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Patent Searching and Data


Title:
INDIRECTLY ILLUMINATED HEADLIGHT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/085917
Kind Code:
A1
Abstract:
According to motor vehicle design, the rear lights of vehicles are often provided with colour screens in order to homogenise the outside appearance of the vehicle. Due to a targeted selection of the colours of said colour screens, the appearance of the lights can be adapted to the colour of the bodywork of the vehicle. As the light radiated from the lights is influenced, however, by the colouring of the colour screens, the possible colouring of the colour screens is greatly limited, especially for legal reasons. The invention thus provides a lamp which is especially suitable as the headlight of a motor vehicle. Said lamp consists of a luminous body (3) comprising a primary illuminant (1) and covered by a luminous disk (4). A means (30) is associated with the luminous body (3), enabling the colour of the light emitted by the lamp to be influenced such that the opening of the lamp appears to be a particular colour. Advantageously, the luminous body (3) also comprises a secondary light source (2) which is connected to the control means (30) and is oriented in such a way that the light emitted thereby only emerges from the lamp as a result of reflection, especially by the reflector (5) associated with the first light source. The control means (30) is thus embodied in such a way that the primary and secondary light sources (1,2) can be simultaneously activated.

Inventors:
GRIESINGER MANFRED (DE)
HARTLIEB MARKUS (DE)
KINCSES WILHELM (DE)
LEIS HANS-GEORG (DE)
ROTHE SIEGFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/002991
Publication Date:
October 07, 2004
Filing Date:
March 22, 2004
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
GRIESINGER MANFRED (DE)
HARTLIEB MARKUS (DE)
KINCSES WILHELM (DE)
LEIS HANS-GEORG (DE)
ROTHE SIEGFRIED (DE)
International Classes:
B60Q1/00; F21S8/10; F21V7/00; (IPC1-7): F21S8/10; B60Q1/00; F21S8/00; F21S10/02
Foreign References:
DE10065020A12002-03-14
DE29620583U11997-02-13
US20020196641A12002-12-26
US5010458A1991-04-23
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Claims:
Patentansprüche
1. Leuchte, insbesondere Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs, mit einem Leuchtkörper (3), umfassend eine primäre Lichtquel le (1), zur Abstrahlung des für die eigentliche Beleuchtungs aufgabe notwendigen Lichts und eine Leuchtenscheibe (4) zum Schutz der primären Lichtquelle (1) vor Umwelteinflüssen, wobei die Leuchte über ein Steuermittel (30) verfügt, durch welches sich die Farbe des durch die Leuchte ausgesandten Lichts so beeinflussen läst, dass die Leuchtöffnung der Leuchte in einer bestimmten Farbe anmutet, dadurchgekennzeichnet, dass der Leuchtkörper eine weitere, durch das Steuermit tel (30) ansteuerbare sekundäre Lichtquelle (2) umfasst, wel che so ausgerichtet ist, dass das von ihr emittierte Licht in Folge von Reflektion, insbesondere an einem dem Leuchtkörper zugeordneten Reflektor (5), aus der Leuchte austritt, und dass das Steuermittel (30) so ausgebildet ist, dass die primäre und die sekundäre Lichtquelle (1,2) sowohl einzeln als auch gleichzeitig aktiviert werden können.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundäre Lichtquelle (2) im Leuchtenkörper integ riert ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundäre Lichtquelle (2) an einer Stelle außerhalb der Lichtabstrahlung (20) der primären Lichtquelle (1) ange ordnet ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundäre Lichtquelle (2) so ausgerichtet ist, dass der Reflektor (5) das von ihr ausgestrahlte Licht im wesent lichen in die Richtung ausstrahlt, welche nicht mit der Hauptstrahlrichtung der von der primären Lichtquelle (1) aus gehenden Lichts (20) zusammenfällt.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (5) mit einem farbigen Material beschich tet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundäre Lichtquelle (2) eine im wesentlichen wei ßes Licht ausstrahlende Lichtquelle ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundäre Lichtquelle (2) eine ein farbiges Licht ausstrahlende Lichtquelle ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundäre Lichtquelle (2) mit einem Mittel versehen ist, durch welches die Farbe des ausgestrahlten Lichts vari iert werden kann.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundäre Lichtquelle (2) durch eine oder eine Mehr zahl von Halbleiterlichtquellen, insbesondere Lumineszenzdio den, gebildet wird.
10. Verwendung der Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, als Scheinwerfer oder Signalleuchte in einem Kraftfahrzeug.
Description:
Indirekt beleuchteter Scheinwerfer

Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer nach dem Oberbeg- riff des Patentanspruchs 1.

Insbesondere aus gestalterischen Erwägungen ist es bekannt, Leuchten so auszugestalten, dass deren Lichtaustrittsöffnung in ihrer Anmutung so ausgestaltet wird, dass sie sich mög- lichst unauffällig in ihre Umgebung einpasst. Im einfachsten Fall wird die Lampe im Bereich der Lichtaustrittsöffnung mit einem Diffusor oder einer Leuchtstoffschicht versehen (sog.

Milchglas), was bewirkt, dass sich die Leuchte relativ unauf- fällig in einen weißen Hintergrund, wie Wand oder Decke, ein- fügt. Zum anderen harmonisiert eine solche Ausgestaltung das Erscheinungsbild der Leuchte da interne konstruktive Merkmale oder die in der Leuchte befindlichen Leuchtmittel von außen nicht oder nur schemenhaft zu erkennen sind. Im Kraftfahr- zeugdesign werden häufig die Rücklichter der Fahrzeuge mit Farbblenden versehen, um die Außenansicht des Fahrzeugs zu vereinheitlichen. Durch gezielte Wahl der Farben dieser Farb- blenden lässt sich die Anmutung der Leuchten an die Farbe der Karosserie des Fahrzeugs angleichen. Da das von den Leuchten ausgesandte Licht jedoch durch die Farbgebung der Farbblenden beeinflusst wird, ist insbesondere aus gesetzlichen Gründen die mögliche Farbgebung der Farbblenden stark beschränkt.

Aus dem Automobilbereich ist aus der DE 42 09 943 Cl eine Fahrzeugleuchte bekannt, deren farbliche Gestaltung im ausge- schaltetem Zustand an die Fahrzeugkarosserie angepasst ist.

Diese Anpassung erfolgt durch eine Tönung der Leuchte, wie sie zum Beispiel durch eine Beschichtung der Streuscheibe o- der des Reflektors hervorgerufen wird. Die Anpassung erfolgt hierbei jedoch durch eine zusätzlich im Leuchtengehäuse ange- brachte gefärbte Blende, welche sich im wesentlichen parallel zur Lichtabstrahlrichtung erstreckt.

Ein Kraftfahrzeugscheinwerfer, welcher im ausgeschalteten Zu- stand farbig anmutet, wird ebenso in der US 5010458 AI be- schrieben. Hierbei werden unterschiedlichste Teile im von au- ßen einsehbaren Innenbereich des Scheinwerfers mit einer far- bigen Beschichtung versehen. Hierdurch erhält die an sich farblose, durchsichtige Scheinwerferabdeckung eine Farbanmu- tung, welche der Farbe der Beschichtung entspricht.

Die nachveröffentlichte Patentanmeldung DE 10248660.3-31 be- schreibt eine Leuchte, welche über einen aktiven und einen passiven Betriebsmodus verfügt, und in der Lage ist in den beiden Betriebsmoden Licht unterschiedlicher Farbe auszu- strahlen. Von einen aktiven Betriebsmodus wird hierbei dann gesprochen, wenn die Leuchte Licht im Rahmen ihrer eigentli- chen Beleuchtungsfunktion ausstrahlt, während mit dem passi- ven Betriebsmodus, derjenige Leuchtzustand bezeichnet wird, in welchem die Leuchte Licht mit einer gegenüber dem aktiven Modus verringerter Leistung aussendet um die Leuchte in einer bestimmten Farbe anmuten zu lassen ; d. h. auch im sogenannten passiven Betrieb, strahlt die Leuchte aktiv Licht ab. Dabei wird die Leuchte so betrieben, dass deren Leuchtöffnung im passiven Zustand in einer Farbe anmutet, welche im wesentli- chen der Farbe ihrer direkten Umgebung entspricht. Dabei strahlt die Leuchte bei im aktiven Betriebsmodus Licht in ei-

ner anderen als dieser, im wesentlichen der Umgebung entspre- chenden Farbe ab.

Aufgabe der Erfindung ist es eine weitere Leuchte zu finden, welche durch aktive Lichtausstrahlung eine Anmutung der Leuchte in der Farbe ihrer Umgebung ermöglicht.

Die Aufgabe wird durch eine Leuchte mit den Merkmalen des un- abhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung werden durch die Unteran- sprüche beschrieben.

Die Leuchte, welche sich insbesondere als Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs eignet, weist einen Leuchtkörper (3) auf, wel- cher eine primäre Lichtquelle (1) umfasst und durch eine Leuchtenscheibe (4) abgedeckt ist. Des weiteren ist dem Leuchtkörper (3) ein Steuermittel (30) zugeordnet, durch wel- ches sich die Farbe des durch die Leuchte ausgesandten Lichts so beeinflussen läst, dass die Leuchtöffnung der Leuchte in einer bestimmten Farbe anmutet. In erfinderischer Weise um- fasst der Leuchtkörper (3) eine weitere sekundäre Lichtquel- le (2), welche mit dem Beeinflussungsmittel (30) in Verbin- dung steht und so ausgerichtet ist, dass das von ihr emit- tierte Licht nur in Folge von Reflektion, insbesondere an dem der ersten Lichtquelle zugeordneten Reflektor (5) aus der Leuchte austritt. Hierbei ist das Steuermittel (30) so aus- gestaltet, dass die primäre und die sekundäre Lichtquelle (1,2) gleichzeitig aktiviert werden können. In besonders vor- teilhafter Weise werden im Rahmen der Erfindung zwei getrenn- te Lichtquellen verwandt um zum einen die Beleuchtungsfunkti- on der Leuchte zu realisieren und um zum anderen die Anmutung der Leuchte zu beeinflussen. Durch die Aufteilung der Funkti- onalität auf zwei individuelle Lichtquellen (1,2) wird in ge- winnbringende Weise die Möglichkeit geschaffen hierzu auf

herkömmliche Leuchtmittel zurückzugreifen. Ein komplexes Leuchtmittel, welches durch aktive Lichtausstrahlung sowohl die eigentliche Beleuchtungsaufgabe der Leuchte, als auch die Beeinflussung deren Anmutung ermöglicht ist nicht notwendig.

Vorteilhaft ist zudem, dass es durch geeignete Ausrichtung o- der Auswahl der beiden Lichtquellen (1,2) möglich wird deren gegenseitige Beeinflussung in Bezug auf die Überlagerung des von ihnen ausgestrahlten Lichts zu minimieren, so dass. ein sinnvoller gleichzeitiger Betrieb beider Lichtquellen (1,2) möglich wird. Ein solch gleichzeitiger Betrieb könnte sodann bewirken, dass die Leuchte für einen Betrachter in einer be- stimmten Farbe anmutet, gleichzeitig aber die von ihr zu be- leuchtende Umgebung in einer im wesentlichen anderen Farbe ausleuchtet.

Im nachfolgenden wird die Erfindung detailliert mittels Aus- führungsbeispielen und anhand der Figur erläutert.

In besonders vorteilhafter Weise ist die sekundäre Lichtquel- le (2) innerhalb des Leuchtenkörper (3) selbst integriert.

Auf diese Weise wird sie ebenfalls durch die den Leuchtenkör- per gegen Umwelteinflüsse abschirmende Scheibe (4) geschützt.

Um die Lichtabstrahlung der primären Lichtquelle (1) nicht zu beeinflussen, sollte die sekundäre Lichtquelle (2), außerhalb des Lichtkegels angebracht sein, welcher durch die primäre Lichtquelle (1) und eventuell einem dieser zugeordnetem Re- flektor (5) erzeugt wird. Insbesondere bietet sich eine In- tegration am unteren Rand des Leuchtenkörpers, von einem Re- flektor (5) entfernt, im Bereich des Leuchtenglases (4) an.

Hierbei kann die sekundäre auch Lichtquelle (2) so in den Leuchtenkörper (3) integriert werden, dass sie von außerhalb nicht oder nur wenig sichtbar ist, so dass sich die Leuchte von außen besehen, insbesondere bei Inaktivität der Leucht-

mittel, nur unwesentlich von herkömmlichen Leuchten unter- scheidet.

Es ist sehr wohl denkbar, dass die erfindungsgemäße Leuchte in einem Modus betrieben wird, in welchem sowohl die primäre als auch die sekundäre Lichtquelle gleichzeitig aktiv sind.

Dies bedeutet, dass die Leuchte in neuartiger Weise sowohl ihre eigentliche Beleuchtungsaufgabe erfüllt (im Kraftfahr- zeug, beispielsweise das Ausleuchten des vor dem Fahrzeug liegenden Fahrbahnbereichs) als auch gleichzeitig in einer vorbestimmten Farbgebung anmutet, welche sich von der Leucht- farbe der primären Lichtquelle unterscheidet.

Es ist in diesem Fall, bei welchem die primäre und sekundäre Lichtquelle (1,2) gleichzeitig aktiv sind, jedoch davon aus- zugehen, dass die wesentlich intensivere Lichtausstrahlung der primären Lichtquelle (1) die Lichtausstrahlung der sekun- dären Lichtquelle (2) überstrahlt. Auch ist es denkbar, dass das von der sekundären Lichtquelle (2) abgestrahlte Licht dasjenige der primären Lichtquelle (1) abgestrahlte in unzu- lässiger Weise beeinflusst. Deshalb sollte in erfinderischer Weise, um zu erreichen, dass sich das von den beiden Licht- quellen (1,2) emittierte Licht so wenig wie möglich gegensei- tig beeinträchtigt, die sekundäre Lichtquelle so ausgerichtet werden, dass das von ihr ausgesandte Licht nach der Reflekti- on in einem Winkel aus der Leuchte austritt, welcher nicht mit der Hauptstrahlrichtung der von der primären Lichtquelle (1) und gegebenenfalls dem Reflektor (5) ausgehenden Licht- strahlung zusammenfällt. Eine solchermaßen mögliche vorteil- hafte Anordnung ist in der Figur dargestellt. Hierbei handelt es sich bei der primären Lichtquelle (1) um eine Lichtquelle, welche vorzugsweise stark gebündeltes Licht ausstrahlt, bei- spielsweise eine Anordnung von Halbleiterlichtquellen. Bei einer solchen Lichtquelle könnte es sich beispielsweise um

ein Feld von Lumineszenzdioden oder Halbleiterlasern handeln.

Bei einer solchen Anordnung kann im allgemeinen in Bezug auf die primäre Lichtquelle (1) auf einen dieser zugeordneten Re- flektor verzichtet werden. Denkbar ist es zur Bündelung des ausgestrahlten Lichts (20) eine Linse (6) vorzusehen. Bei der in der Figur aufgezeigten Leuchte dient der Reflektor (5) nur zur Reflektion des von der sekundären Lichtquelle (2) ausge- strahlten Lichts, wobei die Aktivierung der Lichtquelle (2) durch das Steuermittel (30) erfolgt. Beim Blick auf die Leuchte von Außerhalb, nimmt ein Betrachter die Anmutung des von der Leuchte bestrahlten Reflektors war. In dem in der Fi- gur dargestellten Fall wird davon ausgegangen, dass der Bet- rachter sich oberhalb der Leuchtbündels (20) befindet. Blickt er entlang der Linien (10) auf die Leuchte so sieht er einen bestimmten Bereich (11) des Reflektors (5) der Leuchte ein.

Dieser Bereich wird durch das von der sekundären Lichtquel- le (2) ausgestrahlte Licht (12) bestrahlt und über die An- steuerung durch das Steuermittel (30) in seiner Anmutung ver- ändert werden. Ein solcher Fall wäre beispielsweise, beim Einbau einer entsprechen Leuchte in ein Kraftfahrzeug gege- ben. Die primäre Leuchtquelle (1) würde hierbei im allgemei- nen das Abblendlicht (20) ausstrahlen, während Fußgänger am Straßenrand, welche das Fahrzeug bei der Vorbeifahrt beobach- ten von einer erhöhten Blickposition auf den Scheinwerfer entlang der Linie (10) schauen und die farbige Anmutung des Reflektors (5) an der Stelle (11) wahrnehmen.

Es ist in vorteilhafter Weise denkbar die Bereiche von denen das von der sekundären Lichtquelle (2) ausgestrahlte Licht (12) reflektiert wird mit einem farbigen Material zu be- schichten. Hierdurch mutet der Hintergrund der Leuchte be- reits in ihrem passiven Zustand farbig an. Durch Beleuchtung dieses farbig beschichteten Reflektors mit weißem von der se-

kundären Lichtquelle (2) stammenden Lichts (12) wird die farbliche Anmutung weiter verstärkt.

Gleichwohl kann die sekundäre Lichtquelle (2) selbst farbiges Licht (12) ausstrahlen. So könnte beispielsweise ein, der in der nachveröffentlichten Patentanmeldung DE 10248660.3-31 be- schriebenen Lichtquelle entsprechendes Leuchtmittel als se- kundäres Leuchtmittel (2) verwendet werden. In einem solchen Fall kann auf eine farbige Beschichtung der Reflektionszonen in der Leuchte, beispielsweise des Reflektors, verzichtet werden. Andererseits ist es gleichwohl aber auch denkbar die Reflektionszonen mit einem Material zu beschichten, welches die farbige Lichtausstrahlung verstärkt oder verändert. So könnte auf diese Weise auch eine Farb-oder Intensitätsvaria- tion der farblichen Anmutung der Leuchte über die Reflekti- onszone hinweg realisiert werden.

Die erfindungsgemäße Leuchte lässt sich besonders gewinnbrin- gend als Scheinwerfer oder Signalleuchte bei einem Kraftfahr- zeug verwenden. In besonders vorteilhafter Weise lässt sich die indirekte Beleuchtung auch bei Leuchten einsetzten, wel- che bei auf aktiver Beleuchtung basierenden Systemen zur Nachtsichtverbesserung, Licht im infraroten oder ultraviolet- ten Bereich ausstrahlen. Insbesondere bei infrarotem Licht ausstrahlenden Leuchten ergibt sich zum einen das Problem der Augensicherheit, da Verkehrsteilnehmer eine Aktivierung der Leuchte nicht wahrnehmen und zu lange in die aktivierte Leuchte schauen könnten. Zum anderen ergibt sich bei infraro- ter Beleuchtung das Problem, das etliche Verkehrsteilnehmer noch Licht im nahen infraroten Bereich wahrnehmen können und so bei einer aktivierten Infrarot-Leuchte noch einen roten Lichtschimmer wahrnehmen ; ein solcher roter Lichteindruck ist an der Frontseite eines Fahrzeuges straßenverkehrsrechtlich jedoch nicht zulässig. In diesen Fällen könnte das von der primären Lichtquelle (1) ausgestrahlte infrarote Licht (20), durch von der sekundären Lichtquelle (2) ausgestrahltes wei- ßes Licht (12) überlagert werden.