Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ILLUMINATED BADGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/125450
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fully or partially illuminated badge, preferably for use in the interior and exterior in the motor vehicle industry, comprising a transparent lens (2) that is combined with an illumination source (10) and a support piece (11), which is subsequently rear-mounted, such that an assembly is formed.

Inventors:
KIESLICH DIRK (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/051008
Publication Date:
July 27, 2017
Filing Date:
January 18, 2017
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
GERHARDI KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
B60R13/00; B60Q1/26
Domestic Patent References:
WO2014120757A12014-08-07
Foreign References:
DE202016000238U12016-02-03
US20110052839A12011-03-03
EP0954052A21999-11-03
JP2014160157A2014-09-04
DE102014015185A12015-04-02
DE202009012788U12009-12-24
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE DÖRNER & KÖTTER PARTG MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1 . Vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem, bevorzugt für den Einsatz im Interieur sowie im Exterieur im Automobilsektor, welches eine transparente Linse (2) aufweist, welche zusammen mit einem anschließend rückseitig montierten Trägerteil (1 1 ) und einer Beleuchtungsquelle (10) zu einer Bauteilgruppe zusammengefasst ist.

2. Vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Linse (2) ansichtsseitig eine Beschich- tung (3) aufweist.

3. Vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von einer rückseitigen Vertiefung (4) der Linse (2) ein metalloptisches Dekorelement (5) aufgenommen ist.

4. Vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass je nach Ausgestaltung der Beschichtung des Dekorelementes (5) und der Rückseite der Linse (2) eine Lichtdichtigkeit oder eine partielle oder vollflächige Durchleuchtung sowie eine Kontur- oder Coronabeleuchtung (7) darstellbar ist.

5. Vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in die rückseitige Vertiefung (4) der Linse (2) ein chromoptischer Lack oder eine Beschichtung (6) appliziert ist, welcher durchleuchtbar dargestellt ist und welcher das metalloptische Dekorelement (5) imitiert.

6. Vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche um die rückseitige Vertiefung (4) der Linse (2) eine Lackierung oder eine Beschichtung (6) erhalten, welche durchleuchtbar oder deckend dargestellt sind.

7. Vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die rückseitige Vertiefung (4) der Linse (2) ein metalloptisches Dekorelement (5) aufnimmt. 8. Vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Rückseite der Linse (2) eine beschichtete Folie (8) eingelegt oder hinterspritzt ist, welche eine der Kontur des Dekorelementes (5) folgende Aussparung enthält, und die Beschichtung dieser Folie die durchleuchtbaren und nicht durchleuchtbaren Bereiche festlegt.

9. Vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine beschichtete Folie (9) mit einer zusätzlichen chromoptischen Beschichtung (9) eingelegt oder hinterspritzt ist, welche das Dekorelement (5) darstellt und welche in Kontur verformt und die rückseitige Vertiefung (4) der Linse

(2) folgt, und die Beschichtung dieser Folie die durchleuchtbaren und nicht durchleuchtbaren Bereiche festlegt.

10. Vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich chromoptische Elemente (12) in Form von Blenden oder Rahmen angebracht sind.

1 1 .Vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Folie (13) mit einer zusätzlichen chromoptischen Beschichtung eingelegt oder hinterspritzt ist, die allein das Dekorelement (5) darstellt und die in Kontur verformt ist und der rückseitigen Vertiefung (4) der Linse (2) folgt.

Description:
Beleuchtetes Markenemblem

Die Erfindung betrifft ein vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem, bevorzugt für den Einsatz im Interieur sowie im Exterieur im Automobilsektor.

Im Automobilsektor wird zwischen dem Innenraumbereich des Fahrzeugs, dem sog. Interieur, sowie dem Außenbereich des Fahrzeugs, dem sog. Exterieur, unterschieden. Die hier betrachteten beleuchteten Markenembleme finden verstärkt im Automobilsektor Einsatz, um die Markenerkennung auch bei Dämmerlicht o- der völliger Dunkelheit sicherzustellen oder für sogenannte Coming-Home- Funktionen, bei denen beim Nähern und Öffnen des Fahrzeugs mehrere Exterieurelemente, so auch die Markenembleme, beleuchtet werden, um zum Beispiel für den Benutzer das Auffinden seines Fahrzeugs beispielsweise auf großen Parkplätzen oder in Parkhäusern zu erleichtern.

Aus den Schriften DE 10 2014 015 185 und DE 20 2009 012 788 sind Dekorelemente bekannt, welche Ausführungsformen eines beleuchteten Markenemblems beschreiben. In der DE 10 2014 015 185 ist die Beleuchtung hinter dem chrom- optischen Dekorelement angeordnet und wird auf das dahinterliegende und das Dekorelement aufnehmende Trägerbauteil geworfen. In der DE 20 2009 012 788 wird direkt das chromoptische Dekorelement durchleuchtet. Beide Ausführungsformen haben jedoch den Nachteil, ein Bauteil zur Verfügung zu stellen, bei dem die Lichtinszenierung nur bei einer direkten Betrachtung von vorne auf das Mar- kenemblem die Anforderungen erfüllt, jedoch bei versetztem, seitlichen Blickwinkel durch die geometrische Ausführung des Markenemblems lichtinszenierte, beleuchtete Bereiche verdeckt.

Mit beiden Ausführungen wird der Trend in der Automobilindustrie nach beleuch- teten Markenemblemen, bei denen unabhängig vom Betrachtungswinkel die lichtinszenierten Bereiche sichtbar sind, nicht erfüllt. Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem zur Verfügung zu stellen, welches unabhängig vom Betrachtungswinkel für den Einsatz im Interieur sowie im Exterieur einsetzbar ist und bevorzugt kompakt aufbaut, im Verbund fertigbar ist und filig- rane variable Konturlichtlösungen realisierbar macht. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Mit der Erfindung ist ein vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem geschaffen, welches unabhängig vom Betrachtungswinkel für den Einsatz im Interi- eur sowie im Exterieur einsetzbar ist und bevorzugt kompakt aufbaut, im Verbund fertigbar ist und filigrane variable Konturlichtlösungen realisierbar macht. Durch die Verwendung der Linse lassen sich optische Effekte erzielen, die ein dreidimensionales Aussehen des Markenemblems bewirken, gleichzeitig aber sehr flach bauen und so auch eine Erkennung der Kontur des Markenemblems auch bei seitlicher Betrachtung ermöglichen.

Erfahrungsgemäß werden Markenembleme wie sie zum Beispiel in der Automobilindustrie eingesetzt werden, aus chromoptischen Elementen gebildet. Chromoptische Elemente als Markenemblemen vermitteln in der Regel eine hohe Wer- tigkeit und Lebensdauer. Im Einsatz sind heute meist galvanisch dekorierte Elemente aus Kunststoff, wobei jedoch auch chromoptische Imitate auf Basis einer Metallabscheidung wie PVD, PECVD, CVD oder Vakuumbedampfung auf Kunststoffbauteile im Einsatz sind. Auch chromoptische Beschichtungen auf Folien, welche anschließend in Kontur verformt und hinterspritzt werden sind möglich. Ebenso sind bedingt chromoptische Lackierungen möglich. Ein Einsatz von Echtmetallfolien ist ebenso denkbar.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand verschiedener Varianten des erfindungsgemäßen Markenemblems unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert, wobei:

Fig. 1 in schematischen Darstellungen die Ansicht eines Markenemblems; Fig. 2 eine geschnittene Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten vollflächig oder partiell beleuchteten Markenemblems;

Fig. 3 eine geschnittene Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten vollflächig oder partiell beleuchteten Markenemblems in einer anderen Ausbildung;

Fig. 4 eine geschnittene Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten vollflächig oder partiell beleuchteten Markenemblems in einer weiteren Ausbildung; Das ansichtsseitige Bauteil ist im Ausführungsbeispiel als beleuchtetes Markenemblem 1 gewählt. Es umfasst eine transparente Linse 2 aus einem vorzugsweise amorphen Kunststoff wie Polyamid (PA), Polymethymethacrylat (PMMA) oder besonders bevorzugt Polycarbonat (PC) im Spritzpräge, bevorzugt im Spritz- guss-Verfahren hergestellt wird. Im Ausführungsbeispiel ist eine zusätzliche Be- Schichtung 3 auf der Linse 2 vorgesehen, um eine bessere Beständigkeit gegen Umwelt- und / oder Medieneinflüsse zu erzielen.

Die Linse 2 ist im Ausführungsbeispiel ansichtsseitig mit einer konvexen Oberfläche versehen. In Abwandlung des Ausführungsbeispiels kann die Oberfläche aber je nach Wunsch des Fahrzeug-Herstellers konkav oder eben ausgestaltet sein. Rückseitig ist die Linse 2 mit einer Vertiefung 4 gemäß der Kontur des Markenemblems 1 versehen, das im Ausführungsbeispiel die Gestalt eines Sterns hat. Die Kontur ist in ihrer geometrischen Ausgestaltung deutlich flacher ausgelöst als ein herkömmliches Dekorelement nach dem Stand der Technik, da der Blick des Betrachters durch die Linse einen höheren dreidimensionalen Eindruck vermittelt.

Von der rückseitigen Vertiefung 4 der Linse 2 ist ein metall- oder chromoptisches, beschichtetes Dekorelement 5 aufgenommen. Das Dekorelement 5 kann in die Vertiefung 4 eingelegt oder verklebt sein. Die chromoptische Beschichtung 6 des Dekorelementes 5 kann derart gestaltet sein, dass es direkt durchleuchtbar ist. Hierfür sind Abscheidungstechnologien wie PVD, PECVD, CVD und Vakuumbedampfen sowie auch Lackiertechniken besonders geeignet. Die Applizierung der chromoptischen Beschichtung 6 ist auch durch die Übertragung einer metalli- sehen oder metalloptischen Schicht durch Thermotransferverfahren möglich. An- sichtsseitig entsteht durch den Blick durch die transparente Linse 2 auf das beschichtete Dekorelement 5 ein hochwertiger Eindruck. Ebenso schützt die Linse 2 das Dekorelement 5, weshalb auch sonst eher unbeständige, z.B. kratzemp- findliche Oberflächenbeschichtungen auf dem Dekorelement 5 möglich sind.

Das Dekorelement 5 kann jedoch auch ein galvanisiertes Bauteil sein, wobei eine vollflächige Galvanisierung oder gar eine auf ein Trägerbauteil aufgebrachte Echtmetallfolie in diesem Ausgestaltungsfall für eine direkte Durchleuchtung un- geeignet ist, da eine Echtmetall sowie eine galvanische Abscheidung lichtundurchlässig ist.

In diesem Fall sind die Bereiche um die rückseitige Vertiefung 4 der Linse 2 mit einer Lackierung oder Beschichtung 6 versehen, welche durchleuchtbar oder deckend dargestellt sind. Je nach Ausgestaltung der Beschichtung 6 des Dekorelementes 5 und der Rückseite der Linse 2 ist eine Lichtdichtigkeit, eine partielle oder eine vollflächige Durchleuchtung des Markenemblems 1 sowie eine Konturoder Coronabeleuchtung 7 darstellbar. Für die Ausgestaltung der Kontur- oder Coronabeleuchtung 7 um das chromoptische Dekorelement 5 wird entweder die rückseitige Fläche der Linse 2 mit Ausnahme der rückseitigen Vertiefung 4 zur Aufnahme des Dekorelement 5 lackiert, wobei die zu durchleuchteten Flächen transluzent und die unbeleuchteten Flächen deckend dargestellt werden. Besonders bevorzugt ist eine Darstellung mit- tels einer rückseitig aufgelegten oder hinterspritzten, mit dem Linsenmaterial kompatiblen Folie 8 realisiert. Diese derart ausgebildete Folie wird durch Lackierung oder Bedruckung, bevorzugt durch Siebdruck hergestellt. Der Bereich der Aufnahme des Dekorelementes 5 ist in dieser Ausgestaltung ausgenommen. Im Fall der Kontur- oder Coronabeleuchtung 7 ist der unmittelbar zum Dekorelement 5 benachbarte Bereich lichtdurchlässig, wohingegen die übrigen Bereiche lichtundurchlässig sind. Folglich ist die Kontur des Dekorelements 5 durch das Licht nachbildbar und somit das Dekorelement 5 - in den Figuren der Stern - bei Dunkelheit nachbildbar. Zur Darstellung eines chromoptischen Dekorelementes 5 ohne ein zusätzlich montiertes und dekoriertes Bauteil ist es auch möglich, die Vertiefung 4 auf der Rückseite der Linse 2 direkt mit einem chromoptischen Lack oder einer Be- Schichtung 6 zu versehen. Das Dekorelement 5 ist dann von der Beschichtung 6 oder dem chromoptischen Lack imitiert, welche in die rückseitige Vertiefung 4 der Linse 2 appliziert ist. Die Beschichtung 6 kann mit bekannten Verfahren wie PVD, PECVD, CVD oder Vakuumbedampfen erfolgen. Ansichtsseitig würde hier der Eindruck eines zusätzlichen chromoptischen Dekorelementes 5 entstehen. In diesem Fall ist es vorteilhaft, die Rückseite der Linse 2 zuvor um die rückseitige Vertiefung 4 der Linse 2 zu dekorieren, was vorteilhaft durch Bedrucken, Lackieren oder besonders bevorzugt durch die den Bereich der Vertiefung 4 aussparende Folie 8 erfolgt. Die chromoptische Beschichtung kann dann anschließend ohne Maskieren durchgeführt werden. Eine Kontur- oder Coronabeleuchtung 7 ist auch in dieser Variante realisierbar, indem der unmittelbar zum Dekorelement 5 benachbarte Bereich lichtdurchlässig ausgebildet ist, wohingegen die übrigen Bereiche lichtundurchlässig sind. Folglich ist die Kontur des Dekorelements 5 durch das Licht nachbildbar und somit das Dekorelement 5 - in den Figuren der Stern - bei Dunkelheit nachbildbar.

Die vorstehend angesprochene Folie 8 ist in die rückseitige Vertiefung 4 der Linse 2 eingelegt oder hinterspritzt. Sie enthält eine der Kontur des Dekorelementes 5 folgende Aussparung. Die Beschichtung dieser Folie legt die durchleuchtbaren und nicht durchleuchtbaren Bereiche fest; sie kann bereichsweise transluzent sein.

In Abwandlung des Ausführungsbeispiels besteht auch die Möglichkeit, eine beschichtete Folie mit einer zusätzlichen chromoptischen Folie 13 einzulegen oder zu hinterspritzen. Diese Folie 13 stellt dann allein das Dekorelement 5 dar. Sie ist in Kontur verformt und folgt der rückseitigen Vertiefung 4 der Linse 2.

In einer weiteren Abwandlung ist es auch möglich, das chromoptische Dekorelement 5 direkt mit in die Folie 9 zu integrieren. Hierzu wird entweder zuerst oder als zweiter Schritt die Folie 9 um das Dekorelement 5 bedruckt, wobei die Berei- che, welche deckend und transluzent, also durchleuchtbar, dargestellt sind, über die Drucktechnik festgelegt werden. Die Darstellung des chromoptischen Dekorelementes 5 kann mittels Druck, Lackierung, bevorzugt Siebdruck mit einem chromoptischen Lack realisiert werden. Die Folie, meist in Bögen beschichtet, wird anschließend gemäß der rückseitigen Geometrie und Vertiefung der Linse verformt und ausgestanzt. Diese so bereitgelegte Folie 9 wird dann entweder hinter die Linse 2 gelegt oder verklebt oder durch Kunststoffspritzguss direkt und unlösbar mit der Linse 2 verbunden. Auf der Rückseite der Linse 2 ist eine Beleuchtungsquelle 10 vorgesehen, die an einem Trägerteil 1 1 angeordnet ist. Die Beleuchtungsquelle 10 und das Trägerteil 1 1 sind mit der Linse 2 zu einer Bauteilgruppe zusammengefasst. Im Ausführungsbeispiel sind ringförmig die Linse 2 umgebend chromoptische Elemente 12 in Form von Blenden oder Rahmen angebracht.

Beim Hinterspritzvorgang im Kunststoffspritzguss wird das mit den Farbpigmenten versehene Folieninsert 8, 9 und 13 in eine Form eingelegt und das Kunststoffmaterial wird in fließfähigem Zustand eingebracht. Die in der Werkzeugkavi- tät positionierte Folie 8, 9 und 13 wird dabei entsprechend dem Verlauf der Form präzise ausgeformt, wobei das Kunststoff material nach dem Erstarren oder Aushärten mit dem Folieninsert und den Farbpigmente ein unlösbares Bauteil bildet.

Hinter diesem Verbund wird anschließend die Beleuchtungseinheit 10 in Form eines lichtauskoppelnden Lichtleiters gesetzt. Ebenso denkbar ist der Einsatz einer Elektrolumineszenzfolie. Im unbeleuchteten Zustand ist ansichtseitig somit nur das chromoptische Dekorelement 5 durch die transparente Linse 2 in einer farblichen Umgebung zu sehen, während bei eingeschaltetem Licht die eigens zur Durchleuchtung transluzent dargestellten Bereiche Licht durchlassen. Abschließend wird zum Schutz der Dekoration und der für die Beleuchtung notwendigen Elektronik ein weiteres Bauteil als Trägerbauteil 1 1 hinter dem beschriebenem Verbund, also der Linse 2, dem chromoptischen Dekorelement 5 sowie der Beleuchtungseinheit 10 gesetzt und bevorzugt staub- und wasserdicht mit einander durch Verschweißen oder Verkleben verbunden. Mit dem beschriebenen erfindungsgemäßen Verfahren ist es möglich, in nur wenigen Fertigungsschritten ein ansichtsseitiges dreidimensionales, vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem 1 auf einfache und elegante Weise zu ferti- gen.

Die Montage weiterer, chromoptischer Elemente 12, z.B. umlaufend um die Linse 2 wird mittels bekannter und herkömmlicher Montageverfahren dargestellt. Der Ring kann jedoch auch direkt mit der transparenten Linse 2 im Mehrkomponen- tenspritzguss hergestellt sein, wobei die anschließende Dekoration nur auf dem Ring ausgeführt wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren entfallen verglichen mit dem Stand der Technik nicht nur verschiedene Arbeitsschritte. Vielmehr zeichnet sich das fertige Produkt insbesondere dadurch aus, dass durch das Miteinander- Verbinden der verschiedenen Kunststoffmaterialien das vollflächig oder partiell beleuchtete Markenemblem 1 auch hohen mechanischen Belastungen widerstehen kann.

Die Kontur ist in ihrer geometrischen Ausgestaltung deutlich flacher ausgelöst als ein herkömmliches Dekorelement nach dem Stand der Technik, da der Blick des Betrachters durch die Linse einen höheren dreidimensionalen Ein-druck vermittelt. Während Dekorelemente nach dem Stand der Technik üblicherweise eine Höhe von ca. 10 mm aufweisen, beträgt die Höhe des Dekorelements 5 nach der Erfindung lediglich 2 bis 3 mm. Folglich ist die Kontur des Dekorelements auch bei einem seitlichen Blick auf das Markenemblem nicht bereichsweise verdeckt sondern vollständig sichtbar. Aufgrund der gerundeten Form der Linse auf ihrer Ansichtsseite ist wesentlich tieferer dreidimensionaler Effekt des Dekorelementes 5 hervorgerufen, als dies tatsächlich der Fall ist.




 
Previous Patent: TRANSDERMAL PATCH

Next Patent: TRANSDERMAL PATCH