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Patent Searching and Data


Title:
IMPREGNATING AGENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/057535
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a novel impregnating agent for leather, textiles and synthetic materials, containing at least one impregnating active ingredient incorporated into a dispersing system. At least one impregnating active ingredient is contained in the dispersing agent of a water-in-oil emulsion which forms the impregnating agent. Said impregnating agent can be produced with a desired viscosity without the need for a thickening agent to be used. Preferably, an oil-soluble emulsifier is used, containing additional impregnating qualities.

Inventors:
SCHLICHT VOLKER (DE)
KOELSCH PETRA (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/000561
Publication Date:
July 25, 2002
Filing Date:
January 21, 2002
Export Citation:
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Assignee:
SALZENBRODT GMBH & CO KG (DE)
SCHLICHT VOLKER (DE)
KOELSCH PETRA (DE)
International Classes:
C09D183/05; C09K23/54; C14C9/02; D06M13/00; D06M13/02; D06M15/256; D06M15/277; D06M15/643; D06M15/647; D06M23/10; (IPC1-7): D06M15/277; D06M15/437; D06M15/576; D06M15/643; B01F17/00
Domestic Patent References:
WO1995015812A11995-06-15
Foreign References:
DE2460142A11975-07-10
Attorney, Agent or Firm:
PFENNING, MEINIG & PARTNER GBR (Joachimstaler Str. 10-12 Berlin, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Imprägniermittel für Leder, Textilien und syn thetische Materialien, enthaltend mindestens ei nen in einem dispersen System aufgenommenen Im prägnierwirkstoff, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Imprägnierwirkstoff in dem Dispersionsmittel einer das Imprägniermittel bildenden WasserinÖlEmulsion enthalten ist.
2. Imprägniermittel nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß es als Imprägnierwirkstoffe aminofunktionelle Siloxane und/oder Fluorpolyme re aufweist.
3. Imprägniermittel nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, daß das Siloxan ein Polydimethyl siloxan ist.
4. Imprägniermittel nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, daß das Fluorpolymer ein Fluoral kylCopolymer ist.
5. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 14, dadurch gekennzeichnet, daß es einen öllöslichen Emulgator enthält.
6. Imprägniermittel nach Anspruch 5, dadurch ge kennzeichnet, daß der Emulgator ein Silikonemul gator ist.
7. Imprägniermittel nach Anspruch 6, dadurch ge kennzeichnet, daß der Silikonemulgator ein Po lyetherPolydimethylsiloxanCopolymer ist.
8. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 17, dadurch gekennzeichnet, daß es zusätzlich Pfle gewirkstoffe enthält.
9. Imprägniermittel nach Anspruch 8, dadurch ge kennzeichnet, daß es als Pflegewirkstoffe Woll fett (Lanolin) und/oder Paraffinöl und/oder pflanzliche Öle enthält.
10. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 19, dadurch gekennzeichnet, daß es öllösliche Duft und/oder Farbstoffe enthält.
11. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 1 10, dadurch gekennzeichnet, daß es n iso/cyclische Aliphate (Testbenzin) als Lösung mittel für die öllöslichen Bestandteile enthält.
12. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 1 11, dadurch gekennzeichnet, daß es deminerali siertes Wasser mit einem Anteil von 3095 Ge wichtsprozent enthält.
13. Imprägniermittel nach Anspruch 12, dadurch ge kennzeichnet, daß der Anteil des Wassers 7095 Gewichtsprozent beträgt.
14. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 3 13, dadurch gekennzeichnet, daß es aminofunktio nelle Dimethylpolysiloxane mit einem Anteil von 0,110 Gewichtsprozent enthält.
15. Imprägniermittel nach Anspruch 14, dadurch ge kennzeichnet, daß der Anteil der Dimethylpolysi loxane 0,54 Gewichtsprozent beträgt.
16. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 4 15, dadurch gekennzeichnet, daß es Fluorpolymere mit einem Anteil von 0, 110 Gewichtsprozent enthält.
17. Imprägniermittel nach Anspruch 16, dadurch ge kennzeichnet, daß der Anteil der Fluorpolymere 1 5 Gewichtsprozent beträgt.
18. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 6 17, dadurch gekennzeichnet, daß es einen Sili konemulgator mit einem Anteil von 0,510 Ge wichtsprozent enthält.
19. Imprägniermittel nach Anspruch 18, dadurch ge kennzeichnet, daß der Anteil des Silikonemulga tors 0,54 Gewichtsprozent beträgt.
20. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 9 19, dadurch gekennzeichnet, daß es Wollfett mit einem Anteil von 0,015 Gewichtsprozent ent hält.
21. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 9 20, dadurch gekennzeichnet, daß es Paraffinöl mit einem Anteil von 0,110 Gewichtsprozent enthält.
22. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 9 21, dadurch gekennzeichnet, daß es pflanzliche Öle mit einem Anteil von 0,15 Gewichtsprozent enthält.
23. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 10 22, dadurch gekennzeichnet, daß es Duft und/oder Farbstoffe mit einem Anteil von 02 Gewichtsprozent enthält.
24. Imprägniermittel nach einem der Ansprüche 11 23, dadurch gekennzeichnet, daß es n iso/cyclische Aliphate mit einem Anteil von 0,5 20 Gewichtsprozent enthält.
Description:
Imprägniermittel Die Erfindung betrifft ein Imprägniermittel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Imprägniermittel enthalten die Imprägnierwirkstoffe üblicherweise in gelöster oder in Wasser emulgier- ter/dispergierter (Öl-in-Wasser-Emulsion) Form. Als Lösungsmittel dienen vornehmlich organische Flüssig- keiten wie Heptan-Isomere, Benzine bzw. Isopropanol.

Derartige Lösungsmittel enthaltende Imprägniermittel ' können jedoch aufgrund ihrer gesundheitsgefährdenden Wirkungen bedenklich sein, insbesondere wenn sie auf eine zu behandelnde Oberfläche aufgesprüht werden (inhalationstoxikologisches Risiko durch Sprühnebel).

Sie sollten daher nicht in geschlossenen Räumen auf- gebracht werden.

Wenn derartige Imprägniermittel mechanisch, zum Bei-

spiel mittels einen Schwamms, auf glatte Lederober- flächen aufgetragen werden, kann das Lösungsmittel Finishschädigungen bewirken, welche zu einem flecki- gen und damit unansehnlichen Aussehen führen.

Aus der EP 0 527 496 A1 ist ein flüssiges Imprägnier- und Pflegemittel für Leder, Lederersatzstoffe und Textilien mit einem Imprägnierwirkstoff auf Fluorcar- bonharzen, Fluorsiliconen und/oder organischen Me- tallverbindungen bekannt, das als Lösungs-oder Dis- pergiermittel ein flüchtiges Silicon enthält. Bei diesem soll eine Finishschädigung nicht eintreten.

Nachteilig ist hier jedoch, daß die Verdunstung des Silicons längere Zeit in Anspruch nehmen kann und daß die Herstellung des Mittels relativ kostenaufwendig ist.

Der Nachteil einer wasserbasierenden Emulsion (Öl-in- Wasser-Emulsion) ist die notwendige Verwendung von wasserlöslichen Emulgatoren. Da diese Substanzen auf der behandelten Oberfläche verbleiben, wirken sie aufgrund ihrer Hydrophilie der gewünschten Imprägnie- rung entgegen. Zudem werden für diese Emulsion Dik- kungsmittel benötigt, wenn sie eine creme-oder gelartige Konsistenz haben soll. Auch diese Dickungs- mittel bilden Rückstände auf der behandelten Oberflä- che, wodurch diese unansehnlich werden und insbeson- dere bei der Behandlung von Rauhleder eine Verklebung der Fasern eintreten kann, die zu einer zusätzlichen Verfleckung führt.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Imprägniermittel für Leder, Textilien und synthe- tische Materialien, enthaltend mindestens einen in einem dispersen System aufgenommenen Imprägnierwirk- stoff, anzugeben, welches mechanisch aufgetragen wer-

den kann und dabei gleichmäßig verteilt wird, außer den gewünschten Wirkstoffen keine Rückstände auf der behandelten Oberfläche hinterläßt und zumindest weit- gehend lösungsmittelfrei ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Imprägniermittel mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Imprägniermittels ergeben sich aus den Unteransprü- chen.

Dadurch, daß mindestens ein Imprägnierwirkstoff in dem Dispersionsmittel der Imprägniermittel bildenden r einer Wasser-in-Öl-Emulsion enthalten ist, d. h. daß Wasser die innere Phase der Emulsion darstellt, kann die Viskosität der Emulsion allein durch die Größe des Wasseranteils bestimmt werden ; je höher der Was- seranteil ist, desto dickflüssiger wird die Emulsion.

Diese kann somit ohne Verwendung. jeglicher Dickungs- mittel eine creme-oder gelartige Konsistenz erhal- ten. Bemerkenswert ist, daß der Wasseranteil der Emulsion bis zu 95 Gew. % betragen kann, während übli- cherweise bei einer Emulsion der Anteil der äußeren Phase größer als der Anteil der inneren Phase ist.

Vorzugsweise enthält das Imprägniermittel einen öl- löslichen Emulgator, der selbst bereits hydrophobie- rende Eigenschaften aufweist und somit die imprägnie- rende Wirkung erhöht. Als besonders geeignet haben sich Siliconemulgatoren erwiesen, von denen insbeson- dere Polyether-Polydimethylsiloxan-Copolymere zu er- wähnen sind.

Geeignete Imprägnierwirkstoffe sind Fluorpolymere (Fluorcarbonharze), welche eine so hohe Oberflächen- spannung besitzen, daß sie nicht nur wasser-, sondern

auch ölabweisende Eigenschaften haben. Ein weiterer vorteilhafter Imprägnierwirkstoff ist aminofunktio- nelles Siloxan, das ebenfalls stark wasserabweisend ist und zudem auf Glattleder dessen Polierbarkeit verbessert (hier haben sich Polydimethylsiloxane als besonders zweckmäßig erwiesen). Derartige aminofunk- tionelle Siloxane sind reaktive Substanzen, die eine gesundheitsschädigende Wirkung haben können. Sie sind daher für eine Sprühapplikation ungeeignet, können aber unbedenklich für eine Aufbringung mit einem Schwamm, einem Tuch oder einer Bürste verwendet wer- den.

Zusätzlich Fette und/oder Öle können die Geschmeidig- keit und Weichheit der behandelten Oberfläche erhöhen und damit den Oberflächengriff verbessern.

Eine allgemeine Rezeptur für ein Ausführungsbeispiel eines Imprägniermittels, nach der vorliegenden Erfin- dung kann die folgende Zusammensetzung haben (Werte in Gew. %) : Wollfett (Lanolin) 0, 01-5%, vorzugsweise 0,1-3 % n-iso/cyclische 0, 5 - 20%, vorzugsweise 2-6% Aliphate (Testbenzin) Siliconemulgator 0, 5-10%, vorzugsweise 0,5-4% Paraffinöl 0, 1-10%, vorzugsweise 0,1-3% Polydimethylsiloxane 0, 1-. 10%, vorzugsweise 0,5-4@ (aminofunktionell) Pflanzliche Öle0, 1-5%, vorzugsweise 0,1-2% Fluoralkyl-Copolymere 0,1 - 10%, vorzugsweise 1 - 5% Duft-, Farbstoffe 0 - 2%, vorzugsweise 0,1 - 0,5% Wasser 30-95%, vorzugsweise 70.-95% (demineralisiert)

Hier sind die aminofunktionellen Polydimethylsiloxane und die Fluoralkyl-Copolymere primär Imprägnierwirk- stoffe und das Wollfett, das Paraffinöl sowie die pflanzlichen Öle dienen primär als Pflegemittel. Der Siliconemulgator verleiht der Emulsion die erforder- liche Stabilität und hat zusätzlich die Eigenschaft eines Imprägnierwirkstoffs. Das Testbenzin wird als Lösungsmittel für die öllöslichen Bestandteile ver- wendet.

Die Herstellung dieses Imprägniermittels kann in der Weise erfolgen, daß zunächst das Wollfett bei einer Temperatur von etwa 50°C im Testbenzin gelöst wird. Anschließend werden die öllöslichen Bestandteile (al- le Bestandteile bis auf das Wasser) hinzugegeben und homogen verrührt. Schließlich versetzt man die Mi- schung unter intensivem Rühren langsam mit Wasser, wobei sich eine Wasser-in-Öl-Emulsion bildet. Die Zu- gabe von Wasser erfolgt solange, bis die gewünschte Viskosität erreicht ist (eine Erhöhung des Wasseran- teils erhöht die Viskosität).

Das so erhaltene Imprägniermittel wird bestimmungsge- mäß mit einem Schwamm oder Tuch auf die zu behandeln- de Oberfläche aufgetragen. Nach ausreichender Trok- kenzeit werden Glattleder poliert, Rauhleder aufge- rauht und Textilien gebürstet. Der Auftrag kann mehr- mals wiederholt werden, ohne daß eine negative Verän- derung des Aussehens der Materialoberfläche eintritt.

Vielmehr werden Glatt-und Rauhleder farbkräftiger.

Durchgeführte Imprägniertests. ergaben die folgenden Ergebnisse : 1. Wassertropfentest (nach 3M) : Beobachtungszeit 10 s ; bewertet wurde der Tropfeneinzug ins Material

Materialart unbehandelt mit Imprägniergel behandelt Glattleder (gedeckt) 10 10 Nubukleder 1 10 Veloursleder 1 10 Kalbfutterleder 7 10 Textil (Baumwolle) <W 8 2. Ölabweisungstest nach AATCC 118 Materialart unbehandelt mit Imprägniergel behandelt Glattleder (gedeckt) 6 8 Nubukleder 2 4 Veloursleder 2 3 Kalbfutterleder 3 5 Textil (Baumwolle) <1 4