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Title:
INDUSTRIAL CLEANING FACILITY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/033605
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an industrial cleaning facility comprising at least one treatment chamber (8) which can be put in an open position or a closed position (operating position). To ensure that the treatment chamber (8) can be loaded and unloaded without difficulty and to permit easy adaptation to a discontinuous production line (2; 3), the treatment chamber is divided up and consists of at least one lower part (13) and at least one upper part (26). The lower parts (13) can be fixed to a rotating column (9) having several arms and the upper parts (26) can be fixed to immovable holding posts (7) and be height-adjustable. In said holding stations (7) the upper parts (26) and the lower parts (13) can be connected by means of lifting devices (38) and moved into the operating position.

Inventors:
MEISSNER WERNER (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/000273
Publication Date:
August 06, 1998
Filing Date:
January 27, 1998
Export Citation:
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Assignee:
MOB MAERKISCHE OBERFLAECHENANL (DE)
MEISSNER WERNER (DE)
International Classes:
B08B3/02; B08B5/02; F26B15/04; (IPC1-7): B08B3/02; B08B5/02
Foreign References:
EP0227275A11987-07-01
DE4125891A11993-02-25
EP0368775A11990-05-16
DE19509645A11996-09-19
EP0160362A11985-11-06
Attorney, Agent or Firm:
Erich, Dieter (August-Bebel-Ring 36, Niederlehme, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Industrielle Reinigungsanlage zur Oberflächenbehandlung von Werkstücken (1), mit einem Behandlungsmedium, wie Reinigungsflüssigkeit, Dampf, Druckluft, wobei für die Behandlung eine Behandlungskammer (8) vorgesehen ist, die Einrichtungen (30) zum Zuführen des Behandlungsmediums und eine Aufnahme (18) für wenigstens ein Werkstück (1) aufweist, daß die Behand lungskammer (8) geteilt ist und aus zwei separaten, mit den offenen Seiten (15 ; 28) zusammenpassenden Teilen (13 ; 26) besteht, von denen ein Teil (26) an einer ortsfesten Station (7) angeordnet ist und der andere Teil (13) mit Hilfe einer Transportvorrichtung (9 ; 10) von einer Beladeund Entladestation (7a ; 7b) zu der ortsfesten Station (7) gebracht werden kann, in der die Teile (13 ; 26) der Behandlungskammer (8) in einer zueinander fluchtenden Stellung bringbar und in die Arbeitsstellung überführbar sind, dadurch gekennzeich net, daß von dem mit der Transportvorrichtung (9 ; 10) bewegbaren Teil (13) der Behandlungskammer (8) zwei Teile (13) vorhanden sind, in denen Aufnah men (18) für je wenigstens ein Werkstück (1) eingebaut sind, und die beiden Teile (13) mit der Transportvorrichtung (9 ; 10) derart verschiebbar, drehbar oder schwenkbar sind, daß, wenn der eine Teil (13) sich an der Beladeund Entladestation (7a ; 7b) befindet, sich der andere Teil (13) mit dem an der ortsfesten Station (7) angeordneten Teil (26) der Behandlungskammer (8) in einer fluchtenden Stellung befindet, und der an der ortsfesten Station (7) angeordnete Teil (26) in die Arbeitsstellung der Behandlungskammer (8) über führbar ist.
2. Industrielle Reinigungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß von dem mit der Transportvorrichtung (9 ; 10) bewegbaren Teil (13) drei Teile (13) vorhanden sind, die Aufnahmen (18) besitzen, und in der Arbeits stellung der Behandlungskammer (8) sich ein Teil (13) in einer Beladestation (7a) und ein anderes Teil (13) sich in einer Entladestation (7b) befindet.
3. Industrielle Reinigungsanlage zur Oberflächenbehandlung von Werkstücken (1), mit einem Behandlungsmedium, wie Reinigungsflüssigkeit, Dampf, Druckluft, wobei die Oberflächenbehandlung in einer Behandlungskammer (8) stattfindet, die Einrichtungen (30) zum Zuführen des Behandlungsmediums besteht, und ein Teil (26) an einer ortsfesten Station (7) angeordnet ist und der andere Teil (13) mit Hilfe einer Transportvorrichtung (9 ; 10) von einer Belade und Entladestation (7a ; 7b) zu der ortsfesten Station (7) gebracht werden kann, in der die Teile (13 ; 26) der Behandlungskammer (8) in einer zueinander fluch tenden Stellung bringbar und in die Arbeitsstellung überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Behandlungskammern (8) vorhanden sind, und jede Behandlungskammer (8) aus zwei mit den offenen Seiten (15 ; 28) zusam menpassenden Teilen (13 ; 26) besteht, von denen die einen Teile (13) eingebau te Aufnahmen (18) für jeweils wenigstens ein Werkstück (1) aufweisen, in gleichen Abständen voneinander an der Transportvorrichtung (9 ; 10) befestigt und gleichzeitig und schrittweise transportierbar sind, und die anderen Teile (26) an ortsfesten Stationen (7) einer Transportstrecke (6) angebracht sind, daß die mit der Transportvorrichtung (9 ; 10) transportierbaren Teile (13) in fluch tenden Stellungen mit den Teilen (26) der ortsfesten Stationen (7) verschieb bar, drehbar oder schwenkbar sind, und die an den ortsfesten Stationen (7) an gebrachten Teile (26) in die Arbeitsstellungen der Behandlungskammern (8) überführbar sind, daß von den mit der Transportvorrichtung (9 ; 10) transpor tierten Teilen (13) ein Teil (13) mehr vorhanden ist als von den an den ortsfe sten Stationen (7) angeordneten Teilen (26), und die Beladeund Entladestati on (7a ; 7b) an einer Station (Haltestation) des überzähligen Teiles (13) vorgese hen ist.
4. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, daß die Aufnahme (18) drehoder schwenkbar ausgeführt ist.
5. Industrielle Reinigungsanlage nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekenn zeichnet, daß das Teil (26) der Behandlungskammer (8) mindestens in seiner Höhenlage zum Teil (13) bewegbar ist.
6. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, daß in dem an der ortsfesten Station (7) angebrachten Teil (26) der Behandlungskammer (8) Einrichtungen (30) zum Zuführen des Behand lungsmediums eingebaut sind.
7. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, daß die Teilungsebene der Behandlungskammer (8) horizontal verläuft.
8. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, daß die Behandlungskammer (8) aus einem behälteroder wannenartigen Teil, einem Unterteil 13, und einem haubenartigen Teil, einem Oberteil 26, besteht, von denen das wannenartige Teil (13) an der Transport vorrichtung (9 ; 10) befestigt und das haubenartige Teil (26) an der ortsfesten Station (7) angeordnet ist.
9. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, daß die mit der Transportvorrichtung (9 ; 10) bewegbaren Teile (13) der Behandlungskammer (8) gleich ausgebildet sind.
10. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, daß von den mit der Transportvorrichtung (9 ; 10) transportier ten Teilen (13) der Behandlungskammer (8) zwei Teile (13) mehr vorhanden sind, als Teile (26) von Behandlungskammern (8) an den ortsfesten Haltestatio nen (7) vorhanden sind, und die Beladestation (7a) und die Entladestation (7b) an Stationen (Haltestation) der überzähligen Teile (13) vorgesehen sind.
11. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, daß die Reinigungsanlage zwei ortsfeste Stationen (7) mit Oberteilen (26) von Behandlungskammern (8) aufweist, die mit drei Untertei len (13) von Behandlungskammern (8) an der Transportvorrichtung (9 ; 10) zu sammenwirken.
12. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, daß die Reinigungsanlage mit drei ortsfesten Stationen (7) mit Oberteilen (26) von Behandlungskammern (8) ausgerüstet ist, die mit fünf Unterteilen (13) von Behandlungskammern (8) an der Transportvorrichtung (9 ; 10 ;) zusammenwirken.
13. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, daß die Reinigungsanlage mit vier ortsfesten Stationen (7) mit Oberteilen (26) von Behandlungskammern (8) ausgerüstet ist, die mit sechs Unterteilen (13) von Behandlungskammern (8) an der Transportvorrichtung (9 ; 10) zusammenwirken.
14. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge kennzeichnet, daß die Transportvorrichtung (9 ; 10) als Kreisläufer ausgebildet ist.
15. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch ge kennzeichnet, daß die Teile (13) von Behandlungskammern (8) an abstehen den Armen (10) oder Konsolen einer Säule (9) befestigt sind.
16. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge kennzeichnet, daß in den mit der Transportvorrichtung (9 ; 10) bewegbaren Teilen (13) der Behandlungskammern (8) Einrichtungen (17) zum Abführen des gebrauchten Behandlungsmediums eingebaut sind.
17. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch ge kennzeichnet, daß an den ortsfesten Stationen (7) Auffangbehälter (33) für Reinigungsflüssigkeit angeordnet sind.
18. Industrielle Reinigungsanlage nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Auffangbehälter (33) über Leitungen (31 ; 31a ; 31b) mit Oberteilen (26) von Behandlungskammern (8) verbunden sind.
19. Industrielle Reinigungsanlage nach Anspruch 17 und 18, dadurch gekenn zeichnet, daß die Auffangbehälter (33) über Leitungen an eine Aufbereitungs einrichtung für gebrauchte Reinigungsflüssigkeit angeschlossen sind.
20. Industrielle Reinigungsanlage nach einem oder mehreren der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Transportvorrichtung (9 ; 10) bewegbaren Teile (13) von Behandlungskammern (8) jeweils durch wenigstens ein Rad oder eine Rolle (24) abgestützt sind.
21. Industrielle Reinigungsanlage nach Anspruch 15 oder 20, dadurch gekenn zeichnet, daß die Rollen (24) auf einer konzentrisch um die Säule (9) angeord neten Schiene (12) geführt sind.
22. Industrielle Reinigungsanlage nach einem oder mehreren der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die in den Teilen (13) von Behand lungskammern (8) eingebauten Aufnahmen (18) mit jeweils einem an den orts festen Stationen (7) angeordneten Antrieb (22) kuppelbar sind.
23. Industrielle Reinigunsganlage nach einem oder mehreren der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Teil (26) der Behandlungskam mer (8) an einem abstehenden Arm (37) einer Hubvorrichtung (38) befestigt ist.
24. Industrielle Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen (18) mit jeweils einem an der Transport vorrichtung (9 ; 10) angeordneten Antrieb (39) gekuppelt sind.
Description:
Industrielle Reinigungsanlage Die Erfindung bezieht sich auf eine industrielle Reinigungsanlage zur Oberflächenbe- handlung von Gegenständen, insbesondere von bearbeiteten Werkstücken, mit einem Behandlungsmedium wie Reinigungflüssigkeit, Dampf, Druckluft, Wärme, Vakuum oder dergleichen, wobei für die Behandlung wenigstens eine Behandlungskammer vorgesehen ist, die in eine geöffnete Stellung zum Beladen und Entladen und in eine geschlossene Stellung (Arbeitsstellung) gebracht werden kann.

In der US-PS 37 06 317 ist eine Anlage zum Waschen und Spülen von Lebensmittel- behältern für die Ausrüstung an Bord von Flugzeugen oder anderen Verkehrsmitteln beschrieben. Die für den Durchlaufbetrieb ausgebildete Anlage enthält eine, in einer geraden Reihe angeordnete Waschkammer und eine Spülkammer, die jeweils durch Schwingtüren verschließbar sind. Zum Transport der Lebensmittelbehälter sind fahrbare Anhänger vorgesehen, die auf Schienen laufen und die mit Hilfe einer endlos umlaufenden Kette in einer Reihe hintereinander in einem bestimmten Zeit- takt Schritt für Schritt durch die Anlage gezogen werden. Bei dieser Anlage besitzt jeder Anhänger einen Haken und die Kette besitzt mehrere im Abstand voneinander angeordnete Mitnehmer, an denen die Anhänger mit den Haken eingehängt sind.

Der Abstand der Mitnehmer voneinander entspricht exakt der Größe eines Transport- schrittes der umlaufenden Kette, durch den ein erster Anhänger aus der Waschkam- mer bis in die Spülkammer und ein zweiter Anhänger in die Waschkammer transpor- tiert wird. Dort ist jeder Anhänger in der Mitte der jeweiligen Kammer plaziert, so daß die Türen geöffnet bzw. geschlossen werden können. Durch diese Ausbildung der Anlage sind die Anhänger an der Kette zwangsgeführt, so daß der erforderliche Abstand eingehalten werden kann. Die exakte Positionierung der Anhänger in den Kammern ist von der Steuerung der Bewegung der Kette abhängig. Um diese Anlage bedienen zu können, muß eine Bedienungsperson stets von der Beladeseite zur Entladeseite hin und her pendeln, was bei einem Teillastbetrieb und bei einer Klein- anlage wie diese ohne Trocknungsstufe noch wirtschaftlich vertretbar ist. Bei Vollastbetrieb oder bei einer industriellen Großanlage sind jedoch bei einer derarti- gen Linienanlage so weite Wege von der Beladung zur Entladung zurückzulegen, daß der Einsatz wirtschaftlich nicht sinnvoll ist.

Durch die DE 42 20 927 A1 ist eine Durchlauf-Reinigungsanlage bekannt, mit der in einer Reihe hintereinander angeordnete Waschkästen aufgenommen werden, die für das Behandlungsmedium durchlässig sind. Die bekannte Reinigungsanlage hat drei hintereinander angeordnete Behandlungskammern, nämlich eine Reinigungskam-

mer, eine Spülkammer und eine Trockenkammer. Die Anlage wird in der Weise betrieben, daß der Behälter in der Reinigungskammer und der Behälter in der Spül- kammer sowie der Behälter in der Trockenkammer gemeinsam in die nächste Station weitertransportiert werden.

An den Eingangs-und Ausgangsöffnungen der Behandlungskammern sind Deckel oder Türen angebracht, mit denen die Kammern während der Behandlungsphase verschlossen sind.

Um den Transport der Waschkästen von Kammer zu Kammer zu erleichtern, sind in den Behandlungskammern Rollen und Gleitschienen eingebaut, die eine Transport- strecke bilden. In jeder Behandlungskammer ist eine Rotationsvorrichtung eingebaut, die den Waschkasten aufnimmt und die durch einen Motor in Längsrichtung der Be- handlungskammer in Rotation gebracht werden kann, so daß der darin befindliche Waschkasten während der Behandlungsphase rotiert. Dafür ist der Waschkasten noch mit einem Deckel verschlossen, damit das Waschgut nicht herausfallen kann.

Der Motor für den Antrieb der Rotationsvorrichtung ist an der Außenwand der Be- handlungskammer angebracht und treibt über ein Getriebe die Rotationsvorrichtung an. Ferner sind Betriebseinrichtungen der einzlenen Behandlungskammern wie Pumpen, Ventile, Schieber, Steuer-und Regeleinrichtungen an oder in den Kam- mern installiert und über Rohrnetze an die stationären Einrichtungen der Anlagen wie Reinigungs-und Spülmittelbehälter, Destillationseinrichtungen und Gebläse zum Trocknen des Behandlungsgutes angeschlossen.

Während der Behandlungsphase wird das Behandlungsgut durch eingebaute Düsen in der Reinigungskammer einem Waschmittelstrom ausgesetzt, mit dem das Waschgut von anhaftenden öl-oder fetthaltigen Bearbeitungsrückständen gesäubert wird.

Durch die Rotation des Waschkorbes erfolgt eine gute Durchmischung, so daß das Waschmittel alle Teile des Waschgutes benetzen kann. Ähnlich läuft die Behand- lungsphase in der Spülkammer ab, in der Spüldüsen eingebaut sind und das mit Waschflüssigkeit benetzte Waschgut einem Spülmittelstrom ausgesetzt wird, der an dem Behandlungsgut anhaftende Waschflüssigkeitsrückstände abspült. Auch hierbei wird durch den Rotationsvorgang der Spüleffekt verbessert. Ebenso verbessert die Rotation des Waschgutes den Trockenvorgang.

Mit einer kontinuierlichen Spülflüssigkeitsaufbereitung durch Destillation, Mehr- fachausnutzung der aus dem Destillationsprozess abgegebenen Energie, beispielswei- se zum Erwärmen der Reinigungs-und/oder Spülflüssigkeit oder zum Erwärmen der Trocknungsluft, wird die Anlage komplettiert. Außerdem sind Tauch-oder Spritzspü-

lungen möglich, Abblasen des Behandlungsgutes mit Druckluft, Vakuumtrocknung, Infrarottrocknung sowie der Einsatz wässriger oder kohlenwasserstoffhaltiger Waschflüssigkeiten.

Die bekannte Anlage hat sich in der Praxis bewährt. Allerdings kann die Anlage nur effektiv eingesetzt werden, wenn das Behandlungsgut in für das Behandlungsmedium durchlässige Spezialbehälter abgefüllt ist, beispielsweise in solchen Transportkästen aus Lochblech oder Gitterstäben, weil die normalen Transportkästen aus Blech das Behandlungsgut vom Behandlungsmedium abschirmen, also keine intensive Berüh- rung stattfindet. Deshalb wird bei der bekannten Reinigungsanlage das in normalen Transportkästen antransportierte Behandlungsgut in entsprechende Spezialbehälter umgefüllt, was umständlich und zeitraubend ist, weil dadurch keine kontinuierliche Behandlung und Weiterverarbeitung des Behandlungsgutes möglich ist.

Durch die DE 195 09 645 AI ist eine Waschanlage bekannt, bei der eine Waschzone und eine Spülzone und eine Trocknungszone im Bogen, vorzugsweise im Kreis angeordnet und die mit einer Transportstrecke untereinander verbunden sind. Ferner ist zwischen der Waschzone und der Trocknungszone eine Lade-und Entladezone vorgesehen, mit der eine Verbindung zwischen Trocknungszone und Waschzone hergestellt wird. Die Gegenstände können somit an der Ladezone auf die Transport- strecke gebracht werden und werden im Kreis befördert und durchlaufen nacheinan- der die Wasch-, Spül-und Trocknungszone der Anlage. Die Gegenstände kommen schließlich dort wieder aus der Anlage heraus, wo sie schmutzig in die Anlage hineingebracht wurden.

Als Transportstrecke dient eine im Kreis angeordnete Rollenbahn oder ein als Sieb oder Rost ausgebildeter Drehtisch, auf dem die Gegenstände transportiert werden.

Dadurch, daß die Gegenstände etwa an derselben Stelle in die Anlage eingebracht und auch wieder entnommen werden, reicht eine Bedienungsperson für das Be-und Entladen aus. In jedem Fall wird die Arbeit der Bedienungsperson erleichtert, denn es müssen nicht mehr weite Wege zurückgelegt werden, um von der Beladung zur Entladung zu kommen. Was für die manuelle Bedienung der Anlage gilt, trifft selbst- verständlich auch für eine automatische Be-und Entladung zu, wobei eine Integrati- on in eine Fertigungsstraße möglich ist. In diesem Fall wird die Fertigungsstraße selbst jedoch nicht verlängert, weil die Aufstellung räumlich nicht in der Fertigungs- linie, sondern daneben erfolgt. Insgesamt benötigt die Anlage wenig Platz, so daß ihr Einsatz auch unter beengten Raumverhältnissen in einer Halle oder im Freien, beispielsweise in einer Ecke angeordnet werden kann.

Die Anlage ist für einen kontinuierlichen Durchsatz, aber nicht für einen getakteten Betrieb vorgesehen. Ferner können die Gegenstände während der Behandlung nicht bewegt, beispielsweise gedreht oder in eine pendelnde Bewegung gebracht werden, um möglichst eine allseitige Behandlung mit dem Behandlungsmedium zu erfahren.

Außerdem ist kein Träger für die Gegenstände auf der Transportstrecke vorgesehen, so daß die mittels Förder-und Handhabungsgeräten auf die Förderstrecke gebrach- ten Gegenstände während der Behandlung ihre Lage verändern können, so daß die Entnahme sich schwieriger gestaltet als die Beladung. Mit der bekannten Anlage ist auch kein Fluten der Kammern mit dem Behandlungsmedium möglich, um die Ge- genstände eintauchen zu können.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Reinigungsanlage zu schaffen, die hin- sichtlich der Behandlungskammer verbessert ist, insbesondere ohne Verschlußklap- pen oder-türen auskommt und die auf einfache Weise zu beladen und zu entladen ist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt bei einer ersten Variante der Reinigungsanlage er- findungsgemäß mit den in Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen und bei einer zweiten Variante der Reinigungsanlage mit den in Patentanspruch 4 angegebenen Merkmalen.

Die beiden Varianten nach den Patentansprüchen 1 und 4 beziehen sich auf die An- wendung der Erfindung auf unterschiedliche Bauformen und Baugrößen von Reini- gungsanlagen, wobei die Variante, die dem Patentanspruch 1 zugrundeliegt mehr in Richtung kleiner Anlagen zielt, mit einer oder zwei Behandlungsstufen, während die Variante, die dem Patentanspruch 4 zugrundeliegt, mehr in Richtung größerer Anlagen zielt, die eine mehrstufige Oberflächenbehandlung vorsehen, beispielsweise eine Waschstufe, eine Spülstufe und eine Trocknungsstufe. Ferner können noch weitere Stufen wie Vorwaschstufe, Vorspülstufe oder Reinstspülstufe vorgesehen werden. Für jede Behandlungsstufe kann eine separate Behandlungskammer vorgese- hen werden. Eine derartige Reinigungsanlage mit vielen Behandlungsstufen ist vor- teilhaft für eine Endreinigung von Gegenständen vorgesehen, um beispielsweise ein Werkstück einer Endmontage zuführen zu können, während die Anlage nach Patent- anspruch 1 vorteilhaft zur Zwischenreinigung von Werkstücken Verwendung findet, um beispielsweise Werkstücke zwischen zwei Bearbeitungsschritten von groben

Bearbeitungsrückständen wie Ö1, Fett oder Späne zu befreien. Hierfür ist eine kleine kompakte und einfach aufgebaute sowie einfach zu bedienende Anlage geschaffen.

Im einfachsten Fall kann eine derartige Anlage eine stationäre Baugruppe enthalten, die im wesentlichen aus einem Ständer oder galgenartigen Mast besteht, an dem an seinem oberen Ende der eine Teil der Behandlungskammer starr, d. h. unbeweglich befestigt und mit Einrichtungen ausgerüstet sein kann, mit denen das Behandlungsme- dium auf das Werkstück verteilt wird. Diese Einrichtungen können Spritz-oder Sprühdüsen für eine Reinigungsflüssigkeit sein, oder es kann sich um eine Luft- dusche handeln, mit der Druckluft ausgestoßen wird und mit der das Werkstück abgestrahlt wird. Es auch im Rahmen der Erfindung, wenn diese Einrichtung aus Dampfstrahldüsen oder Heizeinrichtungen zum Trocknen gebildet ist. Diese stationä- re Baugruppe kann mit einer beweglichen Baugruppe zusammenwirken, die eine Transportvorrichtung für den zweiten Teil der Behandlungskammer aufweist und der wenigstens eine Aufnahme für wenigstens ein Werkstück besitzt. Vorteilhaft ist die Aufnahme drehbar oder schwenkbar ausgebildet und mit einem Antrieb versehen.

Der mit der Transportvorrichtung bewegbare Teil der Behandlungskammer ist ein Unterteil ; es kann wannenartig oder behälterartig ausgebildet sein und wird ergänzt durch den ersten Teil der Behandlungskammer, der ein Oberteil ist und haubenartig ausgebildet sein kann. Mit der Transportvorrichtung kann das Unterteil der Behand- lungskammer verstellt werden in eine Belade-und Entladestellung. In der Belade- und Entladestellung wird der Gegenstand (Werkstück) in die Aufnahme eingesetzt und beide Teile (Oberteil und Unterteil) werden in eine zueinander fluchtende Stel- lung gebracht und mit der Transportvorrichtung zusammengesetzt und in die Arbeits- stellung gebracht, in der die Behandlung des Gegenstandes abläuft. Ist die Behand- lung beendet, werden Unterteil und Oberteil mit der Transportvorrichtung voneinan- der getrennt und das Unterteil in die Belade-und Entladestellung gebracht, in der der Gegenstand aus dem Unterteil entfernt werden kann. Das kann manuell oder automatisch erfolgen. Die Anlage kann vorteilhaft für eine Behandlungsstufe mit einer Behandlungskammer ausgerüstet werden, wobei mehrere derartige Anlagen mit unterschiedlichen Behandlungsstufen zusammenwirken können, von denen mit einer Anlage gereinigt (naß-oder trockengereinigt), mit einer anderen gespült und mit wieder einer anderen getrocknet werden kann.

Bei einer umgekehrten Anordnung ist das an dem Ständer oder galgenartigen Mast angeordnete Oberteil in der Höhe gegenüber dem Unterteil verstellbar, wobei das Unterteil unbeweglich sein kann. Vorteilhaft sind beide Teile beweglich angeordnet,

nämlich das Oberteil vertikal mit einer Hubvorrichtung und das Unterteil horizontal mit der Transportvorrichtung verschiebbar oder schwenkbar angebracht. Das hat den Vorteil, daß eine einfache Trennung von Oberteil und Unterteil auch bei einer druck-oder vakummdichten Ausführung der Behandlungskammer erfolgen kann, wobei zum Be-und Entladen der Gegenstände eine seitlich versetzte Stellung von Oberteil und Unterteil herbeigeführt werden kann, so daß bequem beladen und entladen werden kann. Auch über den Rand des Unterteils ragende Gegenstände be- hindern das Zusammensetzen der Behandlungskammer nicht.

Durch die Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 2 wird eine getaktete Be- triebsweise der Anlage möglich. Während die Behandlungskammer aus Oberteil und Unterteil zusammengesetzt wird, kann das zweite Unterteil in der Belade-und Entladestation mit einem Gegenstand beladen bzw. entladen werden. Dadurch läßt sich die Stillstandszeit der Anlage verkürzen. Die Transportvorrichtung kann aus einer zweiarmigen drehbaren Säule bestehen, an deren Armen die Unterteile befe- stigt sind.

Gemäß Anspruch 3 ist eine weitere Verkürzung der Stillstandszeit möglich. Wäh- rend ein Gegenstand in der Behandlungskammer behandelt wird, beispielsweise mit Druckluft abgestrahlt wird, kann in einer Beladestation ein anderer Gegenstand geladen und in der Entladestation ein gesäuberter Gegenstand entnommen werden.

Die Transportvorrichtung kann aus einer dreiarmigen Säule bestehen, an deren Arme die Unterteile befestigt sind.

Bei einer Anlage mit zwei Behandlungskammern kann auch eine dreiarmige Säule mit Unterteilen benutzt werden. Das überzählige Unterteil kann von einer Belade- und Entladestation aus bestückt werden. Eine vierarmige Säule kann mit zwei Behandlungskammern und separaten Belade-und Entladestationen oder drei Behand- lungskammern und einer gemeinsamen Belade-und Entladestation ausgerüstet werden.

Anspruch 4 zielt auf größere Anlagen mit drei, vier, fünf oder noch mehr Behand- lungskammern.

Die Erfindung sieht im einzelnen ein Transportsystem für die Werkstücke vor, das in einer getakteten Betriebsweise arbeitet. Ferner sind ortsfeste Haltestationen an der Transportstrecke des Transportsystems vorgesehen und schließlich werden geteilte Behandlungskammern verwendet, vorzugsweise aus zwei separaten Teilen bestehen- de Behandlungskammern vorgesehen, die aus einem wannenartigen Unterteil und einem haubenförmigen Oberteil bestehen können. Die beiden Teile der Behandlungs-

kammern besitzen an den Teilungsrändern Dichtungen oder mit den Dichtungen zusammenwirkende Dichtflächen, die derart ausgebildet sind, daß alle Oberteile von Behandlungskammern mit allen Unterteilen der Behandlungskammern zusammenpas- sen und gegeneinander austauschbar sind.

Die Oberteile von Behandlungskammern sind an den ortsfesten Haltestationen der Transportstrecke des Transportsystems, vorzugsweise senkrecht über der Transport- strecke angebracht und vertikal verstellbar. Hierfür können an den ortsfesten Halte- stationen Aufhängungen vorgesehen werden, an denen die Oberteile mit Hubvorrich- tungen aufgehängt sind. Als Hubvorrichtungen können Pneumatik-oder Hydraulikzy- linder verwendet werden, die mit ihren Gehäusen fest mit den Aufhängungen verbun- den und mit den Kolbenstangen an Befestigungsaugen der Oberseiten der Oberteile angeschlossen sind.

Die Unterteile von Behandlungskammern sind mit einer Transportvorrichtung verbunden, die die Unterteile taktweise auf der Transportstrecke bewegen kann.

Vorzugsweise sind die Unterteile starr mit dem Transportsystem verbunden und werden entlang einer durch das Transportsystem vorgegebenen Transportstrecke bewegt. Die Transportstrecke kann kreisförmig oder gerade sein.

In die Unterteile von Behandlungskammern ist wenigstens eine Aufnahme oder Halterung für wenigstens ein Gegenstand eingebaut. Die Aufnahme kann dreh-oder schwenkbar ausgebildet sein, so daß der Gegenstand während der Behandlung mit dem Behandlungsmedium, beispielsweise Reinigungsflüssigkeit bewegt werden kann.

Die Unterteile und die Oberteile der Behandlungskammern sind mit ihren offenen Seiten einander zugewandt, so daß in den Haltestationen Oberteile und Unterteile zu- sammengefügt und in die Arbeitsstellung überführt werden können. Das geschieht durch Betätigen der Hubvorrichtungen, welche die Oberteile fest auf die Unterteile pressen und eine hermetische Verbindung herstellen oder so zusammensetzen, daß eine Abschirmung gegenüber der Umgebung erfolgt.

In der Arbeitsstellung der Behandlungskammern erfolgt die Behandlung der Werk- stücke mit dem Behandlungsmedium, wobei während der Behandlung die Werk- stücke bewegt werden, so daß eine allseitig gute Wirksamkeit des Behandlungsmedi- ums erreicht wird.

Vorzugsweise erfolgt in jeder Behandlungskammer eine andere Oberflächenbehand- lung. Beispielsweise kann in einer ersten Behandlungskammer eine Vorwäsche des Werkstückes durchgeführt werden. Hierfür sind dann im Oberteil, im Unterteil oder

im Unterteil und im Oberteil Einrichtungen eingebaut, mit denen die Behandlungs- kammern mit Reinigungsflüssigkeit geflutet werden können, und in diesem Flüssig- keitsbad durch Bewegung des Werkstückes grobe Bearbeitungsrückstände entfernt werden. Wahlweise können auch Spritz-oder Sprühdüsen verwendet werden, mit denen die Reinigungsflüssigkeit auf das Werkstück gesprüht wird. Als Vorreinigung kann auch eine Trockenreinigung vorgesehen werden, bei der das Werkstück mit Druckluft abgestrahlt wird.

In einer weiteren Behandlungskammer kann eine Endreinigung erfolgen, mit der das Werkstück, beispielsweise mit einer unter hohem Druck stehenden Reinigungsflüssig- keit behandelt wird, wobei auch gleichzeitig eine Entgratung des Werkstückes erfol- gen kann. Die Reinigungsflüssigkeit kann auf wässriger Basis mit waschaktiven Substanzen, Detergenzien oder Lösemittel auf Kohlenwasserstoffbasis enthalten.

In einer weiteren Behandlungskammer kann eine Vorspülung und in einer nachfol- genden Behandlungskammer kann eine Hauptspülung erfolgen, die sowohl im Tauchbadverfahren als auch im Spritz-oder Sprühverfahren ablaufen kann. Hier werden die Werkstücke von noch anhaftenden Waschflüssigkeitsresten abgespült.

Schließlich kann noch in einer weiteren Behandlungskammer eine Trocknung der Werkstücke durchgeführt werden. Das kann durch Einleitung eines Luftstromes, vorteilhaft eines Warmluftstromes, einer eingebauten Strahlungsheizung, beispiels- weise Infrarotheizung oder durch eine Vakuumtrocknung erfolgen. Alle diese Behandlungsarten sind an sich bekannt und können bei der erfindungsgemäßen Ausbildung der Reinigungsanlage angewendet werden, wobei selbstverständlich auch noch weitere Behandlungsmethoden, beispielsweise eine Dampfreinigung oder Dampftrocknung oder eine Reinstspülung vorgesehen werden kann. Nach Art und Umfang der Behandlungsstufen richtet sich die Anzahl der Behandlungskammern.

Die Erfindung erlaubt, für jede gewünschte Behandlungsstufe ortsfeste Stationen mit Behandlungskammern vorzusehen, beispielsweise Reinigungsanlagen mit bis zu acht oder zehn ortsfesten Stationen mit Behandlungskammern.

Die Überführung der Werkstücke von einer Station zur nächsten erfolgt taktgesteuert und gleichzeitig. Wenn die Behandlungsphasen in den einzelnen Behandlungskam- mern abgeschlossen sind, alle Aggregate zum Betrieb der Behandlungskammern gestoppt sind, das Behandlungsmedium aus den Behandlungskammern abgelassen ist, ein eventueller Druckausgleich herbeigeführt ist, dann können die Hubvorrichtun- gen betätigt und die Oberteile von den Unterteilen getrennt, d. h. von ihnen abgeho- ben werden, so daß die Verbindung getrennt ist. Danach kann das Transportsystem

aktiviert werden, das alle Unterteile mit den Werkstücken zur nächsten ortsfesten Station transportiert.

In dieser gesicherten Position werden dann die an den ortsfesten Stationen befindli- chen Oberteile betätigt und in die Arbeitsstellung gebracht. Dieser Vorgang wieder- holt sich so oft, bis die Werkstücke von der ersten Station der Reinigungsanlage bis zur letzten Station durchgeschleust wurden.

Die Be-und Entladung der Unterteile mit Werkstücken kann an leeren Haltestatio- nen erfolgen ; das sind Haltestationen für die Unterteile, an denen keine Oberteile an der Transportstrecke vorhanden sind. Besonders vorteilhaft eignet sich diese Ausbil- dung für eine kreisförmige oder U-förmige Transportstrecke, an deren freien Schen- kelenden des U die leeren Stationen zum Be-und Entladen plaziert sind.

Bei einem Transportsystem, das als"Kreisläufer"ausgebildet ist, also eine kreisför- mige Transportstrecke besitzt, kann die Be-und Entladung zwischen zwei ortsfesten Stationen mit Oberteilen eingeschoben werden. Hierfür sind die vorstehend beschrie- benen Leerstationen vorgesehen. Das Transportsystem besitzt in diesem Fall zwei Unterteile mehr als Oberteile an den ortsfesten Haltestationen, nämlich eine Leerstati- on zum Beladen und eine Leerstation zum Entladen der Werkstücke. Vorteilhaft liegen die beiden Leerstationen direkt nebeneinander.

Die Beladestation und die Entladestation können in idealer Weise an eine im Taktbe- trieb gesteuerte Fertigungsstraße für die Werkstücke angeschlossen werden, bei denen es sich auch um größere Maschinenteile, beispielsweise Motorblöcke handeln kann, die nach oder zwischen einzelnen Fertigungsstufen einer Reinigung, ggf. mit anschließender Trocknung unterzogen werden müssen, um anhaftende Bearbeitungs- rückstände öl-oder fetthaltiger Art, oder feste metallische oder nichtmetallische Partikel, wie Späne, zu entfernen. Bei einem"Kreisläufer"ergibt sich der zusätzli- che Vorteil, daß seine die Integration in die Fertigungsstraße keine wesentliche räum- liche Verlängerung der Fertigungsstraße zur Folge hat, sondern eine Plazierung seit- lich versetzt neben der Fertigungsstraße erfolgen kann, wobei die Fertigungsstraße aufgetrennt ist und der entsprechende Endabschnitt der Fertigungsstraße funkionsmä- ßig an die Baladestation angeschlossen ist und der entsprechende Anfangsabschnitt der Fertigungsstraße an die Entladestation angeschlossen ist. Mit geeigneten Handha- bungsgeräten oder Robotern kann eine EntnahmOe von der Fertigungsstraße und Übergabe an die Reinigungsanlage und eine Entnahme aus der Reinigungsanlage und Übergabe an die Fertigungsstraße erfolgen.

Vorteilhaft ist das Transportsystem als Einsäulenvorrichtung ausgebildet, die von der

Säule abstehende gleichlange und im gleichen Abstand voneinander angeordnete Arme oder Konsolen aufweist, entsprechend der Anzahl der vorhandenen Unterteile.

An den freien Enden der Arme oder Konsolen sind die Unterteile von Behandlungs- kammern starr befestigt. Vorteilhaft ist konzentrisch um die Säule herum wenigstens eine Schiene verlegt, auf der die Unterteile durch Rollen abgestützt sind. Damit können die durch die Oberteile übertragenen Kräfte wenigstens teilweise von der Schiene aufgenommen werden. Der Antrieb des Transportsystems kann über die Säule zentral oder durch Einzelantrieb der Rollen erfolgen. Als Alternative können die Arme oder Konsolen beweglich an der Säule gelagert sein und mit Hubvorrich- tungen auf-und abgeschwenkt werden, um die komplette Behandlungskammer zusammenzusetzen.

Um die Werkstücke während der einzelnen Behandlungsphasen bewegen zu können, sind die Aufnahmen für die Werkstücke in den Unterteilen jeweils mit einem äuße- ren Antrieb kuppelbar. Hierfür sind an jeder ortsfesten Haltestation mit Oberteilen Antriebe mit Kupplungselementen angebracht, die in ruhender Stellung der Untertei- le mit äußeren Kupplungselementen der Aufnahmen in Wirkverbindung gebracht werden. Das kann automatisch erfolgen.

Zur Entsorgung von Behandlungsmedium oder zum Ablassen des Behandlungsme- diums aus den Behandlungskammern sind an den ortsfesten Stationen mit Oberteilen Auffangbehälter angebracht, und die Unterteil besitzen verschließbare Ablaßstutzen zum Entleeren in die Auffangbehälter.

Aus den Auffangbehältern kann das Behandlungsmedium, beispielsweise Reinigungs- flüssigkeit, mit einer Leitung entnommen und zur Behandlung der Werkstücke in die Behandlungskammer wieder eingespeist werden. Vorteilhaft erfolgt dies unter Zwischenschaltung einer Aufbereitungseinrichtung.

Nachfolgend sind an Hand der Zeichnungen zwei Ausführungsbeispiele der Erfin- dung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 : Eine schematische Darstellung einer Reinigungsanlage, Fig. 2 : Eine Draufsicht auf eine andere Ausführung der Reinigungsanlage, Fig. 3 : Einen Schnitt durch die Reinigungsanlage entlang der Linie A-B in Fig. 2.

Die in den Figuren der Zeichnungen schematisch dargestellten Reinigungsanlagen dienen zum Oberflächenbehandeln, wie Reinigen, Spülen und Trocknen von industri- ellen Werkstücken 1, beispielsweise Motorteilen, insbesondere Kurbelgehäusen, Kupplungsgehäusen, Zylinderköpfen und dgl.

In den Figuren der Zeichnungen sind nur die Komponenten der Reinigungsanlagen dargestellt, die für das Verständnis der Erfindung unbedingt erforderlich sind. Alle übrigen Komponenten können einen an sich bekannten Aufbau haben und sind deshalb nicht näher beschrieben. In den Figuren der Zeichnungen sind gleiche Funktionsteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Figur 1 der Zeichnungen zeigt die schematische Darstellung einer Kompaktreini- gungsanlage mit einer Behandlungskammer 8 zum Behandeln der Werkstücke 1, die aus den Teilen 13 ; 26 zusammensetzbar ist, die in der Figur 1 in der geöffneten Stellung gezeigt sind. Von den Teilen 13 ; 26 ist das Teil 26 als Oberteil und das Teil 13 als Unterteil ausgebildet. Das Oberteil 26 ist an einem abstehenden Arm 37 einer Hubvorrichtung 38 befestigt und hat eingebaute Einrichtungen 30 zum Zuführen des Behandlungsmediums. Dabei kann es sich um Spritz-oder Sprühdüsen zum Versprit- zen oder Versprühen einer Reinigungsflüssigkeit oder um eine oder mehrere Luft- duschen handeln, mit der in der Arbeitsstellung der Behandlungskammer 8 das Werkstück 1 mit Druckluft abgestrahlt wird.

Das Oberteil 26 ist an dem Arm 37 starr befestigt und kann mit der Hubvorrichtung 38 in Richtung des Doppelpfeiles verstellt werden. Die Hubvorrichtung 38 ist als galgenartiger Mast ausgebildet, der verlängert und verkürzt werden kann. Es kann sich dabei um eine hydraulisch oder pneumatisch verstellbare Säule handeln.

Das Unterteil 13 der Behandlungskammer 8 ist in einer mit dem Oberteil 26 fluchten- den Lage dargestellt, wie Fig. 1 zeigt. Wenn die Hubvorrichtung 38 bestätigt wird, senkt sich das Oberteil 26 auf das Unterteil 13 ab und beide Teile werden zu einer kompletten Behandlungskammer 8 zusammengesetzt. Die Ränder von Oberteil 26 und Unterteil 13 können komplementäre Dichtflächen besitzen, die einen hermeti- schen Verschluß der Behandlungskammer 8 herbeiführen. In das Unterteil 13 ist eine Aufnahme 18 für ein Werkstück 1 eingebaut, die dreh-oder schwenkbar ausgebildet ist und mit einem an der Transportvorrichtung 9 ; 10 angeordneten Antrieb 39 gekup- pelt ist.

Die Transportvorrichtung 9 ; 10 besteht aus einer Säule 9 mit zwei diametral abstehen- den Armen 10. Die Transportvorrichtung 9 ; 10 ist mit einem Antrieb 11 gekuppelt und drehbar. An den Armen 10 ist je ein Unterteil 13 mit je einer Aufnahme 18

befestigt. Jede Aufnahme 18 ist mit einem Antrieb 39 gekuppelt, der sich an der Transportvorrichtung 9 ; 10 befindet. In Fig. 1 ist eine Stellung der Transportvorrich- tung 9 ; 10 dargestellt, in der das Unterteil 13, wie bereits erwähnt, sich in einer mit dem Oberteil fluchtenden Stellung befindet und das andere Unterteil 13 in eine Belade-und Entladestellung gebracht ist. Im Bereich der Belade-und Entladestellung ist eine Belade-und Entladestation 7a ; 7b ausgebildet, dort wird ein Werkstück 1 von einem nicht näher bezeichneten Band, wie Förderband oder Transportband, einer Fertigungsstraße in die Aufnahme 18 eingesetzt. Angenommen, die Behandlung des Werkstückes 1 in der Behandlungskammer 8 ist abgeschlossen, und die Behandlungs- kammer 8 befindet sich in der Fig. 1 gezeigten geöffneten Stellung, dann kann das Werkstück 1 vom Band in die Aufnahme 18 eingesetzt werden und anschließend die Transportvorrichtung 9 ; 10 um 180° gedreht werden. In der gedrehten Stellung befin- det sich dann das unbehandelte Werkstück 1 vom Rand in der Schließposition der Be- handlungskammer 8, und das behandelte Werkstück 1 aus der Behandlungskammer 8 in der Belade-und Entladestellung und kann auf ein weiteres Band zum Abtransport abgesetzt werden. Durch Betätigen der Hubvorrichtung 38 kann die Behandlungs- kammer 8 dann geschlossen und in die Arbeitsstellung gebracht werden. Die beiden Unterteile 13 der Behandlungskammer 8 haben am Boden einen Ablaßstutzen 17 mit einer nicht dargestellten Verschlußklappe. Durch den Stutzen 17 wird das gebrauchte Behandlungsmedium, wie Reinigungsflüssigkeit, abgeführt in einen Auffangbehälter 33, der sich unter der Behandlungskammer 8 an der Hubvorrichtung 38 befindet, gegeben. Die Reinigungsflüssigkeit kann über die Leitung 32 wieder in das Oberteil 26 eingespeist werden, vorteilhaft unter Zwischenschaltung einer Wiederaufberei- tungseinrichtung der gebrauchten Reinigungsflüssigkeit. Die Unterteile 13 der Be- handlungskammer 8 können gleich ausgebildet sein.

Bei der Reinigungsanlage nach Fig. 2 und 3 der Zeichnungen werden die Werk- stücke 1 von einer Fertigungsstraße, Band 2, mit Hilfe von nicht dargestellten Hand- habungsgeräten oder Robotern abgesetzt, und in die Reinigungsanlage eingesetzt und am Ausgang der Reinigungsanlage mit den vorstehend genannten Handhabungsgerä- ten entnommen und wieder der Fertigungsstraße, Band 3, zugeführt.

Die einzelnen Komponenten der Reinigungsanlage sind auf oder an einer tragfähigen Gestellkonstruktion 4 auf-oder angebaut. Die Reinigungsanlage besteht im einzelnen aus dem Transportsystem 5 für die Werkstücke 1, das in einer getakteten Arbeitswei- se steuerbar ist und das an der Transportstrecke 6 des Transportsystems 5 ortsfeste Haltestationen 7 aufweist. Ferner sind vier geteilte Behandlungskammern 8 vorhan-

den, in denen die einzelnen Behandlungsstufen durchgeführt werden.

Wie die Fig. 2 zeigt, ist das Transportsystem 5 für eine kreisförmige Transportstrek- ke 6 vorgesehen und als Einsäulen-System ausgebildet. An einer drehbar gelagerten Säule 9 sind sechs radial abstehende, gleichlange und in Winkelteilungen von 60° zueinander angeordnete Arme 10 angebracht. Die Säule 9 wird durch einen Getriebe- motor oder Schrittmotor 11 angetrieben. Im ersten Fall werden die Transportschritte oder-takte durch Ein-und Abstellen des Motors gesteuert, z. B. über Endschalter.

Die Transportstrecke 6 besteht aus zwei konzentrisch um die Säule 9 herum verleg- ten Schienen 12 mit einer bestimmten Spurweite. Die Arme 10 sind in einer be- stimmten Höhe über den Schienen 12 an der Säule 9 angebracht und erstrecken sich mit ihren freien Armenden etwa bis an die innere Schiene 12.

Vom Zentrum der Säule 9 aus betrachtet, sind rings um die Transportstrecke 6 die ortsfesten Haltestationen 7 angeordnet. Es sind insgesamt sechs Haltestationen 7 vorhanden, die in einer mit den sechs Armen 10 zusammenfallenden Teilungsebenen liegen, so daß alle Arme 10 exakt mit jedem Arbeitstakt in eine Haltestation 7 steuer- bar sind. Es sind vier ortsfeste Haltestationen 7 für die Oberflächenbehandlung der Werkstücke 1 und zwei Stationen 7a ; 7b für die Be-und Entladung vorhanden. Selbst- verständlich können mehr oder weniger Haltestationen vorgesehen werden. Die Anzahl der Haltestationen 7 richtet sich nach Art und Umfang der Behandlungsstu- fen.

An den Stirnseiten der Arme 10 sind die Unterteile 13 der Behandlungskammern 8 starr befestigt und durch Streben versteift. Alle Unterteile 13 können gleich ausgebil- det sein. Die Unterteile 13 sind als offene Behälter oder Wannen ausgebildet und mit je einem Boden 14 und einer dem Boden gegenüberliegenden offenen Seite 15 ausgestattet, die einen geraden Rand besitzt, der eine Dichtfläche 16 bildet. Im Boden 14 ist ein Ablaufstutzen 17 mit einer nicht näher bezeichneten Schließklappe eingebaut, durch den, wie nachfolgend noch näher erläutert wird, das Behandlungs- medium abgelassen werden kann.

In dem Unterteil 13 ist eine Aufnahme 18 für ein Werkstück 1 eingebaut. Die Aufnahme 18 besitzt nicht näher ausgeführte Halterungen für das Werkstück, die bewirken, daß das Werkstück 1 während des Transports oder bei der Behandlung festgehalten wird.

Die Aufnahmen 18 sind, wie Fig. 2 zeigt, in Verlängerungsrichtung der Arme 10 in die Unterteile 13 eingebaut und besitzen nicht näher bezeichnete Tragschenkel, die

parallel und im Abstand zu gegenüberliegenden Seitenwänden der Unterteile 13 verlaufen und mit zwei Lagerzapfen 19 drehbar in den Unterteilen 13 gelagert sind.

Hierfür können Lagerzapfenaufnahmen an den Seitenwänden der Unterteile 13 vorhanden sein oder die Lagerzapfen 19 können dichtend durch die Seitenwände nach außen geführt sein und einerseits in ein Lager an der Stirnseite der Arme 10 und andererseits in eine außen an der Seitenwand angebrachte Lageraufnahme 20 ein- gesetzt sein. Der Lagerzapfen 19 ragt mit seinem Ende aus der Lagerzapfenaufnah- me 20 heraus und besitzt ein Kupplungselement 21. An den Haltestationen 7 ist je ein ortsfester Antrieb 22 mit einem zu dem Kupplungselement 21 passenden Kupp- lungselement 23 aufgestellt. Der Antrieb 22 ist in den Haltestationen 7 mit den Aufnahmen 18 kuppelbar und kann sie in eine drehende oder schaukelnde Bewegung versetzen.

Wie Fig. 3 zeigt, sind die Unterteile 13 an zwei gegenüberliegenden Seiten durch Rollen 24 auf den Schienen 12 abgestützt. Die Spurweite der Schienen 12 entspricht dem Abstand der Rollen 24 voneinander. Je eine Rolle 24 ist an den Enden der Arme 10 und je eine Rolle 24 ist an den Lagerzapfenaufnahmen 20 gelagert. Hierfür sind nicht näher bezeichnete Rollenaufhängungen vorgesehen. Das Transportsystem 5 besitzt also einen Antrieb 11 für die Unterteile 13 und in den Haltestationen 7 je einen Antrieb 22 für die Aufnahmen 18. Mit dem Antrieb 11 können die Unterteile 13 schrittweise von Station zu Station transportiert und mit dem Antrieb 22 für die Aufnahmen 18 gekuppelt, gedreht oder geschwenkt werden.

An der Gestellkonstruktion 4 sind an den Haltestationen 7 Aufhängungen 25 vorhan- den, an denen die Oberteile 26 der Behandlungskammern 8 befestigt sind. Die Oberteile 26 sind als Hauben ausgebildet und durch Hubvorrichtungen 27 in der Höhe verstellbar, d. h. sie können abgesenkt und hochgehoben werden. Als Hubvor- richtungen 27 dienen Pneumatik-oder Hydraulikzylinder, die an den Aufhängungen 25 befestigt sind. Wie Fig. 3 zeigt, sind die Oberteile 26 mit dem Haubendach an die Hubvorrichtung 27 angeschlossen und mit ihren offenen Seiten 28 den offenen Seiten 15 der Unterteile 13 zugewandt. Die offenen Seiten 28 haben ebenfalls wie die Unterteile 13 gerade Ränder, die Dichtungen 29 besitzen, die mit den Dichtflä- chen 16 der Unterteile 13 zusammenpassen. Die Passung der Teile 13 ; 26 kann eine wasserdichte, wie spritzwasserdichte, tropfwasserdichte, schwallwasserdichte, luft- dichte, staubdichte, druckdichte oder wärmedämmende Verbindung bewirken, je nach den Erfordernissen der Behandlungsart der Werkstücke l. Die Verbindung braucht nur eine, einige oder kann alle Arten der genannten Dichtheiten erfüllen.

Wichtig ist, daß die Teile 13 ; 26 zusammenpassen und sich ergänzen zu einer voll- ständigen Reinigungskammer. In den Haltestationen 7 liegen sich die offenen Seiten 15 ; 28 der Unterteile 13 und Oberteile 26 fluchtend gegenüber. Dabei befinden sich die Oberteile 26 zunächst in einer Wartestellung, die darin besteht, daß zwischen den Unterteilen 13 und den Oberteilen 26 ein Abstand vorhanden ist, der so groß ist, daß ein Werkstück 1 bequem in das Unterteil 13 eingesetzt werden kann oder daß das über den Rand des Unterteils 13 hervorstehende Werkstück 1 nicht mit einem Oberteil 26 kollidiert.

Aus der Wartestellung können die Oberteile 26 durch Betätigen der Hubvorrichtun- gen 27 gleichzeitig abgesenkt werden und mit den Unterteilen 13 zusammengesetzt und die Arbeitsstellung der Behandlungskammern 8 herbeigeführt werden. In den Oberteilen 26 sind Einrichtungen 30 zum Zuführen des Behandlungsmediums einge- baut. Dabei kann es sich um Armaturen, Spritz-und Sprühdüsen zum Einleiten einer Wasch-oder Spülflüssigkeit, oder zum Einleiten eines Druckluftstrahles zum Trok- kenreinigen, oder zum Einleiten eines Luftstromes zum Trocknen, oder um Heizun- gen elektrischer Art, um Dampfdüsen, oder um Vakuumsaugventile und dgl. han- deln. Wie Fig. 3 zeigt, sind in dem Oberteil 26 der linken Kammer 8 Armaturen zum Verspritzen oder Versprühen einer Reinigungsflüssigkeit eingebaut. Diese Armaturen sind über eine Leitung 31 und einer Pumpstation 32 an einen an den Hal- testationen 7 stationierten Auffangbehälter 33 für Reinigungs-oder Spülflüssigkeit angeschlossen. Gemäß Fig. 2 sind für andere Haltestationen 7 ebenfalls Pumpstatio- nen 32 vorgesehen, die über Leitungen 31a ; 31b mit Auffangbehältern 33 verbunden sind. Nicht dargestellt ist eine Variante, die vorsieht, die Auffangbehälter 33 über Leitungen an eine Aufbereitungseinrichtung für gebrauchte Reinigungs-oder Spül- flüssigkeit anzuschließen, um damit die in den Auffangbehältern 33 befindliche Reinigungs-oder Spülflüssigkeit aufzufrischen oder die von der Aufbereitungsein- richtung kommende aufbereitete Reinigungs-oder Spülflüssigkeit direkt wieder in die Behandlungskammern 8 einzuspeisen. Wie Fig. 3 weiterhin zeigt, ist in dem rechten Oberteil 26 der Behandlungskammer 8 wenigstens eine als Luftdusche 30 ausgebildete Einrichtung eingebaut, die zum Trocknen des Werkstückes 1 dient.

Über den Luftkanal 34 ist die Luftdusche 30 über eine Heizeinrichtung 35 an ein Ge- bläse 36 angeschlossen, das einen Luftstrom erzeugt, mit dem das Werkstück 1 getrocknet wird. Der Leitungskanal 34 sowie die Leitungen 31 ; 31a ; 31b sind vorteil- haft flexibel ausgeführt, um die Hubbewegungen der Oberteile 26 ausgleichen zu können.

Wie Fig. 2 zeigt, hat die Reinigungsanlage eine sechsarmige Säule 9 mit einem Tei- lungsmaß von 60° mit sechs Unterteilen 13 und vier ortsfeste Haltestationen 7 mit Oberteilen 26, die mit vier Unterteilen 13 zu vollständigen Behandlungskammern 8 zusammengesetzt werden können. Es sind zwei leere Stationen 7a ; 7b vorgesehen, die keine Oberteile 26 haben. Hierbei beträgt der größte Abstand von zwei benach- barten Oberteilen 26 einem dreifachen Teilungsmaß (180°) der sechsarmigen Säule 9. Die Station 7a dient zum Beladen der Unterteile 13 mit Werkstücken 1 vom Band 2 und die Station 7b dient zum Entladen der Unterteile 13 auf das Band 3 einer Fertigungsstraße. Die Be-und Entladestationen 7a ; 7b sind einander benachbart in einem (60°) Teilungsmaß der sechsarmigen Säule 9 voneinander getrennt angeordnet und jeweils ein Teilungsmaß (60°) von der nächsten ortsfesten Haltestation 7 ent- fernt.

Die Arbeitsweise der Reinigungsanlage ist wie folgt : Fig. 1 zeigt einen Augenblickszustand im Ablauf eines Behandlungszyklusses. Von Band 2 ist gerade ein Werkstück 1 in das Unterteil 13 an der Beladestation 7a einge- setzt worden und an der Entladestation 7b ist gerade ein Werkstück 1 aus dem Unterteil 13 auf das Band 3 abgesetzt worden. In den Haltestationen 7 ist die Behand- lung der Werkstücke 1 beendet, die Oberteile 26 sind in die Ausgangsstellungen gebracht. Etwa noch in den Unterteilen 13 vorhandene Reinigungsflüssigkeiten sind in den Auffangbehältern 33 gespeichert. Die Antriebe 22 sind entkuppelt. Die Säule 9 wird um einen Arbeitstakt in Pfeilrichtung weitergedreht. Das leere Unterteil von der Entladestation 7b befindet sich dann in der Beladestation 7a, das Werkstück 1 aus der Beladestation 7a in der ersten ortsfesten Haltestation 7, in der eine Vor- waschgangstufe abläuft, das zuvor in der ersten Station 7 gewesene Werkstück 1 befindet sich nun in der zweiten Haltestation 7, in der der Hauptwaschgang abläuft, das zuvor in der zweiten Station 7 gewesene Werkstück 1 befindet sich nun in der dritten Haltestation 7, in der ein Spülgang abläuft, das zuvor in der dritten Station gewesene Werkstück 1 befindet sich nun in der vierten Haltestation 7, in der getrock- net wird und das zuvor in der vierten Station gewesene Werkstück 1 ist jetzt in der Entladestation 7b angekommen. Dieser Arbeitstakt ist beendet und von Band 2 kann das nunmehr leere Unterteil 13 wieder beladen und ein Werkstück 1 aus der Entla- destation 7b auf Band 3 abgesetzt werden.

Aufstellung der verwendeten Bezugszeichen 1 Werkstück 2 ; 3 Band 4 Gestellkonstruktion 5 Transportsystem 6 Transportstrecke 7 Haltestation 7a Beladestation 7b Entladestation 8 Behandlungskammer 9 Säule 10 Arm 11 Antrieb 12 Schiene 13 Unterteil 14 Boden 15 Seite 16 Dichtfläche 17 Ablaßstutzen 18 Aufnahme 19 Lagerzapfen 20 Lagerzapfenaufnahme 21 ; 23 Kupplungselement 22 Antrieb 24 Rollen 25 Aufhängungen 26 Oberteil 27 Hubvorrichtung 28 Seite 29 Dichtungen 30 Luftdusche 31 Leitung 31 a ; 31 b Leitungen 32 Pumpstation 33 Auffangbehälter

36 Gebläse 37 Arm 38 Hubvorrichtung 39 Antrieb