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Patent Searching and Data


Title:
INJECTING DEVICE FOR THE NEEDLE-FREE INJECTION OF LIQUIDS INTO MEAT CONTAINING BONES AND/OR CARTILAGE OR CONNECTIVE TISSUE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/215685
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an injecting device for the needle-free injection of liquids into meat containing bones and/or cartilage or connective tissue, for example poultry carcasses, in order to treat, to season and/or to preserve the same. The invention is based on the problem of developing an injecting device which, along with a reduction in the amount of installation space, provides for a considerable increase in the throughput capacities or, along with a predetermined throughput capacity, considerably reduces the amount of installation space required for the system and, at the same time, considerably reduces the production and installation costs, as well as the costs for maintenance and servicing, of the system/s. The injecting device according to the invention for needle-free injection has a main framework (1) and one or more machine frameworks (3), assigned to the main framework (1), and a separate conveying device (2), on which pieces of meat (9) are arranged, wherein the machine framework/s (3) has/have arranged thereon one or more injecting devices (6) for needle-free injection, which are connected to a high-pressure system (4) via a liquid-distributor system (5) and are distinguished, in particular, in that the main framework (1) and the machine framework (3) assigned thereto for the injection of liquids have arranged between them a swivel-action liquid-distributor plate (10) which is arranged for rotation both in relation to the main framework (1) and in relation to the associated machine framework (3), is connected to the main framework (1) via a rotary feedthrough (11) and carries a rotary-circulation liquid-distributor system (5) with injection-control units (12).

Inventors:
VOIGT, Roland (Schulweg 35, Schmalkalden, 98574, DE)
NUTZ, Gerold (Max Poosch Gasse 48, 3400 Klosterneuburg, AT)
Application Number:
DE2017/000048
Publication Date:
December 21, 2017
Filing Date:
February 25, 2017
Export Citation:
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Assignee:
FEINA GMBH (Schulweg 35, Schmalkalden, 98574, DE)
International Classes:
A22C9/00; A22C17/00
Attorney, Agent or Firm:
SCHMALZ, Hans-Dieter (Bahnhofstraße 69, Schmalkalden/Thüringen, 98574, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch mit einem Grundgestell (1 ) und einem/mehreren dem Grundgestell (1 ) zugeordneten Maschinengestell/en (3), welches/welche mit einer der Vorrichtung zugeordneten, separaten Fördereinrichtung (2), an der Fleischstücke (9) angeordnet sind, zusammen wirkt/wirken, wobei an dem/den Maschinengestell/en (3) eine/mehrere mit einer Hochdruckanlage (4) über ein Flüssigkeitsverteilersystem (5) verbundene lnjektionsvorrichtung/en (6) zur nadellosen Injektion angeordnet ist/sind, an denen an die Anatomie der an der Fördereinrichtung (2) angeordneten Fleischstücken (9) angepasste, während der Injektion fest/direkt am zu injizierenden Fleischstück (9) anliegende Düsenstöcke (7) mit jeweils einer oder mehreren Spritzdüse/n (8) angeordnet ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundgestell (1 ) und dem für die Injektion von Flüssigkeiten zugeordneten Maschinengestell (3) eine sowohl gegenüber dem Grundgestell (1 ) wie auch gegenüber dem zugeordneten Maschinengestell (3) drehbar angeordnete

Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatte (10) angeordnet ist, die über eine Drehdurchführung (1 1 ) mit dem Grundgestell (1 ) verbunden ist und die ein rotatorisch umlaufendes Flüssigkeitsverteilersystem (5) mit Injektionssteuerungseinheiten (12) trägt, wobei die Injektionssteuerungseinheit/en (12) über die Drehdurchführung (1 1 ) mit Injektionsflüssigkeit (13) aus einem zugeordneten Vorratstank (14) versorgt wird/werden, und jede der Injektionssteuerungseinheit/en (12) direkt mittels einer Hochdruckleitung (15) mit jeweils einem der Düsenstöcke (7) verbunden ist, wobei am Maschinengestell (3) mindestens eine in sich geschlossene Bodenführungsbahn (16) und mindestens eine in sich geschlossene Mittenführungsbahn (17), mit jeweils mindestens einem in diesen umlaufend angeordneten Antriebselement/en (18), wobei jede der Injektionsvorrichtungen (6) sowohl in der zugeordneten Bodenführungsbahn (16) wie auch in der zugeordneten Mittenführungsbahn (17) exakt lagepositioniert und an den in den Führungsbahnen (16)/(17) umlaufenden Antriebselementen (18) exakt zueinander beabstandet entlang des jeweiligen Bahnverlaufes geführt, und dabei umlaufend von den Antriebselementen (18) so angetrieben werden, dass die an den Düsenstöcken (7) der umlaufenden Injektionsvorrichtungen (6) angeordneten Spritzdüsen (8) während des nadellosen Injektionsvorganges geschwindigkeitssynchron, d.h. mit der Relativgeschwindigkeit Null fest am zu injizierenden Fleischstück (9) anliegen und zu den an der Fördereinrichtung (2) befestigten Fleischstücken (9) räumlich so angeordnet sind, dass in die an der Fördereinrichtung (2) befestigten Fleischstücke (9) Flüssigkeiten nadellos von einer Seite, oder zeitgleich auch um 180° versetzt, d.h. beidseitig injiziert werden, wobei die Förderrichtung (2) entweder linear, oder kreisbogenförmig ausgebildet ist.

2. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch nach Anspruch 1 , gekennzeichnet dadurch, dass die Hochdruckanlage (4) auf der Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatte (10) nach der Drehdurchführung (11 ) und vor dem Flüssigkeitsverteilersystem (5) angeordnet ist.

3. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch nach Anspruch 1 und/oder 2, mit linearer Förderrichtung, gekennzeichnet dadurch, dass nur an einer Seite der Fördereinrichtung (2) die Vorrichtung mit synchron zur Fördereinrichtung (2) umlaufenden Injektionsvorrichtungen (6) angeordnet ist, und an der den Injektionsvorrichtungen (6) gegenüberliegenden Seite der Fördereinrichtung (2) ein umlaufender Gegenhalter (19) in der Bauform eines Bandgegenhalters (21 ) mit einem endlos umlaufenden Band angeordnet ist.

4. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 bis 3, gekennzeichnet dadurch, dass die Hochdruckanlage (4) im Grundgestell (1 ) vor der Drehdurchführung (1 1 ) angeordnet ist.

5. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch mit linearer Förderrichtung, nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 , 2 und 4, gekennzeichnet dadurch, dass auf beiden Seiten der Fördereinrichtung (2) die Vorrichtung so angeordnet ist, dass deren lnjektionsvorrichtung/en (6) synchron zusammenwirken und dabei beidseitig in die an der Fördereinrichtung (2) angeordneten Fleischstücke (9) injizieren.

6. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch mit linearer Förderrichtung, nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 bis 4, gekennzeichnet dadurch, dass nur an einer Seite der Fördereinrichtung (2) die Vorrichtung mit synchron zur Fördereinrichtung (2) umlaufenden Injektionsvorrichtungen (6) angeordnet ist, und an der den Injektionsvorrichtungen (6) gegenüberliegenden Seite der Fördereinrichtung (2), synchron zur Fördereinrichtung (2) umlaufende Gegenhalter (19) mit Anlagepratzen (20) angeordnet sind.

7. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 bis 6, gekennzeichnet dadurch, dass die/ eine der am Maschinengestell (3) angeordnete/n Bodenführungsbahn/en (16) wie auch die jeweils zugeordnete am Maschinengestell (3) angeordnete Mittenführungsbahn (17) kurvenförmig zueinander versetzt, als kinematisch auf die Injektionsvorrichtungen (6) einwirkende Kurventriebe ausgebildet sind, so dass die Injektionsvorrichtungen (6) während eines Umlaufs in der Ebene senkrecht zur Umlaufbahn zwischen zwei Endlagen verschwenken und dabei vor dem Injektionsvorgang in eine Injektionsendlage fahren und sich dabei zur Injektion an das zu injizierende Fleischstück (9) anlegen, und sich nach dem Injektionsvorgang wieder vom Fleischstück (9) abheben um in einer Transportendlage zum nächsten Injektionsvorgang umzulaufen.

8. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch mit kreisbogenförmiger Förderrichtung (2), nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 bis 4, 6, und 7, gekennzeichnet dadurch, dass zentral, d.h. mittig zum Kreisbogen der kreisbogenförmigen Fördereinrichtung (2), eine kreisförmige Vorrichtung mit synchron zur Fördereinrichtung (2), in einer auf dem Maschinengestell (3) angeordneten kreisförmigen Bodenführungsbahn (16) und einer zentrisch zu dieser ebenfalls auf dem Maschinengestell (3) angeordneten, kreisförmigen Mittenführungsbahn (17) die Injektionsvorrichtungen (6) umlaufend angeordnet sind, wobei über den Bereich der Fördereinrichtung (2) über dem der Injektionsvorgang nur an einer Seite der Fördereinrichtung (2) stattfindet, dem Bereich eines Injektionskreisbogens (a), an der den Injektionsvorrichtungen (6) gegenüberliegenden Seite der kreisbogenförmigen Fördereinrichtung (2) ein Gegenhalter (19), in der Bauform eines kreisbogenförmig umlaufenden Bandgegenhalters (21 ), mit einem endlos umlaufenden Band, angeordnet ist.

9. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch mit kreisbogenförmiger Förderrichtung (2), nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 , 2, 4, 5, und 7, gekennzeichnet dadurch, dass zentral, d.h. mittig zum Kreisbogen der kreisbogenförmigen Fördereinrichtung (2), auf beiden Seiten der Fördereinrichtung (2) die Vorrichtung mit synchron zur Fördereinrichtung (2), in einer auf dem Maschinengestell (3) angeordneten Bodenführungsbahn (16) und einer dieser zugeordneten ebenfalls auf dem Maschinengestell (3) angeordneten Mittenführungsbahn (17) für die umlaufend angeordneten inneren Injektionsvorrichtungen (6), und zudem für die umlaufend angeordneten äußeren Injektionsvorrichtungen (6) ebenfalls auf dem Maschinengestell (3) eine weitere Bodenführungsbahn (16) und eine weitere ebenfalls auf dem Maschinengestell (3) zugeordnet angeordnete Mittenführungsbahn (17) derart angeordnet sind, und dass die jeweilige Bodenführungsbahn (16) zur zugeordneten Mittenführungsbahn (17) so angeordnet ist, dass sie paarweise jeweils ein auf die äußeren und/oder die inneren Injektionsvorrichtungen (6) kinematisch einwirkendes Kurventriebe bilden, welche die äußeren und/oder inneren Injektionsvorrichtungen (6) während eines Umlaufs radial zur kreisförmigen Umlaufbahn zwischen zwei Endlagen verschwenken und dabei die äußeren und/oder inneren Injektionsvorrichtungen (6) vor dem Injektionsvorgang radial an das zu injizierende Fleischstück (9) anlegen, d.h. zur Injektion in eine Injektionsendlage fahren, und nach dem Injektionsvorgang die äußeren und/oder inneren Injektionsvorrichtungen (6) wieder vom Fleischstück (9) abheben und in eine Transportendlage verschwenken, in der die Injektionsvorrichtungen (6) wieder zum Injektionsbereich umlaufen.

10. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 , 2, 4, 5, 7 und 9, gekennzeichnet dadurch, dass am Grundgestell (1 ) zwei Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatten (10) angeordnet sind, von denen eine über die Hochdruckleitungen (15) mit den inneren Injektionsvorrichtungen (6) und die andere über die Hochdruckleitungen (15) mit den äußeren Injektionsvorrichtungen (6) verbunden ist, wobei jede der beiden

Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatten (10) mit einer separaten (d.h. mit zwei unterschiedlichen Injektionsflüssigkeiten) Injektionsflüssigkeit, z.B. einer Lake A (22) und einer Lake B (23), versorgt wird.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 1 1. August 2017 (1 1.08.2017)

1. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshgltiges Fleisch mit einem Grundgestell (1) und einem/mehreren dem Grundgestell (1) zugeordneten Maschinengestell/en (3), welches/welche mit einer der Vorrichtung zugeordneten, separaten Fördereinrichtung (2), an der Fleischstüqke (9) angeordnet sind, zusammen wirkt/wirken, wobei an dem/den Maschinengestell/en (3) eine/mehrere mit einer Hochdruckanlage (4) über ein Flüssigkeitsverteilersystem (5) verbundene lnjektionsvorrichtung/en (6) zur nadellosen Injektion angeordnet ist/sind, an denen an die Anatomie der an der Fördereinrichtung (2) angeordneten Fleischstücken (9) angepasste, während der Injektion fest/direkt am zu injizierenden Fleischstück (9) anliegende Düsenstöcke (7) mit jeweils einer oder mehreren Spritzdüse/n (8) angeordnet ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundgestell (1) und dem für die Injektion von Flüssigkeiten zugeordneten Maschinengestell (3) eine sowohl gegenüber dem Grundgestell (1) wie auch gegenüber dem zugeordneten Maschinengestell (3) drehbar - angeordnete

Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatte (10) angeordnet ist, die über eine Drehdurchführung (11) mit dem Grundgestell (1) verbunden ist und die ein rotatorisch umlaufendes Flüssigkeitsverteilersystem (5) mit Injektionssteuerungseinheiten (12) trägt, wobei die Injektionssteuerungseinheit/en (12) über die Drehdurchführung (11) mit Injektionsflüssigkeit (13) aus einem zugeordneten Vorratstank (14) versorgt wird/werden, und jede der Injektionssteuerungseinheit en (12) direkt mittels einer Hochdruckleitung (15) mit jeweils einem der Düsenstöcke (7) verbunden ist, wobei am Maschinengestell (3), mindestens eine aus Kurven und Geraden, oder nur aus Kurven gebildete in sich geschlossene Bodenführungsbahn (16) und mindestens

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) eine aus Kurven und Geraden, oder nur aus Kurven gebildete in sich geschlossene Mittenführungsbahn (17), mit jeweils mindestens einem in diesen umlaufend angeordneten Antriebselement/en (18) angeordnet ist, wobei jede der Injektionsvorrichtungen (6) sowohl in der zugeordneten Bodenführungsbahn (16) wie auch in der zugeordneten Mittenführungsbahn (17) exakt lagepositioniert und an den in den Führungsbahnen (16)/(17) umlaufenden Antriebselementen (18) exakt zueinander beabstandet entlang des jeweiligen Bahnverlaufes geführt, und dabei umlaufend von den Antriebselementen (18) so angetrieben werden, dass die an den Düsenstöcken (7) der umlaufenden Injektionsvorrichtungen (6) angeordneten Spritzdüsen (8) während des nadellosen Injektionsvorganges geschwindigkeitssynchron, d.h. mit der Relativgeschwindigkeit Null fest am zu injizierenden Fleischstück (9) anliegen und zu den an der Fördereinrichtung (2) befestigten Fleischstücken (9) räumlich so angeordnet sind, dass in die an der Fördereinrichtung (2) befestigten Fleischstücke (9) Flüssigkeiten nadellos von einer Seite, oder zeitgleich auch um 180° versetzt, d.h. beidseitig injiziert werden, wobei die Förderrichtung (2) entweder linear, oder kreisbogenförmig ausgebildet ist.

2, Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch nach Anspruch 1 , gekennzeichnet dadurch, dass die Hochdruckanlage (4) auf der Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatte (10) nach der Drehdurchführung (11) und vor dem Flüssigkeitsverteilersystem (5) angeordnet ist.

3. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch nach Anspruch 1

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) und/oder 2, mit linearer Förderrichtung, gekennzeichnet dadurch, dass nur an einer Seite der Fördereinrichtung (2) die Vorrichtung mit synchron zur Fördereinrichtung (2) umlaufenden Injektionsvprrichtungen (6) angeordnet ist, und an der den Injektionsvorrichtungen (6) gegenüberliegenden Seite der Fördereinrichtung (2) ein umlaufender Gegenhalter (19) in der Bauform eines Bandgegenhalters (21) mit einem endlos umlaufenden Band angeordnet ist.

4. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 bis 3, gekennzeichnet dadurch, dass die Hochdruckanlage (4) im Grundgestell (1) vor der Drehdurchführung (11) angeordnet ist.

5. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch mit linearer Förderrichtung, nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 , 2 und 4, gekennzeichnet dadurch, dass auf beiden Seiten der Fördereinrichtung (2) die Vorrichtung so angeordnet ist, dass deren lnjektionsvorrichtung/en (6) synchron zusammenwirken und dabei beidseitig in die an der Fördereinrichtung (2) angeordneten Fleischstücke (9) injizieren.

6. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch mit linearer Förderrichtung, nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 bis 4, gekennzeichnet dadurch, dass nur an einer Seite der Fördereinrichtung (2) die Vorrichtung mit synchron zur Fördereinrichtung (2) umlaufenden

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Injektionsvorrichtungen (6) angeordnet ist, und an der den Injektionsvorrichtungen (6) gegenüberliegenden Seite der Fördereinrichtung (2), synchron zur Fördereinrichtung (2) umlaufende Gegenhalter (19) mit Anlagepratzen (20) angeordnet sind.

7. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 bis 6, gekennzeichnet dadurch, dass die/ eine der am Maschinengestell (3) angeordnete/n Bodenführungsbahn/en (16) wie auch die jeweils zugeordnete am Maschinengestell (3) angeordnete Mittenführungsbahn (17) kurvenförmig zueinander versetzt, als kinematisch auf die Injektionsvprrichtungen (6) einwirkende Kurventriebe ausgebildet sind, so dass die Injektionsvorrichtungen (6) während eines Umlaufs in der Ebene senkrecht zur Umlaufbahn zwischen zwei Endlagen verschwenken und dabei vor dem Injektionsvorgang in eine Injektionsendlage fahren und sich dabei zur Injektion an das zu injizierende Fleischstück (9) anlegen, und sich nach dem Injektionsvorgang wieder vom Fleischstück (9) abheben um in einer Transportendlage zum nächsten Injektionsvorgang umzulaufen.

8. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch mit kreisbogenförmiger Förderrichtung (2), nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 bis 4, 6, und 7, gekennzeichnet dadurch, dass zentral, d.h. mittig zum Kreisbogen der kreisbogenförmigen Fördereinrichtung (2), eine kreisförmige Vorrichtung mit synchron zur Fördereinrichtung (2), in einer auf dem Maschinengestell (3) angeordneten kreisförmigen Bodenführungsbahn (16) und einer zentrisch zu dieser ebenfalls auf dem

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Maschinengestell (3) angeordneten, kreisförmigen Mittenführungsbahn (17) die Injektionsvprrichtungen (6) umlaufend angeordnet sind, wobei über den Bereich der Fördereinrichtung (2) über dem der Injektionsvorgang nur an einer Seite der Fördereinrichtung (2) stattfindet, dem Bereich eines Injektionskreisbogens (a), an der den Injektionsvorrichtungen (6) gegenüberliegenden Seite der kreisbogenförmigen Fördereinrichtung (2) ein Gegenhalter (19), in der Bauform eines kreisbogenförmig umlaufenden Bandgegenhalters (21), mit einem endlos umlaufenden Band, angeordnet ist.

9. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch mit kreisbogenförmiger Förderrichtung (2), nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 , 2, 4, 5, und 7, gekennzeichnet dadurch, dass zentral, d.h. mittig zum Kreisbogen der kreisbogenförmigen Fördereinrichtung (2), auf beiden Seiten der Fördereinrichtung (2) die Vorrichtung mit synchron zur Fördereinrichtung (2), in einer auf dem Maschinengestell (3) angeordneten Bodenführungsbahn (16) und einer dieser zugeordneten ebenfalls auf dem Maschinengestell (3) angeordneten Mittenführungsbahn (17) für die umlaufend angeordneten inneren Injektionsvorrichtungen (6), und zudem für die umlaufend angeordneten äußeren Injektionsvorrichtungen (6) ebenfalls auf dem Maschinengestell (3) eine weitere Bodenführungsbahn (16) und eine weitere ebenfalls auf dem Maschinengestell (3) zugeordnet angeordnete Mittenführungsbahn (17) derart angeordnet sind, und dass die jeweilige Bodenführungsbahn (16) zur zugeordneten Mittenführungsbahn (17) so angeordnet ist, dass sie paarweise jeweils ein auf die äußeren und/oder die inneren Injektionsvorrichtungen (6) kinematisch einwirkendes Kurventriebe bilden, welche die äußeren und/oder inneren Injektionsvorrichtungen (6) während eines Umlaufs radial zur kreisförmigen Umlaufbahn zwischen zwei

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Endlagen verschwenken und dabei die äußeren und/oder inneren Injektionsvorrichtungen (6) vor dem Injektionsvorgang radial an das zu injizierende Fleischstück (9) anlegen, d.h. zur Injektion in eine Injektionsendlage fahren, und nach dem Injektionsvorgang die äußeren und/oder inneren Injektionsvorrichtungen (6) wieder vom Fleischstück (9) abheben und in eine Transportendlage verschwenken, in der die Injektionsvorrichtungen (6) wieder zum Injektionsbereich umlaufen.

10. Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 , 2, 4, 5, 7 und 9, gekennzeichnet dadurch, dass am Grundgestell (1) zwei Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatten (10) angeordnet sind, von denen eine über die Hochdruckleitungen (15) mit den inneren Injektionsvorrichtungen (6) und die andere über die Hochdruckleitungen (15) mit den äußeren Injektionsvorrichtungen (6) verbunden ist, wobei jede der beiden

Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatten (10) mit einer separaten (d.h. mit zwei unterschiedlichen Injektionsflüssigkeiten) Injektionsflüssigkeit, z.B. einer Lake A (22) und einer Lake B (23), versorgt wird.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Injektionsvorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch

Die Erfindung betrifft eine Injektionsvorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch, wie beispielsweise in Schlachttierkörper von Geflügel, aber auch in Keulen oder beispielsweise in Bauchfleisch um dieses zu behandeln, zu würzen und/oder zu konservieren.

Im Stand der Technik wurde von der Anmelderin in der WO 2004/054 373 A1 , bzw. der EP 1 575 366 B1 eine Injektionsvorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch, wie beispielsweise in Schlachttierkörper von Geflügel vorbeschrieben. Bei dieser seit Jahren in der Praxis bewährten Lösung sind an einem Grundgestell starr oder auch linear verschiebbar ein oder mehrere Maschinengestell/e angeordnet, welches/welche mit einer von der erfindungsgemäßen Injektionsvorrichtung unabhängigen, bereits vorhandenen Fördereinrichtung zusammenwirkt/zusammenwirken. Bei dieser Fördereinrichtung kann es sich beispielsweise um ein Transportband oder auch ein Schlachtband handeln. Am bzw. an den Maschinengestell/en ist eine mit einer Hochdruckanlage über ein Flüssigkeitsverteilersystem verbundene Injektionsvorrichtung zur nadellosen Injektion angeordnet, die mit mehreren Düsen versehen ist, und die sich dadurch auszeichnet, dass die Injektionsvorrichtung aus mehreren an dem Maschinengestell angeordneten, an die Anatomie des Fleischteiles angepassten, bis zu einer Endlagenbegrenzung zuführbaren Düsenstöcken besteht, die das zu injizierende Fleischstück während der Injektion zangenartig umklammern und an denen eine oder mehrere Spritzdüsen angeordnet sind.

Ein wesentlicher Nachteil dieser bewährten Lösung besteht jedoch darin, dass bei starr am Grundgestell angeordneten Maschinengestellen die Fördereinrichtung so getaktet sein muss, dass die Fördereinrichtung , d.h. das Transportband oder das Schlachtband, während des Injektionsvorganges verharrt, d.h. still steht. Diese Lösung erfordert einerseits einen hohen technischen Aufwand zur immer wieder notwendigen Synchronisation des "Stop and Go" -Betriebes zwischen Transportbahn und Werkzeug. Andererseits führt aber auch der diskontinuierliche Transport der Schlachttierkörper insgesamt, d.h. der "Stop and Go" -Betrieb, zu Komplikationen mit den vor- und/oder nachgelagerten Prozessschritten in der Fleischverarbeitung.

Auch die zweite Variante dieser in der WO 2004/054 373 A1 vorgestellten Lösung, mit linear verschiebbar am Grundgestell angeordneten Maschinengestell/en, erfordert ebenfalls einen sehr hohen technischen Aufwand einerseits zur immer wieder notwendigen Synchronisation der Geschwindigkeiten zwischen Werkzeug und Transportbahn, aber andererseits auch wegen der hohen positiven und negativen Beschleunigungen der/des Maschinengestelle/s im industriellen Einsatz.

So sind lange gerade Transportbahnabschnitte zur Installation erforderlich, die dann wiederum große Abmessungen der Anlage mit einem entsprechend hohen Gewicht der Aggregate bedingen.

Zudem haben die hohen positiven und negativen Beschleunigungen der/des Maschinengestelle/s im industriellen Einsatz einen hohen Verschleiß zur Folge. Dies alles bedingt nicht nur hohe Kosten in der die Herstellung und der Installation, sondern hat zudem hohe Kosten in der Wartung und der Instandhaltung der Anlagen zur Folge. Ein weiterer ebenfalls sehr wesentlicher Nachteil dieser in der WO 2004/054 373 A1 , bzw. der EP 1 575 366 B1 vorgestellten Injektionsvorrichtung besteht darin, dass bei dieser Lösung die Grenzen der Durchsatzleistung erreicht sind, d.h. dass eine Steigerung der Durchsatzleistung nur über den Einbau weiterer Anlagen erfolgen kann. Dieser Maßnahme sind jedoch oftmals schon allein von dem zur Erweiterung zur Verfügung stehenden Bauraum enge Grenzen gesetzt.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Injektionsvorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch zu entwickeln, welche bezogen auf den für die Anlage vorhandenen Bau-/lnstallationsraum eine deutliche Erhöhung der Durchsatzleistungen ermöglicht, bzw. bei vorgegebener Durchsatzleistung den für die Anlage benötigten Bau-/lnstallationsraum deutlich verringert, und gleichzeitig die Herstellungs- und Installationskosten, wie aber auch die Kosten für die Wartung und Instandhaltung der Anlage/n deutlich reduziert.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Injektionsvorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch mit den Merkmalen des Hauptanspruches der Erfindung gelöst.

Vorteilhafte Ausführungen, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung der erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den zeichnerischen Darstellungen zu den unterschiedlichen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Lösung. Nachfolgend soll nun die Erfindung an Hand mehrerer Ausführungsbeispiele in Verbindung mit dreizehn schematisch dargestellten Figuren näher erläutert werden, dabei wurden aus Gründen der Übersichtlichkeit in den Schnittdarstellungen nur die charakteristischen Merkmale dargestellt, und hierfür die "Hintergründe" (wie beispielsweise die sich dort wiederholenden Merkmale) ausgeblendet.

Es zeigen dabei:

Figur 1 : die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von

Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Einseitenlinearinjektion mit Bandgegenhalter 21 in der Draufsicht,

Figur 2 : die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von

Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Einseitenlinearinjektion mit Bandgegenhalter 21 , gemäß Figur 1 , im Schnitt bei A-A, in der Seitenansicht;

Figur 3 : die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von

Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Zweiseitenlinearinjektion mit zwei unterschiedlichen, an die Anatomie der Fleischstücke angepassten Düsenstöcken 7 in der Draufsicht;

Figur 4 die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von

Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Zweiseitenlinearinjektion gemäß Figur 3, im Schnitt bei B-B, in der Seitenansicht;

die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Einseitenlinearinjektion mit umlaufenden Anlagepratzen 20 in der Draufsicht;

die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Einseitenlinearinjektion mit Anlagepratzen 20 gemäß Figur 5, im Schnitt bei C-C, in der Seitenansicht; die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Einseitenlinearinjektion mit Schwenkinjektionsvorrichtung und Bandgegenhalter 21 in der Draufsicht; die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Einseitenlinearinjektion mit Schwenkinjektionsvorrichtung und Bandgegenhalter 21 gemäß Figur 7, im Schnitt bei D-D, in der Seitenansicht; Figur 9 : die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Einseitenkarussellinjektion mit Bandgegenhalter 21 in der Draufsicht;

Figur 10 : die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von

Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Injektionskarussell 24 für eine Einseitenkarussellinjektion mit Bandgegenhalter 21 gemäß Figur 9, im Schnitt bei E-E, in der Seitenansicht; die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Injektionskarussell 24 für eine Zweiseitenkarussellinjektion mit Schwenkinjektionsvorrichtung und einer

Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatte 10 in der Draufsicht; die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Injektionskarussell 24 für eine Zweiseitenkarussellinjektion mit Schwenkinjektionsvorrichtung und gemäß Figur 1 1 , im Schnitt bei F-F, mit nur einer Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatte 10 in der Seitenansicht;

Figur 13 die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion

Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform Injektionskarussell 24 für eine Zweiseitenkarussellinjektion mit Schwenkinjektionsvorrichtung und gemäß Figur 11 , im Schnitt bei F-F, mit zwei übereinander angeordneten Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatten 10 in der Seitenansicht;

Die Figuren 1 und 2 zeigen die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in einer Basislösung, der Bauform als Einseitenlinearinjektion mit Bandgegenhalter in der Draufsicht bzw. im zugeordneten im Schnitt bei A-A, in der Seitenansicht mit einem Grundgestell 1 und einem dem Grundgestell 1 zugeordneten Maschinengestell 3, welches/welche mit einer der erfindungsgemäßen Vorrichtung zugeordneten, separaten Fördereinrichtung 2, an der Fleischstücke 9 angeordnet sind, zusammen wirkt.

Erfindungsgemäß ist/sind am Maschinengestell 3 eine/mehrere mit einer Hochdruckanlage 4 über ein Flüssigkeitsverteilersystem 5 verbundene lnjektionsvorrichtung/en 6 zur nadellosen Injektion angeordnet, an denen an die Anatomie der an der Fördereinrichtung 2 angeordneten Fleischstücken 9 angepasste, während der Injektion fest/direkt am zu injizierenden Fleischstück

9 anliegende Düsenstöcke 7 mit jeweils einer oder mehreren Spritzdüse/n 8 angeordnet sind.

Erfindungswesentlich ist, dass zwischen dem Grundgestell 1 und dem für die Injektion von Flüssigkeiten zugeordneten Maschinengestell 3 eine sowohl gegenüber dem Grundgestell 1 wie auch gegenüber dem zugeordneten Maschinengestell 3 drehbar angeordnete Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatte

10 angeordnet ist, die über eine Drehdurchführung 11 mit dem Grundgestell 1 verbunden ist und die ein rotatorisch umlaufendes Flüssigkeitsverteilersystem 5 mit Injektionssteuerungseinheiten 12, beispielsweise in der Bauform von Schaltventilen oder Druckübersetzerpumpen trägt, wobei die lnjektionssteuerungseinheit/en 12 über die Drehdurchführung 11 mit Injektionsflüssigkeit 13 aus einem zugeordneten Vorratstank 14 versorgt wird/werden, und jede der lnjektionssteuerungseinheit/en 12 direkt mittels einer separaten Hochdruckleitung 15 mit jeweils einem der Düsenstöcke 7 verbunden ist.

Erfindungsgemäß ist in dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung die Hochdruckanlage 4 auf der Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatte 10 nach der Drehdurchführung 1 1 und vor dem Flüssigkeitsverteilersystem 5 angeordnet.

Erfindungswesentlich ist weiterhin, dass am Maschinengestell 3 eine in sich geschlossene Bodenführungsbahn 16 und eine in sich geschlossene Mittenführungsbahn 17 mit mindestens jeweils einem in diesen umlaufenden Antriebselement 18 angeordnet ist, wobei jede der Injektionsvorrichtungen 6 sowohl in der Bodenführungsbahn 16 wie auch in der Mittenführungsbahn 17 exakt lagepositioniert und an den in den Führungsbahnen 16/17 umlaufenden Antriebselementen 18 exakt zueinander beabstandet entlang des jeweiligen Bahnverlaufes geführt, und dabei umlaufend von den Antriebselementen 18 so angetrieben werden, dass die an den Düsenstöcke 7 der umlaufenden Injektionsvorrichtungen 6 angeordneten Spritzdüsen 8 während des nadellosen Injektionsvorganges geschwindigkeitssynchron, d.h. mit der Relativgeschwindigkeit Null fest am zu injizierenden Fleischstück 9 anliegen und zu den an der Fördereinrichtung 2 befestigten Fleischstücken 9 räumlich so angeordnet sind, dass in die an der Fördereinrichtung 2 befestigten Fleischstücke 9 Flüssigkeiten nadellos injiziert werden.

Erfindungswesentlich ist auch, dass nur an einer Seite der Fördereinrichtung 2, wie beispielsweise in den Figuren 1 und 2 dargestellt, senkrecht zur Förderrichtungsebene der Fleischstücke 9, eine erfindungsgemäß aufgebaute Vorrichtung mit synchron zur Fördereinrichtung 2 umlaufenden Injektionsvorrichtungen 6 angeordnet ist, wobei an der den Injektionsvorrichtungen 6 gegenüberliegenden Seite der Fördereinrichtung 2 ein umlaufender Gegenhalter 19 in der Bauform eines Bandgegenhalters 21 mit einem endlos umlaufenden Band angeordnet ist. Mittels der erfindungsgemäßen Lösung ist ein kontinuierlicher Umlauf der Injektionsvorrichtungen 6 gewährleistet, so dass, bezogen auf den für die Anlage vorhandenen Bau-/lnstallationsraum eine deutliche Erhöhung der Durchsatzleistungen möglicht wird, bzw. bei vorgegebener Durchsatzleistung der für die Anlage benötigte Bau-/lnstallationsraum deutlich verringert werden kann. Zudem können die kontinuierlich umlaufenden Injektionsvorrichtungen 6 auch steuerungstechnisch einfach an die Geschwindigkeit der Fördereinrichtung 2 angepasst werden. Mit dem durch die erfindungsgemäße Lösung bewirkten Wegfall des ständigen Wechsels von hohen positiven und negativen Beschleunigungen der Bauteile und Baugruppen im industriellen Einsatz wird nicht nur eine wesentliche Verringerung des Verschleißes der Aggregate bewirkt, sondern es werden gleichzeitig die Herstellungs- und Installationskosten, wie aber auch die Kosten für die Wartung und die Instandhaltung der Anlage/n deutlich reduziert.

Die vorbeschriebene erfindungsgemäße Anlage ist sehr kostengünstig und bietet sich immer dann an, wenn nur geringe Injektionsmengen einseitig eingespritzt/injiziert werden sollen.

In den Figuren 3 und 4 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Zweiseitenlinearinjektion (mit zwei unterschiedlichen, an die Anatomie der Fleischstücke angepassten Düsenstöcken) in der Draufsicht, sowie einer zugehörigen Seitenansicht, der Figur 4, im Schnitt bei B-B dargestellt.

Erfindungswesentlich ist dabei, dass auf beiden Seiten der Fördereinrichtung 2, beispielsweise, wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt, jeweils senkrecht zur Förderrichtungsebene, jeweils eine erfindungsgemäß aufgebaute, umlaufende, mit einer Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatte 10 versehene Vorrichtung so angeordnet ist, dass deren lnjektionsvorrichtung/en 6 synchron zusammenwirken und dabei beidseitig in die an der Fördereinrichtung 2 angeordneten Fleischstücke 9 injizieren. Wesentlich ist auch, dass sich auf beiden Seiten der Fördereinrichtung jeweils senkrecht zur Förderrichtungsebene, jeweils eine erfindungsgemäß aufgebaute, umlaufende, mit einer Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatte 10 versehene Vorrichtung befindet, wobei sich die beiden auch dadurch unterscheiden, dass bei der in der Figur 4, im Bild links dargestellten Bauform, ebenso wie in der Bauform gemäß der Figuren 1 und 2, die Hochdruckanlage 4 im Grundgestell 1 nach der Drehdurchführung 1 1 , und bei der in der Figur 4, im Bild rechts dargestellten Bauform die Hochdruckanlage 4 im Grundgestell 1 vor der Drehdurchführung 11 angeordnet ist.

Mittels der in dieser Ausführungsform dargestellten Variante der erfindungsgemäßen Lösung können über beide

Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatten 10 jeweils unterschiedliche Laken, d.h. die Lake A / 22 und die Lake B / 23 in ein und dasselbe Fleischstück injiziert werden.

Die bei der vorbeschrieben Ausführungsform vorhandene, hohe, an einem Fleischteil anliegende Anzahl von Spritzdüsen bewirkt infolge der vielen Injektionspunkte einerseits bereits während der Injektion eine besonders schnelle und gute Verteilung der Laken im Fleischstück, gleichzeitig ist das Einbringen von hohen Injektionsmengen und zudem falls gewünscht, wie in den Figuren 3 und 4 auch dargestellt, das gleichzeitige Einbringen von zwei unterschiedlichen Laken möglich.

In den Figuren 5 und 6 ist nun die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Einseitenlinearinjektion mit Anlagepratzen 20 in der Draufsicht und im zugehörigen Schnitt bei C-C, in der Seitenansicht dargestellt.

Diese Bauform der erfindungsgemäßen Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass einem Grundgestell 1 zwei Maschinengestelle 3 zugeordnet sind, d.h. dass nur an einer Seite der Fördereinrichtung 2, wie in den Figuren 5 und 6 dargestellt, beispielsweise senkrecht zur Förderrichtungsebene der Fleischstücke 9 eine erfindungsgemäß aufgebaute Vorrichtung mit synchron zur Fördereinrichtung 2 umlaufenden Injektionsvorrichtungen 6 angeordnet ist, wobei an der den Injektionsvorrichtungen 6 gegenüberliegenden Seite der Fördereinrichtung 2, synchron zur Fördereinrichtung 2 umlaufende Gegenhalter 19, mit Anlagepratzen 20 angeordnet sind.

Selbstverständlich können die Anlagepratzen 20 auch unmittelbar an einer in der Höhe der Fleischstücke 9 (analog zu Figur 2) umlaufenden Fördereinrichtung 2 angeordnet sein.

Diese Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung bietet sich immer dann an, wenn man bei einseitiger Injektion während der Injektion jegliche durch die Strahlstoßkraft aus den Spritzdüsen hervorgerufene Bewegung der Fleischstücke vermeiden möchte, um zu gewährleisten, dass nur sehr kleine Lakeeintrittsöffnungen in den Fleischstücken zurück bleiben.

Die Figuren 7 und 8 zeigen eine weitere Bauform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Einseitenlinearinjektion mit Schwenkinjektionsvorrichtung und Bandgegenhalter 19/21 in der Draufsicht und einem zugehörigen im Schnitt bei D-D, in der Seitenansicht.

Erfindungswesentlich ist dabei, dass die am Maschinengestell 3 angeordnete Bodenführungsbahn 16 wie auch die am Maschinengestell 3 angeordnete Mittenführungsbahnen 17 kurvenförmig zueinander versetzt, als ein kinematisch auf die Injektionsvorrichtungen 6 einwirkendes Kurventriebe ausgebildet sind, so dass die Injektionsvorrichtungen 6 während eines Umlaufs, beispielsweise wie in den Figuren 7 und 8 dargestellt, in der Ebene senkrecht zur Umlaufbahn zwischen zwei Endlage verschwenken und dabei vor dem Injektionsvorgang in eine Injektionsendlage fahren und sich dabei zur Injektion an das zu injizierende Fleischstück 9 anlegen, und sich nach dem Injektionsvorgang wieder vom Fleischstück 9 abheben um in einer Transportendlage bis zum nächsten Injektionsvorgang umzulaufen.

Diese Bauform der Injektionsvorrichtung eignet sich sehr gut insbesondere bei wechselnden Größen der zu injizierenden Fleischstücke 9, da beim Heranschwenken/Heranfahren der an den Injektionsvorrichtungen 6 angeordneten Düsenstöcke 7 an das jeweilige Fleischstück 9 dieses leicht in den Düsenstock 7 der zugeordneten Injektionsvorrichtung 6 hineingleitet, so dass das/die Fleischstück/e 9 allseitig mit "gleicher" Kraft gehalten und nicht bereichsweise "eingequetscht" wird/werden.

In den Figuren 9 und 10 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Injektionskarussell 24 für eine Einseitenkarussellinjektion mit Bandgegenhalter 21 in der Draufsicht und im zugehörigen Schnitt bei E-E, in der Seitenansicht dargestellt.

Diese Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung zeichnet sich neben einer kreisbogenförmigen Förderrichtung 2 dadurch aus, dass zentral, d.h. mittig zum Kreisbogen der kreisbogenförmigen Fördereinrichtung 2, eine kreisförmige, erfindungsgemäß aufgebaute Vorrichtung mit synchron zur Fördereinrichtung 2 in einer auf dem Maschinengestell 3 angeordneten kreisförmigen Bodenführungsbahn 16 und einer zentrisch zu dieser ebenfalls auf dem Maschinengestell 3 angeordneten, kreisförmigen Mittenführungsbahn 17 die Injektionsvorrichtungen 6 erfindungsgemäß umlaufend angeordnet sind, und über den Bereich der Fördereinrichtung 2 über dem der Injektionsvorgang stattfindet, einem/dem Injektionskreisbogen a, an der den Injektionsvorrichtungen 6 gegenüberliegenden Seite der kreisbogenförmigen Fördereinrichtung 2 ein Gegenhalter 19, in der Bauform eines kreisbogenförmig umlaufenden Bandgegenhalters 21 , mit einem endlos umlaufenden Band, angeordnet ist.

Diese Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung bietet sich immer dann an, wenn größere Anlagen neu aufgebaut, oder bereits bestehende Anlagen mit derartigen (Karussell-) Fördereinrichtungen auf das Verfahren der nadellosen Injektion umgerüstet, oder mit dem Verfahren der nadellosen Injektion nachgerüstet werden sollen, da dies dann ohne größere technische Probleme möglich ist. In der Figur 1 1 ist eine weitere Bauform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Injektionskarussell 24 für eine Zweiseitenkarussellinjektion mit Schwenkinjektionsvorrichtung in der Draufsicht und in der Figur 12 im Schnitt bei F-F, mit nur einer Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatte 10 in der Seitenansicht dargestellt.

Diese in den Figuren 1 1 und 12 dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass zentral, d.h. mittig zum Kreisbogen der kreisbogenförmigen Fördereinrichtung 2, eine kreisförmige, erfindungsgemäß aufgebaute Vorrichtung mit synchron zur Fördereinrichtung 2 in einer auf dem Maschinengestell 3 angeordneten kreisförmigen Bodenführungsbahn 16 und einer zentrisch zu dieser ebenfalls auf dem Maschinengestell 3 angeordneten, kreisförmigen Mittenführungsbahn 17 in der die inneren Injektionsvorrichtungen 6 erfindungsgemäß umlaufend angeordnet sind, und dass zudem für die äußeren Injektionsvorrichtungen 6 ebenfalls auf dem Maschinengestell 3 eine weitere Bodenführungsbahn 16 und eine weitere ebenfalls auf dem Maschinengestell 3 angeordnete Mittenführungsbahn 17 jedoch kurvenförmig derart zueinander versetzt angeordnet sind, dass diese einen auf die äußeren Injektionsvorrichtungen 6 einwirkenden Kurventrieb ausbilden, wodurch die äußeren Injektionsvorrichtungen 6 während eines Umlaufs radial zur kreisförmigen Umlaufbahn zwischen zwei Endlagen verschwenken und dabei sich die äußeren Injektionsvorrichtungen 6 vor dem Injektionsvorgang radial von außen an das zu injizierende Fleischstück 9 anlegen, d.h. zur Injektion in eine Injektionsendlage fahren, und nach dem Injektionsvorgang die äußeren Injektionsvorrichtungen 6 wieder vom Fleischstück 9 abheben und in eine untere Transportendlage verschwenken in der die äußeren Injektionsvorrichtungen 6 unterhalb der Ein- und Auslaufbereiche der Fördereinrichtung 2 vor und nach dem Injektionskarussell wieder zum Injektionsbereich umlaufen. Der Injektionsbereich ist dabei der Bereich der Fördereinrichtung 2 an dem die Injektionsvorrichtungen 6 am Fleischstück anliegen und über den der Injektionsvorgang stattfindet/stattfinden kann. Dieser Injektionsbereich ist bei der hier vorliegenden, in der Figur 11 dargestellten, (Karussell-) Fördereinrichtung 2 der Bereich über den Injektionskreisbogen α und kann jedoch, je nach Bauform der erfindungsgemäß aufgebauten Injektionsanlage zwischen den ebenfalls in der Figur 11 dargestellten minimalen Injektionskreisbogen α min und einem ebenfalls in der Figur 11 angetragenen maximalen Injektionskreisbogen α max variieren.

Diese Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung bietet sich immer dann an, wenn höchste Flexibilität bei der Injektion mit der gleichzeitigen Nutzung von (Karussell-) Fördereinrichtungen 2 kombiniert werden sollen, aber auch dann, wenn Teile bestehender maschinentechnischer (Karussell-) Fördereinrichtungen 2 auf das erfindungsgemäße Injektionsverfahren in einer hocheffektiven Ausführungsform mit einer Vielzahl von an der Injektion beteiligten Spritzdüsen 8 umgerüstet werden sollen.

In den Figuren 11 und 13 ist eine zu den Figuren 11 und 12 modifizierte Bauform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur nadellosen Injektion von Flüssigkeiten in knochen- und/oder knorpel- bzw. bindegewebshaltiges Fleisch in der Bauform als Injektionskarussell 24 für eine Zweiseitenkarussellinjektion mit Schwenkinjektionsvorrichtung in der Draufsicht und in der Figur 13 im Schnitt bei F-F, durch eine Bauform mit zwei übereinander angeordneten Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatten 10 in der Seitenansicht dargestellt.

Neben den in Verbindung mit den Figuren 11 und 12 beschriebenen Merkmalen zeichnet sich die in der Figur 13 dargestellte Bauform zudem dadurch aus, dass am Grundgestell 1 zwei Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatten 10 angeordnet sind, von denen eine über die erfindungsgemäßen Hochdruckleitungen 15 mit den inneren Injektionsvorrichtungen 6 und die andere über die erfindungsgemäßen Hochdruckleitungen 15 mit den äußeren Injektionsvorrichtungen 6 verbunden ist, wobei jede der beiden Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatten 10 erfindungsgemäß mit einer separaten, d.h. mit zwei unterschiedlichen Injektionsflüssigkeit/en, z.B. einer Lake A / 22 und einer Lake B / 23 versorgt wird.

Diese Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung weist natürlich ebenfalls alle bereits in Verbindung mit den Figuren 11 und 12 beschriebenen Vorteile auf, und wird zudem durch die in Verbindung mit den Figuren 3 und 4 beschriebenen Vorteile ergänzt, da auch diese Lösung zeitgleich mit zwei unterschiedlichen Injektionsflüssigkeiten arbeitet und somit mit der Injektion gleichzeitig mindestens zwei Injektionsaufgaben (d.h. mit unterschiedlichen Laken) realisiert werden können.

Darüber hinaus kann aber mit allen vorgenannten, in den Figuren 1 bis 13 dargestellten Bauformen der erfindungsgemäßen Lösungen, durch die Injektion einer "kalten" Lake, zudem stets ein schnelles Herunterkühlen, d.h. eine beschleunigte Abkühlung der Fleischstücke 9 gewährleistet werden.

Bezugszeichenzusammenstellung

1 Grundgestell

2 Fördereinrichtung

3 Maschinengestell

4 Hochdruckanlage

5 Flüssigkeitsverteilersystem

6 Injektionsvorrichtung

7 Düsenstock Spritzdüse

Fleischstück

Drehschemelflüssigkeitsverteilerplatte Drehdurchführung

Injektionssteuerungseinheit

Injektionsflüssigkeit

Vorratstank

Hochdruckleitung

Bodenführungsbahn

Mittenführungsbahn

Antriebselement

Gegenhalter

Anlagepratzen

Bandgegenhalter

Lake A

Lake B

Injektionskarussell Injektionskreisbogen