Zur Aufbewahrung von Nahrungsmitteln sind bereits Systeme bekannt, die gegenüber un- behandelten oder ohne verbesserte Lagerbedingungen aufbewahrten Nahrungsmitteln eine Konservierung unter besseren Randbedingungen erlauben. Eine Möglichkeit hierfür betrifft die Aufbewahrung von Nahrungsmitteln in Behältern unter Vakuum. Es ist erwiesen, daß derartige Systeme sehr gute Ergebnisse bei der Vermeidung von Mikroorganismen, Unge- ziefer, Schimmel und Hefepilzwachstum hervorbringen. Ferner wird hierdurch die Oxidation von Nahrungsmitteln verhindert, wodurch Veränderungen der Feuchtigkeit und des Aromas der Nahrungsmittel vermieden werden können. Allerdings fällt es häufig schwer, entspre- chende Aufbewahrungsbehälter zu öffnen, da das im Behälterinneren vorhandene Vakuum den Behälterdeckel ansaugt. Außerdem ist es für den Benutzer oft nicht erkennbar, ob im Aufbewahrungsbehälter noch das gewünschte Vakuum vorhanden ist.

Aus dem Stand der Technik sind bereits Deckel für Aufbewahrungsbehälter für Nahrungs- mittel bekannt, bei denen zum Druckausgleich während des Aufwärmvorgangs in einem Mi- krowellenofen ein Entlüftungs-bzw. Belüftungsventil im Behälterdeckel vorgesehen ist.

Einen derartigen Mechanismus beschreibt beispielsweise die EP 0 633 196 A2. Dabei soll die Aufgabe gelöst werden, den Aufbau von Überdruck im Behälterinneren eines Aufbewah- rungsbehälters für Nahrungsmittel, der in einer Mikrowelle aufgewärmt wird, zu verhindern.

Dies geschieht zumeist dann, wenn im Behälterinneren wäßrige Flüssigkeiten vorhanden sind, die beim Erwärmen verdampfen und dadurch einen Überdruck im Behälter aufbauen.

Dies ist insbesondere beim Öffnen des Behälterdeckels nachteilig, da hierdurch Soßen oder sonstige Nahrungsmittelbestandteile beim Öffnen des Deckels schlagartig heraus spritzen.

Zu diesem Zweck schlägt die EP 0 633 196 A2 ein Entlüftungsventil im Deckel des Aufbe- wahrungsbehälters für Nahrungsmittel vor, welches vor dem Einbringen des Behälters in den Mikrowellenofen vom Benutzer geöffnet werden soll. Der dann während des Aufwärmvor- gangs entstehende Wasserdampf kann hierdurch ungehindert entweichen, ohne daß sich ein entsprechender Dampfdruck im Inneren des abgedichteten Behälters aufbaut. Eine ver- besserte Aufbewahrung von Nahrungsmitteln unter Vakuum und eine Anzeige des im Be- hälter herrschenden Drucks soll hierdurch nicht erreicht werden.

Der EP 0 820 939 A1 liegt ebenfalls die Aufgabe zugrunde den Aufbau von Überdruck im Behälterinneren von Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel, die in einer Mikrowelle auf- gewärmt werden, zu verhindern. D. h., hier soll eine Entlüftungsmöglichkeit für Aufbewah- rungsbehälter für Nahrungsmittel zur Verfügung gestellt werden, um die darin aufbewahrten Nahrungsmittel bei geschlossenem Behälterdeckel gefahrlos in einem Mikrowellenofen auf- wärmen zu können.

Im Gegensatz zur EP 0 633 196 A2 wird allerdings ein Ventilmechanismus beschrieben, der über ein Gelenk wie eine Wippe geöffnet werden kann. Somit ist lediglich das Eindrücken des Wippenhebels erforderlich, wodurch sich das Ventil einfach öffnen läßt. Auch hier soll keine verbesserte Möglichkeit zur Aufbewahrung von Nahrungsmitteln unter Vakuum oder eine Anzeige der im Behälter herrschenden Druckverhältnisse geschaffen werden.

Die WO 88/00560 beschreibt einen Öffnungsmechanismus für eine Getränkedose aus Pla- stik. Dabei soll zunächst durch das Öffnen eines Belüftungsventils ein Druckausgleich ge- schaffen werden, der das anschließende Öffnen bzw. Abziehen des gesamten Deckels er- leichtert. Insbesondere spielt bei diesem Stand der Technik der Ausgleich von Überdruck im Inneren des Behälters, der beispielsweise durch mit Kohlensäure versetzte Getränke ent- steht, eine Rolle. Weder ein Wiederverschließen mit entsprechendem Druckaufbau, noch eine Anzeige des im Behälter herrschenden Drucks ist bei diesem System vorgesehen.

Schließlich beschreibt die DE 100 60 999 C1 einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungs- mittel mit einem Behälterdeckel, bei dem zum Belüften des evakuierten Behälters vor dem Öffnen ein Öffnungsmechanismus vorgesehen ist. Gemäß einer Ausführungsform dieses Standes der Technik, wird über einen Mitnehmer eine Dichtzunge von einer Entlüftungsöff- nung abgehoben. Die Dichtmembran und ein Druckindikator sind dabei direkt auf dem Be- hälterdeckel befestigt. Die Öffnungslasche ist über ein Filmscharnier mit dem Behälterdeckel unlösbar verbunden. Zwar bietet diese Lösung schon eine verbesserte Möglichkeit zur Auf- bewahrung von Nahrungsmitteln unter Vakuum, wobei das Öffnen des Deckels durch vorhe- riges Belüften erleichtert und der Druckzustand im Behälterinneren durch einen Druckindi- kator angezeigt wird. Nachteil dieser bekannten Lösung ist aber zum einen die aufwendige Montage der Dichtungskomponenten direkt am Behälterdeckel und zum anderen der kom- plizierte für Defekte anfällig Mitnehmermechanismus des Rückschlagventils. Ferner ist ein Austausch des Ventilmechanismus bei dem bekannten System nur bedingt möglich.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Ventilvor- richtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel mit einer Anschlußeinrichtung zum Evakuieren des Aufbewahrungsbehälters, mit einem Druckindikator und einer Belüf- tungseinrichtung zur Verfügung zu stellen. Dabei soll das Abnehmen des Behälterdeckels vom evakuierten Behälter leicht und ohne größeren Kraftaufwand möglich sein. Die Montage der Ventilvorrichtung bei der Herstellung soll kostengünstig als kompaktes und robustes Bauteil erfolgen und einen einfachen Austausch an ausgelieferten Aufbewahrungsbehältern zu Reparaturzwecken ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch eine Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nah- rungsmittel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen beschrieben.

Die verbesserte Ventilvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung hat mehrere wesentli- che Vorteile gegenüber dem bekannten Stand der Technik. Zum einen wird eine kompakte, einfach zu montierende Ventilvorrichtung mit wenigen Bauteilen geschaffen, die bei Bedarf austauschbar bzw. erneuerbar ist. Dies ist z. B. bei plötzlich auftretender Undichtigkeit oder dergleichen vorteilhaft. Dabei wird in der erfindungsgemäßen Sandwichkonstruktion ein mul- tifunktionales Bauteil zur Verfügung gestellt, das sowohl einen Anschluß für eine Vakuum- pumpe, eine Druckanzeige und eine Belüftungsfunktion ermöglicht. Außerdem wird durch die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung ein kompliziertes für Defekte anfälliges Mitnehmer- system zum Belüften des Vakuumbehälters vor dem Öffnen verzichtbar. Dichtungsrelevante Komponenten sind nunmehr an der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung angebracht.

Die Bauteile der Ventilvorrichtung sind dabei separat vom Aufbewahrungsbehälter für Nah- rungsmittel als eigenständige Bauteile vorgesehen, die gemäß der vorteilhaften Ausfüh- rungsform nach Patentanspruch 2 an diesem demontierbar befestigt sind. Dies ermöglicht zum einen eine einfache Montage während der Herstellung und zum Anderen wird hierdurch die Reparatur bzw. der Austausch defekter Ventilvorrichtungen ermöglicht. Außerdem läßt sich die Herstellung der Ventilgruppe auf diese Weise an Zulieferbetriebe vergeben.

Die Ventilvorrichtung kann an der Behälterwandung oder am Behälterdeckel angeordnet sein, wobei sich letzterer besonders hierfür eignet, da das Anbringen einer Vakuumpumpe am Behälterdeckel besonders einfach möglich ist. Die Verbindung mit dem Behälterdeckel kann dabei in vorteilhafter Weise gemäß Patentanspruch 3 erfolgen. Beispielsweise kann das Scharnier dabei einstückig am Ventilgehäuse angeformt sein. Durch die Wahl eines Werkstoffes mit inhärenten Federeigenschaften, kann das Scharnier einfach in einer zum Beispiel am Behälterdeckel angebrachten Scharnieraufnahme eingerastet werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform sieht die Merkmale des Patentanspruchs 4 vor.

Die Membran ist dabei vorteilhafterweise aus einem elastomeren Kunststoffmaterial, wie beispielsweise Polybutadien, Butadien-Styrol-Polymerisat, Acrylnitril-Kopolymerisat, Poly- chlorbutadien, Isoprenkautschuk, nachbehandelten Polyolefinen, Polyurethan, Silikonkau- tschuk o. ä. hergestellt. Dies schließt die Anwendung von Naturkautschuk, Kork o. ä. jedoch nicht generell aus.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform sieht die Merkmale des Patentanspruchs 5 vor.

Die Dichtzunge kann dabei beispielsweise durch eine U-förmige Schnittlinie in der flächigen Membran ausgeführt sein, wobei die Dichtzunge im geschlossenen Zustand flach auf einer Entlüftungsöffnung am Aufbewahrungsbehälter bzw. am Behälterdeckel aufliegt.

Noch eine vorteilhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht die Merkmale des Patentanspruchs 6 vor. Dabei kann der Druckindikator beispielsweise einstückig mit der Membran verbunden sein.

Besonders vorteilhafte alternative Ausgestaltungen des Druckindikators werden in den Pa- tentansprüchen 7 und 8 beschrieben. Dabei ist bei der Ausführungsform nach Patentan- spruch 7 vorteilhaft, daß die Federsteifigkeit auch noch nachträglich auf den gewünschten Ansprechdruck, d. h. auf den Wert des Behälterdrucks, bei dem der Druckindikator auslöst, eingestellt bzw. ausgewählt werden kann. Die vorteilhafte Ausführungsform nach Patentan- spruch 8 zeichnet sich durch eine Verringerung der erforderlichen Bauteile und einfache Montage aus.

Noch eine vorteilhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht die Merkmale des Patentanspruchs 9 vor. Hierdurch wird ein zusätzliches Dichtungselement vermieden und die Zahl der Bauteile niedrig gehalten.

Eine weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung wird in Patentanspruch 10 beschrieben. Dabei kann das Ventilgehäuse und der Ventildeckel beim Spritzgießen auch in einem Spritzvorgang hergestellt werden und beispielsweise durch ein Filmscharnier mitein- ander verbunden sein.

Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung werden durch die nachfolgende Be- schreibung der Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert. Darin zeigen : Fig. 1 eine schematische Schnittansicht einer ersten vorteilhaften Ausführungsform einer verbesserten Ventilvorrichtung im eingebauten Zustand ; Fig. 2 eine perspektivische Explosionsansicht der Ventilvorrichtung aus Fig. 1 ; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform einer ver- besserten Ventilvorrichtung im eingebauten Zustand ; Fig. 4 eine perspektivische Explosionsansicht der Ventilvorrichtung aus Fig. 3.

Im folgenden sind gleiche oder ähnliche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen gekennzeich- net.

Fig. 1 zeigt eine schematische Schnittansicht einer ersten vorteilhaften Ausführungsform einer verbesserten Ventilvorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung im eingebauten geöffneten Zustand. Dabei wird die verbesserte Ventilvorrichtung 1 in Fig. 2 nochmals zur Verdeutlichung als perspektivische Explosionsansicht dargestellt.

Die Ventilvorrichtung 1 ist an einem Behälterdeckel 9 eines Aufbewahrungsbehälters 21 für Nahrungsmittel angebracht. Sie dient dort zum einen, mittels einer Anschlußfläche 15 und einer Absaugöffnung 17, dem Evakuieren des verschlossenen Behälters 21 und zum ande- ren dem Belüften des evakuierten Behälters 21 zum leichten Öffnen des Behälterdeckels 9.

Zusätzlich wird durch einen in die Ventilvorrichtung 1 integrierten Druckindikator 13 der Be- hälterunterdruck angezeigt.

Der Behälterdeckel 9 sitzt im geschlossenen Zustand auf einer Behälterwandung 8 des Auf- bewahrungsbehälters 21 auf und dichtet diesen zusammen mit einer als umlaufende Flach- dichtung aus elastomerem Kunststoff ausgebildeten Behälterdichtung 7 gasdicht ab. Der im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus thermoplastischem Kunststoff hergestellte Behälter- deckel 9 weist eine längliche Vertiefung 26 zur Aufnahme der Ventilvorrichtung 1 auf. In der Vertiefung 26 ist eine Meßöffnung 12 mit kreisrundem Querschnitt und eine Entiüftungsöff- nung 11 mit ebenfalls kreisrundem Querschnitt vorgesehen. Die Entlüftungsöffnung 11 ist dabei an einem kegelstumpfförmigen Vorsprung angebracht.

Die Ventilvorrichtung 1 gemäß Figuren 1 und 2 weist ein aus thermoplastischem Kunststoff hergestelltes Ventilgehäuse 4 auf. Das Ventilgehäuse 4 besitzt eine längliche sich in eine Richtung verjüngende Form mit abgerundeten Enden und umlaufendem Rand 23. Dabei ist am breiteren Ende ein Scharnier 18 einstückig am Ventilgehäuse 4 angeformt.

Der umlaufende Rand 23 umschließt eine ebene Kunststofffläche 27, die in ihrem breiteren Abschnitt, der in Höhe der Entlüftungsöffnung 11 angeordnet ist, eine erste kreisrunde Aus- sparung 24 konzentrisch zur Entlüftungsöffnung 11 aufweist. Der quasi eine umlaufende Wand bildende Rand 23 steht über und unter der Kunststofffläche 27 senkrecht hervor. Fer- ner ist im schmalen Abschnitt der Fläche 27, d. h. im Bereich des Druckindikators 13, eine zweite kreisrunde Aussparung 25 vorgesehen.

Der umlaufende Rand 23 dient zum einen als Begrenzung und Aufnahme für eine Membran 2 und zum anderen als Klemmverbindung für einen Ventilgehäusedeckel 5. Der Ventile- häusedeckel 5 ist ebenfalls aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt. Er weist im we- sentlichen die gleiche Außenkontur wie das Ventilgehäuse 4 auf. Im Bereich der ersten Aus- sparung 24 ist eine linsenförmig gewölbte Anschlußfläche 15 mit einer zentralen Saugöff- nung 17 vorgesehen. Im Bereich der zweiten Aussparung 25 ist eine kreisrunde Indikatoröff- nung 14 im Ventilgehäusedeckel 5 angebracht. Durch an der Innenseite des Ventilgehäuse- deckels 5 angeordnete Stege wird die Membran 2 an die Kunststofffläche 27 des Ventile- häuses 4 angedrückt.

Die Membran 2 ist eine aus elastomerem Kunststoff hergestellte im wesentlichen flächige Dichteinlage, die mehrere Funktionen gleichzeitig erfüllt. Zum einen weist die Membran 2 in Höhe der Entlüftungsöffnung 11 und der Saugöffnung 17 einen U-förmigen Einschnitt auf, die so genannte Dichtzunge 10. Die Dichtzunge 10 wirkt als Rückschlagventil, das heißt, während des Absaugvorgangs durch eine nicht dargestellte Vakuumpumpe, die an der An- schlußfläche 15 angesetzt wird, hebt die Dichtzunge 10 von der Entlüftungsöffnung 11 ab.

Sobald die Vakuumpumpe abgesetzt wird, verschließt die Dichtzunge 10 aufgrund des im Behälter 21 erzeugten Unterdrucks die Entlüftungsöffnung 11.

Zum anderen ist ein Bereich der Membran 2 als Druckindikator 13 ausgebildet, der den Va- kuumzustand im Behälterinneren anzeigt. Wenn im Aufbewahrungsbehälter 21 ein ausrei- chendes Vakuum herrscht, wird der annähernd halbkugelförmige Druckindikator 13 gegen den Druck einer Feder 3 in Richtung Behälter 21, quasi wie eine Ziehharmonika, einge- drückt. Bei Überschreiten eines Grenzwertes bzw. bei Druckausgleich zwischen Behälterin- nerem und Umgebung, wird der Druckindikator 13 durch die als Schraubenfeder ausgebil- dete Druckfeder 3 durch die Indikatoröffnung 14 heraus gedrückt. Die Druckfeder 3 wird dabei in einer Federaufnahme 19 am Ventilgehäuse 4 gehalten.

Schließlich ist bei der Ventilvorrichtung 1 gemäß der in Figuren 1 und 2 dargestellten Aus- führungsform eine im Bereich der zweiten Aussparung 25 ein Dichtring 6 vorgesehen, der den Anschluß des Ventilgehäuses 4 an die Meßöffnung 12 im Behälterdeckel 9 abdichtet.

Nach dem Befüllen des Aufbewahrungsbehälters 21 mit Nahrungsmittel, wird der Behälter- deckel 9 auf die mit einer Behälterdichtung 7 versehene Behälterwandung 8 aufgesetzt. Da- bei ist die Ventilvorrichtung 1 geschlossen, das heißt die Nahrungsmittel sind gasdicht ver- packt. Nun wird mittels einer nicht dargestellten Vakuumpumpe über die Saugöffnung 17, die Dichtzunge 10 und die Entlüftungsöffnung 11, die im Behälter 21 eingeschlossene Luft abgesaugt. Damit ausschließlich Luft aus dem Behälter 21 und nicht aus der Umgebung abgesaugt wird, ist an der Membran 2 ein Dichtungsrand 22 ausgebildet, der die kegel- stumpfförmige Erhebung um die Entlüftungsöffnung 11 abdichtet. Das Erreichen des erfor- derlichen Mindestunterdrucks kann anhand des Druckindikators 13 abgelesen werden. Der Druckindikator 13 verschwindet in der Indikatoröffnung 14, sobald der erforderliche Unter- druck erreicht ist.

Bei über die Zeit auftretendem Druckausgleich wird dieser ab Erreichen eines kritischen Punkts durch den ggf. farbig ausgeführten Druckindikator 13 angezeigt, der dann durch die Indikatoröffnung 14 hervorsteht, d. h. durch die Federkraft der Feder 3 über diese hinaus gedrückt wird. Wann der Druckindikator 13 einen Druckausgleich anzeigt, kann durch ent- sprechende Auswahl der Federsteifigkeit der Feder 3 definiert werden.

Zum Öffnen des durch den Behälterunterdruck fest angesaugten Behälterdeckels 9, wird zunächst die Ventilvorrichtung 1 am Griff 16 gefaßt und um das Scharnier 18 geschwenkt.

Hierdurch wird die Dichtzunge 10 von der Entlüftungsöffnung 11 und der Dichtring 6 vom Dichtungssitz 28 abgehoben und der Aufbewahrungsbehälter 21 belüftet. Nach dem Belüf- ten läßt sich der Behälterdeckel 9 leicht vorn Behälter 21 abheben.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform einer verbesserten Ventilvorrichtung 1 im eingebauten Zustand. Fig. 4 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht der Ventilvorrichtung aus Fig. 3.

Im Gegensatz zu der in Figuren 1 und 2 dargestellte ersten Ausführungsform der erfin- dungsgemäßen Ventilvorrichtung, weist die zweite Ausführungsform der Erfindung gemäß Figuren 3 und 4 im wesentlichen drei Bauteile auf, nämlich das Ventilgehäuse 4, den Ventil- gehäusedeckel 5 und die Membran 2.

Dies wird insbesondere durch die veränderte Ausgestaltung des Druckindikators 13 möglich, der aus einem Material mit inhärenter Federsteifigkeit hergestellt ist. Hierdurch entfällt die bei der ersten Ausführungsform vorgesehene Druckfeder. Außerdem wird durch die Integra- tion einer Dichtlippe 20 am unteren Rand des Druckindikators 13 ein zusätzlicher Dichtring zur Abdichtung der Meßöffnung 12 eingespart.

Ansonsten entspricht der Aufbau und die Funktion der Ventilvorrichtung 1 gemäß der zwei- ten vorteilhaften Ausführungsform dem zu Figuren 1 und 2 beschriebenen, weshalb auf eine Wiederholung an dieser Stelle verzichtet wird.

Die dargestellten Ventilvorrichtungen beschreiben lediglich vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung und stellen keine Beschränkung des Schutzumfangs der in den Ansprüchen defi- nierten Erfindung dar.