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Title:
INJECTION APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/054916
Kind Code:
A1
Abstract:
An injection apparatus (1, 101) for automatically expelling a dose of injection liquid from a container (5, 105) has a first component and a second component which move relative to each other when injection liquid is expelled. The injection apparatus (1, 101) has an injection spring (9, 109), the energy of which is at least partially released when injection liquid is expelled from the container (5, 105) and causes the dose to be expelled from the container (5, 150). The injection apparatus (1, 101) has a setting device (41, 141) for setting the injection speed with which the injection liquid is expelled from the container (5, 105). The setting device (41, 141) influences the energy which is necessary for moving the second component relative to the first component. A simple design of the injection apparatus (1, 101) can be achieved if the first component and the second component move relative to each other in the direction of the central longitudinal axis (50, 150) when injection liquid is expelled and if the setting device has an effect on the rotational position of the first component relative to the second component when the injection speed is set.

Inventors:
KEITEL JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/001599
Publication Date:
April 06, 2017
Filing Date:
September 26, 2016
Export Citation:
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Assignee:
HASELMEIER AG (CH)
International Classes:
A61M5/20; A61M5/24; A61M5/315; A61M5/48
Domestic Patent References:
WO2014166918A12014-10-16
WO2014166891A12014-10-16
Foreign References:
DE202013001350U12014-05-09
DE202014001136U12015-05-06
DE202014001134U12015-05-06
Attorney, Agent or Firm:
REINHARDT, ANNETTE (DE)
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Claims:
Ansprüche

Injektionsgerät zum automatischen Auspressen einer Dosis von

Injektionsflüssigkeit aus einem Behälter, mit einem Gehäuse (2, 102), das eine Längsmittelachse (50, 150) besitzt, mit einem ersten Bauteil und mit einem zweiten Bauteil, wobei sich das erste Bauteil und das zweite Bauteil beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit relativ zueinander bewegen, und mit einer Injektionsfeder (9, 109), wobei eine in der Injektionsfeder (9, 109) gespeicherte Energie beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit aus dem Behälter (5, 105) mindestens teilweise freigegeben wird und das Auspressen der Dosis von Injektionsflüssigkeit aus dem Behälter (5, 105) bewirkt, wobei das

Injektionsgerät (1 , 101) eine Einsteilvorrichtung (41 , 141) zur Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit, mit der die Injektionsflüssigkeit aus dem Behälter (5, 105) ausgepresst wird, besitzt, die die Energie, die zur Bewegung des zweiten Bauteils gegenüber dem ersten Bauteil benötigt wird, beeinflusst,

dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil und das zweite Bauteil sich beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit in Richtung der Längsmittelachse (50, 150) relativ zueinander bewegen und dass die Einstell Vorrichtung (41, 141) bei der Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit auf die Drehlage des ersten Bauteils gegenüber dem zweiten Bauteil wirkt.

Injektionsgerät nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvomchtung (41 , 141) eine stufenlose Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit ermöglicht.

3. Injektionsgerät nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvomchtung (41) ein Bedienelement (6) umfasst, das von einer Einstellfeder (14) in der entgegen einer Erhöhung der Injektionsgeschwindigkeit gerichteten Richtung vorgespannt ist.

Injektionsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (41, 141) eine Rasteinrichtung (42, 142) besitzt, die zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil wirkt, wobei die Rasteinrichtung (42, 142) in einer ersten relativen Drehlage (52, 152) von erstem Bauteil und zweitem Bauteil eine höhere Kraft zum Überwinden einer Rastung aufweist als in einer zweiten relativen Drehlage (53, 153) von erstem Bauteil und zweitem Bauteil.

Injektionsgerät nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (42, 142) mindestens ein Rastelement umfasst, das mit mindestens einem Gegenrastelement zusammenwirkt, wobei die Rasttiefe (mi, m2, m3, m, n2, n3), mit der die Rastelemente und die Gegenrastelemente sich überlappen, in der ersten relativen Drehlage (52, 152) größer als in der zweiten relativen Drehlage (53, 153) ist.

Injektionsgerät nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement als Raststeg (43, 143) ausgebildet ist, der in eine das Gegenrastelement bildende Rastvertiefung (44, 144) ragt.

Injektionsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (41) eine zwischen dem zweiten Bauteil und dem Gehäuse (2) gebildete Gewindeverbindung (22) umfasst und dass zur Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit das zweite Bauteil vom Bediener gegenüber dem Gehäuse (2) in Richtung der

Längsmittelachse (50) bewegt und aufgrund der Gewindeverbindung (22) gegenüber dem Gehäuse gedreht wird.

8. Injektionsgerät nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement wendeiförmig um die

Längsmittelachse verläuft, wobei der Steigungswinkel des Rastelements dem Steigungswinkel der Gewindeverbindung (22) entspricht.

9. Injektionsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil mit einem Einstellring (1 17) verbunden ist, der zur Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit vom Bediener um die Längsmittelachse (150) zu drehen ist und dass das Injektionsgerät (101) ein Bedienelement (106) umfasst, das zum Auslösen einer Injektion in proximaler Richtung (131) zu verschieben ist.

10. Injektionsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit in Richtung der Längsmittelachse (50, 150) beweglich und drehfest im Gehäuse (2, 102) geführt ist.

1 1. Injektionsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil ein Einstellteil (16, 1 16) des Injektionsgeräts (1, 102) ist und dass das erste Bauteil ein Dosierkolben (1 1, 1 1 1) ist, der beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit in Richtung der

Längsmittelachse (50, 150) verschoben wird.

Description:
Injektionsgerät

Die Erfindung betrifft ein Injektionsgerät der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.

Aus der WO 2014/166918 AI ist ein Injektionsgerät bekannt, das eine Vorrichtung zur Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit besitzt. Hierzu ist ein ortsfest am Gehäuse gelagerter Rastarm vorgesehen, der mit Zähnen eines sich beim Auspressen der Dosis um die Längsmittelsachse drehenden Bauteils zusammenwirkt. Zur Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit erfolgt eine Verschiebung des die Zähne tragenden Bauteils in Richtung der Längsmittelachse des Injektionsgeräts. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Injektionsgerät der gattungsgemäßen Art zu schaffen, das einen einfachen Aufbau besitzt.

Diese Aufgabe wird durch ein Injektionsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Es ist vorgesehen, dass die beiden Bauteile, zwischen denen die Einstellvorrichtung zur Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit wirkt, sich beim Auspressen von

Injektionsflüssigkeit in Richtung der Längsmittelsachse relativ zueinander bewegen. Die Einstellvorrichtung wirkt bei der Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit auf die relative Drehlage der beiden Bauteile zueinander. Dadurch kann ein Injektionsgerät mit einfachem Aufbau erreicht werden, bei dem dennoch eine Einstellung der

Injektionsgeschwindigkeit möglich ist.

Bevorzugt ermöglicht die Einstellvorrichtung eine stufenlose Einstellung der Injektions- geschwindigkeit. Die Einstellvorrichtung umfasst vorteilhaft ein Bedienelement, das von einer Einstellfeder in der entgegen einer Erhöhung der Injektionsgeschwindigkeit gerichteten Richtung vorgespannt wird. Dadurch ist eine dynamische Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit während einer Injektion möglich. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn ein Anwender nur selten eine Injektion vornimmt und die für ihn an- genehme Injektionsgeschwindigkeit nicht kennt. Eine dynamische Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit kann auch dann besonders vorteilhaft sein, wenn das zu injizierende Volumen sich von Injektion zu Injektion ändert, so dass die vom Anwender als am angenehmsten empfundene Injektionsgeschwindigkeit sich von Injektion zu Injektion ändert. Eine dynamische Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit kann auch vorteilhaft sein, wenn die Viskosität der zu injizierenden Injektionsflüssigkeit stark von der Temperatur abhängig ist und sich dadurch bei gleicher Einstellung des

Injektionsgeräts unterschiedliche Injektionsgeschwindigkeiten ergeben können.

Ein einfacher Aufbau ergibt sich, wenn die Einstellvorrichtung eine Rasteinrichtung besitzt, die zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil wirkt. In einer ersten

Drehlage von erstem und zweitem Bauteil weist die Rasteinrichtung eine höhere Kraft zum Überwinden einer Rastung auf als in einer zweiten relativen Drehlage. Dadurch ist auf einfache Weise eine Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit möglich. Die Rasteinrichtung umfasst vorteilhaft mindestens ein Rastelement, das mit mindestens einem Gegenrastelement zusammenwirkt, wobei die Rasttiefe, mit der die Rastelemente und die Gegenrastelemente sich überlappen, in der ersten relativen Drehlage größer als in der zweiten relativen Drehlage ist. Vorteilhaft ist das Rastelement als Raststeg ausgebildet, der in eine das Gegenrastelement bildende Rastvertiefung ragt. Besonders bevorzugt ist ein Raststeg vorgesehen, der mit einer Vielzahl von Rastvertiefungen zusammenwirkt.

Um eine einfache, intuitive Bedienung der Einstellvorrichtung zu erreichen, ist vorteilhaft vorgesehen, dass die Einstellvorrichtung eine zwischen dem zweiten Bauteil und dem Gehäuse des Injektionsgerätes gebildete Gewindeverbindung umfasst und dass zur Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit das zweite Bauteil vom Bediener gegenüber dem Gehäuse in Richtung der Längsmittelachse bewegt und aufgrund der Gewindeverbindung gegenüber dem Gehäuse gedreht wird. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit dynamisch möglich ist und das Bedienelement in Richtung der Längsmittelachse in Richtung auf die Position, in der die geringste Injektionsgeschwindigkeit eingestellt ist, vorgespannt ist.

Vorteilhaft verläuft das Rastelement wendeiförmig um die Längsmittelachse, wobei der Steigungswinkel des Rastelements dem Steigungswinkel der Gewindeverbindung entspricht. Dadurch müssen beim Einstellen der Injektionsgeschwindigkeit keine Rasteinstellungen überwunden werden. Aufgrund des wendeiförmigen Verlaufs des Rastelements bleibt das Rastelement in Kontakt mit dem zugeordneten

Gegenrastelement und bewegt sich am zugeordneten Gegenrastelement entlang, wenn das zweite Bauteil gegenüber dem Gehäuse aufgrund der Gewindeverbindung wendeiförmig bewegt wird. Dabei werden keine Raststellungen überwunden und keine Rastlaute erzeugt. Die Rasteinrichtung ist nur beim Auspressen von

Injektionsflüssigkeit aktiv. Die Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit und das Auspressen der Injektionsflüssigkeit können dabei zeitgleich erfolgen. Insbesondere bewegt sich beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit das erste Bauteil in Richtung der Längsmittelachse. Wird die Injektionsgeschwindigkeit während des Auspressens von Injektionsflüssigkeit eingestellt oder verändert, so überlagern sich die axiale Bewegung des ersten Bauteils und die wendeiförmige Drehbewegung des zweiten Bauteils.

Alternativ kann zur Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit auch ein Einstellring vorgesehen sein, der zur Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit vom Bediener um die Längsmittelsachse zu drehen ist. Der Einstellring ist insbesondere mit dem zweiten Bauteil verbunden. Auch eine Verbindung mit dem ersten Bauteil kann jedoch vorteilhaft sein. Ist der Einstellring mit dem ersten Bauteil verbunden, ist die

Verbindung vorteilhaft so ausgebildet, dass das erste Bauteil drehfest aber in axialer Richtung beweglich gegenüber dem Einstellring ist. Über den Einstellring wird die Injektionsgeschwindigkeit vorteilhaft vor Beginn der Injektion vorgewählt und bleibt während der Injektion in dieser Einstellung. Zum Auslösen einer Injektion ist vorteilhaft ein Bedienelement vorgesehen, das vom Bediener zum Auslösen der Injektion in proximale Richtung zu verschieben ist. Dadurch wird eine einfache Bedienung erreicht. Auch eine andere Vorrichtung zum Auslösen einer Injektion kann jedoch vorteilhaft sein.

Beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit ist das erste Bauteil vorteilhaft in Richtung der Längsmittelachse beweglich und drehfest im Gehäuse geführt. Zum Einstellen der Injektionsgeschwindigkeit wird vorteilhaft nur das zweite Bauteil um die

Längsmittelachse gedreht. Dadurch wird ein einfacher Aufbau erreicht. Das zweite Bauteil ist vorteilhaft ein Einstellteil des Injektionsgerätes, und das erste Bauteil ist ein Dosierkolben, der beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit in Richtung der

Längsmittelachse verschoben wird. Das Einstellteil weist vorteilhaft Rastelemente auf, deren Tiefe sich in Umfangsrichtung zweckmäßig kontinuierlich ändert. Dadurch kann auf einfache Weise eine Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit erreicht werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels

Injektionsgeräts in einer Sperrstellung,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1 ,

Fig. 3 den Ausschnitt III aus Fig. 2 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 4 eine Seitenansicht des Injektionsgeräts aus Fig. 1 in einer ersten

Startstellung,

Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V in Fig. 4, Fig. 6 den Ausschnitt VI aus Fig. 5 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 7 eine Schnittdarstellung entsprechend Fig. 5 in einer Endstellung des Injektionsgeräts,

Fig. 8 den Ausschnitt VIII aus Fig. 7 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 9 das Injektionsgerät in einer zweiten Startstellung in Seitenansicht, Fig. 10 einen Schnitt entlang der Linie X-X in Fig. 9,

Fig. 1 1 den Ausschnitt XI aus Fig. 10 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 12 eine perspektivische Darstellung des Dosierkolbens des

Injektionsgeräts,

Fig. 13 eine Seitenansicht des Dosierkolbens,

Fig. 14 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeils XIV in Fig. 13,

Fig. 15 einen Schnitt entlang der Linie XV -XV in Fig. 14,

Fig. 16 und Fig. 17 perspektivische Darstellungen eines Einstellteils des

Injektionsgeräts,

Fig. 18 eine Seitenansicht des Einstellteils,

Fig. 19 einen Schnitt entlang der Linie IX-IX in Fig. 18, Fig. 20 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeils XX in Fig. 19, Fig. 21 eine Seitenansicht eines oberen Gehäuseteils des Injektionsgeräts,

Fig. 22 einen Schnitt entlang der Linie XXII-XXII in Fig. 21 ,

Fig. 23 und Fig. 24 perspektivische Darstellungen eines Bedienelements des

Injektionsgeräts,

Fig. 25 eine Seitenansicht des Bedienelements,

Fig. 26 einen Schnitt entlang der Linie XXVI-XXVI in Fig. 25,

Fig. 27 eine Seitenansicht eines unteren Gehäuseteils des

Injektionsgeräts,

Fig. 28 einen Schnitt entlang der Linie XXVIII-XXVIII in Fig. 27,

Fig. 29 eine Seitenansicht eines weiteren Ausfuhrungsbeispiels eines

Injektionsgeräts in einer Sperrstellung mit einer ersten

eingestellten Injektionsgeschwindigkeit,

Fig. 30 einen Schnitt entlang der Linie XXX-XXX in Fig. 29,

Fig. 31 den Ausschnitt XXXI-XXXI aus Fig. 30 in vergrößerter

Darstellung,

Fig. 32 eine Seitenansicht des Injektionsgeräts mit einer zweiten

eingestellten Inj ektionsgeschwindigkeit, Fig. 33 einen Schnitt entlang der Linie XXXIII-XXXIII in Fig. 32, Fig. 34 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts XXXIV aus Fig. 33,

Fig. 35 eine Seitenansicht des Injektionsgeräts mit einer dritten

eingestellten Injektionsgeschwindigkeit,

Fig. 36 einen Schnitt entlang der Linie XXXVI-XXXVI in Fig. 35,

Fig. 37 den Ausschnitt XXXVII aus Fig. 36 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 38 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeils XXXVIII in Fig. 35,

Fig. 39 einen Schnitt entlang der Linie XXXIX-XXXIX in Fig. 38, Fig. 40 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts XL in Fig. 39,

Fig. 41 eine Seitenansicht des Injektionsgeräts in einer Startstellung,

Fig. 42 einen Schnitt entlang der Linie XLII-XLII in Fig. 41,

Fig. 43 den Ausschnitt XLIII aus Fig. 42 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 44 und Fig. 45 perspektivische Darstellungen des Dosierkolbens des

Injektionsgeräts,

Fig. 46 eine Seitenansicht des Dosierkolbens,

Fig. 47 eine Seitenansicht des Dosierkolbens in Richtung des Pfeils

XL VII in Fig. 46, Fig. 48 eine Schnitt entlang der Linie XLVIII-XLVIII in Fig. 47,

Fig. 49 den Ausschnitt IL in Fig. 48 in vergrößerter Darstellung, Fig. 50 eine Seitenansicht des Einstellteils,

Fig. 51 einen Schnitt entlang der Linie LI-LI in Fig. 50,

Fig. 52 eine Draufsicht auf das Einstellteil in Richtung des Pfeils LH in

Fig. 51 ,

Fig. 53 einen Schnitt entlang der Linie LIII-LIII in Fig. 51 ,

Fig. 54 eine Seitenansicht des oberen Gehäuseteils des Injektionsgeräts,

Fig. 55 einen Schnitt entlang der Linie LV-LV in Fig. 54,

Fig. 56 einen Schnitt entlang der Linie LVI-LVI in Fig. 55, Fig. 57 einen Schnitt entlang der Linie LVII-LVII in Fig. 55, Fig. 58 und Fig. 59 perspektivische Darstellungen des Bedienelements,

Fig. 60 eine Seitenansicht des Bedienelements,

Fig. 61 einen Schnitt entlang der Linie LXI-LXI in Fig. 60,

Fig. 62 eine Seitenansicht des unteren Gehäuseteils des Injektionsgeräts, Fig. 63 einen Schnitt entlang der Linie LXIII-LXIII in Fig. 62. Fig. 1 zeigt ein Injektionsgerät 1 mit einem Gehäuse 2. Das Injektionsgerät 1 ist dazu vorgesehen, einmalig eine Dosis von Injektionsflüssigkeit aus einem im Gehäuse 2 angeordneten Behälter 5 auszupressen. Anschließend wird das Injektionsgerät 1 entsorgt. Derartige Injektionsgeräte werden auch als Autoinjektoren bezeichnet. Das Gehäuse 2 ist aus einem oberen, distalen Gehäuseteil 3 und einem unteren, proximalen Gehäuseteil 4 aufgebaut. Im unteren Gehäuseteil 4 sind zwei einander gegenüberliegend

angeordnete Sichtfenster 7 vorgesehen, von denen in Fig. 1 eines sichtbar ist. Durch das Sichtfenster 7 ist der im Gehäuse 2 angeordnete Behälter 5 sichtbar. Am proximalen Ende des Gehäuses 2 ist eine Sicherheitskappe 12 gehalten, die eine in Fig. 2 sichtbare Injektionsnadel 8 abdeckt. Am distalen Ende des Gehäuses 2 ist ein Bedienelement 6 angeordnet. In den Fig. 1 bis 3 ist das Injektionsgerät in einer Sperrstellung 27 gezeigt, in der das Auspressen von Injektionsflüssigkeit aus dem Behälter 5 gesperrt ist. Wie Fig. 2 zeigt, ist der Behälter 5 als Spritze ausgebildet. Am proximalen Ende des Behälters 5 ist die Injektionsnadel 8 gehalten. Die Injektionsnadel 8 ist in einem

Nadelschutz 13 angeordnet, der die Injektionsnadel 8 abdeckt, so dass die

Injektionsnadel 8 steril bleibt. Die Sicherheitskappe 12 ist fest mit dem Nadelschutz 13 verbunden, so dass beim Abziehen der Sicherheitskappe 12 auch der Nadelschutz 13 abgezogen wird. Zusätzlich kann eine Schutzhülse vorgesehen sein, die erst beim

Einstechen der Injektionsnadel 8 in die Haut zurückgeschoben wird. Wie Fig. 2 auch zeigt, besitzt der Behälter 5 an seinem distalen Ende einen nach außen ragenden Rand 36. Das untere Gehäuseteil 4 besitzt einen Absatz 37, an dem der Rand 36 des Behälters aufliegt. Dadurch kann sich der Behälter 5 nicht in proximale Richtung bewegen.

Wie Fig. 2 zeigt, besitzt das Injektionsgerät 1 einen Dosierkolben 11. Proximal besitzt der Dosierkolben 11 eine Kolbenstange 32, die auf einen Stopfen 10 des Behälters 5 wirkt und diesen zum Auspressen von Injektionsflüssigkeit in proximale Richtung bewegt. Distal weist der Dosierkolben 1 1 einen Hülsenabschnitt 15 auf. Zwischen dem Hülsenabschnitt 15 und der Kolbenstange 32 erstreckt sich im Ausführungsbeispiel ein senkrecht zu einer Längsmittelachse 50 des Injektionsgeräts 1 ausgerichteter Rand 25, an dem ein Ende einer Injektionsfeder 9 anliegt. Die Injektionsfeder 9 ist als

Druckfeder, nämlich als Schraubendruckfeder ausgebildet und stützt sich mit ihrem zweiten, distalen Ende an einem Wandabschnitt 40 des oberen Gehäuseteils 3 ab. Die Injektionsfeder 9 ist in einem Ringraum angeordnet, der zwischen dem oberen

Gehäuseteil 3 und einem im Gehäuse 2 angeordneten Einstellteil 16 gebildet ist. Die Injektionsfeder 9 wird bereits bei der Herstellung des Injektionsgeräts 1 gespannt. Die Injektionsfeder 9 dient dazu, den Dosierkolben 11 in proximale Richtung zu bewegen und dadurch Injektionsflüssigkeit auszupressen. Der Dosierkolben 11 ist im

Ausführungsbeispiel über nicht gezeigte Führungsmittel drehfest im Gehäuse 2 geführt. Wie Fig. 2 auch zeigt, sind die Gehäuseteile 3 und 4 an einer Gewindeverbindung 47 miteinander verbunden. Die distale Stirnseite der Gewindeverbindung 47 bildet einen Absatz, der einen Anschlag 26 für die proximale Endlage des Dosierkolbens 1 1 bildet. Am Anschlag 26 liegt der Rand 25 des Dosierkolbens 11 in seiner proximalen Endlage an.

Das Einstellteil 16 ist im Gehäuse 2 um die Längsmittelachse 50 drehbar gelagert. Das Einstellteil 16 ist außerdem um einen vorbestimmten Weg in Richtung der

Längsmittelachse 50 axial beweglich. Das Einstellteil 16 ist Teil einer

Einsteilvorrichtung 41 zur Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit. Das Einstellteil 16 ist hülsenförmig ausgebildet und am Außenumfang des Hülsenabschnitts 15 des Dosierkolbens 1 1 angeordnet. An seiner distalen Seite besitzt das Einstellteil 16 einen Anlagerand 23, an dem das Bedienelement 6 im Ausführungsbeispiel anliegt. Zwischen dem oberen Gehäuseteil 3 und dem Anlagerand 23 des Bedienelements 6 wirkt eine Einstellfeder 14, die im Ausführungsbeispiel als Schraubendruckfeder ausgebildet ist und die das Bedienelement 6 und das Einstellteil 16 in distale Richtung drückt. In der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Sperrstellung 27 besitzt der Anlagerand 23 zu einem

Anlagerand 18 des oberen Gehäuseteils 3 einen in Richtung der Längsmittelachse 50 gemessenen Abstand pi, der dem maximalen Abstand zwischen den Anlagerändern 18 und 23 entspricht. Der Anlagerand 18 ist im Ausfuhrungsbeispiel an der distalen Stirnseite des Gehäuses 2 ausgebildet und bildet mit dem Anlagerand 23 einen Anschlag für die proximale Position des Bedienelements 6. Das Einstellteil 16 ist über eine Gewindeverbindung 22 drehbar und axial verschiebbar im oberen Gehäuseteil 3 gelagert. Zwischen dem Einstellteil 16 und dem

Hülsenabschnitt 15 des Dosierkolbens 11 ist eine Rasteinrichtung 42 vorgesehen. Wie die vergrößerte Darstellung in Fig. 3 zeigt, besitzt der Dosierkolben 11 einen

Rastabschnitt 45, an dem ein radial nach außen ragender Raststeg 43 ausgebildet ist. Der Raststeg 43 ragt in eine Rastvertiefung 44, die an der Innenseite des Einstellteils 16 vorgesehen ist. Wie Fig. 3 zeigt, ist eine Vielzahl von Rastvertiefungen 44 vorgesehen. Bei einer axialen Bewegung des Dosierkolbens 1 1 in proximale Richtung bildet der Raststeg 43 mit den Rastvertiefungen 44 die Rasteinrichtung 42. Die Rasteinrichtung 42 setzt der Bewegung des Dosierkolbens 1 1 in proximale Richtung eine Kraft entgegen. An der radial innen liegenden Seite des Rastabschnitts 45 ist in der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Sperrstellung 27 ein Stützabschnitt 35 vorgesehen. Der Stützabschnitt 35 liegt in geringem radialen Abstand zum Rastabschnitt 45 und verhindert, dass sich der Rastabschnitt 45 radial nach innen, also in Richtung auf die Längsmittelachse 50, bewegen kann. Dadurch kann der Raststeg 43 nicht aus der zugeordneten Rastvertiefung 44 gelangen. Eine Bewegung des Dosierkolbens 1 1 in proximale Richtung ist dadurch gesperrt. Der Stützabschnitt 35 bildet mit dem Rastarm 45 eine Sperreinrichtung 21, die verhindert, dass die Injektionsfeder 9 den Dosierkolben 1 1 in proximale Richtung bewegen kann. Wie Fig. 3 auch zeigt, ist die Gewindeverbindung 22 zwischen dem Außenumfang des Einstellteils 16 und der Innenseite eines Gewindeabschnitts 24 des oberen Gehäuseteils 3 gebildet. Zwischen dem Gewindeabschnitt 24 und der Außenwand des oberen

Gehäuseteils 3 ist ein Ringraum 39 gebildet, dessen Boden der Wandabschnitt 40 bildet. Am Wandabschnitt 40 stützt sich auch die Einstellfeder 14 ab. Mit ihrem anderen Ende stützt sich die Einstellfeder 14 am Anlagerand 23 des Einstellteils 16 ab, wie Fig. 2 zeigt.

In der Sperrstellung 27 befindet sich das Bedienelement 6 in seiner distalen Endlage. Am oberen Gehäuseteil 3 sind Führungsnasen 19 ausgebildet, von denen in Fig. 3 eine gezeigt ist. Die Führungsnasen 19 wirken mit einem Halterand 20 des Bedienelements 6 zusammen und halten das Bedienelement 6 am oberen Gehäuseteil 3. In der

Sperrstellung 27 greift der Raststeg 43 mit einer Rasttiefe mi in eine Rastvertiefung 44 ein. Die Rasttiefe mi bezeichnet die Überlappung von Raststeg 43 und Rastvertiefung 44 in radialer Richtung zur Längsmittelachse 50. Die Rasttiefe mi ist vergleichsweise groß. In der Sperrstellung 27 besitzen das Einstellteil 16 und der Dosierkolben 11 eine relative Drehlage 54 zueinander. In dieser relativen Drehlage 54 ist der Stützabschnitt 35 am Rastabschnitt 45 angeordnet und verhindert dadurch eine Bewegung des Raststegs 43 aus der Rastvertiefung 44 und dadurch eine Bewegung des Dosierkolbens 11 in proximale Richtung.

Zum Ausführen einer Injektion wird das Bedienelement 6 vom Bediener in proximale Richtung 31 gedrückt, wie in Fig. 5 schematisch dargestellt ist. Die Fig. 4 bis 6 zeigen das Injektionsgerät 1 in einer ersten Startstellung 28, in der eine erste, vergleichsweise geringe Injektionsgeschwindigkeit eingestellt ist. Gegenüber der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Sperrstellung 27 wurde das Bedienelement 6 in proximale Richtung 31 bewegt. Dadurch hat sich der Abstand zwischen dem Anlagerand 23 und dem

Anlagerand 18 des oberen Gehäuseteils 3 von dem Abstand pi auf einen Abstand p 2 verringert. Das Bedienelement 6 hat das Einstellteil 16 in proximale Richtung 31 verschoben. Aufgrund der Gewindeverbindung 22 hat sich das Einstellteil 16 dabei um die Längsmittelachse 50 gegenüber dem Gehäuse 2 gedreht. Der Dosierkolben 11 ist im Gehäuse 2 drehfest geführt, beispielsweise über entsprechende Führungsstege oder dergleichen, die in den Figuren nicht dargestellt sind. Aufgrund der Bewegung des Bedienelements 6 und des Einstellteils 16 in proximale Richtung 31 ändert sich aufgrund der Gewindeverbindung 22 die relative Drehlage des Einstellteils 16 gegenüber dem Dosierkolben 1 1. In der ersten Startstellung 28 befinden sich das Einstellteil 16 und der Dosierkolben 1 1 in einer ersten relativen Drehlage 52, die der ersten Injektionsgeschwindigkeit zugeordnet ist. Wie Fig. 6 zeigt, sind die

Rastvertiefungen 44 wendeiförmig ausgebildet. Die Steigung der Rastvertiefungen 44 entspricht dabei der Steigung der Gewindeverbindung 22. Dadurch bleibt der Raststeg 43 bei der schraubenlinienförmigen Bewegung des Einstellteils 16 gegenüber dem Gehäuse 2 und gegenüber dem Dosierkolben 11 in der gleichen Rastvertiefung 44, so dass keine Rastgeräusche erzeugt werden. Die Rastvertiefungen 44 besitzen in unterschiedlichen Bereichen des Umfangs des

Einstellteils 16 unterschiedliche Tiefen. In der in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Startstellung 28 ist der Raststeg 43 in einem Bereich der Rastvertiefungen 44 angeordnet, in dem die Rastvertiefungen 44 eine gegenüber der Anordnung in der Sperrstellung 27 verringerte Tiefe besitzen. Die in radialer Richtung zur Drehachse 50 gemessene Rasttiefe m 2 , mit der der Raststeg 43 die Rastvertiefungen 44 in Richtung der Längsmittelachse 50 gesehen überlappt, ist kleiner als die in Fig. 3 gezeigte Rasttiefe mi in der Sperrstellung 27. Die Rasttiefen mi und m 2 können jedoch auch gleich groß sein, da in der

Sperrstellung 27 kein Auspressen von Injektionsflüssigkeit möglich ist. Wie Fig. 5 und 6 zeigen, hat sich der Stützabschnitt 35 aufgrund der Drehbewegung des Einstellteils 16 gegenüber dem Dosierkolben 1 1 vom Rastabschnitt 45 weg bewegt. Dadurch kann der Rastabschnitt 45 aufgrund der von der Injektionsfeder 9 ausgeübten Kraft von den geneigten Seitenwänden der Rastvertiefungen 44 radial nach innen ausgelenkt werden. Dadurch ist eine Bewegung des Dosierkolbens 1 1 in proximale Richtung 31 möglich. Bei der Bewegung des Dosierkolbens 11 gegenüber dem Einstellteil 16 rastet der Raststeg 43 über die zwischen den Rastvertiefungen 44 gebildeten Erhöhungen, so dass Rastschritte hörbar sind.

Wie Fig. 6 auch zeigt, ragt die Führungsnase 19 in eine Nut 17 des Bedienelements 6 und bildet mit dieser eine Führung 38, die das Bedienelement 6 in Richtung der Längsmittelachse 50 am oberen Gehäuseteil 3 führt und ein Verdrehen des

Bedienelements 6 gegenüber dem oberen Gehäuseteil 3 verhindert.

Die Fig. 7 und 8 zeigen das Injektionsgerät 1 nach der Injektion in einer Endstellung 29. Hierzu hat der Bediener das Bedienelement 6 in die in Fig. 6 gezeigte Position verstellt. Die Injektion startet, nachdem der Stützabschnitt 35 eine Bewegung des Rastabschnitts 45 freigegeben hat, aufgrund der in der Injektionsfeder 9 gespeicherten Kraft automatisch. Der Bediener hat das Bedienelement 6 im Ausführungsbeispiel bis zum Ende der Injektion in der gleichen Position gehalten wie in den Fig. 4 bis 6. Dadurch ergab sich während des gesamten Injektionsvorgangs die gleiche Rasttiefe m 2 für den Raststeg 43, so dass die Kraft, die die Rasteinrichtung 42 der von der Injektionsfeder 9 auf den Dosierkolben 1 1 ausgeübten Kraft entgegengerichtet hat, konstant war. Durch Verschieben des Bedienelements 6 weiter in proximale Richtung 31 oder durch

Nachlassen am Bedienelement 6, so dass die Einstellfeder 14 das Bedienelement 6 in distale Richtung bewegt, kann die Injektionsgeschwindigkeit während des

Injektionsvorgangs dynamisch eingestellt werden. Die Injektion endet, wenn der Rand 25 zur Anlage am Anschlag 26 kommt.

Die erste relative Drehlage 52 und die zweite relative Drehlage 53 sind relative

Drehlagen, bei denen eine Injektion erfolgen kann. Bei der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten dritten relativen Drehlage 54 befindet sich das Injektionsgerät 1 in seiner Sperrstellung 27, und es kann keine Injektion erfolgen.

Fig. 2 zeigt die Injektionsfeder 109 in ihrer gespannten Länge b. Nach der Injektion hat sich die Injektionsfeder 9 auf ihre in Fig. 7 gezeigte ungespannte Länge a verlängert. Die Differenz zwischen der ungespannten Länge a und der gespannten Länge b entspricht dem Weg, den der Dosierkolben 11 beim Auspressen von

Injektionsflüssigkeit zurücklegt. In den Figuren 7 und 8 ist auch die Gestaltung der Rastvertiefungen 44 gezeigt. Wie Fig. 7 zeigt, besitzt das Dosierorgan 16 einen Wandabschnitt 46 ohne Rastvertiefungen 44, der sich über einen Umfangsabschnitt und die gesamte Länge des Dosierorgans 16 erstreckt.

Die Fig. 9 bis 1 1 zeigen das Injektionsgerät 1 in einer Startstellung 30, bei der eine hohe Injektionsgeschwindigkeit eingestellt ist. In der Startstellung 30 befindet sich das Bedienelement 6 in seiner proximalen Endlage. In der proximalen Endlage greift der Raststeg 43 nur mit einer minimalen Rasttiefe m 3 in die Rastvertiefungen 44 ein. Die Rasttiefe m 3 kann auch null sein. Der Raststeg 43 kann auch an dem in Fig. 7 gezeigten Wandabschnitt 46 angeordnet sein, in dem keine Rastvertiefungen 44 angeordnet sind. Die Startstellung 30 wurde durch Bewegung des Bedienelementes 6 in proximale Richtung erreicht. Aufgrund der Bewegung des Bedienelements 6 und des Einstellteils 16 in proximale Richtung hat sich das Einstellteil 16 aufgrund der Gewindeverbindung 22 um die Längsmittelachse 50 gedreht. Das Einstellteil 16 und der Dosierkolben 1 1 befinden sich in einer zweiten relativen Drehlage 53, in der die Rasttiefe m 3 geringer als bei der relativen Drehlage 52 ist. Dadurch ist die Injektionsgeschwindigkeit bei der zweiten relativen Drehlage 53 größer als bei der ersten relativen Drehlage 52. Aufgrund der Einstellfeder 14 kann der Bediener die Injektionsgeschwindigkeit während der Injektion dynamisch durch Vergrößerung oder Verringerung des Drucks auf das

Bedienelement 6 verändern. Bei der in den Fig. 9 bis 1 1 gezeigten Endlage liegt der distale Anlagerand 23 des Einstellteils 26 an dem distalen Anlagerand 18 des oberen Gehäuseteils 3 an. Die Fig. 12 und 13 zeigen in perspektivischer Darstellung den Dosierkolben 1 1. Der Rastabschnitt 45 ragt vom hülsenförmigen Abschnitt 15 in distale Richtung und erstreckt sich nur über einen Teilbereich des Umfangs. Über die Erstreckung des Rastabschnitts 45 in Umfangsrichtung kann die gewünschte Steifigkeit des

Rastabschnitts 45 eingestellt werden. An der Kolbenstange 32 ist am proximalen Ende ein Anlageteller 51 angeordnet, der zur Anlage am Stopfen 10 (Fig. 2) ausgebildet ist. Wie Fig. 14 zeigt, ist der Raststeg 43 in Seitenansicht um einen Winkel α zur

Längsmittelachse 50 geneigt. Der Winkel α entspricht dem Steigungswinkel der Gewindeverbindung 22. Dadurch ist der Raststeg 43 bei der Drehung des Einstellteils 16 um die Längsmittelachse 50 in einer einzigen Rastvertiefung 44 wendelförmig geführt. Wie Fig. 1 zeigt, ist der Raststeg 43 im Querschnitt dreieckig ausgebildet.

Die Figuren 16 bis 20 zeigen das Einstellteil 16 im Einzelnen. Das Einstellteil 16 ist hülsenfb ' rmig ausgebildet und besitzt an seinem distalen Ende den Anlagerand 23, der im Ausfuhrungsbeispiel den Innenraum des Einstellteils 16 in distale Richtung verschließt. An der Außenseite des Einstellteils 16 ist ein Außengewinde 55

ausgebildet. Das Außengewinde 55 erstreckt sich im Ausfuhrungsbeispiel um weniger als eine Umdrehung. Wie Fig. 19 zeigt, sind die Rastvertiefungen 44 um einen Winkel ß gegenüber der Längsmittelachse 50 geneigt, der dem Winkel α (Fig. 14) entspricht. Der Raststeg 43 greift gewindeartig in eine Rastvertiefung 44 ein. Wie Fig. 19 auch zeigt, erstrecken sich die Rastvertiefungen 44 über die gesamte axiale Länge des hülsenformigen Körpers des Dosierteils 16.

Fig. 20 zeigt die Gestaltung der Rastvertiefungen 44 im Einzelnen. Die

Rastvertiefungen 44 besitzen eine Tiefe q, die über den Umfang abnimmt. Dadurch kann durch Drehen des Dosierteils 16 um die Längsmittelsachse 50 die Rasttiefe eingestellt werden. Wie Fig. 20 auch zeigt, erstreckt sich der Stützabschnitt 35 parallel zur Längsmittelsachse 50 und benachbart zu den Rastvertiefungen 44 mit der größten Tiefe q. In Fig. 20 ist auch der Wandabschnitt 46 gezeigt, der keine Rastvertiefungen 44 trägt. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass sich die Rastvertiefungen 44 über den gesamten Umfang des Einstellteils 16 erstrecken. Die Fig. 21 und 22 zeigen das obere Gehäuseteil 3. Am distalen Ende des oberen Gehäuseteils 3 sind im Ausfuhrungsbeispiel vier Führungsnasen 19 vorgesehen. Fig. 22 zeigt auch die Gestaltung des Gewindeabschnitts 24, der radial innerhalb der

Außenwand des oberen Gehäuseteils 3 verläuft und den Ringraum 39 begrenzt. Im Gewindeabschnitt 24 ist ein Innengewinde 56 ausgebildet, das mit dem Außengewinde 55 des Einstellteils 16 die Gewindeverbindung 22 bildet. Die Gewindeverbindung 22 besitzt einen in Seitenansicht zur Längsmittelachse 50 gemessenen Steigungswinkel γ, der den Winkeln α und ß der Rasteinrichtung 42 entspricht. Am proximalen Ende besitzt das obere Gehäuseteil 3 ein Innengewinde 48. Das Innengewinde 48 dient zur Verbindung mit dem unteren Gehäuseteil 4.

Die Fig. 23 bis 26 zeigen das Bedienelement 6 im Einzelnen. Das Bedienelement 6 ist etwa topffÖrmig ausgebildet. In den Fig. 24 und 26 sind die Nuten 17 an der Innenseite der Umfangwand des Bedienelements 6 sichtbar. An seiner Stirnseite besitzt das Bedienelement 6 einen nach innen ragenden Vorsprung 57, der zur Anlage am

Anlagerand 23 des Einstellteils 16 vorgesehen ist.

Die Fig. 27 und 28 zeigen das untere Gehäuseteil 4 mit den beiden Sichtfenstern 7. Am distalen Ende weist das untere Gehäuseteil 4 ein Außengewinde 49 auf, das mit dem Innengewinde 48 des oberen Gehäuseteils 3 die Gewindeverbindung 27 bildet. Die Gehäuseteile 3 und 4 können jedoch auch auf andere Weise miteinander verbunden sein. An der Innenseite des unteren Gehäuseteils 4 ist am distalen Ende der Absatz 37 ausgebildet, der als Anlage für den Rand 36 des Behälters 5 dient. Die Fig. 29 bis 63 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Injektionsgeräts 101. Auch beim Injektionsgerät 101 handelt es sich um einen Autoinjektor, der zum einmaligen Auspressen einer Dosis aus einem Behälter 105, insbesondere aus einer Spritze, dient. Das Injektionsgerät 101 besitzt ein Gehäuse 102, das aus einem oberen Gehäuseteil 103 und einem unteren Gehäuseteil 104 aufgebaut ist. Im unteren Gehäuseteil 104 sind Sichtfenster 107 vorgesehen, durch die ein Behälter 105 sichtbar ist. Am distalen Ende des Gehäuses 102 ist ein Bedienelement 106 vorgesehen, das in Richtung einer

Längsmittelachse 150 des Injektionsgeräts 101 verschiebbar ist. Am oberen Gehäuseteil 103 ist außerdem ein Einstellring 117 drehbar gelagert. Auf dem Einstellring 1 17 ist im Ausführungsbeispiel eine Beschriftung 120 vorgesehen, die die eingestellte

Injektionsgeschwindigkeit angibt. Das obere Gehäuseteil 103 trägt eine Markierung

1 14, die auf die eingestellte Dosis deutet.

Wie Fig. 30 zeigt, ist der Behälter 105 als Spritze ausgebildet, die mit ihrem distalen Rand 136 an einem Absatz 137 des Gehäuses 102 anliegt. Im Gehäuse 102 ist ein Dosierkolben 11 1 angeordnet, der eine Kolbenstange 132 besitzt, die in proximale Richtung 131 ragt. Die Kolbenstange 132 liegt mit ihrem proximalen Ende an einem Stopfen 1 10 des Behälters 105 an. Am Behälter 105 ist eine Injektionsnadel 108 angeordnet, die von einem Nadelschutz 113 und einer Sicherheitskappe 112 abgedeckt ist. Im Gehäuse 102 ist eine Injektionsfeder 109 angeordnet, die bei der Herstellung des Injektionsgeräts 101 vorgespannt wird. Die Injektionsfeder 109 stützt sich an einem Rand 125 des Dosierkolbens 1 11 und einer proximalen Wand des oberen Gehäuseteils 103 ab. Der Dosierkolben 1 1 besitzt einen in distale Richtung ragenden Hülsenabschnitt

1 15, an dessen Außenumfang ein Hülsenabschnitt 1 18 eines Einstellteils 116

angeordnet ist. Der Hülsenabschnitt 1 15 besitzt an seiner distalen Seite einen

Rastabschnitt 145, der in Fig. 31 vergrößert gezeigt ist. Der Rastabschnitt 145 besitzt einen Raststeg 143, der in eine Rastvertiefung 144 am Innenumfang des Einstellteils 116 ragt. Der Raststeg 143 bildet mit den Rastvertiefungen 144 eine Rasteinrichtung 142. Der Einstellring 1 17 ist einteilig mit dem Hülsenabschnitt 1 18 ausgebildet und bildet mit diesem das Einstellteil 116. Wie Fig. 30 zeigt, übergreift der Einstellring 1 17 das obere Gehäuseteil 103 an seiner distalen Seite. Der Dosierkolben 1 1 1 und das

Einstellteil 116 bilden eine Einsteilvorrichtung 141 zur Einstellung der

Injektionsgeschwindigkeit. Durch Drehen des Einstellteils 116 am Einstellring 1 17 wird die relative Drehlage von Dosierkolben 11 1 und Einstellteil 1 16 verändert und dadurch die Injektionsgeschwindigkeit eingestellt. Die Rastvorrichtung 142 ist Teil der

Einstellvorrichtung 141. Das Bedienelement 106 ist einteilig mit einem Stützabschnitt 135 ausgebildet, dessen Gestaltung und Funktion im Folgenden noch näher erläutert wird. Bei der in den Fig. 29 bis 31 gezeigten ersten relativen Drehlage 152 von

Dosierkolben 1 11 und Einstellteil 1 16 ist eine minimale Injektionsgeschwindigkeit eingestellt. Die Rasteinrichtung 142 besitzt in der ersten Drehlage 152 eine Rasttiefe m, die vergleichsweise groß ist. Bei einer Injektion bewegt sich der Dosierkolben 1 11 gegenüber dem Einstellteil 116 in proximale Richtung. Dabei muss der Raststeg 143 die einzelnen Rastvertiefungen 144 überwinden. Aufgrund der vergleichsweise großen Rasttiefe ni ist die hierbei erzeugte, der Kraft der Injektionsfeder 109 entgegenwirkende Kraft vergleichsweise groß, so dass sich eine geringe Injektionsgeschwindigkeit ergibt.

Die Fig. 32 bis 34 zeigen das Injektionsgerät 101 in einer zweiten relativen Drehlage 153 von Dosierkolben 11 1 und Einstellteil 1 16. Bei der Drehlage 153 ist eine mittlere Injektionsgeschwindigkeit eingestellt, wie auch die Beschriftung 120 zeigt. Wie Fig. 34 zeigt, ragt der Raststeg 143 über eine Rasttiefe n 2 in die Rastvertiefung 144. Die Rasttiefe n 2 ist kleiner als die Rasttiefe m, so dass die Kraft, die die Rastvorrichtung 142 einer Bewegung des Dosierkolbens 11 1 in proximale Richtung entgegensetzt, gegenüber der ersten relativen Drehlage 152 verringert ist. Wie Fig. 34 zeigt, verlaufen die Rastvertiefungen 144 jeweils in Ebenen senkrecht zur Längsmittelachse 150. Bei der Änderung der eingestellten Injektionsgeschwindigkeit wird der Einstellring 1 17 und damit auch der Hülsenabschnitt 1 18 des Einstellteils 1 16 lediglich um die

Längsmittelachse 150 gedreht. Eine Bewegung in Richtung der Längsmittelachse 150 findet nicht statt. Dadurch bleibt der Raststeg 143 bei der Änderung der

Injektionsgeschwindigkeit in der gleichen Rastvertiefung 144. Nur bei einer Bewegung des Dosierkolbens 1 11 in proximale Richtung 131 rutscht der Raststeg 143 von

Rastvertiefung 144 zu Rastvertiefung 144 und erzeugt dabei Klickgeräusche und eine der Kraft der Injektionsfeder 109 entgegenwirkende Kraft. Die Figuren 35 bis 37 zeigen das Injektionsgerät 101 in einer dritten relativen Drehlage 154 von Dosierkolben 1 1 1 und Einstellteil 116, in der die maximale

Injektionsgeschwindigkeit eingestellt ist. Der Bedienknopf 106 befindet sich weiterhin in seiner distalen Endlage. Dadurch kann keine Injektion stattfinden, und das

Injektionsgerät 101 befindet sich in seiner Sperrstellung 127. Wie Fig. 37 zeigt, ragt der Raststeg 143 nur geringfügig in die Rastvertiefung 144. Die Rasttiefe n 3 ist sehr gering. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Raststeg 143 nicht in eine Rastvertiefung 144 ragt, sondern in Richtung der Längsmittelachse 150 frei gegenüber dem Hülsenabschnitt 1 18 des Einstellteils 116 beweglich ist.

Die Fig. 38 bis 40 zeigen eine Sperreinrichtung 121 des Injektionsgeräts 101 im

Einzelnen. Die Sperreinrichtung 121 verhindert, dass sich der Dosierkolben 1 1 1 bei der distalen Endlage des Bedienelements 106 in proximale Richtung bewegen und dabei Injektionsflüssigkeit auspressen kann. Wie Fig. 39 zeigt, sind am oberen Gehäuseteil 103 zwei Verriegelungsarme 122 vorgesehen, die in den Hülsenabschnitt 1 15 des

Dosierkolbens 11 1 ragen. Wie Fig. 40 zeigt, tragen die Verriegelungsarme 122 an ihren proximalen Enden nach außen ragende Verriegelungsvorsprünge 123, die in mindestens eine Verriegelungsvertiefung 124 des Hülsenabschnitts 1 15 des Dosierkolbens 1 1 1 eingreifen. Der Sperrabschnitt 135 ist radial innerhalb der Verriegelungsarme 22 angeordnet und verhindert, dass die Verriegelungsarme 122 radial nach innen ausgelenkt werden können. Über die Verriegelungsvorsprünge 123 und die

Verriegelungsvertiefungen 124 fixieren die Verriegelungsarme 122 den Hülsenabschnitt 1 15. Zum Auslösen einer Injektion wird der Bedienknopf 106 in proximale Richtung 131 verschoben. Die proximale Endlage des Bedienelements 106 ist in den Fig. 41 bis 43 gezeigt. In dieser Lage des Bedienelements 106 befindet sich das Injektionsgerät 101 in einer Startstellung 128, in der die Injektion beginnt. Wie die Fig. 42 und 43 zeigen, wurde der Stützabschnitt 135 aufgrund der proximalen Bewegung des Bedienelements 106 in proximale Richtung aus dem Bereich der Verriegelungsarme 122 bewegt. Die Verriegelungsarme 122 können dadurch radial nach innen schwenken und so aus der Verriegelungsvertiefung 124 gelangen. An der Verriegelungsvertiefung 124 ist eine Schräge vorgesehen, die aufgrund der von der Injektionsfeder 9 ausgeübten Kraft eine Kraftkomponente radial nach innen auf die Verriegelungsvorsprünge 123 ausübt. Die Verriegelungsvorsprünge 123 sind entsprechend abgeschrägt. Die Injektionsfeder 109 drückt den Dosierkolben 11 1 in proximale Richtung. Dadurch wird die

Verriegelungsvertiefung 124 in proximale Richtung bewegt und lenkt die

Verriegelungsvorsprünge 123 radial nach innen aus. Die Injektionsfeder 109 kann dadurch den Dosierkolben 1 1 1 in proximale Richtung drücken. Dabei ist die

Rasteinrichtung 142 in der eingestellten Drehlage 152, 153, 154 aktiv. Bei dem

Injektionsgerät 101 ist die gewünschte Injektionsgeschwindigkeit am Einstellring 1 17 vor Beginn der Injektion einzustellen. Nach dem Einstellen der Injektionsgeschwindigkeit wird das Bedienelement 106 in proximale Richtung 131 gedrückt, und dadurch wird die Injektion automatisch ausgelöst.

Die Fig. 44 bis 49 zeigen den Dosierkolben 11 1 im Einzelnen. Die Kolbenstange 132 trägt an ihrem proximalen Ende einen Anlageteller 151 zur Anlage am Stopfen 1 10 des Behälters 105. Wie Fig. 47 zeigt, verläuft der Raststeg 143 senkrecht zur

Längsmittelachse 50, also unter einem Winkel δ zur Längsmittelachse 150, der 90° beträgt. In Fig. 49 ist auch die Gestaltung der Verriegelungsvertiefung 124 gezeigt. Die Verriegelungsvertiefung 124 besitzt eine zur Längsmittelachse 150 geneigte

Außenwand, die die Verrieglungsarme 122 (Fig. 43) radial nach innen drückt. Im Ausführungsbeispiel ist eine umlaufende Verriegelungsvertiefung 124 vorgesehen. Auch mehrere voneinander getrennt ausgebildete Verriegelungsvertiefungen 124 können jedoch vorteilhaft sein.

In den Fig. 50 bis 53 ist das Einstellteil 116 gezeigt. Das Einstellteil 116 umfasst den Hülsenabschnitt 1 18 und den am proximalen Ende des Einstellteils 1 16 über einen Wandabschnitt 1 19 mit dem Hülsenabschnitt 1 18 verbundenen Einstellring 1 17. Der Wandabschnitt 119 besitzt eine Öffnung 140, durch die das obere Gehäuseteil 103 ragt. Wie Fig. 51 auch zeigt, sind die Rastvertiefungen 144 senkrecht zur Längsmittelachse 150 (Fig. 50) ausgerichtet. Die Fig. 52 und 53 zeigen auch die unterschiedliche Tiefe der Rastvertiefungen 144. In Umfangsrichtung nimmt die Tiefe r der Rastvertiefungen 144 kontinuierlich ab. Dadurch kann auf einfache Weise eine stufenlose Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit erreicht werden.

Wie die Fig. 54 und 55 zeigen, besitzt das obere Gehäuseteil 103 einen Grundkörper 139, an dem ein Lagerabschnitt 138 über einen Steg 146 fixiert ist. Der Lagerabschnitt 138 ist an der distalen Seite des oberen Gehäuseteils 103 angeordnet und dient zur Fixierung des Bedienelements 106. Der Lagerabschnitt 138 und der Grundkörper 139 sind vorteilhaft getrennt voneinander ausgebildet und werden bei der Montage des Einstellteils 116 über den Steg 146 miteinander verbunden. Wie die Fig. 55 bis 57 zeigen, sind die beiden Verriegelungsarme 122 mit den Verriegelungsvorsprüngen 123 spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet und im Inneren des Grundkörpers 139 angeordnet. Der Steg 146 erstreckt sich nur über etwa ein Viertel des Umfangs. Wie die Fig. 52 zeigt, erstreckt sich die Öffnung 140 über etwa drei Viertel eines vollständigen Kreises um die Längsmittelachse 150. Dadurch kann das Einstellteil 116 um etwa 180° um die Längsmittelachse 150 gegenüber dem oberen Gehäuseteil 103 gedreht werden. Wie die Fig. 58 bis 61 zeigen, besitzt das Bedienelement 106 einen distalen

Bedienabschnitt 133, an dem der Bediener das Bedienelement 106 in proximale Richtung drücken kann. Der Bedienabschnitt 133 ist über einen Stababschnitt 134, der in proximale Richtung ragt, mit dem Stützabschnitt 135 verbunden. Der Stababschnitt 134 und der Stützabschnitt 135 sind als Zylinder ausgebildet, wobei der Stababschnitt 134 einen kleineren Außendurchmesser aufweist als der Stützabschnitt 135. Dadurch können die Verriegelungsarme 122, wenn sich die Verriegelungsvorsprünge 123 benachbart zum Stababschnitt 134 befinden, radial nach innen auslenken.

Die Fig. 62 und 63 zeigen das untere Gehäuseteil 104 mit den Sichtfenstern 107. An seiner distalen Seite besitzt das untere Gehäuseteil 104 ein Außengewinde 149, das mit einem Innengewinde 148 (Fig. 56) des oberen Gehäuseteils 103 zusammenwirkt und mit diesem eine Gewindeverbindung 147 (Fig. 30) bildet, über die die beiden Gehäuseteile 103, 104 fest miteinander verbunden sind.




 
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