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Patent Searching and Data


Title:
HYGIENIC TOOTHBRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/015975
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a toothbrush (1) in which several flexible bristle carriers (3) are fixed to guide rails (2) inside the toothbrush handle. By means of a pusher (5) which travels along a guideway (7), the bristle carriers (3) can be advanced. At the same time, the pusher (5) fulfils a sealing function and, by virtue of snap-in lock (6), prevents unwanted displacement of the bristle carriers (3). When a bristle carrier has been sufficiently used, the bristle carriers are advanced and the used bristle carrier broken off at the separation notch (4), whereupon the next bristle carrier is ready for use.

Inventors:
SCHEIDEGGER ROLAND (CH)
Application Number:
PCT/CH1991/000066
Publication Date:
October 31, 1991
Filing Date:
March 19, 1991
Export Citation:
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Assignee:
SCHEIDEGGER ROLAND (CH)
International Classes:
A46B7/04; (IPC1-7): A46B7/04
Foreign References:
DE8711172U11987-12-23
GB2067894A1981-08-05
DE2910817A11980-10-02
DE3248527C11984-06-28
DE1020306B1957-12-05
DE8710533U11988-02-25
FR2413064A11979-07-27
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Claims:
PATENTANSPRÜECHE
1. Hygiene Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten in beliebiger Anordnung beispielsweise in mehreren Gruppen auf einem beispielsweise flexiblen Borstenträger befestigt sind und im Zahn¬ bürstengriff in Führungsschienen laufen. Mit einer Schiebemöglich¬ keit die in einer Führung läuft werdendie Borstengruppen nach vorne geschoben, gleichzeitig gewährleistet die Schiebevorrichtung eine Abdichtung und durch Einrasten auch ein unerwünschtes ver schieben der Borstengruppen. Nach dem Verbrauch einer Borsten gruppe werden diese nach vorne herausgeschoben und an der Trenn¬ vertiefung abgebrochen und die folgende Borstengruppe ist nun gebrauchsbereit. Beim Borstenaustritt wird durch eine Abdichtung das Nasswerden der sich im Griff befindenten Borstengruppen ver¬ hindert. Die Zahnbürste ist beispielsweise mit ei em Loch ver sehen welches dem eventuell hinter der Schiebevorrichtung ein dringenden Wasser das Fortfliessen ermöglicht. Es ist gewährlei stet, dass nach Verbrauch eines Borstenbandes ein neues Band ein geführt werden kann.
2. Einzel Borstensätze zu Hygiene Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet dass einzelne Borstenträger in mehrfacher Ausführung in Halterung nach 1 eingeführt werden.
3. Kombinations Hygiene Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, dass Borstenträger nach 2 in verschiedenen Stärken in einer Halterung zusammengefasst sind und je nach Wunsch einzeln herausgeschoben werden können.
4. Hygiene Zahnbürsten Wechselkopf, dadurch gekennzeichnet, dass ein Borstenkopf mit beliebig Angeordneten Borsten beispielsweise auf den Griff aufgesteckt, geschraubt,geklemπt etc. wird und nach Verbrauch nur der Borstenkopf ersetzt wird.
5. Hygiene Zahnbürste Wechselborsten, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten in beliebiger Anordnung auf einen Borstenträger ange bracht werden welche in beliebiger Form aneinandergereiht und mit Perforierung versehen sind. Mit dem Griff werden diese durch bei spielsweise Führungsschienen aufgenommen und dann einfach abgebro¬ chen. Durch eine beispielsweise satte Einführung wird ein unerwün¬ schtes Verrutschen verhindert. Der Griff ist beispielsweise mit einem Schutzvorstand versehen welcher eine eventuelle Verletzungs¬ gefahr durch die Kannte des abgebrochenen Borstenteiles oder der Führungsschiene verhindert. Somit werden nur die verbrauchten Bor¬ sten ersetzt.
6. Hygiene Zahnbürsten Griff, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff aus beispiesweise Edelmaterial hergestellt und beispiels¬ weise mit Namen grayiert werden kann, da der Griff nicht mehr weg¬ geworfen wird.
7. Hygiene JahresZahnbürste, dadurch gekennzeichnet, dass der Zah bürstengriff mit vier beliebigen Borstenteilen, mit diversen Sujets angeboten werden kann.
8. Hygiene Box, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselborstenkopf hygienisch aufgehängt, versorgt wird und so auch die Möglichkeit gegeben wird, dass ein Griff für die Familie ausreicht.
Description:
Hygiene - Zahnbürste

Hygiene - Zahnbürste. Die vorliegende Erfindung hat zur Aufgabe, wirksam der Umweltbelastung entgegen zu treten, da erfindungsgemäss weniger Abfall entsteht und auf eine aufwendige Verpackung verzichtet werden kann.

Die Erfindung soll helfen, ein optimales Wechseln, dass für die Ge - sundheit der Zähne und des Zahnfleisches notwendig ist zu er ögliehen. Erfindungsgemäss wird auch eine höhere Hygiene gewährleistet.

In den Zeichnungen sind Beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungs- gegenstandes dargestellt.

Die dargestellten Ausführungsformen zeigen :

Fig.l A Zahnbürste 1 im neuen Zustand mit in Führungsschienen 2 laufen¬ dem flexiblen Borstenträger 3 mit Beweguns- und Trenn- Vertief¬ ungen 4 mit Schiebevorrichtung 5 , Einrastungsvorrichtunen 6 Schieberille 7 beispielsweise Oben, Borstengruppe 8, Borsten¬ austritt 9 welcher mit einer Abdichtung 10 versehen ist, Schutzklappe 11, Ablaufloch 12. B Zahnbürste 1 mit erstmalig vorgeschobenen Borstengruppe 8. C Zahnbürste l ' mit zweiter Ausschiebestufe mit Trennvertiefung 4 um die verbrauchten Borstengruppe 8 zu entfernen. D Zahnbürste 1 mit Schieberille 7 beispielsweise Oben mit Schie¬ bevorrichtung 5. E Borstenaustritt 9 ansieht von vorne mit beispielsweise Ab¬ dichtung 10 und Schiebevorrichtung 5, Führungsschiene 2. F Flexibles Borstenband 3 mit Bewegungs- und Trennvertiefungen 4 Schiebevorrichtung 5, Borstengruppe 8. Fig.2A Zahnbürstengriff 1 mit beispielsweise aufschraubbarem Borsten- kopf 3 und Schraubgewinde 2. B Zahnbürstengriff 1 mit beispielsweise Steckverschluss 4 und aufsteckbarem Borstenkopf 3. Fig.,3 Zahnbürste 1 mit Schutzvorstand 2 welche mit beispielsw≥ise

Führungsschienen 3 die Borstenblättchen durch einfahren auf - nimmt.