Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung zur Abgabe von Flüssigkeiten, insbesondere flüssigen Medikamenten gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 . Weiters betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bestimmung eines im Zusammenhang mit einem Behälter oder einer in dem Behälter befindlichen Flüssigkeit stehenden physikalischen oder chemischen Parameters, insbesondere des Füllstands der Flüssigkeit im Behälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 18.

Aus dem Stand der Technik sind unterschiedliche Abgabevorrichtungen und Verfahren zur Bestimmung von Füllständen in Abgabevorrichtungen oder anderen Parametern, die mit der Flüssigkeit im Behälter in Beziehung stehen, bekannt, die auf kapazitiver Detektion basieren. Wesentlicher Nachteil all dieser Verfahren bzw. Abgabevorrichtungen ist, dass die Verwendung einer leitfähigen bzw. metallischen Injektionsnadel zur Verabreichung der jeweiligen Flüssigkeit die auf kapazitiven Messprinzipien beruhenden Messungenbeeinflussen, sodass abhängig davon, ob an der Abgabevorrichtung eine Injektionsnadel aufgesetzt ist oder nicht, unterschiedliche Messergebnisse vorliegen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abgabevorrichtung sowie ein Verfahren zu schaffen, das diese Nachteile überwindet.

Die Erfindung löst diese Aufgabe bei einer Abgabevorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 .

Die Erfindung sieht bei einer Abgabevorrichtung zur Abgabe von Flüssigkeiten, insbesondere von flüssigen

Medikamenten an Personen, umfassend

- einen mit der Flüssigkeit gefüllten Behälter, der an einem Ende eine Öffnung zur Abgabe der Flüssigkeit aufweist, wobei vorgesehen ist, dass im Bereich der Öffnung Haltemittel zum Halten einer Injektionsnadel zum Injizieren der im Behälter befindlichen Flüssigkeit vorgesehen sind,

- ein Messsystem zur, insbesondere kapazitiven, Bestimmung eines Messwerts, sowie

- eine Verarbeitungseinheit zur Bestimmung zumindest eines in Zusammenhang mit dem Behälter oder der darin befindlichen Flüssigkeit stehenden physikalischen oder chemischen Parameterwert, insbesondere des Füllstands, aufgrund des Messwerts vor,

- dass zumindest ein Detektionselement im Bereich der Öffnung, vorhanden ist, - dass eine Nadeldetektionsschaltung vorhanden ist, wobei das Detektionselement an die Nadeldetektionsschaltung angeschlossen ist,

- dass die Nadeldetektionsschaltung zur Messung einer am Ausgang des Detektionselements abgreifbaren elektrischen Kenngröße, insbesondere der Induktivität, Kapazität oder Leitfähigkeit, ausgebildet ist,

- dass eine Verarbeitungseinheit vorhanden ist, und das am Ausgang der Nadeldetektionsschaltung anliegende Messergebnis als Detektionsergebnis der Verarbeitungseinheit zugeführt ist, und

- dass die Verarbeitungseinheit den Parameter in Abhängigkeit des Messwertes und des Detektionsergebnisses berechnet und an ihrem Ausgang zur Verfügung hält.

Hierbei wird vorteilhaft erreicht, dass die elektrische Einflussnahme einer metallischen oder leitfähigen Injektionsnadel auf das Messergebnis weitestgehend eliminiert wird.

Eine Möglichkeit, den Einfluss einer metallischen oder leitfähigen Injektionsnadel auf das Messergebnis zu kompensieren, sieht vor, dass die Verarbeitungseinheit das ihr zugeführte Detektionsergebnis mit einem vorgegebenen Schwellenwert vergleicht, und den am Ausgang zur Verfügung gehaltene Parameterwert auf Basis des Messwertes berechnet, wobei sie die zur Berechnung des Parameterwert verwendete Berechnungsvorschrift abhängig vom Ergebnis des Vergleichs des Detektionsergebnisses mit dem vorgegebenen Schwellenwert ermittelt.

Ein einfaches Vorgehen zur numerischen Beschreibung und Bereinigung der Einflussnahme einer metallischen oder leitfähigen Injektionsnadel auf das Messergebnis sieht vor,

- dass in der Verarbeitungseinheit eine erste Kalibrierfunktion abgespeichert ist, die den Zusammenhang zwischen dem Messwert und dem mit dem Behälter oder der darin befindlichen Flüssigkeit in Zusammenhang stehenden physikalischen oder chemischen Parameterwert bei Vorhandensein einer Injektionsnadel im Haltemittel angibt,

- dass in der Verarbeitungseinheit eine zweite Kalibrierfunktion abgespeichert ist, die den Zusammenhang zwischen dem Messwert und dem mit dem Behälter oder der darin befindlichen Flüssigkeit in Zusammenhang stehenden physikalischen oder chemischen Parameterwert bei Fehlen einer Injektionsnadel im Haltemittel angibt, und

- dass die Verarbeitungseinheit die für die Berechnung des Parameters verwendete Kalibrierfunktion in Abhängigkeit des Vergleichs des Detektionsergebnisses mit dem vorgegebenen Schwellenwert auswählt. Alternativ dazu kann vorgesehen sein,

- dass die Verarbeitungseinheit eine erste Einheit und eine zweite Einheit umfasst,

- dass in der ersten Einheit eine erste Kalibrierfunktion abgespeichert ist, die den Zusammenhang zwischen dem Messwert und dem mit dem Behälter oder der darin befindlichen Flüssigkeit in Zusammenhang stehenden physikalischen oder chemischen Parameterwert bei Vorhandensein einer Injektionsnadel im Haltemittel angibt, wobei die erste Einheit die erste Kalibrierfunktion auf den bei ihr anliegenden Messwert anwendet und das so erhaltene Ergebnis an ihrem Ausgang als ersten Parameterwert zur Verfügung hält, und

- dass in der zweiten Einheit eine zweite Kalibrierfunktion abgespeichert ist, die den Zusammenhang zwischen dem Messwert und dem mit dem Behälter oder der darin befindlichen Flüssigkeit in Zusammenhang stehenden physikalischen oder chemischen Parameterwert bei Fehlen einer Injektionsnadel im Haltemittel angibt, wobei die zweite Einheit die zweite Kalibrierfunktion auf den bei ihr anliegenden Messwert anwendet und das so erhaltene Ergebnis an ihrem Ausgang als zweiten Parameterwert zur Verfügung hält.

Dabei ist vorteilhaft vorgesehen,

- dass die Verarbeitungseinheit eine erste Einheit zur Bestimmung eines ersten Parameterwertes aufweist, die eine erste Berechnungsvorschrift, die aufgrund des Messwerts den Parameterwert bei Vorhandensein der Injektionsnadel in den Haltemitteln liefert, auf den Messwert anwendet,

- dass die Verarbeitungseinheit eine zweite Einheit zur Bestimmung eines zweiten Parameterwertes aufweist, die eine zweite Berechnungsvorschrift, die aufgrund des Messwerts den Parameter bei Fehlen der Injektionsnadel in den Haltemitteln liefert, auf den Messwert anwendet, und

- dass die Verarbeitungseinheit das ihr zugeführte Detektionsergebnis mit einem vorgegebenen Schwellenwert vergleicht und abhängig von diesem Vergleich entweder den von der ersten Einheit oder den von der zweiten Einheit ermittelten ersten oder zweiten Parameter als Parameter an ihrem Ausgang zur Verfügung hält.

Eine besonders einfache und vorteilhafte Kompensation des kapazitiven Einflusses der Injektionsnadel auf die vorteilhafte kapazitive Bestimmung von Messwerten kann vorsehen, dass an das Messsystem zumindest ein Paar von im Au ßenbereich, insbesondere anliegend an der Wand des Behälters angeordneten Messelektroden zur Bestimmung der zwischen den Messelektroden abgreifbaren Kapazität angeschlossen sind und dieser Kapazitätsmesswert als Messwert der Verarbeitungseinheit zugeführt ist. Um eine Verfälschung des Messergebnisses durch externe Felder oder Berührungen der Messelektroden durch den Messenden zu vermeiden, kann vorgesehen sein, dass insbesondere zumindest eine die Messelektroden umgebende weitere Metallstruktur vorhanden ist, und vorzugsweise zumindest eine der Metallstrukturen als elektrische Abschirmung ausgebildet ist.

Um eine rasche und sichere Detektion des Vorhandenseins oder Fehlens einer Injektionsnadel bei gleichzeitig einfachem mechanischem Aufbau zu gewährleisten, kann vorgesehen sein,

- dass die aufsteckbare Kappe den auf der Seite der Öffnung befindlichen Bereich der Abgabevorrichtung zumindest teilweise und eine allenfalls von dem Haltemittel gehaltene Injektionsnadel vollständig umgibt oder die eine Ausnehmung aufweist, durch die eine allenfalls von dem Haltemittel gehaltene Injektionsnadel hindurch ragt,

- dass das Detektionselement auf oder in der aufsteckbaren Kappe im Bereich des Haltemittels oder im Bereich der Injektionsnadel angeordnet ist, und

dass insbesondere das Messsystem und die Nadeldetektionsschaltung in der aufsteckbaren Kappe integriert sind.

Bevorzugte Ausführungsformen, bei denen die Detektion der Injektionsnadel durch eine Kapazitätsmessung erfolgt sehen vor,

- dass das Detektionselement als leitfähige im Bereich der Öffnung angeordnete Detektionselektrode ausgebildet ist,

- dass die Detektionselektrode elektrisch an eine Nadeldetektionsschaltung gekoppelt ist.

Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass als metallische Struktur zumindest eine der Messelektroden des Messsystems fungiert.

Eine besonders bevorzugte Möglichkeit, das Vorhandensein einer Injektionsnadel durch Kapazitätsmessung zu detektieren, sieht vor,

- dass die Detektionselektrode und gegebenenfalls die metallische Struktur, insbesondere in Form einer weiteren Detektionselektrode, in oder auf der aufsteckbaren Kappe im Bereich des Haltemittels oder im Bereich der Injektionsnadel angeordnet sind, und/oder

- dass die Detektionselektrode sowie gegebenenfalls die metallische Struktur, insbesondere in Form einer weiteren Detektionselektrode, im Bereich der Haltemittel für die Injektionsnadel an der Au ßenwand des Behälters angeordnet sind, und/oder - dass die Detektionselektrode sowie gegebenenfalls die metallische Struktur, insbesondere in Form einer weiteren Detektionselektrode, im Bereich der Haltemittel für die Injektionsnadel im Außenbereich der Abgabevorrichtung, beabstandet vom Behälter angeordnet sind.

Eine weitere einfache Detektion einer Injektionsnadel sieht vor

- dass das Detektionselement durch einen Schalter gebildet wird,

- dass die Nadeldetektionsschaltung zur Messung der elektrischen Leitfähigkeit zwischen den Kontakten des Schalters ausgebildet ist,

- dass der Schalter durch das Vorhandensein einer Injektionsnadel mechanisch betätigt wird, und

- dass der Schalter an die Verarbeitungseinheit elektrisch gekoppelt ist.

Hierbei ist es zur Detektion von Vorteil, wenn aufgrund der Betätigung des Schalters dem Schwellwertvergleicher der Verarbeitungseinheit über den Schalter ein elektrisches Signal als Detektionsergebnis zugeführt ist.

Alternativ lässt sich das Vorhandensein einer Injektionsnadel auch induktiv bestimmen, insbesondere indem

- dass das Detektionselement durch eine Leiteranordnung oder Spule, gebildet wird, deren Induktivität bei Vorhandensein einer Injektionsnadel einen anderen Wert aufweist, als bei Fehlen der Injektionsnadel,

dass die Leiteranordnung oder Spule elektrisch an die als eine Induktivitätsmessschaltung ausgebildete Nadeldetektionsschaltung gekoppelt ist,

- dass die Nadeldetektionsschaltung zur Messung der Induktivität der Leiteranordnung oder Spule vorhanden ist, wobei das am Ausgang der Nadeldetektionsschaltung anliegende Detektionsergebnis in Form eines Induktivitätsmessergebnisses der Verarbeitungseinheit zugeführt ist,

- dass die Verarbeitungseinheit den Parameter in Abhängigkeit des Messergebnisses und des Detektionsergebnisses berechnet und an ihrem Ausgang zur Verfügung hält, wobei insbesondere

- die Leiteranordnung oder Spule im Bereich der Haltemittel für die Injektionsnadel an der Außenwand des Behälters angeordnet sind, oder

- dass die Leiteranordnung oder Spule im Bereich der Haltemittel für die Injektionsnadel im Au ßenbereich der Abgabevorrichtung, beabstandet vom Behälter angeordnet sind. Vorteilhafte Anordnungen der Spulen sehen vor, dass die Spule derart angeordnet ist, dass bei Vorhandensein der Injektionsnadel diese von den Windungen der Spule zumindest teilweise umschlungen wird.

Dabei kann auch vorgesehen sein, dass die Leiteranordnung oder Spule in oder auf der aufsteckbaren Kappe im Bereich des Haltemittels oder im Bereich der Injektionsnadel angeordnet sind, wobei insbesondere die Spule derart angeordnet ist, dass bei Vorhandensein der Injektionsnadel und auf die Abgabevorrichtung aufgesteckter Kappe, die Injektionsnadel von den Windungen der Spule zumindest teilweise umschlungen wird.

Weiters kann das Vorhandensein einer Injektionsnadel bestimmt werden, indem das Detektionselement durch zwei Kontaktelemente gebildet wird, die bei Vorhandensein einer elektrisch leitfähigen Injektionsnadel mit dieser in elektrischem Kontakt stehen, wobei insbesondere über die elektrische Verbindung zwischen den Kontaktelementen und der elektrisch leitfähigen Nadel dem Schwellwertvergleicher der Verarbeitungseinheit ein elektrisches Signal als Detektionsergebnis zugeführt wird.

Von besonderem hygienischen Vorteil bei der Detektion der Injektionsnadel ist es, wenn

- auf einem mit der Injektionsnadel unlösbar verbundenem Halteteil eine elektrisch leitfähige Beschichtung vorhanden ist, und

- zwei Detektionselemente in Form von Kontaktelemente vorgesehen sind, die bei Vorhandensein einer Injektionsnadel mit der elektrisch leitfähigen Beschichtung in elektrischem Kontakt stehen, wobei insbesondere

- über die elektrische Verbindung zwischen den Kontaktelementen und der elektrisch leitfähigen Beschichtung dem Schwellwertvergleicher der Verarbeitungseinheit ein elektrisches Signal als Detektionsergebnis zugeführt wird, und/oder

- die Kontaktelemente in oder auf der aufsteckbaren Kappe im Bereich des Haltemittels oder im Bereich der Injektionsnadel angeordnet sind.

Weiters ist erfindungsgemäß bei einem Verfahren zur Bestimmung eines in Zusammenhang mit einem Behälter oder einer in dem Behälter befindlichen Flüssigkeit stehenden physikalischen oder chemischen Parameters, insbesondere des Füllstands der Flüssigkeit im Behälter,

- wobei der Behälter an einem Ende eine Öffnung zur Abgabe der Flüssigkeit aufweist, und wobei im Bereich der Öffnung Haltemittel zum Halten einer Injektionsnadel zum Injizieren der im Behälter befindlichen Flüssigkeit vorgesehen sind, und

- wobei ein Messwert im Bereich des Behälters ermittelt wird, vorgesehen, - dass mittels eines im Bereich der Öffnung befindlichen Detektionselementes ein vom Vorhandensein einer Injektionsnadel abhängiges Detektionsergebnis, ermittelt wird, insbesondere durch Ermittlung der Kapazität zwischen einer im Bereich der Öffnung befindlichen metallischen Detektionselektrode und einer in oder auf der Abgabevorrichtung angeordneten weiteren metallischen Struktur,

- dass das Detektionsergebnis mit einem Schwellenwert verglichen wird und abhängig vom Schwellenwertvergleich das Vorhandensein oder das Fehlen einer Injektionsnadel im Haltemittel festgestellt wird, wobei

- bei Detektion des Vorhandenseins einer Injektionsnadel ein erster Parameter durch Anwendung einer ersten Berechnungsvorschrift, die aufgrund des Messwerts den Parameterwert bei Vorhandensein der Injektionsnadel in den Haltemitteln liefert, auf den Messwert angewendet wird, und der so ermittelte erste Parameterwert als Parameterwert zur Verfügung gehalten wird, und

- bei Detektion des Fehlens einer Injektionsnadel ein zweiter Parameterwert durch Anwendung einer zweiten Berechnungsvorschrift, die aufgrund des Messwerts den Parameterwert bei Fehlen der Injektionsnadel in den Haltemitteln liefert, auf den Messwert angewendet wird, und der so ermittelte zweite Parameter als Parameterwert zur Verfügung gehalten wird.

Hierdurch wird auf einfache Weise ein Verfahren zur Verfügung gestellt, mit dem ein physikalischer Parameter, der mit der im Behälter befindlichen Flüssigkeit in Zusammenhang steht, ermittelt werden kann, ohne dass dieser durch das Vorhandensein oder Fehlen der Injektionsnadel nachteilig beeinflusst würde.

Ein einfaches Vorgehen zur numerischen Beschreibung und Bereinigung der Einflussnahme einer metallischen oder leitfähigen oder magnetisch aktiven Injektionsnadel auf das Messergebnis sieht vor,

- dass eine erste Kalibrierfunktion vorgegeben wird, die den Zusammenhang zwischen dem Messwert und dem mit dem Behälter oder der darin befindlichen Flüssigkeit in Zusammenhang stehenden physikalischen oder chemischen Parameterwert bei Vorhandensein einer Injektionsnadel im Haltemittel angibt,

- dass eine zweite Kalibrierfunktion vorgegeben wird, die den Zusammenhang zwischen dem Messwert und dem mit dem Behälter oder der darin befindlichen Flüssigkeit in Zusammenhang stehenden physikalischen oder chemischen Parameterwert bei Fehlen einer Injektionsnadel im Haltemittel angibt, und - dass bei Detektion des Vorhandenseins der einer Injektionsnadel die erste Kalibrierfunktion auf den Messwert angewendet wird und das so erhaltene Ergebnis als Parameter zur Verfügung gehalten wird, und

- dass bei Detektion des Fehlens der einer Injektionsnadel die zweite Kalibrierfunktion auf den Messwert angewendet wird und das so erhaltene Ergebnis als Parameterwert zur Verfügung gehalten wird.

Um einen elektrisch besonders einfach zu detektierenden Wert zu erhalten, kann vorgesehen sein, dass als Messwert die zwischen zwei im Au ßenbereich, insbesondere anliegend an der Wand des Behälters, angeordneten Messelektroden, abgreifbare Kapazität herangezogen wird.

Mehrere bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind anhand der folgenden Zeichnungsfiguren näher dargestellt:

Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung von der Seite. Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform der Erfindung entlang der Schnittkante A-A. Fig. 3 zeigt eine Abgabevorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung. Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 3 dargestellte Ausführungsform der Erfindung entlang der Schnittkante B-B. Fig. 5 zeigt eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung von der Seite. Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 5 dargestellte Ausführungsform der Erfindung entlang der Schnittkante C-C. Fig. 7 zeigt eine vierte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung von der Seite. Fig. 8 zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 7 dargestellte Ausführungsform der Erfindung entlang der Schnittkante D-D. Fig. 9 zeigt eine fünfte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung von der Seite. Fig. 10 zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 9 dargestellte Ausführungsform der Erfindung entlang der Schnittkante E-E. Fig. 11 zeigt eine sechste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung von der Seite. Fig. 12 zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 11 dargestellte Ausführungsform der Erfindung entlang der Schnittkante F-F. Fig. 13 zeigt eine siebente Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung von der Seite. Fig. 14 zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 13 dargestellte Ausführungsform der Erfindung entlang der Schnittlinie G-G. Fig. 15 zeigt eine achte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung von der Seite. Fig. 16 zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 15 dargestellte Ausführungsform der Erfindung entlang der Schnittkante H-H. Fig. 17 zeigt schematisch die Verschaltung des Messsystems der Verarbeitungseinheit und der Messschaltung. Fig. 18 zeigt die in Fig. 17 dargestellte Verarbeitungseinheit im Detail. Fig. 19 zeigt schematisch eine alternative Verschaltung des Messsystems der Verarbeitungseinheit und der Messschaltung. Fig. 20 zeigt eine alternative Ausführungsform der Verarbeitungseinheit. Fig. 21 bis 23 zeigen alternative Ausführungsformen, bei denen das Vorhandensein einer Injektionsnadel durch Änderung einer Leitfähigkeit detektierbar ist. Fig. 24 bis 26 zeigen weitere alternative Ausführungsformen mit induktiver Detektion.

In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung zur Abgabe von Flüssigkeiten 1 dargestellt. Diese Flüssigkeit 1 befindet sich in einem Behälter 2, der an einem Ende eine Öffnung 3 zur Abgabe der Flüssigkeit aufweist. Es ist dabei vorgesehen, dass im Bereich der Öffnung 3 Haltemittel 4 zum Halten einer Injektionsnadel 4a vorgesehen sind. Die Injektionsnadel 4a dient zum Injizieren der im Behälter 2 befindlichen Flüssigkeit 1 .

Unter einem Haltemittel 4 zum Halten der Injektionsnadel 4a können im Zusammenhang mit der Erfindung alle erforderlichen Einheiten der Abgabevorrichtung dienen, die die Injektionsnadel 4a in ihrer Position gegenüber der Öffnung 3 des Behälters 2 halten. Dies kann insbesondere ein in der Öffnung 3 des Behälters 2 angeordnetes, und diesen im übrigen verschließendes, mittels einer Injektionsnadel 4adurchstechbares Septum 40 sein. Als Haltemittel 4 kann auch eine Kombination eines Außengewindes im Bereich der Öffnung mit einem fest mit der Injektionsnadel 4a verbundenen Halteteil 41 mit einem Innengewinde fungieren, durch die die Injektionsnadel 4a in ihrer Position gehalten wird.

In Fig. 1 sind weiters zwei Messelektroden 9, 10 einer Messanordnung 5a dargestellt, mittels der ein Messwert M (Fig. 17) im Bereich des Behälters 2 bestimmt werden kann. Aufgrund dieses Messwertes M ist es im Prinzip möglich einen mit dem Behälter 2 oder der darin befindlichen Flüssigkeit 1 stehenden physikalischen oder chemischen Parameter P zu ermitteln. Bevorzugter Weise handelt es sich bei einem solchen Parameter P um den Füllstand der Flüssigkeit 1 im Behälter 2. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, die Art der Flüssigkeit selbst, ihre Temperatur, ihren Druck oder ähnliche Werte aufgrund einer kapazitiven oder anderen sensorischen Messung im Bereich des Behälters 2 zu ermitteln.

Die in Fig. 17 dargestellte Verschaltung sowie die einzelnen Komponenten sind allesamt auf der Abgabevorrichtung angeordnet. Ein Messsystem 5 ist an die beiden Messelektroden 9, 10 angeschlossen. Dem Ausgang des Systems liegt ein Messwert M an, aufgrund dessen der physikalische oder chemische Parameter P ermittelbar ist. Um eine Verfälschung von Messergebnissen zu vermeiden, die aufgrund von physikalischer Berührung der Abgabevorrichtung von au ßen bewirkt wird, ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel bevorzugt eine Abschirmung 1 1 vorgesehen, die außerhalb der beiden Messelektroden 9, 10 angeordnet ist und diese sowie den Behälter 2 umgibt.

Bei der vorliegenden Ausführungsform ist auf dem Behälter 2 ein Detektorelement 6 in Form einer Detektionselektrode 6 angeordnet. Wie aus Fig. 1 ersichtlich handelt es sich bei der Detektionselektrode 6 um eine zwischen dem Behälter 2 und der Gehäusewand angeordnete metallische Platte oder Schleife, die als kapazitive Elektrode dient. Die Detektionselektrode 6 ist, wie in Fig. 17 dargestellt, an eine Nadeldetektionsschaltung 8 in Form einer Kapazitätsmessschaltung 8 angeschlossen. Der zweite Anschluss der Kapazitätsmessschaltung 8 kann mit einer metallischen Struktur 7, insbesondere mit einer der der Messelektroden 9, 10, der Abschirmung 1 1 , der Masse der Messystems 5 oder einer weiteren Detektionselektrode 7 (Fig. 3 bzw. Fig. 19) verbunden sein. In der in Fig. 17 dargestellten Ausführungsform ist der zweite Anschluss der Kapazitätsmessschaltung 8 mit der Abschirmung 1 1 elektrisch leitend verbunden. Ist eine Injektionsnadel 4a im Bereich der Haltemittel 4 im Bereich der Öffnung 3 vorhanden, wird zwischen der Detektionselektrode 6 und der Abschirmung 1 1 ein Detektionsergebnis in Form eines Kapazitätsmessergebnisses C ermittelt. Wird die Injektionsnadel 4a aus dem Haltemittel 4 entfernt, so wird mit der Kapazitätsmessschaltung 8 ein davon abweichendes Kapazitätsmessergebnis C ermittelt. Abhängig vom Kapazitätsmessergebnis C, das am Ausgang der Kapazitätsmessschaltung 8 zur Verfügung steht, ist es möglich, zu erkennen, ob sich die Injektionsnadel 4a im Haltemittel 4 im Bereich der Öffnung 3 befindet oder nicht. Dies kann vorteilhafterweise mittels eines Schwellenwertvergleichs ermittelt werden, wobei der Schwellenwert T gerade zwischen einer vorab bestimmten Kapazität bei Vorhandensein der Injektionsnadel 4a und einer davon abweichenden und vorab bestimmten Kapazität bei Fehlen der Injektionsnadel 4a gesetzt wird.

Sowohl der Messwert M als auch das Kapazitätsmessergebnis C sind einer Verarbeitungseinheit 13 zugeführt.

Die Verarbeitungseinheit 13, in einer konkreten Ausführungsform im Detail dargestellt in Fig. 18, weist einen Schwellenwertvergleicher 18 auf. Das Kapazitätsmessergebnis C wird dem Schwellenwertvergleicher 18 zugeführt, der aufgrund des vorab vorgegebenen Schwellenwertes T eine Aussage darüber trifft, ob das Kapazitätsmessergebnis diesen Schwellenwert T überschreitet oder unterschreitet. Aufgrund des Vergleichs des Schwellenwerts T mit dem Kapazitätsmessergebnis C kann ermittelt, ob sich eine Injektionsnadel 4a in den Haltemitteln 4 befindet oder nicht. Der Vergleichswert V wird am Ausgang des Schwellenwertvergleichers 18 zur Verfügung gehalten.

In der in Fig. 18 dargestellten Ausführungsform weist die Verarbeitungseinheit 13 weiters zwei Einheiten 14, 15 auf, denen jeweils der Messwert M zugeführt ist. Die Verarbeitungseinheit 13 weist eine erste Einheit 14 zur Bestimmung eines ersten Parameterwertes P1 und eine zweite Einheit 15 zur Bestimmung eines zweiten Parameterwertes P2 auf.

Je nachdem, ob die Injektionsnadel 4a in die Haltemittel 4 eingesteckt ist oder nicht, wird die Berechnung des Parameters P aufgrund des Messwerts M nach unterschiedlichen Berechnungsvorschriften vorgenommen. Es besteht eine erste Berechnungsvorschrift, die aufgrund des Messwerts M den Parameter P bei Vorhandensein der Injektionsnadel 4a in den Haltemitteln 4 liefert. Es besteht eine zweite Berechnungsvorschrift, die aufgrund des Messwerts M den Parameter P bei Fehlen der Injektionsnadel 4a in den Haltemitteln 4 liefert. Aufgrund des Messwerts M werden zwei Parameterwerte P1 , P2 bestimmt, von denen der erste Parameterwert P1 nach der ersten Berechnungsvorschrift und der zweite Parameterwert P2 nach der zweiten Berechnungsvorschrift gebildet wird.

Die beiden Berechnungsvorschriften werden in den beiden Einheiten 14, 15 ausgeführt. Die erste Einheit 14 führt die erste Berechnungsvorschrift aus. An ihrem Ausgang liegt der erste Parameterwert P1 an, der den Parameter P korrekt wiedergibt, wenn sich die Injektionsnadel 4a in den Haltemitteln 4 befindet. Die zweite Einheit 15 führt die zweite Berechnungsvorschrift aus. An ihrem Ausgang liegt der zweite Parameterwert P2 an, der den Parameter P korrekt wiedergibt, wenn sich die Injektionsnadel 4a nicht in den Haltemitteln 4 befindet bzw. die Haltemittel 4 frei von einer Injektionsnadel 4a sind.

Die beiden Parameterwerte P1 und P2 sind einer Auswahleinheit 17 zugeführt. Zur Steuerung der Auswahleinheit 17 wird der vom Kapazitätsmesswert C abhängige Vergleichswert V des Schwellenwertvergleichers 18 herangezogen.

Ist eine Injektionsnadel 4a im Haltemittel 4 vorhanden wird am Ausgang der Vergleichseinheit 13 bzw. der Auswahleinheit 17 der erste Parameterwert P1 als Parameter P zur Verfügung gehalten, andernfalls wird der zweite Parameterwert P2 am Ausgang der Verarbeitungseinheit 13 als Parameter P zur Verfügung gehalten. Besonders vorteilhaft können sowohl in der ersten Einheit 14 als auch in der zweiten Einheit 15 jeweils Kalibrierfunktionen F1 , F2 abgespeichert werden, die die jeweilige erste und/oder zweite Berechnungsvorschrift als Zusammenhang zwischen dem Messwert M und dem mit dem Behälter oder der darin befindlichen Flüssigkeit in Zusammenhang stehenden physikalischen und chemischen Parameterwert P bei Vorhandensein oder Fehlen einer Injektionsnadel 4a im Haltemittel 4 beschreibt.

Die erste Einheit 14 wendet die erste Kalibrierfunktion F1 auf den bei ihr anliegenden Messwert M an. Das so erhaltene Ergebnis stellt sie an ihrem Ausgang als ersten Parameterwert P1 zur Verfügung. Die zweite Einheit 15 wendet die zweite Kalibrierfunktion F2 auf den bei ihr anliegenden Messwert M an. Das so erhaltene Ergebnis stellt sie an ihrem Ausgang als zweiten Parameterwert P2 zur Verfügung.

Alternativ zu der in Fig. 18 dargestellten Ausführungsform der Verarbeitungseinheit 13 ist auch die in Fig. 20 dargestellte Ausführungsform der Verarbeitungseinheit 13 möglich. In dieser Ausführungsform umfasst die Verarbeitungseinheit 13 nur eine Berechnungseinheit 140, sowie einen Speicher 150, der zwei unterschiedliche Kalibrierfunktionen F1 und F2 bereithält. Gemäß Fig. 20 wird der Berechnungseinheit 140, in Abhängigkeit des Schwellwertvergleichsergebnisses V die jeweils passende Kalibrierfunktion zugeführt. Bei Zuführung der Kalibrierfunktion F1 wird von der Berechnungseinheit 140 ein Parameterwert berechnet und am Ausgang der Verarbeitungseinheit 13 zur Verfügung gehalten, der den Parameter P korrekt wiedergibt, wenn eine Injektionsnadel 4a im Haltemittel 4 vorhanden ist. Bei Zuführung der Kalibrierfunktion F2 wird von der Berechnungseinheit 140 ein Parameterwert berechnet und am Ausgang der Verarbeitungseinheit 13 zur Verfügung gehalten, der den Parameter P korrekt wiedergibt, wenn keine Injektionsnadel 4a im Haltemittel 4 vorhanden ist.

In den Fig. 3 und 4 ist eine zweite Ausführungsform der Erfindung näher dargestellt. Bei dieser sind im Bereich der Öffnung 3 zwei einander an der Öffnung gegenüberliegende Detektionselektroden 6, 7 vorgesehen, aufgrund der Kapazität C zwischen diesen beiden Detektionselektroden 6, 7 kann das Vorhandensein bzw. Fehlen einer Injektionsnadel 4a im Haltemittel 4 im Bereich der Öffnung 3 festgestellt werden. Im übrigen entspricht diese Ausführungsform der ersten Ausführungsform der Erfindung. Die konkrete Anordnung der einzelnen zur Messung verwendeten Komponenten entspricht der in Fig. 17 dargestellten Anordnung der ersten Ausführungsform der Erfindung mit dem in Fig. 19 dargestellten Unterschied, dass beide Detektionselektroden 6, 7 an das Messsystem 5 angeschlossen sind. Die in den Fig. 5 und 6 dargestellte dritte Ausführungsform der Erfindung entspricht im wesentlichen der in den Fig. 1 und 2 dargestellten ersten Ausführungsform der Erfindung. Wesentlicher Unterschied ist, dass die Detektionselektrode 6 im Außenbereich der Abgabevorrichtung vom Behälter 2 beabstandet angeordnet ist. Die Detektionselektrode 6 ist dabei in Form eines im Außenbereich des Behälters 2 angeordneten Elektrodenrings ausgebildet. Wie auch beim ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist es möglich, an den zweiten Eingang der Kapazitätsmessschaltung 8, eine der Messelektroden 9, 10, die Abschirmung 1 1 , die Masse des Messsystems 5 oder eine andere metallische Struktur anzuschließen.

Die in den Fig. 7 und 8 dargestellte vierte Ausführungsform der Erfindung entspricht im wesentlichen der in den Fig. 3 und 4 dargestellten zweiten Ausführungsform der Erfindung. Der wesentliche Unterschied zwischen der zweiten und vierten Ausführungsform der Erfindung liegt darin, dass die beiden Detektionselektroden 6, 7 im Außenbereich der Abgabevorrichtung vom Behälter 2 beabstandet angeordnet sind.

In den Fig. 9 und 10 ist eine fünfte Ausführungsform der Erfindung näher dargestellt, die der ersten Ausführungsform der Erfindung bis auf die im Folgenden dargestellten Unterschiede entspricht. Die Abgabevorrichtung weist eine Kappe 16 auf. In dieser Kappe 16 kann gegebenenfalls eine Abschirmung 1 1 vorgesehen sein. Die Detektionselektrode 6 befindet sich im Stirnbereich der Kappe 16, die im vorliegenden Fall die Nadel 4a vollständig umgibt. Wie auch beim ersten und dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung kann eine Kapazität zwischen der Detektionselektrode 6 und einer weiteren metallischen Struktur 7, 9, 10, 1 1 , insbesondere eine der Messelektroden 9, 10 der Abschirmung 1 1 oder der Masse des Messsystems vorgenommen werden.

Die in den Fig. 11 und 12 dargestellte sechste Ausführungsform der Erfindung entspricht der in Fig. 3 und 4 dargestellten zweiten und vierten Ausführungsform der Erfindung, wobei anders als bei dieser die beiden Detektionselektroden im Inneren der Kappe 16 angeordnet sind. In dieser Kappe 16 kann gegebenenfalls eine Abschirmung 1 1 vorgesehen sein. Die Detektionselektroden 6, 7 befinden sich im Stirnbereich der Kappe 16, und liegen einander im Bereich der Injektionsnadel 4a gegenüber.

Bei einer siebenten Ausführungsform der Erfindung, dargestellt in den Fig. 13 und 14 die im wesentlichen der fünften Ausführungsform der Erfindung entspricht, weist die Kappe 16 eine Ausnehmung 19 auf, durch die die Injektionsnadel 4a hindurchtritt. Die Detektionselektrode 6 ist ringförmig im inneren Stirnbereich der Kappe 16 ausgebildet und umgibt die von der Injektionsnadel 4a durchsetzte Ausnehmung 19.

In den Fig. 15 und 16 ist eine achte Ausführungsform der Erfindung dargestellt, die im wesentlichen der sechsten Ausführungsform der Erfindung entspricht. Dabei ist in der Kappe 16 eine Ausnehmung 19 vorgesehen, durch die die Injektionsnadel 4a hindurchtreten kann. Die beiden Detektionselektroden 6, 7 befinden sich im Bereich der für die Injektionsnadel 4a vorgesehenen Ausnehmung 19.

Fig. 21 zeigt eine alternative neunte Ausführungsform der Erfindung, die im wesentlichen der sechsten Ausführungsform der Erfindung entspricht. Die Detektion des Vorhandenseins oder Fehlens der Injektionsnadel 4a erfolgt in diesem Fall jedoch nicht über zwei kapazitive Elektroden sondern über zwei Elektroden 6, 7 die von einem gemeinsamen und an der Kappe 16 angeordneten Grundkörper 16a in Richtung der Injektionsnadel 4a abstehen. Ist eine elektrisch leitfähige Injektionsnadel 4a vorhanden, so schließt diese den Kontakt zwischen den beiden Elektroden 6, 7. Die Nadeldetektionsschaltung 8, die in diesem Fall die Leitfähigkeit zwischen den beiden Elektroden 6, 7 misst, detektiert bei Vorhandensein einer Injektionsnadel 4a eine Leitfähigkeit zwischen den Elektroden 6, 7, bei Fehlen der Injektionsnadel 4a wird hingegen keine Leitfähigkeit detektiert. Die Leitfähigkeit wird als Detektionsergebnis C am Ausgang der Nadeldetektionsschaltung 8 zur Verfügung gehalten.

Fig. 22 zeigt eine zehnte Ausführungsform der Erfindung, die im wesentlichen der neunten Ausführungsform der Erfindung entspricht. Als Haltemittel 4 wird auch eine Kombination eines Au ßengewindes im Bereich der Öffnung mit einem fest mit der Injektionsnadel 4a verbundenen Halteteil 41 mit einem Innengewinde verwendet, durch die die Injektionsnadel 4a in ihrer Position gehalten wird. Im Außenbereich des das Innengewinde tragenden Halteteils ist eine leitfähige Schicht angeordnet.

Vom Innenbereich der Kappe 16 oder von einem mit der Kappe in Verbindung stehenden Grundkörper stehen zwei Messelektroden 6, 7 ab. Ist eine elektrisch leitfähige Injektionsnadel 4a vorhanden, so entsteht auch ein leitfähiger Kontakt zwischen den Messelektroden 6, 7 mit der auf dem Halteteil angeordneten leitfähigen Schicht. Die leitfähige Schicht schließt so den Kontakt zwischen den beiden Elektroden 6, 7.

Die Nadeldetektionsschaltung 8, die in diesem Fall die Leitfähigkeit zwischen den beiden Elektroden 6, 7 misst, detektiert bei Vorhandensein einer Injektionsnadel 4a eine Leitfähigkeit zwischen den Elektroden 6, 7, bei Fehlen der Injektionsnadel 4a wird hingegen keine Leitfähigkeit detektiert. Die Leitfähigkeit wird als Detektionsergebnis C am Ausgang der Nadeldetektionsschaltung 8 zur Verfügung gehalten.

Fig. 23 zeigt eine elfte Ausführungsform der Erfindung, die im wesentlichen der zehnten Ausführungsform der Erfindung entspricht.

Als Haltemittel 4 wird auch eine Kombination eines Au ßengewindes im Bereich der Öffnung mit einem fest mit der Injektionsnadel 4a verbundenen Halteteil 41 mit einem Innengewinde verwendet, durch die die Injektionsnadel 4a in ihrer Position gehalten wird. Vom Innenbereich der Kappe 16 steht ein Taster 6a ab. Der das Innengewinde tragende Halteteil ragt in den Hubbereich des Tasters 6a und betätigt diesen.

Die Nadeldetektionsschaltung 8, ist dem Taster 6a nachgeschaltet und detektiert folglich, ob eine Injektionsnadel 4a vorhanden ist oder nicht. Die Leitfähigkeit wird als Detektionsergebnis C am Ausgang der Nadeldetektionsschaltung 8 zur Verfügung gehalten.

Fig. 24 zeigt eine zwölfte Ausführungsform der Erfindung, die im wesentlichen der sechsten Ausführungsform der Erfindung entspricht. Anstelle der Detektionselektroden 6 und 7 ist eine Detektionsspule 6b vorhanden, die in einem Bereich angeordnet ist, in den - bei Vorhandensein - die Injektionsnadel 4a ragt, und deren beide Anschlüsse and die Nadeldetektionsschaltung angeschlossen sind Aufgrund der leitfähigen und/oder magnetischen Eigenschaften der Injektionsnadel 4a hat die Detektionsspule 6b eine bei Vorhandensein einer Injektionsnadel 4a eine andere Induktivität als bei Fehlen einer Injektionsnadel 4a.

Die Nadeldetektionsschaltung 8, die in diesem Fall die Induktivität der Detektionsspule 6b misst, hält diese Induktivität als Detektionsergebnis C an ihrem Ausgang zur Verfügung.

Fig. 25 zeigt eine dreizehnte Ausführungsform der Erfindung, die im wesentlichen der zwölften Ausführungsform der Erfindung entspricht. Anders als in Fig. 23 ist in Fig. 24 die Detektionsspule 6c zwischen dem Behälter und der Gehäuseinnenwand der Abgabevorrichtung angeordnet. Wird eine Injektionsnadel 4a in die Öffnung 3 eingeführt bzw. durch das Septum hindurch geführt, ändert sich aufgrund der unterschiedlichen elektrischen und/oder magnetischen Eigenschaften der Injektionsnadel 4a die an der Detektionsspule 6c gemessene Induktivität als Detektionsergebnis C.

Fig. 26 zeigt eine vierzehnte Ausführungsform der Erfindung, die im wesentlichen der dreizehnten Ausführungsform der Erfindung entspricht. Anders als in Fig. 24 ist in Fig. 25 die Detektionsspule 6d, beabstandet vom Behälter 2, zwischen der Abgabevorrichtung und dem das Innengewinde tragenden Teil des Haltemittels 4 angeordnet. Wird eine Injektionsnadel 4a in die Öffnung 3 eingeführt bzw. durch das Septum hindurch geführt, ändert sich aufgrund der unterschiedlichen elektrischen und/oder magnetischen Eigenschaften der Injektionsnadel 4a die an der Detektionsspule 6d gemessene Induktivität als Detektionsergebnis C.