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Patent Searching and Data


Title:
HYDROSTATIC AXIAL PISTON ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/016054
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydrostatic axial piston engine having a housing which has a drum section and a drive section angled towards a first side of the drum section. Working chambers of the axial piston engine can be connected alternately via two pressure medium flow paths to a high-pressure connection and a low-pressure connection, wherein a valve receptacle is disposed in at least one of the pressure medium flow paths, said valve receptacle having an opening which is accessible from outside the axial piston engine and through which a valve, in particular a control valve or a high-pressure valve, can be inserted. The opening is directed towards a second side of the drum section disposed approximately opposite the first side.

Inventors:
HAENLE DAVID (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/062582
Publication Date:
January 30, 2014
Filing Date:
June 18, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F04B1/20; F03C1/06; F03C1/34
Foreign References:
US5035170A1991-07-30
US3050014A1962-08-21
DE4119333C22002-06-06
Attorney, Agent or Firm:
THÜRER, Andreas (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Hydrostatische Axialkolbenmaschine mit einem Gehäuse (38), das einen Trommelabschnitt (46) und einen hin zu einer ersten Seite (48) des Trommelabschnitts (46) abgewinkelten Triebabschnitt (40) hat, wobei im Triebabschnitt (40) eine Triebwelle (6) drehbar gelagert ist, die mit einer im Trommelabschnitt (46) drehbar gelagerten und eine Vielzahl von hydrostatischen Arbeitsräumen (54) aufweisenden Zylindertrommel (50) drehfest verbunden ist, wobei die Arbeitsräume (54) über zwei Druckmittelströmungspfade (8, 10) alternierend mit einem Hochdruckanschluss (A, B) und einem Nie- derdruckanschluss (A, B) verbindbar sind und wobei zumindest in einem der Druckmittelströmungspfade (8, 10) eine Ventilaufnahme (73, 72) angeordnet ist, die eine von außerhalb der Axialkolbenmaschine (1 ) zugängliche Öffnung (82) aufweist, über die ein Ventil (2, 4) in die Ventilaufnahme (73, 72) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (82) hin zu einer der ersten Seite (48) etwa gegenüber angeordneten zweiten Seite (64) des Trommelabschnitts (46) weist.

2. Axialkolbenmaschine nach Patentanspruch 1 , wobei in beiden Druckmittelströmungspfaden (8, 10) eine derartige Ventilaufnahme (73, 72) angeordnet ist.

3. Axialkolbenmaschine nach Patentanspruch 1 oder 2, wobei in jede Ventilaufnahme (73, 72) zumindest abschnittsweise ein Ventil (2, 4) eingesetzt ist.

4. Axialkolbenmaschine nach Patentanspruch 3, wobei eine in Richtung einer Längserstreckung des Triebabschnitts (40) projizierte Außenkontur eines freien Abschnitts (66) des abschnittsweise eingesetzten Ventils (2, 4) zumindest abschnittsweise oder überwiegend oder vollständig von einer in der Richtung projizierten Außenkontur des Gehäuses (38) verdeckt ist.

5. Axialkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Ventil (2, 4) Teil einer Bremsventilanordnung ist.

6. Axialkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Ventil (2, 4) als ein Einschraubventil und die Ventilaufnahme (73, 72) zumindest abschnittsweise als eine Gewindebohrung ausgeführt ist.

7. Axialkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Trommelabschnitt (46) eine Anschlussplatte (60) aufweist, in der die Ventilaufnahme (73, 72) oder die Ventilaufnahmen (73, 72) und zumindest Abschnitte der Druckmittelströmungspfade (8, 10) ausgebildet sind, und die den Hochdruckanschluss (A, B) und den Niederdruckanschluss (A, B) aufweist.

8. Axialkolbenmaschine nach Patentanspruch 7, wobei die Anschlussplatte (60) an einer vom Triebabschnitt (40) abgewandten Stirnseite (74) eines Trommelgehäuses (47) des Trommelabschnitts (46) angeordnet ist.

9. Axialkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei eine Längserstreckung der Ventilaufnahme (73, 72) quer oder im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung des Triebabschnitts (40) angeordnet ist.

10. Axialkolbenmaschine nach einem der Patentansprüche 2 bis 9, wobei die Ventilaufnahmen (73, 72) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.

1 1 . Axialkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Druckmittelströmungspfade (8, 10) jeweils von einer gehäusefesten Druckniere (75, 76) über einen an einem axialen Endabschnitt der Ventilaufnahme angeordneten Druckmittelanschluss (79, 78) und über einen radial an der Ventilaufnahme angeordneten Druckmittelanschluss (81 , 80) hin zum Niederdruckanschluss (A, B) oder zum Hochdruckanschluss (A, B) führen, oder umgekehrt.

12. Axialkolbenmaschine nach Patentanspruch 1 1 , wobei der radial angeordnete Druckmittelanschluss (81 , 80) zwischen dem axialen Endabschnitt und der Öffnung (82) angeordnet ist.

13. Axialkolbenmaschine nach einem der Patentansprüche 1 1 oder 12, wobei der mit dem radial angeordneten Druckmittelanschluss (81 , 80) verbundene Hochdruckanschluss (A, B) oder Niederdruckanschluss (A, B) im Wesentlichen mit der Öffnung (82) fluchtend oder koaxial zur Öffnung (82) angeordnet ist.

14. Axialkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Hochdruckanschluss (A, B) und / oder der Niederdruckanschluss (A, B) zur ersten Seite (48) weist.

15. Axialkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei Drehachsen der Triebwelle (6) und der Zylindertrommel (50) zueinander anstellbar oder angestellt sind.

Description:
Hydrostatische Axialkolbenmaschine Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Axialkolbenmaschine gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

Es ist bekannt, hydrostatische Axialkolbenmaschinen und zugehörige Ventile oder Steuerventile zu einer kompakten Einheit zusammenzufassen, indem das oder die Steuerventile an einem Gehäuse der Axialkolbenmaschine angeordnet sind. Derartige Steuerventile können beispielsweise Hochdruckventile eines Axialkolbenmotors sein, über die eine hydraulische Bremse des Axialkolbenmotors realisierbar ist. Derartige mit Hochdruckventilen ausgestattete Axialkolbenmaschinen dienen insbesondere bei Fahrzeugen als Fahrantrieb, die eine große Masse aufweisen und zudem selten im Fahrbetrieb sind. Die Hochdruckventile können dabei in einer aufwändigen Schieberbauweise oder in einer vorrichtungstechnisch günstigeren Sitzventilbauweise ausgeführt werden. Besonders kompakt sind die letztgenannten Ventile in einer Patronen- oder

Cartridgebauweise ausgeführt und in einen an einer Anschlussplatte des Gehäuses angesetzten Ventilblock eingeschraubt.

Eine Lösung eines Axial kolbenmotors in Schrägachsenbauweise mit einem Ventilblock und darin eingesetzten Hochdruckventilen geht aus folgenden Datenblättern der Anmelderin hervor: RD 91 008/09.07 für den Axialkolbenmotor in Schrägachsenbauweise, RE 18308-60/04.10 für den Ventilblock und RE 18320-22/01 .10 für das Hochdruckventil. Dabei ist an einen gegen einen Triebabschnitt abgewinkelten Trommelabschnitt eines Gehäuses des Axialkolbenmotors, in dem eine Zylindertrommel gelagert ist, der Ventilblock angesetzt. In an diesem ausgebildeten Ventilaufnahmen sind die Hochdruckventile eingeschraubt.

Nachteilig an dieser Lösung ist, dass ein für diesen Zusammenbau benötigter Bauraum groß ist und das Gesamtgewicht des Zusammenbaus aufgrund des schweren Ventilblocks erhöht ist. Eine alternative Lösung zur Anordnung von Hochdruckventilen zeigt die Druckschrift DE 41 19 333 C2. Bei dieser Lösung sind Hochdruckventile eines Axialkolbenmotors und Rückschlagventile in eine Steuerbodenaufnahme des Axialkolbenmotors seitlich eingeschraubt.

Zwar ist bei dieser Lösung die Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Bauraums verbessert und auf einen zusätzlichen Ventilblock wird verzichtet, dennoch ragen die Hochdruckventile über eine Außenkontur des Gehäuses des Axialkolbenmotors hinaus und sind dadurch einerseits anfällig für mechanische Beschädigungen, beispielsweise durch Stoß, und andererseits baut die Axialkolbenmaschine dadurch in seitlicher Richtung breit.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Axialkolbenmaschine mit einem kleineren Bauraumbedarf zu schaffen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Axialkolbenmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 .

Vorteilhafte Weiterbildungen der Axialkolbenmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine hydrostatische Axialkolbenmaschine, insbesondere ein hydrostatischer Axialkolbenmotor, hat ein Gehäuse mit einem Trommelabschnitt und einem hin zu einer ersten Seite des Trommelabschnitts abgewinkelten Triebabschnitt. Im Triebabschnitt ist dabei eine Triebwelle drehbar gelagert, die mit einer im Trommelabschnitt drehbar gelagerten und eine Vielzahl von hydrostatischen Arbeitsräumen aufweisenden Zylindertrommel drehfest verbunden ist. Die Arbeitsräume sind dabei über zwei Druckmittelströmungspfade der Axialkolbenmaschine alternierend mit einem Hochdruckanschluss und einem Niederdruckanschluss der Axialkolbenmaschine verbindbar. Dabei ist in zumindest einem der Druckmittelströmungspfade eine Ventilaufnahme angeordnet, die eine von außerhalb der Axialkolbenmaschine zugängliche Öffnung aufweist, über die ein Ventil in die Ventilaufnahme einsetzbar ist. Erfindungsgemäß weist dabei die Öffnung hin zu einer der ersten Seite etwa gegenüber angeordneten zweiten Seite des Tronnnnelabschnitts.

Aus der bereits aus dem Stand der Technik bekannten abgewinkelten Bauweise des Gehäuses resultiert ein auf der zweiten Seite des Trommelabschnitts angeordneter und von Lösungen des Standes der Technik bisher ungenutzter Bauraum. Dieser Bauraum ist über die erfindungsgemäße Anordnung der Öffnung für eine zumindest abschnittsweise Aufnahme des Ventils vorbereitet. Legt man für einen von der Axialkolbenmaschine benötigten Bauraum einen Zylinder zugrunde, der sich in Richtung einer Längserstreckung des Triebabschnitts erstreckt und der radial über eine Außenkontur des Gehäuses begrenzt ist, so hat die erfindungsgemäße Anordnung der Öffnung den Vorteil, dass sich das einsetzbare Ventil zumindest abschnittsweise in einen Raumbereich hinein erstrecken kann, der innerhalb des Zylinders, also innerhalb des in diese Richtung ohnehin gemäß der oben genannten Definition vom Gehäuse bereits beanspruchten Bauraums angeordnet ist. Gegenüber den Lösungen wie sie in Kombination der vorbeschriebenen Datenblätter oder der Druckschrift DE 41 19 333 C2 gezeigt sind, bietet die Erfindung die Möglichkeit eines geringeren Überstandes des Ventils über diesen Bauraum. Auf diese Weise ist die Axialkolbenmaschine für einen geringeren Bauraumbedarf vorbereitet. Aufgrund des geringeren Überstandes ist ein einschraubbares Ventil im Betrieb oder beim Transport der Axialkolbenmaschine zudem besser gegen Stoß schützbar. Weiterhin ist ein Verpackungsraum der Axialkolbenmaschine verringerbar. Weiterhin ergibt sich für die Axialkolbenmaschine eine kompaktere Anmutung.

Das Ventil weist zur Erfüllung zumindest einer Ventilfunktion zumindest einen Ventilkörper auf. Alternativ dazu können in das Ventil auch ein oder mehrere weitere Ventilkörper, beispielsweise zur Erfüllung einer weiteren Ventilfunktion oder zur Vorsteuerung, integriert sein. Im Falle mehrerer Ventilkörper ist unter dem Ventil dann eine Ventilanordnung zu verstehen. In einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Axialkolbenmaschine ist in beiden Druckmittelströmungspfaden eine derartige Ventilaufnahme angeordnet. In diesem Fall sind beide Druckmittelströmungspfade zur Aufnahme eines Ventils vorbereitet, so dass sowohl ein Zulauf als auch ein Ablauf der Axialkolbenmaschine über das entsprechende Ventil beeinflussbar ist. Alternativ dazu ist es natürlich möglich auch insgesamt drei oder vier oder mehrere derartige Ventilaufnahmen vorzusehen.

In einer besonders vorteilhaften und bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist in die zumindest eine Ventilaufnahme oder in die Ventilaufnahmen zumindest abschnittsweise ein Ventil eingesetzt. Alternativ dazu kann die Ventilaufnahme mit Bezug zum einsetzbaren Ventil auch derart ausgestaltet sein, dass das Ventil komplett in die Ventilaufnahme eingesetzt ist, so dass es nicht über das Gehäuse übersteht. In diesem Fall ist die Axialkolbenmaschine besonders kompakt und bauraumsparend ausgebildet.

Im Falle des lediglich abschnittsweise eingesetzten Ventils ist in einer bevorzugten Weiterbildung der Axialkolbenmaschine eine in Richtung einer Längserstreckung des Triebabschnitts, insbesondere in Richtung einer Drehachse der Triebwelle, projizierte Außenkontur eines sich von der Öffnung zur zweiten Seite hin erstreckenden freien Abschnitts des Ventils zumindest abschnittsweise oder überwiegend oder vollständig von einer in der Richtung projizierten Außenkontur des Gehäuses verdeckt.

In einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Axialkolbenmaschine ist das Ventil Teil einer Bremsventilanordnung. Alternativ dazu kann das Ventil eine andere oder eine zusätzliche Ventilfunktion aufweisen. Beispielsweise kann es als ein Druckbegrenzungsventil ausgebildet sein oder zusätzlich ein Rückschlagventil aufweisen.

Das Ventil ist bevorzugt als ein Einschraubventil ausgebildet, wobei die Ventilaufnahme zumindest abschnittsweise als eine Gewindebohrung ausgeführt ist.

Das Ventil ist besonders bevorzugt in einer Patronen- oder Cartridgebauweise ausgeführt, so dass es auf einfache Weise in die Ventilaufnahme einsetzbar beziehungsweise einschraubbar ist. Das Ventil ist vorrichtungstechnisch besonders einfach und kostengünstig ausgestaltet, wenn es in Ventilsitz aufweist, über den der Druckmittelströmungspfad absperrbar oder aufsteuerbar ist. Dies hat zudem den Vorteil, dass der Druckmittelströmungspfad über den Ventilsitz im Wesentlichen leckagefrei absperrbar ist. Alternativ dazu ist es möglich, dass das Ventil in Schieberbauweise ausgeführt ist.

Vorrichtungstechnisch einfach zu fertigen und zu montieren ist die Axialkolbenmaschine, wenn der Trommelabschnitt eine Anschlussplatte aufweist, in der die Ventilaufnahme oder Ventilaufnahmen und zumindest Abschnitte der Druckmittelströmungspfade ausgebildet sind, wobei die Anschlussplatte ebenso den Hochdruckanschluss und den Niederdruckanschluss aufweist. Die Zerlegung des Trommelabschnitts in ein Trommelgehäuse und die Anschlussplatte erweist sich insbesondere in der Gussfertigung als vorteilhaft. Besonders bevorzugt ist die Anschlussplatte an einer Stirnseite des Trommelgehäuses des Trommelabschnitts angeordnet, insbesondere angeflanscht. Die Druckmittelströmungspfade sind bevorzugt in Druckmittelkanälen ausgebildet.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Axialkolbenmaschine ist eine Längserstreckung der Ventilaufnahme quer, insbesondere im Wesentlichen senkrecht, zur Längserstreckung des Triebabschnitts ausgebildet. Auf diese Weise kann ein Bauraum in Richtung der Längserstreckung des Triebabschnitts minimiert werden.

Um insbesondere einen von der Axialkolbenmaschine seitlich beanspruchten Bauraum der Axialkolbenmaschine zu minimieren, sind in einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung mit mehreren Ventilaufnahmen diese im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet, so dass einsetzbare Ventile nicht in einen seitlichen Raumbereich der Axialkolbenmaschine ragen.

Die Druckmittelströmungspfade führen bevorzugt jeweils von einer gehäusefesten Druckniere, die alternierend mit den Arbeitsräumen in Druckmittelverbindung steht, über einen an einem axialen Endabschnitt der Ventilaufnahme angeordneten Druckmittelan- schluss und über einen radial an der Ventilaufnahme angeordneten Druckmittelan- schluss hin zum Niederdruckanschluss oder zum Hochdruckanschluss, oder umgekehrt.

Bevorzugt ist der radial an der Ventilaufnahme angeordnete Druckmittelanschluss zwischen dem axialen Endabschnitt der Ventilaufnahme und deren Öffnung angeordnet.

Eine kompakte Bauweise der Axialkolbenmaschine ergibt sich in einem Bereich der Ventilaufnahme, wenn der mit dem radial angeordneten Druckanschluss verbundene Hochdruckanschluss oder Niederdruckanschluss im Wesentlichen mit der Öffnung der Ventilaufnahme fluchtend oder etwa koaxial zur Öffnung angeordnet ist.

Bevorzugt weist der Hochdruckanschluss und/oder der Niederdruckanschluss hin zur ersten Seite des Trommelabschnitts.

Besonders bevorzugt ist die Axialkolbenmaschine in Schrägachsenbauweise ausgeführt, wobei Drehachsen der Triebwelle und der Zylindertrommel zueinander anstellbar oder angestellt sind. Die Axialkolbenmaschine kann dabei somit verstellbar oder konstant ausgeführt sein. Die Axialkolbenmaschine kann alternativ dazu in Schrägscheibenbauweise ausgeführt sein.

Um die Axialkolbenmaschine, insbesondere den Axialkolbenmotor, befestigen zu können, weist das Gehäuse in einer bevorzugten Weiterbildung an einer freien Stirnseite des Triebabschnitts oder in einem Übergangsbereich vom Triebabschnitt zum Trommelabschnitt, bevorzugt im Bereich der Abwinklung, einen Befestigungsflansch auf. Im ersten Fall ist die Axialkolbenmaschine als Anflanschmaschine, im zweiten Fall als Einschubmaschine ausgeführt.

Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Axialkolbenmaschine anhand von sechs Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 einen Schaltplan einer Axialkolbenmaschine mit einer Bremsventilanordnung, Figur 2 die Axialkolbenmaschine gemäß Figur 1 in einer geschnittenen Seitenansicht, Figur 3 den Axialkolbenmotor gemäß den Figuren 1 und 2 in einer teils transparenten Seitenansicht,

Figur 4 eine Anschlussplatte der Axialkolbenmaschine gemäß den Figuren 1 bis 3 einer geschnittenen Seitenansicht,

Figur 5 die Axialkolbenmaschine gemäß den Figuren 1 bis 4 in einer teils transparenten

Vorderansicht und

Figur 6 die Axialkolbenmaschine gemäß den Figuren 1 bis 5 in einer geschnittenen

Vorderansicht.

Figur 1 zeigt einen Schaltplan einer Axialkolbenmaschine 1 mit einer Bremsventilanordnung mit zwei Einzelventilen 2 und 4. Die Axialkolbenmaschine 1 dient als Fahrantrieb eines im Straßenbau eingesetzten Brechers (nicht dargestellt). Die Axialkolbenmaschine 1 kann als Hydromotor sowohl im Links- als auch im Rechtslauf betrieben werden. Sie hat einen Leckageanschluss, der mit einem Tank T verbunden ist. Die Axialkolbenmaschine 1 ist als Konstantmaschine ausgeführt. Sie hat eine Triebwelle 6, über die sie mit einer Achseinheit oder einem Getriebe des Brechers koppelbar ist.

Über einen ersten Druckmittelströmungspfad 8 ist die Axialkolbenmaschine 1 mit einem ersten Druckanschluss A und über einen zweiten Druckmittelströmungspfad 10 mit einem zweiten Druckanschluss B verbunden. Die Druckanschlüsse A, B sind mit entsprechenden Druckanschlüssen einer Hydropumpe (nicht dargestellt) verbindbar, über die die Axialkolbenmaschine 1 im Motorbetrieb antreibbar ist. Dabei ist je nach Drehrichtung und Betriebsart, also je nach Betriebsquadranten der Axialkolbenmaschinel , der Druckanschluss A der Hoch- und der Druckanschluss B der Niederdruckanschluss, oder umgekehrt.

Die Einzelventile 2, 4 sind in ihren zugeordneten Druckmittelströmungspfaden 8, 10 angeordnet. Jedes der Einzelventile 2, 4 weist jeweils ein Rückschlagventil 12, 14 und parallel dazu geschaltet ein Hochdruckventil 16, 18 auf. Der Aufbau der Einzelventile 2, 4 ist gleich. Die weitere Beschreibung des Schaltplans erfolgt aus Gründen der Übersichtlichkeit daher soweit als möglich anhand des Einzelventils 2, wobei entsprechende mit dem Einzelventil 4 verbundene Komponenten in Klammern gesetzt sind. Das Hochdruckventil 16 (18) ist über eine Druckleitung 20 (21 ) an die Axialkolbenmaschine 1 angeschlossen. Weiterhin ist es über eine Druckleitung 22 (23) mit dem Druckanschluss A (B) verbunden. Dabei ist der Druckmittelströmungspfad 8 (10) in den Druckleitungspaaren 20, 22 (21 , 23) ausgebildet. Das Rückschlagventil 12 (14) ist in einer das Hochdruckventil 16 (18) umgehenden Bypassleitung 24 (26) angeordnet. Das Rückschlagventil 12 (14) weist dabei eine Öffnungsrichtung von der Druckleitung 22 (23) hin zur Druckleitung 20 (21 ) auf. Entsprechend sperrt es in umgekehrter Richtung. Das Hochdruckventil 16 (18) ist über eine Steuerdruckleitung mit dem Druck in der Druckleitung 20 (21 ) beaufschlagt. Zusätzlich ist das Hochdruckventil 16 (18) in Öffnungsrichtung über eine Steuerdruckleitung 34 (32) mit dem Druck in der Druckleitung 23 (22), der etwa dem Druck am Druckanschluss B (A) entspricht, beaufschlagt. In Schließrichtung sind die Hochdruckventile 16, 18 jeweils mit einer Federkraft einer einstellbaren Regelfeder 28, 30 beaufschlagt. Ein Federraum, in dem die Regelfeder 28, 30 angeordnet ist, kann dabei in Druckmittelverbindung mit dem Tank T stehen.

Es folgt eine kurze Beschreibung eines bestimmungsgemäßen Fahr- und Bremsbetriebs der Axialkolbenmaschine 1 . Wie bereits erwähnt, kommt die Axialkolbenmaschine 1 vorwiegend als Hydromotor zum Antrieb eines Brechers zum Einsatz. Dieser hat insbesondere im Straßenbau die Aufgabe hat, Steine zu häckseln. Der Brecher weist ein Gewicht von etwa 50 Tonnen auf und wird nur selten bewegt. Der Fahrbetrieb nimmt also einen vergleichsweise kleinen Anteil einer Betriebszeit ein. Vielmehr befindet er sich überwiegend im Stand. Um den Brecher im Stand, insbesondere wenn dieser auf einer geneigten Fläche abgestellt ist, gegen ein Wegrollen hydraulisch zu sichern, ist die Bremsventilanordnung mit den beiden Einzelventilen 2 und 4 vorgesehen.

In einem bestimmungsgemäßen Fahrbetrieb des Brechers fördert eine nicht dargestellte Hydropumpe Druckmittel zum Druckanschluss A, der im Folgenden als Hochdruck- anschluss A bezeichnet wird, und über die Druckleitung 22 hin zum Hochdruckventil 16. Das Druckmittel kann das Hochdruckventil 16 nicht passieren, da die Regelfeder 28 des Hochdruckventils 16 eine Vorspannung eines Druckäquivalents von etwa 320 bar aufweist und das Hochdruckventil 16 somit geschlossen ist. In der Konsequenz wird das Druckmittel über die Bypassleitung 24 und das in dieser Richtung öffnende Rückschlagventil 12 sowie die Druckleitung 20 hin zur Axialkolbenmaschine 1 gefördert. Sobald diese ihren Motorbetrieb aufnehmen kann wird über die Triebwelle 6 ein Getriebe oder eine Achseinheit des Brechers angetrieben, so dass sich der Brecher bewegt.

Voraussetzung hierfür ist, dass überhaupt ein Druckmittelvolumenstrom über die Axialkolbenmaschine 1 strömen kann. Gemäß der vorangegangenen Beschreibung ist zu einem Zeitpunkt sowohl das Hochdruckventil 18 im Druckmittelströmungspfad 10 beziehungsweise im Ablauf der Axialkolbenmaschine 1 , als auch das Rückschlagventil 14 geschlossen. In diesem Zustand wäre somit kein Ablauf des Druckmittelvolumenstroms von der Axialkolbenmaschine 1 über die Druckleitungen 21 , 23 hin zum Niederdruckan- schluss B möglich. An dieser Stelle wird nun die Bedeutung einer die Druckleitung 22 mit dem Hochdruckventil 18 verbindenden Steuerdruckleitung 32 offensichtlich. Über diese Steuerdruckleitung 32 wird der am Hochdruckanschluss A anliegende Pumpendruck mit einem Übersetzungsverhältnis von 8:1 auf einen Ventilkörper des Hochdruckventils 18 geleitet. Dieser Druck wirkt dabei in Öffnungsrichtung des Hochdruckventils. Wie bereits erwähnt weist die Regelfeder 30 des Hochdruckventils 18 eine Vorspannung in Schließrichtung des Hochdruckventils 18 von 320 bar auf. Um das Hochdruckventil folglich zu öffnen, muss am Hochdruckanschluss A etwa ein Druck von 40 bar anliegen. Ist dies der Fall, so kann das durch die Axialkolbenmaschine 1 geströmte Druckmittel über die Druckleitung 21 , das Hochdruckventil 18 und die Druckleitung 23 hin zum Niederdruckanschluss B strömen und der Brecher fährt an.

Es sei nun angenommen, dass der Brecher auf einem geneigten Untergrund abgestellt ist und somit auf ihn eine Hangabtriebskraft wirkt. In diesem Fall übernimmt die Bremsventilanordnung mit den beiden Einzelventilen 2 und 4 die Funktion einer hydraulischen Bremse. In diesem Betriebszustand wirkt auf die Triebwelle 6 ein Drehmoment, beispielsweise eines Getriebes oder einer Achseinheit oder eines Rades des Brechers, und die Axialkolbenmaschine 1 geht prinzipiell vom Motorbetrieb in einen Pumpenbetrieb über. Sie hat folglich die Bestrebung, Druckmittel beispielsweise vom Niederdruckanschluss B hin zum Hochdruckanschluss A zu fördern. Um eine Bewegung des Brechers zu unterbinden, muss folglich die Förderung des Druckmittels zwischen den An- Schlüssen B und A verhindert werden. Dies erfolgt über eine hydraulische Einspannung der Axialkolbenmaschine 1 mittels der Bremsventilanordnung mit den beiden Einzelventilen 2 und 4. Da die nicht dargestellte Pumpe keinerlei Pumpleistung mehr bringt, steht an den Druckanschlüssen A, B kein Pumpendruck an. Folglich wirkt auch in den Steuerdruckleitung 32, 34 kein nennenswerter Druck. Die Hochdruckventile 16, 18 sind somit in Öffnungsrichtung mit dem Druck in der Druckleitung 20, 21 und in Schließrichtung mit der auf 320 bar eingestellten Regelfeder 28, 30 beaufschlagt. Geht man wie vorbeschrieben davon aus, dass das an der Triebwelle 6 wirkende Drehmoment dazu führen würde, dass die Axialkolbenmaschine 1 Druckmittel vom Niederdruckanschluss B hin zum Hochdruckanschluss A fördern würde, so ist gemäß Figur 1 gut zu erkennen, dass bei geschlossenem Rückschlagventil 12 und geschlossenem Hochdruckventil 16 dies nicht möglich ist. Folglich ist der Brecher gegen ein Losbrechen oder Losrollen geschützt beziehungsweise gebremst.

Synonym zum in der Figurenbeschreibung verwendeten Begriff der Druckleitung kann der Begriff der Druckmittelleitung oder des Druckmittelkanals verwendet werden.

Figur 2 zeigt die Axialkolbenmaschine 1 gemäß Figur 1 . Die Axialkolbenmaschine 1 hat ein Gehäuse 38 mit einem Triebabschnitt 40, in dem die Triebwelle 6 über zwei Kegelrollenlager 42, 44 gelagert ist. Der Triebabschnitt 40 ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet. Des Weiteren weist das Gehäuse 38 einen Trommelabschnitt 46 auf. Dabei ist der Triebabschnitt 40 gegen den Trommelabschnitt 46 hin zu einer ersten Seite 48 des Trommelabschnitts 46 abgewinkelt. In einem Trommelgehäuse 47 des Trommelabschnitts 46 ist eine Zylindertrommel 50, in der eine Vielzahl von über Kolben 52 begrenzten Arbeitsräumen 54 ausgebildet sind, drehbar gelagert. Die Zylindertrommel 50 und die Triebwelle 6 sind über Kolbenköpfe 56 drehfest miteinander verbunden. An einem den Kolbenköpfen 56 gegenüber angeordnetem Endabschnitt der Zylindertrommel 50 ist diese an einer konvexen Steuerscheibe 58 abgestützt. Diese weist zwei nicht dargestellte Drucknieren auf, über die die Arbeitsräume 54 im Betrieb der Axialkolbenmaschine 1 alternierend mit den Druckanschlüssen A, B gemäß Figur 1 verbindbar sind. An einer Stirnseite 74 des Trommelgehäuses 46 ist eine Anschlussplatte 60 des Trom- melabschnitts 46 angeflanscht. Die Anschlussplatte 60 ist dabei über Schrauben 62 mit dem Trommelgehäuse 47 verbunden. In die Anschlussplatte 60 sind die Einzelventile 2, 4 aufgenommen, von denen in Figur 2 aufgrund der Schnittdarstellung lediglich das erstgenannte sichtbar ist. Die Einzelventile 2 und 4 sind dabei in Patronen- beziehungsweise Cartridgebauweise ausgeführt und integrieren damit die Hochdruckventile 16 und 18 und Rückschlagventile 12 und, 14 in jeweils einem Ventilgehäuse.

Die Ventilanordnung 2 ist in eine Ventilaufnahme der Anschlussplatte 60 eingeschraubt. Erfindungsgemäß weist eine Öffnung der Ventilaufnahme hin zu einer der ersten Seite 48 des Trommelabschnitts 46 gegenüber angeordneten zweiten Seite 64. Somit ragt ein freier Abschnitt 66 der Ventilanordnung 2 in einen auf der zweiten Seite 64 angeordneten Raumbereich hinein. In Figur 2 ist gut zu erkennen, dass auf diese Weise der zwischen der zweiten Seite 64 und einer zu dieser benachbarten Bauraumgrenze 68 der Axialkolbenmaschine 1 angeordnete Raumbereich geschickt zur Anordnung des freien Abschnitts 66 des Einzelventils 2 ausgenutzt wird. Es wird deutlich, dass bezogen auf eine Blickrichtung, die parallel zu einer Längsachse 70 der Triebwelle 6 verläuft, das Einzelventil 2 in einem Sichtschatten des Gehäuses 38 angeordnet ist.

Figur 3 zeigt eine Darstellung der Axialkolbenmaschine 1 in einer Ansicht, wie sie Figur 2 entspricht. Die Triebwelle 6, der Triebabschnitt 40 und das Trommelgehäuse 47 sind intransparent dargestellt. Das Einzelventil 2, wie es in Figur 2 sichtbar war, ist nun von dem baugleichen Einzelventil 4 verdeckt. Die Anschlussplatte 60 des Trommelabschnitts 46 ist transparent dargestellt und zeigt darin angeordnete Druckmittelkanäle, Aufnahmen, Bohrungen und ähnliches in einer gestrichelten Darstellung. Gut zu erkennen ist, dass das Einzelventil 4 in einer Ventilaufnahme 72 eingesetzt beziehungsweise eingeschraubt ist. Benachbart zur Stirnfläche 74 ist eine Druckniere 76 der Anschlussplatte 60 zu erkennen. Diese ist gehäusefest und steht in Druckmittelverbindung mit einer ebenso gehäusefesten, in der Steuerscheibe 58 gemäß Figur 2 ausgebildeten, jedoch dort nicht dargestellten Druckniere. An die Druckniere 76 schließt die Druckleitung beziehungsweise der Druckmittelkanal 21 gemäß Figur 1 an. Dieser durchsetzt die Anschlussplatte 60 bis hin zu einem Druckmittelanschluss 78, der an einem der Öffnung der Ventilaufnahme 72 gegenüber angeordneten axialen Endabschnitt angeordnet ist. Die Ventilaufnahme 72 weist zwischen dem Druckmittelanschluss 78 und der Öffnung der Ventilaufnahme 72, über die sich der freie Abschnitt 66 des Einzelventils 4 hinaus erstreckt, einen Druckmittelanschluss 80 auf, der über den Druckmittelkanal 23 gemäß Figur 1 mit dem Druckanschluss B verbunden ist. In Figur 3 ist beispielhaft für den vorbeschriebenen Fahrbetrieb der Druckmittelströmungspfad 10 als gestrichelte und mit Pfeilen versehene Kurve eingezeichnet.

Figur 4 zeigt die Anschlussplatte 60 gemäß den vorangegangenen Figuren 2 und 3, jedoch nicht als Fertigteil, sondern als unbearbeitetes Gussteil. Die Darstellung erfolgt in einer geschnittenen Seitenansicht, wobei der Schnitt durch eine Längsachse der Ventilaufnahme 72 gelegt ist. Die Druckniere 76 ist vollständig hinter der Schnitt- beziehungsweise Betrachtungsebene angeordnet und ist folglich vollumfänglich gestrichelt dargestellt. Der Druckmittelkanal 21 ist lediglich abschnittsweise hinter der Betrachtungsebene angeordnet und entsprechend abschnittsweise gestrichelt dargestellt. Besonders gut ist in Figur 4 der Druckmittelströmungspfad 10 gemäß Figur 1 zu erkennen, der von der Druckniere 76 über die Druckmittelanschlüsse 78 und 80 der Ventilaufnahme 72 und den Druckmittelkanal 23 hin zum Druckanschluss B führt. Es sei darauf hingewiesen, dass je nach Betriebsrichtung und/oder Betriebsart der Axialkolbenmaschine 1 der Druckmittelströmungspfad 10 auch umgekehrt verlaufen kann. Dies gilt selbstverständlich für jedes der Einzelventile 2, 4. Gut zu erkennen ist zudem die bereits erwähnte Öffnung der Ventilaufnahme 72, die in Figur 4 mit dem Bezugszeichen 82 versehen ist.

Figur 5 zeigt eine teilweise transparente Vorderansicht der Axialkolbenmaschine 1 aus einer Blickrichtung gemäß den Figuren 2 bis 4 von rechts. Sie zeigt eindrücklich, dass die Einzelventile 2, 4 in dieser Blickrichtung, abgesehen von Schutzkappen 84, aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung der Öffnung 82 und der freien Abschnitte 66 der Einzelventile 2, 4 nicht über eine Außenkontur des Gehäuses 38 hinausragen. Weiterhin ist ein Flansch 86 zu sehen, mit dem die Axialkolbenmaschine 1 am Brecher befestigbar ist. Im Hintergrund zwischen den Einzelventilen 2, 4 ist das Trommelgehäuse 47 angeordnet, dessen erste Seite 64 bis etwa zur Anschlussplatte 60 hin abfällt. Die Anschlussplatte 60 ist ähnlich wie in den vorangegangen Figuren 3 und 4 transparent dargestellt und zeigt eine Vielzahl der darin angeordneten Kanäle und Bohrungen. Gut zu erkennen sind dabei die Druckanschlüsse A und B der Einzelventile 2 und 4, die in dieser Ansicht mit den Längsachsen der Einzelventile 2, 4 fluchtend angeordnet sind. Ebenfalls auffällig sind die Druckkanäle 22, 23, über die Druckmittelanschlüsse 80, 81 mit den Druckanschlüssen B, A verbunden sind (vergleiche auch Figuren 3, 4). Gut zu erkennen sind weiterhin Drucknieren die 75, 76, die über Druckmittelkanäle 20, 21 mit von den Druckmittelkanälen 22, 23 verdeckten Druckmittelanschlüssen der Ventilaufnahmen 73, 72 verbunden sind.

Weiterhin zeigt Figur 5 die Steuerdruckleitung beziehungsweise den Steuerdruckkanal 34 und 32 wie er bereits anhand Figur 1 beschrieben wurde. Dabei ist zu beachten, dass eine Mündung des Steuerdruckkanals 32 in einen Druckmittelanschluss der Ventilaufnahme 73 vom Druckmittelkanal 22 verdeckt ist.

Figur 6 zeigt eine Vorderansicht der Axialkolbenmaschine 1 aus der Blickrichtung gemäß Figur 5, jedoch als geschnittene Ansicht. Die Schnittebene ist dabei durch die beiden Längsachsen der Einzelventile 2 und 4 gelegt. Auf eine eingehende Beschreibung der Einzelventile 2 und 4 sei an dieser Stelle verzichtet und, insbesondere zum Zwecke der Offenbarung, auf das Datenblatt RE 18320-22/01 .10 der Anmelderin verwiesen. Die Einzelventile 2, 4 sind wie bereits erwähnt baugleich. Eine rudimentäre Beschreibung beschränkt sich daher auf das Einzelventil 2. Gut zu erkennen ist die Regelfeder 28 des Einzelventils 2, die einen Ventilkolben 86 in einen Ventilsitz 88 in Schließstellung vorspannt. Die Regelfeder 28 ist dabei über einen Ventilteller am Kolben 86 abgestützt. Des Weiteren gut zu erkennen ist der mit der Druckniere 75 (vergleiche Figur 5) verbundene Druckmittelanschluss 79 und der Druckanschluss A. In das Einzelventil 2 sind wie bereits erwähnt sowohl das Hochdruckventil 16 als auch das Rückschlagventil 12 integriert. Dabei ist der Ventilkolben 87 in Öffnungsrichtung vom Druck am Druckanschluss 79 und ein Ventilschieber des Rückschlagventils 12 in Öffnungsrichtung vom Druck am Druckanschluss 81 belastet. Der Ventilschieber ist dabei über eine kleine am Ventilgehäuse des Einzelventils 2 abgestützte Feder in Schließrichtung beaufschlagt. Ein weiterer, bisher lediglich im Schaltplan gemäß Figur 1 gezeigter Aspekt ist in Figur 6 physisch gut zu erkennen: Jedes Hochdruckventil 16, 18 weist einen Steuerdruckkanal 90 beziehungsweise 92 auf. Dabei steht gemäß den Figuren 1 , 5 und 6 der Steuerdruckkanal 90 des Hochdruckventils 16 mit dem Steuerdruckkanal 34 und der Steuerdruckkanal 92 des Hochdruckventils 18 mit dem Steuerdruckkanal 32 in Druckmittelverbindung. Diese Druckmittelverbindung wirkt wie vorbeschrieben in öffnender Richtung des entsprechenden Hochdruckventils 16, 18.

Offenbart ist eine hydrostatische Axialkolbenmaschine mit einem Gehäuse, das einen Trommelabschnitt und einen hin zu einer ersten Seite des Trommelabschnitts abgewinkelten Triebabschnitt hat. Arbeitsräume der Axialkolbenmaschine sind dabei über zwei Druckmittelströmungspfade alternierend mit einem Hochdruckanschluss und einem Niederdruckanschluss verbindbar, wobei in zumindest einem der Druckmittelströmungspfade eine Ventilaufnahme angeordnet ist, die eine von außerhalb der Axialkolbenmaschine zugängliche Öffnung aufweist, über die ein Ventil, insbesondere ein Steuerventil oder ein Einzelventil einer Bremsventilanordnung, einsetzbar ist. Dabei weist die Öffnung hin zu einer der ersten Seite etwa gegenüber angeordneten zweiten Seite des Trommelabschnitts.