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Patent Searching and Data


Title:
INFLATABLE FILM ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/042893
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an inflatable film assembly having two outer films (20, 22) and two valve films (32, 34) located between said outer films. The films are connected by means of a plurality of weld seams. The two outer films (20, 22) lie one over the other and have an upper lateral edge (24) and a lower lateral edge (26). The two valve films, which lie one over the other, have an upper edge (36), which coincides with the upper lateral edge, and a lower edge (38). The two outer films (20, 22) and the two valve films (32, 34) are connected to each other at an inner weld seam (42), which lies between an upper and a lower weld seam (28, 30), in such a way that first and second sections (44, 46) alternate. In the second portions (46), each valve film (32, 34) is connected only to the adjacent outer film (20, 22), but the two valve films (32, 34) are not connected to each other, such that a passage (48) remains free. The films (20, 22, 32, 34) delimit air chambers (52), which are accessible only through the passages (48). Between the upper weld seam (28) and the inner weld seam (42), an inflation channel (54) is formed, which is open at an inflation opening (56) and in the region of the passages (48). When air is introduced into the inflation opening (56), the inflation channel (54) is inflated, and thus the passages (48) open.

Inventors:
FUCHS BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/072905
Publication Date:
March 07, 2019
Filing Date:
August 24, 2018
Export Citation:
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Assignee:
FUCHS BERND DIETER (DE)
International Classes:
B65D81/05
Domestic Patent References:
WO2004108560A12004-12-16
WO2004108560A12004-12-16
Foreign References:
EP2604546A12013-06-19
US20100215293A12010-08-26
US20070186993A12007-08-16
JP2005162269A2005-06-23
DE102007010609B42010-04-08
US5427830A1995-06-27
JPH0834478A1996-02-06
FR2067530A51971-08-20
FR2291114A21976-06-11
JPH01199857A1989-08-11
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE BAUER VORBERG KAYSER PARTGMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Aufblasbare Folienanordnung, die zwei Außenfolien (20, 22) und zwei zwischen diesen Außenfolien befindliche Ventilfolien (32, 34) aufweist, welche vier Folien (20, 22, 32, 34 ) durch mehrere Schweißnähte verbunden sind, wobei die beiden Außenfolien (20, 22) übereinanderliegen und einen oberen (24) und einen unteren Seitenrand (26) haben und die zwei übereinander liegenden Ventilfolien (32, 34) einen Oberrand (36) und einen Unterrand (38) aufweisen, wobei der Oberrand (36) mit dem oberen Seitenrand (24) zusammenfällt und die vier Folien (20, 22, 32, 34 ) am oberen Seitenrand (24) in einer oberen Schweißnaht (28) verbunden sind und der Unterrand (38) sich zwischen der oberen Schweißnaht (28) und dem unteren Seitenrand (26) befindet, wobei die beiden Außenfolien (20, 22) entlang des unteren Seitenrandes (26) in einer unteren Schweißnaht (30) verbunden sind, wobei die zwei Außenfolien (20, 22) und die zwei Ventilfolien (32, 34) in einer zwischen der oberen und unteren Schweißnaht (28, 30) liegenden inneren Schweißnaht (42) so miteinander verbunden sind, dass sich erste und zweite Teilstücke (44, 46) alternierend abwechseln, wobei in den ersten Teilstücken (44) alle vier Folien (20, 22, 32, 34 ) miteinander verbunden sind und in den zweiten Teilstücken (46) jede Ventilfolie (32, 34) nur mit der benachbarten Außenfolie (20, 22) verbunden ist, nicht aber die beiden Ventilfolien (32, 34) miteinander verbunden sind, sodass ein Durchgang (48) frei bleibt, wobei die Folien (20, 22, 32, 34) noch durch querlaufende Schweißnähte (50) miteinander verbunden sind und dabei Luftkammern (52) begrenzen, die nur durch die Durchgänge (48) zugänglich sind, wobei zwischen der oberen Schweißnaht (28, 30) und der inneren Schweißnaht (42) ein Aufblaskanal (54) gebildet wird, der in einer Aufblasöffnung (56) und im Bereich der Durchgänge (48) offen ist, wobei beim Einfüllen von Luft in die Aufblasöffnung (56) der Aufblaskanal (54) sich aufbläht und dabei die Durchgänge (48) öffnet.

Aufblasbare Folienanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilfolien (32, 34) im Bereich des Aufblaskanals Öffnungen (60) aufweisen, die beispielsweise als Löcher oder Schnitte ausgebildet sind, und dass vorzugsweise die Öffnungen (60) in unmittelbarer Nähe der Durchgänge vorgesehen sind.

3. Aufblasbare Folienanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufblasöffnung (56) durch die beiden Ventilfolien (32, 34) begrenzt ist.

4. Aufblasbare Folienanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Aufblasöffnung (56) die Ventilfolien (32, 34) gegenüber den Außenfolien (20, 22) vorragen, zum Beispiel die Außenfolien (20, 22) dort einen Rückschnitt (62) aufweisen oder die Ventilfolien (32, 34) über die Außenfolien (20, 22) geklappt sind .

5. Aufblasbare Folienanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der beiden Ventilfolien (32, 34) an ihrer der anderen Ventilfolie (32, 34) zugewandten Seite mit warmfesten Elementen (40) bedruckt ist, wobei die warmfesten Elemente (40) sich jeweils im Bereich der zweiten Teilstücke (46) befinden.

6. Aufblasbare Folienanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass beide Ventilfolien (32, 34) jeweils mit warmfesten Elementen (40) bedruckt sind, dabei sind die warmfesten Elemente (40) jeder Ventilfolie (32, 34) entweder in der Periode der ersten und zweiten Teilstücke (46) oder in der doppelten Periode der ersten und zweiten Teilstücke (46) angeordnet.

7. Aufblasbare Folienanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Außenfolien in y-Richtung gesehen eine gleiche Breite aufweisen.

8. Aufblasbare Folienanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Ventilfolien in y-Richtung eine gleiche Breite aufweisen.

9. Aufblasbare Folienanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Ventilfolien baugleich sind, insbesondere auch hinsichtlich ihrer warmfesten Elemente (40). 10. Verfahren zum Herstellen einer aufblasbaren Folienanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche mit folgenden Verfahrensschritten : a) Bereitstellen mindestens einer Ventilfolie (32, 34) und Aufbringen von warmfesten Elementen (40) auf dieser Ventilfolie (32, 34), b) Bereitstellen einer oberen Außenfolie (22) und einer unteren Außenfolie (20),

c) passgenaues Übereinanderlegen der mindestens einen Ventilfolie (32, 34) und darüber der oberen Außenfolie (22) auf die untere Außenfolie (20), d) linienhaftes Verschweißen der Folien (20, 22, 32, 34) entlang von Schweißnähten (28, 30, 42, 50).

Description:
Aufblasbare Folienanordnung

Die Erfindung bezieht sich auf eine aufblasbare Folienanordnung, die zwei Außenfolien und zwei zwischen diesen Außenfolien befindliche Ventilfolien aufweist, wo- bei die Folien durch mehrere Schweißnähte verbunden sind und Luftkammern begrenzen, die einzelnen aufblasbar sind und aufgrund der Ventilfolien ihren gefüllten Zustand beibehalten.

Aus JP2005-162269 A ist eine aufblasbare Folienanordnung, die zwei Außenfolien und zwei zwischen diesen Außenfolien befindliche Ventilfolien aufweist, welche vier Folien durch mehrere Schweißnähte verbunden sind, die beiden Außenfolien liegen übereinander und haben einen oberen und einen unteren Seitenrand, die Ventilfolien sind unterschiedlich breit und eine der Ventilfolien weist einen ersten Oberr- rand und die andere Ventilfolie weist einen zweiten Oberrand auf, die beiden Ven- tilfolien haben einen gemeinsam Unterrand, wobei der erste Oberrand mit dem oberen Seitenrand zusammenfällt, die zwei Außenfolien und die eine Ventilfolie sind am oberen Seitenrand in einer oberen Schweißnaht verbunden, der Unterrand der beiden Ventilfolien befindet sich zwischen der oberen Schweißnaht und dem unteren Seitenrand, die beiden Außenfolien sind entlang des unteren Seitenrandes in einer unteren Schweißnaht verbunden, wobei die zwei Außenfolien und die zwei Ventilfolien in einer zwischen der oberen und unteren Schweißnaht liegenden inneren Schweißnaht so miteinander verbunden sind, dass sich erste und zweite Teilstücke alternierend abwechseln, wobei in den ersten Teilstücken alle vier Folien miteinander verbunden sind und in den zweiten Teilstücken jede Ventilfolie nur mit der benachbarten Außenfolie verbunden ist, nicht aber die beiden Ventilfolien miteinander verbunden sind, sodass ein Durchgang frei bleibt, der zweite Oberrand schließt mit der inneren Schweißnaht ab, die Folien sind noch durch querlaufende Schweißnähte miteinander verbunden und begrenzen dabei Luftkammern, die nur durch die Durchgänge zugänglich sind, zwischen der oberen Schweißnaht und der inneren Schweißnaht wird ein Aufblaskanal gebildet, der in einer Aufblasöffnung und im Bereich der Durchgänge offen ist, beim Einfüllen von Luft in die Aufblasöffnung bläht sich der Aufblaskanal auf und öffnet dabei die Durchgänge. Die eine Ventilfolie unterteilt den Aufblaskanal in zwei einzelne Kanäle. Bei der beschriebenen Ausbildung kommt es darauf an, dass beim Einblasvorgang der richtige Kanal getroffen wird. In einem anderen Ausführungsbeispiel JP2005-162269 A endet die eine der Ventilfolien bereits im Aufblaskanal. Die andere Ventilfolie bleibt weiterhin in der inneren Schweißnaht, siehe Fig. 12. Dabei kann die eine Ventilfolie den Füllvorgang behindern, wenn sie von der Luftströmung beim Einblasvorgang vor den Durchgang gedrückt wird.

Bei der aufblasbaren Folienanordnung nach DE 10 2007 010 609 B4 sind die in den Aufblaskanal hineinreichenden Ventilfolien jeweils durch mindestens einen Warmsiegelpunkt mit der benachbarten Außenfolie im Aufblaskanal verbunden. Dadurch wird vermieden, dass sie sich von der Außenfolie wegbewegen und den Füllvorgang behindern können. Sie können sich nicht vor die Durchgänge legen.

Zum Stand der Technik wird noch auf US 5 427 830 A, WO 2004/108560 AI und JPH08-34478 A verwiesen. Auch aus FR 2 067 530 A, FR 2 291 114 A und JP H01- 199857 A sind aufblasbare Folienanordnungen bekannt.

Die beiden Ventilfolien dienen dazu, den Rückweg der Luft aus der gefühlten Luftkammer zu blockieren. Die Ventilfolien sollen den Füllvorgang möglichst nicht behindern. Bei der Produktion der aufblasbaren Folienanordnungen wird üblicherweise mit bahnförmigem Folienmaterial gearbeitet, das als Rollenware vorliegt. Bei der Produktion müssen die Ränder der Folien möglichst genau positioniert und in Position gehalten werden. Dabei ist eine gewisse Toleranz quer zur Schweißnaht notwendig. Es ist in der Praxis schwierig, eine Ventilfolie während der gesamten Produktion so zu positionieren, dass ihr Oberrand exakt mit der inneren Schweißnaht abschließt und nicht störend in den Aufblaskanal hineinreicht. Dabei darf sich ihr Oberrand nicht innerhalb der Breite der inneren Schweißnaht befinden, weil dann die Gefahr besteht, dass beim Schweißen der Durchgang verschlossen wird .

Hier setzt nun die Erfindung ein. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, die aufblasbare Folienanordnung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass die in den Aufblaskanal hineinreichenden Ventilfolien den Aufblasvorgang nicht stören können.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine aufblasbare Folienanordnung, die zwei Au- ßenfolien und zwei zwischen diesen Außenfolien befindliche Ventilfolien aufweist, welche vier Folien durch mehrere Schweißnähte verbunden sind, wobei die beiden Außenfolien übereinanderliegen und einen oberen und einen unteren Seitenrand haben und die zwei übereinander liegenden Ventilfolien einen Oberrand und einen Unterrand aufweisen, wobei der Oberrand mit dem oberen Seitenrand zusammen- fällt und die vier Folien am oberen Seitenrand in einer oberen Schweißnaht verbunden sind und der Unterrand sich zwischen der oberen Schweißnaht und dem unteren Seitenrand befindet, wobei die beiden Außenfolien entlang des unteren Seitenrandes in einer unteren Schweißnaht verbunden sind, wobei die zwei Außenfolien und die zwei Ventilfolien in einer zwischen der oberen und unteren Schweißnaht liegenden inneren Schweißnaht so miteinander verbunden sind, dass sich erste und zweite Teilstücke alternierend abwechseln, wobei in den ersten Teilstücken alle vier Folien miteinander verbunden sind und in den zweiten Teilstücken jede Ventilfolie nur mit der benachbarten Außenfolie verbunden ist, nicht aber die beiden Ventilfolien miteinander verbunden sind, sodass ein Durchgang frei bleibt, wobei die Folien noch durch querlaufende Schweißnähte miteinander verbunden sind und dabei Luftkammern begrenzen, die nur durch die Durchgänge zugänglich sind, wobei zwischen der oberen Schweißnaht und der inneren Schweißnaht ein Aufblaskanal gebildet wird, der in einer Aufblasöffnung und im Bereich der Durchgänge offen ist, wobei beim Einfüllen von Luft in die Aufblasöffnung der Aufblas- kanal sich aufbläht und dabei die Durchgänge öffnet.

Erfindungsgemäß erstrecken sich beide Ventilfolien bis in die obere Schweißnaht hinein. In dieser oberen Schweißnaht befinden sich die beiden Ventilfolien zwischen den Außenfolien. Die Ventilfolien enden damit nicht innerhalb des Aufblas- kanals und können den Aufblasvorgang nicht stören . Es steht genügend Toleranz für die Positionierung und Führung der Ventilfolien zur Verfügung, damit eine normale Produktion möglich ist. Eine so exakte Positionierung, wie sie die aufblasbare Folienanordnung nach der o.g . JP2005-162269 A erfordert und schwer zu realisieren ist, wird nicht benötigt. Es können sehr weiche Ventilfolien eingesetzt werden. In einer anderen Ausführung erstreckt sich nur eine der Ventilfolien bis in die obere Schweißnaht hinein.

Die Durchgänge öffnen sich während des Aufblasvorgangs zwangsläufig . Wenn der Aufblaskanal mit Luft gefüllt wird, spannen sich die Außenfolien und bilden ein Rohr, das durch die obere Schweißnaht und die innere Schweißnaht begrenzt ist. Dabei tritt in Umfangsrichtung des Rohrs eine Spannung im Folienmaterial auf, was zur Öffnung der Durchgänge führt. In der Mitte der Durchgänge entfernen sich die Folien am weitesten voneinander, dort tritt die Durchgangsweite e auf. Die Mitte der Durchgänge hat den größten Abstand von den angrenzenden ersten Teilstücken der inneren Schweißnaht. Die Durchgangsweite e wird quer zu den Folien gemessen. Die Durchgänge können so ausreichend bereit, in Richtung des Verlaufs der inneren Schweißnaht gesehen, ausgebildet werden, dass eine ausreichend große Durchgangsweite erreicht wird . Die Durchgangsweite e ist noch in gewissem Maße abhängig vom Luftdruck im Aufblaskanal. Sie wird bei dem Luftdruck bestimmt, für den ein konkretes Produkt, also eine konkrete aufblasbare Folienanordnung ausgelegt ist. Ist dieser Luftdruck nicht bekannt, wird der Luftdruck für vergleichbare Produkte verwendet. Im Zweifel wird eher ein höherer Luftdruck als ein niedrigerer Luftdruck angesetzt. Typische Werte für den Luftdruck liegen im Bereich 0,6 bis 0,7 bar Überdruck.

Innerhalb der Luftkammern werden alle Folien so miteinander durch Schweißnähte verbunden, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist. Hierzu wird beispielhaft auf die o.g. JP2005-162269 A verwiesen. Dabei werden dort die Ventilfolien miteinander, mit der einen oder anderen Außenfolie und alle Folien miteinander so verbunden, dass eine Schikane für die einströmende Luft gebildet wird und der Luftdruck innerhalb der gefüllten Luftkammer die Ventilfolien so zusammendrückt, dass ein Rückweg verschlossen ist. Bei der Ausführung mit nur einer Ventilfolie wird diese gegen eine Außenfolie gedrückt.

Die beiden Ventilfolien müssen mit ihren Oberrändern nicht exakt übereinander- liegen. Ebenso müssen die oberen Seitenränder der beiden Außenfolien nicht exakt übereinanderliegen. Es reicht in beiden Fällen für alle vier Folien, dass diese bis in die obere Schweißnaht hineinreichen. Sie können auch geringfügig über dieser oberen Schweißnaht nach oben vorstehen. Die Lage des Oberrandes jeder einzelnen Ventilfolie bei der Ausführung mit zwei Ventilfolien kann im Bereich der Breite der oberen Schweißnaht variieren. Gleiches gilt für die oberen Seitenränder. Für jede einzelne Folie ist dort jeweils ein Toleranzbereich eröffnet.

Die erfindungsgemäße aufblasbare Folienanordnung lässt sich in einem Arbeitsgang fertigen. Sie unterscheidet sich darin von solchen vorbekannten Folienanordnungen, bei denen zunächst ein Teil, beispielsweise eine Ventilanordnung, und danach erst die gesamte Folienanordnung gefertigt wird.

Die verwendeten Folien entsprechen den Folien, wie sie im Stand der Technik eingesetzt werden. Auch die Schweißverfahren werden entsprechend dem Stand der Technik durchgeführt. Vorzugsweise ist eine Folie, die im Bereich des Durchgangs beim Schweißen der inneren Schweißnaht nicht mit der gegenüberliegenden Folie verbunden werden soll, mit einem wärmebeständigen Element versehen, insbesondere bedruckt. Es erstreckt sich über die Länge des zweiten Teilstücks und verhindert ein Schweißen im Bereich des Durchgangs. Vorzugsweise sind diese Elemente periodisch auf einer der Ventilfolien angebracht. Zu ihrer Ausbildung wird auf den Stand der Technik verwiesen.

Durch die im Aufblaskanal befindlichen Ventilfolien wird beidseits des eigentlichen Aufblaskanals, der sich zwischen den beiden Ventilfolien befindet, jeweils noch ein weiterer Außenkanal geschaffen. Um zu vermeiden, dass beim Aufblasvorgang Luft nur in einen Außenkanal eingebracht wird, der nicht mit dem eigentlichen Aufblas- kanal kommuniziert, sind mehrere Lösungen möglich. Es kann die Aufblasöffnung durch die beiden Ventilfolien begrenzt sein. Es können im Bereich der Aufblasöffnung die Ventilfolien gegenüber den Außenfolien vorragen, zum Beispiel die Außenfolien dort einen Rückschnitt aufweisen oder die Ventilfolien über die Außenfolien geklappt sein. Es können die Ventilfolien im Bereich des Aufblaskanals Öffnun- gen aufweisen, die beispielsweise als Löcher oder Schnitte ausgebildet sind. In diesem Fall erreicht Luft, die in einen Außenkanal eingebracht wird, den Aufblaskanal. Die Öffnungen sind vorzugsweise in unmittelbarer Nähe der Durchgänge angeordnet. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen sowie der nun folgenden Beschreibung zweier, nicht einschränkend zu verstehender Ausführungsbeispiele der Erfindung, die im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert werden. In dieser Zeichnung zeigen :

Fig. 1 : eine Draufsicht auf einen Teilbereich der aufblasbaren Folienanordnung in einer ersten Ausführung,

Fig. 2 : eine perspektivische Darstellung eines kleineren, aufgeblasenen Teilbereichs mit einem Aufblaskanal und Teilstücken von zwei Luftkammern, zu sehen ist der geöffnete Durchgang, in einer Figur 1 entsprechenden Ausführung,

Fig. 3 : eine Draufsicht wie Figur 1 für eine zweite Ausführung und

Fig. 4: eine Draufsicht wie Figur 1 für eine dritte Ausführung . Für die Beschreibung wird ein rechtshändiges Koordinatensystem x, y, z mit orthogonalen Koordinaten verwendet.

Die aufblasbare Folienanordnung erstreckt sich im Lieferzustand praktisch aus schließlich in der x-y Ebene. Dadurch nimmt sie beim Transport wenig Raum ein Erst durch Aufblasen erstreckt sie sich auch in die z-Richtung .

Im Folgenden wird zunächst die erste Ausführung nach den Figuren 1 und 2 be sprachen. Die zweite und dritte Ausführung nach Figur 3 bzw. 4 werden nachfol gend nur insoweit besprochen, als sie sich von der ersten Ausführung unterschei den.

Die aufblasbare Folienanordnung hat zwei Außenfolien 20, 22, nämlich die in Figur 1 untere Außenfolie 20 und die obere Außenfolie 22. Beide sind exakt übereinander positioniert und haben die gleiche in y-Richtung gemessene Breite. Sie liegen als Bahnmaterial vor, das sich in x-Richtung erstreckt und haben jeweils einen oberen Seitenrand 24 und einen unteren Seitenrand 26. Zwischen den Außenfolien 20, 22 befinden sich zwei Ventilfolien 32, 34, nämlich die untere Ventilfolie 32 und die obere Ventilfolie 34. Beide liegen ebenfalls als Bahnmaterial vor. Beide haben die gleiche in y-Richtung gemessene Breite. Die beiden Ventilfolien 32, 34 werden jeweils durch einen Oberrand 36 und einen Unterrand 38 begrenzt. Der Oberrand 36 bei der Ventilfolien 32, 34 fällt mit dem oberen Seitenrand 24 zusammen.

Die beiden Außenfolien 20, 24 und die beiden Ventilfolien 32, 34 sind im Bereich ihrer oberen Seitenränder 24 bzw. ihrer Oberränder 36 in einer oberen Schweißnaht 28 miteinander dicht verbunden. Diese obere Schweißnaht 28 verläuft im Wesentlichen in x-Richtung, in y-Richtung hat sie die übliche Breite einer Schweißnaht von beispielsweise 2 bis 6 mm. Diese Breite gilt auch für alle anderen Schweißnähte. Die beiden Außenfolien 20, 24 sind weiterhin an ihren unteren Sei- tenrändern 26 durch eine untere Schweißnaht 30 miteinander verbunden, auch sie verläuft in x-Richtung .

Im Ausführungsbeispiel hat die untere Ventilfolie 32 auf ihrer in Figur 1 dem Betrachter zugewandten Oberseite Elemente 40, die in periodischem Abstand in x Richtung angeordnet sind. Sie sind aus dem Stand der Technik bekannt. Sie bestehen aus warmfestem Material und sind insbesondere auf die Oberfläche aufgedruckt.

Es möglich, beide Ventilfolien 32, 34 auf ihrer jeweils der anderen Ventilfolie zu- gewandten Fläche mit warmfesten Elementen 40 zu bedrucken . Dadurch sind die beiden Ventilfolien 32, 34 baugleich. Die Elemente 40 können als Markierungen für die exakte Positionierung der Ventilfolien 32, 34 während des Herstellens dienen. Wenn beim Herstellen die beiden Ventilfolien 32, 34 übereinandergelegt werden, befinden sich die Elemente 40 jeweils direkt übereinander bzw. im gleichen y- Bereich.

Die beschriebenen vier Folien 20, 22, 32, 34 sind im Bereich einer inneren Schweißnaht 40, die parallel zur x-Achse verläuft, in besonderer Weise miteinander verbunden. Es wechseln sich erste Teilstücke 44 und zweite Teilstücke 46 in x Richtung hintereinander alternierend ab. Ihre Periode ist im Ausführungsbeispiel dieselbe wie diejenige der Elemente 40. Die Elemente 40 befinden sich dort, wo die zweiten Teilstücke 46 sind und bewirken den Unterschied der zweiten Teilstücke 46 zu den ersten Teilstücken 44, nämlich ein lokal fehlender Schweißvorgang. Im Bereich der ersten Teilstücke 44 sind alle vier Folien 20, 22, 32, 34 miteinander verschweißt. Im Bereich der zweiten Teilstücke 46 sind lediglich die untere Außenfolie 20 und die untere Ventilfolie 32 und unabhängig davon die obere Außenfolie 22 und die obere Ventilfolie 34 miteinander in Verbindung. Zwischen den beiden Ventilfolien 34, 32 bleibt ein Durchgang 48 frei. Er hat in x-Richtung die Breite der Elemente 40.

In der Ausführung nach den Figuren 1 und 2 sind die warmfesten Elemente 40 nur auf einer Ventilfolie vorgesehen. Es ist möglich, sie auf beiden Ventilfolien 32, 34 anzubringen. Dann sind sie entweder in der Periode der ersten und zweiten Teil- stücke oder in der doppelten Periode, also dem Zweifachen der Periode der ersten und zweiten Teilstücke angeordnet. In beiden Fällen sind die Ventilfolien 32, 34 baugleich. Im ersten Fall liegen die Elemente 40 während der Herstellung übereinander und direkt einander gegenüber. Im zweiten Fall werden die beiden Ventilfolien bei der Herstellung in x Richtung um eine Periode versetzt, so dass in den zweiten Teilbereichen abwechselnd ein Element der einen Ventilfolie und ein Element der anderen Ventilfolie angeordnet ist.

Die Folien 20, 22, 32, 34 sind noch durch weitere quer verlaufende Schweißnähte 50 miteinander verbunden. Sie erstrecken sich von der inneren Schweißnaht 42 in y-Richtung zur unteren Schweißnaht 30. Insgesamt werden dadurch Luftkammern 52 geschaffen, wobei jede Luft, 52 jeweils einen Durchgang 48 hat. Die Luftkammern 52 sind jeweils nur durch den zugehörigen Durchgang 48 zugänglich.

Zwischen der oberen Schweißnaht 28 und der inneren Schweißnaht 42, die beide parallel zueinander verlaufen, wird ein Aufblaskanal 54 gebildet. Er ist durch die beiden Ventilfolien 32, 34 begrenzt. Er hat eine Aufblasöffnung 56, in die in x Richtung Luft ein geblasen werden kann, um die Folienanordnung zu füllen . Beim Einblasen von Luft in die Aufblasöffnung 56 füllt sich zunächst der Aufblaskanal 54. Er nimmt die Form eines Rohres an, siehe Figur 2. Dabei kommt es in Um- fangsrichtung zu einer Spannung, hierdurch werden die Durchgänge 48 geöffnet, wie dies Figur 2 zeigt. Sie öffnen sich um das Maß e, genannt Durchgangsweite. Diese Durchgangsweite e wird in z Richtung gemessen, sie wird in der in x-Richtung gesehenen Mitte des Durchgangs 48 gemessen. Zwischen jeder der Ventilfolien 32, 34 und der benachbarten Außenfolien 20 bzw. 22 wird jeweils ein Außenkanal 58 gebildet. Wenn nicht besondere Vorkehrungen getroffen sind, kann die aufblasbare Folienanordnung unter gewissen Umständen nicht ordnungsgemäß aufgeblasen werden. Dies ist z. B. der Fall, wenn fälschli- cherweise Luft in einen Außenkanal 58, aber nicht in den Aufblaskanal 54 eingeleitet wird und keine Vorkehrungen getroffen sind, dass die Luft vom Außenkanal 58 in den Aufblaskanal 54 gelangen kann. Im ersten Ausführungsbeispiel sind Öffnungen 60 in den Ventilfolien 32, 34 im Bereich des Aufblaskanal 54 ausgebildet. Sie sind als Löcher ausgeführt. Sie befinden sich ausschließlich im Aufblaskanal 54. Sie können auch als Schnitte ausgebildet sein. Die Formgebung der Löcher oder Schnitte ist beliebig . Die Öffnungen 60 ermöglichen es, dass die Außenkanäle mit dem Aufblaskanal 54 kommunizieren. Auch wenn nur in einen Außenkanal 58 eingeblasen wird, erreicht die Luft den Aufblaskanal 54. Die besonderen Vorkehrungen können aber auch so sein, dass von vornherein das Einleiten von Luft nur in den Aufblaskanal 54 erfolgt, dies kann durch Begrenzen der Aufblasöffnung 56 im Wesentlichen nur durch die beiden Ventilfolien, genauer gesagt durch die Folien, die den Aufblaskanal 54 begrenzen, erreicht werden. Hierzu ist beispielsweise ein Rückschnitt 62 möglich, oder die mindestens eine Ventilfolie ragt in negativer x-Richtung gegenüber der benachbarten Außenfolie vor. Beide Alternativen der besonderen Vorkehrungen können kombiniert werden.

Im ersten Ausführungsbeispiel befinden sich die als Löcher ausgebildeten Öffnungen 60 beider Ventilfolien 32, 34 übereinander. Diese Öffnungen 60 sind möglichst nahe den Durchgängen 48 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel hat der Abstand zwischen dem Rand des Lochs und dem zweiten Teilstück 46 der inneren Schweißnaht 42 ein Maß, das kleiner ist als d, aber größer als null . Die Öffnungen 60 können unmittelbar an die Elemente 40 angrenzen. Ein Bereich von größer null und kleiner als 3d oder gar 5d ist möglich. Zudem weist jede Außenfolie 20, 22 in Nähe der Aufblasöffnung 56 einen Rückschnitt 62 auf. Durch diesen wird die Aufblasöffnung 56 im Wesentlichen nur durch die beiden Ventilfolien 32, 34 gebildet. Auf diese Weise wird verhindert, dass ein Außenkanal 58 beim Aufblasen erreicht wird. In der Ausbildung nach Figur 1 sind die Rückschnitte 62 Kreissegmente. Die Ausführung nach Figur 1 kann dadurch abgewandelt werden, dass die Öffnungen 60 in der Ventilfolie 32 entfallen und/oder kein Rückschnitt 62 vorgesehen ist.

In der Ausführung nach Figur 3 sind im Unterschied zu Figur 1 keine Öffnungen 60 vorgesehen. Weiterhin wird die von den beiden Ventilfolien 32, 34 begrenzte Aufblasöffnung 56 nun nicht dadurch alleingestellt, dass die Außenfolien 20, 22 jeweils einen Rückschnitt 62 haben, vielmehr ragen die Ventilfolien 32, 34 um einen Überstand 64 von mehreren Millimetern, vorzugsweise 10 bis 15 mm, in negativer x- Richtung gegenüber den Außenfolien 20, 22 vor. Dadurch wird erreicht, dass beim Aufblasen der Aufblaskanal 54 erreicht wird. Er kann nicht mit einem Außenkanal verwechselt werden. In einer Abwandlung können Öffnungen 60 wie in Figur 1, und/oder zusätzlich Rückschnitte 62, und/oder kein Überstand der Ventilfolien 32, 34 ausgebildet sein. Es ist vorteilhaft, den Überstand 64 auf die Außenseite der jeweils benachbarten Außenfolie zurückzuklappen, sodass der jeweilige Außenka- nal 58 unzugänglich ist.

Es sind auch Ausbildungen mit nur einer Ventilfolie 32 möglich. Eine derartige Ausbildung ist in Figur 4 gezeigt. Die eine Ventilfolie 32 hat einen Oberrand 36, der mit dem oberen Seitenrand 26 zusammenfällt. Die Elemente 40 sind entweder auf der einen Ventilfolie 32 oder auf der dieser zugewandten Innenfläche einer Außenfolie 20, 22 ausgebildet. Figur 4 zeigt sowohl Öffnungen 60 als auch einen Rückschnitt 62. Es sind auch Lösungen möglich, bei denen entweder kein Rückschnitt 62 oder keine Öffnungen 60 ausgebildet sind . In der Ausführung nach Figur 4 ist lediglich ein Rückschnitt 62 in einer Außenfolie erforderlich, da nur ein Außenkanal 58 ausgebildet wird . Der Rückschnitt 62 muss in derjenigen Außenfolie ausgebildet sein, die in den zweiten Teilstücken 46 mit der nur einen Ventilfolie 32 verbunden ist. Dort ist die Ventilfolie mit einer der Außenfolien, aber nicht der anderen verbunden, so dass ein Durchgang 48 frei bleibt. In den ersten Teilstücken 44 sind alle drei Folien miteinander verbunden.

Im Unterschied zu den vorangegangenen Ausführungsbeispielen sind in Figur 4 die Öffnungen 60 als T-förmige Schnitte ausgebildet. Dabei befindet sich der Querbalken des T in unmittelbarer Nähe des Durchgangs 48, vorzugsweise in einer Entfernung d, deren Wert größer null und maximal e ist. Der Strich des T ragt von dem Durchgang 48 weg . Die in den Figuren 1, 3 und 4 innerhalb der Luftkammern 52 befindlichen Schweißnähte, nämlich zwei V- förmig verlaufende, schräge Nähte, die sich oberhalb eines dreieckförmigen Nahtbereichs befinden und darunter die quer verlaufenden Nähte gehören zu den Schikanen.

Der Offenbarungsgehalt der heute am gleichen Anmeldetag für die gleiche Anmelderin eingereichten deutschen Patentanmeldung mit dem Titel„Aufblasbare Folienanordnung" gehört vollinhaltlich zum Offenbarungsgehalt der vorliegenden Anmeldung . Insbesondere ist damit eine Mischlösung beider Anmeldungen möglich, bei der (nur) die eine der zwei übereinander liegenden Ventilfolien entsprechend der Lehre des Anspruchs 1 einen Oberrand 36 hat, der mit dem oberen Seitenrand 24 zusammenfällt, und die andere der beiden Ventilfolien um das Maß d in den Aufblaskanal 54 hineinragt, wobei das Maß d im Bereich größer als null bis Durchgangsweite e liegt. In diesem Fall ist die in y Richtung gemessene Breite der Ven- tilfolien ungleich, also im Unterschied zur Lehre des Anspruchs 8, und sind die Ventilfolien nicht baugleich. Bei dieser Mischlösung wird die obere Schweißnaht 28 durch die beiden Außenfolien 20, 22 und die eine Ventilfolie gebildet. Beim Einfüllen von Luft in die Aufblasöffnung 56 bläht sich der Aufblaskanal 54 auf. Dabei werden die Durchgänge 48 auf eine Durchgangsweite e geöffnet. Auch bei dieser Lösung können Öffnungen 60 vorgesehen sein . Weiterhin können auch bei dieser Lösung Rückschnitte 62 vorgesehen sein . Diese Öffnungen 60 müssen dann aber nur in der breiteren Ventilfolie ausgeführt sein, in der anderen sind sie nicht anwendbar. Der Rückschnitt 62 ist dann nur in der Außenfolie ausgebildet, die der breiteren Ventilfolie benachbart ist.

Begriffe wie im Wesentlichen, vorzugsweise und dergleichen sowie möglicherweise als ungenau zu verstehende Angaben sind so zu verstehen, dass eine Abweichung um plusminus 5 %, vorzugsweise plusminus 2 % und insbesondere plusminus ein Prozent vom Normalwert möglich ist. Die Anmelderin behält sich vor, beliebige Merkmale und auch Untermerkmale aus den Ansprüchen und/oder beliebige Merkmale und auch Teilmerkmale aus der Beschreibung in beliebiger Art miteinander zu kombinieren, dies auch außerhalb der Merkmale unabhängiger Ansprüche.

Die aufblasbare Folienanordnung hat zwei Außenfolien 20, 22 und zwei zwischen diesen Außenfolien befindliche Ventilfolien 32, 34. Sie sind durch mehrere Schweißnähte verbunden, wobei die beiden Außenfolien 20, 22 übereinanderlie- gen, einen oberen 24 und einen unteren Seitenrand 26 haben und die zwei übereinander liegenden Ventilfolien einen mit dem oberen Seitenrand zusammenfallenden Oberrand 36 und einen Unterrand 38 aufweisen. Die zwei Außenfolien 20, 22 und die zwei Ventilfolien 32, 34 sind in einer zwischen einer oberen und unteren Schweißnaht 28, 30 liegenden inneren Schweißnaht 42 so miteinander verbunden sind, dass sich erste und zweite Teilstücke 44, 46 alternierend abwechseln. In den zweiten Teilstücken 46 ist jede Ventilfolie 32, 34 nur mit der benachbarten Außenfolie 20, 22 verbunden ist, nicht aber sind die beiden Ventilfolien 32, 34 miteinan- der verbunden, sodass ein Durchgang 48 frei bleibt. Die Folien 20, 22, 32, 34 begrenzen Luftkammern 52, die nur durch die Durchgänge 48 zugänglich sind. Zwischen der oberen Schweißnaht 28 und der inneren Schweißnaht 42 ist ein Aufblaskanal 54 gebildet, der in einer Aufblasöffnung 56 und im Bereich der Durchgänge 48 offen ist. Beim Einfüllen von Luft in die Aufblasöffnung 56 bläht sich der Aufblaskanal 54 auf und dabei öffnen sich die Durchgänge 48.

Bezugszeichenliste

20 untere Außenfolie

22 obere Außenfolie

24 oberen Seitenrand

26 unteren Seitenrand

28 obere Schweißnaht

30 untere Schweißnaht

32 untere Ventilfolie

34 obere Ventilfolie

36 Oberrand

38 Unterrand

40 Elemente

42 innere Schweißnaht

44 erstes Teilstück

46 zweites Teilstück

48 Durchgang

50 quer verlaufende Schweißnähte

52 Luftkammer

54 Aufblaskanal

56 Aufblasöffnung

58 Außenkanal

60 Öffnung

62 Rückschnitt

64 Überstand

d Durchgangsweite

e Maß des Überstands der Ventilfolie