Die Erfindung betrifft eine Eisausgabeanordnung, insbesondere für ein Haushaltskältegerät, die eine Klappe, die zwischen einer ersten Ausgabestellung und einer zweiten Ausgabestellung schwenkbar ist, eine Übertragungseinrichtung und einen Motor umfasst, der über die Übertragungseinrichtung die Klappe betätigt.

Bei der Ausgabe von Eis aus einem Eisvorratsbehälter werden Klappen eingesetzt. Häufig wird dieser Klappmechanismus über Hubmagnete betätigt, wobei die Rückstellung der Klappe durch Federn erfolgt. Alternativ wird in dem US Patent US 6 880 355 B2 eine Kur- venscheibenlösung beschrieben, die mittels eines Motors und einer Kurvenscheibe die Klappe zur Ausgabe aus dem Eisvorratsbehälter ansteuert.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Eisausgabeanordnung und ein verbessertes Haushaltskältegerät anzugeben.

Die Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 1 und durch den Gegenstand des Anspruchs 1 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Eisausgabeanordnung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Erfindungsgemäß umfasst eine Eisausgabeanordnung, insbesondere für ein Haushaltskältegerät, eine Klappe, die zwischen einer ersten Ausgabestellung und einer zweiten Ausgabestellung schwenkbar ist, eine Übertragungseinrichtung und einen Motor, der über die Übertragungseinrichtung die Klappe betätigt. Die Übertragungseinrichtung weist ein Übertragungsdrehelement und eine Klappenbetätigungseinrichtung auf, wobei das Übertragungsdrehelement zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung drehbar ist, um die Klappe mittels der Klappenbetätigungseinrichtung zwischen der ersten Ausgabestellung und der zweiten Ausgabestellung zu verschwenken. Das Übertragungsdreh- element ist derart mit der Klappenbetätigungseinrichtung gekoppelt ist, dass sich die Klappe in der ersten Stellung des Übertragungsdrehelements in der ersten Ausgabestellung befindet und dass sich die Klappe in der zweiten Stellung des Übertragungsdrehele- ments in der zweiten Ausgabestellung befindet. Eine Blockiereinrichtung ist zum Halten der Klappe in der ersten Ausgabestellung vorgesehen ist.

Unter einem Haushaltskältegerät wird ein Kältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich einge- setzt wird, und insbesondere dazu dient, Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühl-Gefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinlagerschrank. Bei Kältegeräten, insbesondere bei Haushaltskältegeräten, ist des Öfteren eine Vorrichtung zur Herstellung von Eiswürfeln oder Eisstücken vorgesehen. Dazu können ein Eismaker (eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Eisstücken oder Eiswürfeln), ein Eiscrusher (eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Eisstücken oder Eiswürfeln) und eine Ausgabe (Dispenser) zum Entnehmen der Eiswürfel vorgesehen sein. Die Eisausgabean- Ordnung kann Teil eines oder mehrerer der oben beschriebenen Vorrichtungen sein, kann für die verschiedensten oben genannten Kältegeräte verwendet werden und kann auch als Eisdispenseranordnung bezeichnet werden. Insbesondere dient die Eisausgabeanordnung dazu, eine schwenkbare Klappe eines Eiscrushers zu öffnen und zu verschließen. Die zum Öffnen und Schließen der Klappe benötigte Energie wird von einem Motor bereitgestellt, der insbesondere ein Elektromotor ist, wobei jegliche Art passender Motoren denkbar ist.

Der Motor und die Klappe sind über eine Übertragungseinrichtung miteinander gekoppelt, so dass eine Drehung einer Welle des Motors eine Bewegung der Klappe verursacht. Die Klappe kann zwischen der ersten Ausgabestellung und der zweiten Ausgabestellung bewegt werden. Stellung kann in diesem Zusammenhang als auch als ein Stellungsbereich verstanden werden, das heißt die erste und die zweite Ausgabestellung können mehrere Stellungen der Klappe umfassen. In der ersten Ausgabestellung ist die Klappe des Eiscrushers vorzugsweise derart gestellt, dass in der ersten Ausgabestellung Eisstücke zerkleinert werden können. Dabei verschließt die Klappe den Eiscrusher nicht vollständig, so dass die zerkleinerten Eisstücke aus dem Eiscrusher fallen können. In der zweiten Ausgabestellung der Klappe ist der Eiscrusher vorzugsweise weiter geöffnet, so dass ganze Eisstücke durch den Eiscrusher fallen können, ohne zerkleinert zu werden. Die Klappe ist vorzugsweise um eine Schwenkachse schwenkbar.

Die Übertragungseinrichtung weist das Übertragungsdrehelement auf, so dass die Klappe und der Motor örtlich getrennt sein können. Das Übertragungsdrehelement ist wenigstens zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung drehbar, wobei vorzugsweise die dazu benötigte Energie von dem Motor bereitgestellt wird. Die erste und zweite Stellung kann auch als ein erster Positionsbereich und ein zweiter Positionsbereich verstanden werden, wobei insbesondere die erste und die zweite Stellung oder der erste und zweite Positionsbereich einen Winkelbereich abdecken.

Vorzugsweise kann ein Ende des Übertragungsdrehelements, das nahe der Klappe angeordnet ist, mit der Klappenbetätigungseinrichtung versehen sein, die als Kurbel oder Hebelarm ausgebildet sein kann. Die Klappenbetätigungseinrichtung kann einstückig mit dem Übertragungsdrehelement ausgebildet sein. Zur Anbringung der Klappenbetäti- gungseinrichtung an dem Übertragungsdrehelement sind alle möglichen Befestigungsarten denkbar, wobei eine einstückige Ausführung der Klappenbetätigungseinrichtung und des Übertragungsdrehelements bevorzugt ist. Alternativ kann die Klappenbetätigungseinrichtung durch Verschrauben, Verkleben oder Verschweißen befestigt sein. Das Übertragungsdrehelement ist so mit der Klappenbetätigungseinrichtung gekoppelt, dass eine Drehung des Übertragungsdrehelement eine Verschwenkung der Klappe zur Folge hat. Insbesondere ist die Klappe bei der ersten Stellung des Übertragungsdrehelements geschlossen und bei der zweiten Stellung des Übertragungsdrehelements geöffnet. Beim Drehen von der ersten Stellung des Übertragungsdrehelements zur zweiten Stellung wird die Klappe vorzugsweise von der ersten Ausgabestellung in die zweite Ausgabestellung bewegt. Vorzugsweise kann ein Drehen von der zweiten Stellung des Übertragungsdrehelements zur ersten Stellung ein Verschwenken der Klappe von der zweiten Ausgabestellung in die erste Ausgabestellung bewirken. Die Blockiereinrichtung hält die Klappe in der ersten Ausgabestellung. Darunter kann auch ein Verriegeln, Verschließen oder Blockieren der Klappe verstanden werden. Dadurch kann erreicht werden, dass die Klappenbetätigungseinrichtung zum Öffnen der Klappe dient, während der Blockiereinrichtung die Klappe verriegelt. Eine feste Verriege- lung der Klappe ist besonders dann wichtig, wenn die schwenkbare Klappe eine Klappe eines Eiscrushers ist, da beim Crushen des Eises hohe Kräfte auf die Klappe wirken. Die Blockiereinrichtung ist vorzugsweise mit der Übertragungsdreheinrichtung gekoppelt, so dass eine Drehung der Übertragungsdreheinrichtung eine Bewegung der Blockiereinrichtung bewirkt. Die Blockiereinrichtung kann beispielsweise ein Riegel sein, der nahe der Klappe angebracht ist und durch die Übertragungsdreheinrichtung bewegt wird.

Die Klappe, die Blockiereinrichtung und das Übertragungsdrehelement können aus einem Kunststoff oder einem Metall hergestellt werden. Es sind aber auch andere Materialien denkbar, die die für die Verwendung dieser Teile benötigten mechanischen Eigenschaften aufweisen.

Es ist bevorzugt, dass die Blockiereinrichtung zwischen einer Blockierstellung zum Halten der Klappe in der ersten Ausgabestellung und einer Freigabestellung schwenkbar ist.

In der Blockierstellung der Blockiereinrichtung blockiert, hält oder verriegelt die Blockiereinrichtung die Klappe. Die Klappe kann sich daher nicht mehr öffnen. In der Freigabestellung wird die Blockiereinrichtung gegenüber der Blockierstellung geschwenkt, dass das Verschwenken der Klappe nicht länger behindert wird und die Klappe mittels der Klappenbetätigungseinrichtung geöffnet werden kann.

Es ist bevorzugt, dass die Blockiereinrichtung, das Übertragungsdrehelement und/oder die Klappenbetätigungseinrichtung um eine gemeinsame Drehachse schwenkbar sind, die vorzugsweise im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse der Klappe ist.

Vorzugsweise ist die gemeinsame Drehachse eine Drehachse des Übertragungsdrehelements. Dies stellt eine einfache Ausgestaltung dar. Wenn die Schwenkachse der Klappe und die Drehachse des Übertragungsdrehelements parallel zueinander sind, kann der Motor vor oder hinter der Klappe angeordnet werden, zum Beispiel hinter dem Eismaker und/oder dem Eiscrusher. Dies erlaubt eine variable Anordnung der einzelnen Komponenten, so dass Raum in einem Kältegerät besonders gut genutzt werden kann. Es ist ferner bevorzugt, dass die Blockiereinrichtung an der Klappenbetätigungseinrichtung und/oder an dem Übertragungsdrehelement angebracht ist.

Dadurch lässt sich insbesondere ein einfaches Verschwenken der Blockiereinrichtung erreichen, wobei sich die Blockiereinrichtung und die Klappenbetätigungseinrichtung syn- chron drehen. Dies stellt insbesondere sicher, dass die Klappe nur dann geöffnet werden kann, wenn sie nicht verriegelt ist. Die Blockiereinrichtung kann einstückig mit der Klappenbetätigungseinrichtung ausgebildet sein. Insbesondere ist die Blockiereinrichtung an der Klappenbetätigungseinrichtung befestigt, insbesondere durch einen Schnappver- schluss oder eine Klemmvorrichtung. Die Blockiereinrichtung dreht sich mit der Klappen- betätigungseinrichtung. Auf gleiche Art und Weise kann die Blockeinrichtung an dem Übertragungsdrehelement angebracht sein. Die Blockiereinrichtung kann auf diese Art und Weise auch sowohl an der Klappenbetätigungseinrichtung als auch an dem Übertragungsdrehelement befestigt sein. Wenn die Blockiereinrichtung nahe an dem Übertragungsdrehelement oder genauer gesagt nahe an der Drehachse des Übertragungsdrehelements angebracht ist, wirkt auf das Übertragungsdrehelement beim Entriegeln der Klappe ein geringeres Drehmoment auf das Übertragungsdrehelement, als wenn die Blockiereinrichtung weiter entfernt von der Drehachse des Übertragungsdrehelements an der Klappenbetätigungseinrichtung ange- bracht ist. Dadurch ist es möglich, dass bei gleichbleibendem Drehmoment auf das Übertragungsdrehelement in der ersten Stellung eine größere Haltekraft auf die Klappe ausübt werden kann, da größere Reibkräfte aufgrund des kleineren Hebels in der Blockiereinrichtung wirken können. Daher können in dem Eiscrusher größere Kräfte auf die Klappe wirken.

Es ist außerdem bevorzugt, dass an der Klappe ein Vorsprung angeordnet ist und die Blockiereinrichtung einen Anschlag zum Halten der Klappe in der ersten Ausgabestellung aufweist, wobei der Anschlag den Vorsprung lediglich in der ersten Stellung zum Halten der Klappe in der ersten Ausgabestellung blockiert.

An der Klappe ist ein Vorsprung angeordnet, der einstückig mit der Klappe ausgebildet sein kann oder an der Klappe befestigt sein kann. Zur Befestigung des Vorsprungs an der Klappe sind die verschiedensten Arten denkbar, wie insbesondere Kleben, Verschrauben, Verschweißen oder Ähnliches. In der ersten Stellung greifen der Vorsprung und die Blockiereinrichtung vorzugsweise ineinander, so dass dadurch die Klappe verriegelt oder gehalten wird.

Vorzugsweise hintergreift der Anschlag der Blockiereinrichtung den Vorsprung der Klap- pe. Dies stellt eine sichere und einfache Blockiereinrichtung dar. Vorzugsweise ist die Form des Anschlags an die Form des Vorsprungs angepasst und insbesondere greift der Vorsprung formschlüssig hinter den Anschlag.

Es ist bevorzugt, dass die Klappe oder der Vorsprung einen Aufnahmebereich aufweisen, der durch einen umlaufenden Rand begrenzt ist, welcher von dem Aufnahmebereich vorsteht. Weiter vorzugsweise weist die Klappenbetätigungseinrichtung einen Arm auf, der in den Aufnahmebereich hineinragt.

Die Klappe wird demnach durch die Klappenbetätigungseinrichtung in die zweite Ausga- bestellung geschwenkt, wenn sich das Übertragungsdrehelement um seine Drehachse dreht. Dazu weist die Klappe einen Aufnahmebereich auf, der von einem umlaufenden Rand begrenzt ist. Der umlaufende Rand steht so von dem Aufnahmebereich vor, dass, wenn die Klappenbetätigungseinrichtung sich bewegt, die Klappenbetätigungseinrichtung sich gegen den umlaufenden Rand bewegt. Insbesondere kann der Aufnahmebereich eine Fläche sein, von der der umlaufende Rand vorzugsweise senkrecht hervorsteht. Der Aufnahmebereich kann aber auch ein Hohlraum sein, der durch den umlaufenden Rand begrenzt wird. Auch dann steht der umlaufende Rand von dem Aufnahmebereich vor. In den Aufnahmebereich hinein steht ein Arm der Klappenbetätigungseinrichtung. Vorzugsweise ist der Arm gebogen und ein Teil des Arms ist parallel zu der Drehachse des Über- tragungsdrehelements.

Vorteilhafterweise lässt sich so das Öffnen der Klappe funktionell vom Verriegeln der Klappe mittels der Blockiereinrichtung trennen. Da der Arm vorzugsweise weiter von der Drehachse des Übertragungsdrehelements entfernt ist als die Blockiereinrichtung, fährt der Arm einen längeren Bogenbereich ab, so dass der Arm die Klappe weit öffnen kann. Im Vergleich dazu fährt die Blockiereinrichtung beim Bewegen der Klappenbetätigungseinrichtung einen kürzeren Bogenbereich ab, so dass die Blockiereinrichtung, wenn sie die Klappe öffnen würde, die Klappe nicht so weit öffnen könnte. Umgekehrt kann der Arm bei gleicher Motorleistung eine geringere Kraft als die Blockiereinrichtung aufbringen, da der Arm weiter von der Drehachse des Übertragungsdrehelements entfernt ist als die Blockiereinrichtung. Zum Entriegeln der Klappe und damit auch zu deren Blockieren ist jedoch im Vergleich zum Öffnen der Klappe meist eine höhere Kraft erforderlich. Die Anforderungen zum Entriegeln und Öffnen der Klappe werden durch die funktionale Tren- nung mittels des Arms und der Blockiereinrichtung vorteilhafterweise in einer einfachen Art und Weise erreicht.

Das Schließen der Klappe kann entweder mittels der Klappenbetätigungseinrichtung, insbesondere mittels des Arms, oder auch mittels einer Feder erreicht werden, die die Klap- pe in die erste Ausgabestellung, die der ersten Stellung des Übertragungsdrehelements entspricht, drückt. Die Verriegelung erfolgt dann mittels der Blockiereinrichtung.

Es ist bevorzugt, dass der Arm bei einer Stellung des Übertragungsdrehelements in der ersten Stellung den umlaufenden Rand nicht berührt und, vorzugsweise, der Arm bei ei- ner Stellung des Übertragungsdrehelements in der zweiten Stellung gegen den umlaufenden Rand drückt.

In der ersten Stellung, das heißt wenn die Klappe in der ersten Ausgabestellung ist, berührt der Arm den Randbereich nicht. Wirkt nun eine Kraft auf die Klappe, kann es nicht zu Verklemmungen zwischen dem Arm und dem umlaufenden Rand der Klappe kommen, so dass ein Öffnen der Klappe weniger wahrscheinlich blockiert ist. Dies kann insbesondere im Stand der Technik auftreten, da dort das Öffnen und Verriegeln der Klappe mittels der Klappenbetätigungseinrichtung geschieht, so dass sich beim Verriegeln die Klappenbetätigungseinrichtung und die Klappe oftmals verklemmen und dann ein Öffnen der Klappe blockiert ist. Vorzugsweise ist der Abstand zwischen dem umlaufenden Rand und dem Arm so gewählt, dass das Auftreten von Verklemmungen minimiert wird, allerdings der Abstand nicht zu groß ist, so dass eine Verringerung des durch die Klappenbetätigungseinrichtung erzielten Öffnungswinkels der Klappe vermieden wird. Die Klappe wird dann geöffnet, wenn der Arm der Klappenbetätigungseinrichtung gegen den umlaufenden Rand drückt. Die zweite Stellung ist also der Bereich, bei dem die Klappe geöffnet wird oder geöffnet ist. Es ist ferner bevorzugt, dass das Übertragungsdrehelement und die Klappenbetätigungseinrichtung jeweils als ein Stangenelement ausgebildet sind und/oder dass das Übertragungsdrehelement und die Klappenbetätigungseinrichtung einstückig ausgebildet sind.

Dies stellt eine besonders einfach herzustellende Ausführungsform des Übertragungs- drehelements und der Klappenbetätigungseinrichtung. Daher können so Produktionskosten gesenkt werden.

Es ist bevorzugt, dass sich das Übertragungsdrehelement und/oder der Arm im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse der Klappe erstreckt. Ferner ist es bevorzugt, dass sich die Klappenbetätigungseinrichtung im Wesentlichen radial zur Schwenkachse der Klappe und/oder im Wesentlichen senkrecht von dem Übertragungsdrehelement erstreckt.

Es ist bevorzugt, dass der Motor eine Welle aufweist, wobei die Übertragungseinrichtung ferner eine mit der Welle des Motors verbundene Drehscheibe und wenigstens ein Pleuel aufweist, wobei das Übertragungsdrehelement derart zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung drehbar ist, dass sich die Klappe in der ersten Stellung des Übertragungsdrehelements in der ersten Ausgabestellung befindet und dass sich die Klappe in der zweiten Stellung des Übertragungsdrehelements in der zweiten Ausgabestellung befindet, wobei das Übertragungsdrehelement mit einem Koppelelement versehen ist, und wobei der wenigstens eine Pleuel einen von der Welle des Motors exzentrischen Punkt an der Drehscheibe mit dem Koppelelement des Übertragungsdrehelements derart koppelt, so dass das Übertragungsdrehelement zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung drehbar ist. Die Übertragungseinrichtung kann insbesondere infolge der Ausbildung mit wenigstens einem Pleuel auch einen Kurbelantrieb umfassen oder als solcher bezeichnet werden.

Vorzugsweise kann ein Ende des Übertragungsdrehelements, das nahe dem Motor angeordnet ist, über den wenigstens einen Pleuel mit der der Drehscheibe gekoppelt sein. Die Drehscheibe ist vorzugsweise drehfest an der Welle des Motors befestigt. Die Drehung der Drehscheibe wird mittels des Pleuels vorzugsweise in eine periodische Bewegung des Koppelelements umgewandelt. Der höchste Punkt und der niedrigste Punkt der periodischen Bewegung entsprechen der ersten und zweiten Stellung. Die periodische Bewegung kann eine Bewegung mit einer Richtungskomponente in der vertikalen und/oder eine Bewegung mit einer Richtungskomponente in der horizontalen Richtung sein.

Es ist bevorzugt, dass das Koppelelement eine Kröpfung aufweist. Die Kröpfung kann auch als Abkröpfung bezeichnet werden.

Es ist ferner bevorzugt, dass die Kröpfung einen Verbindungsabschnitt und einen Kröpfungsabschnitt umfasst, wobei der Verbindungsabschnitt den Kröpfungsabschnitt mit dem Übertragungsdrehelement verbindet und der Kröpfungsabschnitt das Übertragungsdreh- element mit dem wenigstens einen Pleuel operativ koppelt.

Es ist bevorzugt, dass der Verbindungsabschnitt in einem Winkel, vorzugsweise schräg, zu einer Längsachse des Übertragungsdrehelement verläuft und der Kröpfungsabschnitt wenigstens abschnittsweise parallel versetzt zur Längsachse des Übertragungsdrehele- ments verläuft. Der Verbindungsabschnitt und der Kröpfungsabschnitt und/oder der Verbindungsabschnitt und das Übertragungsdrehelement können einteilig ausgestaltet sein.

Es ist außerdem bevorzugt, dass der wenigstens ein Pleuel schwenkbar und/oder verschiebbar mit Koppelelement, insbesondere mit dem Kröpfungsabschnitt, gekoppelt ist.

Die Kröpfung oder auch Abkröpfung genannt ist über den Verbindungsabschnitt mit dem Übertragungsdrehelement verbunden. Vorzugsweise sind die Kröpfung, der Verbindungsabschnitt und das Übertragungsdrehelement einstückig ausgebildet und beispielsweise aus einem Metall oder einem Kunststoff hergestellt. Der Pleuel kann sich vorzugsweise zu mindestens teilsweise um die Kröpfung drehen. Dies erlaubt, dass eine Auf-und-ab- Bewegung des Pleuels eine periodische Bewegung der Kröpfung erzeugt, die wiederum eine Drehung des Übertragungsdrehelements zur Folge hat. Die Drehung des Übertragungsdrehelements erfolgt zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung. Die Welle des Motors ist vorzugsweise in einem Mittelpunkt der Drehscheibe befestigt. Der Punkt, an dem der Pleuel an der Drehscheibe angebracht ist, ist vorzugsweise zu dem Mittelpunkt versetzt und daher exzentrisch. Pleuel und Drehscheibe können aus Kunststoff oder Metall hergestellt sein. Es ist bevorzugt, dass die Übertragungseinrichtung lediglich einen Pleuel aufweist, der operativ mit dem Kröpfungsabschnitt gekoppelt ist.

Der Pleuel ist vorzugsweise ortsfest und schwenkbar mit dem Kröpfungsabschnitt oder dem Koppelelement gekoppelt. Ortsfest soll insbesondere bedeuten, dass sich der Kröpfungsabschnitt gegenüber dem Pleuel nicht bewegen kann. Schwenkbar soll vorzugsweise bedeuten, dass der Pleuel gegenüber der Kröpfung oder dem Kröpfungsabschnitt schwenkbar ist. Dadurch ist es möglich, die Übertragungseinrichtung von der ersten Stellung zu der zweiten Stellung und von der zweiten Stellung zu der ersten Stellung aktiv zu drehen, das heißt Kraft auf die Übertragungseinrichtung auszuüben. Dies bedeutet wiederum, dass die Klappe mit Kraft beaufschlagt geöffnet und geschlossen werden kann, oder anders ausgedrückt, von der ersten Ausgabestellung in die zweite Ausgabestellung und umgekehrt geschwenkt werden kann. Vorzugsweise ist der Pleuel so an der Drehscheibe befestigt, dass eine 180°-Drehung der Motorwelle die Übertragungseinrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung dreht und eine weitere 180°-Drehung der Motorwelle die Übertragungseinrichtung von der zweiten Stellung in die ersten Stellung dreht. Das heißt, bei einer Umdrehung der Motorwelle wird die Klappe von der ersten Ausgabestellung in die zweite Ausgabestellung und wieder zurück gebracht. Alternativ kann der Motor ein bidirektionaler Motor sein, so dass das Öffnen der Klappe, die Drehung der Übertra- gungseinrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung, durch eine Drehung des Motors in die eine Richtung erfolgt, während das Schließen der Klappe, die Drehung der Übertragungseinrichtung von der zweiten Stellung in die erste Stellung, durch eine Drehung der Motorwelle in die entgegen gesetzte Richtung erfolgt.

Es ist alternativ bevorzugt, dass die Übertragungseinrichtung zwei oder mehr Pleuel auf- weist, wobei jeder Pleuel eine Öffnung (auch Übertragungsöffnung genannt) aufweist, in die der Kröpfungsabschnitt hineinragt und die größer als die Querschnittsfläche des Kröpfungsabschnitts ist.

Bei zwei Pleuel wird die Übertragungseinrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung vorzugsweise durch eine 90°-Drehung der Motorwelle gedreht. Eine weitere 90°- Drehung der Motorwelle dreht die Übertragungseinrichtung vorzugsweise von der zweiten Stellung in die erste Stellung, wenn zwei Pleuel vorgesehen sind. Das heißt, bei einer Umdrehung der Motorwelle wird die Klappe zweimal von der ersten Ausgabestellung in die zweite Ausgabestellung und wieder zurück gebracht. Dadurch kann auch eine schnellere Ansteuerung der Klappe erreicht werden.

Es ist ferner bevorzugt, dass der wenigstens eine Pleuel jeweils eine Führungsöffnung aufweist, in die ein Führungselement zum Führen der Bewegung des wenigstens einen Pleuels eingreift.

Das Führungselement ist relativ zu dem Motor ortsfest angeordnet, so dass sich die Pleuel und das Führungselement gegeneinander bewegen können. Das Führungselement ist vorzugsweise eine Achse oder erstreckt sich entlang einer Achse, die durch die Pleuel hindurchgeführt ist. Durch diese Anordnung lässt sich die Kröpfung im Vergleich zu der Drehachse des Übertragungsdrehelement von der ersten Stellung in die zweite Stellung verschieben und bei einem Weiterdrehen der Motorwelle in die gleiche Richtung wird der Kontakt zwischen der Kröpfung und den Pleueln gelöst, so dass sich das Übertragungsdrehelement wieder zurück in die erste Stellung drehen kann. Allerdings wird für die Dre- hung des Übertragungsdrehelements von der zweite Stellung in die erste Stellung von den Pleueln keine Kraft zur Verfügung gestellt, so dass vorzugsweise dazu eine Feder verwendet wird. Diese beschriebene Anordnung hat den Vorteil, dass die Klappe bei einer Umdrehung des Motors mehrmals geöffnet werden kann. Es ist bevorzugt, dass das Übertragungsdrehelement und das Koppelelement einstückig ausgebildet sind und/oder dass das Übertragungsdrehelement und das Koppelelement jeweils als ein Stangenelement ausgebildet sind.

Dies stellt eine besonders einfache Ausgestaltung der Übertragungseinrichtung dar, so dass Kosten bei der Herstellung gespart werden können.

Ferner stellt die Erfindung ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, bereit, das eine Eisausgabeanordnung, so wie sie oben beschrieben wurde, umfasst. Demnach besitzt das Kältegerät eine Eisausgabeanordnung mit den oben beschriebenen Merkma- len und Vorteilen. Weiterhin kann das Kältegerät, insbesondere das Haushaltskältegerät, einen Eiscrusher (Vorrichtung zum Zerkleinern von Eisstücken) und/oder ein Eismaker (Vorrichtung zum Herstellen von Eisstücken) umfassen. Zusammenfassend und alternativ soll hier nun noch einmal eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beschrieben werden.

Durch die Verwendung eines Kurbelantriebs als Bestandteil der Übertragungseinrichtung mit einer Kurbel kann die Klappe sowohl in Öffnungsrichtung als auch in Schließrichtung zwangsweise durch den Motor bewegt werden. Dieser Kurbelantrieb kann vorzugsweise mittels einer Verbindungsstange als das Übertragungsdrehelement mit der Klappe verbunden sein, wobei diese Verbindungsstange vorzugsweise an beiden Enden abgekröpft ist. Der Kurbelantrieb kann mittels eines oder mehrerer Pleuel erzeugt werden. Die Verwendung mehrerer Pleuel hat unter anderem den Vorteil, dass bei einem langsam laufen- den Motor die Klappe in einer kurzen Zeit geöffnet und geschlossen werden kann.

Eine weitere Verbesserung wurde auch auf der Klappenseite angebracht. Wie schon oben erläutert, hat die Verbindungsstange sowohl auf der Kurbelseite, als auch auf der Klappenseite, eine Kröpfung (oder Abkropfung), um die Klappe betätigen zu können. Auf der Klappenseite kann die Kröpfung dazu benutzt werden, um die Klappe für das Crushen des Eises zu blockieren und dann, wenn der Kurbelantrieb aktiviert wird, mittels eines Hebels die Klappe zu öffnen. Wird die Klappe geöffnet, werden die Eiswürfel ohne Crushen im Ganzen ausgegeben. Beim Crushen kann es jedoch vorkommen, dass die Eiswürfelstücke durch Verklemmen im Crusher-Gehäuse eine hohe Kraft auf die Klappe ausüben. Bedingt durch die hohe Reibkraft, die nun zwischen der Verbindungsstange und der Klappe entsteht, benötigt der Motor eine hohe Leistung, um die Klappe zu öffnen. Die Kröpfung kann vorzugsweise eine gewisse Länge aufweisen, damit die Klappe mit dem Kurbelantrieb weit genug geöffnet werden kann. Durch die mögliche Trennung der Funktionen - Blockieren und Öffnen - kann mittels eines schwächeren Motors die Klappe sicher entriegelt und gleichzeitig weit geöffnet werden. Die Blockierkante für die Klappe befindet sich nahe am Drehpunkt der Verbindungsstange und damit wird durch den Hebelantrieb mehr Kraft zum Entriegeln der Klappe zur Verfügung gestellt. Der lange Hebelarm kann nur zum Öffnen der Klappe verwendet werden. Vorteil der hier beschriebenen Erfindung gegenüber der eingangs genannten Magnetlösung, bei der die Klappe ruckartig geöffnet wird, ist weiterhin eine langsame Ausgabe der Eiswürfel aus dem Eisvorratsbehälter. Insbesondere durch die Verwendung eines Kurbelantriebs mit einer Kurbel kann die Klappe sowohl in der Öffnungsrichtung als auch in der Schließrichtung zwangsweise durch den Motor bewegt werden. Der Kurbelantrieb ist mittels der Verbindungsstange, die an beiden Enden abgekröpft ist, mit der Klappe verbunden. Dadurch ist ein sicheres Öffnen und Schließen der Klappe gewährleistet. Ferner kann durch die Trennung der Funktionen - Blockieren und Öffnen - mittels eines schwächeren Motors die Klappe sicher entriegelt und gleichzeitig weit genug geöffnet werden. Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung werden nun anhand des in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels dargestellt. Darin zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Eisausgabeanordnung in drei Positionen;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Eisausgabeanordnung in drei Positionen; eine Draufsicht auf die Eisausgabeanordnung von der Motorseite; Fig. 4 eine Draufsicht von der Motorseite der Eisausgabeanordnung in drei Positionen; eine Draufsicht von unten der Eisausgabeanordnung an der Motorseite; und eine Draufsicht von unten der Eisausgabeanordnung in drei Positionen von der Motorseite.

Eine Eisausgabeanordnung 10 hat eine Klappe 12, einen Motor 16 und eine Übertra- gungseinrichtung 14. In den Fig. 1 und 2 ist der klappenseitige Teil der Übertragungseinrichtung 14 gezeigt. In den Fig. 3 bis 6 wird der Motor 16 und der motorseitige Teil der Übertragungseinrichtung 14 gezeigt. Die Übertragungseinrichtung 14 hat ein Stangenelement 18, das in den Fig. 5 und 6 gezeigt ist, das den motorseitigen Teil der Übertragungseinrichtung 14 mit dem klappenseitigen Teil der Übertragungseinrichtung 14 verbin- det. Der Motor 16 treibt die Übertragungseinrichtung 14 an, so dass sich das Stangenelement 18 um seine Drehachse zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung dreht. Durch die Drehung des Stangenelements 18 wird die Klappe 12 geschwenkt. Zunächst soll die Klappenseite der Eisausgabeanordnung 10 mit Bezug auf die Fig. 1 und 2 beschrieben werden. Die Klappe 12 der Eisausgabeanordnung 10 ist eine Klappe 12 eines Eiscrushers 20, die zwischen einer ersten Ausgabestellung 44 und einer zweiten Ausgabestellung 48 geschwenkt werden kann. Der Eiscrusher 20 ist an einer Eisausgabe 22 angeordnet. Die Eisausgabe 22 kann einen Eismaker aufweisen. Der Eiscrusher 20 hat einen nicht gezeigten feststehenden Gehäuseteil und die Klappe 12, die ein Gehäuse des Eiscrushers 20 bilden. In dem Gehäuse sind ein beweglicher Messersatz 24 und ein feststehender Messersatz 26 angeordnet. Der bewegliche Messersatz 24 weist vorzugsweise drei bewegliche Messer 28 auf, die an einer Drehwelle 30 des Eiscrushers 20 befestigt sind. Durch die Drehung der Drehwelle 30 mittels eines nicht gezeigten Motors werden die beweglichen Messer 28 auf dem feststehenden Messersatz 26 hin bewegt. Zwischen dem feststehenden Messersatz 26 und dem beweglichen Messersatz 24 werden von der Eisausgabe 22 gelieferte Eisstücke zerkleinert. Der feststehende Messersatz 26 weist vorzugsweise zwei feststehende Messer 32 auf, die an einer Halteeinrichtung 34 des Eiscrushers befestigt sind. Die feststehenden Messer 32 sind nicht beweglich.

Die Klappe 12 weist einen Vorsprung 36 und einen Aufnahmebereich 38 auf. Die Klappe 12 ist um eine Schwenkachse 40 schwenkbar gelagert und über eine Feder 42 in eine erste Ausgabestellung 44 gedrückt. In der ersten Ausgabestellung 44 ist der Eiscrusher 20 soweit geschlossen, dass Eisstücke im Eiscrusher 20 zerkleinert werden können. Zer- kleinerte Eisstücke können jedoch in der ersten Ausgabestellung 44 aus dem Eiscrusher 20 fallen. In einer alternativen Ausführungsform kann auf die Feder 42 verzichtet werden und das Öffnen und Schließen der Klappe 12 mittels der Klappenbetätigungseinrichtung erfolgen. Der Vorsprung 36 steht in der ersten Ausgabestellung 44 in Richtung des Stangenelements 18 von der Klappe 12 vor. Die Klappe 12 kann über eine Übergangsstellung 46 in eine zweite Ausgabestellung 48 geschwenkt werden. Die erste Ausgabestellung 44 kann ein Bereich sein, während die Übergangsstellung 46 die erste Ausgabestellung 44 von der zweiten Ausgabestellung 48 trennt, die auch ein Bereich sein kann. Unter dem vorge- nannten Bereich wird insbesondere ein Winkelbereich verstanden.

Der Aufnahmebereich 38 wird durch den umlaufenden Rand 50 begrenzt. Der umlaufende Rand 50 steht von dem Aufnahmebereich 38 vor. Die Höhe des umlaufenden Rands 50, das heißt die Länge des Vorstehens des umlaufenden Rands 50 gegenüber dem Aufnahmebereich 38, ist derart, dass ein Arm 52 einer Klappenbetätigungseinrichtung 54 des Stangenelements 18 Kraft zum Öffnen und/oder Schließen der Klappe 12 übertragen kann. Das Stangenelement 18, die Klappenbetätigungseinrichtung 54 und der Arm 52 bilden einen Teil eines Übertragungsdrehelements 56. Das Stangenelement 18 kann eine hohle oder massive Stange sein. In der gezeigten Ausführungsform sind das Stangenelement 18, die Klappenbetätigungseinrichtung 54 und der Arm 52 einstückig aus einem Material, wie beispielsweise Kunststoff oder Metall, hergestellt. Der Arm 52 kann im Wesentlichen L-förmig, C-förmig, abschnittsweise gerade oder gebogen ausgebildet sein.

An der Klappenbetätigungseinrichtung 54 ist eine Blockiereinrichtung 58 befestigt. Die Blockiereinrichtung 58 weist einen nicht dargestellten Anschlag auf und liegt um das Stangenelement 18 an. Die Blockiereinrichtung 58 ist beispielsweise über einen Klemm- mechanismus an der Klappenbetätigungseinrichtung 54 befestigt. In der ersten Ausgabestellung 44 der Klappe 12 hintergreift der Anschlag der Blockiereinrichtung 58 einen Endbereich, vorzugsweise ein spitzes Ende, des Vorsprungs 36. Dabei befindet sich das Übertragungsdrehelement 56 oder das Stangenelement 18 in einer ersten Stellung. Stehen der Anschlag und der Vorsprung 36 nicht in Eingriff, wie beispielsweise in der zweiten Ausgabestellung 48 der Klappe 12, befindet sich Übertragungsdrehelement 56 oder das Stangenelement 18 in einer zweiten Stellung. Die Position der Blockiereinrichtung 58, bei der der Anschlag und der Vorsprung 36 in Eingriff stehen, wird als Blockierstellung bezeichnet und korreliert mit der ersten Ausgabestellung 44 der Klappe 12 und der ersten Stellung des Übertragungsdrehelements. Die Position der Blockiereinrichtung 58, bei der der Anschlag und der Vorsprung 36 nicht in Eingriff stehen, wird als Freigabestellung bezeichnet und korreliert mit der zweiten Ausgabestellung 48 der Klappe 12 und der zweiten Stellung des Übertragungsdrehelements.

Die Schwenkachse 40 der Klappe 12 ist zur Drehachse des Übertragungsdrehelement 56 parallel. Ferner ist auch der Teil des Arms 52, der in den Aufnahmebereich 38 hineinragt, zu der Schwenkachse 40 und zur Drehachse des Übertragungsdrehelement 56 parallel. Die Blockiereinrichtung 58, der Arm 52 und die Klappenbetätigungseinrichtung 54 sind um die Drehachse des Übertragungsdrehelements 56 verschwenkbar. Die Funktionsweise zum Öffnen der Klappe 12 soll nun im Folgenden beschrieben werden.

In der ersten Ausgabestellung 44 ist das Stangenelement 18 in der ersten Stellung und die Blockiereinrichtung 58 hintergreift oder blockiert den Vorsprung 36 in der Blockierstellung. Dadurch wird die Klappe 12 mittels der Blockiereinrichtung 58 blockiert, während der Arm 52 der Klappenbetätigungseinrichtung 54 den umlaufenden Rand 50 nicht berührt. Wird nun das Stangenelement 18 in Richtung der zweiten Stellung bewegt, ergibt sich zu einem Zeitpunkt die Übergangsstellung 46. In der Übergangsstellung 46 hintergreift oder blockiert die Blockiereinrichtung 58 nicht mehr den Vorsprung 36 und die Blockiereinrichtung 58 befindet sich in der Freigabestellung. Der Arm 52 der Klappenbetätigungseinrichtung 54 berührt nun den umlaufenden Rand 50 des Aufnahmebereichs 38. Bei einer weiteren Bewegung des Stangenelements 18 in Richtung der zweiten Stellung drückt der Arm 52 der Klappenbetätigungseinrichtung 54 gegen den umlaufenden Rand 50 des Aufnahmebereichs 38 und die Klappe 12 wird gegen die Vorspannung der Feder 42 geöffnet, bis die Klappe 12 die zweite Ausgabestellung 48 erreicht. Der Arm 52 der Klappenbetätigungseinrichtung 54 greift an der Klappe 12 weiter entfernt von der Drehachse des Stangenelements 18 an als die Blockiereinrichtung 58. Daher wirkt auf die Klappe 12 durch den Arm 52 eine geringere Kraft bei gleichem Drehmoment auf das Stangenelement 18 als durch die Blockiereinrichtung 58. Dadurch kann bei gleichem Drehmoment auf das Stangenelement 18 eine höhere Entriegelungskraft zum Entriegeln der Klappe 12 als Öffnungskraft erreicht werden. Daher können in dem Eiscrusher 20 höhere Kräfte auf die Klappe 12 wirken. Die Klappe 12 wird beim Drehen des Stangenelements 18 von der zweiten Stellung in die erste Stellung mittels der Vorspannung der Feder 42 in die erste Ausgabestellung 44 gedrückt. Nun hintergreift oder blockiert die Blockiereinrichtung 58 wieder den Vorsprung 36 und die Klappe 12 ist verriegelt (Blockierstellung der Blockiereinrichtung 58). Im Folgenden soll nun der motorseitige Teil der Übertragungseinrichtung 14 beschrieben werden. Auf der Motorseite hat die Übertragungseinrichtung 14 eine Drehscheibe 60, einen ersten Pleuel 62 und einen zweiten Pleuel 64. Ferner hat die Übertragungseinrichtung 14 an dem motorseitigen Ende des Stangenelements 18, das dem zweiten Ende entspricht, ein Koppelelement 65, das in der gezeigten Ausführungsform eine Kröpfung 66 ist oder um- fasst.

Die Drehscheibe 60 ist auf einer nicht sichtbaren Welle des Motors 16 zentral fixiert. Der erste Pleuel 62 ist näher an dem Motor 16 auf einer Seite der Drehscheibe 60 angeordnet, während der zweite Pleuel 64 weiter von dem Motor 16 entfernt auf der anderen Seite der Drehscheibe 60 angeordnet ist. Beide Pleuel 62, 64 sind an der Motorwelle exzent- risch schwenkbar befestigt. Bei einer Drehung der Motorwelle und einer damit verbundenen Drehung der Drehscheibe 60 werden die Pleuel 62 und 64 auf und ab bewegt. Die Pleuel 62, 64 weisen ferner eine Führungsöffnung 68 und eine Öffnung oder Übertragungsöffnung 70 auf. Ein Führungselement 72 in Form einer Führungsachse ist in beiden Führungsöffnungen 68 angeordnet. Die Führungsöffnungen 68 haben eine längere Länge als Breite, wobei die Breite der Führungsöffnungen 68 einem Durchmesser des Führungselements 72 entspricht. Beim Auf-und-ab-Bewegen der Pleuel 62, 64 fährt die Führungsöffnung 68 entlang des Führungselements 72. Die Kröpfung 66 des Stangenelements 18 ragt in die beiden Übertragungsöffnungen 70 der Pleuel 62, 64 hinein. Insbesondere ist ein Kröpfungsabschnitt 74 der Kröpfung 66 in den beiden Übertragungsöff- nungen 70 der Pleuel 62, 64 angebracht oder ragt in diese hinein. Die Ü bertrag ungsöff- nung 70 ist größer als die Führungsöffnung 72.

Wie dies besonders in den Fig. 5 und 6 ersichtlich ist, umfasst die Kröpfung 66 den Kröpfungsabschnitt 74 und einen Verbindungsabschnitt 76. Der Verbindungsabschnitt 76 ist gegen das Stangenelement 18 und den Kröpfungsabschnitt 74 geneigt und verbindet diese. Eine Längsachse des Kröpfungsabschnitts 74 ist parallel zu der Drehachse des Stangenelements 18 versetzt ist. Das Stangenelement 18 ist drehbar gelagert.

Im Folgenden soll nun die Funktionsweise der motorseitigen Übertragungseinrichtung 14 beschrieben werden.

Bei Betätigung des Motors 16 wird die Welle des Motors 16 gedreht und damit auch die Drehscheibe 60. Durch die exzentrische Anbringung der Pleuel 62, 64 werden diese auf und ab bewegt. Aufgrund des Führungselements 72 wird die Kröpfung 66 in Bezug auf die Drehachse der Stange 18 seitlich ausgelenkt. In Fig. 4 wird die Kröpfung 66, oder genauer der Kröpfungsabschnitt 74, nach rechts ausgelenkt. Das Auslenken erfolgt lediglich durch eines der Pleuel 62, 64. Bei einem Weiterdrehen der Drehscheibe 60 bzw. der Motorwelle werden die Pleuel 62, 64 so gestellt, dass sie keine Auslenkung der Kröpfung 66 erzeugen. Durch die Vorspannung der Feder 62 wird die Klappe 12 in ihre erste Ausgabestellung zurückgedrückt, und die Kröpfung 66 kann sich wieder in die in Fig. 3 gezeigte erste Stellung bewegen. Dreht sich die Drehscheibe 60 noch weiter, wird die Kröpfung 66 durch das andere der Pleuel 62, 64 ausgelenkt. Bei einem erneuten Weiterdrehen der Drehscheibe 60 in die gleiche Richtung verliert die Kröpfung 66 den Kontakt mit dem an- deren der Pleuel 62, 64 und das Pleuel 62, 64 bewegt sich wieder in die in Fig. 3 gezeigte erste Stellung zurück.

BEZUGSZEICHENLISTE

10 Eisausgabeanordnung

12 Klappe

14 Übertragungseinrichtung

16 Motor

18 Stangenelement

20 Eiscrusher

22 Eisausgabe

24 beweglicher Messersatz

26 feststehender Messersatz

28 bewegliches Messer

32 feststehendes Messer

34 Befestigungseinrichtung

36 Vorsprung

38 Aufnahmebereich

40 Schwenkachse

42 Feder

44 erste Ausgabestellung

46 Übergangsstellung

48 zweite Ausgabestellung

50 umlaufender Rand

52 Arm

54 Klappenbetätigungseinrichtung

56 Übertragungsdrehelement

58 Blockiereinrichtung

60 Drehscheibe

62 erster Pleuel

64 zweiter Pleuel

65 Koppelement

66 Kröpfung

68 Führungsöffnung

70 Übertragungsöffnung Führungselement Kröpf u n gsa bsch n itt Verbindungsabschnitt