Die vorliegende Erfindung betrifft eine Eisdosiereinheit für einen Eisbereiter, insbesondere einen Eisbereiter eines Haushaltkältegerätes.

Aus DE 20 2007 013 714 IM ist ein Kältegerät mit einem eingebauten Eisbereiter, einem unter dem Eisbereiter angeordneten Vorratsbehälter und einer an einem Stirnende des Vorratsbehälters angeordneten Ausgabekammer bekannt. Eine Rührstange ist durch einen Motor antreibbar und erstreckt sich in Längsrichtung durch den Vorratsbehälter, um durch ihre Drehung Eisstücke im Vorratsbehälter zu lockern und in die Ausgabekammer zu befördern. Die Ausgabekammer hat die Form eines Zylinders mit horizontaler Achse. Indem ein Teil der Umfangswand dieses Zylinders beiseite geklappt wird, kann an der tiefsten Stelle der Umfangswand eine Austrittsöffnung geöffnet werden. Vor der

Austrittöffnung der Kammer fixierbare Messer können mit über die Rührstange

angetriebenen rotierenden Messern zusammenwirken, um in der Kammer befindliche

Eisstücke zu zerkleinern und zerkleinertes Eis über die Austrittsöffnung auszugeben, oder sie können mit der Rührstange rotieren, um die Ausgabe von intakten Eisstücken zu ermöglichen. Die rotierenden Messer behindern zeitweilig den Eintritt von Eisstücken in die Kammer, wenn sie die Eintrittsöffnung passieren. Wenn die Messer die

Eintrittsöffnung freigeben, können die Eisstücke die Kammer ungehindert passieren und sie über die Austrittsöffnung sofort wieder verlassen. Die Zahl der pro Umdrehung der Rührstange ausgegebenen Eisstücke ist daher variabel. Dies ist insbesondere dann störend, wenn zum Auffangen der ausgegebenen Eisstücke ein Behälter mit begrenztem Fassungsvermögen, insbesondere ein bereits teilweise gefülltes Trinkglas, verwendet wir.

Aufgabe der Erfindung ist daher, eine Eisdosiereinheit zu schaffen, die auf einfache Weise die reproduzierbare Ausgabe einer begrenzten Menge von Eisstücken ermöglicht.

Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einer Eisdosiereinheit für einen Eisbereiter mit einer Kammer, die durch mehrere um eine im Wesentlichen horizontale Achse drehbar angeordnete Schaufeln in Sektoren unterteilt ist, und die eine Eintrittsöffnung und eine Austrittsöffnung aufweist, in jeder Stellung der Schaufeln, in der die Eintrittsöffnung ausreichend mit einem der Sektoren 37) überlappt, um den Durchgang eines Eisstücks durch die Eintrittsöffnung in diesen Sektor zu ermöglichen, eine Überlappung desselben Sektors mit der Austrittsöffnung zu gering ist, um einen Durchgang des Eisstücks aus dem Sektor durch die Austrittsöffnung zu ermöglichen. Vorzugsweise weist eine Umfangswand der Kammer einen Abschnitt auf, der orientiert ist, um ein darauf liegendes Eisstück stabil zu unterstützen. Wenn ein solcher Abschnitt zur Eintrittsöffnung benachbart ist, kann ein darauf liegendes Eisstück oder eine kleine Zahl von darauf liegenden Eisstücken das Nachrücken weiterer Eisstücke über die

Eintrittsöffnung verhindern, auch wenn das Fassungsvermögen des Sektors noch nicht ausgeschöpft ist. Es ist daher nicht nötig, die Eintrittsöffnung oder die Sektoren eng zu machen, um die Zahl der eintretenden Eisstücke zu begrenzen, und ein gegenseitiges Blockieren der Eisstücke an der Eintrittsöffnung oder in einem Sektor kann weitgehend vermieden werden. Auch dies trägt dazu bei, dass die Zahl Eisstücke, die in einen Sektor der Kammer eindringt, wenn dieser die Eintrittsöffnung passiert, nur wenig variiert..

Eintrittsöffnung und Austrittsöffnung liegen vorzugsweise auf verschiedenen Seiten einer durch die Achse verlaufenden Ebene, so dass, wenn eine Schaufel sich in dieser Ebene auf dem Weg von der Eintritts- zur Austrittsöffnung befindet, beide klar voneinander getrennt sind. Die Ebene verläuft vorzugsweise vertikal, so dass die Eisstücke zum Passieren der Austrittsöffnung von den Schaufeln angeschoben werden müssen.

Die Schaufeln sind vorzugsweise jeweils durch einen ersten Satz von an einer drehbaren Welle in axialer Richtung gegeneinander versetzten Messern gebildet; diese Messer können in einem zweiten Betriebsmodus der Eisdosiereinheit zum Zerkleinern der über die Eintrittsöffnung in die Kammer eingedrungenen Eisstücke verwendet werden.

In diesem zweiten Betriebsmodus wirken die Messer des ersten Satzes

zweckmäßigerweise mit einem zweiten Satz von Messern zusammen, der in der Kammer auf dem Weg des Eises von der Eintrittsöffnung zur Austrittsöffnung fixierbar ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Diese

Beschreibung nennt auch Merkmale der Ausführungsbeispiele, die nicht in den

Ansprüchen enthalten sind. Solche Merkmale können auch in anderen als den hier spezifisch offenbarten Kombinationen auftreten. Die Tatsache, dass mehrere solche Merkmale in einem gleichen Satz oder in einer anderer Art von Zusammenhang miteinander erwähnt sind, rechtfertigt daher nicht den Schluss, dass sie nur in der spezifisch offenbarten Kombination auftreten könnten; stattdessen ist grundsätzlich davon auszugehen, dass von mehreren solchen Merkmalen auch einzelne weggelassen oder abgewandelt werden können, sofern dies die Funktionsfähigkeit der Erfindung nicht in Frage stellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch ein Haushaltskältegerät, das mit einer erfindungsgemäßen Eisdosiereinheit ausgestattet ist;

Fig. 2 einen Schnitt durch einen Eisvorratsbehälter mit integrierter Dosiereinheit gemäß der vorliegenden Erfindung; Fig. 3 eine auseinandergezogene Ansicht der Welle und der Messer der

Dosiereinheit aus Fig. 2;

Fig. 4 einen schematischen radialen Schnitt durch die Dosiereinheit der Fig. 2 bei geschlossener Ausgabeöffnung;

Fig. 5 einen zu Fig. 4 analogen radialen Schnitt durch die Dosiereinheit bei offener

Ausgabeöffnung.

Das in Fig. 1 in einem schematischen Schnitt gezeigte Haushaltskältegerät hat einen wärmeisolierenden Korpus 1 und eine Tür 2, die einen Innenraum 3 begrenzen. Der Innenraum 3 ist durch einen Verdampfer, der in einer im oberen Bereich des Korpus 1 abgeteilten Verdampferkammer 4 untergebracht ist, auf einer Temperatur unter 0°C gehalten. Ein automatischer Eisbereiter 5 ist in unmittelbarer Nachbarschaft der

Verdampferkammer 4 im Innenraum 3 angeordnet, so dass er bevorzugt mit Kaltluft von der Verdampferkammer 4 beaufschlagt werden kann.

Der Eisbereiter 5 umfasst in an sich bekannter, in der Fig. nicht im Detail dargestellter Weise eine Mehrzahl von Formbehältern, Mittel zum automatischen Eindosieren von Wasser in die Formbehälter sowie Mittel zum automatischen Auswerfen der fertigen Eisstücke aus dem Formbehälter. Der Eisbereiter ist über eine an ein

Gebäudewasserleitungsnetz angeschlossene Leitung 33 mit Wasser versorgt, die auch einen an der Rückwand einer Nische 35 in die Tür 2 eingelassenen Tank 34 eines Kaltwasserspenders speist.

Unter dem Eisbereiter 5 ist ein Sammelbehälter 6 eines Eisspenders angeordnet, der die ausgeworfenen Eisstücke aufnimmt. Der Sammelbehälter 6 erstreckt sich über einen Großteil der Tiefe des Innenraums 3. In einer Nische an der Rückseite des

Sammelbehälters ist ein Elektromotor 7 untergebracht, der über ein Adapterteil 8 eine sich in Längsrichtung des Sammelbehälter 6 erstreckende Rührstange 9 antreibt. Das

Adapterteil 8, das ein rückwärtiges Ende der Rührstange 9 trägt, ist in einer Öffnung der Rückseite des Sammelbehälters 6 drehbar aber axial unbeweglich gehalten. Eine Abtriebswelle des Elektromotors 7 greift formschlüssig in rückwärtige Aussparungen des Adapterteils 8 ein, um die Rührstange 9 anzutreiben. Der Sammelbehälter ist im Korpus 1 auf Schienen geführt und herausziehbar; wenn er herausgezogen wird, geht der Eingriff zwischen der Abtriebswelle des Motors 7 und dem Adapterteil 8 verloren; beim

Wedereinschieben des Sammelbehälters 6 wird der Eingriff wiederhergestellt. Die Rührstange 9 ist eine in einer zu ihrer Drehachse parallelen Ebene zickzackförmig gebogene und an einem vorderen Ende geradlinig entlang der Drehachse verlaufende Metallstange. Aufgrund ihrer planaren Gestalt übt sie, anders als eine Wendel oder eine Schnecke, keine Förderkraft in axialer Richtung auf in dem Sammelbehälter 6 enthaltene Eisstücke aus, sondern bewegt diese in zufällige Richtungen und verhindert so, dass diese großflächig aneinander festfrieren. Daher kann die Rührstange 9 von Zeit zu Zeit von dem Motor 7 gedreht werden, auch wenn kein Eis ausgegeben werden soll.

We insbesondere in Fig.2 zu erkennen, schließt an der von dem Motor 7 abgewandten Seite an den Sammelbehälter 6 eine Ausgabekammer 10 an, durch die sich der geradlinige Endabschnitt 12 der Rührstange 9 erstreckt. Der Endabschnitt 12 trägt eine Mehrzahl von gemeinsam mit der Rührstange 9 drehbaren Messern 1 1 , die je nach gewähltem Betriebsmodus der Einheit als Schaufeln zum Verschieben von durch eine Drehung der Rührstange 9 in die Ausgabekammer 10 gelangten Eisstücken oder zum Zerkleinern der Eisstücke dienen. Funktion und Anordnung der Messer 11 wird deutlicher anhand der Fig. 3, die die Rührstange 9 und an ihr angeordnete Komponenten einer Eiszerkleinerungseinheit, zu der die Messer 1 1 gehören, in auseinander gezogener Darstellung zeigt. An dem Endabschnitt 12 der Rührstange 9 sind zwei Typen von Messerscheiben 13, 14, 15 bzw. 16, 17 angeordnet. Alle Messerscheiben haben jeweils einen zentralen Ring 19 mit einer Öffnung, durch die sich der Endabschnitt 12 erstreckt, und von dem Ring 19 radial abstehende Messer 1 1 bzw. 20. Bei den drehfest auf die Rührstange 9 aufgesteckten Messerscheiben 13, 14, 15 ist die Öffnung des Rings 19 jeweils unrund und an den Querschnitt des Endabschnitts 12 angepasst, so dass diese Messerscheiben 13, 14, 15 von einer Drehung der Rührstange 9 mitgenommen werden. Die Orientierung der Messer 11 in Bezug auf die Öffnung des Rings 19 ist bei den drei Messerscheiben 13, 14, 15 jeweils geringfügig unterschiedlich, so dass die zusammen eine Schaufel bildenden Messer 11 nicht exakt miteinander fluchten, wenn die

Messerscheiben 13, 14, 15 an dem Endabschnitt 12 montiert sind. Die Ringe 19 der Messerscheiben 16, 17 haben jeweils größere Öffnungen, die eine Drehung der

Messerscheiben 16, 17 in Bezug auf die Rührstange 9 zulassen.

Die Messerscheiben 13 bis 17 sind jeweils durch Kunststoffpuffer 21 , 22 von im

Wesentlichen zylindrischer Gestalt voneinander und von einem an der Rührstange 9 festen Flansch 23 beabstandet gehalten. Zwei der Kunststoffpuffer, mit 22 bezeichnet, tragen jeweils einen Vorsprung, der in die Öffnungen der Messerscheiben 16, 17 eingreift. Die Puffer 21 , 22 und Messerscheiben 13 bis 17 sind in axialer Richtung durch eine Federscheibe 24 unter Druck gesetzt, die zwischen dem vordersten Puffer 21 und einer durch einen Seegerring 25 an der Spitze der Rührstange 9 gesicherten Scheibe 26 eingeklemmt ist. Die Federscheibe 24 sorgt dafür, dass unabhängig von

Fertigungstoleranzen und ungeachtet unterschiedlicher Wärmeausdehnungskoeffizienten der Rührstange 9, der Messerscheiben 13 bis 17 und der Puffer 21 , 22 die

Messerscheiben 13 bis 17 zwischen den Puffern 21 , 22 so festgeklemmt sind, dass sie einerseits beim Zerkleinern von Eis nicht nennenswert in axialer Richtung ausweichen, andererseits die Rührstange 9 mit den Messerscheiben 13, 14, 15 drehbar bleibt, auch wenn die Messerscheiben 16, 17 an den Wänden der Ausgabekammer 10 arretiert sind.

Zum Arretieren der Messerscheiben 16, 17 dienen einerseits zwei Brückenteile 27, die vorgesehen sind, um an den radial äußeren Enden der Messer 21 befestigt zu werden und so die Messerscheiben 16, 17 zu einer starren Einheit zu verbinden, und andererseits ein Schwenkarm 28, der am Gehäuse der Eiszerkleinerungseinheit montiert und zwischen in Fig. 4 und 5 gezeigten Stellungen schwenkbar ist. In der Stellung der Fig. 4 greift die Spitze des Schwenkarms 28 nicht in die Ausgabekammer 10 ein, die Brückenteile 27 sind frei, und die Messerscheiben 16, 17 werden bei einer Drehung der Rührstange 9 mitgenommen. Falls in der Ausgabekammer 10 Platz ist, kann ein durch die Drehung der Rührstange 9 im Sammelbehälter 6 in Bewegung gesetztes Eisstück durch eine

Eintrittsöffnung 29 in die Ausgabekammer 10 eintreten.

Die Eintrittsöffnung 29 hat hier im Wesentlichen die Form eines Kreissektors, dessen Mittelpunkt auf der Drehachse der Rührstange 9 liegt und dessen Radius dem der

Ausgabekammer 10 entspricht. Radial orientierte Ränder der Eintrittsöffnung 29 sind in Fig. 4 durch die Messer 11 der Messerscheiben 13, 14 , 15 verdeckt. Die Öffnung 29 liegt in der Darstellung der Fig. 4 rechts von einer durch die Drehachse der Rührstange 9 verlaufenden vertikalen Ebene 32 und erstreckt sich um diese Drehachse auf einem Wnkel von ca. 120°.

In der Konfiguration der Fig. 4 ist die Ausgabekammer 10 geschlossen, so dass kein Eis aus ihr ins Freie gelangen kann. Das Gehäuse der im Wesentlichen zylindrischen Kammer 10 umfasst eine

Umfangsfläche, die aus zwei Elementen zusammengesetzt ist, einem sich über einen Wnkel von knapp 180° um die Achse erstreckenden ortsfesten Bogen 31 , der auch an die Eintrittsöffnung 29 angrenzt, und einem sich über einen etwas kleineren Winkel erstreckenden Bogen 30, der um eine zu seinem oberen Ende benachbarte Achse 33 schwenkbar ist.

Fig. 4 zeigt die Kammer 10 in einer geschlossenen Konfiguration, in der Ränder 34, 35 der Bögen 30, 31 in einem unteren Bereich der Kammer 10, auf der linken Seite der Ebene 32, aufeinandertreffen. Eine Ausgabe von Eis ist in dieser Konfiguration nicht möglich. Da der Schwenkarm 28 aus der Ausgabekammer 10 herausgezogen ist, sind die Messerscheiben 16, 17 mit der Rührstange 9 drehbar, und die Messer 11 schieben Eisstücke, die durch die Bewegung der Rührstange 9 in die Ausgabekammer 10 gelangt sind, vor sich her. Um eine Austrittsöffnung 36 der Kammer 10 zu bilden, wird der Bogen 30 um seine Achse 33 im Uhrzeigersinn geschwenkt, wie in Fig. 5 gezeigt, so dass die Ränder 34, 35 der Bögen 30, 31 auseinanderrücken und zwischen ihnen die Austrittsöffnung 36 entsteht. Der Winkelabstand α zwischen dem die Austrittsöffnung 36 begrenzenden Rand 35 des Bogens 31 und dem ihm benachbarten Rand der Einlassöffnung 29 beträgt bezogen auf die Achse der Rührstange 9 ca. 90-100° und entspricht damit der Winkelausdehnung von drei Sektoren 37, in die die je drei Messer 11 der Messerscheiben 13, 14, 15 das Innere der Kammer 10 unterteilen. In Folge dessen kommuniziert niemals derselbe Sektor 37 gleichzeitig mit der Eintrittsöffnung 29 und der Austrittsöffnung 36. Ein Eisstück, das über die Eintrittsöffnung 29 in die Kammer 10 gelangt ist, kann diese daher erst dann wieder verlassen, wenn der Sektor 37, in dem es sich befindet, von der Eintrittsöffnung 29 getrennt ist und die Austrittsöffnung 36 erreicht hat. Daher können in einem Sektor 37 niemals mehr Eisstücke von der Eintrittsöffnung 29 zur Austrittsöffnung 36 befördert werden, als gleichzeitig in den Sektor hineinpassen.

Der Wnkelabstand α kann auch kleiner sein als die Wnkelausdehnung der Sektoren 37, sofern die dann mögliche gleichzeitige Überlappung eines der Sektoren 37 mit beiden Öffnungen 29, 36 in keiner Stellung der Messer 1 1 so groß ist, dass gleichzeitig ein Eisstück über die Eintrittsöffnung 29 in den Sektor 37 hinein- und ein Eisstück über die Austrittsöffnung 36 hinausgelangen kann.

Die Zahl der Eisstücke, die bei jedem Durchgang eines Sektors 37 vor der

Ausgabeöffnung 36 diese passieren und über einen Schacht 38, der sich durch die Tür 2 hindurch in die Nische 39 erstreckt, in einem in der Nische 39 aufgestellten Behälter gelangen, kann durch geeignete Dimensionierung der Kammer 10 bzw. ihrer Sektoren 37 mit hoher Zuverlässigkeit auf 1 oder 2 begrenzt werden. Wenn die Abmessungen der Sektoren 37 die Zahl der bei jedem Passieren der Eintrittsöffnung 29 hineingelangenden Eisstücke begrenzen, kann die Eintrittsöffnung 29 großzügig dimensioniert sein. Je größer die Eintrittsöffnung 29 bemessen ist, desto größer ist die Gewissheit, dass, eine ausreichende Füllung des Vorratsbehälters 6 vorausgesetzt, jeder Sektor 37 beim

Passieren der Eintrittsöffnung 29 tatsächlich befüllt wird. Daher entspricht die Form der Eintrittsöffnung 29 im Wesentlichen dem Querschnitt der Sektoren 37. Fig. 5 zeigt den Schwenkarm 28 in einer Konfiguration, in der seine Spitze geringfügig in die Ausgabekammer 10 eingreift und eines der Brückenteile 27 berührt. In dieser Konfiguration blockiert der Schwenkarm 28 eine Drehung der Messerscheiben 16, 17, und in die Ausgabekammer 10 eingetretene Eisstücke werden jeweils vor Erreichen der Öffnung 32 zwischen den rotierenden Messern 11 und den Messern 20 zerkleinert. Aufgrund der gestaffelten Orientierung der Messerscheiben 13, 14, 15 wird ein Eisstück nicht zwischen mehr als zwei Messern 1 1 und 20 gleichzeitig geklemmt. Daher kann ein einzelnes Eisstück die Drehung der Rührstange 9 nicht blockieren. Da die Messer durch die Federscheibe 24 an axialen Bewegungen gehindert sind, sind auch die Brückenteile 27 während des Zerkleinerungsbetriebs im Wesentlichen unbeweglich, und es genügt eine geringe Überlappung zwischen dem Schwenkarm 28 und dem Brückenteil 27, um die Messer 20 zuverlässig zu blockieren und ein Losarbeiten zu verhindern.

Um die Ausgabe von intakten Eisstücken zu ermöglichen, muss der Schwenkarm 28 wie in Fig. 4 dargestellt angehoben sein. In dieser Stellung blockiert er die Drehung der Messerscheiben 16, 17 nicht, und diese rotieren, durch den Reibschluss mit den sie flankierenden Kunststoffpuffern 21 , 22 angetrieben, gemeinsam mit der Rührstange 9. Die nebeneinanderliegenden Messer 11 fungieren hier als Schaufel, die die Eisstücke über einen zu dem Bogen 31 gehörenden tiefsten Punkt des Umfangs der Ausgabekammer und dessen Umgebung 40 hinweg zur Ausgabeöffnung 32 schiebt.