Die Erfindung betrifft eine Glastür für Kühlgeräte, Kühlschränke,

Kühlschaumöbel, mit transparenten Glaseinsätzen, Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Beleuchten einer Glastür zum Präsentieren eines Namens, Logos oder Motivs bzw. einer Kombination aus Vorgenanntem, mit mindestens einer Lichtquelle zum Erzeugen von vorzugsweise weißem Licht, bestehend aus mindestens einer transparenten Lichtleiterplatte, in welche das Licht eingekoppelt wird und an anderer Stelle wieder austritt, und mit einer einem Betrachter zugewandten Frontseite und einer abgewandten Rückseite.

Schließlich betrifft die Erfindung die Verwendung einer Glastür, vorzugsweise als Werbeträger bzw. Informationsträger zum Präsentieren eines Namens, Logos oder Motivs bzw. einer Kombination aus Vorgenanntem, mit

mindestens einer Lichtquelle zum Erzeugen von vorzugsweise weißem Licht, bestehend aus mindestens einer transparenten Lichtleiterplatte, in welche das Licht eingekoppelt wird und an anderer Stelle wieder austritt. Glastüren für Kühlgeräte sind beispielsweise aus WO2006/019829 A2,

WO03/008877 A2 und EP1293726 A2 bekannt, Diese Schriften befassen sich im Wesentlichen mit der Problematik, das Betauen der Scheibe der Glastür zu vermeiden. Da Kühlschränke gewerblich auch zur sortenreinen Aufbewahrung,

beispielsweise von Getränken, genutzt werden, besteht ein dringendes

Bedürfnis, Glastüren als Werbeträger für die darin aufbewahrten Markenartikel zu nutzen. Bisherige Versuche waren unbefriedigend, sobald Logos mit mehr als einer Farbe dargestellt werden sollten. Dabei wurde versucht, die Farben durch Einsatz farbiger LEDs zur Geltung zu bringen. Trotzdem konnte nicht verhindert werden, dass sich mehrere Farben vermischen, so wird zum

Beispiel aus Logos mit rot und blau ein Pink oder aus Rot mit Gelb wird Orange.

Aufgabe der Erfindung ist es folglich eine gattungsgemäße Glastür, ein

Verfahren zu deren Herstellung und eine Verwendung der Glastür anzugeben, bei der ein insbesondere mehrfarbiges Motiv sowohl im Tageslicht als auch bei künstlichem Licht in der Dunkelheit für das Auge des Betrachters noch effektvoller und auffälliger dargeboten werden können, wobei sich bei mehrfarbigen Motiven die Farben nicht vermischen sollen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind jeweils Gegenstand der Unteransprüche. Diese können in technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden. Die Beschreibung, insbesondere im

Zusammenhang mit der Zeichnung, charakterisiert und spezifiziert die

Erfindung zusätzlich.

[A1 ] Die Vorrichtungsaufgabe wird bei einer Glastür für Kühlgeräte,

Kühlschränke, Kühlschaumöbel, mit transparenten Glaseinsätzen dadurch gelöst, dass zum Präsentieren eines Namens, Logos oder Motivs bzw. einer Kombination aus Vorgenanntem, mindestens eine LED als Lichtquelle zum Erzeugen von vorzugsweise weißem Licht, vorgesehen ist und dass die Glastür mindestens eine transparente Lichtleiterplatte aufweist, in welche das Licht eingekoppelt wird und an anderer Stelle wieder austritt, wobei die

Lichtleiterplatte eine einem Betrachter zugewandte Frontseite und eine abgewandte Rückseite aufweist, und wobei in die transparente

Lichtleiterplatte mindestens eine Vertiefung eingebracht ist, durch die das Licht gelenkt wird. Durch den Rand der flächigen Vertiefung lässt sich das Licht auf die

gedruckten Flächen des Motivs lenken, so dass sich eine Anmutung ergibt, wie bei einer aktiven selbstleuchtenden Farbfläche. Besonders vorteilhaft ist, dass die Farbflächen des Motivs auch ohne Einkopplung von Licht im Auflicht des Tageslichts gut zur Geltung kommen. Der über die Druckebene

hinausragende Rand ist lichtdurchlässig und kann so die Farbfläche vollflächig beleuchten, Dieser Effekt lässt sich verstärken, wenn um die Farbflächen noch eine sogenannte Outline, d.h. eine noch tiefer als die flächige Vertiefung

eingebrachte Nut vorgesehen wird, Diese hebt dann das Logo noch besser hervor. Um diesen Effekt zu erreichen sollte entweder eine Acrylscheibe in den

Zwischenraum intergiert werden oder noch besser Ultra Clear Glass welches eine höhere Brillianz ergibt. Eine sogenannte gravierte und/oder gelaserte Outline _» die in das Glas hinein graviert, gefräst oder gelasert wird. Dadurch entsteht eine Kante, die den Sinn hat, das Licht zu brechen und auf die jeweilige Farbe eines Logos zu verstärken und anzustrahlen. Hierzu werden illuminierte Farben verwandt, die dann auch leicht transparent sind und das Produkt auch hinter dem Logo erkennen lassen.

Bei mehrfarbigen Motiven ist es möglich, für jede Farbe eine eigene flächige Vertiefung vorzusehen. Dabei wird jeder Farbe eine unterschiedliche Tiefe zugeordnet. Die Farbe mit der größten Entfernung zur Lichtquelle, d.h. der Lichtleiste, wird in der Regel auch die größte Tiefe zugeordnet. Dadurch ergeben sich für die unterschiedlichen Farben auch erfindungsgemäß unterschiedliche Ebenen, so dass ein Übersprechen der Farben von einer Ebene in die andere Ebene so gering ist, dass sich für das Auge des

Betrachters keine Mischfarben ergeben.

Wichtig ist, das Logo in seine unterschiedlichen Flächenanteile zu gliedern und Tiefen zuzuweisen, die für jede Farbe unterschiedlich tief Ist. Diese Fläche wird komplett eingraviert. Zum Beispiel; Ein Logo ist blau, weiß gelb und rot. Jedes Segment, d.h. Fläche der Farbe wird in einer anderen Tiefe eingefräst. Wenn z.B. die Scheibe innen 15 mm ist, wird die erste Fläche 2 mm tief für Blau, die zweite Fläche für Gelb 4 mm tief, und die dritte Fläche für Rot 6 mm eingetieft. Ein zusätzliches weißes Element ist die sogenannte Outline. Diese Outline ist dann z.B. 8 mm tief, so dass dadurch eine Art Lupeneffekt entsteht. Die Vertiefung der Outline bricht das Licht und verteilt dieses bzw. verstärkt dieses auf die 3 anderen Elemente. Die Farbflächen werden mit lichtsensitiver Tinte halbtransparent bedruckt wodurch sich die Darstellung der

Originalfarben ohne Vermischung gewährleisten lässt. Als Lichtquelle sind immer beidseitig oder bei großer Fläche zusätzlich oben und unten im Türrahmen LED- Leisten verbaut. Die Anzahl muss anhand der Größe errechnet und getestet werden.

[A2] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die mindestens eine Lichtquelle seitlich neben der Lichtleiterplatte angeordnet ist und ihr Licht seitlich in diese einstrahlt, wobei die mindestens eine Lichtquelle linear als Lichtband ausgebildet ist. Dadurch lässt sich über die Länge der Seitenkante pro Länge eine gleichmäßig verteilte Lichtleistung einkoppeln, die zu einer vorteilhaft gleichmäßigen hellen Ausleuchtung des Motivs führt. Als Lichtband benutzt man vorzugsweise ein Band mit LEDs, die besonders wenig Strom verbrauchen und nur geringfügig Wärme entwickeln. Auch die lange

Lebensdauer vermeidet häufige Wechsel der Lichtquelle. Auch entsprechende OLEDs lassen sich verwenden. Wenn die Lichtleiterplatte rechteckig ausgebildet ist und an jeder der 4 Seiten je ein Lichtband angeordnet ist, lässt sich ein Motiv von allen Seiten beleuchten, ohne dass sich störende Schatten zeigen. Es reicht dabei, wenn die Lichtbänder sich über die Maße des Motivs erstrecken. Auf die Einkopplung von Licht über die gesamte Kantenlänge der Scheibe kann verzichtet werden. [A3] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens zwei flächige Vertiefungen in unterschiedlichen Ebenen der Lichtleitplatte vorgesehen sind, die unterschiedlichen Farben zugeordnet sind. Diese unterschiedlichen Ebenen können dann getrennt voneinander beleuchtet werden ohne dass sich die Farben vermischen. Die Darstellung eines Motivs wirkt vorteilhaft authentisch.

[A4] Eine besonders ansprechende Ausleuchtung des Motivs ergibt sich, wenn in weiterer Ausgestaltung eine lineare Vertiefung, vorzugsweise entlang einer Kontur eines Motivs, zwischen Lichtquelle und der mindestens einen flächigen Vertiefung eingebracht ist, insbesondere tiefer als die tiefste mindestens eine flächige Vertiefung. Diese lineare Vertiefung, z.B. eine Kerbe oder eine Nut, wird auch als Outline bezeichnet. Der Verlauf der Kontur des Motivs wird dadurch optisch vorteilhaft unterstrichen.

Eine besonders vorteilhafte Wirkung ergibt sich, wenn die Outline tiefer als die tiefste flächige Vertiefung eingetieft ist. Das weiß erscheinende Element in einer Tür ist die sogenannte Outline. Diese Outline ist dann z.B. 8 mm tief wenn die anderen drei Farbebenen 2, 4 und 6 mm tief sind. Dadurch entsteht eine Art Lupeneffekt. Die Vertiefung der Outline bricht das Licht und verteilt dieses bzw. verstärkt dieses auf die 3 anderen Ebenen.

[A5] Dadurch, dass die lineare Vertiefung auf der Rückseite der

Lichtleiterplatte angeordnet ist, bleibt die Vertiefung beim Betrachten sowohl im Tageslicht als auch bei Einkopplung von Licht fast unsichtbar.

[A6] Vorteilhaft verstärken lässt sich der Effekt, wenn das Motiv aufgedruckt ist und vorzugsweise aus Leuchtfarbe besteht.

[A7] Zusätzlich ergibt sich eine besonders gleichmäßige Oberfläche im Auflicht dadurch, dass das Motiv ebenfalls auf der Rückseite der

Lichtleiterplatte aufgedruckt ist. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Farbe des Aufdrucks mindestens einen Anteil an fluoreszierenden Bestandteilen aufweist. [A8] Eine Reinigung der Scheibe lässt sich ohne Gefahr für das Motiv oder Gefahr der Verletzung von Vertiefungen bequem durchführen, wenn die Lichtleiterplatte zwischen zwei Glasscheiben nach Art einer 3-fach-Verglasung angeordnet ist. [A9] Wenn in Bezug auf die Erfindung von Glas oder Glasscheibe

gesprochen wird, so betrifft dies nicht notwendiger Weise mineralisches Glas, in bestimmten Anwendungsfällen kann auch mit Vorteil die Lichtleiterplatte aus einem ABS Kunststoff (Akrynitrilbutadienstyrol), Glas, einem eisenarmen Glas, das sogenanntes„Ultra Clear Glass" oder einem anderen

hochtransparenten Kunststoff bestehen.

[A10] Durch die geeignete Wahl bzw. Gestaltung des Querschnitts der Vertiefung, lässt sich auf die optische Wirkung des Informationsträgers vorteilhaft Einfluss nehmen, wenn die linieare Vertiefung einen Querschnitt aufweist, der das Licht auf eine bedruckte Fläche leitend ausgebildet ist. Auch die Art der Bindung der Vertiefung mit der Oberfläche der Lichtleitplatte beeinflusst das Ausleuchtungsergebnis. Dazu können beispielweise die Vertiefungen getrennt hergestellt werden und mit einem speziellen Kleber auf der Oberfläche der Lichtleitplatte befestigt werden.

[A1 1] Die Verfahrensaufgabe wird durch ein Verfahren zum Beleuchten eines Werbeträgers bzw. eines Informationsträgers zum Präsentieren eines

Namens, Logos oder Motivs bzw. einer Kombination aus Vorgenanntem, mit mindestens einer Lichtquelle zum Erzeugen von vorzugsweise weißem Licht, bestehend aus mindestens einer transparenten Lichtleiterplatte, in welche das Licht eingekoppelt wird und an anderer Stelle wieder austritt, und mit einer einem Betrachter zugewandten Frontseite und einer abgewandten Rückseite, dadurch gelöst, dass ein Motiv in eine der Anzahl Farben entsprechende Anzahl von Segmentflächen mit je einer Farbe aufgeteilt wird und je

Segmentfläche eine flächige Vertiefung mit einer Tiefe in eine Lichtleitplatte so eingebracht wird, dass sich die Tiefen der Segmentflächen unterscheiden und in die mindestens eine Segmentfläche eine Farbe des Motivs gedruckt wird, und/oder die Konturen des Motivs wenigstens teilweise mit einer linienartigen Vertiefung versehen werden. Der Effekt des Leuchtens wird dadurch erzielt, dass die farbigen Segmente des Motivs komplett tief in die Inneneinlage aus Acryl oder Ultra Clear Glass graviert werden, also tiefer wie die Outlines die dann hochstehen, um das Licht aufzufangen bzw. zu brechen.

In der inneren Scheibe wird also das Logo tiefer graviert und anschließend mit photosensitiver Tinte (Lichtempfindlicher Tinte) bedruckt. Die Outlines leiten dann entsprechend das weiße LED-Licht auf die bedruckten Flächen, wodurch die Farben nicht verfälscht werden.

[A12] In Ausgestaltung des Verfahrens ist vorgesehen, dass für den Druck Leuchtfarbe verwendet wird, um eine besonders ansprechende Wirkung bei Tage und bei Nacht zu erzielen. [A13] Eine besonders große Formenvielfalt bei geringem Aufwand lässt sich erzielen, wenn die Vertiefung mittels Fräsen hergestellt wird. Aufgrund der Oberflächenstruktur einer Fräsung haftet die Farbe besonders gut, so dass die flächige Farbgebung besonders gut zum gleichmäßigen Leuchten angeregt wird.

[A14] Zum Zwecke der Werbung lässt sich die beleuchtete Glasscheibe besonders vorteilhaft als durchsichtige Tür eines Schrankes oder

Kühlschrankes verwenden. Dabei deutet das Motiv auf den Inhalt des

Kühlschranks hin. Bei Verwendung von transparenten Farben lassen sich sogar beispielsweise Getränkedosen noch durch das Motiv hindurch wahrnehmen und erkennen.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird beispielhaft an Hand einer Zeichnung erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen im Einzelnen: Figur 1 eine schematische Aufsicht auf eine erfindungsgemäße

Lichtleitplatte und

Figur 2 einen schematischen Vertikalschnitt durch eine

erfindungsgemäße Glasscheibe mit der in Figur 1 dargestellten Lichtleitplatte gemäß Schnittlinie II-II in Figur 1 .

In den Figuren 1 ist die erfindungsgemäße Lichtleiterplatte 7 in der Aufsicht und in Figur 2 als Vertikalschnitt zwischen zwei Glasscheiben 20 und 21 dargestellt, so dass sich in Figur 2 eine Glasscheibe 1 nach Art einer 3-fach- Verglasung 23 ergibt.

Die dem Betrachter zugewandten Frontseite 10 ist glatt. Das Motiv 2 ist in diesem Fall als Ringfläche in einer flächigen Vertiefung 30 dargestellt. Das Motiv 2 ist auf der dem Betrachter abgewandten Rückseite 11 mittels einer Leuchtfarbe 19 auf die Lichtleiterplatte 7 in der flächigen Vertiefung 30 gedruckt. Die Außenkante der bedruckten Fläche 24 stellt eine kreisförmige Kontur 18 dar, neben der eine linienförmige Vertiefung 12 auf der Rückseite der Lichtleiterplatte aufgebracht ist. Diese dienen dazu, Licht 8, das von den streifenförmigen Lichtbändern 13 als Lichtquellen 3, 4, 5 und 6 in die

Lichtleiterplatte 7 eingekoppelt wird, auf das Motiv 2 zu lenken.

Die Vertiefungen 12 sind folglich zwischen den Lichtquellen 3, 4, 5, 6 und dem Motiv 2 angeordnet, um das Licht an der Stelle 9 mindestens teilweise auszukoppeln. Die Ausgestaltung des Querschnitts 23 der Vertiefungen 12 ermöglicht es, auf die Lichtauskopplung in weiten Bereichen Einfluss zu nehmen.

Wird dieser Outliner, d.h. die linienförmige Vertiefung, nach dem Einbringen und Bedrucken der flächigen Vertiefung hergestellt, wird die Kante oder Kontur des Motivs besonders scharf gezeichnet, da die Seitenränder des Drucks nicht in die Fläche hineinreichen, die das Licht auskoppelt.

Die linienförmige Vertiefung 12 ist tiefer als die flächige Vertiefung 30 in die Lichtleitplatte eingebracht.

Um das Motiv allseitig auszuleuchten reicht es, wenn die Länge der

Lichtbänder 13 in etwa der Erstreckung 26 des Motivs 2 in der jeweiligen Richtung in etwa entspricht oder übersteigt. Zur Versorgung der Lichtbänder mit elektrischer Energie dienen Drähte 27.

Für die Verwendung der erfindungsgemäßen Lichtleiterplatte 7 als

Werbeträger, beispielsweise als durchsichtige Tür in Getränkekühlschränken, eignet sich besonders eine als 3-fach-Verglasung 22 ausgebildete

Glasscheibe 1 , wie sie als Vertikalschnitt in Figur 2 dargestellt ist. Die

Lichtleiterplatte 7 ist zwischen den Außenscheiben 20 und 21 angeordnet, so dass sie gegen Berührungen geschützt ist. Abstandsleisten 28 am Rande zwischen den Scheiben 7, 20, 21 stellen dazu einen ausreichenden Abstand zu der Lichtleiterplatte 7 her. Der sandwichartige Aufbau wird allseitig von einem Rahmenprofil 29 fest eingefasst. Zur Lagesicherung der vorgenannten Teile können diese zusätzlich verklebt, verlötet oder verschweißt sein.

Die Figuren 1 und 2 zeigen ein Motiv mit nur einer Farbe. Für weitere Farben wird der Fachmann für jede zusätzliche unterschiedliche Farbe eine weitere flächige Vertiefung 30 in die Lichtleitplatte eintiefen. Die Tiefen der flächigen Vertiefungen sind unterschiedlich zu wählen, damit eine gleichmäßige

Beleuchtung ohne Farbvermischung entsteht. Der Übersichtlichkeit wegen wurde diese Situation nicht in die Abbildung übernommen. Da der Fachmann diese Variante leicht auszuführen im Stande ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Tür ist es erstmals möglich auch mehrfarbige Logos sehr farbtreu wiederzugeben, so dass sich mehrere Farben nicht vermischen. Während wenigstens eine exemplarische Ausführungsform in der oben angegebenen Zusammenfassung und der vorangehenden ausführlichen Beschreibung dargestellt worden ist, sollte verstanden und festgehalten werden, dass eine große Anzahl von Variationen bzw. Modifikationen dazu existieren. Es sollte auch festgehalten werden, dass die exemplarische Ausführungsform oder die exemplarischen Ausführungsformen nur Beispiele sind und nicht dazu gedacht sind, den Umfang (bzw. Schutzumfang), die Anwendbarkeit oder den Aufbau der erfindungsgemäßen Einrichtung in irgendeiner Weise zu begrenzen. Vielmehr geben die Zusammenfassung und die ausführliche Beschreibung dem Fachmann eine hinreichende und leicht verständliche Anweisung zur Implementierung von wenigsten einer exemplarischen Ausführungsform, Dabei sollte verstanden werden, dass vielfältige und verschiedenartige Änderungen dieser Ausführungsform bezüglich der Funktion und der Anordnung der in einer exemplarischen Ausführungsform beschriebenen Elemente ausgeführt werden können, ohne von dem durch die betgefügten Patentansprüche und deren gesetzlichen Äquivalente definierten Umfang (bzw. Schutzumfang) abzuweichen.

Bezugszeichen liste

Glastür

Motiv

Lichtquelle

Lichtquelle

Lichtquelle

Lichtquelle

Lichtleiterplatte

Licht

Stelle

Frontseite

Rückseite

Lineare Vertiefung

Lichtband

Seite

Seite

Seite

Seite

Kontur

Leuchtfarbe

Glasscheibe

Glasscheibe

3-fach-Verglasung

Querschnitt

bedruckte Fläche

Länge

Erstreckung

Drähte

Abstandsleiste

Rahmenprofil

flächige Vertiefung