Die Erfindung betrifft eine Hygienebox für Toiletten und Badezimmer .gemäss dem Oberbegriff den unabhängigen Patentan¬ spruches.

Ueblichen WC-Papierhalter in Toiletten und Badezimmern, zur Aufnahme von WC-Papierrollen, bestehen meist aus einer Hal- terung mit Rollenbügel, welcher an eine Wand montiert wird. Die Papiercoupons werden einzeln abgerissen. Diese WC-Pa¬ pierhalter sind entweder offen oder mit einem Gehäuse ver¬ sehen. Zur verbesserten Hygiene werden Feuchttüchlein in separaten Dosen nahe bei den Papierhaltern aufgestellt oder ebenfalls an die Wand montiert. Um die Feuchttüchlein gegen Austrocknen zu schützen, müssen diese Behälter normalerweise dicht verschlossen sein. Sie werden nur kurz zur Entnahme von Feuchttüchlein geöffnet. Neuerdings sind WC-Papierhalter der Firma Dietsche auf den Markt gekommen, welche oberhalb der WC-Papierrollenhalterung einen verschliessbaren Behälter für Feuchttüchlein integriert haben, so dass nur eine, kombinierte, Halterung an die Wand montiert werden muss.

Die Benützung von Feuchttüchlein bekannter Art ermöglicht zwar einerseits eine stark verbesserte Hygiene, erzeugt aber andererseits nicht zu vernachlässigende Umweltprobleme. Diese Tüchlein, da sie dauernd in feuchtem Zusstand haltbar sein müssen, sind aus Material, das sehr schlecht oder gar nicht verrottet. Sie belasten nach dem Gebrauch die Abwässer und damit die Kläranlagen. Die Feuchttüchlein müssen aus dem Abwasser entfernt werden, und, da sie nicht kompostierbar sind, der Kehrichtverbrennung zugeführt werden. Zudem haben jeweils alle Feuchttüchlein einer Packung die gleiche Art Feuchtmittel und Geruch.

Die Erfindung stellt sich die Aufgabe eine Hygienebox für Toiletten und Badezimmer zur kombinierten Trocken- und Feuchthygiene zu schaffen, die die oben erwähnten Vorteile einer mit Feuchttüchlein verbesserten Hygiene ermöglicht und die Umweltbelastung assgebend vermindert.

Diese Aufgabe wird durch die in den Patentansprüchen an¬ gegebene Erfindung gelöst.

Ein Vorteil der Erfindung ist, dass nur eine Papiersorte, und zwar nur das eigentlich sowieso vorhandene WC-Papier be¬ nötigt wird. Dieses ist bekanntlich voll verrottbar und belastet die Umwelt wenig, da es im Wasser weitgehend selbst zerfällt und ausserhalb dem Wasser kompostierbar ist. Es werden daher keine speziell präparierten schwer verrottbaren

Feuchttüchlein mehr zusätzlich benötigt.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, dass verschiedene, eine oder mehrere, Flüssigkeiten mit ihren jeweiligen speziellen Eigenschaften und Gerüchen zur Benetzung der Pa¬ piercoupons, benützt werden können. Dies erlaubt insbeson¬ dere auch ein Anwenden von besonderen Zusätzen oder von Medizinalflüssigkeiten, wie sie zum Beispiel bei bestimmten Empfindlichkeiten empfehlenswert sind. Dabei kann der Feuch¬ tigkeitsgehalt, respektive der Nässegrad, der als Feucht¬ tüchlein benützten WC-Papiercoupons nach Bedarf individuell gewählt werden.

Ein anderer Vorteil der Erfindung ist, dass die Hygienebox einhändig bedient und benützt werden kann. Dies kann ge¬ schehen, ohne dass weder Hand noch Finger selbst feucht oder nass werden.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, dass in der erfin- dungsgemässen Hygienebox zusätzlich ein Deoteil eingebaut ist, welcher mit chemischen Luftverbesserer gefüllt werden kann.

Die erfindungsgemässe Hygienebox wird nachstehend im Zusam¬ menhang mit den Zeichnungen beschrieben.

Figur 1 zeigt eine bevorzugte-Ausführungsform der Hygienebox in Seitenansicht.

In Figur 1 ist eine er indungsgemässe Hygienebox in Seiten¬ ansicht dargestellt, wobei massgebende Teile, welche im Querschnitt erscheinen, gestrichelt eingetragen sind.

Ein Gehäuse 1 beinhaltet aus drei funktioneilen Teilen. Diese sind ein Flüssigkeitsteil 10 oben, ein Befeuchtungs¬ teil 20 in der Mitte, ein Papierteil 30 unten. Zusätzlich befindet sich ein Deoteil 40 oben, neben dem Befeuchtungs¬ teil 20. Die ganze Hygienebox wird mit einer Halterung 50 an einer Wand oder dergleichen montiert.

Die Halterung 50 besteht aus einem an der Hygienebox an¬ geordneten, nutförmigen oder schienenartigen Haltemittel 51, wie sie für Toiletteneinrichtungen üblich sind. Das Gegen¬ stück zum Haltemittel 51 wird als Wandhalter 52 an der Wand einer Toilette in Griffnähe des WC mit üblichen Befesti- gungsmitteln, wie Dübel, Schrauben usw. befestigt.

Der Papierteil 30 besteht hier aus einer boxartigen Ver¬ schalung 31, welche so bemessen ist, dass darin eine oder mehrere WC-Papierrollen 35 in üblicher Art aufgenommen werden können- Falls der Papierteil 30 für mehrere Papier¬ rollen 35 vorgesehen ist, so sind diese darin vorzugsweise übereinander angeordnet. Eine Einfüllklappe 32 kann ausge¬ klappt werden, um die Papierrollen 35 in die boxartige Verschalung 31 einzulegen, oder um die Kartonhülse einer aufgebrauchten Rolle zu entfernen. Die Einfüllklappe 32 kann

unten oder seitlich an der boxartigen Verschalung 31 an¬ gebracht sein. Vorne, dem Halterungsteil 50 gegenüber, ist eine Entnahmeöffnung 39 mit mindestens der Breite der WC-Papierrollen angebracht. Durch diese Entnahmeöffnung 39 wird benötigtes WC-Papier herausgezogen und an einer Ab¬ reisskante 34, in deren Nähe abgetrennt. An den beiden Seitenflächen der boxartigen Verschalung 31 sind Sichtfen¬ ster 33 so angeordnet, dass der Papiervorrat der WC-Papier¬ rolle jederzeit mit einem Blick kontrolliert werden kann. Innerhalb der boxartigen Verschalung 31 ist vorzugsweise an der rückseitigen Wand eine Rollenbremse 36 mittels einer scharnierartigen Anlenkung 37 schwenkbar angebracht. Am freien Ende der Rollenbremse 36, gegenüber der Anlenkung 37, befindet sich ein Bremsgewicht 38. Die Rollenbremse 36 ist so dimensioniert, dass Papier unabhängig von Papiervorrat immer etwa gleich leicht von der WC-Papierrolle 35 abgezogen werden kann, aber die Papierrolle sich nicht frei abrollen kann.

Der Befeuchtungsteil 20 befindet sich oberhalb des Papier¬ teiles 30. Eine oben offene Befeuchtungswanne 22 bildet den oberen Abschluss der boxartigen Verschalung 31 des Papier¬ teiles 30. Diese Befeuchtungswanne 22 ist entweder als Mulde oben in der boxartigen Verschalung 31 ausgebildet, oder als Schale, zum Beispiel aus verchromtem Blech, zwecks Reinigung lösbar, in eine entsprechende Mulde eingelassen. Die Be¬ feuchtungswanne 22 dient zur Aufnahme der Befeuchtungs-

flüssigkeit jeweils für die Zeitdauer der Befeuchtung des Papiers. Ueber der Befeuchtungswanne 22 befindet sich ein nach aussen offener Befeuchtungraum 23, welcher in seinen Ausmassen so ausgestaltet ist, dass darin mit einer Hand die Befeuchtung des Papieres einfach durchgeführt werden kann. Die Verschalung 21 als Fortsetzung der Verschalung 31 des Papierteiles ist seitlich derart hochgezogen, dass sie die erwähnten Tätigkeit im Befeuchtungsraum 23 nicht beein¬ trächtigt. Gleichzeitig nimmt die seitlich hochgezogene Ver¬ schalung 21 an ihrem oberen Ende den Flüssigkeitsteil 10 und einen eventuell vorhandenen Deoteil 40 auf.

Der Flüssigkeitsteil 10 besteht aus einer Verschalung 11, welche im Prinzip im Innern einen Flüssigkeitsbehälter 13 bildet. Der Flüssigkeitsbehälter 13 kann einräumig oder mehrräumig sein, um eine oder mehrere Reinigungsflüssig- keiten aufzunehmen. Ein Dosiermittel 14, in Form einer kleinen Pumpe, eines Ventils oder Hahns, befindet sich innerhalb dem Flüssigkeitsbehälter 13 und wird mittels oben mindestens teilweise oder seitlich angeordnetem Druckknopf betätigt. Bei ehrräumiger Ausführung des Flüssigkeits¬ behälter 13 sind entsprechend mehrere Dosiermittel 14 vor¬ handen. Das Dosiermittel 14 saugt über ein Ansaugrohr 17 nach bekannter Art eine Quantität Flüssigkeit an und fördert sie durch eine Düse 16 .in den Befeuchtungsraum 23 und in die Befeuchtungswanne 22. Die Düse 16 ist derart verstellbar, dass Flüssigkeit in die Befeuchtungswanne 22 rinnen oder

auch im Befeuchtungsraum nach unten versprüht werden kann. Damit kann die Befeuchtung des Papieres individuell, nach persönlichen Wünschen, durchgeführt werden. Das Papier kann leicht befeuchtet bis vollständig nass gemacht werden. Der Flüssigkeitsbehälter 13 ist oben mit einem entfernbaren Deckel 12 ausgerüstet, der entfernt wird, um neue Flüssig¬ keit nachzufüllen. Am Flüssigkeitsteil 10 kann vorne oder seitlich ebenfalls wie beim Papierteil 30 ein Sichfenster 18 angeordnet sein, um den Flüssigkeitsvorrat mit einem Blick feststellen zu können.

Neben oder hinter dem Flüssigkeitsteil 10, in Richtung zur Wand, kann ein Deoteil 40 zusätzlich angeordnet sein. Der Deoteil 40 besteht wiederum aus einem Behälter 43, zur Aufnahme eines Deodorantes üblicher Art, in flüssiger, galertartiger oder fester Form. Der Behälter 43 hat oben einen Deckel 42, zum Einfüllen des Deodorantes. Der Deckel 42 ist mit einem Schieber 44 versehen, welcher Oeffnungen nach oben, zur Abgabe des Deodorantes an die Luft, nach Be¬ darf in ihrer Grosse variierbar macht.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Flüssigkeits¬ teil 10 mit dem Deoteil 40 zusammen als Einheit lösbar mit dem Papierteil 30 verbunden. Die seitlichen Verschalungen 21 des Befeuchtungsteiles 20 sind als Fortsetzung einstückig mit dem der Verschalung 31 des Papierteiles 30 ausgeführt und weisen im oberen Bereich geeignete Mittel zur lösbaren

Aufnahme der oben erwähnten Einheit, welche mit entsprechen¬ den Gegenstücken versehen ist, auf. Diese Mittel und die Gegenstücke können, zum Beispiel Ausnehmungen und eine ent¬ sprechende Halteschienen oder Nocken zur Einführung in die

Ausnehmungen sein.

Die Hygienebox wird in folgender Weise benützt:

Neben der üblichen Benützung des trockenen WC-Papieres wer¬ den jeweils einige Papiercoupons aus dem Papierteil heraus¬ gezogen, an der Abreisskante abgetrennt und anschliessend im Befeuchtungsteil 20 befeuchtet. Dies geschieht, indem mittels Knopfdruck Flüssigkeit in die Befeuchtungswanne 22 gepumpt wird, worauf die eventuell zu einem dünnen Bündel zusammengfalteten Papiercoupons mit der Hand in die Flüssig¬ keit in der Befeuchtungswanne 22 getaucht und so befeuchtet, respektive benetzt bis durchnässt werden, und zur hygie¬ nischen Benützung bereit sind. Die zum Bündel gefalteten Papiercoupons können aber auch mit der Hand im Befeuchtungs- raum 23 unter die Düse 16 gehalten werden, worauf mittels Knopfdruck durch die entsprechend eingestellte Düse 16, Flüssigkeit auf die obere Seite des Bündels gesprüht wird. Die benützten befeuchteten Papiercoupon können ohne weiteres im WC hie runtergespült werden, da es sich ja um ganz nor¬ males, bereits im Wasser zum grössten Teil verrottbares Pa¬ pier handelt, welches Klärgruben und Kläranlagen nur minimal belastet.

Im Flussigkeitsteil 10 kann zusätzlich auch ein Aufnahmeteil vorgesehen sein, der zur Halterung einer Tube oder ähnliches geeignet ist. Diese Tubenhalterung ist mit einer Dosier¬ vorrichtung versehen, welche als Spender für pastöse Mittel, insbesondere Hämorhoidenmittel geeignet ist. Solche Tuben¬ spender sind auf dem Markt bekannt.