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Title:
IMMERSION PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/115627
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an immersion pump having a housing which holds a motor and an impeller which is driven by said motor, and which housing has a suction opening for sucking in liquid and an outlet opening for dispensing the liquid. In order to further develop the immersion pump in such a way that it is cost-effective to assemble, it is proposed according to the invention that the housing has an upper part, a central part and a lower part which are embodied as separate housing parts, wherein the central part holds the motor and the upper part engages around the central part and can be detachably connected to the lower part.

Inventors:
BECK BERNHARD (DE)
KOPKA KERSTIN (DE)
MEYER MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/002114
Publication Date:
October 18, 2007
Filing Date:
March 10, 2007
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
BECK BERNHARD (DE)
KOPKA KERSTIN (DE)
MEYER MICHAEL (DE)
International Classes:
F04D13/08; F04D29/62
Foreign References:
US3748066A1973-07-24
DE9218449U11994-05-05
US3960467A1976-06-01
FR2563060A11985-10-18
GB966030A1964-08-06
EP1260714A12002-11-27
EP0774584A11997-05-21
EP0773369A11997-05-14
Attorney, Agent or Firm:
KARRAIS, Martin et al. (Stellrecht & PartnerUhlandstrasse 14c, Stuttgart, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Tauchpumpe mit einem Gehäuse, das einen Motor und ein von diesem angetriebenes Laufrad aufnimmt und das eine Ansaugöffnung zum Ansaugen von Flüssigkeit und eine Auslassöffnung zum Abgeben der Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ein Oberteil (13), ein Mittelteil (14) und ein Unterteil (15) umfasst, die als separate Gehäuseteile ausgestaltet sind, wobei das Mittelteil (14) den Motor (62) aufnimmt und das Oberteil (13) das Mittelteil (14) umgreift und mit dem Unterteil (15) lösbar verbindbar ist.

2. Tauchpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (15) einen Pumpraum (59) definiert, der die Ansaugöffnung (54) aufweist und in dem das Laufrad (69) angeordnet ist, und dass das Mittelteil (14) einen Druckraum (70) definiert, der den Motor (62) umgibt und mit dem Pumpraum (59) und der Auslassöffnung (54) in Strömungsverbindung steht.

3. Tauchpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (14) einen Auslasskanal (72) aufweist, der die Auslassöffnung (75) definiert und an den eine Druckleitung anschließbar ist.

4. Tauchpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslasskanal (72) das Oberteil (13) durchgreift.

5. Tauchpumpe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (13) einen Haltering (94) aufweist, der den Auslasskanal (72) umgreift.

6. Tauchpumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (14) einen Entlüftungskanal (77) aufweist, der zum Entlüften der Tauchpumpe (10) mittels eines Entlüftungsventils (90) wahlweise verschließbar und öffnenbar ist.

7. Tauchpumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Entlüftungsventil (90) manuell aus seiner Schließstellung in seine Offenstellung überführbar ist.

8. Tauchpumpe nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass dem Entlüftungsventil (90) ein Betätigungselement (80) zugeordnet ist.

9. Tauchpumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement als Drucktaster (80) ausgestaltet ist.

10. Tauchpumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (14) oberhalb des Motors (62) einen flüssigkeitsdichten Steuerraum (92) zur Aufnahme einer Steuerelektronik aufweist.

11. Tauchpumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (13) im Abstand zum Mittelteil (14) min-

destens einen Tragegriff (24, 25, 26) aufweist, der vom Benutzer umgreifbar ist.

12. Tauchpumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (13) zumindest einen Haltearm (28, 29, 30) aufweist, der sich außenseitig am Mittelteil (14) entlang erstreckt und mit dem Unterteil (15) lösbar verbindbar ist.

13. Tauchpumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) in der Draufsicht im Wesentlichen dreieckförmig ausgestaltet ist.

14. Tauchpumpe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Eckbereich (19) des Gehäuses (12) oberseitig die Auslassöffnung (75) angeordnet ist.

15. Tauchpumpe nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten Eckbereich (20) des Gehäuses (12) oberseitig ein Betätigungselement (80) angeordnet ist, das mit einem Entlüftungsventil (90) gekoppelt ist zum Entlüften der Tauchpumpe.

16. Tauchpumpe nach Anspruch 13, 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (13) drei Haltearme (28, 29, 30) aufweist, die sich jeweils in einem Eckbereich (19, 20, 21) des Gehäuses (12) am Mittelteil (14) entlang erstrecken und mit dem Unterteil (15) lösbar verbindbar sind.

17. Tauchpumpe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (13) einen in der Draufsicht im Wesentlichen dreieckförmigen Tragring (23) ausbildet mit drei Tragegriffen (24, 25, 26), die jeweils zwei Haltearme (28, 29, 30) miteinander verbinden.

18. Tauchpumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (15) mehrere über den Umfang des Gehäuses (12) verteilt angeordnete Standfüße (41, 42, 43) aufweist zum Aufstellen des Gehäuses (12) auf einer Standfläche (44).

19. Tauchpumpe nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfüße (41, 42, 43) höhenverstellbar sind.

20. Tauchpumpe nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfüße (41, 42, 43) jeweils ein Fußteil (45, 46, 47) aufweisen, das zwischen einer ausgeschwenkten, den Abstand zwischen der Standfläche (44) und der Ansaugöffnung (54) vergrößernden Stellung und einer eingeschwenkten, den Abstand zwischen der Standfläche (44) und der Ansaugöffnung (54) verringernden Stellung hin und her verschwenkbar gelagert ist.

21. Tauchpumpe nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (45, 46, 47) in seiner eingeschwenkten Stellung vollständig in einen Aufnahmeraum (48, 49, 50) des Unterteils (15) eintaucht.

Description:

Tauchpumpe

Die Erfindung betrifft eine Tauchpumpe mit einem Gehäuse, das einen Motor und ein von diesem angetriebenes Laufrad aufnimmt und das eine Ansaugöffnung zum Ansaugen von Flüssigkeit und eine Auslassöffnung zum Abgeben der Flüssigkeit aufweist.

Mit Hilfe einer derartigen Tauchpumpe kann Flüssigkeit aus Behältern, Schächten, Räumen in Gebäuden und dergleichen abgepumpt werden. Hierzu umfasst die Tauchpumpe ein Gehäuse, das in die abzupumpende Flüssigkeit eingetaucht werden kann und das - vorzugsweise an der Unterseite des Gehäuses - eine Ansaugöffnung aufweist, so dass die Flüssigkeit angesaugt, vom Laufrad unter Druck gesetzt und über die vorzugsweise an der Oberseite des Gehäuses angeordnete Auslassöffnung abgegeben werden kann. An die Auslassöffnung kann eine Druckleitung, beispielsweise ein Druckschlauch, angeschlossen werden. Derartige Tauchpumpen sind beispielsweise aus der internationalen Offenlegungsschrift WO 03/048584 Al und aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 295 08 802 Ul bekannt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Tauchpumpe der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass sie kostengünstig montierbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Tauchpumpe der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Gehäuse ein Oberteil, ein Mittelteil und ein Unterteil aufweist, die als separate Gehäuseteile ausgestaltet sind, wobei das Mittelteil den Motor aufnimmt und das Oberteil das Mittelteil umgreift und mit dem Unterteil lösbar verbindbar ist.

Die erfindungsgemäße Konstruktion ermöglicht eine einfache Montage der Tauchpumpe. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass in einem ersten Montageschritt der Motor in das Mittelteil des Gehäuses eingesetzt wird. Anschließend kann das Mittelteil mit dem Motor auf das Unterteil aufgesetzt und in einem weiteren Montageschritt kann das Oberteil das Mittelteil umgreifend mit dem Unterteil lösbar verbunden, beispielsweise verschraubt werden.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ermöglicht nicht nur eine einfache Montage der Tauchpumpe sondern auch eine kostengünstige Fertigung des Gehäuses, das beispielsweise als dreiteiliges Kunststoffformteil ausgestaltet sein kann. Das Oberteil kann das Mittelteil nach Art einer Klammer umgreifen. Dadurch erhält das Gehäuse der Tauchpumpe eine hohe mechanische Stabilität.

Es kann vorgesehen sein, dass das Oberteil das Mittelteil mit dem Unterteil verspannt. Das Oberteil kann hierzu am Mittelteil, vorzugsweise an einer Deckenwand des Mittelteils, angreifende Anlageflächen aufweisen, über die das Mittelteil mit einer Spannkraft in Richtung auf das Unterteil beaufschlagbar ist.

Günstig ist es, wenn das Unterteil einen unteren Rand des Mittelteils in Um- fangsrichtung umgibt. Das Unterteil kann beispielsweise eine Innenschulter aufweisen, auf der das Mittelteil aufsitzt.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung definiert das Unterteil einen Pumpraum, der die Ansaugöffnung aufweist und in dem das Laufrad angeordnet ist, und das Mittelteil definiert einen Druckraum, der den Motor in Umfangsrichtung

umgibt und der mit dem Pumpraum und der Auslassöffnung in Strömungsverbindung steht. über die Ansaugöffnung kann abzupumpende Flüssigkeit in den Pumpraum eingesaugt werden. Das drehende Laufrad fördert die Flüssigkeit vom Pumpraum über den Druckraum zur Auslassöffnung. Da der Druckraum den Motor in Umfangsrichtung umgibt, wird dieser von der Flüssigkeit wirksam gekühlt und Motorgeräusche werden stark gedämmt.

Günstig ist es, wenn das Mittelteil einen Auslasskanal aufweist, der die Aus- lasslöffnung definiert und an den eine Druckleitung anschließbar ist. Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass für das Oberteil keine flüssigkeitsführenden Strömungskanäle vorgesehen sein müssen, die Flüssigkeit kann vielmehr unmittelbar aus dem Auslasskanal des Mittelteils abgegeben werden. Der Auslasskanal kann beispielsweise in Form eines vorzugsweise vertikal ausgerichteten Druckstutzens ausgestaltet sein. Außenseitig kann der Druckstutzen ein Gewinde tragen zum Aufschrauben einer Anschlussarmatur.

Um den Auslasskanal mechanisch zu haltern, ist es von Vorteil, wenn er das Oberteil durchgreift.

Es kann vorgesehen sein, dass das Oberteil einen Haltering ausbildet, der den Auslasskanal umgreift.

Um eine einwandfreie Förderung der Flüssigkeit sicherzustellen, muss dafür Sorge getragen werden, dass im Druckraum befindliche Luft einweichen kann. Wenn sich größere Luftmengen im Druckraum befinden, besteht die Gefahr, dass die Förderleistung der Pumpe so absinkt, dass schon ein geringer Gegen-

druck an der Auslassöffnung, wie er zum Beispiel durch eine Flüssigkeitssäule in der Druckleitung oder durch in die Druckleitung eingebaute Rückschlagventile entsteht, nicht mehr überwunden werden kann. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung weist deshalb das Mittelteil einen Entlüftungskanal auf, der zum Entlüften der Tauchpumpe mittels eines Entlüftungsventils wahlweise verschließbar und öffnenbar ist. Der Entlüftungskanal steht mit dem Druckraum in Strömungsverbindung. Es kann vorgesehen sein, dass der Entlüftungskanal unmittelbar in den Druckraum einmündet.

Vorzugsweise ragt der Entlüftungskanal in das Oberteil des Gehäuses hinein, so dass das Oberteil einen mechanischen Schutz für den Entlüftungskanal ausbildet.

Das Entlüftungsventil ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung manuell aus seiner Schließstellung in seine Offenstellung überführbar. Dies hat den Vorteil, dass durch die manuelle Betätigung Verkrustungen, die sich bei einer Förderung von sehr verschmutzter Flüssigkeit im Bereich des Entlüftungsventils ausbilden können, auf einfache Weise gelöst werden können. Dies stellt sicher, dass das Entlüftungsventil zuverlässig in seine Offenstellung überführt werden kann zur Entlüftung der Tauchpumpe.

Günstig ist es, wenn dem Entlüftungsventil ein vorzugsweise am Oberteil angeordnetes Betätigungselement zugeordnet ist. Die Anordnung des Betätigungselements am Oberteil hat den Vorteil, dass das Betätigungselement für den Benutzer auf einfache Weise zugänglich ist und zwar auch dann, wenn die Tauchpumpe in eine abzupumpende Flüssigkeit eingetaucht wurde. Mittels des

Betätigungselementes kann das Entlüftungsventil vom Benutzer manuell geöffnet werden. Es kann so lange in seiner Offenstellung gehalten werden, bis praktisch die gesamte Luft aus der Tauchpumpe entwichen ist. Dadurch kann eine hohe Förderkapazität der Tauchpumpe erreicht werden.

Es kann vorgesehen sein, dass das Entlüftungsventil vom Benutzer manuell geöffnet und manuell geschlossen werden kann.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass das Entlüftungsventil manuell geöffnet werden kann und dass es selbsttätig aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung übergeht. Hierzu kann das Entlüftungsventil mittels eines Federelements in seine Schließstellung vorgespannt sein. Dies stellt sicher, dass das Entlüftungsventil selbsttätig schließt, nachdem der Benutzer das Betätigungselement freigegeben hat.

Vorzugsweise ist das Betätigungselement als Drucktaster ausgestaltet. Dies ermöglicht eine besonders einfache Bedienung des Entlüftungsventils. Der Drucktaster kann starr mit einem Ventilkörper des Entlüftungsventils gekoppelt sein. Vorzugsweise ist der Drucktaster einteilig mit dem Ventilkörper verbunden. Der Ventilkörper kann beispielsweise als Ventilkolben ausgestaltet sein, der im Entlüftungskanal verschiebbar angeordnet ist. Außenseitig kann der Ventilkörper einen Dichtring tragen zur dichten Anlage an eine Dichtfläche des Entlüftungskanals.

Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Tauchpumpe weist das Mittelteil oberhalb des Motors einen flüssigkeitsdichten

Steuerraum zur Aufnahme einer Steuerelektronik auf. Das Mittelteil kann hierzu eine Innenwand in Form einer Hülse ausbilden, in die der Motor eintaucht, wobei die Hülse oberhalb des Motors den Steuerraum definiert. Letze- rer kann eine Steuerelektronik aufnehmen zur Steuerung des Motors.

Von Vorteil ist es, wenn die Innenwand des Mittelteils von einer Außenwand umgeben ist, so dass das Mittelteil in Höhe des Steuerraums doppelwandig ausgestaltet ist.

Die Innenwand und die Außenwand können von einer Deckenwand des Mittelteils in Richtung auf das Unterteil abstehen. Vorzugsweise bilden die Innenwand, die Außenwand und die Deckenwand ein gemeinsames Kunststoffformteil aus.

Um die erfindungsgemäße Tauchpumpe auf einfache Weise transportieren zu können, ist es von Vorteil, wenn das Oberteil im Abstand zum Mittelteil mindestens einen Tragegriff aufweist, der vom Benutzer umgreifbar ist. Der mindestens eine Tragegriff ist oberhalb des Mittelteiles angeordnet und gibt dem Benutzer die Möglichkeit, die Tauchpumpe auf einfache Weise zu ergreifen, so dass er sie beispielsweise in eine abzupumpende Flüssigkeit eintauchen kann.

Bei einer mechanisch besonders belastbaren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Tauchpumpe weist das Oberteil zumindest einen Haltearm auf, der sich außenseitig am Mittelteil entlang erstreckt und mit dem Unterteil lösbar verbindbar ist. Vorzugsweise kommen mehrere Haltearme zum Einsatz, die insbe-

sondere oberhalb des Mittelteils über Tragegriffe einstückig miteinander verbunden sind, denn dadurch erhält das Oberteil eine besonders große Stabilität.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Tauchpumpe ist das Gehäuse in der Draufsicht im Wesentlichen dreieckförmig ausgestaltet. Dies ermöglicht eine besonders kompakte Bauform der Tauchpumpe, wobei das Mittelteil den üblicherweise zylinderförmigen Motor aufnehmen kann, der vom Druckraum umgeben ist, und wobei in den Eckbereichen des Gehäuses Funktionselemente der Tauchpumpe angeordnet werden können, beispielsweise Strömungskanäle, Entlüftungskanäle und/oder Füllstandssensoren. Derartige Füllstandssensoren können außenseitig am Gehäuse positioniert sein und das Niveau der abzupumpenden Flüssigkeit, in die die Tauchpumpe eingetaucht wurde, erfassen. Je nach Stand der Flüssigkeit kann mittels des mindestens einen Füllstandssensors die Tauchpumpe ein- und ausgeschaltet werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist in einem ersten Eckbereich des Gehäuses oberseitig die Auslassöffnung angeordnet. Die Auslasslöffnung kann über einen Auslasskanal, beispielsweise einen Druckstutzen, mit dem Druckraum des Mittelteils in Strömungsverbindung stehen, wobei der Auslasskanal ebenfalls im ersten Eckbereich des Gehäuses positioniert sein kann.

In einem zweiten Eckbereich des Gehäuses ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung oberseitig ein Betätigungselement angeordnet, das mit einem Entlüftungsventil gekoppelt ist zum Entlüften der Tauchpumpe. Wie bereits erläutert,

kann mittels des Entlüftungsventils sichergestellt werden, dass im Druckraum befindliche Luft entweichen kann.

Das Oberteil des in der Draufsicht im Wesentlichen dreieckförmigen Gehäuses bildet vorzugsweise drei Haltearme aus, die sich jeweils in einem Eckbereich des Gehäuses am Mittelteil entlang erstrecken und mit dem Unterteil lösbar verbindbar sind, beispielsweise mit dem Unterteil verschraubt werden können. Die Haltearme verlaufen jeweils in einem Eckbereich des Gehäuses, das dadurch eine besonders hohe Belastbarkeit und Stoßfestigkeit erhält.

Zum Transport der Tauchpumpe ist es bei dreieckförmiger Ausgestaltung des Gehäuses von Vorteil, wenn das Oberteil einen in der Draufsicht im Wesentlichen dreieckförmigen Tragring ausbildet mit drei Tragegriffen, die jeweils zwei Haltearme miteinander verbinden. Die Tragegriffe können im Abstand zum Mittelteil angeordnet und beispielsweise als Tragholme ausgebildet sein, die vom Benutzer auf einfache Weise umgriffen werden können.

Um der erfindungsgemäßen Tauchpumpe eine hohe Standfestigkeit zu verleihen, ist es von Vorteil, wenn das Unterteil mehrere, über den Umfang des Gehäuses verteilt angeordnete Standfüße aufweist zum Aufstellen des Gehäuses auf einer Standfläche. Bei dreieckförmiger Ausgestaltung des Gehäuses ist es günstig, wenn jeweils in einem Eckbereich des Gehäuses ein Standfuß angeordnet ist. Dies ermöglicht eine Dreipunktauflage der Tauchpumpe, die dadurch eine besonders hohe Standfestigkeit erhält. Zwischen den Standfüßen kann das Unterteil Aussparungen aufweisen zum Ansaugen der Flüssigkeit.

Von Vorteil ist es, wenn die Standfüße höhenverstellbar sind, denn dies gibt die Möglichkeit, die Tauchpumpe in unterschiedlichen Betriebsweisen zu betreiben. In einer ersten Betriebsweise können die Standfüße verhältnismäßig kurz ausgestaltet sein, so dass der Abstand zwischen einer unterseitig am Gehäuse angeordneten Ansaugöffnung und der Standfläche gering ist. Der Abstand kann in der ersten Betriebsweise beispielsweise geringer als 2 mm, vorzugsweise etwa 1 mm betragen. In dieser Betriebsweise kann die Standfläche wischtrocken abgesaugt werden, das heißt die Standfläche kann so weit abgesaugt werden, dass nur noch ein dünner Flüssigkeitsfilm zurückbleibt. In einer zweiten Betriebsweise kann mittels der höhenverstellbaren Standfüße der Abstand zwischen der unterseitig angeordneten Ansaugöffnung und der Standfläche verhältnismäßig groß gewählt werden. Dies hat den Vorteil, dass der Strömungswiderstand zum Ansaugen der Flüssigkeit sehr gering sein kann, so dass die Tauchpumpe eine hohe Förderkapazität aufweist. Außerdem kann durch einen vergrößerten Abstand zwischen der Ansaugöffnung und der Standfläche auch stark verschmutzte Flüssigkeit zuverlässig abgepumpt werden, da auch größere Schmutzpartikel zur Ansaugöffnung gelangen können. Der vergrößerte Abstand kann beispielsweise etwa 3 mm bis circa 8 mm betragen.

Günstig ist es, wenn die Standfüße jeweils ein Fußteil aufweisen, das zwischen einer ausgeschwenkten, den Abstand zwischen der Standfläche und der Ansaugöffnung vergrößernden Stellung und einer eingeschwenkten, den Abstand zwischen Standfläche und Ansaugöffnung verringernden Stellung hin und her verschwenkbar gelagert ist. Die Fußteile können vom Benutzer manuell verschwenkt werden, ohne dass zusätzliches Werkzeug zum Einsatz kommen

muss. Selbst wenn sich nach Einsatz der Tauchpumpe in sehr verschmutzter Flüssigkeit Verkrustungen im Bereich der Fußteile ausbilden, können diese durch manuelles Verschwenken der Fußteile auf einfache Weise entfernt werden.

Es kann vorgesehen sein, dass das Fußteil in seiner eingeschwenkten Stellung vollständig in einen Aufnahmeraum des Unterteils eintaucht. Dies hat den Vorteil, dass die Tauchpumpe stark abgesenkt werden kann, indem das Fußteil in seine eingeschwenkte Stellung überführt wird. Außerdem erhält die Tauchpumpe durch eine derartige Ausgestaltung eine ästhetisch ansprechende Form, denn in der eingeschwenkten Stellung sind die Fußteile von außen nicht erkennbar.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1: eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Tauchpumpe mit Fußteilen in ausgeschwenkter Stellung;

Figur 2: eine vergrößerte Darstellung von Detail A aus Figur 1;

Figur 3: eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Tauchpumpe mit Fußteilen in eingeschwenkter Stellung;

Figur 4: eine vergrößerte Darstellung von Detail B aus Figur 3;

Figur 5: eine Unteransicht der Tauchpumpe mit ausgeschwenkten Fußteilen;

Figur 6: eine Unteransicht der Tauchpumpe mit eingeschwenkten Fußteilen;

Figur 7: eine Draufsicht auf die Tauchpumpe;

Figur 8: eine Schnittansicht längs der Linie 8-8 in Figur 7 und

Figur 9: eine Schnittansicht des Gehäuses der Tauchpumpe nach Art einer Explosionszeichnung.

In der Zeichnung ist schematisch eine erfindungsgemäße Tauchpumpe 10 dargestellt mit einem Gehäuse 12, das als dreiteiliges Kunststoffformteil ausgebildet ist mit einem Oberteil 13, einem Mittelteil 14 und einem Unterteil 15. Wie insbesondere aus Figur 7 deutlich wird, ist das Gehäuse 12 in der Draufsicht im Wesentlichen dreieckförmig mit konvex nach außen gekrümmten Seitenflächen 16, 17 und 18 sowie mit im Wesentlichen ebenen Eckbereichen 19, 20 und 21 ausgebildet. Das Oberteil 13 umfasst einen Tragring 23, der in der Draufsicht entsprechend dem Gehäuse 12 im Wesentlichen dreieckförmig ausgebildet ist und drei konvex nach außen gekrümmte Tragegriffe 24, 25, 26 aufweist. Die Tragegriffe 24, 25 und 26 können vom Benutzer umgriffen werden und erstrecken sich jeweils entlang einer Seite der Dreickform. Ausgehend vom Tragring 23 erstrecken sich in den Eckbereichen 19, 20 und 21 des Ge-

häuses 12 in Richtung auf das Unterteil drei Haltearme 28, 29, 30 des Oberteils 13. Die Haltearme 28, 29, 30 verlaufen außenseitig am Mittelteil 14 entlang und sind mit Hilfe von Verbindungsschrauben 32 (siehe Figur 8) mit dem Unterteil 15 lösbar verbunden. Die Haltearme 28, 29, 30 und die zwischen ihnen angeordneten Tragegriffe 24, 25, 26 bilden ein einstückiges Kunststoffformteil aus.

Das Mittelteil 14 des Gehäuses 12 ist im Wesentlichen becherförmig ausgestaltet und umfasst eine Deckenwand 34, die im Abstand zum Tragring 23 angeordnet ist und von der sich eine Außenwand 35 nach unten in Richtung auf das Unterteil 15 erstreckt. Die Außenwand 35 sitzt unter Zwischenlage eines Dichtrings 36 auf einer Innenschulter 37 des Unterteils 15 auf. Der untere Rand der Außenwand 35 ist vom Unterteil 15 ringförmig umgeben. Im Abstand zur Außenwand 35 weist das Mittelteil 14 eine Innenwand 38 auf, die ebenfalls mit der Deckenwand 34 einstückig verbunden ist und eine von der Deckenwand 34 abstehende kreiszylindrische Hülse ausbildet. Im Gegensatz zur Außenwand 35 erstreckt sich die Innenwand 38 in vertikaler Richtung lediglich bis zu einem ungefähr mittigen Bereich des Mittelteils 14.

Das Unterteil 15 bildet einen Haltering 40 aus, der den unteren Rand des Mittelteiles 14 umgibt. Außerdem weist das Unterteil 15 drei jeweils in einem Eckbereich 19, 20 bzw. 21 angeordnete Standfüße 41, 42, 43 auf, mit denen die Tauchpumpe 10 auf eine in Figur 8 dargestellte Standfläche 44 aufgestellt werden kann. Der der Standfläche 44 zugewandte freie Endbereich der Standfüße 41, 42 und 43 wird jeweils von einem verschwenkbar gelagerten Fußteil 45, 46 bzw. 47 gebildet, das zwischen einer ausgeschwenkten, in den

Figuren 1, 2, 5 und 8 dargestellten Stellung und einer eingeschwenkten, in den Figuren 3, 4 und 6 dargestellten Stellung manuell hin und her verschwenkt werden kann. Wie insbesondere durch Vergleich der Figuren 2 und 4 deutlich wird, kann durch Ausschwenken der Fußteile 45, 46 und 47 die Länge der Standfüße 441, 42 und 43 vergrößert werden.

Innenseitig definiert das Unterteil 15 den Standfüßen 41, 42 und 43 unmittelbar benachbart jeweils einen Aufnahmeraum 48, 49 bzw. 50, in den das jeweilige Fußteil 45, 46 bzw. 47 eingeschwenkt werden kann. Die Aufnahmeräume 48, 49 und 50 nehmen die Fußteile 45, 46 und 47 in ihrer eingeschwenkten Stellung vollständig auf, so dass sie von außen nicht mehr erkennbar sind. Dies wird insbesondere aus den Figuren 3 und 4 deutlich.

Die Standfüße 41, 42 und 43 umgeben eine Saugwanne 52 des Unterteils 15, die in einem zentralen Bereich eine Ansaugöffnung 54 aufweist. Die Ansaugöffnung 54 kann mittels eines Siebes oder eines Gitters abgedeckt sein. Nehmen die Fußteile 45, 46 und 47 ihre eingeschwenkte Stellung ein, so ist die Ansaugöffnung 54 in sehr geringem Abstand zur Standfläche 44 angeordnet, beispielsweise in einem Abstand von etwa 1 mm. Nehmen die Fußteile 45, 46, 47 ihre ausgeschwenkte Stellung ein, so liegt ein vergrößerter Abstand zwischen der Ansaugöffnung 54 und der Standfläche 44 vor, der Abstand kann dann beispielsweise etwa 3 bis 8 mm betragen. Dies gibt die Möglichkeit, auch stark verschmutzte Flüssigkeit mit groben Schmutzpartikeln zuverlässig abzusaugen, wohingegen die Standfläche 44 bis auf sehr geringe Flüssigkeitsreste abgesaugt werden kann, wenn die Fußteile 45, 46, 47 ihre eingeschwenkte Stellung einnehmen.

Zwischen dem Unterteil 15 und dem Mittelteil 14 ist innerhalb des Gehäuses 12 eine Zwischenwand 56 angeordnet, die oberseitig einen Stützkragen 57 ausbildet und die eine zentrale Durchgangsöffnung 58 aufweist. Die Zwischenwand 56 und die Saugwanne 52 umgeben einen Pumpraum 59, in dem ein Laufrad 60 angeordnet ist.

Das Mittelteil 14 nimmt einen Motor 62 auf, der in ein Motorgehäuse 63 eingekapselt ist. Das Motorgehäuse 63 ragt in einen von der kreiszylindrischen Innenwand 38 umgebenen Innenraum des Mittelteils 14 hinein, wobei sich das Motorgehäuse 63 unter Zwischenlage eines Dichtringes 64 an einem Stützring 65 abstützt, der am freien Rand der Innenwand 38 festgelegt ist. Unterseitig stützt sich das Motorgehäuse 63 am Stützkragen 57 der Zwischenwand 56 ab, und eine Motorwelle 67 durchgreift die Durchgangsöffnung 58 der Zwischenwand 56. An der Motorwelle 67 ist das Laufrad 60 drehfest gehalten.

Das Motorgehäuse 63 ist innerhalb des Mittelteils 14 von einem ringförmigen Druckraum 70 umgeben, der über in der Zeichnung nicht dargestellte Durchlassöffnungen mit dem Pumpraum 59 in Strömungsverbindung steht. Im Bereich der Deckenwand 34 schließt sich an den Druckraum 70 in einem ersten Eckbereich 19 des Gehäuses 12 ein Druckstutzen 72 an, der in vertikaler Richtung über den Tragring 23 nach oben hervorsteht und in seinem hervorstehenden Endbereich ein Außengewinde 73 trägt. Der Druckstutzen 72 ist einstückig mit dem Mittelteil 14 verbunden und definiert eine Auslassöffnung 75 der Tauchpumpe 10.

In einem zweiten Eckbereich 20 erstreckt sich von der Deckenwand 34 des Mittelteils 14 ein Entlüftungskanal 77, der mit dem Mittelteil 14 einstückig verbunden ist. Oberhalb des Entlüftungskanals 77 bildet das Oberteil 13 einen Führungsschacht 79 aus, in den ein Betätigungselement in Form eines Drucktasters 80 eintaucht. Wie insbesondere aus Figur 7 deutlich wird, ist der Drucktaster 80 in der Draufsicht im Wesentlichen dreieckförmig ausgestaltet und zwischen zwei Tragegriffen 24, 25 angeordnet. Er ist nach Art einer Kappe ausgebildet und an seiner Unterseite einstückig mit einem Ventilkörper in Form eines hohlzylinderförmigen Ventilkolbens 83 verbunden. Der Ventilkolben 83 taucht in den Entlüftungskanal 67 ein, der in seinem oberen Endbereich innenseitig eine Dichtfläche 84 mit verringertem Durchmesser ausbildet. Im Bereich der Dichtfläche 84 trägt der Ventilkolben 83 außenseitig einen Dichtring 85, der unter der Wirkung einer Druckfeder 87 dichtend gegen die Dichtfläche 84 gepresst wird. Die Druckfeder 87 ist zwischen den Drucktaster 80 und die Stirnseite des Entlüftungskanals 67 eingespannt. Elastische Rastnasen 88, die unterseitig am Drucktaster 80 angeordnet sind und mit korrespondierenden Rastausnehmungen des Oberteils 13 zusammenwirken, stellen sicher, dass der Drucktaster 80 unter der Wirkung der Druckfeder 87 nicht aus dem Führungsschacht 79 herausgedrückt werden kann.

Die Dichtfläche 84 bildet in Kooperation mit den Ventilkolben 83 und dem Dichtring 85 ein Entlüftungsventil 90 aus, das mittels des Drucktasters 80 betätigt werden kann. Ausgehend von der in Figur 8 dargestellten Schließstellung kann das Entlüftungsventil 90 durch Betätigen des Drucktasters 80 entgegen der Wirkung der Druckfeder 87 in seine Offenstellung überführt werden, so

dass im Druckraum 70 befindliche Luft über den Entflüftungskanal 77 aus dem Gehäuse 10 entweichen kann.

Die Montage der Tauchpumpe 10 gestaltet sich verhältnismäßig einfach. In einem ersten Montageschritt kann der gekapselte Motor 62 in den von der Innenwand 38 umgebenen Bereich des Mittelteils 14 eingesetzt werden. Der Motor mitsamt dem Motorgehäuse 63 kann dann mittels des Stützringes 65 am Mittelteil 13 festgelegt werden, wobei durch den Dichtring 64 sichergestellt ist, dass in den von der Innenwand 38 umgebenen Innenraum des Mittelteils 14 oberhalb des Motorgehäuses 63 keine Flüssigkeit eindringen kann. Der oberhalb des Motorgehäuses 63 angeordnete Bereich, der von der Innenwand 38 umgeben ist, bildet einen Steuerraum 92 aus, der eine in der Zeichnung nicht dargestellte, an sich bekannte Steuerelektronik aufnehmen kann. Die Steuerelektronik wird in den Steuerraum 92 eingesetzt, bevor der Motor 62 mit dem Motorgehäuse 63 den Steuerraum 92 unterseitig verschließt.

In einem weiteren Montageschritt kann die Zwischenwand 56 mit dem Stützkragen 57 auf das Motorgehäuse 63 aufgesetzt und anschließend kann das Laufrad 60 an dem die Zwischenwand 56 durchgreifenden Endbereich der Motorwelle 67 festgelegt werden. Das Mittelteil 14 mit dem darin gehaltenen Motor 62 und der Zwischenwand 56 kann dann auf die Innenschulter 37 des Unterteils 15 aufgesetzt werden, und in einem weiteren Montageschritt kann das Oberteil 13 auf das Mittelteil 14 aufgesetzt und mit dem Unterteil 15 verschraubt werden. Das Oberteil 13 verspannt hierbei das Mittelteil 14 mit dem Unterteil 15 und nimmt mit einem Haltering 94 den Druckstutzen 72 des Mittelteils auf, wobei der freie Endbereich des Druckstutzens 72 mit dem Außen-

gewinde 73 nach oben über den Haltering 94 übersteht. Beim Aufsetzen des Oberteils 13 taucht der Entlüftungskanal 77 in eine Aufnahme 96 des Oberteils 13 ein, die von einer Ringwand 97 gebildet wird, welche im zweiten Eckbereich 20 des Gehäuses 12 angeordnet ist. An die Ringwand 97 schließt sich oberseitig der Führungsschacht 79 an, in den der Drucktaster 80 von oben eingesetzt werden kann, wobei er mittels der Rastnasen 88 mit dem Oberteil 13 verrastet. Das Oberteil 13 kann dann unter Zwischenlage der Druckfeder 87 auf das Mittelteil 14 aufgesetzt werden.

Mittels der Tauchpumpe 10 kann ein Behältnis, beispielsweise ein Schacht, ein Gebäuderaum oder ein Gartenteich, abgepumpt werden. Hierzu kann die Tauchpumpe 10 in die abzupumpende Flüssigkeit eingetaucht werden. Wird der Motor 62 in Gang gesetzt, so wird das Laufrad 60 in Drehung versetzt und Flüssigkeit wird über die Ansaugöffnung 54 in den Pumpraum 59 eingesaugt und von diesem über den Druckraum 70 unter Druck an die Auslassöffnung 75 abgegeben. An die Auslassöffnung 75 kann mittels des Außengewindes 73 in üblicher Weise eine Druckleitung, beispielsweise ein Druckschlauch, angeschlossen werden. Soll die Tauchpumpe 10 entlüftet werden, so kann der Benutzer hierzu den Drucktaster 80 betätigen, so dass das Entlüftungsventil 90 in seine Offenstellung übergeht. Während des Betriebes der Tauchpumpe 10 wird der Motor 62 von der im Druckraum 70 befindlichen Flüssigkeit wirksam gekühlt und gleichzeitig bewirkt die Flüssigkeit eine effektive Dämmung der Motorgeräusche.

Durch die Dreieckform kann das Gehäuse 12 sehr kompakt ausgestaltet sein, da trotz der üblicherweise zylinderförmigen Ausgestaltung des Motors 62 und

des Motorgehäuses 63 Funktionselemente der Tauchpumpe in den Eckbereichen 19, 20 und 21 und im Steuerraum 92 positioniert werden können, ohne dass das Gehäuse nach außen abstehende Gehäuseabschnitte aufweisen muss.