Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulisch betätigbare Pneumatikventileinrichtung mit wenigstens einem Hydraulikanschluss und mit wenigstens einem Druckluftanschluss.

Aus dem Stand der Technik sind bereits hydraulisch betätigbare Pneumatikventileinrichtungen, insbesondere für Nutzfahrzeuge und landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge bekannt.

Dabei wird ein hydraulisches Fluid (z.B. Hydrauliköl) zur Ansteuerung der Pneumatikventileinrichtung genutzt, mittels derer z.B. die Anhängerbremse eines Nutzfahrzeugs oder eines landwirtschaftlich genutzten Fahrzeuges angesteuert wird. Als hydraulisches Fluid kann beispielsweise Hydrauliköl verwendet werden, wie es üblicherweise im Nutzfahrzeugbereich verwendet wird. Denkbar ist beispielsweise, dass als hydraulisches Fluid Bremsflüssigkeit oder Hydrauliköl, das auch eine Schmierfunktion realisiert, verwendet wird.

Aus der US 3,650,368 ist beispielsweise ein Bremssystem bekannt, das ein pneumatisch angesteuertes Hydraulikventil für ein landwirtschaftlich genutztes Fahrzeugs aufweist.

Aus der US 2002/0030170 A1 ist ebenfalls ein pneumatisch betätigtes Hydraulikventil bekannt.

Aus der WO 98/32640 A1 ist ein Absperrventil für ein pneumatisch betriebenes Fahrzeugbremssystem bekannt.

Aus der DE 1 655 075 A1 ist eine pneumatische Anhängerbremse für landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge bekannt, die zudem hydraulisch betätigbar ist.

Aus der US 3,712,340 ist ein pneumatisches Anhängerbremssystem für landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge bekannt, wobei das Relaisventil des Anhängers hydraulisch ansteuerbar ist.

Das Anhängersteuerventil muss sicherstellen, dass der Bremsvorgang des Anhängers entsprechend dem angelegten hydraulischen Steuerdruck erfolgt. Darüber hinaus muss das Anhängersteuerventil auch eine kontinuierliche Druckluftversorgung des Anhängers und der dort vorhandenen Druckluftspeicher sicherstellen.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine hydraulisch betätigbare Pneumatikventileinrichtung der eingangs genannten Art in vorteilhafter Weise weiterzubilden, insbesondere dahingehend, dass die proportionale Übersetzung des anliegenden hydraulischen Steuerdrucks zum anliegenden Druck der Druckluft einfach und zuverlässig gewährleistet werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine hydraulisch betätigbare Pneumatikventileinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 . Danach ist vorgesehen, dass eine hydraulisch betätigbare Pneumatikventileinrichtung wenigstens einen Hydraulikanschluss und wenigstens einen Druckluftanschluss aufweist, weiter wenigstens einen Druckluftauslass, wenigstens einen Übertragungshebel, der mittels des Hydraulikanschlusses betätigbar ist, so dass die ausströmende Druckluft aus dem Druckluftauslass einstellbar ist, wobei ein Betätigungskolben vorgesehen ist, der hydraulisch durch den Hydraulikanschluss betätigbar ist, wobei der Betätigungskolben in einem beweglichen Gehäuseteil geführt ist, wobei im Bereich des Druckluftauslasses ein pneumatisch betätigbares Sperrelement vorgesehen ist, mittels dessen die Bewegung des Übertragungshebels begrenzbar ist.

Die Erfindung basiert auf dem Grundgedanken, dass der anliegende hydraulische Steuerdruck mechanisch derart übersetzt wird, dass ein proportionaler Druck im Druckluftauslass für die ausströmende Druckluft aus dem Pneumatikventil eingestellt werden kann. Durch die Führung des Betätigungskolbens in einem beweglichen Gehäuseteil wird es möglich, die Einwirkung des Betätigungskolbens auf den Übertragungshebel einzustellen, so dass hierüber auch das Verhältnis der Übersetzung von hydraulischem Druck zu pneumatischem Druck eingestellt werden kann.

Als hydraulisches Fluid kann beispielsweise Hydrauliköl verwendet werden, wie es üblicherweise im Nutzfahrzeugbereich verwendet wird. Denkbar ist beispielsweise, dass als hydraulisches Fluid Bremsflüssigkeit oder Hydrauliköl, das auch eine Schmierfunktion realisiert, verwendet wird.

Des Weiteren kann mit Hilfe des Sperrelementes der Übertragungshebel hinsichtlich seines maximalen Bewegungsumfangs oder der maximal möglichen Bewegung begrenzt werden, so dass beispielsweise eine Druckluftverbindungsleitung in der Pneumatikventileinrichtung nicht gesperrt wird.

Die hydraulisch betätigbare Pneumatikventileinrichtung kann vom Typ „hydraulic- over-air" sein.

Insbesondere kann die hydraulisch betätigbare Pneumatikventileinrichung ein Anhängersteuerventil bzw. Anhängersteuermodul sein.

Denkbar ist insbesondere, dass die Pneumatikventileinrichtung eine Pneumatikventileinrichtung für ein landwirtschaftlich genutztes Fahrzeug, insbesondere für einen Traktor ist.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass durch Bewegung des beweglichen Gehäuseteils die Position des Betätigungskolbens derart relativ zum Übertragungshebel veränderbar ist, dass das Verhältnis von hydraulischem Eingangsdruck, der an dem wenigstens einen Hydraulikanschluss anliegt, und dem pneumatischen Ausgangsdruck, der am Druckluftauslass anliegt, einstellbar ist.

Durch eine derartige Bewegung des beweglichen Gehäuseteils wird es möglich, einfach das Verhältnis von hydraulischem Eingangsdruck zum pneumatischen Ausgangsdruck einzustellen. Beispielsweise können die Übersetzungsverhältnisse zwischen 3: 1 und 15: 1 variieren. Grundsätzlich denkbar sind aber auch andere Übersetzungsverhältnisse.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass der Betätigungskolben mit dem Übertragungshebel in direktem Kontakt steht. Dadurch wird ein einfacher Aufbau der Pneumatikventileinrichtung und der mechanischen Betätigung des Übertragungshebels ermöglicht.

Darüber hinaus ist denkbar, dass der Übertragungshebel eine Einsenkung aufweist, in der der Betätigungskolben geführt ist. Dadurch wird für die Betätigung des Übertragungshebels eine definierte Kontaktfläche bereitgestellt, die die mechanische Betätigung des Übertragungshebels definiert bzw. begrenzt.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Länge der Einsenkung den Verstellbereich für die Einstellung des Verhältnisses von hydraulischem Eingangsdruck, der an dem wenigstens einen Hydraulikanschluss anliegt und dem pneumatischen Ausgangsdruck, der an dem Druckluftauslass anliegt, begrenzt.

Denkbar ist in diesem Zusammenhang insbesondere, dass das Gehäuseteil derart bewegt werden kann, dass der Betätigungskolben stets mit einer Betätigungsfläche in der Einsenkung geführt ist und durch die Positionierung von Betätigungskolben und Gehäuseteil relativ zur Einsenkung der Verstellbereich eingestellt wird. Über die Definition des Verstellbereichs wiederum wird sodann das Verhältnis von hydraulischem Eingangsdruck und pneumatischem Ausgangsdruck eingestellt.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Pneumatikventileinrichtung weiter ein Absperrventil aufweist. Mittels des Absperrventils kann beispielsweise verhindert werden, dass die Druckluftspeicher des Anhängers eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs wiederbefüllt werden im Fehlerfall, so dass das Bremssystem automatisch bremst.

Das Absperrventil kann ein Gummiventil sein oder umfassen. Dies erlaubt eine einfache und zuverlässige Realisierung eines Absperrventils, mittels dessen eine Druckluftleitung dicht abgesperrt werden kann.

Das Absperrventil kann zumindest teilweise durch den Übertragungshebel betätigbar sein. Dadurch wird es möglich, ein Verklemmen z.B. eines Kolbens des Absperrventils zu verhindern bzw. ein derartiges Verklemmen zu überwinden.

Das Absperrventil kann mittelbar über dem pneumatischen Kolben betätigbar sein.

Der pneumatische Kolben kann bei Betätigung durch den Übertragungshebel in direktem Kontakt mit dem Übertragungshebel stehen. Dadurch wird es möglich, einen einfachen Aufbau der Pneumatikventileinrichtung zu erreichen und auch die mechanische Fehleranfälligkeit zu reduzieren.

Der pneumatische Kolben kann durch die Betätigungsbewegung des Betätigungshebels das Absperrventil in die Schließposition bewegen, wenn in Folge fehlenden Druckanstiegs im Druckluftauslass die Bewegung des Übertragungshebels durch das Sperrelement nicht begrenzt wird. Dadurch wird im Fehlerfall sichergestellt, dass z.B. eine Wiederbefüllung der Druckluftspeicher eines Anhängers eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeuges im Fehlerfall verhindert wird, so dass automatisch die Anhängerbremsen aktiviert werden können.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass ein Sperrelementkolben vorgesehen ist, mittels dessen das Sperrelement betätigbar ist. Insbesondere ist denkbar, dass der Sperrelementkolben pneumatisch durch den im Druckluftauslass anliegenden Druck betätigt wird. Der Sperrelementkolben kann sodann das Sperrelement mechanisch betätigen bzw. mit diesem verbunden sein. Insbesondere kann durch eine derartige Anordnung in einem Fall der nicht ausreichenden Bedruckung im Druckluftauslass das Sperrelement durch den Kolben nicht bewegt werden, wodurch der Übertragungshebel nicht in seiner Beweglichkeit eingeschränkt wird und deshalb eine in der Pneumatikventileinrichtung befindliche Druckluftleitung gesperrt werden kann. Dies kann beispielsweise dadurch passieren, dass der Übertragungshebel einen Sperrkolben betätigt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sollen nun anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden.

Es zeigen:

Figur 1 : eine schematische Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen hydraulisch betätigbaren

Pneumatikventileinrichtung;

Figur 2: eine weitere schematische Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen hydraulisch betätigbaren Pneumatikventileinrichtung gemäß Figur 1 in einer weiteren Stellung; und

Figur 3: eine weitere Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen hydraulisch betätigbaren Pneumatikventileinrichtung gemäß Figur 1 in einer weiteren Stellung.

Die hydraulisch betätigbare Pneumatikventileinrichtung HCTV weist ein Gehäuseteil 1 auf, in dem ein hydraulisches Ventil 2 vom Typ„Select-High" angeordnet ist.

Grundsätzlich ist jedoch auch denkbar, dass anstelle eines Select-High-Ventils ein einfacher Hydraulikanschluss bzw. Hydrauliksteueranschluss vorgesehen sein kann. Denkbar ist auch, dass alternativ ein doppelter Hydrauliksteueranschluss mit zwei Steuereingängen vorgesehen ist. Grundsätzlich sind auch andere konstruktive Möglichkeiten denkbar.

Das Select-High-Ventil 2 weist dabei einen ersten Hydraulikanschluss P41 und zweiten Hydraulikanschluss P42 auf.

Im Select-High-Ventil 2 ist weiter ein Steuerelement in Form einer Kugel 3 angeordnet, die je nach anliegendem Druck am Hydraulikanschluss P41 oder Hydraulikanschluss P42 den jeweils anderen Hydraulikanschluss sperrt. Des Weiteren ist ein hydraulischer Kolben 4 als Betätigungskolben 4 vorgesehen, der im Gehäuseteil 1 beweglich geführt ist.

Im Gehäuse 5 ist ein Übertragungshebel 6 beweglich geführt und gelagert.

Der Übertragungshebel 6 weist eine Einsenkung 6a mit einer Länge L auf.

Im Gehäuse 5 ist weiter ein Steuerkolben 7 geführt, der dem Pneumatikbereich der Pneumatikventileinrichtung HCTV zugeordnet ist.

Des Weiteren ist ein Gummiventil 9 als Absperrventil vorgesehen. Das Gummiventil 9 ist dabei auf einem pneumatischen Kolben 10 aufgesetzt.

Außerdem ist ein Führungsventil 14 vorgesehen.

Der Pneumatikbereich weist einen Druckluftanschluss P43 und einen Druckluftauslass P22 auf.

Im Bereich des Druckluftauslasses P22 ist ein pneumatisch betätigbares Sperrelement 7 vorgesehen, mittels dessen die Bewegung des Übertragungshebels 6 begrenzbar ist. Dabei ist weiter im Zusammenhang mit dem Sperrelement 7 ein Sperrelementkolben 8 vorgesehen, der über eine Verbindung mit dem Druckluftauslass P22 pneumatisch betätigbar ist.

Des Weiteren ist eine Druckluftleitung mit einem Anschluss P1 1 und einem Ausgang P12 vorgesehen.

Die Funktionsweise der hydraulisch betätigbaren Pneumatikventileinrichtung HCTV ist dabei wie folgt:

Die Pneumatikventileinrichtung HCTV, die hier gemäß Ausführungsbeispiel ein Anhängersteuermodul eines Traktors ist, muss das Bremsen des Anhängers des Traktors durch Bereitstellung eines pneumatischen Drucksignals am Ausgang P22 bereitstellen, das zum Anhänger durchgeschaltet wird und das proportional zum hydraulischen Druck am Eingang P41 oder P42 ist.

Darüber hinaus muss die Pneumatikventileinrichtung HCTV kontinuierlich den Anhänger mit Druckluft versorgen und zwar über den Druckluftanschluss P1 1 und den Druckluftausgang P12, wobei diese Druckluftleitung zu den Druckluftspeichern des Anhängers führt.

Das Druckluftniveau am Ausgang P22 muss stets proportional zum hydraulischen Druck sein, der durch das Anlegen von hydraulischem Druck an den Anschlüssen P41 und P42 der Pneumatikventileinrichtung anliegt. Da der hydraulische Druck, der für die Bremsen des Traktors benötigt wird, um ein Vielfaches höher ist, als der pneumatische Druck, um die vergleichbare bzw. selbe Bremskraft am Traktor und am Anhänger zu erzielen, wird eine Übersetzung vom hydraulischen Druck zum pneumatischen Druck benötigt. Die Übersetzungsverhältnisse können zwischen beispielsweise 3: 1 und 15: 1 variieren.

Um die ausströmende Druckluft aus dem Druckluftauslass P22 einzustellen, ist der Betätigungskolben 4 vorgesehen, der hydraulisch durch den Hydraulikanschluss P41 bzw. den Hydraulikanschluss P42 betätigt werden kann. Der Betätigungskolben 4 ist dabei in dem beweglichen Gehäuseteil 1 der hydraulisch betätigbaren Pneumatikventileinrichtung geführt.

Durch Bewegung des beweglichen Gehäuseteils 1 kann die Position des Betätigungskolbens 4 derart relativ zum Übertragungshebel 6 verändert werden, dass das Verhältnis von hydraulischem Eingangsdruck der an dem Hydraulikanschluss P41 bzw. dem Hydraulikanschluss P42 anliegt, und dem pneumatischen Ausgangsdruck, der am Druckluftauslass P22 anliegt, eingestellt werden kann (vgl. Figur 1 ).

Der Betätigungskolben 4 steht dabei mit dem Übertragungshebel 6 in direktem Kontakt. Insbesondere interagiert der Betätigungskolben 4 unmittelbar mit dem Übertragungshebel 6.

Zur Einstellung des Verstellbereichs weist der Übertragungshebel 6 in einem möglichen Ausführungsbeispiel die Einsenkung 6a auf, in der der Betätigungskolben 4 geführt ist. Die Länge L der Einsenkung 6a definiert dabei den Verstellbereich für die Einstellung des Verhältnisses von hydraulischem Eingangsdruck, der an dem Hydraulikanschluss P41 bzw. P42 anliegt, und dem pneumatischen Ausgangsdruck, der am Druckauslass P22 anliegt. Eine derartige Einsenkung beim Übertragungshebel 6 muss jedoch nicht zwangsläufig vorhanden sein, denkbar ist auch, dass die Einstellung des Verstellbereichs durch andere konstruktive Elemente wie beispielsweise Langlöcher oder Begrenzungsmittel oder Anschläge oder dergleichen realisiert wird.

Mittels des Absperrventils 9 kann sichergestellt werden, dass im Fehlerfall eine Pneumatikleitung abgesperrt wird. Dabei kann es sich beispielsweise um die Pneumatikleitung handeln, die bei einem Anhänger eines landwirtschaftlich genutzten Fahrzeuges normalerweise die Befüllung der Druckluftspeicher sicherstellt. Das Absperrventil 9 kann dabei in eine Absperrposition überführt werden, wenn die Kombination von Betätigungsbewegung durch den Betätigungshebel 6 und der Verschlussbewegung des Kolbens 10 das Absperrventil 9 durch fehlenden Druckanstieg im Druckauslass P22 das Absperrventil 9 schließen lässt und gegen das Führungsventil 14 presst.

Dadurch wird verhindert, dass die Druckluftspeicher des Anhängers von P1 1 nach P12 im Fehlerfall weiter mit Druckluft versorgt werden, wodurch eine automatische Bremsung des Anhängers erfolgt.

Das Absperrventil 9 kann zumindest teilweise mittelbar durch den Übertragungshebel 6 betätigt werden. Dadurch, dass das Absperrventil 9 auf dem pneumatischen Kolben 10 aufgesetzt wird, kann das Absperrventil 9 mittelbar über den Übertragungshebel 6 betätigt werden. Der pneumatische Kolben 10 wird dabei bei Betätigung durch den Übertragungshebel 6 direkt kontaktiert.

Der pneumatische Kolben 10 kann durch die Betätigungsbewegung des Betätigungshebels 6 das Absperrventil 9 in die Schließposition gegen das Führungsventil 14 bewegen, so dass die Leitung vom Druckeinlass P1 1 zum Druckauslass P12 gesperrt ist, wenn in Folge fehlenden Druckanstiegs im Druckluftauslass P22 die Bewegung des Übertragungshebels 6 durch das Sperrelement 7 nicht begrenzt wird.

Das Sperrelement 7, hier als Haken ausgebildet, wird durch den Sperrelementkolben 8 betätigt, wenn der im Druckluftauslass P22 anliegende Druck ansteigt, so dass die maximale Beweglichkeit des Übertragungshebels 6 eingeschränkt wird (vgl. Figur 2).

Folglich wird auch die maximale Abwärtsbewegung des Pneumatikkolbens 10 und des Gummiventils 9 beschränkt. In diesem Fall kann die Pneumatikventileinrichtung dem pneumatischen Druck, der am Druckluftauslass P22 anliegt, ohne Verminderung auf die Verbindungsleitung P1 1 liefern.

In einem Fall von nicht ausreichender Bedruckung des Druckluftausgangs P22 kann der Sperrelementkolben 8 nicht den Haken 7 bewegen, so dass der Haken 7 nicht als Sperrelement fungieren kann und daher der Übertragungshebel 6 nicht in seiner Bewegung eingeschränkt wird (vgl. Figur 3).