Eisausgabesystem für ein Kältegerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Eisausgabesystem für ein Kältegerät, aufweisend einen Behälter zur Lagerung von Eisstücken, der eine Verstellwelle zum Betätigen eines Verschlussmittels des Behälters aufweist und der durch eine Einsetzbewegung in eine Aufnahme bis in eine Betriebsposition einsetzbar ist, in der die Verstellwelle mit einem an der Aufnahme vorgesehenen Stellorgan gekoppelt ist.

Ein gattungsgemäßes Eisausgabesystem ist in US 2004/0163405 A1 als Stand der Tech- nik beschrieben. Dieses Eisausgabesystem umfasst einen wannenartig gestalteten Behälter. Der Behälter dient zum Zwischenlagern von Eisstücken, die von einem Eisbereiter hergestellt sind. Nach der Herstellung fallen die Eisstücke von oben in den Behälter. Durch den Behälter erstreckt sich eine um ihre Wendelachse drehbar gelagerte Förderwendel. Die Förderwendel ist von außerhalb des Behälters motorisch antreibbar. Dazu ist die Förderwendel an einer Stirnseite des Behälters mit einem Kupplungsglied versehen. Das Kupplungsglied greift in einer Betriebsposition des Behälters in ein Gegenkupplungsglied ein, das an einer Aufnahme für den Behälter vorgesehen ist und mit einem im Gerät angeordneten Motor verbunden ist. Die Förderwendel wirkt als Förderschnecke. Während einer Drehbewegung der Förderwendel werden in dem Behälter gelagerte Eisstücke an eine dem Kupplungsglied gegenüberliegende Stirnseite des Behälters gefördert. An dieser gegenüberliegenden Stirnseite ist eine öffnung vorgesehen. Die öffnung ist durch ein als Klappe ausgebildetes Verschlussmittel zu öffnen und zu schließen. Der öffnung ist ein Zerkleinerer zur Herstellung von „crushed ice" vorgelagert. Zur Entnahme einer Portion Eisstücke oder „crushed ice" wird die in ihre Schließstellung federvorgespannte Ver- schlussklappe mittels einer Verstellwelle in eine Offenstellung bewegt. Die Verstellwelle ist an einer Außenseite des Behälters derart gelagert, dass sie eine Drehbewegung um ihre Längsachse ausführen kann. Eine Drehbewegung der Verstellwelle wird über ein Stellorgan eingeleitet. Das Stellorgan ist nicht mit dem Behälter verbunden, sondern ist im Bereich der Aufnahme vorgesehen. Zur übertragung einer Verstellbewegung des Stellor- gans auf die Verstellwelle, ist ein Endabschnitt der Verstellwelle mit dem Stellorgan gekoppelt. Diese Kopplung ist lösbar ausgebildet, so dass der Behälter zusammen mit der Verstellwelle aus der Aufnahme entnommen werden kann, wobei das Stellorgan im Bereich der Aufnahme in seiner Position verbleibt. Ist der Behälter aus der Aufnahme ent-

nommen und folglich die Verstellwelle von dem Stellorgan entkoppelt, so kann es passieren - beispielsweise während einer Reinigung des Behälters durch den Benutzer - dass die Verstellwelle bewegt wird und somit eine andere Winkellage einnimmt, als sie zum Zeitpunkt der Entnahme des Behälters aufwies. Dies hat zur Folge, dass bei einem Wiedereinsetzen des Behälters die Gefahr besteht, dass die Verstellwelle aufgrund ihrer ver- änderten Winkellage nicht mehr mit dem Stellorgan koppelbar ist. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass das Stellorgan bei einem Wiedereinsetzen des Behälters aufgrund der Fehlstellung der Verstellwelle beschädigt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Ankoppeln der Verstellwelle an das Stellorgan sicherzu- stellen. Ein Ankoppeln beim Wiedereinsetzen des Behälters soll insbesondere auch dann sichergestellt sein, wenn die Verstellwelle eine gegenüber ihrer Winkellage bei Entnahme des Behälters veränderte Winkellage aufweist.

Die Aufgabe wird durch ein Eisausgabesystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 ge- löst.

Indem ein Justagemittel vorgesehen wird, welches die Verstellwelle und das Stellorgan durch die Einsetzbewegung des Behälters in eine zueinander abgestimmt Lage bringt, kann die Verstellwelle mit dem Stellorgan auch dann gekoppelt werden, wenn die Ver- stellwelle während der Entnahme des Behälters verdreht wurde. Eine zueinander abgestimmt Lage von Verstellwelle und Stellorgan kann insbesondere dadurch erreicht werden, dass ein Kupplungsmittel der Verstellwelle in eine gemeinsame Flucht mit einem Gegenkupplungsmittel des Stellorgans bzw. eines mit dem Stellorgan verbundenen Verbindungsstückes gebracht wird. Sind Verstellwelle und Stellorgan in einer gemeinsamen Flucht, kann die Verstellwelle mit dem Stellorgan durch die Einsetzbewegung des Behälters in die Aufnahme angekoppelt werden.

Automatische Eisausgabeeinheiten von Kältegeräten, bei denen Eis durch eine öffnung in der Tür ausgegeben wird, haben im Gerät eine Eislagerschale, die einen Behälter zum Lagern von Eisstücken bildet und das vom Eisbereiter hergestellte Eis zwischenlagert und über einen Mechanismus, der eine Förderschnecke sein kann, dieses Eis in Richtung Eisausgabeeinheit in der Tür transportiert. Zudem befindet sich im vorderen Bereich in Türnähe üblicherweise ein Mechanismus, insbesondere ein Zerkleinerer, der je nach

Kundenwunsch die Eisstücke bzw. die Eiswürfel zerkleinert. Dazu gibt es Mechanismen, die zwischen zwei Stellungen umschalten können.

Daneben ist jedoch gewünscht, dass die Eislagerschale d.h. der Behälter entnehmbar ist, d.h. aus einer im Kältegerät vorgesehenen Aufnahme gelöst und entnommen werden kann. Dazu kann ein langer Hebelmechanismus eingesetzt werden. Dieser greift am anderen Ende in ein Stellorgan lösbar ein. Das Stellorgan mit dem der Hebel bewegt wird kann ein Verbindungsstück aufweisen, das beispielsweise an einem Anker eines Hubmagneten befestigt ist. Mit dieser Lösung ist die Entnehmbarkeit der Eislagerschale gesichert. Die elektrischen Bauteile, wie Hubmagnet, Elektromotor oder elektrische Leitungen, sind fest im Gerät installiert. In diesem Raum kann auch ein Antrieb für die Förderwendel enthalten sein, so dass auch der Montageaufwand verringert wird. Durch die feste Installation der elektrischen Bauteile in dem Gerät und nicht an dem Behälter, ist die elektrische Sicherheit deutlich höher, da im anderen Fall eine elektrische Verbindung zwischen Gerät und Behälter gefunden werden müsste, die zur Entnahme des Behälters einerseits relativ leicht lösbar sein sollte, andererseits aber elektrisch sicher und auch unter den insbesondere feuchten Bedingungen eines Kühlgeräts stets funktionsfähig sein müsste.

Im praktischen Betrieb hat sich herausgestellt, dass beim Wiedereinführen des Behälters der Hebel, bzw. eine Verstellwelle, die den Hebel aufweist, sich nicht immer in der , Nullstellung' befindet. Dadurch kann es beispielsweise vorkommen, dass die den Hebel aufweisende Verstellwelle das Verbindungsstück des Stellorgans aus seiner Führung drückt. Ist das Verbindungsstück außerhalb seiner Führung, so kann das Verstellorgan das Verbindungsstück nicht mehr bewegen. Aufgrund der Anforderung an das Verstellorgan, beispielsweise an die Kraft eines Hubmagneten, werden unter anderem Wechsel- strommagnete eingesetzt. Falls bei diesen Wechselstrommagneten die Spule bei ausgefahrenem Anker einige Zeit bestromt wird, kommt es zu einer starken Wärmeentwicklung in der Spule, wodurch diese zerstört werden kann.

Der übliche Ansatz, um dieses Problem zu umgehen, ist es, das Eingriffloch am Verbin- dungsstück des Stellorgans für das Ende der Verstellwelle bzw. des Hebels so groß zu gestalten, dass unabhängig von der Stellung des Hebels dieser sich immer innerhalb des

Eingriffloches befindet. Diese Lösung verhindert jedoch ein eindeutiges Ankoppeln der

Verstellwelle an das Stellorgan, da das Spiel zwischen Verstellwelle und Stellorgan groß ist.

Die Erfindung ermöglicht es insbesondere, das Eingriffsloch des Verbindungsstücks sehr eng zu gestalten und damit ein geringes Spiel zwischen Verstellwelle und Stellorgan zu realisieren, so dass die positionsgenaue übertragung einer Verstellbewegung von dem Stellorgan auf die Verstellwelle gewährleistet ist. Insofern wird das Spiel in der Kupplungseinrichtung zwischen Verstellwelle und Stellorgan verringert. Eine eng tolerierte Kupplungseinrichtung setzt jedoch voraus, dass die zu kuppelnde Verstellwelle und das Stellorgan bzw. das Verbindungsstück beim Einsetzen des Behälters in einer genauen Flucht liegen, sich also in einer zueinander abgestimmten Lage befinden.

Dazu sieht die Erfindung ein Eisausgabesystem für ein Kältegerät vor, das einen Behälter zur Lagerung von Eisstücken aufweist, der eine Verstellwelle zum Betätigen eines Verschlussmittels aufweist und der Behälter durch eine Einsetzbewegung in eine Aufnahme bis in eine Betriebsposition einsetzbar ist, in der die Verstellwelle mit einem an der Aufnahme vorgesehenen Stellorgan gekoppelt ist, wobei ein Justagemittel vorgesehen ist, welches die Verstellwelle und das Stellorgan durch die Einsetzbewegung des Behälters in eine zueinander abgestimmte Lage bringt, in der die Verstellwelle mit dem Stellorgan in einer Flucht liegt und somit zu koppeln ist.

Insbesondere kann das Eisausgabesystem einen Eisbereiter zum Herstellen von Eisstücken, sowie ein vorzugsweise elektrisch aktivierbares Stellorgan aufweisen, das zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin- und her verstellbar ist, sowie einen aus einer Aufnahme entnehmbaren Behälter zur Lagerung von Eisstücken, die von dem Eisbereiter hergestellt sind und einer am Behälter vorgesehenen öffnung, die mit einem Verschlussmittel versehen ist, das aus einer Schließposition in eine Offenposition verstellbar ist, in der Eisstücke durch die öffnung aus dem Behälter austreten können, sowie einer Verstellwelle zum Betätigen des Verschlussmittels, die an dem Behälter vorgesehen und über einen Hebel mit dem Stellorgan lösbar gekoppelt ist, wobei ein Justagemittel vorgesehen ist, welches den Hebel und das Stellorgan durch eine Einsetzbewegung des entnommenen Behälters in die Aufnahme in eine gemeinsame Flucht bringt, in welcher der Hebel mit dem Stellorgan koppelbar ist.

In einer Ausprägung der Erfindung kann die Verstellwelle mit dem Justagemittel versehen sein. Das Justagemittel könnte durch eine Zentrierschräge an dem Stellorgan bzw. an einem Verbindungsstück des Stellorgans gebildet werden. Dabei würde während einem Wiedereinsetzen des Behälters in die Aufnahme ein stirnseitiges Ende der Verstellwelle in Richtung seiner axialen Erstreckung gegen eine Anlaufkontur der Zentrierschräge drü- cken und das Verbindungsstück des Stellorgans in Reaktion auf das Drücken seitlich ausweichen, bis das Verbindungsstück mit der Verstellwelle fluchtet. Dies erfordert jedoch eine aufwendige Gestaltung des Verbindungsstückes, weshalb es vorteilhaft sein kann, die Verstellwelle mit dem Justagemittel zu versehen. Das Justagemittel kann dabei als gesondertes Bauteil, z.B. als Kunststoffspritzgußteil hergestellt und an der Vertellwelle befestigt sein. Zur Einsparung eines gesonderten Bauteils und damit zur Reduzierung der Teileanzahl und zur Verringerung der Herstellkosten kann das Justagemittel einteilig mit der Verstellwelle ausgebildet sein.

In allen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann das Justagemittel ausgebildet sein, durch eine Justierbewegung des Stellorgans die Verstellwelle mit dem Stellorgan in eine zueinander abgestimmte Lage zu bringen. Generell kommt es nur darauf an, die Verstellwelle und das Stellorgan zueinander in die Flucht zu bringen, unabhängig davon ob und in welchem Maße das eine oder das andere Bauteil bewegt wird. Es wird jedoch vorgeschlagen, die Justierbewegung vorzugsweise durch das Stellorgan bzw. das mit dem Ver- stellorgan verbundene Verbindungsstück ausführen zu lassen. Dies erfordert lediglich eine etwas schwergängigere Lagerung der Verstellwelle an dem Behälter, als die Lagerung des Verbindungsstückes bzw. des Verstellorgans. Bei Verwendung eines Hubmagneten als Stellorgan ist der Stößel des Hubmagneten im allgemeine leichgängig gelagert. Indem die Justagebewegung vorzugsweise durch das Verstellorgan bzw. das Verbin- dungsstück erfolgt, kann die Verstellwelle in ihrer verstellten Winkellage verbleiben und trotzdem funktionsgerecht eingekoppelt werden. So kann ein funktionsgerechtes Einkop- peln auch dann gewährleistet werden, wenn beispielsweise im Bereich der öffnung am Behälter ein Eisstück an dem Verschlussmittel eingeklemmt ist und die Verstellwelle deshalb nicht in die Schließposition bewegt werden kann.

In jedem Fall kann die Verstellwelle mit einem in der Betriebsposition in ein Verbindungsstück des Stellorgans eingreifenden Hebel versehen sein, mit dem das Justagemittel verbunden ist. Um eine Drehbewegung aus einer linearen Bewegung des Stellorgans bzw.

des Hubmagneten in die Verstellwelle einleiten zu können, ist ein Hebel an der Verstellwelle vorgesehen. Damit der Hebel in das Verbindungsstück eingreifen kann, ist es zweckmäßig, das Justagemittel und den Hebel miteinander zu verbinden. So wird stets eine positionsgenaue übereinstimmung der Lagen von Justagemittel und Hebel gewährleistet.

In diesen Varianten kann der Hebel von einem gekröpften Abschnitt der Verstellwelle gebildet werden und das Justagemittel an einem dem Verbindungsstück des Stellorgans zugewandten Ende der Verstellwelle angeordnet sein. Durch die einteilige Ausbildung von Hebel und Verstellwelle kann die vom Stellorgan eingeleitete Verstellbewegung unmittel- bar von dem Hebel auf die Verstellwelle übertragen werden. Durch eine positionsgenaue übereinstimmung der Lagen von Justagemittel und Hebel, sowie der einteiligen Ausbildung von Hebel und Verstellwelle ist eine positionsgenaue, spielfreie Justage möglich.

Dabei kann das Justagemittel von einem verlängerten Endabschnitt der Verstellwelle ge- bildet werden, der sich von einem Ende des Hebels zumindest teilweise in Richtung der Drehachse der Verstellwelle erstreckt. Somit sind die drei Funktionsabschnitte Justagemittel, Hebel und Verstellwelle als einteiliges Bauteil ausgebildet. Diese einteilige Bauteil kann insbesondere kostengünstig aus einem Biegedraht hergestellt sein.

Insbesondere kann das Justagemittel sich in der Ebene des gekröpften Abschnitts diagonal in Richtung der Drehachse der Verstellwelle erstrecken. Eine zur Justage des Verbindungsstückes erforderliche Anlaufschräge wird insoweit durch die Orientierung des als Biegedrahtabschnitt ausgebildeten Justagemittels realisiert.

In einer Weiterbildung kann der Endabschnitt sich bis zur Drehachse der Verstellwelle erstrecken, so dass das freie Ende des Endabschnitts auf der Drehachse der Verstellwelle liegt. Diese spezielle Ausgestaltung der Erfindung besteht insoweit aus einer Modifikation am Einführende des Hebel. Dieses Ende wird so gestaltet, dass unabhängig von der Stellung des Hebel sich das Ende immer am gleichen Punkt befindet. Dies kann dadurch erreicht werden, indem der Hebel über sein Funktionsende hinaus verlängert wird und wieder in Richtung der Drehachse gebogen wird. Wenn sich der Hebel beim Einführen nicht in der Nullstellung befindet, bewegt sich das Verbindungsstück veranlasst durch die Form des als Verlängerung ausgebildeten Justagemittels nach oben, so dass sich nach

dem vollständigen Einführen der Verlängerung in das Verbindungsstück bspw. der Stößel des Hubmagneten in der zur Hebelstellung gehörenden Position befindet. Dies ist möglich, da der Stößel des Hubmagneten auch ohne Stromzufuhr relativ leicht bewegt werden kann. Der Stößel und das zugehörige Verbindungsstück können also geführt ausweichen, wenn sich der Hebel nicht in der Nullstellung befindet.

Aufgrund der Gestaltung des Hebelendes kann das Eingriffloch im Verbindungsstück in seiner Größe, d.h. insbesondere in der Höhe relativ klein gestalt werden. Neben einer Materialeinsparung für das Verbindungsstück hat dies den Vorteil, dass nach oben hin Platz gespart werden kann, da die Sicherheitslänge, die dem benötigen Hub entspricht, nicht nötig ist. Durch die Bauform des Motors bestimmt, ist normalerweise genug Platz für die Verlängerung vorhanden, der Bauraum ist jedoch nach oben meistens beschränkt, da sich normalerweise der Eisbereiter direkt über dem Motorraum befindet. Es ist aber auch möglich, dass sich Teile der Eislagerschale bis über den Motorraum ausdehnen.

Ergänzend kann der das Justagemittel bildende Endabschnitt der Verstellwelle in Richtung auf sein freies Ende hin konisch zulaufend ausgebildet sein. Dadurch verringert sich der Durchmesser des stirnseitigen Endes des Endabschnitts der Verstellwelle, so dass ein positionsgenaues Einführen der Verstellwelle in das Verbindungsstück noch präziser möglich ist.

Die Erfindung bezieht sich insbesondere auch auf Kältegeräte, welche einen Eisbereiter mit einem erfindungsgemäßen Eisausgabesystem aufweisen.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist an Hand eines in den Figuren beispielhaft darge- stellten Eisausgabesystems in einem Kältegerät für Haushaltszwecke beschrieben. Aus der detaillierten Beschreibung dieses konkreten Ausführungsbeispiels ergeben sich auch weitere generelle Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Kältegerät für Haushaltszwecke mit einem Eisausgabesystem;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Behälters zur Lagerung von Eisstücken mit einer Verstellwelle;

Figur 3a eine perspektivische Teilansicht des Behälters nach Fig. 2 mit der Verstellwelle in horizontaler Lage eines Hebels vor einem Ankoppeln an ein Ver- bindungsstück;

Figur 3b eine perspektivische Teilansicht der Verstellwelle in horizontaler Lage nach Fig. 3a nach einer Einsetzbewegung in der Betriebsposition, in der die Verstellwelle an dem Verbindungsstück angekoppelt ist;

Figur 4a eine perspektivische Teilansicht des Behälters nach Fig. 2 mit der Verstellwelle in vertikaler Lage des Hebels vor einem Ankoppeln an das Verbindungsstück;

Figur 4b eine perspektivische Teilansicht der Verstellwelle in vertikaler Lage nach Fig. 4a nach einer Einsetzbewegung in der Betriebsposition, in der die Verstellwelle an dem Verbindungsstück angekoppelt ist.

Ein Kältegerät 1 gemäß Fig. 1 weist einen thermisch isolierten Gehäuseschrank 2 auf, der mittels einer Trennwand 3 in einen, in der Figur rechts dargestellten Kühlraum 4 und in einen, in der Figur links dargestellten Gefrierraum 5 geteilt ist. Der Kühlraum 4 ist durch eine erste Tür 6 und der Gefrierraum 5 durch eine zweite Tür 7 verschließbar. Die zweite Tür 7 des Gefrierraumes 5 weist eine Ausgabeeinheit 8 für wahlweise Eiswürfel oder Eisschnee (crushed ice) auf. Die Eiswürfel werden in einem Eisbereiter 9 erzeugt, der de- ckenseitig im Inneren des Gefrierraumes 5 angeordnet ist und fertig hergestellte Eiswürfel an einer Unterseite des Eisbereiters 9 auswirft. Die Eiswürfel fallen von oben in einen Behälter 10 zur Zwischenlagerung ein. An einer vorne gelegenen unteren öffnung 11 des Behälters 10 können die Eiswürfel bei Bedarf aus dem Behälter herausgefördert werden und fallen über eine an der Innenseite der zweiten Tür 7 vorgesehenen Ausgabeschütte 12 frontseitig der zweiten Tür 7 nach außen. Insbesondere zu Reinigungszwecken ist der Behälter 10 aus einer Aufnahme 13 des Gefrierraumes 5 aus dem Kältegerät 1 entnehmbar.

Der aus dem Kältegerät 1 entnommene Behälter 10 ist in Figur 2 in Alleinstellung dargestellt. Der Behälter 10 weist eine wannenförmige Auffangschale 14 mit einer im Vordergrund dargestellten ersten Seitenwand 15 und einer im Hintergrund dargestellten zweiten Seitenwand 16, sowie einer links dargestellten Rückwand 17, einer rechts dargestellten Vorderwand 18 und einem Boden 19 auf. Entlang der oberen Kanten der Seitenwände 15, 16 und der Rückwand 17 verläuft ein horizontal auskragender Randabschnitt 20, der eine Tragschiene bildet, um den Behälter 10 an zugeordneten Schienenträgern der Aufnahme 13 im Inneren des Gefrierraumes 5 des Kältegerätes 1 schubladenartig einschieben und herausziehen zu können. An der Unterseite des Behälters 10 sind am Boden 19 Standfußabschnitte 21 a und 21 b angeordnet. An den Standfußabschnitten 21a und 21 b ist eine Verstellwelle 22 drehbar gelagert. Die Verstellwelle 22 dient zum Betätigen eines Verschlussmittels 23, das in seiner geschlossenen Position eine öffnung 24 am Boden 19 des Behälters 10 verschließt. Um das Verschlussmittel 23, das als einfache Klappe ausgebildet sein kann, in der verschlossenen Position zu halten, ist das Verschlussmittel 23 durch ein Scharnier 25 an dem Behälter 10 gelagert und über eine Feder 26 in die Schließposition vorgespannt. Das Verschlussmittel 23 ist mit einem Ende 27 der Verstellwelle 22 derart verbunden, dass eine Drehbewegung der Verstellwelle 22 eine öffnungsbewegung des Verschlussmittels 23 bewirkt. Bei geöffnetem Verschlussmittel 23 können Eisstücke, die sich in dem Behälter 10 befinden über die öffnung 24 am Boden 19 des Behälters 10 nach unten herausfallen. Zur Nachförderung von Eisstücken in den Bereich der öffnung 24 ist im Behälter 10 eine Förderwendel 28 gelagert, die über ein in der Rückwand gelagertes Kupplungsglied 29 von einem im Kältegerät angeordneten Motor antreibbar ist, wenn sich der Behälter 10 in der Aufnahme 13 in der Betriebsposition befindet. Im vorderen Bereich der Förderwendel 28 kann zur Herstellung von „crushed ice" ein Zerkleinerer 30 vorgesehen sein, der über die Förderwendel 28 betrieben wird. Zum öffnen und Schließen des Verschlussmittels 23 ist an der Verstellwelle 22 rückseitig in der Nähe der Rückwand 17, also am hinteren, in der Fig. 2 links dargestellten Ende der Verstellwelle 22 ein Hebel 31 vorgesehen

Der Hebel 31 und sein Zusammenwirken mit einem Verbindungsstück 32a ist in den fol- genden Figuren 3a bis 4b dargestellt. Das Verbindungsstück 32a ist in den Figuren 3a bis 4b zur Veranschaulichung des Wirkprinzips in Alleinstellung gezeigt. In Fig. 3a befindet sich der Behälter 10 in einer Position bezüglich des Verbindungsstückes 32a kurz vor einem Ankoppeln an das Verbindungsstück 32a. Das Verbindungsstück 32a ist jedoch

tatsächlich in dem Kältegerät 1 eingebaut und zwar an einer Rückseite der Aufnahme 13, wo das Verbindungsstück 32a bspw. an einem elektrisch betätigbaren Hubmagneten befestigt ist. Das Verbindungsstück 32a ist folglich ein Teil eines Stellorgans 32 das seitens einer Steuerung im Kältegerät 1 elektrisch betätigt werden kann, wodurch bspw. eine senkrechte Hubbewegung des Verbindungsstückes 32a bei angekoppelter Verstellwelle 22 auf den Hebel 31 übertragen werden kann. Eine Stellbewegung des Hebels 31 bewirkt dann eine Drehung der Verstellwelle 22, welche anschließend ihrerseits das öffnen und Schließen des am gegenüberliegenden Ende 27 angekoppelten Verschlussmittels 23 bewirkt.

Der Hebel 31 ist im Ausführungsbeispiel einteilig mit der Verstellwelle 22 ausgebildet. Zur Realisierung des Hebels 31 ist ein Abschnitt 22a der Verstellwelle 22 in Art einer Kröpfung umgebogen. An den Abschnitt 22a, der den Hebel 31 bildet, schließt sich ein als erfindungsgemäßes Justagemittel 33 ausgebildeter verlängerter Endabschnitt 22b an. Die Verstellwelle 22 ist als Draht mit Kreisquerschnitt ausgebildet. Der Abschnitt 22a des He- bels 31 wird durch eine rechtwinklige Abbiegung der sich im übrigen im wesentlichen gerade und seitlich des Behälters 10 längs erstreckenden Verstellwelle 22, mit einem sich wiederum rechtwinklig abbiegenden Hebelabschnitt 31 a gebildet. An einem freien Ende des Hebelabschnitts 31 a schließt sich das Justagemittel 33 an. Das Justagemittel 33 ist aus einem Endabschnitt 22b der Verstellwelle 22 gebildet, weist ebenso einen Kreisquer- schnitt auf und läuft konisch spitz zu. Eine so gebildete Spitze 33a des Justagemittels 33 liegt vorzugsweise auf einer Drehachse 34 der Verstellwelle 22, so dass in jeder Winkelstellung der Verstellwelle 22 die Spitze 33a des Justagemittels 33 stets dieselbe Position einnimmt, d.h. auf der Drehachse 34 liegen bleibt. Damit ist sichergestellt, dass zumindest die Spitze 33a des Justagemittels 33 sich stets in einer abgestimmten Lage zu einer öff- nung 35 an dem Verbindungsstück 32a befindet, d.h. die Spitze 33a ist stets in einer Flucht mit der öffnung 35 des Verbindungsstücks 32a, wenn der Behälter in Richtung der Drehachse 34 in die Aufnahme 13 eingeschoben wird.

In Fig. 3a ist die Verstellwelle 22 derart ausgerichtet, dass sich der Hebel 31 und das Jus- tagemittel in einer horizontalen Ebene befinden. Diese Ausrichtung der Verstellwelle 22 kann einer beabsichtigten Normalstellen d.h. , Nullstellung' entsprechen. Die Spitze 33a des Justagemittels 33 befindet sich im Bereich der öffnung 35 des Verbindungsstücks 32a. Wird nun der Behälter 10 bis in seine Betriebsposition in Pfeilrichtung eingeschoben,

so kann die Spitze 33a durch die öffnung 35 hindurch treten und der Hebelabschnitt 31 a dringt durch die öffnung 35, wobei das Justagemittel 33 in einer Ouerbewegung an der schlitzförmigen öffnung 35 entlang gleitet, bis der Hebelabschnitt 31a sich in der Betriebsposition, wie in Fig. 3b dargestellt, an dem Verbindungsstücks 32a befindet. Das Justagemittel 33a ragt dabei jenseits der öffnung 35 nach hinten aus dem Verbindungs- Stücks 32a heraus.

Im Gegensatz zu Fig. 3a zeigt die Fig. 4a die Verstellwelle 22 derart ausgerichtet, dass sich der Hebel 31 und das Justagemittel 33 in einer vertikalen Ebene befinden. Die Verstellwelle 22 ist also gegenüber der in Fig. 3a gezeigten Lage um 90° verdreht dargestellt. Würde sich an dem freien Ende des Hebelabschnitts 31a kein Justagemittel 33 befinden, so würde nun dieses Ende nicht mit der öffnung 35 des Verbindungsstücks 32a fluchten, d.h. würde der Behälter eingeschoben, so würde das freie Ende des Hebelabschnitts 31 a die öffnung 35 verfehlen. Mit dem erfindungsgemäßen Justagemittel 33, das sich an dem freien Ende des Hebelabschnitts 31 a anschließt, wird nun sichergestellt, dass auch in dieser verdrehten Lage der Verstellwelle 22 die Spitze 33a des Justagemittels an der selben Stelle verbleibt, sich weiterhin auf der Drehachse 34 der Verstellwelle 22 befindet, so dass die Spitze 33a auch in dieser um 90° verdrehten Lage der Verstellwelle 22 mit der öffnung 35 des Verbindungsstücks 32a fluchtet.

Die Spitze 33a ist folglich, wie in Fig. 4a dargestellt, im Bereich der öffnung 35 positioniert. Wird nun der Behälter in Pfeilrichtung (Fig. 4a) in seine Betriebsposition geschoben, so drückt, wie in Fig. 4b dargestellt, nach Eintreten der Spitze 33a in die öffnung 35 ein diagonal verlaufender Abschnitt 33b des Justagemittels 33 gegen einen oberen Rand 36 der öffnung 35, wodurch das Verbindungsstück 32a in Pfeilrichtung (Fig. 4b) senkrecht nach oben angehoben wird. In der Betriebsposition, wie in Fig. 4b dargestellt, befindet sich der Hebelabschnitt 31 a nun an dem Verbindungsstück 32a. Das Justagemittel 33a ragt dabei wiederum jenseits der öffnung 35 nach hinten aus dem Verbindungsstücks 32a heraus. Die Verstellwelle 22 und das Verbindungsstück 32a bzw. das Stellorgan befinden sich nun in ihren aufeinander abgestimmten Positionen.