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Title:
INFINITELY VARIABLE FRICTION GEAR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/006706
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an infinitely variable friction gear with several frictional wheels which are to transmit via the driving power. The frictional wheels are rotationally mounted in combined axial-radial-bearings (2), which comprises split bearings (3) which are inserted into the supports (4) for the friction wheels (1) and which are rotated at an pivoting axis angle ($g(a)) in relation to angle Y. The opposite-lying supports of each gear unit are connected to each other by an upper coupling rod (6) and a lower coupling coupling rod (7).

Inventors:
SICH BERNHARD (DE)
MATHEIS AXEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/007917
Publication Date:
January 24, 2002
Filing Date:
July 10, 2001
Export Citation:
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Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
SICH BERNHARD (DE)
MATHEIS AXEL (DE)
International Classes:
F16H15/38; F16H61/664; (IPC1-7): F16H61/00; F16H15/38
Foreign References:
US5607372A1997-03-04
EP1048878A12000-11-02
DE19754725A11999-06-17
DE19826057A11999-12-16
Attorney, Agent or Firm:
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG (Freidrichshafen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Stufenloses Reibradgetriebe, mit : einem Gehäuse, einer Eingangswelle, einer koaxial dazu angeordneten Drehmomentwelle, zwei koaxial zur Eingangswelle angeordneten Eingangsschei ben mit toroidförmigen Innenflächen, zwei koaxial zur Eingangswelle angeordneten Ausgangsschei ben mit toroidförmigen Innenflächen, wobei je eine Eingangsscheibe und eine Ausgangsscheibe ein Paar bilden und die beiden Ausgangsscheiben spiegelsymmet risch zueinander und nebeneinander angeordnet sind, mehreren Reibrädern, die zwischen den Innenflächen der Paa re aus Eingangsscheiben und Ausgangsscheiben verschwenkbar angeordnet sind zur Übertragung eines Drehmomentes von der Eingangsscheibe auf die zugehörige Ausgangsscheibe, einem Träger für jedes Reibrad, einer Verschwenkeinrichtung für die Träger der Reibräder, einer Anpressanordnung für eine der Eingansgscheiben, um diese in Richtung Ausgangsscheiben zu beaufschlagen, eine Ausgangswelle, und einer Zahnradanordnung zwischen Ausgangsscheiben und Ein gangswelle, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Reibrä der (1) in kombinierten Axial/RadialLagern (2) drehbar gelagert sind, die aus in die Träger (4) eingesetzte Scha lenlager (3) bestehen, die um einen vorgegebenen Schwenk achsenwinkel (a) gegenüber der YAchse verdreht sind, dass die sich gegenüberliegenden Träger (4) einer jeden Getrie beeinheit durch eine oberen Kopplungsstange und eine untere Kopplungsschwinge (7) miteinander verbunden sind und dass die untere Kopplungsschwinge (7) mittig (10) am Gehäuse für die Hydraulikkolben (5) gelagert ist.
2. Stufenloses Reibradgetriebe nach Anspruch 1, da durch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Träger über Lagerstellen mit abwälzender Relativbewegung mit der oberen Kopplungsstange (6) und mit der unteren Kopplungs schwinge (7) verbunden sind.
3. Stufenloses Reibradgetriebe nach einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass zwischen dem Hydraulikkolben (5) und dem unteren Ende des zugehörigen Trägers (4) eine Ausgleichsanordnung (8) vorgesehen ist.
Description:
Stufenloses Reibradgetriebe Die vorliegende Erfindung betrifft ein stufenloses Reibradgetriebe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiges stufenloses Reibradgetriebe weist übli- cherweise koaxial zu einer gemeinsamen Welle angeordnete Eingangs-und Ausgangsscheiben auf, die paarweise zueinan- der angeordnet sind und deren Innenflächen toroidförmig ausgestaltet sind, sowie zwischen den Paaren von Eingangs- und Ausgangsscheiben angeordnete Reibräder. Diese Reibräder stehen sowohl mit den Eingangsscheiben als auch mit den Ausgangsscheiben in Reibkontakt und übertragen das ihnen von der Eingangsscheibe übertragene Drehmoment auf die Aus- gangsscheibe durch reibschlüssigen Kontakt, wobei die Dreh- zahl der Reibräder um so höher ist, je größer der Abstand zwischen ihrer Berührungsstelle mit der Eingangsscheibe und der Drehachse ist. Die Drehzahl der Ausgangsscheiben hinge- gen ist um so größer, je näher die Berührungsstelle zwi- schen Reibrad und Ausgangsscheibe an der Drehachse liegt.

Durch Verschwenkung der Reibräder kann demzufolge die Dreh- zahl der Ausgangsscheibe stufenlos und beliebig eingestellt werden. Zu diesem Zweck sind die Drehachsen der Reibräder an einem Träger gelagert, der über eine Verschwenkeinrich- tung ansteuerbar ist.

Ein gattungsgemäßes stufenloses Reibradgetriebe ist in der DE A 197 54 725 der Anmelderin beschrieben. Dieses Ge- triebe weist eine Eingangswelle auf, die mit einem Drehmo- mentwandler oder einer naßlaufenden Anfahrkupplung einer Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeuges verbunden ist, wobei es mit zwei koaxial zur Eingangswelle angeordneten Getrie-

beeinheiten versehen ist. Die Eingangsscheiben und die Aus- gangsscheiben sind auf einer Drehmomentwelle gelagert, die geringfügig in Axialrichtung relativ zur Eingangswelle ver- schiebbar ist. Die beiden Eingangsscheiben sind dabei dreh- fest mit der Drehmomentwelle, jedoch axial gleitend, auf ihr gelagert. Eine rollenförmige Anpreßeinrichtung ist in Axialrichtung verschiebbar auf der Eingangswelle gelagert und drehfest mit ihr verbunden und beaufschlagt eine der Eingangsscheiben in Axialrichtung zur zugehörigen Ausgangs- scheibe hin. Die oberen Enden der Träger, welche die Reib- räder tragen, greifen in zwei Aussparungen im Gehäuse ein und sind dort drehbar gelagert, während ihre unteren Enden in Aussparungen in einer entsprechenden Halterung eingrei- fen und zwar unter Zwischenschaltung eines Hydraulikkol- bens, der derart angeordnet ist, dass bei entsprechender Beaufschlagung der Kolbenoberseite bzw. der Kolbenuntersei- te eine geringfügige Anhebung bzw. Absenkung des entspre- chenden Trägers erfolgt, wobei der Verschiebeweg üblicher- weise etwa 2 mm beträgt. Die Reibräder selbst sind in Aus- sparungen in den Trägern eingesetzt und exzentrisch darin gelagert, wobei ein Exzenterabschnitt den zugehörigen Trä- ger durchsetzt und der andere Exzenterabschnitt eines der Reibräder trägt. Diese exzentrische Lagerung dient der axi- alen Ausgleichsbewegung der Reibräder in Längsrichtung des Getriebes ; durch die Auslenkbewegung des Exzenters wird ein Nachführen der Reibräder bei einer elastischen Verformung der Eingangs-bzw. Ausgangsscheiben ermöglicht, wobei diese Auslenkbewegung dabei eine Kreisbahn beschreibt. Diese Ex- zenterlagerung bedingt jedoch noch einen hohen Bauaufwand mit entsprechend großem Lagerbedarf, wobei durch die kreis- förmige Auslenkbewegung des Exzenters Regelfehler auftreten können, welche ungewollte Übersetzungsverhältnisse bedin- gen.

Da die Verstellung der Übersetzung bei diesen stufen- losen Reibradgetrieben durch Verschiebung des Reibrades tangential zur Getriebeachse erfolgt, können noch Schwenk- kräfte von den Antriebs-und Abtriebsscheiben auf das Reib- rad einwirken, da diese zur Momentenübertragung an das Reibrad gepreßt werden müssen. Das Reibrad ist bei den be- kannten stufenlosen Reibradgetrieben derart in jeder Ge- triebeeinheit angeordnet, dass seine Schwenkachse im Mit- telpunkt des durch die zugehörigen Antriebs-und Abtriebs- scheiben gebildete Torus angeordnet ist.

In den Kontaktpunkten des Reibrades mit der zugehöri- gen Antriebsscheibe bzw. Abtriebsscheibe werden sogenannte Normalkräfte bei der Verstellung der Übersetzung erzeugt.

Damit das dadurch bedingte am Reibrad auftretende Drehmo- ment keine unerwünschte Veränderung der Getriebeübersetzung hervorruft, wurde bereits in der DE A 198 26 057 der Anmel- derin vorgeschlagen, dass zur Steuerung der Übersetzung die Differenz der Normalkräfte, die durch die Anpreßkräfte der zugehörigen Ausgangsscheibe und Eingangsscheibe auf jedes Rad einwirken, durch Erzeugung einer Steuerkraft kompen- siert wird, wobei bei axial gehaltenem Reibrad diese Steu- erkraft, die zur Verdrehung des Reibrades führt, an einer der beiden zugehörigen Scheiben aufgebracht werden kann, während bei axialer Fixierung einer der Scheiben diese Steuerkraft auf das Reibrad einwirken kann.

Durch Verschiebung der Reibräder senkrecht zur Längs- achse des stufenlosen Reibradgetriebes wirken Schwenkkräfte auf die Reibräder ein. Um eine einmal eingestellte Überset- zung konstant zu halten, müssen sich die Drehachsen der Reibräder und die Längsachse des stufenlosen Getriebes schneiden. Dieser stabile Zustand, der einer konstanten

Übersetzung entspricht, kann bei den herkömmlichen stufen- losen Reibradgetrieben nur in einer Position des entspre- chenden Reibrades (Y = 0) erreicht werden, d. h. im unver- schobenen Zustand. In allen anderen Stellungen der Reibrä- der wirken die Schwenkkräfte auf diese ein.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein stufen- loses Reibradgetriebe, bei dem die Antriebsleistung über mehrere Reibräder geleitet wird, zu schaffen, das eine gleichmäßige Leistungsaufteilung und somit eine exakt glei- che Übersetzungstellung aller Leistungszweige aufweist mit verbessertem Verstellverhalten bezüglich Stabilität und Lastausgleich, sodass der Regelaufwand erheblich verein- facht ist.

Ausgehend von einem stufenlosen Reibradgetriebe der eingangs näher genannten Art erfolgt die Lösung dieser Auf- gabe mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 ange- gebenen Merkmalen ; vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Erfindungsgemäß ist also vorgesehen, dass die Reibrä- der in kombinierten Axial-/Radial-Lagern drehbar gelagert sind, die aus in die Träger eingesetzten Schalenlagern be- stehen, die um einen vorgesehenen Schwenkwinkel verdrehbar sind, dass die sich gegenüberliegenden Träger einer jeden Getriebeeinheit durch eine obere Kopplungsstange und eine untere Kopplungsschwinge miteinander verbunden sind und dass die untere Kopplungsschwinge mittig am Gehäuse für die Hydraulikkolben gelagert ist.

Die Träger sind vorteilhafterweise über Wälzlager mit der oberen Kopplungsstange und mit der unteren Kopplungs- schwinge verbunden. Zwischen dem Hydraulikkolben und dem unteren Ende des Trägers kann vorzugsweise eine Ausgleichs- anordnung vorgesehen sein.

Die erfindungsgemäße Anordnung der Reibräder in den kombinierten Axial-/Radial-Lagern sowie die Anordnung der Kopplungsstangen bzw. Kopplungsschwingen ermöglicht eine direkte Zuordnung von Auslenkweg zu Schwenkwinkel mit einem konstanten Übersetzungsverhältnis, sodass zum einen der Regelaufwand verringert wird und zum anderen ein besserer Lastausgleich zwischen den einzelnen Leistungszweigen er- zielt wird.

Die Erfindung geht aus von der Erkenntnis, dass sich alle Reibräder im stabilen Zustand befinden müssen, um eine einmal eingestellte Übersetzung konstant halten zu können, d. h. dass die Drehachsen der Reibräder und die Längsachse des Getriebes einen gemeinsamen Schnittpunkt aufweisen müs- sen. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Reibrad- getriebes wird es ermöglicht, dass in jeder Y-Position des Reibrades dieses einen stabilen Zustand einnimmt.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert, in der ein vorteilhaftes Ausführungsbei- spiel dargestellt ist.

Es zeigen : Fig. 1 einen Radialschnitt durch eine Getriebeeinheit eines stufenlosen Reibradgetriebes,

Fig. 2 einen teilweise aufgebrochenen Schnitt durch die Y-Z-Ebene, Fig. 3 einen teilweise aufgebrochenen Schnitt durch die Y-Z-Ebene und Fig. 4 eine schematische Darstellung ver- schiedener Stellungen eines Reibrades zur Erläuterung der Funktionsweise des Schwenkachsenwinkels.

Da stufenlose Reibradgetriebe dem Fachmann gut bekannt sind, werden im folgenden nur die für das Verständnis der Erfindung notwendigen Bauteile und ihre Funktionsweise be- schrieben.

Wie der in Fig. 1 gezeigte Radialschnitt in der Y-X- Ebene durch eine Getriebeeinheit eines stufenlosen Reibrad- getriebes erkennen läßt, sind Reibräder 2 in kombinierten Axial-/Radiallagern 2 drehbar gelagert. Das zur Überset- zungsverstellung notwendige Verschwenken der Reibräder 1 erfolgt durch diese Axial-/Radiallager, die aus zwei Scha- lenlagern 3 bestehen, die unter einem Winkel von 90° zuein- ander in entsprechenden Aussparungen in den Trägern 4 ein- gesetzt sind. Die Kräfte zur Momentenabstützung werden durch die Hydraulikkolben 5 am unteren Ende der Träger 4 aufgebracht.

Zur Abstützung der aus der Halbtoroidbauform entste- henden Reaktionskräfte sind jeweils zwei sich gegenüberlie- gende Träger durch eine obere Kopplungsstange 6 und eine untere Kopplungsschwinge 7 miteinander verbunden, wobei die Anbindung der Träger 4 an diese beiden Verbindungselemen-

te 6,7 über (nicht dargestellte) speziell ausgelegte La- gerstellen mit abwälzender Relativbewegung erfolgt.

Zum Ausgleich der durch die Anpressung der Eingangs- bzw. Ausgangsscheiben hervorgerufenen elastischen Verfor- mungen der Bauteile sind Ausgleichsanordnungen 8 zwischen dem Hydraulikkolben 5 und dem Träger 4 vorgesehen, welche nur Relativbewegungen senkrecht zur Bewegung des Hydraulik- kolbens 5 zulassen.

Die Verstellung der Übersetzung erfolgt durch Auslen- kung der Reibräder in Y-Richtung. Dadurch werden die Reib- räder 1 aus ihrem stabilen Zustand herausbewegt, sodass Kippkräfte auf diese einwirken, welche die Reibräder zum Verschwenken bringen.

Um eine Abhängigkeit zwischen Auslenkung in Y-Richtung und Schwenkwinkel der Reibräder zu schaffen, sind die Scha- lenlager 3 in den Trägern 4 um einen bestimmten mit 9 be- zeichneten Schwenkachsenwinkel a (Fig. 2) gegenüber der Y- Achse verdreht angeordnet. Durch diese Anordnung kann in jeder Y-Position der Reibräder unter einem vorgegebenen Schwenkwinkel entsprechend einer bestimmten Übersetzung der stabile Zustand erreicht werden, wie aus Fig. 4 hervorgeht.

Dadurch kann jeder Y-Position der Reibräder genau ein Über- setzungsverhältnis zugeordnet werden. Dies bedeutet auch, dass die Reibräder nach erfolgter Übersetzungsverstellung nicht wieder in ihre Positon Y = 0 zurückgeführt werden müssen. Zur Regelung der Übersetzung reicht deshalb eine einzige Regelgröße aus, d. h. entweder die Erfassung des Schwenkwinkels oder der Y-Position.

Um den Lastausgleich zwischen den einzelnen Leistung- zweigen zu verbessern, sind die Reibräder 1 bzw. deren Aus- lenkbewegung über die untere Kopplungsschwinge 7 mechanisch miteinander gekoppelt. Hierzu ist die Kopplungsschwinge 7 mittig bei 10 am Gehäuse für die Hydraulikkolben 5 gela- gert. Diese Lagerung ist dabei so ausgeführt, dass sich die Reibräder in X-Richtung selbständig zwischen den Eingangs- und Ausgangsscheiben einer jeden Getriebeeinheit zentrieren können, jedoch in Y-Richtung miteinander gekoppelt sind.

Durch die parallelartige Anordnung mit der mittigen Lager- stelle 10 wird zugleich gewährleistet, dass sich die Reib- räder bei Auslenkung in Y-Richtung auf der vorgegebenen mit 11 bezeichneten Kontaktpunktbahn bewegen. Dadurch wird ge- währleistet, dass sich der mit 12 bezeichnete Kontaktwin- kel (Fig. 3) mit dem Auslenkweg nicht verändert.

Fig. 4a zeigt eines der Reibräder 1 im stabilen Zu- stand, d. h. in einer Position Y = 0, wobei mit 13 die Längsachse des stufenlosen Getriebes schematisch angedeutet ist.

In Fig. 4b ist das Reibrad 1 um den Betrag Y aus dem stabilen Zustand verschoben, wobei mit 14 die Schwenkachse des Reibrades 1 bezeichnet ist.

Fig. 4c zeigt, dass das Reibrad 1 verschwenkt worden ist, sich jedoch immer noch in einem instabilen Zustand befindet, da die Drehachse 15 des Reibrades 1 nicht die Längsachse 13 schneidet.

Fig. 4d läßt erkennen, dass das Reibrad einen stabilen Zustand einnimmt, da hierbei die Drehachse 15 des Reibra- des 1 die Längsachse 13 schneidet (Schnittpunkt 16).

Bezugszeichen 1 Reibrad 2 Axial-/Radial-Lager 3 Schalenlager 4 Träger 5 Hydraulikkolben 6 Kopplungsstange 7 Kopplungsschwinge 8 Ausgleichsanordnung 9 Schwenkachsenwinkel a 10 Lagerstelle der KOpplungsschwinge 11 Kontaktpunktbahn 12 Kontaktwinkel 13 Langsachse 14 Schwenkachse 15 Drehachse 16 Schnittpunkt