Ein derartiges stufenloses Reibradgetriebe weist übli- cherweise koaxial zu einer gemeinsamen Welle angeordnete Eingangs-und Ausgangsscheiben auf, die paarweise zueinan- der angeordnet sind und deren Innenflächen toroidförmig ausgestaltet sind sowie zwischen den Paaren von Eingangs- und Ausgangsscheiben angeordnete Reibräder. Diese Reibräder stehen sowohl mit den Eingangsscheiben als auch mit den Ausgangsscheiben in Reibkontakt und übertragen das ihnen von der Eingangsscheibe übertragene Drehmoment auf die Aus- gangsscheibe durch reibschlüssigen Kontakt, wobei die Dreh- zahl der Reibräder um so höher ist, je größer der Abstand zwischen ihrer Berührungsstelle mit der Eingangsscheibe und der Drehachse ist. Die Drehzahl der Ausgangsscheibe hinge- gen ist um so größer, je näher die Berührungsstelle zwi- schen Reibrad und Ausgangsscheibe an der Drehachse liegt.

Durch Verschwenkung der Reibräder kann demzufolge die Dreh- zahl der Ausgangsscheibe stufenlos und beliebig eingestellt werden. Zu diesem Zweck sind die Drehachsen der Reibräder an einem Träger gelagert, der über eine Verschwenkeinrich- tung ansteuerbar ist.

Das Grundprinzip eines derartigen stufenlosen Reibrad- getriebes ist bereits in der US-2 152 796, die im Jah- re 1939 veröffentlicht wurde, beschrieben. Darin sind zwei Paare konkaver Eingangs-und Ausgangsscheiben vorgesehen, zwischen denen schwenkbar gelagerte Reibräder angeordnet sind, so daB ein über eine Eingangswelle den Eingangsschei-

ben und den Reibrädern übertragenes Drehmoment je nach Re- lativstellung der Reibräder mit einem davon abhängigen Übersetzungsverhältnis über die Ausgangsscheiben, eine Zahnradstufe und eine Hohlwelle einem Summierungsgetriebe in Form eines Planetengetriebes zugeführt wird. Der Steg des Planetengetriebes treibt eine Ausgangswelle, die mit den Antriebsrädern, z. B. eines Kraftfahrzeuges, verbunden ist. Die Ausgangswelle kann dabei parallel zur und im Ab- stand von der Ausgangswelle angeordnet sein. Das Ausgangs- zahnrad und die beiden Ausgangsscheiben sind drehbar auf einer Hülse gelagert, die an ihren Enden in Lagerstützen abgestützt ist. Die Anordnung der Lagerstützen zwischen jeweils einer Ein-und Ausgangsscheibe setzt einen genügend großen Bauraum zwischen diesen Scheiben voraus.

Das Getriebe nach der US-PS 3 739 658 weist ebenfalls einen zweizügigen Variator mit zwei paarweise angeordneten Ein-und Ausgangsscheiben auf, zwischen denen schwenkbar gelagerte Reibräder angeordnet sind. Bei dieser Konstrukti- on ist eine Lagerstütze vorhanden, die Bestandteil des Ge- häuses ist und die räumlich zwischen den beiden Ausgangs- scheiben liegend angeordnet ist. Die von den Ausgangsschei- ben abfließende Leistung wird über ein Planetengetriebe, das zudem als Differential wirkt, einer Hohlwelle zugelei- tet. Die Hohlwelle ist mit dem Ausgangszahnrad drehfest verbunden und wird über Kugellager in der Lagerstütze dreh- bar gehalten.

Das Ausgangszahnrad steht mit einem Zahnrad in An- triebsverbindung, das drehfest am Gehäuse eines Drehmoment- wandlers befestigt ist. Dieser treibt die Ausgangswelle des Getriebes. Die Anordnung des Drehmomentwandlers am Eingang der Ausgangswelle bedingt einen relativ großen Achsabstand

zwischen Ein-und Ausgangswelle des Getriebes. Damit sind die Anwendungsfälle für dieses Getriebe stark einge- schränkt, weil der erforderliche Einbauraum nicht immer zur Verfügung steht.

Aus der US-4 893 517 ist ein stufenloses Reibradge- triebe bekannt mit einer Eingangswelle, die ein Gehäuse durchsetzt. Das Gehäuse ist mittels einer Trennwand in zwei Hohlräume unterteilt, in denen jeweils eine Eingangsscheibe und eine ihr gegenüberliegende Ausgangsscheibe mit dazwi- schenliegenden Reibrädern gelagert sind, wobei sowohl die Eingangsscheibe als auch die Ausgangsscheibe in den beiden Hohlräumen auf einer gemeinsamen Achse liegen, zu der die Reibräder zur Erzielung der gewünschten Geschwindigkeits- übersetzung verschwenkt werden können. Die beiden Paare aus Eingangsscheiben und Ausgangsscheiben sind spiegelsymme- trisch zueinander in den beiden Hohlräumen derart angeord- net, daß die beiden Ausgangsscheiben nebeneinander liegen, und zwar zu beiden Seiten der die beiden Hohlräume vonein- ander trennenden Trennwand, in der ein Zahnrad gelagert ist, welches von den beiden Ausgangsscheiben gemeinsam mit dem Ausgangsdrehmoment beaufschlagt wird.

Dieses Drehmoment wird über ein weiteres, mit der Aus- gangswelle verbundenes Zahnrad letzterer übertragen, die parallel zur Ausgangswelle angeordnet ist, und zwar derart, daß sie nur einen der beiden Hohlräume durchsetzt und mit dem entsprechenden Ende in der Trennwand gelagert ist.

Die Trennwand kann zusammen mit dem in ihr gelagerten Zahnrad und den dazu gehörigen Lagern und Abstandshaltern als vormontierte Einheit in das Gehäuse eingesetzt und mit diesem verschraubt werden. Die Möglichkeit der Vormontage

ist jedoch auf wenige Einzelteile beschränkt ; der Montage- aufwand zur Komplettierung des Getriebes ist daher immer noch beträchtlich. Ein weiterer, bauartbedingter Nachteil des Getriebes besteht darin, daß sehr große Kräfte in das Getriebegehäuse eingeleitet werden, was eine stabile Bau- weise-bei entsprechend hohem Gewicht-erforderlich macht.

Auch die US 5 033 322 beschreibt ein stufenloses Reib- radgetriebe, das grundsätzlich den gleichen Aufbau wie die oben beschriebenen Reibradgetriebe aufweist, das heißt, zwei Getriebeeinheiten in Form von jeweils einer Eingangs- scheibe, einer Ausgangsscheibe und dazwischen verschwenkbar gelagerten Reibrädern. Um zu verhindern, daß bei einem der- artigen Reibradgetriebe immer dann, wenn die eine Getriebe- einheit von der Steuervorrichtung angesteuert wird, die Träger für die Reibräder der anderen Getriebeeinheit Schwingungen ausgesetzt werden, wird bei diesem bekannten Reibradgetriebe eine mechanische Einrichtung vorgesehen, welche die Bewegung des Paars erster Träger für die Reibrä- der und des Paars zweiter Träger für die Reibräder zueinan- der verhindert. Diese Einrichtung besteht aus unteren und oberen Querlenkern (d. h. Jochen), die die Lager für die Träger (Drehzapfen) der Reibräder aufnehmen und die um ge- häusefeste Zapfen schwenkbeweglich angeordnet sind. Die Querlenkerpaare sind, um eine Relativbewegung zueinander auszuschließen, über in Längsrichtung verlaufende Stangen miteinander starr verbunden. Dadurch sollen die auf die Träger durch die Reibräder einwirkenden Schwingungen einge- schränkt werden, so daß der Schlupf an der zweiten Getrie- beeinheit verringert wird.

Bei dem Reibradgetriebe nach der US-PS 4 934 206 ist das Ausgangszahnrad einerseits drehfest mit einer Hülse verbunden, die, von Lagern in einer Trennwand abgestützt, an ihrem gegenüberliegenden Ende in eine Ausgangsscheibe übergeht. Für diese Mitnahmeverbindung ist das Ausgangs- zahnrad mit einem Bund bestückt, der gleichzeitig-über eine Keilverbindung-für die drehfeste Lagerung und Befe- stigung der weiteren Ausgangsscheibe am Ausgangszahnrad vorgesehen ist. Bei den wirksamen hohen Drehmomenten er- weist sich die drehfeste Verbindung der Ausgangsscheibe am Ausgangszahnrad als ungeeignet. Ferner wird die Lagerung der Ausgangsscheibe unmittelbar auf der Getriebehauptwelle ungünstig beeinflußt, da Exzentrizitäten zwischen dieser Lagerung und dem Außendurchmesser des Bundes am Ausgangs- zahnrad unvermeidbar sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Ausgangswelle und das auf ihr befestigte Zahnrad so zu lagern bzw. anzuordnen, daß eine einfache Montage bei kom- pakter Bauweise ermöglicht wird.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe bei einem gattungsgemäßen stufenlosen Reibradgetriebe, das neben den Merkmalen des Oberbegriffs auch die Merkmale des kennzeich- nenden Teils des Hauptanspruchs aufweist. Vorteilhafte bau- liche Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entneh- men.

Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß die Ausgangswelle und das mit ihr drehfest verbundene Zahnrad so gelagert bzw. angeordnet ist, daß eine einfache Montage unter Berücksichtigung des vorhandenen Halterahmens möglich ist.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert, in der ein vorteilhaftes Ausführungsbei- spiel der Erfindung dargestellt ist.

Es zeigen : Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch das erfin- dungsgemäße Reibradgetriebe, Fig. 2 einen um 90° dazu versetzten Schnitt entlang der Linie II-II von Fig. 1.

In den Figuren, in denen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind, bezeichnet 1 das Gehäuse des Reibradgetriebes (bzw. Toroidgetriebes), dessen Eingangs- welle 3 mit einem nicht dargestellten Anfahrelement, z. B. mit einem Drehmomentwandler oder einer naßlaufenden Anfahr- kupplung einer Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeuges, ver- bunden ist. In dem Gehäuse 1 sind zwei Getriebeeinheiten koaxial zur Eingangswelle 3 angeordnet. Die eine Getriebe- einheit weist eine Eingangsscheibe 5 und eine Ausgangs- scheibe 6 auf, deren einander zugewandte Oberflächen to- roidförmig ausgestaltet sind ; die andere Getriebeeinheit weist eine Eingangsscheibe 15 und eine ihr gegenüber ange- ordnete Ausgangsscheibe 16 auf, deren einander zugewandte Oberflächen ebenfalls toroidförmig ausgestaltet sind. In den beiden Getriebeeinheiten sind jeweils vorzugsweise zwei Reibräder 11,21 vorgesehen, die an schwenkbaren Trägern 12 und 22 befestigt sind, so daß sie bezüglich der Längsach- se 18 der Eingangswelle 3 verschwenkt werden können. Die Reibräder 11,21 stehen in reibschlüssigem Kontakt mit den beiden ihnen zugewandten Oberflächen der Eingangsschei- ben 5,15 und der Ausgangsscheiben 6,16, wobei die Reibrä-

der einer Getriebeeinheit symmetrisch zur Achse der Ein- gangswelle 3 angeordnet sind.

Werden nun die Reibräder 11,21 durch die nicht im einzelnen dargestellte Verschwenkeinrichtung bezüglich der Längsachse der Eingangswelle 3 geneigt, so verschieben sich die Berührungspunkte des Umfangs der Reibräder 11,21 aus der in Fig. 2 gezeigten Stellung entlang der toroidförmigen Oberfläche sowohl der Eingangsscheiben als auch der Aus- gangsscheiben, wodurch das Übersetzungsverhältnis zwischen einer Eingangs-und einer Ausgangsgeschwindigkeit kontinu- ierlich, d. h. stufenlos, eingestellt werden kann.

Alle Scheiben 5,15,6,16 sind auf einer Drehmoment- welle 34 gelagert, die geringfügig in Axialrichtung relativ zum Gehäuse 1 verschiebbar ist ; die Eingangsscheibe 5 der einen Getriebeeinheit ist drehfest mit der Drehmomentwelle bei 13 befestigt, jedoch axial gleitend auf ihr gelagert.

Auch die Eingangsscheibe 15 der anderen Getriebeeinheit ist drehfest durch eine Mitnahmeverzahnung 25 mit der Drehmo- mentwelle verbunden. Die beiden Ausgangsscheiben 6,16 der beiden Getriebeeinheiten, die spiegelsymmetrisch zueinander und nebeneinander im Getriebe angeordnet sind, sind auf einer gemeinsamen Buchse 14 angeordnet, wobei die Ausgangs- scheibe 16 fest mit einem Zahnrad 8 verbunden ist, das drehbar die Drehmomentwelle 34 umgibt. Ein Drehmoment, das von der einen Eingangsscheibe 5 der Ausgangsscheibe 6 und ein Drehmoment, das von der anderen Eingangsscheibe 15 der Ausgangsscheibe 16 übertragen wird, wird von den beiden drehfest mit der Buchse 14 verbundenen Ausgangsscheiben dadurch dem Zahnrad 8 übertragen, welches mit einem Zahn- rad 9 kämmt, das mit der Ausgangswelle 10 fest verbunden

ist. Mit 24 sind Lager für das Zahnrad 8 bezeichnet und mit 32 ein Lager für die Ausgangswelle 10.

Die drehfeste Verbindung der Ausgangsscheibe mit dem Ausgangszahnrad 8 ist vorzugsweise wie folgt aufgebaut : Am Ausgangszahnrad 8 ist-in der Zeichnung rechts liegend-ein Innenring 55 drehfest, z. B. durch Schweißen, angebracht. Dieser Innenring weist an seinem Außenumfang eine Außenverzahnung auf. In diese Außenverzahnung greift eine Innenverzahnung eines Außenrings 56 ein. Die Innen- und Außenverzahnung des Innenrings 55 und Außenrings 56 bilden gemeinsam eine Mitnahmeverzahnung 57.

Der Außenring 56 ist drehfest mit der Ausgangsschei- be 16, z. B. durch Schweißen, verbunden. Auf diese Weise besteht zwischen der Ausgangsscheibe 16 und dem Ausgangs- zahnrad 8 eine drehfeste Verbindung, über die die anteili- gen Leistungen der Ausgangsscheiben 6 und 16 aufsummiert und auf das Ausgangszahnrad 8 und letztlich auf das Zahn- rad 9 der Ausgangswelle 10 geleitet werden.

Anstelle der Schweißverbindungen können, sofern es die Einbauverhältnisse zulassen, auch Schraubverbindungen zum Befestigen des Innenrings 55 bzw. des Außenrings 56 verwen- det werden.

Bei einer alternativen Ausführungsform ist es möglich, auf den Innenring 55 gänzlich zu verzichten. Ein Teil der ohnehin vorhandenen Verzahnung des Ausgangszahnrads 8 kann als Teil einer Mitnahmeverzahnung eingesetzt werden. Die Innenverzahnung des Außenrings 56 wäre dann dieser Verzah- nung anzupassen.

Die beschriebene drehfeste Verbindung zwischen der Ausgangsscheibe 16 und dem Ausgangszahnrad 8 erlaubt einer- seits die Übertragung hoher Drehmomente. Andererseits ist eine einfache Montage gewährleistet, da die Mitnahmeverbin- dung durch die axiale Verschiebung der Ausgangsscheibe 16 in Richtung auf das Ausgangszahnrad 8 quasi selbsttätig hergestellt wird. Die beschriebene Mitnahmeverbindung hat zudem den Vorteil, daß sie in Axialrichtung des Getriebes kaum Bauraum beansprucht.

Die Lager 24 zur Lagerung des Ausgangszahnrads 8 sind auf einem Bund 58 des topfförmigen Lagerstützglieds 7 ne- beneinanderliegend angeordnet. Die Innenringe der Lager 24 verbleiben stationär in bezug auf den Bund 58, während die Außenringe der Lager 24 zusammen mit dem Ausgangszahnrad 8 rotieren. Die in Axialrichtung nebeneinander angeordneten Lager nehmen eine axiale Lange ein, die der Zahnradbreite des Ausgangszahnrads 8 im wesentlichen entspricht. Durch die vorstehend geschilderte Anordnung läßt sich insbesonde- re eine axial kurze Bauweise erzielen. Die Lager 24 werden über je einen Sicherungsring 59 am Bund 58 und 60 am Aus- gangszahnrad 8 in Axialrichtung gesichert. Bei der Montage wird das Ausgangszahnrad 8 zusammen mit den Lagern 24 als vormontierte Einheit auf den Bund 58 geschoben und mit dem Sicherungsring 59 gesichert.

Mit 4 ist eine rollenförmige Anpreßeinrichtung be- zeichnet, die zwischen der Eingangsscheibe 15 mit einer Kurvenbahn und einer Scheibe 35 mit einer Kurvenbahn vorge- sehen ist und die in Axialrichtung verschiebbar über ein Lager 23 auf der Eingangswelle gelagert ist sowie drehfest mit ihr verbunden ist, wobei sie mit Hilfe der Anpreßein- richtung 4 die Eingangsscheibe 15 in Axialrichtung zur Aus-

gangsscheibe 16 hin beaufschlagt. Mit 36 ist eine Axial- scheibe bezeichnet, an der sich die Eingangsscheibe 5 über ein Lager 37 abstützt. Über die Welle 3 wird die Scheibe 5 zur Scheibe 6 über die Axialscheibe 36 bewegt.

Mit 7 ist ein topfförmiges Lagerstützglied 7 bezeich- net, das von der Drehmomentwelle 34 und der Buchse 14 mit- tig durchsetzt wird. Das Lagerstützglied ist zwischen dem Zahnrad 8 und der Ausgangsscheibe 6 angeordnet, so daß es diese Bauteile voneinander trennt. Es ist derart ausgestal- tet, daß es das mit der Ausgangsscheibe 16 fest verbundene Zahnrad 8 aufnimmt. Mit dem Zahnrad 8 kämmt das Abtriebs- zahnrad 9 der Ausgangswelle 10.

Die Buchse 14 ist in der Bohrung des topfförmigen La- gerstützgliedes 7 über ein Nadellager 33 gelagert. Das La- gerstützglied 7 stützt sich an einem im Gehäuse 1 angeord- neten Halterahmen 2 ab. Es ist mit einem oberen und mit einem unteren Rahmenbügel 28,29 lösbar oder dauerhaft ver- bunden, d. h. verschraubt oder verschweißt. Der Halterah- men 2 wird aus dem Lagerstützglied 7 und dem oberen sowie unteren Rahmenbügel 28,29 gebildet. Die Rahmenbügel tragen über Zapfen 42,43 obere Querjoche 40,41 und über Zap- fen 48,49 untere Querjoche 50,51, in denen die Träger 12, 22 für die Reibräder 11,21 gelagert sind.

Die abtriebsseitige Lagerung des Zahnrades 8 weist einen stehenden Lagerinnenring auf, so daß das Abtriebs- zahnrad mit dem Außenring der Lagerung rotiert. Durch die Ausbildung des Lagerstützgliedes und die Anordnung der La- ger 24 ist eine axial relativ kurze Reibradgetriebeausfüh- rung trotz breiter und damit hoch belastbarer Zahnräder 8, 9 möglich.

Mit 19 ist eine Befestigungsvorrichtung, z. B. eine Verschraubung zwischen dem topfförmigen Lagerstützglied 7 und dem Halterahmen 2, bezeichnet. Mit 20,30 sind Befesti- gungsvorrichtungen für die Zapfen 42,43 der Querjoche 40, 41 und mit 46,47 Befestigungsvorrichtungen für die Zap- fen 48 und 49 der Querjoche 50,51 bezeichnet.

Die Ausgangswelle 10 ist mit ihrem Lager 32 in einem Halteteil 31 gelagert, welches in die Aussparung 45 im un- teren Rahmenbügel 29 teilweise eintaucht. Das Lager 32 wird dabei vom Antriebszahnrad 9 umschlossen, während sich das Halteteil 31 auf dem Getriebegehäuse abstützt bzw. im Hal- terahmen 2 oder, wie dargestellt, an der Hydrauliksteue- rung 26 befestigt ist. Das Lager 32 ist lösbar am Halte- teil 31 befestigt ; bei sich drehender Ausgangswelle 10 kann der Innenring oder der Außenring des Lagers 32 feststehen.

Während des Betriebes des erfindungsgemäßen Reibradge- triebes wird das z. B. vom Motor eines Kraftfahrzeuges stammende Drehmoment über die Eingangswelle und die An- preßeinrichtung 4,35 der Antriebsscheibe 15 übertragen, die wiederum das ihr übertragene Drehmoment über die zuge- hörigen Reibräder der Ausgangsscheibe 16 zuführt ; ferner wird das Drehmoment der Antriebsscheibe 15 über die Mitnah- meverzahnung 25 auf die Drehmomentwelle 34 übertragen und über das entsprechende zugehörige Lager 13 der Antriebs- scheibe 5 übermittelt, die wiederum über die zugehörigen Reibräder die Ausgangsscheibe 6 beaufschlagt ; sowohl in der ersten als auch in der zweiten Getriebeeinheit wird also das Drehmoment von der Eingangsscheibe zur Ausgangsscheibe über die dazwischen angeordneten Reibräder übertragen, die in vorgewählten, geneigten Ebenen abrollen.

Die beiden Ausgangsscheiben 6,16 beaufschlagen ge- meinsam das Zahnrad 8, welches die Ausgangsleistung über das Abtriebszahnrad 9 der Ausgangswelle 10 mit dem ge- wünschten Übersetzungsverhältnis überträgt.

Bezugszeichen 1 Gehäuse 2 Halterahmen 3 Eingangswelle 4 Anpreßeinrichtung 5 Eingangsscheibe 6 Ausgangsscheibe 7 Lagerstützglied 8 Zahnrad 9 Zahnrad 10 Ausgangswelle 11 Reibrad<BR> 12 Träger<BR> 13 Lager<BR> 14 Buchse 15 Eingangsscheibe 16 Ausgangsscheibe 17 Hohlraum 18 Langsachse 19 Befestigungsvorrichtung 20 Befestigungsvorrichtung 21 Reibrad<BR> 22 Träger<BR> 23 Lager 24 Lager 25 Mitnahmeverzahnung 26 Hydrauliksteuerung 27 Hohlraum 28 oberer Rahmenbügel 29 unterer Rahmenbügel 30 Befestigungsvorrichtung

31 Halteteil 32 Lager 33 Nadellager 34 Drehmomentwelle 35 Scheibe mit Kurvenbahn 36 Axialscheibe 37 Lager 38 Gewindeöffnung<BR> 39 Verbindungsöffnung 40 oberes Querjoch 41 oberes Querjoch 42 Zapfen 43 Zapfen 44 Laschen 45 Aussparung 46 Befestigungsvorrichtung 47 Befestigungsvorrichtung <BR> 48 Zapfen<BR> 49 Zapfen 50 unteres Querjoch 51 unteres Querjoch 55 Innenring 56 Außenring 57 Mitnahmeverzahnung 58 Bund 59 Sicherungsring 60 Sicherungsring