Boden 36 des Poltopfes 37 gebildet wird, und der andere axiale Anschlag von einer Antiklebscheibe 85 gebildet wird, welche am Polkernring 50 anliegt.

Der Anker 20 weist auf seiner Mantelfläche eine trennende Schicht auf. Diese trennt den Anker 20 von dem Poltopf 37. Eine solche Beschichtung kann beispielsweise Nickel-Phosphor bzw. chemisch Nickel sein. Weiterhin ist Teflon, ein Gleitlack oder eine Plasmanitrierung möglich. Diese verschiedenen Beschichtungen können alternativ auch auf der zweiten Innenlauffläche 43 aufgebracht sein, um den Anker 20 magnetisch vom Poltopf 37 zu trennen. Eine beidseitige Beschichtung ist zwar möglich - jedoch steigen mit der Dicke der Beschichtung die Fluchtungsfehler bzw. Koaxial itätstoleranzen und damit die Querkräfte. Hohe Querkräfte bewirken neben einem schlechten Wirkungsgrad einen hohen Verschleiß bzw. Abrieb zwischen dem Anker 20 und dem Poltopf 37. Eine solche Lagerung, bei welcher die Beschichtung die trennende Schicht und zugleich die Lagerschicht über die Mantelfläche des Ankers bildet, wird auch als Bauchlagerung bezeichnet.

In einer alternativen Ausführungsform sind im Hydraulikventil 12 weitere

Rückschlagventile vorgesehen, mit denen Nockenwellenwechselmomente zur schnellen Verstellung bzw. zur Verstellung mit geringem Öldruck nutzbar sind. Der Öldruck ist beispielsweise dann sehr gering, wenn viele Verbraucher vom

Hydraulikkreis abgehen oder wenn die Ölpumpe zur Verringerung des

Kraftstoffverbrauchs sehr klein dimensioniert ist. Solche niedrigen Drücke können unter 1 bar liegen.

Das Rückschlagventil muss nicht als bandförmiges Rückschlagventil ausgeführt sein, welches in eine Ringnut des Hydraulikventils 12 eingesetzt ist. Es ist beispielsweise auch möglich, das Rückschlagventil als Kugelrückschlagventil in einem

trichterförmigen Ventilsitz auszuführen, wie ein solches Kugelrückschlagventil bereits aus der DE 10 2007 012 967 B4 bekannt ist.

In einer alternativen Ausführungsform weist der Polkernring 50 einen im Verhältnis zu seinem Außendurchmesser kleinen Innendurchmesser auf. Dabei ist jedoch dennoch über zumindest einen Durchlass 86 sichergestellt, das Hydraulikfluid in zwischen den Räumen 77, 27 ausgetauscht werden kann.

Bei den beschriebenen Ausführungsformen handelt es sich nur um beispielhafte Ausgestaltungen. Eine Kombination der beschriebenen Merkmale für

unterschiedliche Ausführungsformen ist ebenfalls möglich. Weitere, insbesondere nicht beschriebene Merkmale der zur Erfindung gehörenden Vorrichtungsteile, sind den in den Zeichnungen dargestellten Geometrien der Vorrichtungsteile zu

entnehmen. Bezugszeichenliste Stator

Antriebsrad

Statorgrundkörper

Stege

Zwischenräume

Flügel

Rotornabe

Rotor

Erste Druckkammer

Zweite Druckkammer

Kanal

' Kanal

Hydraulikventil

Erste Innenlauffläche

Schwenkmotorversteller

Hydraulikbuchse

Hohlrohr

Stellglied

Nockenwelle

Kolben

Anker

Bohrung

Zentralachse

Erster Rotorkanal

Zweiter Rotorkanal

Durchgangsbohrung

Erster Raum

Zweiter Raum

Erste Steuernut

Zweite Steuernut

Dritte Steuernut Erste Ausnehmung

Pol kern konus

Poljoch

Konusspitze

Außendurchmesserverengung Boden

Poltopf

Zweite Ausnehmung

Dritte Ausnehmung

Vierte Ausnehmung

Fünfte Ausnehmung

Innenseite

Zweite Innenlauffläche Schraubendruckfeder Spule

Spulenträger

Ringnut

Absatz

Dichtelement

Polkernring

Erste Stirnseite

Zweite Stirnseite

erste Steuerkante

zweite Steuerkante dritte Steuerkante

vierte Steuerkante

fünfte Steuerkante

sechste Steuerkante siebte Steuerkante

achte Steuerkante

Erster Steg

Zweiter Steg

Dritter Steg

Vierter Steg 5 Ventilgehäuse

6 Erste Steuerkante 7 Zweite Steuerkante 8 Dritte Steuerkante 9 Vierte Steuerkante 0 Fünfte Steuerkante 1 Sechste Steuerkante 2 - 3 Erste Spaltlänge 4 Zweite Spaltlänge 5 Innenraum

6 Verschluss

7 Dritter Raum

78 Vierter Raum

79 Rückschlagventil

80 Abstützteil

81 Länge

82 Innendurchmesser

83 Ankerlänge

84 Ankerdurchmesser

85 Antiklebscheibe

86 Durchlass

A erster Arbeitsanschluss B zweiter Arbeitsanschluss P Versorgungsanschluss T1 erster Tankabfluss 12 zweiter Tankabfluss