Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse und mit einer Abschlussscheibe, aus der Licht durch einen Frontbereich der Abschlussscheibe aus der Beleuchtungseinrichtung auskoppelbar ist, das durch wenigstens ein im Gehäuse aufgenommenes Leuchtmittel erzeugbar ist, wobei die Abschlussscheibe einen im Wesentlichen umlaufenden sich aus der Kontur des Frontbereiches abstreckenden Klebefuß aufweist, über den die Abschlussscheibe am Gehäuse aufgenommen ist und dieses vorderseitig verschließt, und wobei ein

Schmutzsensor vorgesehen ist, der zur Erkennung eines Verschmutzungsgrades der Außenoberfläche des Frontbereiches der Abschlussscheibe ausgebildet ist.

STAND DER TECHNIK

Die DE 10 2011 000 040 A1 zeigt eine Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse und mit einer Abschlussscheibe, aus der Licht durch einen Frontbereich der Abschlussscheibe aus der Beleuchtungseinrichtung ausgekoppelt werden kann. Die Abschlussscheibe wird beschrieben mit einem Frontbereich, der transparent ist und durch den Licht zur Vorausbeleuchtung des Fahrzeugs hindurchtreten kann, und der transparent ausgebildet ist. Der Frontbereich ist dabei entweder abschnittsweise oder umlaufend brandet mit einem Klebefuß, über den die Abschlussscheibe am Gehäuse aufgenommen ist und dieses vorderseitig verschließt. Dabei ist die Abschlussscheibe über den Klebefuß mit dem Gehäuse in einer Klebefuge verklebt. Der Klebefuß läuft dabei lediglich vorzugsweise vollständig an der Kontur des Frontbereiches um, und der Klebefuß kann auch mit Unterbrechungen oder durch einzelne Bereiche gebildet sein. Das Verkleben des vorzugsweise vollständig umlaufenden Klebefußes im Gehäuse führt dabei zu dem Vorteil, dass das Gehäuse durch die Abschlussscheibe vollständig abgedichtet ist, so dass keine Feuchtigkeit und keine Verunreinigungen durch die Fügeverbindung zwischen der Abschlussscheibe und dem Gehäuse in das Innere des Gehäuses gelangen können. Aus der EP 0 249 031 A2 ist eine Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse und mit einer Abschlussscheibe bekannt, und auf der Innenseite der Abschlussscheibe sind Schmutzsensoren angebracht, durch die Verunreinigungen auf der Außenseite der Abschlussscheibe erkannt werden können. Die Erkennung der Verunreinigungen basiert dabei auf einem Reflexionsprinzip elektromagnetischer Strahlung, die von einem ersten Sensorteil ausgesendet wird, der als Strahlungssender bezeichnet ist, und die elektromagnetische Strahlung kann von einem Strahlungsempfänger erfasst werden, der einen zweiten Teil des Schmutzsensors bildet. Die Reflexion der Strahlung erfolgt dabei durch Fremdkörper auf der Außenseite der Abschlussscheibe in veränderter Form, so dass dadurch eine Erkennung der Fremdkörper auf der Außenseite der Abschlussscheibe erfolgen kann. Nachteilhafterweise muss jedoch der Strahlungssender und der Strahlungsempfänger vor der Endmontage der Abschlussscheibe am Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung auf der Innenseite angebracht werden, wobei ferner eine Verkabelung der Schmutzsensoren notwendig ist. Dadurch entsteht ein erhöhter Montageaufwand, und insbesondere ist das automatisierte Verkleben der Frontscheibe im Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung dadurch erschwert.

Die DE 100 44 593 A1 zeigt eine weitere Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse und mit einer Abschlussscheibe, und es ist ein Empfänger am Rand der Abschlussscheibe gezeigt, und durch den Empfänger kann ein Signal eines Reglers mit zumindest integraler Charakteristik zugeführt werden, so dass der Regler ein Signal abgibt, wenn der Empfänger einen vorgegebenen Grenzwert überschritten hat. Der Empfänger misst dabei die Intensität von Strahlen, die sich auf Basis einer Totalreflexion im Körper der Abschlussscheibe bis zum Rand der Abschlussscheibe fortsetzen. Die Strahlen entstehen dabei durch eine Ablenkung von Lichtstrahlen, die durch das Leuchtmittel im Gehäuse des Scheinwerfers bereitgestellt wird und die für den normalen Betrieb der Beleuchtungseinrichtung durch die Abschlussscheibe hindurchtreten. Befinden sich Verunreinigungen auf der Abschlussscheibe, so streuen Teile der Lichtstrahlen in den Körper der Abschlussscheibe ein, die schließlich in ihrer Intensität vom Empfänger empfangen werden können. Eine zuverlässige Messung von Verunreinigungen auf der Außenseite der Abschlussscheibe ist damit jedoch nicht grundsätzlich möglich. Zudem entsteht ein höherer konstruktiver Aufwand zur Anord- nung des Empfängers am Rand der Abschlussscheibe, der bei einem Verkleben der Abschlussscheibe im Gehäuse im Montageprozess der Abschlussscheibe an der Vorderseite des Gehäuses aufwendig integriert werden muss.

Eine ebenfalls aufwendige Anordnung von Empfängern ergibt sich bei einer Ausgestaltung einer Beleuchtungseinrichtung gemäß EP 0 952 057 A2, so dass bei einem Verkleben der Abschlussscheibe über einen Klebefuß am Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung der oder die Empfänger aufwendig integriert werden müssen.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Aufgabe der Erfindung ist die Weiterbildung einer Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug mit einem Schmutzsensor zur Erkennung eines Verschmutzungsgrades der Außenoberfläche des Frontbereiches der Abschlussscheibe, der auf einfache Weise an der Beleuchtungseinrichtung angeordnet werden kann. Insbesondere soll dabei die Abschlussscheibe mit einem Klebefuß am Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung verklebt werden.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , sowie ausgehend von einer Anordnung eines Schmutzsensors gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 9 mit den jeweils kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass der Klebefuß mit einer von einer Randkontur des Frontbereiches lokal abweichenden Ausnehmung ausgebildet ist, innerhalb der der Schmutzsensor im Frontbereich rückseitig an der Abschlussscheibe angeordnet ist.

Der Frontbereich der Abschlussscheibe kann dabei eine durchgehende Kontur aufweisen, die der Frontbereich auch dann aufweist, wenn der Klebefuß keine von der Randkontur des Frontbereiches abweichende Ausnehmung aufweist. Das Gehäuse kann dabei die gleiche abweichende Ausnehmung von der Randkontur des Frontbereiches aufweisen, so dass die Klebefuge auch im Bereich der Ausnehmung durchge- hend ausgebildet werden kann. Durch die Ausnehmung entsteht jedoch ein freier Bereich des Frontbereiches der Abschlussscheibe, in dem der Schmutzsensor von der Außenseite der Abschlussscheibe appliziert werden kann, auch dann, wenn die Abschlussscheibe bereits am Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung angeordnet und insbesondere verklebt ist. Folglich entsteht der entscheidende Vorteil, dass die Abschlussscheibe am Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung fertig montiert und insbesondere verklebt werden kann, und erst anschließend kann der Schmutzsensor innerhalb der Ausnehmung im Frontbereich rückseitig an der Abschlussscheibe von der Außenseite angeordnet werden. Dabei kann der Schmutzsensor auf gleiche Weise funktionieren wie ein Schmutzsensor, der innenseitig im Gehäuse auf der Innenseite der Abschlussscheibe angeordnet ist.

Die Ausnehmung bildet einen zur Außenseite der Beleuchtungseinrichtung freien Aufnahmeraum zur Aufnahme des Schmutzsensors. Dabei ist die Ausnehmung derart ausgestaltet, dass der Schmutzsensor von der Außenseite der Beleuchtungseinrichtung rückseitig an der Abschlussscheibe angeordnet werden kann. Der Schmutzsensor kann eine Sensoroberfläche aufweisen, mit der dieser an die Abschlussscheibe angebracht wird, beispielsweise durch eine Klebeverbindung. Der Körper des

Schmutzsensors erstreckt sich dabei in den Aufnahmeraum hinein, der derart bemessen sein kann, dass der Schmutzsensor kollisionsfrei im Aufnahmeraum integriert werden kann.

Der Klebefuß kann im Bereich der Ausnehmung einen Sensorbereich teilweise umgrenzen, wobei der Sensorbereich einen Teil des Frontbereiches der Abschlussscheibe bildet. Der Teil des Frontbereiches ist dabei umrandet durch die Ausnehmung, wobei der Frontbereich ohne Änderung seiner Krümmung vom großflächigen Abschlussbereich, durch das das Licht der Beleuchtungseinrichtung hindurchtritt, in den Sensorbereich übergehen kann. Insbesondere kann sich der Klebefuß im Bereich der Ausnehmung nicht als Winkelfuß sondern als eine Art Abzweigung auf der Hinterseite der Abschlussscheibe erstrecken, und der Strackverlauf der Abschlussscheibe bleibt durch die erfindungsgemäße Ausnehmung in der Randkontur des Frontbereiches unverändert. Mit Vorteil kann die Verbindung der Abschlussscheibe mit dem Gehäuse ein Klebebett aufweisen, wobei der Schmutzsensor außerhalb des Klebebettes angeordnet ist. Der Schmutzsensor kann nach Anordnung auf der Rückseite der Abschlussscheibe innerhalb der Ausnehmung beispielsweise vergossen werden, um einen Witterungseinfiuss auf den Schmutzsensor im Wesentlichen zu vermeiden.

Das Licht, das durch das wenigstens eine Leuchtmittel im Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung bereitgestellt wird und durch die Abschlussscheibe aus der Beleuchtungseinrichtung zur Vorausbeleuchtung auftritt, tritt in einem Lichtdurchtrittsbereich durch die Abschlussscheibe hindurch, wobei der Sensorbereich, in dem der Schmutzsensor angeordnet ist, angrenzend an den Lichtdurchtrittsbereich angeordnet sein kann. Dadurch wird sichergestellt, dass nur Verschmutzungen durch den Schmutzsensor erkannt werden, die sich auch im Bereich des Lichtdurchtrittes durch die Abschlussscheibe befinden. Die geometrische Ausgestaltung des Lichtdurchtrittsberei- ches und des Sensorbereiches kann derart angrenzend aneinander erfolgen, dass lediglich noch das Klebebett zur Verbindung der Abschlussscheibe mit dem Gehäuse den Lichtdurchtrittsbereich vom Sensorbereich trennt.

Der Schmutzsensor kann eine elektrische Anschlussleitung aufweisen, die wenigstens abschnittsweise außerhalb des Gehäuses der Beleuchtungseinrichtung angeordnet ist. Mit Vorteil kann der Sensorbereich im unteren Bereich der Vorderseite der Beleuchtungseinrichtung angeordnet werden, und die elektrische Anschlussleitung kann folglich auf der unteren Außenseite der Beleuchtungseinrichtung am Gehäuse verlegt sein. Damit kann der Schmutzsensor an einer bereits fertig montierten Beleuchtungseinrichtung nachträglich angeordnet werden, so dass die Ausstattung der Beleuchtungseinrichtung trotz vorhandener Ausnehmung im Klebefuß der Abschlussscheibe als optionale Ausstattungsvariante an der Beleuchtungseinrichtung angeordnet werden kann.

Der Sensorbereich, in dem der Schmutzsensor angeordnet wird, kann wenigstens teilweise intransparent und/oder eingefärbt ausgebildet sein. Dabei kann es vorgesehen sein, dass der Sensorbereich von der Außenseite der Beleuchtungseinrichtung wahrnehmbar ist, die eigentliche Anordnung des Schmutzsensors kann aber durch eine intransparente oder eingefärbte Ausbildung des Sensorbereiches von der Außenseite der Beleuchtungseinrichtung unkenntlich gemacht werden. Der Bereich der aktiven Sensorfläche des Schmutzsensors bleibt dabei jedoch transparent bzw. un- eingefärbt, um dadurch die eigentliche Sensorfunktion nicht zu beeinträchtigen.

Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Anordnung eines Schmutzsensors an oder in einer Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Beleuchtungseinrichtung mit einem Gehäuse und mit einer Abschlussscheibe ausgebildet ist, aus der Licht durch einen Frontbereich der Abschlussscheibe aus der Beleuchtungseinrichtung auskoppelbar ist, wobei die Abschlussscheibe einen im Wesentlichen umlaufenden sich aus der Kontur des Frontbereiches abstreckenden Klebefuß aufweist, über den die Abschlussscheibe am Gehäuse aufgenommen ist und dieses vorderseitig verschließt, und wobei der Schmutzsensor zur Erkennung eines Verschmutzungsgrades der Außenoberfläche des Frontbereiches der Abschlussscheibe ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist dabei der Klebefuß mit einer von einer Randkontur des Frontbereiches lokal abweichenden Ausnehmung ausgebildet, innerhalb der der Schmutzsensor im Frontbereich rückseitig an der Abschlussscheibe angeordnet ist. Die weiteren Merkmale und zugehörigen Vorteile, die im Zusammenhang mit der Beleuchtungseinrichtung vorstehend beschrieben sind, finden für die erfindungsgemäße Anordnung des Schmutzsensors gleichermaßen Berücksichtigung.

BEVORZUGTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL DER ERFINDUNG

Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematisierte Ansicht einer Beleuchtungseinrichtung in einem Querschnitt, wobei die Beleuchtungseinrichtung beispielhaft als Scheinwerfer eines Fahrzeugs ausgebildet ist,

Fig. 2 eine erste Detailansicht einer erfindungsgemäßen Ausnehmung im Klebefuß einer Abschlussscheibe und Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Ausnehmung in der Abschlussscheibe gemäß der vorliegenden Erfindung.

Figur 1 zeigt eine Querschnittsansicht einer schematisch dargestellten Beleuchtungseinrichtung 1 für ein Fahrzeug, und die Beleuchtungseinrichtung 1 bildet beispielhaft einen Scheinwerfer für ein Fahrzeug. Die Beleuchtungseinrichtung 1 weist ein Gehäuse 10 auf, das vorderseitig, also in Lichtausbreitungsrichtung, mit einer Abschlussscheibe 1 aus einem transparenten Kunststoff verschlossen ist. Durch die Abschlussscheibe 11 kann Licht 12, das durch Leuchtmittel 14 im Gehäuse 10 der Beleuchtungseinrichtung 1 ausgesendet wird, hindurchtreten. Beispielhaft sind zwei Leuchtmittel 14 im Gehäuse 10 angeordnet, die durch Halbleiterleuchtmittel gebildet sein können. Beispielsweise kann das obere Leuchtmittel 14 zur Bereitstellung eines Fernlichtes 12 und das untere Leuchtmittel 14 kann zur Bereitstellung eines Abblendlichts 12 dienen, wobei die Ausbreitung des Lichtes 12 lediglich schematisch gezeigt ist.

Die Abschlussscheibe 11 weist einen Frontbereich 13 auf, der einen durchgehenden Strackverlauf bildet, welcher beispielsweise angepasst ist an die Einbaukontur in der Fahrzeugfront. Als weiteren Bestandteil besitzt die Abschlussscheibe 11 im Bereich der umlaufenden Kontur des Frontbereiches 13 einen sich abstreckenden Klebefuß 15, der sich, beispielsweise im unteren Bereich, etwa rechtwinkelig aus dem Strackverlauf des Frontbereiches 13 heraus erstreckt. Dieser Klebefuß 15 ragt in ein Klebebett 22 hinein, das vorderseitig an der Öffnungskontur des Gehäuses 10 ausgebildet ist. Das Klebebett 22 kann mit einem Klebstoff gefüllt sein, in den der endseitige Bereich des Klebefußes 15 eintaucht, um schließlich eine Klebeverbindung zwischen der Abschlussscheibe 11 und dem Gehäuse 10 zu bilden, die vollständig umlaufend ausgebildet ist.

Die Beleuchtungseinrichtung 1 weist weiterhin einen Schmutzsensor 16 auf, der dazu ausgebildet ist, den Verschmutzungsgrad der Außenoberfläche 17 des Frontbereiches 13 der Abschlussscheibe 11 zu erkennen. Insbesondere im Betrieb des Fahrzeugs kann, abhängig von der Witterung, die Außenoberfläche 17 durch Verunreinigungen von der Außenseite 19 verschmutzen, so dass gefordert sein kann, die Außenoberflä- che 17 durch eine Scheinwerferreinigungsanlage auch unabhängig von der Reinigungsanlage einer Frontscheibe eines Fahrzeugs abzureinigen. Der Schmutzsensor 16 befindet sich dabei in einer Anordnung rückseitig im Frontbereich 13 der Abschlussscheibe 11 , und der Schmutzsensor 16 kann beispielsweise als Infrarotsensor ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß weist der Klebefuß 15 eine von der Randkontur des Frontbereiches 13 lokal abweichende Ausnehmung 18 auf, die beispielhaft im dargestellten Querschnitt auf der unteren Seite der Beleuchtungseinrichtung 1 gezeigt ist. Die Ausnehmung 18 bewirkt, dass der Klebefuß 15 lokal begrenzt einen Abstand zur Randkontur des Frontbereiches 13 bildet, was durch einen Vergleich des Querschnittes des Klebefußes 15 auf der oberen Seite mit einem Querschnitt des Klebefußes 15 auf der unteren Seite deutlich wird. Durch die gebildete Ausnehmung 18 entsteht ein von der Außenseite 19 der Beleuchtungseinrichtung 1 zugänglicher hinterer Bereich des Frontbereiches 13, in dem der Schmutzsensor 16 rückseitig angeordnet werden kann. Erkennbar ist dabei die Anordnung des Schmutzsensors 16 angrenzend an den Licht- durchtrittsbereich 23, durch den beispielhaft das Licht 12 des Leuchtmittels 14 hindurchtritt, das ein Abblendlicht bildet. Im Zusammenhang mit den folgenden Figuren 2 und 3 ist die Ausnehmung 18 im Klebefuß 15 der Abschlussscheibe 11 näher dargestellt.

Die Figuren 2 und 3 zeigen in einer Seitenansicht (Figur 2) und in einer perspektivischen Ansicht (Figur 3) die erfindungsgemäße Ausbildung des Klebefußes 15 mit einer von einer Randkontur des Frontbereiches 13 lokal abweichenden Ausnehmung 18. Innerhalb der Ausnehmung 18 entsteht ein Sensorbereich 21 , in dem der

Schmutzsensor 16 angeordnet ist. Der Schmutzsensor 16 wird dabei auf der Rückseite des Frontbereiches 13 der Abschlussscheibe 11 angebracht, und kann auf bekannte Weise durch die Aussendung von beispielsweise Infrarotlicht den Verschmutzungsgrad auf der Vorderseite des Sensorbereiches 21 erkennen.

Die Darstellung in Figur 2 zeigt die Anordnung des Schmutzsensors 16 auf der Rückseite des Frontbereiches 13, wobei der Frontbereich 13 trotz der Ausnehmung 18 im Klebefuß 15 im Strackverlauf unverändert bleibt. Aus dem Schmutzsensor 16 sind elektrische Anschlussleitungen 24 herausgeführt, die beispielsweise auf der Außenseite des Gehäuses 10 der Beleuchtungseinrichtung 1 verlegt werden können.

Figur 3 zeigt die Ausgestaltung des Sensorbereiches 21 angrenzend an den Lichtdurchtrittsbereich 23, wie bereits in Figur 1 gezeigt, und durch den Lichtdurchtrittsbereich 23 tritt beispielhaft das Abblendlicht 12 hindurch, das durch das Leuchtmittel 14 erzeugt wird. Verschmutzt die Außenseite des Frontbereiches 13 im dargestellten Sensorbereich 21 , und wird die Verschmutzung durch den Schmutzsensor 16 sen- siert, so kann durch die angrenzende Anordnung des Sensorbereiches 21 an den Lichtdurchtrittsbereich 23 auch eine Aussage darüber getroffen werden, wie stark der Lichtdurchtrittsbereich 23 verschmutzt ist. Wird ein entsprechender Verschmutzungsgrad im Sensorbereich 21 erkannt, kann durch eine Steuerungseinheit die Scheinwerferreinigungsanlage aktiviert werden, um die Verunreinigungen vom Frontbereich 13 der Abschlussscheibe 11 abzureinigen.

Figur 3 macht insbesondere deutlich, dass der Aufnahmeraum 20, der durch die Ausnehmung 18 im Klebefuß 15 gebildet wird, von der Außenseite der Beleuchtungseinrichtung 1 zugänglich ist. Damit kann der Schmutzsensor 16 auch dann noch an die Beleuchtungseinrichtung 21 angeordnet werden, wenn die Abschlussscheibe 11 bereits am Gehäuse 10 verklebt ist.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiven Einzelheiten oder räumlichen Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein. 67226

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Bezugszeichenliste

I Beleuchtungseinrichtung

10 Gehäuse

I I Abschlussscheibe

12 Licht

13 Frontbereich

14 Leuchtmittel

15 Klebefuß

16 Schmutzsensor

17 Außenoberfläche

18 Ausnehmung

19 Außenseite

20 Aufnahmeraum

21 Sensorbereich

22 Klebebett

23 Lichtdurchtrittsbereich

24 elektrische Anschlussleitung