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Patent Searching and Data


Title:
INFRARED HELMET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/008894
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an infrared helmet having the shape of a receiver associated to a strap to be placed around the chin. Said helmet is designed to receive infrared signals and to convert said signals into acoustic signals which are transmitted in the audible spectrum. It is mainly composed of a basic housing (20a-c) with two strap ends (27) which can be elastically separated from each other in at least one plane and which comprise a small end-side loudspeaker. Said two strap ends (27) co-operate with at least one switch (5) which is placed in the lever active area of the end separating plane. Said switch (5) turns on the receiving circuit when the strap ends (27) are in a predetermined separated position (12), depending on the way the helmet is carried. One of the advantages of the invention is that the receiving circuit can be automatically turned on and off depending on the way the helmet is carried.

Inventors:
RUEEGG HEINZ (CH)
Application Number:
PCT/CH1999/000361
Publication Date:
February 17, 2000
Filing Date:
August 01, 1999
Export Citation:
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Assignee:
ADEC & PARTNER AG (CH)
RUEEGG HEINZ (CH)
International Classes:
H04R1/22; H04R1/10; H04R5/027; H04R5/033; H04R23/00; (IPC1-7): H04R5/033
Domestic Patent References:
WO1995035011A11995-12-21
Foreign References:
GB2304488A1997-03-19
FR2280283A11976-02-20
US3862379A1975-01-21
DE3325031A11985-01-24
EP0471477A11992-02-19
Attorney, Agent or Firm:
Bolis, Giacomo F. (Wehntalerstrasse 102 Postfach Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. InfrarotKopfhörer als Kinnbügelempfänger ausgebildet, konzipiert zur Auf nahme von InfrarotSignalen und Umwandlung derselben in eine Tonüber tragung im Hörbereicht, welcher InfrarotKopfhörer im wesentlichen aus ei nem Grundgehäuse (20ac), aus zwei Bügetenden (27) mit je einem end seitig angeordneten Kleinlautsprecher (21) besteht, dadurch gekennzeich net, dass die beiden Bügetenden (27) im Grundgehäuse gelagert und in mindestens einer Ebene spreizbar sind, dass die Bügetenden (27) mit min destens einem im Hebelwirkbereich dieser Ebene untergebrachten Schal ter (5) in Wirkverbindung stehen, und dass der Schalter (5) bei einer be stimmten tragabhängigen Spreiztage (12) der Bügetenden (27) den Emp fangskreislauf einschaltet.
2. InfrarotKopfhörer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügetenden (27) eine im Grundgehäuse (20ac) angeordnete Lagerung (10) aufweisen, dass die Bügetenden (27) unterhalb dieser Lagerung durch mindestens einen Schalthebel (6) verlängert sind, dass dieser Schalthebel (6) mit einer Feder (9) in Wirkverbindung steht, und dass der Schalthebel (6) durch die tragabhängige Spreiztage (12) der Bügelenden (27) den Schalter (5) aktiviert, der den Empfang einschaltet.
3. InfrarotKopfhörer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (5) mit einer Etektronikteiterptatte (14) in Wirkverbindung steht.
4. InfrarotKöpfhörer nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass in Ruhestellung der Bügetenden (27) der Schalthebel (6) auf An schlag (8,8a) steht, und dass bei tragabhängige Spreiztage (12) die Feder (9) eine Komprimierung erfährt.
5. InfrarotKopfhörer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei gestörtem Empfang der InfrarotSignale die Tonübertragung bei Unter schreitung einer bestimmten Güte durch ein schaltungstechnischen Ton management selbsttätig dynamisch ausschaltbar ist.
6. InfrarotKopfhörer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der InfrarotKopfhörer mit einem Ton/Infrarot umwandelnden Sender in Wirk verbindung steht, welcher einen von aussen bedienbaren Schatter für die Umstellung von Mono auf StereoEmpfang aufweist.
7. Kopfhörer nach einem oder mehreren der Ansprüche 16, dadurch gekenn zeichnet, dass der Kopfhörer für die Aufnahme jedes anderen drahtlosen Signals und Umwandlung desselben in eine Tonfrequenz im Hörbereich betreibbar ist.
8. Kopfhörer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfhörer zur Aufnahme von Funksignalen und Umwandlung derselben in eine Ton frequenz im Hörbereich konzipiert ist.
Description:
Infrarot-Kopfhörer Technisches Gebiet Die vorliegende Erfindung betrifft einen Infrarot-Kopfhörer gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik Aus DE-33 25 031 C2 ist ein Infrarot-Kopfhörer bekanntgeworden, welcher aus zwei über einen Kinnbügel miteinander verbundenen Wiedergabewandlern, aus einer Infrarot-Signale aufnehmenden und in Audio-Signate umwandetnden etektri- schen Schaltung sowie aus zwei Mikrofonen mit nachgeordneten Mikrofonverstär- kern besteht. Die Schaltung dieses Infrarot-Kopfhörers ist so gehalten, dass den Wiedergabewandlern wahlweise die jeweils von der Infrarot-Schaltung bzw. den Mikrofonverstärkern abgeleiteten Signalen einzeln oder in Kombination zugeführt werden. Dabei sind die Mikrofone mit einem Abstand voneinander am Kinnbügel derart angeordnet, dass sie sich symmetrisch zur Mediaebene des Kopfes eines Benutzers befinden, wobei die von den Mikrofonen abgeleiteten Signale gegen- phasig in gleichem Verhältnis dem jeweils anderen Mikrofonverstärker zugeführt werden.

Dieser Infrarot-Kopfhörer steht dabei üblicherweise in Wirkverbindung mit einem Sender, der die emittierten Tonsignale, beispielsweise aus einem Fernseher oder aus einer HiFi-Anlage, in unsichtbare Infrarot-Strahlen umwandelt, und diese in den Raum abstrait, wo sie vom infrarot-Kopfhörer empfangen werden, womit ei- ne drahtlose Infrarot-Tonübertragung bereitgestellt werden kann. Sinnvollerweise ist ein solcher Sender zugleich Ladestation für den Infrarot-Empfänger und für mindestens einen Akku-Einsatz, der im aufgeladenen Zustand zum Betrieb des Infrarot-Kopfhörers eingesetzt wird.

Darstellung der Erfindung Der Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Infrarot-Kopfhörer der eingangs genannten Art die Bedie- nungsfreundlichkeit, die Akzeptanz und die Verfügbarkeit eines solchen Gerätes zu erhöhen.

Bei einem Infrarot-Kopfhörer, der auch Kinnbügelempfänger genannt wird, emp- fängt dieser über den unsichtbaren Infrarotstrahl die Tonsignaie, welche im Kinn- bügelempfänger über an den beiden Enden von Bügeln angebrachte Kleinlaut- sprecher verstärkt und an die Ohren weitergeleitet wird.

Erfindungsgemäss wird vorgeschlagen, die mit dem Grundgehäuse verbundenen Bügetenden, weiche endseitig mit je einem Kleinlautsprecher bestückt sind, und zusammen einen Kinnbügelempfänger bilden, in mindestens einer Ebene durch eine gelagerte Führung federnd spreizbar zu gestalten. Damit wird einerseits eine angenehme ohrseitige Ansetzung der Kleinlautsprecher erreicht, andererseits führt diese kontrotiierte Spreizung zu einer automatischen Einschaltung des Kinn- bügelempfängers, indem die Spreizung in Wirkverbindung mit einem vorzugswei- se im Grundgehäuse plazierten Schalter steht. Ferner wird durch diese erfin- dungsgemässe Vorkehrung das Tragen des Kinnbügetempfängers in Wirkverbin- dung mit der Anordnung der Kleinlautsprecher angenehm gestaltet, indem unau- genehme Druckstellen auf die Ohrenpartien gar nicht entstehen können.

Wird der Kinnbügetempfänger abgefegt, so schaltet sich dieser automatisch aus.

Für den Träger heisst dies, dass die Ansetzung durch Umfassen der beiden Kleinlautsprecher an beiden Bügelenden geschieht, und durch eine kontrollierte Spreizung der beiden Bügelenden voneinander werden die Kleinlautsprecher an den Ohrkanateingängen gesetzt. Nach dieser Operation stellt der Benutzer fest, dass sich der Kinnbügelempfänger automatisch eingeschaltet hat. Diese Ein/Ausschaltung-Philosophie schont darüber hinaus die Akkuladung und die zu- vor eingestettte Lautstärke bleibt beim Wieder-Aufsetzen erhalten.

Bei ähnlichen existierenden Produkten wird der Empfänger vom Benutzer mittels eines kombinierten Ein-/Ausschalters und Lautstarkereglers geschaltet. Beim Ausschalten wird der Lautstärkeregler immer auf Null gedreht. Insbesondere bei schwerhörigen Benutzern, für welche sich das Gerät besonders gut eignet, wird nach dem Weglegen des Empfängers oft vergessen, diesen auszuschalten. Beim Wiederbenützen wird dann festgestellt, dass die Akkumulatorenenergie oder die Batterie leer ist, und das Gerät nicht mehr unmittelbar betriebsbereit ist. Ausser- dem muss der Benutzer nach jedem Einschalten die für ihn angemessene Laut- stärke wieder einregeln. Diese Nachteile werden mit dem erfindungsgemässen Gegenstand behoben.

Eine weitere erfindungsgemasse Schaltung im Kinnbügetempfänger sorgt dafür, dass eine automatische Ausschaltung des Empfängers eingreift, wenn die Emp- fangsquatität eine bestimmte Gütetoleranzgrenze unterschreitet. Dies bedeutet, dass der Träger instintiv immer jene Empfangsposition einnehmen wird, welche die Uebermitttung aufgrund der vorgegebenen Gütekontrolle zulässt. Demnach, befindet sich der Kinnbügelempfänger ausserhalb des Sendebereichs oder wird der tnfrarotstraht gestört, schattet der Kinnbügetempfänger die gestörte Tonüber- tragung aus, schaltet indessen aber augenblicklich wieder ein, sobald der Emp- fang durch eine entsprechende Hinwendung des Trägers Richtung Sender wieder einwandfrei steht. Somit wird der Träger nicht mehr durch lästige und unange- nehme Tonstörungen benachteiligt, Tonstörungen diese, welche im Grunde ge- nommen die Akzeptanz eines Kinnbügetempfängers massiv herabmindern kön- nen.

Die Infrarot-Sendestrahlen sind nur solange eingeschattet, ats ein Fersehpro- gramm oder Musik empfangen wird. Wird das tonemittierende Gerät ausgeschat- tet, schatten nach wenigen Minuten die Infrarot-Sendestrahlen ab.

Mit einem gut pazierten und gut bedienbaren Schalter im nicht näher gezeigten Sender besteht jederzeit die Mögtichkeit, bei der Tonübertragung zwischen der Mono- oder Stereo-Uebertragung zu wählen.

Vorteilhafte und zweckmässige Weiterbildungen der erfindungsgemässen Aufga- bentösung sind in den weiteren Ansprüchen gekennzeichnet. lm folgenden wird anhand der Zeichnungen ein Ausführungsbeispie ! der Erfin- dung näher erläutert. Alle für das unmittelbare Verständnis der Erfindung unwe- sentlichen Merkmate sind fortgetassen worden. Gleiche Merkmale sind in den verschiedenen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Es zeigt Fig. 1 das Tragen eines Kinnbügetempfängers, Fig. 1 die äussere Gestaltung eines Kinnbügelempfänger und Fig. 3 die innere Mechanik im Zusammenhang mit den federnd gestalteten Büge- lenden.

Wege zur Ausführung der Erfindung, gewerbliche Verwendbarkeit Die folgende Beschreibung wird positionsorientiert verfasst, wobei dieser Be- schreibung die oben aufgeführten Zeichnungen zugrundegelegt werden.

In Fig. 1 wird der Kinnbügeiempfänger im Einsatz auf Benutzer gezeigt. Dabei wird hier das Grundgehäuse 20a-c des Kinnbügelempfängers gezeigt sowie die ptazierten Kieintautsprecher 21 dargelegt.

In Fig. 2 wird nochmals die Frontseite 20a des Kinnbügetempfängers gezeigt.

Getragen wird der Kinnbügelempfänger so, dass diese Frontseite 20a immer in Richtung des Senders gerichtet sein muss. Diese Frontseite 20a wird üblicher- weise mit einer gut sichtbaren Aufschrift versehen, welche dem Träger eine siche- re Hilfe beim richtigen Aufsetzen des Kinnbügetempfängers bietet.

Unterseitig weist das Grundgehäuse eine Oeffnung 28 auf, in welche ein be- triebsmässiger Akku-Einsatz E eingeschoben wird. Dabei ist die geometrische Ausgestattung des Akku-Einsatzes E so gehalten, dass es nur eine Möglichkeit gibt, den Akku-Einsatz E seitenrichtig und vollständig in den Kinnbügetempfänger einzuführen.

Mit Pos. 20b wird die Rückseite des Kinnbüge) empfängers gezeigt. Hierin inte- griert befinden sich Tonübertragungseinstellungen 25 und 26. Diese Einstellun- gen werden jeweils von einem Hörberater vorgenommen, welche die Tonübertra- gungseigenschaften des Kinnbüge ! empfängers auf das spezifische Gehör des Trägers optimal einstellt.

Pos. 20c steitt die Oberseite des Kinnbügetempfängers dar. Ersichtlich ist hier ein Lautstärkeregler 23, der mit einer einstettbaren durch Zahlen gekennzeichneten Lautstärke-Abstufung versehen ist, wobei eine Markierung 24 auf die eingestellte Abstufung hinweist. Damit kann der Benutzer seine ihm angenehme Lautstärke immer gezielt ansteuern. Diese oberseitig des Kinnbügetempfängers angebrachte Einstellung der Lautstärke ist sehr bedienungsfreundlich. Beim richtigen Tragen des Kinnbügetempfängers befindet sich der Lautstärkeregter 23 vom Träger aus gesehen rechtsseitig.

Pos. 27 kennzeichnet die beiden Bügelenden, welche im Grundgehäuse 20a-c federnd spreizbar gelagert sind und in Wirkverbindung mit einem weiter in Fig. 3 näher gezeigten Schalter stehen. Dieser Schalter spricht auf die gespreizte Stel- lung der Bügelenden 27 an, indem der Empfängerkreislauf aktiviert wird. Dieser bleibt dann so lange auf Empfang, als der Kinnbügetempfänger getragen wird.

Beim Ablegen desselben federn die Bügelenden 27 in eine Ruheposition ein, bei welcher der Schalter auf"aus"geht.

Endseitig tragen die Bügelenden 27 über eine hautfreundliche Polsterung 22 je einen Kleinlautsprecher 21, welche an den Ohrkanateingängen angetegt werden und für einen einwandfreien Empfang sorgen. Die Polsterung dient auch den Kleinlautsprecher 21 und dessen Oeffnung sauber zu halten.

Eine nicht näher gezeigte Schaltung im Kinnbügelempfänger sorgt dafür, dass eine automatische Ausschaltung des Empfanges immer dann stattfindet, wenn die Empfangsquatität eine bestimmte Gütetoleranzgrenze unterschreitet. Dies bedeu- tet, dass sich der Träger instintiv immer jener Empfangsposition zuwendet oder einnimmt, welche die Uebermittlung aufgrund der vorgegebenen Gütekontrolle zulasst. Demnach, befindet sich der Kinnbügelempfänger ausserhalb des Sende- bereichs oder wird der Infrarotstrahl abgelenkt, teilaufgefangen oder gestört, schaltet der Kinnbügelempfänger augenblicklich die gestörte Tonübertragung aus, schaltet sie dann aber sofort wieder ein, sobald der Empfang vom schal- tungsmässigen im Kinnbügetempfänger eingebauten Tonmanagement von der Güte her wieder zugelassen wird. Somit wird der Träger nicht mehr durch lästige und unangenehme Tonstörungen beim Tragen des Kinnbügelempfängers kon- frontiert.

Fig. 3 zeigt die bereits oben kurz erläuterte Ein-/Ausschaltung des Empfanges des Kinnbügelempfängers in Abhängigkeit zu der Stellung der Bügelenden 27. In schaltungstechnischer Zusammenwirkung mit einer im Grundgehäuse angeordne- ten Elektronikleiterplatte 14 wirkt seitlich ein Schalter 5, der von einem Schalthe- bel 6 angesteuert wird, dessen Positionierung durch eine entsprechend ange- brachte Feder 9 ermöglicht wird. Diese Feder 9 wird zwischen einer Anschlagplat- te 8 und der Seitenebene der Elektronikleiterplatte 14 gehatten, wobei diese An- schlagplatte 8 Bestandteil des Schalthebels 6 ist. Als Wegbegrenzung der gefe- derten Drehbewegung 12, also der Spreiziage, in der Ebene der Bügelenden 27 dient eine weitere Anschtagptatte 8a, die in der gleichen Ebene mit der Anschtag- flache der bereits genannten Anschlagplatte 8 am Schalthebel 6 liegt, und diese mit der seitlichen Umrandung 13 des Grundgehäuses fixiert ist. Der Schalthebel 6 ist durch eine entsprechende Hebelwirkung ausgestattet am oberen Ende des Grundgehäuse drehbar gelagert 10. Im Ruhezustand der Bügetenden 27 liegen die beiden Anschlagplatten 8, 8a, durch die Feder 9 angedrückt, aneinander.

Durch die Spreizlage 12 nehmen die Bügetenden 27 eine neue Stellung 27a ein, welche die Tragposition des Kinnbügeiempfängers bildet. Dabei wird die Feder 9 leicht komprimiert, dergestalt, dass das untere Ende des Schalthebels 6 Kontakt mit dem Schalter 5 erstellt. Die mit dem Schalter 5 in Wirkverbindung stehende Elektronikleiterplatte 14 schaltet sofort auf Empfang ein, sobald der Schalter 5 durch die federnde Drehbewegung 12 der Bügelenden 27 aktiviert ist. In Ruhe- stellung der Bügelenden 27 ist der Empfang ausgeschaltet. Die Bügelenden 27 weisen je eine Feder 9 und entsprechende Anschlagplatten auf, damit eine vor- teilhafte symmetrische Federung erzielt werden kann.

Der hier beschriebene Kopfhörer ist aus naheliegenden Gründen auf den Betrieb mit tnfrarot-Signalen fokussiert worden. Damit soll in keiner Weise ausgeschlos- sen bleiben, dass dieser Kopfhörer selbstverständlich auch für den Empfang und Umsetzung anderer drahtloser Signale, beispielsweise von Funksignalen, zum Einsatz gelangen kann. Lediglich die spezifischen elektronischen Bausteine vari- ieren dann von Fall zu Fall : Am Grundaufbau des erfindungsgemässen beschrie- benen Kopfhörers ändern diese signatbedingten Anpassungen indessen nichts.