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Patent Searching and Data


Title:
INFLATABLE BELT STRAP FOR A SAFETY BELT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/124791
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to an inflatable belt strap (3) for a safety belt device, comprising: - at least two woven layers (10, 11) defining a hollow space (17) between them and being connected to each other at the edges (15, 16), - the woven layers (10, 11) being connected to each other at the two edges (15, 16) with a different strength.

Inventors:
NEUMANN ANATOLI (DE)
HEIN DETLEF (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/053800
Publication Date:
August 27, 2015
Filing Date:
February 24, 2015
Export Citation:
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Assignee:
AUTOLIV DEV (SE)
International Classes:
B60R21/18
Foreign References:
DE19857517A12000-06-15
DE102010023874A12011-12-15
US20070063493A12007-03-22
DE102010032623A12012-02-02
US20130320653A12013-12-05
Attorney, Agent or Firm:
KOCH, HENNING (DE)
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Claims:
Ansprüche :

1. Aufblasbares Gurtband (3) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit:

-wenigstens zwei Weblagen (10,11), welche einen Hohlraum ( 17 ) zwischen sich einschließen und an den Randseiten (15,16) miteinander verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

-die Weblagen (10,11) an den beiden Randseiten (15,16) mit einer unterschiedlichen Festigkeit miteinander verbunden sind .

2. Aufblasbares Gurtband (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

-die unterschiedliche Festigkeit der Verbindung an den bei den Randseiten (15,16) der Weblagen (10,11) durch Aufreißnähte mit einer unterschiedlichen Anzahl von Aufreißfäden (14) und/oder mit Aufreißfäden (14) mit einer unterschiedlichen Zugfestigkeit und/oder mit Aufreißfäden ( 14 ) mit ei ner unterschiedlichen Bindung verwirk 1 i cht ist .

3. Aufblasbares Gurtband (3) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass

-die Feinheit der Aufreißfäden (14) bei einer unterschiedlichen Anzahl von Auf eißfäden (14) an den beiden Randseiten (15, 16) 110 dtex beträgt.

4. Aufblasbares Gurtband (3) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass

-die Feinheit der Aufreißfäden (14) bei einer unterschiedlichen Festigkeit der Aufreißfäden (14) an einer der Randseiten (15,16) 110 dtex und an der anderen Randseite

(15, 16) 220 dtex beträgt. Aufblasbares Gurtband (3) nach Anspruch 2 , dadurch gekennzeichnet, dass

-die Webiagen (10,11) an einer der Randseiten (15,16) mit einem Aufreißfaden (14) und an der anderen Randseite

(15,16) mit zwei Aufreißfäden (1 ) miteinander verbunden sind.

Aufblasbares Gurtband (3) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass

-die Weblagen (10,11) an einer der Randseiten (15,16) mit einem Aufreißfaden (14 ) mit einer 4/4 Bindung und an der anderen Randseite (15,16) mit einem Aufreißfaden ( 14 ) mit einer 3/3 oder 2/2 Bindung miteinander verbunden sind.

Aufblasbares Gurtband (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

-die Weblagen (10,11) an der Randseite (15,16), welche in der vorgesehenen Anlagestellung des Gurtbandes (3) an einem Insassen (1) dem Hals abgewandt ist, mit einer höheren Festigkeit miteinander verbunden sind, als an der dem Hals zugewandten Randseite (15,16).

Description:
Aufblasbares Gurtband für eine Sicherheitsgurteinrichtung

Die Erfindung betrifft ein aufblasbares Gurtband für eine Sicherheitsgurte:: nrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

Aufblasbare Gurtbänder für Sicherheitsgurteinrichtungen von Kraftfahrzeugen sind grundsätzlich bekannt und dienen dazu, die Insassenbelastung im Unfall zu reduzieren.

Ein solches aufblasbares Gurtband ist zum Beispiel aus der DE 198 57 517 AI und der EP 1 056 894 Bl bekannt. Das aufblasbar Gurtband ist jeweils aus zwei Weblagen gebildet, welche einen Hohlraum zwischen sich einschließen, an den ein Gasgenerator strömungstechnisch angeschlossen ist. Die Weblagen umfassen jeweils einen Mittelteil mit zwei an den Rändern verlaufenden Faltzonen, an die sich seitlich zwei Außenteile anschließen, die an den Außenrändern gasdicht miteinander verbunden sind. Die Weblagen sind ferner im Bereich der Faltzonen mittels eines Aufreißfadens miteinander verbunden. Nach dem Weben wird das aufblasbare Gurtband auf „Links" gefaltet, d.h. die Innen selten werden nach außen gefaltet, wodurch die Außenteile zwi sehen die Mittelteile und die Faltzonen gefaltet werden. Das aufblasbare Gurtband weist dann in etwa die Breite der Mittel teile auf, welche in etwa der Breite herkömmlicher Sicherheitsgurte entspricht. Bei der Aktivierung des Gasgenerators im Unfall wird schlagartig ein sehr großer Gasvolumenstrom freigesetzt, der in das aufblasbare Gurtband eingeleitet wird Durch den eingeleiteten Gasstrom wird das aufblasbare Gurtban aufgeblasen und im Bereich der Faltzonen an den Rändern belas tet, bis die Aufreißfäden bestimmungsgemäß aufreißen. Durch das Aufreißen der Aufreißfäden wird die Verbindung der Mittelteile aufgehoben und die Außenteile können seitlich zwischen den Mittelteilen austreten, so dass das aufblasbare Gurtband zu einer dicken „Wurst" mit einem erheblich größeren Durchmesser aufgeblasen wird. Das aufblasbare Gurtband hält den Insassen dann über eine erheblich größere Anlagefläche zurück, wodurch im Umkehrschluss die maximale Insassenbelastung gesenkt werden kann.

Dabei wird das aufblasbare Gurtband bewusst im Bereich des Di ¬ agonalgurtabschnittes zu der dicken „Wurst" aufgeblasen, während der Beckengurtabschnitt oder der erwartungsgemäß nicht zur Anlage an der Brust gelangende Abschnitt des Gurtbandes nur der Gasdurchleitung dient und nicht vergrößert wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein aufblasbares Gurtband mit einem verbesserten Auf lasverhalten und einer verbesserten Rückhaltung des Insassen zu schaffen.

Zur Lösung der Aufgabe wird ein aufblasbares Gurtband mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Weitere bevorzugte Weiterentwicklungen sind den Unteransprüchen, den Figuren und der zugehörigen Beschreibung zu entnehmen.

Gemäß dem Grundgedanken der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Weblagen an den beiden Randseiten mit einer unterschiedlichen Festigkeit miteinander verbunden sind. Es hat sich in Versuchen herausgestellt, dass das aufblasbare Gurtband bei einer identischen Festigkeit der Verbindung an den Randseiten dazu neigt, sich durch Lösen der Verbindung an einer Randseite einseitig zu entfalten, wodurch die jeweils andere Randseite entlastet wird. Dadurch reißt die bereits gelöste Verbindung der Weblagen weiter über die Länge des Gurtbandes auf. Die Verbindung an der jeweils anderen Randseite wird dann erst sehr viel später gelöst oder sogar erst dann gelöst, wenn die sich zuerst lösende Verbindung der Weblagen vollständig über die gesamte Länge des aufblasbaren Gurtbandes gelöst ist. Die ¬ ser Effekt wird weiter dadurch unterstützt, da das aufblasbare Gurtband durch die sich zuerst einseitig lösende Verbindung der Webiagen um seine Längsseite verdreht wird. Die Drehbewegung des Gurtbandes erfolgt dann durch die Abstützung des sich entfaltenden Gurtbandes an dem Insassen in eine Richtung, in der die Randseite mit der sich nicht lösenden Verbindung auf den Insassen zu verdreht wird, so dass die Randseite zusätz ¬ lich durch die Anlage an dem Insassen unterstützt wird. Aufgrund der erfindungsgemäßen Lösung kann dieser Effekt ausgeglichen werden, indem die Verbindung der Randseite, welche erfahrungsgemäß dazu tendiert, sich später zu lösen, bewusst mit einer geringeren Festigkeit ausgelegt wird, so dass sich die Verbindungen der beiden Randseiten im Idealfall trotz der ein ¬ seitig höheren Belastung gleichzeitig lösen. Im Ergebnis kann dadurch eine gleichmäßige Entfaltung des aufblasbaren Gurtban ¬ des auch bei ungleichen Belastungen der beiden Verbindungen der Weblagen an den Randseiten erzielt werden. Alternativ kann durch die erfindungsgemäße Lösung auch eine bevorzugte Reihenfolge des Aufreißens der Randseiten erzielt werden, sofern dies gewünscht ist.

Die unterschiedliche Festigkeit der Verbindungen der Weblagen an den Randseiten kann besonders einfach verwirklicht werden, wenn die Verbindungen der Weblagen an den beiden Randseiten durch Aufreißnähte mit einer unterschiedlichen Anzahl von Aufreißfäden und/oder mit Aufreißfäden mit einer unterschiedli ¬ chen Zugfestigkeit und/oder mit Aufreißfäden mit einer unterschiedlichen Bindung verwirklicht ist. Die Weblagen können dadurch in der Herstellung besonders kostengünstig miteinander verbunden werden, wobei die Aufreißfäden beim Weben der Weblagen z.B. als jeweils ein Kettfaden gleich mit eingewebt werden könne .

Die unterschi edi. i che Festigkeit der Verbindungen kann z.B. besonders bevorzugt dadurch verwirklicht sein, indem die Feinheit der Aufreißfäden bei einer unterschiedlichen Anzahl von Aufreißfäden an den beiden Randseiten 110 dtex beträgt.

Ferner kann die unterschiedliche Festigkeit der Aufreißfäden dadurch erzielt werden, indem die Feinheit der Aufreißfäden an einer der Randseiten 110 dtex und an der anderen Randseite 220 dtex beträgt.

Ferner konnten gute Ergebnisse dadurch erzielt werden, indem die Weblagen an einer der Randseiten mit einem Aufreißfaden und an der anderen Randseite mit zwei Aufreißfäden miteinander verbunden sind. Die Mehrkosten zur Erzeilung des erfindungsgemäßen Erfolges betragen damit nur die Kosten des zusätzlichen Aufreißfadens an einer Randseite, wobei dieser identisch zu den anderen Aufreißfäden ausgebildet sein kann.

Alternativ kann die unterschiedliche Festigkeit der Verbindungen dadurch erzielt werden, indem die Weblagen an einer der Randseiten mit einem Aufreißfaden mit einer 4/4 Bindung und an der anderen Randseite mit einem Aufreißfaden mit einer 3/3 o- der 2/2 Bindung miteinander verbunden sind . Durch die unterschiedlichen Bindungen kann eine dichtere Vernetzung und damit eine festere Verbindung des Aufreißfadens mit den beiden Weblagen und dadurch eine festere Verbindung allein durch den Webprozess erreicht werden, so dass die Mehrkosten zur Erzielung des erfindungsgemäßen Erfolges im Idealfall gleich null sind . Ferner kann die unterschiedliche Festigkeit der Verbindungen selbstverständlich auch durch eine Kombination zweier, mehrerer oder sogar aller Alternativlösungen erzielt oder weiter optimiert werden.

Weiter wird vorgeschlagen, dass die Weblagen an der Randseite welche in der vorgesehenen Aniagesteilung des Gurtbandes an einem Insassen dem Hals abgewandt ist, mit einer höheren Festigkeit miteinander verbunden sind als an der dem Hals zugewandten Randseite. Es hat sich in Versuchen herausgestellt, dass die Weblagen bei einer identischen Festigkeit der Verbin düngen der Randseiten dazu tendieren, zuerst an der Randseite aufzureißen, welche von dem Hals abgewandt ist. Durch das ein seitige Aufreißen wird das Gurtband um seine Längsachse ver ¬ dreht , und zwar in die Richtung, dass die zweite noch ge ¬ schlossene Randseite auf den Oberkörper des Insassen zu ver ¬ dreht wird. Diese Drehbewegung bzw. dieses zeitlich versetzte Aufreißen der Verbindungen kann dadurch kompensiert werden, indem die Weblagen an der von dem Hals abgewandten Randseite bewusst fester miteinander verbunden sind, so dass die Rand ¬ seiten im Idealfall trotz des oben beschriebenen Effektes gleichzeitig oder zumindest mit einem geringeren zeitlichen Versatz aufreißen, und die Drehbewegung des Gurtbandes zumin ¬ dest verringert wird.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Aus ¬ führungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren er ¬ läutert. Dabei zeigt:

Fig. 1: einen Insassen mit einem angelegten aufblasbaren

Gurtband in Sicht von vorne; Fig. 2: einen Schnitt durch das aufblasbare Gurtband nach dem Weben; und

Fig. 3; einen Schnitt durch das aufblasbare Gurtband nach dem

Wenden auf die Linksseite.

In der Fig. 1 ist ein auf einem Fahrzeugsitz 2 sitzender In ¬ sasse 1 zu erkennen, an welchem ein aufblasbares Gurtband 3 einer 3 - ?unkt-Sicherhei t sgu rtei ririch tung anliegt. Das aufblasbare Gurtband 3 erstreckt sich von einem Endbeschlag 5 bis zu einem nicht dargestellten, an der in der Darstellung rechten Schulter angeordneten Gurtaufroller und wird durch eine in einem fah zeugfesten Gurtschloss 4 verriegelte Gurtzunge 6 in einen von der Gurtzunge 6 zu der oberen Schulter verlaufenden Diagonalgurtabschnitt 8 und einen von der Gurtzunge 6 zu dem Endbeschlag 5 verlaufenden Beckengurtabschnitt 9 unterteilt. Dabei handelt es sich bei dem Fahrzeugsitz 2 um einen der Rücksitze, da aufblasbare Gurtbänder 3 bevorzugt zur Rückhaltung der auf den Rücksitzen sitzenden Insassen 1 verwendet werden, und eine Verwendung von aufblasbaren Gurtbändern 3 zur Rückhaltung der Insassen auf den Vordersitzen nicht erforderlich ist, sofern diese durch einen Frontairbag zusätzlich ge ¬ schützt sind.

An dem Endbeschlag 5 ist ferner ein strömungstechnisch an das aufblasbare Gurtband 3 angeschlossener Gasgenerator 7 vorgesehen, dessen Austrittsöffnung z.B. mittels eines Fülischlauches mit dem aufblasbaren Gurtband 3 verbunden ist. Das aufblasbare Gurtband 3 ist vorzugsweise nur in einem an der Brust des Insassen 1 zur Anlage gelangenden Abschnitt aufblasbar, während der Beckengurtabschnitt 9 bewusst nicht aufblasbar ist, sondern stattdessen nur der Durchleitung des von dem Gasgenerator 7 erzeugten Gasstromes über den Füllschlauch dient. In der Fig. 2 ist das aufblasbare Gurtband 3 in einer Schnitt- darsteliung durch den aufblasbaren Abschnitt nach dem Weben zu erkennen. Das aufblasbare Gurtband 3 umfasst nach dem Weben zumindest in dem aufblasbaren Bereich zwei aufeinanderiiegende Weblagen 10 und 11 mit jeweils einem Mittelteil MT, zwei außen liegende Außenteile AT und jeweils zwei zwischen den Mittelteilen MT und den Außenteilen AT liegende Faltzonen FZ. Die Weblagen 10 und 11 sind an den Außenabschnitten der Außenteile AT in Verbindungsabschnitten 12 und 13 im Wesentlichen gasdicht miteinander verbunden. Ferner sind die Weblagen 10 und 11 im Bereich der Faltzonen FZ über jeweils eine Aufreißnaht, gebildet durch ein oder mehrere Aufreißfäden 14, miteinander verbunden .

Nach dem Weben wird das aufblasbare Gurtband 3 auf „Links" gezogen, so dass die in der Darstellung der Fig. 2 einander zugewandten Oberflächen der Mittelteile MT nach außen gekehrt und die Außenteile AT zwischen die Mittelteile MT gezogen werden. Diese Anordnung ist in der Fig. 3 dargestellt. Das Einziehen der Außenteile AT zwischen die Mittelteile MT wird dabei durch eine Schwenkbewegung der Weblagen 10 und 11 in den Faitzonen FZ begünstigt.

Das aufblasbare Gurtband 3 weist in dieser gefalteten Anordnung in etwa die Breite der Mittelteile MT auf und schließt einen zwischen den Mittelteilen MT der Weblagen 10 und 11 angeordneten Hohlraum 17 ein, in den der von dem Gasgenerator 7 erzeugte Gasstrom eingeleitet wird. Die Weblagen 10 und 11 des aufblasbaren Gurtbandes 3 sind in der gefalteten Anordnung an den Randseiten 15 und 16 durch die die Faltzonen FZ miteinander verbindenden Aufreißfäden 14 miteinander verbunden. Die Verbindung der Weblagen 10 und 11 des Gurtbandes 3 über die durch die Aufreißfäden 14 gebildeten Aufreißnähte ist bewusst nur so fest ausgebildet, dass die Verbindung der Weblagen 10 und 11 bei der Aktivierung des Gasgenerators 7 und der dadurch bewirkten Einleitung des Gasstromes an den Randseiten 15 und 16 gelöst wird, und der Gass t.rom das aufblasbare Gurtband 3 unter Vergrößerung des Volumens zu einer dicken Wurst aufbläst.

Erfindungsgemäß ist die Festigkeit der Verbindungen der Weblagen 10 und 11 an den Randseiten 15 und 16 bewusst unterschiedlich bemessen, wodurch gezielt entweder ein sukzessives Aufreißen der Verbindungen der Randseiten 15 und 16 bewirkt werden kann, oder wie in der vorliegenden Ausführungsform ein erfahrungsgemäß ungleiches Aufreißverhalten der Verbindungen der Weblagen 10 und 11 ausgeglichen werden kann.

In der vorliegenden Ausführungsform ist die Verbindung der Weblagen 10 und 11 an der in der Anlagestellung des aufblasbaren Gurtbandes 3 (siehe Fig. 1) von dem Hals des Insassen 1 abgewandten Randseite 16 bewusst fester ausgestaltet, indem z.B. ein zusätzlicher Aufreißfaden 14, d.h. zwei oder mehr Aufreißfäden 14, die Aufreißnaht bilden, während die Weblagen 10 und 11 an der gegenüberliegenden Randseite 15 z.B. nur mit einem Aufreißfaden 14 verbunden sind. Alternativ oder zusätzlich kann die erhöhte Festigkeit auch dadurch erzielt werden, indem der oder die Aufreißfäden 14 an der von dem Hals abgewandten Randseite 16 der Weblagen 10 und 11 eine Feinheit von 220 dtex aufweisen, während der oder die Aufreißfäden 14 an der anderen Randseite 15 nur eine Feinheit von 110 dtex aufweisen. Ferner kann die unterschiedliche Festigkeit auch durch eine unterschiedliche Bindung der Aufreißfäden 14 erzielt oder verstärkt werden, so dass nur das Webverfahren entsprechend ohne die Entstehung von zusätzlichen Kosten angepasst werden mu s .